(19)
(11) EP 0 301 209 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.02.1989  Patentblatt  1989/05

(21) Anmeldenummer: 88109238.1

(22) Anmeldetag:  10.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: H01H 25/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB NL SE

(30) Priorität: 28.07.1987 DE 3724915

(71) Anmelder: MEYRA WILHELM MEYER GMBH & CO. KG
D-32689 Kalletal (DE)

(72) Erfinder:
  • Meyer, Wilhelm
    D-4973 Vlotho (DE)

(74) Vertreter: Leine, Sigurd, Dipl.-Ing. et al
LEINE & KÖNIG Patentanwälte Burckhardtstrasse 1
D-30163 Hannover
D-30163 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Steuereinrichtung für elektrische Rollstühle oder dergleichen


    (57) Steuereinrichtung für elektrische Rollstühle oder dergl., mit einem von Hand zu betätigenden Steuerhebel, der mittels eines Universalgelenks in beliebige Richtungen verschwenkbar ge­lagert und mittels einer Feder in eine mittlere Ruhestellung vorgespannt ist. Es sind zwei mechanisch-elektrische Stell­glieder vorgesehen, deren elektrischer Ausgangswert von ihrer mechanischen Einstellung abhängt. Zwei mechanische Übertra­gungseinrichtungen übertragen jeweils nur eine von zwei Be­wegungen des Steuerhebels in im wesentlichen senkrecht auf­einanderstehenden Richtungen auf die mechanisch-elektrischen Stellglieder. Die mechanischen Übertragungseinrichtungen sind Kulissengetriebe, die sich einfach und billig aus dünnen Platten herstellen lassen. Die Anordnung der mechanisch-­elektrischen Stellglieder ist weitgehend beliebig. Insgesamt ergibt sich dadurch eine sehr geringe Bauhöhe.







    Recherchenbericht