(19)
(11) EP 0 300 992 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.1990  Patentblatt  1990/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.01.1989  Patentblatt  1989/04

(21) Anmeldenummer: 88890186.5

(22) Anmeldetag:  13.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A62C 2/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 23.07.1987 AT 1862/87
25.02.1988 AT 469/88

(71) Anmelder: LEOPOLD AUMAYR GESELLSCHAFT M.B.H. & CO. KG
A-4040 Linz (AT)

(72) Erfinder:
  • Aumayr, Leopold, jun.
    A-4040 Linz (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Helmut, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gerhard Hübscher Dipl.-Ing. Helmut Hübscher Dipl.-Ing. Heiner Hübscher Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Brandschutzeinrichtung für Luftleitungen


    (57) Die Brandschutzeinrichtung besteht aus einer in einem durch eine Wand eines Gebäudes führenden Leitungsteil (3) schwenk­bar gelagerten Brandschutzklappe (8), die über eine An­triebseinrichtung (10) auf ihrer die Leitung freigebenden Ruhestellung in eine die Leitung absperrenden Brandschutz­stellung verschwenkbar ist. Um Montage und Wartung zu ver­einfachen und die Betriebssicherheit zu erhöhen, ist die Brandschutzklappe (8) mit ihrer Antriebseinrichtung (10) in einem in die Luftleitung einfügbaren Leitungsabschnitt (2) angebracht und für dessen Montage ist eine in die Wand einsetzbare, die Leitungsdurchführungsöffnung bestimmende Zarge vorgesehen. Die Antriebseinrichtung (10) kann als Kurbeltrieb ausgebildet werden, der mit der Brandschutz­klappe (8) über einen Lenker verbunden ist, der in der Schließstellung der Brandschutzklappe (8) bezüglich der Kurbeldrehachse eine Übertotpunktstellung einnimmt. Auf einem aus der Zarge herausragenden Teil (4) des Lei­tungsabschnittes kann ein Thermoschalter (20) zur Betäti­gung und Fernanzeige des Betätigungszustandes der Brand­schutzklappe (8) vorgesehen werden, für den eine Montage­sicherung vorgesehen ist.







    Recherchenbericht