Druckfiltrationsgerät

Abstract

 Das erfindungsgemäße Druckfiltrationsgerät besteht aus zwei Gehäusekammern, die durch einen Klemmbügelverschluß druckfest und fluiddicht miteinander verbunden werden, wobei der einstückige Klemmbügel durch einen Tangential­Spannschraubenbolzen mittels eines Spannhebels zusammen­gezogen wird, die Außenränder der aufeinandergelegten Gehäuseteile ringförmig umspannt und durch seine abge­winkelten Randbereiche in Schließstellung aufeinander­zwingt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Druckfiltrationsgerät für die Mikro- und Ultrafiltration, z.B. Klarfiltration, Ultra­reinigung oder Sterilfiltration von Flüssigkeiten oder Entfernung von Mikroorganismen und/oder Partikeln aus der Luft oder anderen Gasen, was z.B. im Lebensmittel­bereich, in pharmazeutischen und klinischen Bereichen im Hinblick auf die mikrobiologische Beschaffenheit von Flüssigkeiten und der Luft interessant ist. Das Druck­filtrationsgerät besteht aus einem zweiteiligen Druck­gehäuse aus Edelstahl oder Kunststoff. Die beiden Gehäuseteile müssen zum Zwecke der Filtration und unter Bildung einer Filterkammer druckfest und fluiddicht mit­einander verbunden werden. An der anströmseitigen Gehäuse­hälfte ist ein Zulaufstutzen ausgebildet, an der filtrat­seitigen Gehäusehälfte ein Filtratablaufstutzen. Zwischen diesen beiden Druckgehäuseteilen können ebenfalls druck­ fest und fluiddicht Filterelemente, z.B. ein Membranfilter oder Klär- bzw. Entkeimungsschichten zusammen mit einer O-Ring-Dichtung eingespannt werden. Ein Verschluß, der die beiden Druckgehäuseteile miteinander verbindet, muß sowohl gegen die Dichtungskräfte als auch gegen den durch das zu filtrierende Medium beaufschlagten Druck sicher wirken.

[0002] Druckfiltrationsgeräte dieser Art sind bereits von ver­schiedenen Herstellern bekannt. Die druckfeste und fluid­dichte Verbindung der Gehäuseteile und Filterlemente wird dabei üblicherweise durch mehrere vertikal zur Filter­fläche angeordnete Klammern hergestellt, die entweder durch Schrauben oder Spannhebel befestigt werden.

[0003] Dies hat die Nachteile, daß einerseits der Platzbedarf dieser flügelschraubern- bzw. spannhebel-bewehrten Klammern recht groß ist,und daß andererseits, falls, es unter Umständen darauf ankommt, einen Filterwechsel schnell, zeitsparend, einfach und mit wenigen Handgriffen zu vollziehen, dies durch die Vielzahl bzw. das langwierige Öffnen der zu lösenden Klammern erschwert wird.

[0004] Die vorliegende Erfindung hat daher die Aufgabe, die Her­stellung eines Druckfiltrationsgeräts für Flüssigkeiten und Gase zu ermöglichen, das einen sicherbaren Druck­verschluß mit einem geringeren Platzbedarf hat, der schnell und einfach handhabbar ist und einen zeitsparen­den Filterwechsel zuläßt.

[0005] Dies wird durch die Ausbildung des Druckverschlusses als Klemmbügelverschluß erreicht.

[0006] Die Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch das Druckfiltrationsgerät;

Fig. 2 den Klemmbügelverschluß in Aufsicht;

Fig. 3 den Klemmbügel im Querschnitt entlang der Linie A-A in Fig. 2.

[0007] Der Verschluß des beanspruchten Druckfiltrationsgeräts, der die beiden Gehäuseteile 1,2 druckfest und fluiddicht miteinander verbindet, besteht aus einem Klemmbügel 3, der mittels eines Spannhebels 4 in Schließstellung ge­bracht wird. Der Klemmbügel 3 wird durch einen einseitig offenen zylindrischen Flachbandring 5 aus Edelstahl ge­bildet, an dessen Innenseite zwei formsteife im Quer­schnitt trapezförmige Halbringe 6,7 mit ihrem Plateau derart befestigt sind, daß sie jeweils mit einem Ende an den Enden des Stahlbandes 5 abschließen und zwischen ihren anderen Enden eine Lücke 8 bestehen bleibt. Dadurch kann das diese Lücke überbrückende Stahlband 5 an dieser Stelle als Filmscharnier 9 wirken, so daß der Klemmbügel die für die Montage notwendige Flexibilität erhält.

[0008] Der Klemmbügel umspannt nach der Montage die Außenränder 10,11 der beiden aufeinandergelegten Druckgehäuseteile 1,2 ringförmig, wobei die Trapezschenkel der formsteifen Halb­ringe 6,7 die abgeschrägten Bereiche der Gehäuseteile 10,11 übergreifen und in Schließstellung axial aufeinander­zwingen.

[0009] Der Schließmechanismus des Klemmbügels 3 besteht aus einem die Lücke zwischen den Enden des Flachbandes 5 überbrückenden Tangential-Spannschraubenbolzen 12, dessen Schraubenmutter 13 bei der Montage des Klemmbügels 3 zum Ringschluß in die Höhlen der zwei am Flachbandring ange­ formten Nasen 14,15 eingelegt wird, an dem ein Spann­hebel 4 derart befestigt ist, daß durch Umklappen dieses Spannhebels 4 in Schließstellung die Flachbandenden zusammengezogen werden. Das Ausmaß dieser Radiusverklei­nerung des Klemmringes kann durch Verdrehen des Spann­schraubenbolzens 12 verändert werden, so daß einerseits der Kraftaufwand zum Umklappen des Spannhebels 4 und andererseits die Spannkraft des Klemmbügelverschlusses variabel sind.

[0010] Der Spannhebelgriff ist mit einer schlitzförmigen Aus­sparung 16 versehen, durch die in Schließstellung eine am Klemmring angeformte Lasche 17 hindurchgreift. Ein Loch 18 dieser Lasche dient der Aufnahme eines Sperr­elements, z.B. eines Stiftes oder Schloßbügels, so daß der Spannhebel in dieser Stellung gesichert werden kann.

[0011] Alternativ kann der Klemmring anstelle des Spannhebels auch mit auf den Spannbolzen aufgesetzten Flügelmuttern gespannt werden.

Ansprüche

1. Druckfiltrationsgerät, bestehend aus einem zweiteiligen Druckgehäuse aus Edelstahl oder Kunststoff, dessen beide Teile (1,2) druckfest und fluiddicht miteinander verbindbar sind, wobei am anströmseitigen Gehäuseteil (1) ein Zulaufstutzen und am filtratseitigen Gehäuse­teil (2) ein Filtratablaufstutzen vorgesehen sind, mit einer zwischen den beiden Gehäuseteilen (1,2) druckfest und fluiddicht eingespannten Membran (19),
gekennzeichnet durch
einen Klemmbügelverschluß, wobei der Klemmbügel (3) die abge­schrägten Außenrander (10,11) der beiden aufeinandergeleg­ten Druckgehäuseteile (1,2) ringförmig umspannt und diese durch abgewinkelte Randbereiche in Schließ­stellung des Klemmbügels (3) axial aufeinanderzwingt.

2. Druckfiltrationsgerät nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
einen den Klemmbügel (3) verschließenden Spannhebel (4).

3. Druckfiltrationsgerät nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der Kraftaufwand zum Schließen bzw. die Spannkraft des Klemmbügels (3) mittels eines Tangential-Spann­schraubenbolzens (12) am Spannhebel (4) variabel ist.

4. Druckfiltrationsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
gekennzeichnet durch
eine schlitzförmige Aussparung (16) am Spannhebel (4) des Klemmbügelverschlusses, durch die in geschlossenem Zustand des Verschlusses eine am Klemmring angeformte, ein Loch (18) zur Aufnahme eines Sperrelements aufweisende Lasche (17) zur Sicherung des Spannhebels (4) hindurch­greifen kann.

5. Druckfiltrationsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch
die einstückige Ausführung des Klemmbügels, dergestalt, daß der außen umlaufende zylindrische Flachbandring (5) innen derart mit zwei formstabilen im Querschnitt trapezförmigen Halbringen (6,7) ausgestattet ist, und der außen liegende Flachbandring (5) auf der den Spannhebelverschluß diametral gegenüberliegenden Seite als Filmscharnier (9) wirkt und so die für die Montage des Klemmbügelverschlusses notwendige Flexibilität vorhanden ist.

6. Druckfiltrationsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Klemmbügelverschluß aus Edelstahl gefertigt ist.

Zeichnung