(19)
(11) EP 0 301 208 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.1989  Patentblatt  1989/05

(21) Anmeldenummer: 88109077.3

(22) Anmeldetag:  07.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01R 33/46, H01K 1/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB SE

(30) Priorität: 27.07.1987 DE 8710283 U

(71) Anmelder: BLV LICHT- UND VAKUUMTECHNIK GMBH
D-8019 Steinhöring (DE)

(72) Erfinder:
  • Angerer, Reinhard
    D-8011 Baldham (DE)

(74) Vertreter: Gunschmann, Klaus (DE) et al


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(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bajonettsockel für eine Lampe oder einen Reflektor


    (57) Bei einem Bajonettsockel (1) für eine Lampe (2) oder einen Reflektor, bestehend aus einem in eine Bajonett­fassung einsetzbaren Sockelkörper (10), an dem eine Fassung bzw. Halterung für die Lampe oder den Reflektor, wenigstens zwei Kontaktaufnahmeelemente und wenigstens ein Riegel für den Verschluß in der Bajonettfassung angeordnet sind, soll bei Gewährleistung einer guten Isolation ein geringerer Herstellungs- und Montageaufwand erreicht werden, weshalb der Sockelkörper (10) einstückig aus einem elektrisch nicht leitenden Material besteht.




    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Bajonettsockel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Bekannte Bajonettsockel dieser Art bestehen aus einer offenen Metallhülse mit einem nicht metallischen Einsatz am Boden des Bajonettsockels zur Isolation, wobei die Lampe durch zusätliche Einsätze gehalten werden muß. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist eine verhältnismäßig komplizierte Bauweise vorgegeben, die einen erhöhten Her­stellungs- und Montageaufwand bedingt und somit zu hohen Herstellungskosten führt. Außerdem bestehen Kriechstrom­probleme. Der Strom, der u.a. in Abhängigkeit von der Feuchtigkeit zu fließen vermag, ist zwar gering, jedoch grundsätzlich schädlich bzw. störend.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bajonett­sockel der eingangs bezeichneten Art so auszugestalten, daß bei Gewährleistung einer guten Isolation ein geringerer Herstellungs- und Montageaufwand erreicht wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0005] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung besteht der Bajo­nettsockel einstückig aus elektrisch nicht leitendem Material, wodurch der Herstellungs- und Montageaufwand auf ein Minimum reduziert und die Außenkontur des Bajonettsockels im wesentlichen elektrisch potentialfrei wird. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung lassen sich die Herstellungs­kosten und auch der Handhabungsaufwand beim Gebrauch des Bajonettsockels auf ein Minimum reduzieren.

    [0006] Die Ausgestaltung nach Anspruch 2 führt zu dem Vorteil, daß für die Verbindung Lampe-Kontakt anstatt Weichlot auch ein Hartlot verwendet werden kann mit dem Vorteil der höheren Temperaturfestigkeit.

    [0007] Als Material für den Bajonettsockel empfiehlt sich aus her­stellungs- und funktionellen Gründen Kunststoff oder Kera­mik, wobei der zuletzt genannte Werkstoff sich insbesondere bei höheren Temperatur-Festigkeitsforderungen eignet.

    [0008] In den Ansprüchen 4 bis 8 sind vorteilhafte Maßnahmen zur Ausführung des wenigstens einen Riegels angegeben, die eben­falls zu einer einfachen zweckmäßigen Bauweise beitragen, wobei insbesondere bei der Ausgestaltung gemäß Anspruch 8 eine sichere Kontaktierung aufgrund der vorgegebenen Ver­riegelungsspannung vorliegt.

    [0009] Die in den Ansprüchen 9 bis 13 enthaltenen Merkmale ermög­lichen eine einfache sowie handhabungsfreundliche und auch sichere Verbindung bzw. Aufnahme der Lampe oder des Ref­lektors mit bzw. am Bajonettsockel. Dabei ermöglicht die Ausbildung nach Anspruch 12 eine Klemmbefestigung.

    [0010] Aufgrund der Einstückigkeit des Bajonettsockels lassen sich auch einfache Kontaktverbindungen am Bajonettsockel verwirklichen zwecks Leitungsverbindung der Kontakte der Lampe und der Bajonettfassung, in die der Bajonettsockel einsetzbar ist. Dabei können die inneren,der Lampe zuge­ordneten Kontakte an der Innenfläche des Bodens des Bajo­nettsockels und/oder an der Innen- bzw. Mantelfläche der Steck-Ausnehmung im Bajonettsockel angeordnet sein. In vergleichbarer Weise können auch der Bajonettfassung zu­gehörige Kontakte an der Außenfläche des Bodens des Bajo­nettsockels und/oder an der Mantelfäche des Bajonettsockels angeordnet sein. Dabei kann die Kontaktverbindung sowohl durch Kontaktteile als auch durch Kontakt-Aufnahmeelemente wie Kanäle gebildet sein zur Aufnahme von von der Lampe oder auch von der Bajonettfassung ausgehenden Kontaktele­menten. Die Kontakte können auch punktförmig oder flächig im Sinne einer axialen oder in Umfangsrichtung ringförmigen Erstreckung ausgebildet sein, wobei in axialer Richtung auch mehrere Kontakte hintereinander angeordnet sein können. Die Verbingungsstücke zwischen zueinander gehörigen Kontak­ten können dabei in bewährter Weise aus Metall oder auch aus anderen elektrisch leitenden Materialien, wie elek­trisch leitender Keramik, ausgebildet sein (Ansprüche 14 bis 19).

    [0011] Es ist im Rahmen der Erfindung möglich, den Bajonettsockel so auszuführen, daß die Lampe oder der Reflektor an ihm lösbar oder auch unlösbar gehalten ist. Im zweiten Falle bildet der Bajonettsockel ein Bauteil bzw. eine Baugruppe mit der Lampe und/oder mit einem anderen Bauteil einer Lampen­baugruppe, das insbesondere durch einen Reflektor für die Lampe gebildet sein kann. Die jeweilige lösbare Befestigung kann durch Kleben, Verankern mittels einem härtbaren Mate­rial wie Zement, Kitten oder auch dadurch erfolgen, daß sich in ihrem Volumen verändernde Materialien zwecks Her­beiführung einer Klemmwirkung eingesetzt werden. Weitere Möglichkeiten einer umlösbaren Klemmwirkung sind Ein- bzw. Aufpressen und Ein- bzw. Aufschrumpfen. Eine weitere Mög­lichkeit zur Befestigung des Bejonettsockels an der Lampe oder einem Reflektor für die Lampe besteht darin, den Ba­jonettsockel an der Lampe oder am Reflektor anzuformen bzw. anzugießen wobei der Bajonettsockel im letzteren Fall aus dem gleichen Material hergestellt werden kann, aus dem die Lampe oder der Reflektor besteht.

    [0012] Dabei kann die Kontaktierung zwischen den miteinander verbundenen Bauteilen (Bajonettsockel, Lampe und/oder Reflektor) durch Löten (hart oder weich), Schweißen, Klemmen, Nieten, Krimpen, Schrauben oder Kleben vorgenommen werden.

    [0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.

    [0014] Es zeigt:

    Fig. 1 einen erfindungsgemäß ausgestaltenen Bajonettsockel mit eingesetzter Lampe in der Vorderansicht,

    Fig. 2 den Bajonettsockel in der Seitenansicht,

    Fig. 3 und 4 eine Abwandlung des Bajonettsockels in der Vorder- und Seitenansicht,

    Fig. 5 ein erfindungsgemäß ausgestalteter Bajonettsockel, an dem ein Reflektor für eine Lampe angebracht ist.

    Fig. 6 eine um 90° verdrehte Ansicht von Fig. 5.



    [0015] Der allgemein mit 1 bezeichnete Bajonettsockel ist zylin­derförmig geformt und weist in der Nähe seines der Lampe 2 abgewandten Endes zwei von seiner Mantelfläche 3 radial vorspringende Riegelansätze 4 auf, mit denen er in eine nicht dargestellte Bajonettfassung einsetzbar und verriegel­bar ist. An der Stirnfläche 5 des mit 6 bezeichneten Bodens des Bajonettsockels 1 sind zwei erhabene Kontaktteile 7, 8 angeordnet, die in der in die Bajonettfassung eingesetzten Position des Bajonettsockels 1 den Stromkreislauf zur Lampe 2 gewährleisten.

    [0016] Der Sockelkörper 10 des Bajonettsockels 1 ist einstückig gebildet und besteht aus einen elektrisch nicht leitenden Material wie Kunststoff oder keramik. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel bestehen die Riegel aus Metallstiftab­schnitten, die in radialen Löchern 9 im Bajonettsockel 1 eingesetzt und durch Kleben oder Klemmen gehalten sind. Es kann ein quer durchgehendes Loch 9 vorhanden sein, an dessen Enden Riegel­abschnitte eingepreßt oder eingeklebt sein können, oder es kann auch ein durchgehender Stift entsprechend angesetzt sein, der an beiden Enden die Mantelfläche 3 des Bajonett­sockels 1 um das zur Verriegelung erforderliche Maß über­ragt.

    [0017] Die Lampe 2 weist einen verjüngten, zapfenförmigen Steckfuß­11 auf, mit dem sie in einer Ausnehmung 12 am den Kontakt­teilen 7, 8 abgewandten Ende des Bajonettsockels 1 einge­setzt ist. Beim vorliegenden bevorzugten Ausführungsbiespiel wird die Ausnehmung 12 durch einen sich quer durch den Bajonettsockel 1 erstreckenden rechteckförmigen Schlitz gebildet, der somit nicht nur an der zugehörigen Stirnfläche 13, sondern auch an der Mantelfläche 3 des Bajonettsockels 1 austritt.

    [0018] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, die Halterung für die Lampe 2 als lösbare Steckverbindung oder auch als unlös­bare feste Verbindung auszugestalten. Im ersten Fall eignet sich vorzugsweise eine Klemmverbindung. Hierzu ist die Aus­nehmung 12 so zu bemessen, daß die beiden einander gegen­überliegenden Wände 14 der Ausnehmung 12 eine Klemmwirkung auf den Steckfuß 11 der Lampe 2 ausüben. Es ist jedoch mög­lich, die Lampe 2 durch Kleben, Verankern mittels eines härt­baren Materials, Kitten, Schrumpfen od.dgl. unlösbar zu be­festigen.

    [0019] Die nicht dargestellten Kontakte der Lampe 2 stehen in ihrem eingesetzten Zustand mit inneren, ebenfalls nicht dargestell­ten Konktakten des Bajonettsockels 1 in Verbindung. Im Falle einer Steckverbindung zwischen Bajonettsockel 1 und Lampe 2 handelt es sich dabei vorzugsweise um Steckontakte. Anderer­ seits können diese Kontakte insbesondere im Falle einer un­lösbaren Verbindung durch Löten (hart oder weich), Schweißen, Klemmen, Nieten, Krimpen, Schrauben oder Kleben gebildet bzw. miteinander verbunden sein.

    [0020] Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 3 und 4 weist der Bajonettsockel 1 an der Stirnfläche 5 seines Bodens 6 nur ein Kontaktteil 7 auf. Das andere Kontaktteil 8 wird durch wenigstens einen der beiden Riegel 4 aus elektrisch leitendem Metall gebildet, wobei eine nicht dargestellte Kontaktverbindung zwischen den nicht dargestellten, mit den Kontakten der Lampe 2 in Verbindung stehenden inneren Kon­takten des Bajonettsockels 1 und den Kontaktteilen 7, 8 besteht.

    [0021] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 5 und 6 ist anstelle der Lampe ein Reflektor 15 durch die allgemein mit 16 be­zeichnete Steckverbindung mit dem Bajonettsockel 1 verbunden. Hierzu weist der Reflektor 15 einen rückseitigen zentralen. Ansatz 17 geeigneten Querschnitts aus, mit dem er in die Ausnehmung 12 bzw. in den Schlitz des Bajonettsockels 1 eingesetzt ist.

    [0022] Wie schon beim ersten Ausführungsbeispiel zur Halterung der Lampe 2 erklärt, ist auch bei dieser Verbindung eine lösbare oder unlösbare Verbindung möglich. Im Falle einer lösbaren Verbindung empfiehlt es sich, die Wände 14 der Ausnehmung 12 auswärts divergent auszugestalten, und zwar so, daß eine selbsthemmende Klemmwirkung in der in die Ausnehmung 12 eingedrückten Position des Ansatzes 17 ent­steht. Wie zur Halterung der Lampe 2 kann jedoch auch hier­eine unlösbare Verbindung durch Kleben, Kitten, Verankern, Auf- oder Einpressen und An- bzw. Aufschrumpfen verwirklicht werden.

    [0023] Die Steckverbindung kann auch umgekehrt realisiert werden, d.h. die Ausnehmung 12 kann am Ansatz 17 ausgebildet sein und der Steckfuß 11 am Bajonettsockel 1.

    [0024] Es ist im Rahmen der Erfindung auch möglich, den Bajonett­sockel 1 umittelbar am Reflektor 15 bzw. an dessen Ansatz­17 oder an der Lampe 2 anzuformen, wie z.B. anzugießen. In einem solchen Fall besteht der Bajonettsockel 1 vorzugs­wiese aus dem gleichen Material wie der Reflektor 15, der Ansatz 17 oder die Lampe 2 bzw. deren Steckfuß 11.

    [0025] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 5 und 6 kann eine Halterung für die hier nicht dargestellte Lampe, vorzugs­weise eine Steckverbindung im Reflektor 15 oder im Bajonett­sockel 1 vorgesehen sein, wobei eine entsprechende Kontakt­verbindung zwischen den Kontakten der Lampe und den inneren Kontakten des Bajonettsockels 1 vorzusehen ist. Hierdurch ist es auch in dem Fall möglich, in dem der Reflektor 15 und der Bajonettsockel 1 ein einstückiges Bauteil bilden, die Lampe auszutauschen.

    [0026] Zwecks Verwirklichung unterschiedicher Lichtzentrumsmaße, d.h. unterschiedicher Abstände a zwischen dem Widerstands­draht 18, der Lampe 2 und dem Boden 6 des Bajonettsockels 1 bzw. der Bajonettfassung ist es insbesondere beim Vorhan­densein einer lösbaren Verbindung zwischen dem Bajonettsockel 1 und der Lampe 2 bzw. dem Reflektor 15 von Vorteil, einen mehrere Bajonettsockel 1 umfassenden Bausatz vorzusehen, bei dem die Längen bzw. die Höhen H der Bajonettsockel 1 unterschiedich sind. Eine solche Ausgestaltung ist insbe­sondere für solche Verwendungsfälle von Bedeutung, in denen variable Ausleuchtungen gefordert sind.


    Ansprüche

    1. Bajonettsockel für eine Lampe oder einen Reflektor, bestehend aus einem in eine Bajonettfassung einsetzbaren Sockelkörper, an dem einen Fassung bzw. Haltung für die Lampe oder den Reflektor, wenigstens zwei Kontaktaufnahme­elemente und wenigstens ein Riegel für den Verschluß in der Bajonettfassung angeordnet sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Sockelkörper (10) einstückig aus einem elektrisch nicht leitenden Material besteht.
     
    2. Bajonettsockel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Sockelkörper (10) aus einem bis etwa 500°C hitzebeständigen Material besteht.
     
    3. Bajonettsockel nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Sockelkörper (10) aus Kunststoff oder Keramik besteht.
     
    4. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (4) einstückig an den Sockelkörper (10) angeformt ist.
     
    5. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (4) in das Material des Sockelkörpers (10) eingebettet ist.
     
    6. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Reigel (4) in eine Ausnehmung (9) des Sockelkörpers (10) eingesetzt ist.
     
    7. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (4) aus Metall, Kunststoff oder Keramik besteht.
     
    8. Bajonettsockel nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Riegel (4) aus elektrisch leitendem Material besteht, einen Kontakt (8) bildet und durch eine elektrische Leitungs­verbindung mit einem Lampenkontakt des Bajonettsockels (1) in Verbindung steht.
     
    9. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Fassung am Bajonettsockel (1) für die Lampe (2) oder den Reflektor (15) eine Steckfassung ist.
     
    10. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Fassung durch eine Ausnehmung (12) im Sockelkörper (10) gebildet ist.
     
    11. Bajonettsockel nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Ausnehmung (12) im Querschnitt quadratisch oder rechteckig ist.
     
    12. Bajonettsockel nach Anspruch 10 oder 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß wenigstens zwei einander gegenüberliegende Wände (14) der Ausnehmung (12) auswärts divergieren.
     
    13. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 10, bis 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Ausnehmung (12) durch einen den Sockelkörper (10) quer durchlaufenden Schlitz gebildet ist.
     
    14. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß jeweils wenigstens zwei Kontaktaufnehmeelemente im Bereich der Ausnehmung (12) und an der Außenfläche des der Ausnehmung (12) abgewandten Endes des Sockelkörpers (10) angeordnet sind.
     
    15. Bajonettsockel nach Anspruch 14,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Kontaktaufnahmeelemente durch vorzugsweise erhabene Kontaktteile (7, 8) an der Mantelfläche (3) und/oder Stirn­fläche (5) des Sockelkörpers (10) angeordnet sind.
     
    16. Bajonettsockel nach Anspruch 14 oder 15,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zueinander gehörige Kontaktaufnahmeelemente bzw. Kon­taktteile (7, 8) durch radial, axial und/oder in Umfangs­richtung erstreckende Verbindungsstücke miteinander verbun­den sind.
     
    17. Bajonettsockel nach Anspruch 16,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Verbindungsstücke aus elektrisch leitendem Metall oder elektrisch leitender Keramik bestehen.
     
    18. Bajonettsockel nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Lampe (2) oder der Reflektor (15) unlösbar mit dem Bajonettsockel (1) verbunden ist.
     
    19. Bajonettsockel nach Anspruch 18,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Lampe (2) oder der Reflektor (15) am Bajonettsockel (1) angeklebt, durch ein härtendes oder sich ausdehnendes Material verankert, angekittet, ein- oder aufgeschrumpft, ein- oder aufgepreßt bzw. -geklemmt, angegossen oder ange­spritzt ist.
     




    Zeichnung