[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte,
die eine Einstecköffnung, einen stirnseitig geschlossenen Innenraum und mindestens
einen axial durchgehenden Luftkanal aufweist, der sich zumindest teilweise entlang
des Schaftes der Verschlußkappe erstreckt.
[0002] Eine derartige Kappe ist aus der Patentveröffentlichung GB 21 74 374 A bekannt.
[0003] Diese Publikation zeigt eine Verschlußkappe, die auf der Außenseite des Schaftes
mehrere axiale, radial nach außen hin offene Kanäle aufweist, die durch Durchbrüche
im vorderen Teil der Kappe mit dem Kappeninneren verbunden sind. Wird eine derartige
Kappe beispielsweise von einem Kind verschluckt, so soll entlang der Außenkanäle genügend
Luft zugeführt werden, um ein Ersticken zu verhindern und eine dadurch ggf. gefährdete
Person bis zu einem ärztlichen Eingriff am Leben zu erhalten.
Da aber Außenkanäle und radiale Durchbrüche beim normalen Gebrauch der Verschlußkappe
relativ leicht verschmutzen und teilweise verstopft werden können, ist hier nicht
immer die erforderliche Durchlässigkeit gewährleistet. Zudem wird durch die außenliegenden,
aus Nuten und Rippen gebildeten, Kanäle der optische bzw. ästhetische Eindruck der
Verschlußkappe und somit ggf. des gesamten Schreibgerätes beeinträchtigt sowie der
diesbezügliche Gestaltungsspielraum erheblich eingeschränkt.
[0004] Bei weiterhin aus EP 0 204 252 A1, NO-PS 33 364 und JP-GM/AS 61-11016 bekannten Verschlußkappen
werden axiale und/oder radiale Durchbrechungen und zum Teil auch Kanäle innerhalb
der Stirnseite oder der Außenwand der Verschlußkappen vorgeschlagen, um Luftdurchlässe
zu schaffen bzw. um Kompression oder Vakuumbildungen beim Verschließen oder beim Öffnen
des Schreibgerätes zu vermeiden.
[0005] Da viele Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte oft über eine in einen Geräteschaft lediglich
eingepreßte Spitzenpartie verfügen und diese Spitzenpartie einerseits meist in einer
Dichtungszone des Kappenschaftes fest anliegt und sich andererseit - besonders bei
älteren Stiften - unbeabsichtigt aus dem Geräteschaft lösen kann, ist nicht auszuschließen,
daß beim Abziehen der Verschlußkappe diese Spitzenpartie in der Kappe verbleibt, so
daß dann ebenfalls kein axial durchgehender Belüftungskanal mehr gegeben wäre. Zudem
können auch hier die Austrittsöffnungen der Luftkanäle leicht verstopft werden.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Verschlußkappe zu schaffen,
die die bekannten Nachteile nicht aufweist und die somit ohne wesentliche Beeinträchtigung
der äußeren Gestaltungsmöglichkeiten mit größtmöglicher Sicherheit einen stets offenen,
axial durchgehenden, Luftdurchlaß aufweist, ohne die Dichtfunktion der Verschlußkappe
zu beeinträchtigen. Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 aufgezeigten Merkmalen
gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen zeigen die Unteransprüche.
[0007] Anhand der Abbildungen werden einige bevorzugte Ausführungsformen erfindungsgemäßer
Verschlußklappen beispielhaft beschrieben.
Hierbei zeigt :
Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel,
Figur 1a eine Draufsicht auf die Verschlußkappe gem. Fig. 1,
Figur 2 eine andere Variante einer erfindungsgemäßen Verschlußkappe,
Figur 2a eine Ansicht von unten auf die Ausführung gem. Fig.2,
Figur 3 eine dritte beispielhafte Ausführungsform,
Figur 3a eine Draufsicht auf Fig. 3,
Figur 3b eine Ansicht von unten auf die Verschlußkappe gemäß Fig. 3,
Figur 4 eine etwas modifizierte Ausführung einer Verschlußkappe gem. Fig. 3, mit eingesetztem
Schreibgerät.
[0008] Die in den
Figuren 1 und 1a gezeigte Verschlußkappe 10 weist im Schaft 1 den eine Einstecköffnung 21 bildenden
und einen mit einer Dichtungszone 22 versehenen Dichtungseinsatz 23 enthaltenden
Innenraum 2 auf.
Der durch eine Abdeckung 4 nach außen verschlossene und durch eine Zwischenwand 3
zum Innenraum 2 hin abgetrennte Luftkanal 5 mündet mit seiner vorderen Austrittsöffnung
51 auf der Einsteckseite 11 und mit der stirnseitigen Austrittsöffnung 52 in eine
zwischen zwei gewölbt verlaufenden Randabdeckungen 42 auf der Stirnseite 12 vorhandene
Freisparung 55. Über einen Wanddurchbrauch 31 ist der Luftkanal 5 auch im Bereich
der Einsteckseite 11 mit dem Innenraum 2 der Verschlußkappe 10 bzw. mit der Einstecköffnung
21 verbunden.
Es ist somit hierbei stets eine Luftzirkulation von der Stirnseite 12 zur Einsteckseite
11 hin oder umgekehrt möglich. Bei von außen umschlossenem Schaft 1 kann die Luftzirkulation
zwischen den Randabdeckungen 42 über die stirnseitige Freisparung 55, die stirnseitige
Austrittsöffnung 52, den Luftkanal 5, die vordere Austrittsöffnung 51 und/oder den
Wanddurchbruch 31 sowie ggf. die Einstecköffnung 21 erfolgen.
[0009] Die Verschlußkappe 20 gemäß
Figur 2 und 2a ist eine Modifikation der in Figur 1 beschriebenen Verschlußkappe 10. Im Schaft
1 weist der Innenraum 2 ebenfalls eine an der Einsteckseite 11 mündende Einstecköffnung
21 und einen Dichtungseinsatz 23 auf.
Der von der Zwischenwand 3 radial nach innen und von der Abdeckung 4 radial nach außen
begrenzte Luftkanal 5 mündet mit seiner vorderen Austrittsöffnung 51 in eine von einer
teilweise peripher umlaufenden Teilabdeckung 41 begrenzte vorderen Freisparung 54.
[0010] Die stirnseitige Austrittsöffnung 52 verbindet den Luftkanal 5 mit einer stirnseitigen
Freisparung 55, die - ebenso wie vorne - von einer als axiale Verlängerung der Abdeckung
4 gestalteten und peripher umlaufenden sowie an der Stirnseite 12 in axialer Richtung
schräg auslaufenden Teilabdeckung 41 umgrenzt bzw. gebildet wird. Die peripher ganz
oder teilweise umlaufenden Teilabdeckungen entsprechen praktisch den Randabdeckungen
42 gem Fig. 1 und 1a.
[0011] Wie in den
Figuren 3, 3a und 3b anhand der Verschlußkappe 30 ersichtlich ist, kann der an der Stirnseite 12 verschlossene
Innenraum 2 eine zur Einsteckseite 11 hin erweiterte Einstecköffnung 21 aufweisen
und durch eine axial vorn verkürzte, nicht ganz bis zum vorderen Schaftende 13 reichende
Zwischenwand 3 von dem Luftkanal 5 getrennt sein, so daß auch hierdurch eine Art Wanddurchbruch
31 gebildet wird, über den die vordere Austrittsöffnung 51 mit der Einstecköffnung
21 direkt verbunden ist.
Die stirnseitige Austrittsöffnung 52 mündet in einen innerhalb der Stirnseite 12 radial
nach innen verlaufenden Querkanal 53, der radial nach außen von einer Teilabdeckung
41 einerseits und vom stirnseitigen Schaftende 14 andererseits, sowie seitlich, von
Randabdeckungen 42 begrenzt bzw. gebildet wird.
[0012] Bei der
in Figur 4 ersichtlichen, auf ein Schreibgerät 6 aufgesetzten - oder auf ein beliebiges Schreib-,
Zeichen- oder Malgerät aufsetzbaren - Verschlußkappe 40, die im wesentlichen der
Verschlußkappe 30 gem. Fig. 3, 3a und 3b entspricht, ist erkennbar, daß eine Luftzirkulation
innerhalb des Schaftes 1 von der Stirnseite 12 über den Querkanal 53, die stirnseitige
Austrittsöffnung 52, den Luftkanal 5 und die vordere Austrittsöffnung 51 auch dann
möglich ist, wenn die Verschlußkappe 40 mit dem Geräteschaft 61 und/oder der Gerätespitze
62 - i. d. R. durch Haftsitz oder durch Verschraubung - fest verbunden ist.
[0013] Die Dichtungszone 22 der Verschlußkappe 40 liegt hierbei luftdicht abschließend an
der Gerätespitze 62 an, so daß die - hier als Faserdocht gestaltete - Schreibspitze
63 hermetisch verschlossen ist. Die axial verkürzte und nicht bis zum vorderen Schaftende
13 reichende Zwischenwand 3 ist hierbei teilweise ebenso ein Teilelement der Dichtung,
wie die restliche periphere Umfangsfläche im Bereich der Dichtungszone 22.
Wird die Verschlußkappe 40 vom Schreibgerät 6 gelöst, so kann die Luftzirkulation
an der Einsteckseite 11 über den Wanddurchbruch 31 von der vorderen Austrittsöffnung
51 des Luftkanales 5 in den Innenraum 2 bzw. in die Einstecköffnung 21 hinein erfolgen.
Ein luft- oder flüssigkeitsdichtes Verschließen einer vom Schreibgerät 6 gelösten
Verschlußkappe 40 bei umschlossenem Schaft 1 wird dadurch stets mit Sicherheit verhindert.
[0014] Je nach vorgesehenem oder erforderlich erscheinendem Durchlaßvolumen ist der Luftkanal
5 in seiner Größe zu dimensionieren. Die Gestaltung im Querschnitt ist grundsätzlich
beliebig und kann der Geometrie der Verschlußkappe angepaßt oder sonst nach Bedarf
oder Wunsch gewählt werden.
Aus Sicherheitsgründen sollte die Querschnittfläche des Luftkanals 5, seiner Austrittsöffnungen
51, 52, des Querkanals 53 sowie der Freisparungen 54, 55 durchgehend, mindestens jedoch
5 bis 10 mm² betragen, um Erstickungsgefahren ausreichend wirksam vorzubeugen.
Positionen
[0015] 
1 Schaft (der Verschlußkappen)
[0016] 11 Einsteckseite
12 Stirnseite
13 Schaftende, vorn
14 Schaftende, stirnseitig
2 Innenraum
[0017] 21 Einstecköffnung
22 Dichtungszone
23 Dichtungseinsatz
3 Zwischenwand
4 Abdeckung
[0019] 41 Teilabdeckung
42 Randabdeckung
5 Luftkanal
[0020] 51 Austrittsöffnung, vorn
52 Austrittsöffnung, stirnseitig
53 Querkanal
54 Freisparung, vorn
55 Freisparung, stirnseitig
6 Schreibgerät bzw. Schreib-, Zeichen-, Malgerät o. ä.
[0021] 61 Geräteschaft
62 Gerätespitze
63 Schreibspitze bzw. Schreib-, Zeichen-, Malspitze o.ä.
1. Verschlußkappe für Schreib-, Zeichen oder Malgeräte, die eine Einstecköffnung,
einen stirnseitig geschlossenen Innenraum und mindestens einen axial durchgehenden
Luftkanal, der sich zumindest teilweise entlang des Schaftes der Verschlußkappe erstreckt,
aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Luftkanal (5) im wesentlichen innerhalb der Außenwand des Schaftes (1) angeordnet
ist und von einer Abdeckung (4) radial nach außen abgedeckt wird
und daß mindestens eine Austrittsöffnung (51, 52) des beidseitig offenen Luftkanales
(5) in eine seitlich oder radial nur teilweise begrenzte Freisparung (54, 55) oder
in einen Querkanal (53) mündet, die bzw. der an der Stirnseite (12) und/oder an der
Einsteckseite (11) des Schaftes (1) der Verschlußkappe (10, 20, 30, 40) angeordnet
sind bzw. ist.
2. Verschlußkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die stirnseitige Austrittsöffnung (52) des Luftkanals(5) in einen radial nach
innen gerichteten Querkanal (53) mündet, der sich an der Stirnseite (12) der Verschlußkappe
(30, 40) befindet und der nach außen hin bzw. in axialer Richtung offen ist.
3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckung (4) des Luftkanals (5) in ihrer axialen Ausdehnung den Schaft (1)
der Verschlußkappe (20) ein- oder beidseitig überragt und hierbei Teilabdeckungen
(41) bildet, die ggf. in Verbindung mit angrenzenden Randabdeckungen (42) Freisparungen
(54, 55) ganz oder teilweise umgrenzen.
4. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie an der Einsteckseite (11) und/oder an der Stirnseite (12) angeordnete Randabdeckungen
(42) aufweist, die von den Austrittsöffnungen (51, 52) ausgehend, schräg steigend,
fallend oder gewölbt verlaufend, ausgebildet sind und dadurch gebildete Freisparungen
(54, 55) zumindest teilweise umgrenzen.
5. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Luftkanal (5) im Bereich der Einstecköffnung (21) mit dem Innenraum (2) der
Verschlußkappe (10, 30 und 40) durch einen Wanddurchbruch (31) verbunden ist.