(19)
(11) EP 0 301 217 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.12.1989  Patentblatt  1989/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.02.1989  Patentblatt  1989/05

(21) Anmeldenummer: 88109550.9

(22) Anmeldetag:  15.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B07B 7/02, B07B 7/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 29.07.1987 DE 3725148

(71) Anmelder: B.A.T. Cigarettenfabriken GmbH
D-20354 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hirsch,Werner, Dipl. Ing.
    D 2000 Hamburg 54 (DE)
  • Weiss, Arno, DIpl. Ing.
    D 2000 Norderstedt (DE)

(74) Vertreter: Schwabe - Sandmair - Marx 
Stuntzstrasse 16
81677 München
81677 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Berichtigung der Seite 11 der ursprünglich eingereichten Beschreibung liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens vor der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Abscheider zur Trennung von Tabak-Teilchen aus einem Tabak/Gas-Gemisch


    (57) Ein Abscheider (10) zur Trennung von Tabak-Teilchen aus einem Tabak/Gas-Gemisch weist eine Haube (12), einen in der Haube (12) angeordneten, runden Umlenkraum (20), einen tangential in den runden Umlenkraum (20) mündenden Einlaß für das zu trennende Tabak/Gas-Gemisch, einen nach unten gerichteten Auslaß in dem Umlenkraum (20) für die nach unten geförderten Tabak-Teilchen, einen Auslaß für die Tabak-Teilchen am unteren Ende der Haube (12), und einen Auslaß für das Gas über dem Umlenkraum (20) auf. Der Umlenkraum (20) wird durch einen nach oben geschlossenen und nach unten offenen Zylinder gebildet; das Gas wird aus der Haube (12) oberhalb des Umlenkraumes (20) abgesaugt; das Größenverhältnis der Fläche des Umlenkraums (20) zu der Fläche des Einlasses liegt zwischen 5 und 30; und das Größenverhältnis der Fläche der Haube (12) zur Fläche des Einlasses ist größer als 50.







    Recherchenbericht