(19)
(11) EP 0 300 360 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.01.1989  Patentblatt  1989/04

(21) Anmeldenummer: 88111286.6

(22) Anmeldetag:  14.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 18.07.1987 DE 3723828

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GmbH & CO
D-5870 Hemer 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Humpert, Jürgen
    D-5870 Hemer (DE)
  • Kostorz, Jan Ryszard
    D-5750 Menden 2 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Anschlussvorrichtung für Mischarmaturen und Verfahren zum Anschluss der Armatur


    (57) Bei einer Kalt- und Warmwassermischarmatur (2), mit einem an der Gebäudewand (7) etc. angeordneten Anschlußstück (1), das für zwei oder mehrere Rohrleitungsanschlüsse Bohrungen (11) aufweist und von denen in Querrichtung weitere Bohrun­gen (12) zum Anschluß der Mischarmatur (2) abzweigen, wobei das Gehäuse (20) der Mischarmatur eine etwa der Oberfläche des Anschlußstücks entsprechenden Grundfläche aufweist, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, daß in dem Gehäuse (20) der Mischarmatur ein Paßstück (3) eingesetzt ist, mit dem es ermöglicht wird, durch eine 180°-Drehung die Anschlüsse für Kalt- und Warmwasser umzuleiten und die Mischarma­tur (2) in einer beliebigen Drehstellung im Anschlußstück (1) zu fixieren. Außerdem ist ein die Installation der Mischarmatur vereinfachendes Verfahren angegeben.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen und auf ein Verfahren zum Anschluß von Warm- und Kalt­wassermischarmaturen.
    Eine derartige Anschlußvorrichtung für Mischarmaturen ist aus der AT-PS 177 382 vorbekannt. Hierbei ist ein relativ einfaches und flachbauendes Anschlußstück vor­gesehen, an dem mit einer Flanschverbindung die Misch­armatur befestigbar ist. Bei dieser Einrichtung ist es jedoch erforderlich, daß das Anschlußstück entsprechend genau in der Gebäudewand angeordnet wird, da ein nach­trägliches Justieren bei der Anmontage der Mischbatte­rie nicht vorgesehen ist. Darüber hinaus kann es durch­aus vorkommen, daß bei der Installation des Rohrlei­tungsnetzes Anschlüsse für Kalt- und Warmwasser in dem Unterputz-Anschlußstück vertauscht werden. Dieses wird meist erst festgestellt, wenn die Mischarmatur ange­schlossen werden soll. Zur Richtigstellung der An­schlüsse ist dann ein Neuverlegen der Rohrleitungen er­forderlich, was insbesondere bei Unterputz verlegten Rohrleitungen äußerst aufwendig ist.

    [0002] Ferner ist aus der EP-PS 0 119 960 ein Sanitär-Armatur­anschlußorgan bekannt, bei dem eine Mischarmatur mit einem Steckerteil in eine Bohrung eines Anschlußstücks einführbar ist. Das Anschlußstück soll dabei aus einem Gehäuse bestehen, in dem ein Batteriestück angeordnet ist, welches die Aufnahmebohrung für das Steckerteil trägt. Bei dieser Einrichtung ist zwar eine nachträg­liche Korrektur bei vertauschten Anschlüssen sowie eine Justierung der Mischbatterie möglich, sie ist aber re­lativ kompliziert und somit aufwendig in der Herstel­lung. Außerdem wird durch die erforderliche Aufnahme­bohrung für das Steckerteil ein verhältnismäßig tief ausgebildetes Anschlußstück benötigt.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Ober­begriff des Anspruchs 1 angegebene Anschlußvorrichtung zu verbessern, insbesondere mit einfachen Mitteln eine leichte Anpaßbarkeit an verschiedene Installations­situationen zu schaffen, und ein Installationsverfahren vorzuschlagen.
    Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn­zeichnenden Teil des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 10 angegebenen Merkmale gelöst.
    Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 9 angegeben.
    Schließlich sei angemerkt, daß es aus der DE-OS 32 39 924 bekannt war, bei einem Synchronabsperr- und Regulierventil ein Vorsatzteil zur Anpassung der Was­serführung bei der Montage vorzusehen.

    [0004] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin,

    a) daß zwischen der Mischarmatur und dem Anschlußstück ein Paßstück angeordnet ist, das durch Verdrehen um 180° die gewünschte Zuflußrichtung von Warm- und Kaltwasser zur jeweils nachgeschalteten Mischarma tur, entsprechend den funktionellen Forderungen, eingestellt werden kann und außerdem das Gehäuse der Mischbatterie auf dem Paßstück beliebig verdrehbar ist, wodurch eine Schräglage der Wassersteckdose bzw. des Anschlußstücks ausgleichbar ist;

    b) daß sämtliche, die Funktion beeinflussenden Teile sich im Gehäuse der Mischarmatur befinden, wobei lediglich die Mindestfunktion der einfachen Wasser­zuführung der Wassersteckdose bzw. dem Anschlußstück zugeordnet ist;

    c) daß im Rohbauzustand sämtliche Funktionsteile der Mischarmatur zugeordnet bleiben und nicht mit der Wassersteckdose verbunden sind;

    d) daß mittels kombiniertem Abdrück- und Spüldeckel ein für die Funktionsteile gefahrloses Spülen und Ab­drücken jederzeit möglich ist;

    e) daß aufgrund der Anordnung der Funktionsteile im Gehäuse der Mischarmatur eine äußerst geringe Bau­tiefe der Wassersteckdose bzw. des Anschlußstücks ermöglicht ist;

    f) daß mit den vorgegebenen Wasserführungen eine hohe Universalität und kostengünstige Gestaltung gewähr­leistet ist, da Rückflußverhinderer, Schmutzfang siebe, Schalldämpfer etc. ausschließlich dem Gehäuse der Mischarmatur je nach Bedarf zugeordnet werden können.



    [0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­nung dargestellt und wird im folgenden näher beschrie­ ben. Es zeigt

    Figur 1 eine an einer Gebäudewand angeordne­ten Anschlußvorrichtung mit verbun­dener Mischarmatur im Schnitt;

    Figur 2 ein Anschlußstück gemäß Figur 1 in Draufsicht;

    Figur 3 ein fabrikmäßig ausgeliefertes Anschlußstück mit Abdrück- und Spül­deckel im Schnitt;

    Figur 4 das Anschlußstück gemäß Figur 3 in einer Gebäudewand installiert, wobei eine Rohrleitung sich in Spülposi­tion befindet;

    Figur 5 das Paßstück gemäß Figur 1 im Längs­schnitt;

    Figur 6 das Paßstück gemäß Figur 5 in Drunter­sicht;

    Figur 7 das Paßstück gemäß Figur 5 in Drauf­sicht.



    [0006] Die in Figur 1 dargestellte Anschlußvorrichtung ist in einer Gebäudewand 7 angeordnet und wird von einem An­schlußstück 1, einer Mischarmatur 2, einem Paßstück 3 sowie einem Schaumstoffteil 5 gebildet.
    Das Schaumstoffteil 5 nimmt in seinem topfartigen Hohl­raum das Anschlußstück 1 auf und dient zur Schalliso­lierung gegenüber der Gebäudewand. Der Schaumstoff kann z.B. unmittelbar an der Rückseite des Anschlußstücks 1 aufgebracht sein, so daß ein Verbundkörper entsteht. Das Schaumstoffteil 5 kann aber auch z.B. durch Klebung oder in anderer geeigneter Weise mit dem Anschlußstück 1 verbunden sein. Die aus der Gebäudewand vorkragende Wandung des Schaumstoffteils kann in Abhängigkeit von der individuellen Einbautiefe an der Baustelle entspre­chend abgelängt werden.
    Das Anschlußstück 1 ist, wie es insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, mit Rohrleitungen 10 für Kalt- und Warmwasser mit den Bohrungen 11 gedichtet verbunden und mit Hilfe von geräuschisolierend ausgebildeten Schrau­ben 13 vor dem Einmauern an der Gebäudewand 7 fixiert. Die Bohrungen 11 für Kalt- und Warmwasser sind durch das Anschlußstück 1 hindurchgeführt und stehen jeweils mit einer quer angeordneten Bohrung 12 in Verbindung. An der vorstehenden Stirnseite ist die Mischarmatur 2 mit ihrem Gehäuse 20 angeschlossen. Das Gehäuse 20 ist etwa zylindrisch ausgebildet und trägt an der stromauf­wärts gelegenen Stirnseite einen Ringflansch 27, mit dem mit Hilfe von vier symmetrisch angeordneten Befe­stigungsschrauben 28 die Verbindung zum Anschlußstück 1 herstellbar ist. Konzentrisch in der stromaufwärts ge­legenen Stirnfläche des Gehäuses 20 ist ein zylindri­sches Paßstück 3 drehbar angeordnet. Die stromaufwärts gelegene Stirnseite des Paßstücks 3, wie es insbeson­dere auch in Figur 6 dargestellt ist, weist zwei ge­trennte Einlaßkanäle 31a und 31b auf, die mit den Boh­rungen 12 im Anschlußstück 1 etwa fluchten und symme­trisch zur Mittelachse 21 angeordnet sind. Der eine Einlaßkanal 31a wird dabei im wesentlichen koaxial durch das Paßstück 3 hindurchgeführt und mündet in eine konzentrisch zur Mittelachse ausgebildete Kammer 23, die mit einem Zuführungskanal 22a im Gehäuse 20 verbun­den ist. Der Einlaßkanal 31b ist aus dem Paßstück 3 radial herausgeführt und mündet in einem zum Paßstück 3 offen in dem Gehäuse 20 ausgebildeten Ringkanal 24, welcher mit einem Seitenkanal 25 in dem Gehäuse 20 mit einem Zuführungskanal 22b verbunden ist. Die Zufüh­rungskanäle 22a, 22b sind mit einem in dem Gehäuse 20 angeordneten Mischventil 8 verbunden, wobei das Misch­ventil 8 einen in zwei Freiheitsgraden bewegbaren Stellgriff 81 aufweist, so daß einerseits das Mischung­sverhältnis von Warm- und Kaltwasser und andererseits die Gesamtausflußmenge des Mischwassers bestimmt werden kann.
    Das Paßstück 3 ist an seiner Stirnfläche mit Dichtrin­gen zum Anschlußstück 1 und an seiner Mantelfläche mit Dichtringen zum Gehäuse 20 versehen, so daß ein vorzei­tiger Austritt von Kalt- oder Warmwasser oder ein vor­zeitiges Vermischen von Kalt- und Warmwasser ausge­schlossen ist. Außerdem sind an der stromaufwärts gele­genen Stirnseite des Paßstücks 3 koaxial zu den Einlaß­kanälen 31a und 31b Einsenkungen 30 vorgesehen, in de­nen jeweils ein Ringkörper 32 angeordnet ist. Ent­sprechend konzentrisch zu den Bohrungen 12 sind in dem Anschlußstück 1 ebenfalls Einsenkungen 30 vorgesehen, wie insbesondere aus Figur 2 zu entnehmen ist, so daß in der angeschlossenen Stellung das Paßstück 3 drehfest mit dem Anschlußstück 1 verbunden ist. An dem Ringkör­per 32 ist im inneren Bereich ein Schutzsieb 32 befe­stigt, während an den Stirnseiten jeweils Dichtringe zugeordnet sind. Neben dem Schutzsieb 33 kann im Be­reich der Ringkörper 32 zweckmäßig jeweils noch ein Rückschlagventil vorgesehen sein.
    In Strömungsrichtung, hinter dem Paßstück 3, sind in den Zuführungskanälen 22a und 22b jeweils ein Schall­dämpfer 4 in einer erweiterten Bohrung angeordnet. Die erweiterte Bohrung des Zuführungskanals 22b ist an der stromaufwärts gelegenen Stirnseite mit einem Stopfen 26 verschlossen, so daß eine sichere, getrennte Führung von Kalt- und Warmwasser gewährleistet ist

    [0007] Der Anschluß der Mischarmatur kann in folgender Weise vorgenommen werden:
    Das Anschlußstück 1 wird fabrikmäßig mit einem Schaum­stoffteil 5 und einem Abdrück- und Spüldeckel 6 verse­hen, wie es in Figur 3 dargestellt ist. Dieses fabrik­mäßige Anschlußstück 1 wird auf der Baustelle mit den Rohrleitungen 10, wie in Figur 2 dargestellt, verbunden und an der Gebäudewand befestigt. Sobald die Rohrlei­tung fertig installiert ist, kann mit Hilfe einer Druckprobe die Dichtheit des Leitungssystems festge­stellt werden, da ja die Bohrungen 11 im Anschlußstück 1 von dem Abdrück- und Spüldeckel 6 sicher abgedichtet sind. Sobald die Rohbaumaßnahmen abgeschlossen sind oder die Mischarmatur 2 mit dem Anschlußstück 1 verbun­den werden soll, können die vorkragenden, geschlossenen Enden der Rohrstutzen 61 abgetrennt werden, so daß nun die Kalt- und Warmwasserleitung separat spülbar ist. Zum besseren Auffangen des austretenden Spülwassers können zweckmäßig Schläuche 62 über die offenen Rohr­stutzen 61 gestreift werden, wie es insbesondere in Figur 4 dargestellt ist.
    Nach dem Abschließen des Spülvorgangs werden die Befe­stigungsschrauben 28 gelöst und der Abdrück- und Spül­deckel 6 entfernt. Nunmehr kann die Mischarmatur 2 mit ihrem Gehäuse 20, mit dem Paßstück 3 und den zugehöri­gen Dichtungen auf das Anschlußstück 1 aufgesetzt und mit den Befestigungsschrauben 28 in der Stecklage ge­sichert werden.
    Wird hiernach z.B. festgestellt, daß die Anschlüsse von Kalt- und Warmwasser seitenverkehrt vorgenommen worden sind, so kann durch erneutes Lösen der Befestigungs­schrauben das Paßstück 3 mit einer um 180° zum Anschluß stück 1 gedrehten Stellung angeschlossen werden, wonach dann eine korrekte Kalt- und Warmwasserzuführung gege­ben ist. Der Mischwasserauslauf der Mischarmatur 2 be­findet sich unterhalb des Mischventils 8 und ist in der Zeichnung, insbesondere Figur 1, nicht sichtbar. Durch die zylindrische Ausbildung des Paßstücks 3 kann das Gehäuse 20 und mit ihm der Mischwasserauslauf in einer beliebigen, vorzugsweise senkrechten Drehstellung unab­hängig zur Drehstellung des Anschlußstücks 1 fixiert werden.


    Ansprüche

    1. Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kaltwasser­mischarmatur mit einem in oder an der Gebäudewand etc. angeordneten Anschlußstück, das für zwei oder mehrere Rohrleitungsanschlüsse Bohrungen aufweist und von denen in Querrichtung weitere Bohrungen zum Anschluß der Mischarmatur abzweigen, wobei das Ge­häuse der Mischarmatur eine etwa der Oberfläche des Anschlußstücks entsprechende Grundfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (20) von der Anschlußseite ein etwa zylindrisches Paßstück (3) angeordnet ist, in dessen äußerer Stirnseite, entsprechend dem Anschlußstück (1), getrennte Ein­laßkanäle (31a,31b) für Warm- und Kaltwasser symme­trisch zur Mittelachse (21) vorgesehen sind, wobei der eine Einlaßkanal (31a) etwa koaxial zur gegen­überliegenden Stirnseite geführt ist und in eine etwa konzentrisch zur Mittelachse (21) ausgebildete Kammer (23) mündet, die mit einem Zuführungskanal (22a) der Mischarmatur (2) verbunden ist, während der andere Einlaßkanal (31b) radial aus dem Paß­stück (3) herausgeführt ist und in einen konzen­trisch angeordneten, zum Paßstück (3) offenen Ring­kanal (24) mündet, der andererseits über wenigstens einen Seitenkanal (25) mit dem anderen Zuführungs­kanal (22b) der Mischarmatur (2) verbunden ist, und daß Mittel vorgesehen sind, mit denen das Gehäuse (20) in einer beliebigen Drehstellung um die Mit­telachse (21) an dem Anschlußstück (1) befestigbar ist.
     
    2. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß konzentrisch zu den Einlaßkanälen (31a,31b) an den Stirnseiten von Anschlußstück (1) und Paßstück (3) Einsenkungen (30) ausgebildet sind, in denen Ringkörper (32) mit Dichtungen an­geordnet sind, so daß eine dichte Verbindung und eine drehfeste Halterung des Paßstücks (3) zum An­schlußstück (1) in der Anschlußlage gewährleistet ist.
     
    3. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß im Bereich der Ringkörper (32) je ein Rückschlagventil und/oder ein Schutzsieb (33) gehaltert ist.
     
    4. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführungskanäle (22a,22b) im Gehäuse (20) etwa koaxial zu den Boh­rungen (12) im Anschlußstück (1) angeordnet sind, wobei der mit dem Seitenkanal (25) in Verbindung stehende Zuführkanal (22b) an der stromaufwärts ge­legenen Stirnseite mit einem Stopfen (26) ver­schließbar ausgebildet ist.
     
    5. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den Zuführungs­kanälen je eine Erweiterung für die Aufnahme eines Geräuschdämpfers (4) vorgesehen ist.
     
    6. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (1) in einem topfartigen Schaumstoffteil (5) einge­bettet ist.
     
    7. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (1) mit einem Abdrück- und Spüldeckel (6) versehen ist.
     
    8. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdrück- und Spüldeckel (6) im wesentlichen aus einer kreisför­migen Flanschscheibe gebildet ist, an der koaxial zu den Bohrungen (12) angeformte, am Vorkragende verschlossene Rohrstutzen (61) ausgebildet sind.
     
    9. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (20) mit einem koaxial zur Mittelachse (21) angeordneten, Ringflansch (27) versehen ist, an dem die am An­schlußstück (1) angeordneten Befestigungsmittel, z.B. Befestigungsschrauben (28) oder eine Überwurf­mutter etc., zur Anlage bringbar sind.
     
    10. Verfahren zum Anschluß von Warm- und Kaltwasser­mischarmaturen mit einer Anschlußvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß zunächst das fabrikmäßig mit dem Abdrück- und Spüldeckel (6) verschlossene Anschluß­stück (1) in oder an der Gebäudewand (7) angeordnet und an die Rohrleitungen (10) angeschlossen wird, worauf die Dichtheit des Rohrleitungssystems durch Abdrücken festgestellt wird; nach der Fertigstel­lung des Rohbaus bzw. vor dem Anschluß der Misch­armatur (2) werden die vorkragenden Enden des Rohr­stutzens (61) an dem Abdrück- und Spüldeckel (6) abgetrennt, z.B. abgesägt, und das Rohrleitungs­system hinreichend gespült, hierbei können zum spritzfreien Auffangen des austretenden Spülwassers Schläuche (62) auf die geöffneten Rohrstutzen (21) aufgeschoben werden, und danach der Abdrück- und Spüldeckel (6) von dem Anschlußstück (1) entfernt, so daß dann die Mischarmatur unmittelbar in der ge­wünschten Stellung angeschlossen und in Betrieb ge­nommen werden kann.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht