(19) |
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(11) |
EP 0 300 327 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.05.1991 Patentblatt 1991/22 |
(22) |
Anmeldetag: 12.07.1988 |
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(54) |
Hochdruck-Einpressarmatur
High pressure press-in connection
Raccord à enfoncement pour haute pression
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
20.07.1987 DE 8709953 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.01.1989 Patentblatt 1989/04 |
(73) |
Patentinhaber: WAP Reinigungssysteme GmbH & Co. |
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D-89287 Bellenberg (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Oberdorfer-Bögel, Rainer
D- 7959 Kirchberg Iller (DE)
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(74) |
Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. |
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Patentanwalt
Postfach 31 60 88113 Lindau 88113 Lindau (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 7 505 856
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US-A- 3 982 965
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Hochdruck-Einpreßarmatur für einen HD-Schlauchanschluß
mit Quickverschraubung ausgangsseitig eines Hochdruck-Reiningungsgerätes.
[0002] Ausgehend von einem Hochdruck-Reinigungsgerät an sich bekannter Bauart mit ausgangsseitig
des Aggregates angeordneter, als Chemie-Injektor bezeichneter Drosselstrecke für die
Beigabe von chemischen oder anderen Zusätzen in den Pumpenstrom, liegt vorliegender
Erfindung die Aufgabe zugrunde; die für die Entlüftung des Aggregates hinderliche
Drosselstrecke zu umgehen. Diese Notwendigkeit besteht insbesondere dann, wenn die
Pumpe aus einem Wasserkasten oder dergleichen drucklos ansaugen und gegen den Widerstand
der Drosselstrecke arbeiten muß.
[0003] Als erfindungsgemäße Lösung ist dafür vorgesehen, daß die das geräteseitige Schlauchende
aufnehmende und als Steckerteil ausgebildete Einpreßarmatur der Quickverschraubung
im Durchflußbereich einen Venturieinsatz eingeformt aufweist, und stirnseitig eine
um den Außenumfang eingeformte, im gekuppelten Zustand mit einer chemische Zusätze
zuführenden Querböhrung des geräteseitigen Schlauchanschlußstückes fluchtende Ringnut
vorgesehen ist, die über eine Querbohrung der Einpreßarmatur mit der Durchflußbohrung
kommunizierend verbunden ist.
[0004] Diese Lösung bietet den Vorteil, daß mittels der Quickverschraubung der ausgangsseitig
des Gerätes ansetzende HD-Schlauch einschließlich der Drosselstrecke auf einfache
Art und Weise vom Gerät getrennt und damit das volle Durchflußprofil freigegeben werden
kann, wodurch die Pumpe eine wesentlich bessere Ansaugleistung entwickeln kann.
[0005] In der besonderen Ausbildung der Einpreßarmatur ist hierzu vorgesehen, daß der Einlaufkonus
des Venturieinsatzes stirnseitig der Einpreßarmatur ansetzt und die Ringnut oberstromig
einer den kupplungsdichtenden O-Ring aufnehmenden Ringnut als auch derart abständlich
von der Stirnseite der Einpreßarmatur angeordnet ist, daß die Querbohrung in den Auslaufkonus
des Venturi-Einsatzes mündet.
[0006] Um nun die Handhabung der Quickverschraubung ungehindert ausführen zu können, wenn
die Zuführungsleitung für die beizugebenden Zusätze unmittelbar nächst der Schlauchkupplung
einmündet, ist weiter vorgesehen, daß der Einpreßarmatur eine die Quickverschraubung
bewirkende, die Preßhülse des Schlauchnippels übergreifende und darauf drehbar lagernde
Anschlußmutter zugeordnet ist, die für den Eingriff mit einem Innengewinde des geräteseitigen
Anschlußstutzens aus einem ein Außengewinde aufweisenden Gewindeteil sowie einem daran
angeformten dieses umgreifenden und im angeschlossenen Zustand den geräteseitigen
Anschlußstutzen übergreifenden Griffteil besteht, wobei die zentrische Bohrung der
Anschlußmutter in ihrer Dimensionierung für den arretierenden Eingriff des einwärts
abgewinkelt ausgeführten stirnseitigen Endes der Preßhülse in eine der Einpreßarmatur
angeformte Ringnut ausgelegt ist, und das Gewindeteil eine stirnseitige Anschlagfläche
zur Anlage gegen einen ebenfalls der Einpreßarmatur angeformten ringförmigen Bund
aufweist.
[0007] Das Gewindeteil der Anschlußmutter kann dabei aus einem geeigneten Metall und das
als Schutzring ausgebildete Griffteil aus einem geeigneten Kunststoff bestehen.
[0008] Die besondere Ausführungsform der Anschlußmutter mit einem in den geräteseitigen
Anschlußstutzen eingreifenden Innengewinde bietet zudem noch den Vorteil, daß erfindungsgemäß
die Querbohrung in dem für die Zuführung chemischer Zusätze in den für die Aufnahme
der Einpreßarmatur ausgebildeten geräteseitigen Schlauchanschlußstutzen außerhalb
des Bereichs des im angeschlossenen Zustand übergreifenden Griffteils der Anschlußmutter
angeordnet werden kann, und außenseitig der Wandung des Anschlußstutzens einen den
übergreifenden Zuführschlauch aufnehmenden Schlauchnippel fest zugeordnet erhalten
kann.
[0009] Wesentlich ist mit dieser erfindungsgemäßen Einpreßarmatur auch, daß die als Steckerteil
ausgebildete und integriert den Venturieinsatz aufweisende Einpreßarmatur mit dem
daran ansetzenden Schlauchnippel für den zur Spritzpistole führenden HD-Schlauch einstückig
ausgeführt werden kann.
[0010] Mit dieser besonders einfachen Quickverschraubung und der dafür ausgebildeten Einpreßmatur
wird also erreicht, daß man ohne einen bisher ausgangsseitig des Reinigungsgerätes
angebauten separaten oder im Gerät eingebauten Injektor sofort beliebige Kombinationen
außen am Gerät anschliessen kann, dies kann eine Chemie-Injektor-Zuführung oder dergleichen
sein, wie sie mit der erfindungsgemäßen Einpreßmatur für eine Quickverschraubung geboten
wird. Auch ist es möglich, einen HD-Schlauch auf einfache Weise, d.h., ohne eine derartige
Armaturkombination, direkt anzuschliessen, falls Zusätze nicht benötigt werden.
[0011] Weitere Merkmale werden aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich, die eine
bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der anliegenden Zeichnungen erläutert.
In den Zeichnungen zeigt
Figur 1 in einer teils geschnittenen Darstellung eine solche Einpreßarmatur in Anordnung
an dem geräteseitigen Anschluß;
Figur 2 den Venturieinsatz der Einpreßarmatur einzeln in einer Schnittdarstellung;
Figur 3 die Anschlußmutter im Schnitt und in einerstirnansicht.
[0012] Die Figur 1 zeigt in einer Zusammenstellung eine bevorzugte Ausführungform der Einpreßarmatur
1 mit Quickverschraubung, eingeführt in den geräteseitigen Anschlußstutzen 22 im Anschlag
gegen diesen. Die Figuren 1 und 3 zeigen in einer vergrößerten Darstellung nochmals
die Einpreßarmatur 1 bzw. die Anschluß- oder Überwurfmutter 9 einzeln.
[0013] Wie aus der Figur 1 ersichtlich, nimmt der nur beispielhaft dargestellte Anschlußstutzen
22 in seiner Bohrung 15 die Armatur 1 auf. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist
in dem geräteseitigen Anschlußstutzen 22 ein an der Stirnseite desselben ansetzendes
Innengewinde 31 vorgesehen, das mit einem Außengewinde 12 der Ansclußmutter 9 in Eingriff
kommt.
[0014] In der Zeichnungsfigur 1 ist die Zuführung für die beizugebenden Zusätze in Pfeilrichtung
20 oberhalb des Anschlußstutzens 22 ansetzend dargestellt. Die Wandung des Anschlußstutzens
22 weist hier eine Querbohrung 17 mit einem Außenseitigen Nippel 18 auf, über den
der entsprechende Anschlußschlauch 19 aufgebracht ist.
[0015] Wie aus der vergrößerten Darstellung der Einpreßarmatur 1 in der Figur 2 klar ersichtlich,
ist der Venturi-Einsatz 2 in der Armatur 1 vollständig aufgenommen. Der Einlaufkonus
23 setzt direkt an der Stirnseite 25 der Armatur 1 an, stromabwärts gefolgt von dem
eigentlichen Einsatz 32 und einem Auslaufkonus 24. Wie ferner aus der Figur 2 ersichtlich,
weist die Stirnfläche 25 eine eingeformte ringförmige Nut 36 für einen O-Ring auf,
der im angeschlossenen Zustand abdichtend an einer ringförmigen Anschlagfläche 38
des geräteseitigen Anschlußstutzens 22 anliegt.
[0016] Nächst der die Anschlagfläche der Armatur 1 bildenden Stirnseite 25 ist um den Umfang
eine erste Eindrehung oder Ringnut 14 vorgesehen, die einerseits über eine Querbohrung
16 mit dem Auslaufkonus 24 des Venturieinsatzes 2 in kommunizierender Verbindung steht,
und andererseits über eine Querbohrung 17 in der Wandung des geräteseitigen Anschlußstutzens
22 mit der Zufuhrleitung 19 für die beizugebenden Zusätze, wenn die Armatur 1 in den
Anschlußstutzen 22 eingeführt ist (Figur 1). Nächst der Ringnut 14, zum Schlauchnippel
3 hin, ist dann eine zweite Eindrehung oder Ringnut 26 für einen die Ringnut 14 abdichtenden
O-Ring 27 eingebracht, dem sich eine zylindrische Führungsfläche 35 mit einer ringförmigen
Schulter 11 anschließt, gegen die rückseitig die die Anschlußmutter 9 mit ihrer Stirnseite
oder ringförmigen Stirnfläche 30 (Figur 3) anliegt.
[0017] Der einstückig angeformte Schlauchnippel 3 besitzt für die Aufnahme des HD-Schlauches
5 außenseitig um den Umfang ein an sich bekanntes Profil. Wie aus der Figur 1 ersichtlich,
wird der HD-Schlauch 5 bis zu einer der Armatur 1 angeformten Ringschulter 7 aufgesteckt
und mittels einer Preßhülse 4 auf dem Schlauchnippel 3 festgelegt, wobei die Preßhülse
4 mit ihrem einwärts abgewinkelten stirnseitigen Ende 29 über die der Armatur 1 angeformte
Ringschulter 7 in eine weitere Eindrehung oder Ringnut 6 greift, und in dieser Position
von der die Preßhülse 4 umgreifenden Anschluß- oder Überwurfmutter 9 zusätzlich gehalten
wird. Über dem HD-Schlauch 5 ist ferner ein an sich bekannter Knickschutz 21 aufgebracht,
der zur Armatur 1 hin eine radiale Erweiterung zum Aufstecken auf die Preßhülse 4
aufweist.
[0018] Zur Verschraubung der Armatur 1 mit dem geräteseitigen Anschlußstutzen 22 ist die
bereits erwähnte Anschlußmutter 9 vorgesehen, die, wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich,
aus einem Gewindeteil 10 und einem dieses Teil umschließenden Griffteil 13 besteht.
Gewindeteil 10 und Griffteil 13 können einstückig ausgeführt sein, jedoch auch, wie
in der dargestellten Ausführungsform, kombiniert aus unterschiedlichem Material bestehen.
Das Gewindeteil 10 weist eine zentrische Bohrung 28 auf, die in ihrer Dimensionierung
der Preßhülse 4 angepaßt ist, auf der die Anschlußhülse 9 frei drehbar lagert. Über
einen Längenbereich des Gewindeteils 10 ist vorzugsweise ein Außengewinde 12 für den
Eingriff mit dem Innengewinde 31 des geräteseitigen Anschlußstutzens 22 vorgesehen.
Das Griffteil 13 ist mit dem Gewindteil 10 einstückig ausgeführt oder mit diesem starr
verbunden. Über einen Teil der Umfangsfläche des Griffteils 12 sind im hinteren Bereich
der Griffigkeit dienende Rillen 37 eingeformt. Der vordere Bereich des Griffteils
13 ist verlängert ausgeführt und umschließt abständlich den Gewindebereich 12 des
Teils 10. Der Abstand zwischen Außendurchmesser des Gewindebereichs 12 des Gewindeteils
10 und dem Innendurchmesser der abständlich den Gewindebereich umschließenden Verlängerung
des Griffstücks 13 ist so gewählt, daß die Verlängerung im angeschlossenen Zustand
der Einpreßarmatur 1 den stirnseitigen Bereich des geräteseitigen Anschlußstutzens
22 übergreift. Die zentrische Ausnehmung im hinteren Bereich des Griffstücks 13 ist
in ihrem Innendurchmesser mit ausreichendem Spiel oder Abstand dem Außendurchmesser
des die Preßhülse 4 übergreifenden Knickschutzes 21 angepaßt.
[0019] Wie vorhergehend im Einzelnen zu der bevorzugten Ausführungsform der Einpreß-Armatur
erläutert und in den Zeichnungsfiguren dargestellt, wird die als Steckerteil mit integriertem
Venturieinsatz ausgebildete Armatur 1 in den geräteseitigen Anschlußstutzen 22 eingesteckt
und mittels der Anschlußmutter 9 daran festgelegt, wobei die Stirnseite 30 des Gewindeteils
10, an der der Armatur 1 über den Umfang angeformten ringförmigen Schulter 11 anliegend,
die Armatur 1 bis zum Anschlag ihrer Stirnseite 25 gegen die ringförmige Anschlagfläche
38 des geräteseitigen Anschlußstutzens 22 eindrückt.In dieser Position liegt die die
Armatur 1 mit ihrer eingeformten Ringnut 14 und der zum Auslaufkonus 24 des Venturieinsatzes
2 führenden Querbohrung 16 exakt fluchtend mit der die Wandung des geräteseitigen
Anschlußstutzens 22 durchgreifenden Querbohrung 17, wobei die Armatur 1 in der Bohrung
15 des Anschlußstutzens 22 durch die der Armatur 1 angeformten ringförmigen Schultern
33,34,35 geführt und gestützt wird, und der in der Ringnut 26 geführte O-Ring 27 zusammen
mit dem vorzugsweise in der Stirnflächennut 36 angeordneten und gegen die Anschlagfläche
38 des Anschlußstutzens 22 gepreßten O-Ring die gesamte Anordnung abdichtet.
[0020] Selbstverständlich ist es auch möglich, eine Überwurfmutter mit Innengewinde und
auf dem Anschlußstutzen aufgebrachten Außengewinde für die Quickverschraubung vorzusehen.
Andere Ausführungsformen der abdichtenden Elemente und deren Anordnung sind möglich.
Wesentlich ist jedoch gemäß dieser Erfindung, daß die Schlauchanschluß-Armatur den
Venturieinsatz 2 integriert aufweist, wodurch eine sehr einfach herzustellende kommunizierende
Verbindung zwischen einer zum Beispiel chemische Zusätze zuführenden Leitung und dem
in der steckerförmigen Armatur integriert angeordneten, auch als Injektor bezeichneten
Venturieinsatz hergestellt werden kann. Die Armatur kann freizügig samt Venturieinsatz
vom Gerät getrennt werden, um das Aggregat zu entlüften, oder, um die Ansaugwirkung
der Pumpe zu stützen, wenn zum Beispiel die Pumpe im Saugbetrieb eingesetzt wird,
d.h., von einem Behältnis ansaugt, dessen Wasserspiegel wesentlich tiefer liegt. In
allen diesen Fällen kann die Quickverschraubung gelöst und der HD-Schlauch mit dem
im Anschlußstück (Armatur) integrierten Venturieinsatz vom Geräteausgang entfernt
werden.
[0021] Die erfindungsgemäß in der Schlauchanschluß-Armatur 1 integriert angeordnete Drossel
32 in der Venturistrecke kann zudem sehr einfach ausgetauscht werden; der Innendurchmesser
der Drossel 32 ist somit an den vorgesehenen Einsatz und das gewünschte Mischverhältnis
anpaßbar.
[0022] Auch der stirnseitige Teil der Einpreßarmatur 1 kann im Bereich der Durchflußbohrung
8, in der der Einlaufkonus 23 eingeformt ist, vorgezogen ausgeführt sein, um so den
Einlaufdurchmesser gegebenenfalls zu vergrößern. Ein weiterer, die Einpreßarmatur
1 gegen die Durchflußbohrung 8 abdichtender O-Ring kann dadurch auf der entsprechend
breiteren ringförmigen Schulter 33 in einer Nut angeordnet sein. Weitere Ausbildungsformen
sind im Rahmen der Ansprüche möglich.
Zeichnungs-Legende
[0023]
1 Einpreßarmatur
2 Venturieinsatz
3 Schlauchnippel
4 Preßhülse
5 HD-Schlauch
6 Ringnut
7 Ringschulter (ringförmige Sch)
8 Durchflußbohrung
9 Anschlußmutter
10 Gewindeteil (9)
11 Ringschulter (ringförmige Sch)
12 Außengewinde (10)
13 Griffteil (9)
14 Ringnut
15 Bohrung (22)
16 Querbohrung (1)
17 Querbohrung (22)
18 Nippel
19 (Chemie) Schlauch
20 Pfeil (Zuflußrichtung)
21 Knickschutz
22 Anschlußstutzen, Gerät
23 Einlaufkonus (2)
24 Auslaufkonus (2)
25 Stirnseite (1)
26 Ringnut (27)
27 O-Ring
28 Bohrung (9)
29 Ende (4)
30 Anschlagfläche (10)
31 Innengewinde (22)
32 Drossel (2)
33 Ringschulter (ringförm Sch)
34 Ringschulter (ringförm.Sch)
35 ringförm.Sch. Führungsfläche
36 (O-Ring)
37 Rillen (13)
38 ringförm.Anschlagfläche (22)
1. Hochdruck-Einpreßmatur für einen HD-Schlauchanschluß mit Quickverschraubung ausgangsseitig
eines Hochdruck-Reinigungsgerätes, wobei die das geräteseitige Schlauchende (5) aufnehmende
und als Steckerteil ausgebildete Einpreßarmatur (1) der Quickverschraubung im Durchflußbereich
einen Venturieinsatz (2) eingeformt aufweist, und stirnseitig eine um den Außenumfang
eingeformte, im gekuppelten Zustand mit einer chemische Zusätze zuführende Querbohrung
(17) des geräteseitigen Schlauchanschlußstückes (22) fluchtende Ringnut (14) vorgesehen
ist, die über eine Querbohrung (16) der Einpreßarmatur (1) mit der Durchflußbohrung
(8) kommunizierend verbunden ist.
2. Hochdruck-Einpreßarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaufkonus (23) des Venturieinsatzes (2) stirnseitig der Einpreßarmatur
(1) ansetzt und die Ringnut (14) oberstromig einer den kupplungsdichtenden O-Ring
(27) aufnehmenden Ringnut (26) als auch derart abständlich von der Stirnseite (25)
der Einpreßarmatur (1) angeordnet ist, daß die Querbohrung (16) in den Auslaufkonus
(24) des Venturieinsatzes (2) mündet.
3. Hochdruck-Einpreßarmatur nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einpreßarmatur (1) eine die Quickverschraubung bewirkende, die Preßhülse
(4) des Schlauchnippels (3) übergreifende und darauf drehbar lagernde Anschlußmutter
(9) zugeordnet ist, die für den Eingriff mit einem Innengewinde des geräteseitigen
Anschlußstutzens (22) aus einem ein Außengewinde (12) aufweisenden Gewindeteil (10)
sowie einem daran angeformten dieses umgreifenden und im angeschlossenen Zustand den
geräteseitigen Anschlußstutzen (22) übergreifenden Griffteil (13) besteht, wobei die
zentrische Bohrung (28) der Anschlußmutter (9) in ihrer Dimensionierung für den arretierenden
Eingriff des einwärts abgewinkelt ausgeführten stirnseitigen Endes (29) der Preßhülse
(4) in eine der Einpreßarmatur (1) angeformte Ringnut (6) ausgelegt ist und das Gewindeteil
(10)eine stirnseitige Anschlagfläche (30) zur Anlage gegen einen ebenfalls der Einpreßarmatur
(1) angeformten ringförmigen Bund (11) aufweist.
4. Hochdruck-Einpreßarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeteil (10) der Anschlußmutter (9) aus einem geeigneten Metall und
das als Schutzring ausgebildete Griffteil (13) aus einem geeigneten Kunststoff besthet.
5. Hochdruck-Einpreßarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Querbohrung (17) indem für die Zuführung chemischer in den für die Aufnahme
der Einpreßarmatur (1) ausgebildeten geräteseitigen Schlauchanschlußstutzen (22) außerhalb
des Bereichs des im angeschlossenen Zustand übergreifenden Griffteils (13) der Anschlußmutter
(9) angeordnet ist und außenseitig der Wandung des Anschlußstutzens (22) einen den
übergreifenden Zuführschlauch (19) aufnehmenden Schlauchnippel (18) fest zugeordnet
aufweist.
6. Hochdruck-Einpreßarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die als Steckerteil ausgebildete und integriert den Venturieinsatz (2) aufweisende
Einpreßarmatur (1) mit dem daran ansetzenden Schlauchnippel (3) für den HD-Schlauch
(5) einstückig ausgeführt ist.
1. A high pressure press-in fitting for a high pressure hose connection with quick
screw coupling on the output side of a high pressure cleaning apparatus, wherein the
press-in fitting (1) of the quick screw coupling, receiving the apparatus-directed
end (5) of the hose and constructed as a plug piece, has a Venturi section (2) moulded
in the through flow region, and on the end side an annular groove (14) is provided
which is moulded around the outer circumference and in coupled state is in alignment
with a transverse bore (17) _ delivering chemical additives _ of the hose connection
piece (22) on the apparatus side, which annular groove is connected with the through
flow bore (8) so as to communicate via a transverse bore (16) of the press-in fitting
(1).
2. A high pressure press-in fitting according to Claim 1, characterized in that the
run-in taper (23) of the Venturi section (2) is fixed on the end face of the press-in
fitting (1) and the annular groove (14) is arranged on the upstream side of an annular
groove (26) receiving the O-ring (27) which seals the coupling, and is also arranged
at a distance from the end face (25) of the press-in fitting (1) such that the transverse
bore (16) opens into the run-out taper (24) of the Venturi section (2).
3. A high pressure press-in fitting according to Claim 1 and 2, characterized in that
there is associated with the press-in fitting (1) a connecting nut (9) which brings
about the quick screw coupling, overlaps the pressure sleeve (4) of the hose nipple
(3) and rests rotatably thereon, which nut, for engagement with an internal thread
of the connection piece (22) on the apparatus side, consists of a threaded piece (10)
having an external thread (12) and also of a grip piece (13) formed thereon and embracing
the latter and in connected state overlapping the connection piece (22) on the apparatus
side, wherein the central bore (28) of the connecting nut (9) is designed in its dimensioning
for the arresting engagement of the end-side end (29) of the pressure sleeve (4),
constructed so as to be inwardly angular, into an annular groove (6) formed on the
press-in fitting (1), and the threaded piece (10) has a stop face (30) on the end
side to rest against an annular collar (11) which is likewise formed on the press-in
fitting (1).
4. A high pressure press-in fitting according to Claim 3, characterized in that the
threaded piece (10) of the connecting nut (9) consists of a suitable metal and the
grip piece (13), constructed as a protective ring, consists of a suitable plastics
material.
5. A high pressure press-in fitting according to one of Claims 1 to 4, characterized
in that the transverse bore (17) is arranged in the
hose connection piece (22) on the apparatus side and constructed to receive the press-in
fitting (1), outside the region of the grip piece (13) of the connecting nut (9),
overlapping in connected state, and on the outer side there is fixedly associated
with the wall of the connection piece (22) a hose nipple (18) receiving the overlapping
supply hose (19).
6. A high pressure press-in fitting according to one of Claims 1 to 4, characterized
in that the press-in fitting (1), which is constructed as a plug piece and has the
Venturi section (2) integrally, is constructed in one piece with the hose nipple (3),
adjoining thereon, for the high pressure hose (5).
1. Raccord à emmanchement pour haute pression en vue d'un raccordement de tuyau à
haute pression présentant un vissage rapide côté sortie d'un appareil de nettoyage
à haute pression, étant précisé que le raccord à emmenchement (1) du vissage rapide,
qui reçoit l'extrémité de tuyau (5) située côté appareil et est conçu comme une pièce
mâle, présente dans la zone de passage un élément formant venturi (2) rapporté et
dans lequel il est prévu, côté frontal, une rainure annulaire (14) rapportée autour
de la périphérie extérieure et placée, à l'état accouplé, dans l'alignement d'un perçage
transversal (17) de la pièce de raccord de tuyau (22) située côté appareil, qui amène
des additifs chimiques, ladite rainure annulaire (14) étant reliée par l'intermédiaire
d'un perçage transversal (16) du raccord à emmanchement (1) au perçage de passage
(8) avec lequel elle communique.
2. Raccord à emmanchement pour haute pression selon la revendication 1, caractérisé
en ce que le cône d'admission (23) de l'élément formant venturi (2) est placé au niveau
de la face frontale du raccord à emmanchement (1) et la rainure annulaire (14) est
disposée en amont d'une rainure annulaire (26) recevant l'anneau torique (27) d'étanchéité
d'accouplement, et à une certaine distance de la face frontale (25) du raccord à emmanchement
(1), de telle sorte que le perçage transversal (16) débouche dans le cône de sortie
(24) de l'élément formant venturi (2).
3. Raccord à emmenchement selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'un
écrou-raccord (9) réalisant le vissage rapide, recouvrant le manchon de pression (4)
du raccord fileté (3) et monté pivotant sur celui-ci est associé au raccord à emmanchement
(1), ledit écrou-raccord (9), pour venir en prise avec un filetage intérieur du tuyau
de rallonge (22) situé côté appareil, se composant d'une partie filetée (10) présentant
un filetage extérieur (12), et d'une pièce de préhension (13) rapportée sur la précédente,
enveloppant celle-ci et recouvrant, à l'état accouplé, le tuyau de rallonge (22) situé
côté appareil, le perçage central (28) de l'écrou-raccord (9) étant dimensionné pour
permettre une mise en prise d'arrêt de l'extrémité (29) du manchon de pression (4)
située au niveau de la face frontale et réalisée coulée vers l'intérieur, dans une
rainure annulaire (6) ménagée au niveau du raccord à emmanchement (1), et la partie
filetée (10) présentant une surface d'arrêt frontale (30) destinée à être appliquée
contre un épaulement annulaire (11) ménagé, lui aussi, au niveau du raccord à emmanchement
(1).
4. Raccord à emmanchement pour haute pression selon la revendication 3, caractérisé
en ce que la partie filetée (10) de l'écrou-raccord (9) se compose d'un métal approprié
et la pièce de préhension (13) conçue comme un anneau de protection se compose d'une
matière plastique appropriée.
5. Raccord à emmanchement pour haute pression selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que le perçage transversal (17) prévu pour l'amenée d'additifs chimiques
dans le tuyau de rallonge (22) situé côté appareil et conçu pour recevoir le raccord
à emmanchement (1), est disposé hors de la zone de la pièce de préhension (13) de
l'écrou-raccord (9), recouvrante à l'état raccordé, et présente, du côté extérieur
de la paroi du tuyau de rallonge (22), un raccord fileté (18) qui lui est associé
de façon fixe et qui reçoit le tuyau d'amenée recouvrant (19).
6. Raccord à emmanchement pour haute pression selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que le raccord à emmanchement (1) conçu comme une pièce mâle et
possédant, intégré, l'élément formant venturi (2), est réalisé d'une seule pièce avec
le raccord fileté (3) placé au niveau de celui-ci et prévu pour le tuyau à haute pression
(5).