(19)
(11) EP 0 300 443 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.01.1989  Patentblatt  1989/04

(21) Anmeldenummer: 88111673.5

(22) Anmeldetag:  20.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A46B 9/02, A46B 9/10, A46B 15/00, A47J 43/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 21.07.1987 DE 3724010

(71) Anmelder: W.F. KAISER U. CO. GMBH
D-65570 Diez/Lahn (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Vollbach, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Buschhoff Dipl.Ing Hennicke Dipl.-Ing. Vollbach Kaiser-Wilhelm-Ring 24
50672 Köln
50672 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Backpinsel


    (57) Der erfindungsgemäße Backpinsel (1) ist als Doppelpinsel ausgebildet, der an seinen beiden gegenüberliegenden En­den jeweils einen Pinsel (2, 2′) trägt, wobei eine ein- ­oder mehrteilige Schiebehülse (5) als Schieber über den einen oder anderen Pinsel (2, 2′) schiebbar ist, um den Pinselvorstand (X) und damit den Härtegrad des Pinsels einstellen zu können. Vorzugsweise sind die beiden Pinsel (2, 2′) über ihre Pinselträger (3, 4) lösbar verbunden. Die Schiebehülse (5) kann das Griffteil des Backpinsels bilden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Backpinsel mit einem Griff­teil und einem Pinselkopf.

    [0002] Backpinsel werden zum Einfetten von Backformen, daneben aber auch zum Auftragen von Glasuren, zum Bestreichen von Backgut mit Milch, Sahne, Eigelb usw. verwendet. Auch beim Koch- und Bratvorgang, z.B. zum Bestreichen des Bratguts mit Bratfett, werden Backpinsel eingesetzt. Die bekannten Backpinsel weisen an einem Pinselstiel einen Pinselkopf mit einem Rund- oder Flachpinsel auf, der zumeist aus langen, weichen Naturborsten besteht. Es ist aber auch bekannt, Pinsel, die im Heißbereich, z.B. zum Bestreichen von heißem Bratgut, verwendet wer­den, aus feinen Metallborsten herzustellen, da Natur- ­oder Kunststoffborsten den hohen Einsatztemperaturen nicht gewachsen sind.

    [0003] Die im Küchenbereich verwendeten Backpinsel sind im all­gemeinen für schwer streichfähige Streichmassen zu weich. Sollen beispielsweise Backformen mit schwer streichfähiger Butter oder Margarine eingefettet werden, so bereitet dies mit den herkömmlichen Backpinseln Schwierigkeiten, insbesondere dann, wenn die Backformen nicht glattwandig, sondern mit engen Einziehungen, Vertiefungen oder Rillen u.dgl.. versehen sind. Die mit Fett oder einer sonstigen, Streichmasse durchtränkten Pinsel werden oftmals nach Ge­ brauch ungereinigt abgelegt, wobei es zu Verschmutzungen kommen kann.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Backpinsel mit im Hinblick auf seinen Anwendungsbereich gesteigerten Ge­brauchseigenschaften zu schaffen, wobei unter einem Backpinsel ein Pinsel verstanden wird, der nicht nur im engeren Sinne beim Backen oder im Zusammenhang mit Back­gut verwendet wird, sondern allgemein ein Küchenpinsel, der beim Koch- und Bratvorgang bzw. zum Bestreichen von Koch- und Bratgut u.dgl. verwendbar ist.

    [0005] Die vorgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch ge­löst, daß der Backpinsel an seinen beiden Enden jeweils einen Pinsel aufweist, und daß er für die beiden Pinsel jeweils einen gesonderten oder einen gemeinsamen Schieber in Gestalt einer Schiebehülse aufweist, die über den be­treffenden Pinsel schiebbar ist und diesen eng umgreift.

    [0006] Der erfindungsgemäße Backpinsel ist also als Doppelpinsel ausgebildet, der an seinen beiden Enden jeweils einen Pinsel trägt. Dabei empfiehlt es sich, die beiden Pinsel in der Härte und/oder in der Länge der Borsten und/oder der Art der Borsten unterschiedlich auszubilden, so daß sie für unterschiedliche Anwendungszwecke verwendbar sind, vorzugsweise derart, daß der eine Pinsel für den Bereich "Backen" und der andere Pinsel für den Bereich "Kochen/­Braten" dient. Im letztgenannten Fall ist es zweckmäßig, wenn für den einen Pinsel ein solcher aus Natur- oder Kunststoffborsten und für den anderen Pinsel ein solcher aus Metallborsten verwendet wird, wobei der letztgenannte Pinsel für den Heißbereich bestimmt ist. Durch besondere Kennzeichnung, z.B. Einfärbung der Pinsel, ggf. in Ver­bindung mit Piktogrammen od.dgl., kann der jeweilige Ver­wendungszweck der beiden Pinsel dem Benutzer angezeigt werden.

    [0007] Der erfindungsgemäße Backpinsel (Küchenpinsel) weist für die beiden Pinsel entweder jeweils einen gesonderten Schieber oder, was im allgemeinen vorzuziehen ist, einen gemeinsamen Schieber in Gestalt einer Schiebehülse auf. Mit Hilfe des oder der Schieber läßt sich der Pinsel-­Härtegrad je nach Bedarf, d.h. je nach Streichfähigkeit der Streichmasse, einstellen. Der Härtegrad eines Weich­pinsels läßt sich dadurch erhöhen, daß der Schieber bzw. die ihn bildende Schiebehülse mehr oder weniger weit über den betreffenden Pinsel geschoben und damit das Maß, um welches der Pinsel endseitig über die Schiebehülse vor­steht, der sog. "Pinselvorstand", verändert wird. Je kleiner der Pinselvorstand, um so härter der Pinsel. Da­mit ist eine einfache Anpassung der Pinsellänge und auch des Pinsel-Härtegrades an die jeweiligen Arbeitsbedingun­gen möglich.

    [0008] Der erfindungsgemäße Backpinsel wird weiterhin zweck­mäßig so ausgeführt, daß der bzw. die Schieber zugleich das Griffteil des Backpinsels bilden. Weiterhin empfiehlt es sich, die Anordnung so zu treffen, daß die Schiebehülse den bzw. die Pinselträger umschließt und auf dem Pinsel­träger bzw. den Pinselträgern geführt ist. Wird jedem Pinsel eine Schiebehülse zugeordnet, so führen sich diese jeweils auf dem zugeordneten Pinselträger. Bei einer für beiden Pinsel gemeinsamen Schiebehülse führt sich die­se auf beiden Pinselträgern. Die Pinsel werden im übrigen zweckmäßig als Flachpinsel ausgeführt, wobei die Schiebe­hülse(n) als Flachhülse(n) ausgebildet wird bzw. werden. Die Anordnung kann mit Vorteil auch so getroffen werden, daß sich die Schiebehülse bzw. die Schiebehülsen voll­ständig über den bzw. die Pinsel schieben läßt bzw. las­sen, so daß sich der bzw. die Pinsel bei Nichtgebrauch des Gerätes geschützt im Inneren der Schiebehülse(n) befindet bzw. befinden.

    [0009] Die Schiebehülse bzw. Schiebehülsen werden vorteilhafter­weise so ausgebildet, daß ihr Stirnrand ein Ausdrückele­ment bildet, welches den mit einer Streichmasse od.dgl. durchtränkten Pinsel mehr oder weniger stark ausdrückt, wenn die Schiebehülse von hinten über den Pinsel weg in Richtung auf dessen freies Ende geschoben wird. Dieser Ausquetscheffekt läßt sich dadurch begünstigen, daß die Schiebehülse(n) elastisch verformbar ausgebildet wird bzw. werden, so daß sich ihr vorderer Rand gegen den Pinsel andrücken und unter Andruck über den Pinsel hin­wegführen läßt. Die Schiebehülse bzw. Schiebehülsen wer­den zweckmäßig als Kunststoffhülse ausgebildet. Am Stirnende der Schiebehülse(n) wird zweckmäßig ein nach innen gerichteter Bund od.dgl. vorgesehen, um den Pinsel an der Mündung der Schiebehülse dicht zu umschließen.

    [0010] Wird, wie bevorzugt vorgesehen, für beide Pinsel eine gemeinsame Schiebehülse vorgesehen, die dann auch das gemeinsame Griffteil bilden kann, so wird die Anordnung zweckmäßig so getroffen, daß sich die Schiebehülse wahl­weise über den einen oder über den anderen Pinsel schie­ben läßt. Die Schiebehülse erhält hierbei vorteilhafter­weise eine Länge, die größer ist als der Abstand der beiden Pinsel. Sie kann auch so lang bemessen werden, daß sie in ihrer Mittelstellung beide Pinsel voll über­deckt. Bei dem erfindungsgemäßen Doppelpinsel empfiehlt es sich weiterhin, die Anordnung so zu treffen, daß sich die beiden Pinsel mit der Schiebehülse leicht zusammen­setzen und auch leicht voneinander trennen lassen, wo­durch auch die Pinselreinigung erleichtert wird. Vor­zugsweise sind die beiden Pinsel jeweils an einem Pinsel­träger angeordnet, wobei die beiden Pinselträger von entgegengesetzten Seiten in die Schiebehülse einführbar sind und an ihren einander zugewandten Endbereichen eine sie verbindende lösbare Rastverbindung od.dgl. aufweisen. Die Rastorgane der Rastverbindung werden zweckmäßig an federelastischen Zungen od.dgl. der beiden Pinselträger angeordnet; sie können aus einzelnen Rastnocken und Rast­öffnungen bestehen.

    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend im Zusammenhang mit dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

    Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Backpinsel in Ansicht, in seinem einen Endbereich teilweise aufgebrochen und im Längs­schnitt;

    Fig. 2 einen Querschnitt nach Linie II-II der Fig. 1;

    Fig. 3 den einen Endbereich des Backpinsels nach den Fig. 1 und 2 im Längsschnitt;

    Fig. 4 und 5 Einzelheiten des Backpinsels nach den Fig. 1 bis 3.



    [0012] Der in der Zeichnung gezeigte Backpinsel 1 ist als Doppel­pinsel ausgeführt. Dieser weist an seinen gegenüberliegen­den Enden jeweils einen als Flachpinsel ausgebildeten Pinsel 2 bzw. 2′ auf, in deren Pinselträgern 3 und 4 die Borsten der Pinsel verankert sind. Die Pinselträger 3 und 4 bestehen jeweils aus einer flachen Hülse mit gerundeten Seitenrändern (Fig. 2), in denen die Borsten des betref­fenden Pinsels 2 bzw. 2′ verankert sind, vorzugsweise in einer Gußmasse 14 aus Kunststoff od.dgl. Auf den beiden Pinselträgern 3 und 4 führt sich ein Schieber in Gestalt einer Schiebehülse 5, so daß sie wahlweise mit ihrem einen Stirnende 6′ über den Pinsel 2 oder mit ihrem anderen Stirnende 6˝ über den Pinsel 2′ geschoben werden kann. Die Schiebehülse 5 bildet das Griffteil des Backpinsels. Im Inneren der Schiebehülse 5 sind die Pinselträger 3 und 4 untereinander verbunden, vorzugsweise über eine lösbare Rastverbindung. Dabei ist an jedem Pinselträger 3 und 4 eine federelastische Zunge 9 bzw. 10 befestigt, die aus einer dünnen Metall- oder Kunststofflamelle od.dgl. be­steht. Die Rastverbindung an den beiden Zungen 9 und 10 besteht aus einer an der Zunge 9 angeordneten Rastöffnung 11 und einem an der anderen Zunge 10 angeordneten Rast­nocken 12, der, wie in Fig. 4 gezeigt, in die Rastöffnung 11 einfaßt und damit die beiden Zungen 9 und 10 und dem­gemäß die beiden Pinselträger 3 und 4 mit den Pinseln 2 und 2′ verbindet. Es empfiehlt sich, das freie Ende der in die Riegelöffnung 11 einfassenden Zunge 9 etwas nach oben abzuwinkeln, wie dies in Fig. 4 bei 13 gezeigt ist. Beim Zusammenbau des Pinsels wird der eine Pinsel 2′ mit seinem Pinselträger 4 von der einen Seite in die Schiebe­hülse 5 eingeführt und der andere Pinsel 2 mit seinem Pinselträger 3 von der gegenüberliegenden Seite in die Schiebehülse 5 geschoben, wobei das Zungenende 15 unter leichter federelastischer Auslenkung der Zunge 9 über den Nocken 12 hinwegläuft, bis dieser in die Rastöffnung 11 einrastet.

    [0013] Um das selbsttätige Einrasten des Nockens 12 zu erleich­tern, kann dieser, wie in Fig. 5 gezeigt, auch etwa keil­förmig ausgeführt sein, so daß beim Zusammenbau die Zunge 9 über die Keilfläche 16 des Rastnockens 12 läuft, bis dieser in die Rastöffnung 11 einrastet.

    [0014] Um die beiden Pinsel 2 und 2′ voneinander zu trennen, kann die Schiebehülse 5 über den einen oder anderen Pinsel hin­weg von den beiden Pinseln und deren Pinselträger 3 und 4 abgezogen werden. Die beiden Pinsel 2 und 2′ lassen sich dann an der Rastverbindung (Fig. 4 bzw. 5) voneinander trennen. Auf diese Weise ist auch ein leichtes Reinigen der beiden Pinsel 2 und 2′ oder im Bedarfsfall auch ein Ersatz des einen oder anderen Pinsels gegen einen anderen Pinsel möglich. Der erneute Zusammenbau der beiden Pinsel 2 und 2′ erfolgt dann, wie vorstehend beschrieben, dadurch, daß die Pinsel mit ihren Pinselträgern 3 und 4 und ihren federelastischen Zungen 9 und 10 von den entgegengesetzten Seiten her in die Hülse 5 so tief eingeschoben werden, daß die Rastverbindung hergestellt wird.

    [0015] Bei dem gezeigten Backpinsel empfiehlt es sich, für die beiden Pinsel 2 und 2′ unterschiedliche Pinsel zu verwen­den. Vorteilhaft ist in diesem Fall eine Anordnung, bei der der Pinsel 2 aus Natur- oder Kunststoffborsten und der Pinsel 2′ aus feinen Metallborsten besteht. Der Pin­sel 2 dient in diesem Fall zum Aufstreichen kalter oder warmer Massen, während der Pinsel 2′ für die Verarbeitung heißer Massen, z.B. Fett in einer Pfanne, verwendet wer­den kann. Auch ist es möglich, die beiden Pinsel 2 und 2′ unterschiedlich hart auszubilden, so daß sich mit dem einen (weicheren) Pinsel leicht-streichfähige Massen und mit dem anderen (härteren) Pinsel schwer-streichfähige Massen verstreichen lassen.

    [0016] Die sich auf den Pinselträgern 3 und 4 führende Schiebe­hülse 5 ist in Anpassung an die Flachpinsel 2 und 2′ und deren Borstenträger 3 und 4 als Flachhülse ausgebildet, die die Pinselträger 3 und 4 mit Gleitsitz eng umschließt. Vorzugsweise besteht die Schiebehülse 5 aus einer ela­stischen Kunststoffhülse, obwohl sie auch als Metallhülse ausgeführt werden könnte.

    [0017] Die Schiebehülse 5 ist mit ihren beiden Stirnenden 6′ und 6˝ mehr oder weniger weit über den Pinsel 2 oder 2′ schiebbar, wobei sie mit ihrem Stirnende den betreffenden Pinsel verhältnismäßig eng umschließt. Fig. 1 zeigt eine solche Position der Schiebehülse 5 am Pinsel 2. Dieser besteht aus einem Weichpinsel, der von verhältnismäßig langen und flexiblen Borsten gebildet ist. Die Schiebe­hülse 5 läßt sich auf den Borstenträgern 3 und 4 soweit zurückschieben, daß ihre Stirnkanten 6′ und 6˝ etwa in Höhe der Einbindungs- und Verankerungsstellen 7 der Borsten der beiden Pinsel 2 und 2′ liegen. In dieser Position der Schiebehülse liegt der betreffende Pinsel 2 bzw. 2′ auf ganzer Länge frei und bildet einen Weich­pinsel, mit dem sich leicht-streichfähige Massen vertei­len lassen.

    [0018] Um den Härtegrad der Pinsel 2 und 2′ zu verändern, wird die Schiebehülse, wie in Fig. 1 gezeigt, z.B. mit ihrem Stirnende 6′ mehr oder weniger weit über den Pinsel 2 geschoben. Das Maß X, um welches der Pinsel 2 über die Stirnkante 6′ aus der Schiebehülse 5 herausragt, bestimmt den Härtegrad des Pinsels 2. Je kleiner der Pinsel-Vor­stand X, um so härter ist der Pinsel 2, so daß sich mit ihm auch schwerer-streichfähige Massen aufnehmen und verstreichen lassen. Gleiches gilt für den anderen Pin­sel 2′, wenn die Schiebehülse 5 mit ihrer Stirnkante 6˝ über diesen Pinsel mehr oder weniger weit geschoben wird.

    [0019] Die Schiebehülse 5 kann auch dazu verwendet werden, die mit einer flüssigen oder streichfähigen Masse durchtränk­ten Pinsel 2 und 2′ auszudrücken, indem sie von hinten über den durchtränkten Pinsel 2 bzw. 2′ geschoben wird. Das Ausdrücken der Masse aus dem durchtränkten Pinsel 2 oder 2′ läßt sich besonders wirksam dann durchführen, wenn die Schiebehülse 5 elastisch verformbar ist. Durch Zusammendrücken der Schiebehülse 5 in ihrem Endbereich und durch gleichzeitiges Vorschieben der Schiebehülse über den betreffenden Pinsel 2 oder 2′ wird dann die Masse aus diesem Pinsel herausgedrückt.

    [0020] Wie Fig. 3 zeigt, kann die Schiebehülse 5 an ihren Stirn­kanten 6′ und 6˝ einen nach innen gegen den betreffenden Flachpinsel 2 bzw. 2′ gerichteten Bund 8 in Gestalt eines gerundeten Kantenwulstes od.dgl. aufweisen, welcher die Mündungsöffnung der Schiebehülse 5 etwas einengt und da­mit den Pinsel 2 bzw. 2′ leicht zusammendrückt, ohne daß aber ein Vor- oder Zurückschieben der Schiebehülse 5 hier­durch behindert wird.

    [0021] Anstelle der durchgehenden langen Schiebehülse 5 können als Schieber auch zwei gesonderte Schiebehülsen verwen­det werden, von denen sich die eine auf dem Pinselträger 3 und die andere auf dem Pinselträger 4 führt, wobei die Pinselträger 3 und 4 auch länger als dargestellt ausge­führt werden können, derart, daß sie in der Pinselmitte zusammentreffen und hier über eine leicht lösbare Ver­bindung gekuppelt sind. Wesentlich ist auch hier, daß die von den beiden Pinseln 2 und 2′ gelöste Schiebehülse 5 bei der Montage nicht über den Pinsel, sondern von hinten über den betreffenden Pinselträger 3 bzw. 4 auf­geschoben werden kann, was durch die lösbare Verbindung der beiden Pinselträger möglich ist.

    [0022] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat die Schiebe­hülse 5 eine Länge, die größer ist als der Abstand der beiden Pinsel 2 und 2′, d.h. der Abstand der Einbindungs­stellen 7 der beiden Pinsel. Die Schiebehülse 5 nimmt daher in einer Position, in der der eine der beiden Pinsel frei liegt, den anderen Pinsel ganz oder teil­weise auf. Abweichend hiervon kann die Schiebehülse 5 aber auch so lang bemessen werden, daß sie in ihrer Mittelstellung beide Pinsel 2 und 2′ im wesentlichen auf ganzer Länge aufnimmt.

    [0023] Wie erwähnt, wird der Backpinsel vorzugsweise so ausge­führt, daß der eine Pinsel für den Anwendungsbereich "Backen" und der andere Pinsel für den Anwendungsbereich "Braten/Kochen" bestimmt und verwendbar ist.


    Ansprüche

    1. Backpinsel mit einem Griffteil und einem Pinselkopf, dadurch gekennzeichnet, daß er an seinen beiden Enden jeweils einen Pinsel (2, 2′) aufweist, und daß er für die beiden Pinsel (2, 2′) je­weils einen gesonderten oder einen gemeinsamen Schieber in Gestalt einer Schiebehülse (5) aufweist, die über den betreffenden Pinsel schiebbar ist und diesen eng umgreift.
     
    2. Backpinsel nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schiebehülse (5) zugleich das Griffteil des Backpinsels bildet.
     
    3. Backpinsel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schieber bildende Schiebehülse (5) den oder die Pinselträger (3, 4) umschließt und auf diesem bzw. diesen ver­schiebbar geführt ist, wobei sie mehr oder weniger weit über den betreffenden Pinsel (2, 2′) schiebbar ist.
     
    4. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß die Pinsel (2, 2′) als Flachpinsel und die Schiebehülse(n) (5) als Flachhülse(n) ausgebildet ist bzw. sind.
     
    5. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse(n) (5) als Kunststoffhülse(n) ausgebildet ist bzw. sind.
     
    6. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse(n) (5) am Stirnende (6′,6˝) mit einem nach innen gerichteten Bund (8) versehen ist bzw. sind.
     
    7. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (5) eine Länge hat, die größer ist als der Abstand der beiden Pinsel (2, 2′).
     
    8. Backpinsel nach Anspruch 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schiebehülse (5) in ihrer Mittelstellung beide Pinsel (2, 2′) auf im wesentlichen ganzer Länge aufnimmt.
     
    9. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß die beiden Pinsel (2, 2′) jeweils an einem Pinselträger (3, 4) angeordnet sind, und daß die beiden Pinsel­träger (3, 4) von entgegengesetzten Seiten in die Schiebehülse (5) einführbar sind und an ihren einan­der zugewandten Enden eine sie verbindende lösbare Rastverbindung od.dgl. (11, 12) aufweisen.
     
    10. Backpinsel nach Anspruch 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Rastorgane (11, 12) der Rastverbindung an federelastischen Zungen (9, 10) od.dgl. der Pinselträger (3, 4) angeordnet sind.
     
    11. Backpinsel nach Anspruch 10, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Rastorgane der Rastverbindung aus einer Rastöffnung (11) und einem zylindrischen oder keilförmgen Rastnocken (12) be­stehen.
     
    12. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­durch gekennzeichnet, daß der eine Pinsel (2) mit Metallborsten und der andere Pinsel (2′) mit Natur- oder Kunststoffborsten versehen ist.
     
    13. Backpinsel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da­durch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse(n) (5) an ihren Ende (6′ bzw. 6˝) ela­stisch zusammendrückbar ist bzw. sind.
     




    Zeichnung