Elektrischer Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge

Abstract

 Bei einem elektrischen Schalter mit einem Gehäuse, zu dem eine Grundplatte gehört, mit einer Drucktaste, die gegenüber dem Gehäuse vorzugsweise linear bewegbar ist, mit einem mit der Drucktaste verschiebbaren und dieser gegenüber verschwenkbaren Schaltstößel und mit einer Schaltwippe, die in der Grundplatte drehbar gelagert ist, über die Drucktaste und den Schaltstößel wechselweise zwischen zwei Endlagen hin- und herschwenkbar ist und dabei eine bewegliche Kontaktbrücke, insbesondere eine Schnappfeder, steuert, soll eine leichte überprüfung des Schaltmechanismus während der Montage ermöglicht werden. Dies wird dadurch erreicht, daß der Schaltstößel in der Grundplatte gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter, der insbesondere für Kraftfahrzeuge verwendet werden soll und die Merkmale aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist.

[0002] Ein solcher elektrischer Schalter ist z.B. aus der DE-OS 31 51 501 bekannt. Zu dem Gehäuse des bekannten elektrischen Schalters gehört neben einem Rahmen eine Grundplatte, auf der eine Reihe von Bauteilen montiert werden können, ehe das Gehäuse zusammengebaut und die Drucktaste eingesetzt wird. So wird bei dem bekannten Schalter die Grundplatte u.a. mit den Festkontakten und den dazugehörigen als Flachstecker ausgebildeten Außenanschlüssen sowie mit der drehbar gelagerten Schaltwippe bestückt, an der dazu noch eine bewegliche Kontaktbrücke und eine diese belastende Druckfeder gehalten sind.

[0003] Ein zum Schaltmechanismus gehörender Schaltstößel wird bei dem bekannten Schalter von zwei Druckfedern gegen ein Schwenklager an der Drucktaste gedrückt. Er ist also schwenkbar an der Drucktaste gelagert. Weil bei einer Verschiebung der Drucktaste das Schwenklager mit dieser wandert, ist der Schaltstößel mit der Drucktaste im Gehäuse verschiebbar.

[0004] Bei dem bekannten Schalter kann der Schaltmechanismus im Hinblick auf das Zusammenwirken seiner wesentlichen Teile, nämlich der Kontaktbrücke, der Schaltwippe und des Schaltstößels, erst dann überprüft werden, wenn der Schalter vollständig zusammengebaut, also auch die Drucktaste eingesetzt ist. Eine auftretende Störung läßt sich dann nur mit Schwierigkeiten beheben. Dies ist besonders nachteilig bei sehr empfindlichen Schaltmechanismen, insbesondere bei Schnappschaltsystemen, bei denen die Schaltwippe eine Schnappfeder steuert.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Schalter mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so weiterzuentwickeln, daß sein Schaltmechanismus schon in einem sehr frühen Stadium der Montage überprüft werden kann und eventuelle Fehler noch leicht zu beheben sind. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einem elektrischen Schalter, der die Merkmale aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist, der Schaltstößel in der Grundplatte gelagert ist.

[0006] Das Schwenklager des Schaltstößels befindet sich nun also nicht mehr an der Drucktaste, sondern ist in die Grundplatte verlegt worden, also in dasselbe Teil, in dem auch die Schaltwippe gelagert ist. Somit kann, nachdem die Grundplatte bestückt ist, überprüft werden, ob die vorhandenen Festkontakte, die Kontaktbrücke, die Schaltwippe und der Schaltstößel ordnungsgemäß zusammenwirken. Eventuelle Fehler können noch leicht behoben werden.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen elektrischen Schalters kann man den Unteransprüchen entnehmen.

[0008] So wird eine Ausführung bevorzugt, bei der gemäß Anspruch 2 bei einer Verschwenkung des Schaltstößels die Schwenkachse bezüglich des Schaltstößels fest ist. Dies entspricht den Verhältnissen bei Konstruktionen, bei denen der Schaltstößel an der Drucktaste Schwenkbar gelagert ist und schafft einen eindeutigen Bezug zwischen der Drucktaste und der Schwenkachse des Schaltstößels.

[0009] Die Verschiebbarkeit und die Verschwenkbarkeit des Schaltstößels erhält man auf einfache Weise dadurch, daß gemäß Anspruch 3 der Stößel mit Hilfe wenigstens eines Drehzapfens und wenigstens eines Langlochs gelagert ist. Befindet sich gemäß Anspruch 4 das Langloch in der Grundplatte und der Drehzapfen am Schaltstößel, so ist die Schwenkachse bezüglich des Schaltstößels fest.

[0010] Vorteilhafterweise ist der Stößel unverlierbar an der Grundplatte gehalten. Dadurch werden die Montage- und die Funktionsprüfung sehr erleichtert. Diese Unverlierbarkeit des Stößels wird bei einfacher Montage gemäß Anspruch 6 dadurch erreicht, daß das Langloch einen vorzugsweise mit einer Einführschräge versehenen Einführschlitz aufweist, desen Breite kleiner ist als der Durchmesser des Drehzapfens.

[0011] Günstig ist es auch, einen erfindungsgemäßen elektrischen Schalter mit den Merkmalen nach dem Anspruch 11 weiterzubilden. Dann ist der Schaltstößel bezüglich der Schaltwippe in der Ruhestellung jeweils so ausgerichtet, daß für die Umschaltung der Schaltwippe nur ein kleiner Verschiebeweg des Schaltstößels notwendig ist. Für die Lagerung des Schaltstößels genügt deshalb ein relativ kurzes Langloch, so daß man klein bauen kann.

[0012] Eventuell notwendige Rückstellfedern für den Schaltstößel kann man platzsparend an jedem in ein Langloch ragenden Drehzapfen des Schaltstößels angreifen lassen. Auch mit einer langen Feder ist dies möglich, wenn man in der Grundplatte eine Bohrung vorsieht, die sich in Verlängerung des Langlochs erstreckt und sich zum Langloch hin öffnet.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen elektrischen Schalters ist in den Zeichnungen dargestellt. Anhand der Figuren dieser Zeichnungen soll die Erfindung nun auch im Hiinblick auf weitere vorteilhafte Ausgestaltungen näher erläutert werden.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1 Teilschnitte durch den elektrischen Schalter in verschiedenen Ebenen und

Fig. 2 Teilschnitte durch denselben elektrischen Schalter in zu den Schnitten aus Fig. 1 senkrechten Ebenen.

[0015] Das Gehäuse 10 des gezeigten elektrischen Schalters setzt sich aus einem Rahmen 11 und einer Grundplatte 12 zusammen. Die Grundplatte 12 ist mit einer Reihe von erhabenen Teilen versehen, die Lager- und Abstützfunktionen erfüllen. So ist in ihr eine Schaltwippe 13 mit Hilfe von zwei Drehzapfen 14 schwenkbar gelagert. Mit diesen Drehzapfen 14 ist die Schaltwippe 13 in zwei Nuten 15 so weit eingeführt, daß die Drehzapfen 14 jeweils einen Rastvorsprung 16 am Grunde der Nuten übersprungen haben und somit in den Nuten 15 gesichert sind.

[0016] Eine Blattfeder ist als Schnappfeder 20 mit ihrem einen Ende in die Schaltwippe 13 eingespannt, während sie sich mit ihrem anderen Ende in einer Kerbe eines Metallblechs 21 abstützt. Der Abstand zwischen der Lagerachse der Schaltwippe 13 und dem Metallblech 21 und die Länge der Blattfeder 20 sind so aufeinander abgestimmt, daß die Blattfeder gebogen sein muß und die Schaltwippe 13 nach einer Umschaltung in der jeweils erreichten Endposition hält. Mit der Schnappfeder 20 ist einstückig eine bewegliche Kontaktzunge 22 mit einer Kontaktperle 23 ausgebildet, die wechselweise mit zwei an der Grundplatte 12 gehaltenen Festkontakten 24 und 25 zusammenwirkt.

[0017] In denselben sich von der Grundplatte erhebenden Säulen 30 und 31, die mit den Nuten 15 versehen sich, befindet sich oberhalb einer Nut 15 jeweils ein Langloch 32, dessen Längsrichtung mit der Längsrichtung der Nuten 15 übereinstimmt und das sich nach oben hin in einem mit einer Einführschräge 33 versehenen Einführschlitz 34 nach außen öffnet. Die Breite des Einführschlitzes 34 ist kleiner als die Breite des jeweiligen Langlochs 32. Außerdem durchdringen die Langlöcher 32 die Säulen 30 und 31 auf deren gesamter Breite, so daß die beiden Säulen im Bereich der Langlöcher 32 eine wäscheklammerartige Form besitzen. Allerdings sind die beiden Langlöcher 32 nach außen zum Rahmen 11 hin jeweils durch ein in der Grundplatte 12 steckendes, diese durchdringendes und außen einen Flachstecker bildendes Metallblech 35 verschlossen.

[0018] Ein Schaltstößel 40 greift mit zwei Zapfen 41, deren Durchmesser der Breite der Langlöcher 32 entspricht, in diese ein und ist somit so gelagert, daß er in Längsrichtung der Langlöcher 32 verschoben, zugleich aber auch verschwenkt werden kann. Bei einer Verschwenkung des Schaltstößels 41 wird seine Schwenkachse durch die Achse der Zapfen 41 gebildet, so daß sie gegenüber dem Schaltstößel 40 fest ist. Zur Montage des Schaltstößels 40 werden die Zapfen 41 durch die Einführschlitze 34 in die Langlöcher 32 hineingedrückt. Dabei weiten sich die Einführschlitze 34 auf. Danach sind die Zapfen 41 und damit der Schaltstößel 40 in den Langlöchern 32 und damit an der Grundplatte 12 gesichert, da die Breite der Einführschlitze 34 kleiner ist als der Durchmesser der Zapfen 41. Der Abstand der Stirnseiten 42 der beiden Zapfen entspricht in etwa dem Abstand der einander zugewandten Seitenflächen der Metallbleche 35, so daß der Schaltstößel 40 in Richtung der Achse der Zapfen 41 nur geringes Spiel hat.

[0019] An der dem Einführschlitz 34 gegenüberliegenden Seite öffnet sich in jedes Langloch 32 eine Bohrung 45, in die eine Schraubendruckfeder 46 eingelegt ist. Im Innern einer jeden Schraubendruckfeder 46 verläuft ein Dorn 47, der mit einer Platte 48 zwischen der Schraubendruckfeder und dem Zapfen 41 liegt. In einem in den Figuren gezeigten Ruhezustand des Schaltstößels 40 drücken die Schraubendruckfedern 46 die Zapfen 41 an das obere Ende der Langlöcher 32. In diesem Zustand haben die Dorne 47 einen Abstand vom Boden der Bohrungen 45, so daß sie eine Bewegung des Schaltstößels 40 nach unten nicht behindern

[0020] Der eine Drehzapfen 41 des Schaltstößels 40 erstreckt sich vom Langloch 32 aus weit nach innen, wo an ihn ein Finger 49 angeformt ist, der in eine zum Schaltstößel 40 hin offene Aufnahme 50 der Schaltwippe 13 hineinragt, die in Schwenkrichtung des Schaltstößels 40 mit zwei Anschläögen 51 versehen und deren Boden 52 leicht satteldachartig geformt ist. Neben der Aufnahme 51 besitzt die Schaltwippe 13 einen sich über die Achse der Drehzapfen 41 des Schaltstößels 40 hinaus erstreckenden, federelastischen Steg 60, der innerhalb eines Schachtes 61 - von der Schwenkachse der Schaltwippe 13 aus betrachtet - jenseits der Achse der Drehzapfen 41 am Schaltstößel 40 angreift. Wie man deutlich aus Fig 1 erkennt, verschwenkt der Steg 60 den Schaltstößel 40 jeweils so, daß dieser in einer Endlage der Schaltwippe 13 an einem Anschlag 51 der Aufnahme 50 der Schaltwippe 13 anliegt.

[0021] Am Rahmen 11 des Gehäuses 10 ist eine Drucktaste 65 innerhalb einer begrenzten Strecke geradlinig verschiebbar geführt. In den Figuren nicht näher dargestellte Rückstellfedern sorgen dafür, daß die Drucktaste nach einer Betätigung wieder in die in den Figuren gezeigte Position zurückkehrt. An die Drucktaste ist ein Stift 66 angeformt, der durch eine Zwischendecke 67 des Rahmens 11 hindurch in der Ruhestellung der Drucktaste 65 und des Schaltstößels 4u bis knapp vor diesen reicht. Er kann den Schaltstößel 40 am Außenumfang des einen sich weit nach innen erstreckenden Drehzapfens 41 genau über dem Finger 49 beaufschlagen. Somit wird eine über die Drucktaste 65 eingeleitete Kraft über den Stift 66 und den Finger 49 des Schaltstößels 40 direkt ohne Kippmomente übertragen.

[0022] Wird ausgehend von den in den Figuren gezeigten Positionen die Drucktaste 65 niedergedrückt, so wird über den Stift 66 der Schaltstößel 40 mitgenommen. Dessen Finger 49 verbleibt am Anschlag 51 der Aufnahme 50 der Schaltwippe 13 und verschwenkt letztere - nach Fig. 1 betrachtet - im Uhrzeigersinn. Die Schnappfeder 20 krümmt sich S-förmig, bis ihr Totpunkt überwunden ist, und stellt dann die Schaltwippe 13 schlagartig in die andere Endlage um. Wird dann die Drucktaste 65 losgelassen, kehrt der Schaltstößel 40 mit seinen Drehzapfen 41 an das obere Ende der Langlöcher 32 zurück und wird dabei von dem Steg 60 der Schaltwippe 13 im Uhrzeigersinn so weit verschwenkt bis er am anderen Anschlag 51 der Aufnahme 50 der Schaltwippe 13 anliegt.

[0023] Da bei dem erfindungsgemäßen, in den Figuren dargestellten elektrischen Schalter sowohl die Schaltwippe 13 als auch der Schaltstößel 40 in der Grundplatte 12 gelagert sind, kann der Schaltmechanismus schon betätigt werden, wenn diese Teile an der Grundplatte 12 montiert sind. Der Rahmen 11 und die Drucktaste 65 müssen noch nicht mit der Grundplatte 12 zusammengebaut worden sein. Damit kann man den Schaltmechanismus auf einfache Weise und auch visuell überprüfen und etwaige Fehler leicht korrigieren.

Ansprüche

1. Elektrischer Schalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (10), zu dem eine Grundplatte (12) gehört, mit einer Drucktaste (65), die gegenüber dem Gehäuse (10) vorzugsweise linear bewegbar ist, mit einem mit der Drucktaste (65) verschiebbaren und dieser gegenüber verschwenkbaren Schaltstößel (40) und mit einer Schaltwippe (13), die in der Grundplatte (12) drehbar gelagert ist, über die Drucktaste (65) und den Schaltstößel (40) wechselweise zwischen zwei Endlagen hin- und herschwenkbar ist und dabei eine bewegliche Kontaktbrücke, insbesondere eine Schnappfeder (20), steuert, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (40) in der Grundplatte (12) gelagert ist.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Verschwenkung des Schaltstößels (40) die Schwenkachse bezüglich des Schaltstößels (40) fest ist.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (40) mit Hilfe wenigstens eines Drehzapfens (41) und wenigstens eines Langlochs (32) gelagert ist.

4. Elektrischer Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Langloch (32) in der Grundplatte (12) und der Drehzapfen (41) am Schaltstößel (40) befindet.

5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (40) unverlierbar an der Grundplatte (12) gehalten ist.

6. Elektrischer Schalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (32) einen vorzugsweise mit einer Einführschräge (33) versehenen Einführschlitz (34) aufweist, dessen Breite kleiner ist als der Durchmesser des Drehzapfens (41).

7. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Langioch (32) in Richtung senkrecht zur Bewegungsebene des Schaltstößels (40) durch eine Wand (30, 31) der Grundplatte (12) hindurchgeht und daß ein in der Grundplatte (12) befestigtes Flachmetallstück (35) oder ein Rahmen des Gehäuses das Langloch (32) an der dem Schaltstößel (40) abgewandten Seite verschließt.

8. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (40) mit einem Finger (49) an der Schaltwippe (13) angreift und daß der Schaltstößel (40) von der Drucktaste (65) bezüglich einer durch die Mitte des Fingers (49) gehenden und senkrecht auf der Schwenkachse stehenden Ebene symmetrisch beaufschlagbar ist.

9. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstößel (40) über einen Stift (66) der Drucktaste (65) vorzugsweise in der Mittelebene des Fingers (49) beaufschlagbar ist.

10. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Drehzahpfen (41) des Schaltstößels (40) in Richtung seiner Achse soweit vom entsprechenden Langloch (32) der Grundplatte (12) wegerstreckt, daß er von der Drucktaste (65) beaufschlagbar ist.

11. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwippe (13) über einen einstückig von ihr abstehenden, federelastischen Steg (60), der - von der Schwenkachse der Schaltwippe (13) aus gesehen - jenseits der Schwenkachse des Schaltstößels (40) am Schaltstößel (40) angreift, die Ruhestellung des Schaltstößels (40) zumindest hinsichtlich der Schwenklage bestimmt.

12. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schnappfeder (20), mit der ein beweglicher Kontakt (23) gekoppelt ist, an der Schaltwippe (13) und an einer gehäusefesten Lagerstelle (21) abgestützt ist.

13. Elektrischer Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an jedem Drehzapfen (41) des Schaltstößels (40) eine Rückstellfeder (46) abstützt.

14. Elektrischer Schalter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (46) in einer in Verlängerung des Langlochs (32) liegenden und sich zum Langloch (32) hin öffnenden Bohrung (45) der Grundplatte (12) geführt ist und innerhalb des Langlochs (32) am Drehzapfen (41) des Schaltstößels (40) anliegt.

15. Elektrischer Schalter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Rückstellfeder (46) ein Dorn (47) verläuft, der mit einer Platte (48) zwischen der Rückstellfeder (46) und dem Drehzapfen (41) liegt.

Zeichnung