(19)
(11) EP 0 301 469 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.09.1989  Patentblatt  1989/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.02.1989  Patentblatt  1989/05

(21) Anmeldenummer: 88112006.7

(22) Anmeldetag:  26.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: H01H 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI SE

(30) Priorität: 28.07.1987 DE 3724898
20.11.1987 DE 3739296

(71) Anmelder:
  • Alcatel SEL Aktiengesellschaft
    D-70435 Stuttgart (DE)

    DE 
  • ALCATEL N.V.
    NL-1077 XX Amsterdam (NL)

    CH FR GB LI SE AT 

(72) Erfinder:
  • Rösl, Wolfgang
    D-8501 Eckental (DE)
  • Rose, Jochen
    D-8505 Röthenbach (DE)

(74) Vertreter: Hösch, Günther, Dipl.-Ing. et al
Alcatel SEL AG Patent- und Lizenzwesen Postfach 30 09 29
D-70449 Stuttgart
D-70449 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Impulsgenerator


    (57) Die Erfindung betrifft einen Impulsgenerator mit einem durch ein Zahnrad über einen Rastansatz verschiebbaren Betätigungsglied, das bei Verschiebung seitlich angebrachte Kontaktfedern betätigen kann. Zwischen den Kontaktfedern und dem aus einem Metallband aus federndem Material gebogenen Betätigungsglied ist seitlich ein relativ großer Abstand erforderlich, um einen Kurzschluß zwischen den beiden seitlichen, einander gegenüberstehenden Kontaktfedern zu verhindern. Dies bedingt einen toten Drehwinkel, um den das Zahnrad gedreht werden muß, bevor eine Betätigung einer Kontaktfeder möglich ist. Außerdem ist eine besondere Rastfeder vorgesehen, durch die die Ruhestellungen des Zahnrades definiert sind.
    Das Betätigungsglied (10) ist aus Isolierstoff hergestellt und wird durch eine Druckfeder (12) gegen das Zahnrad (4) gedrückt. Die Druckfeder dient zugleich als Rastfeder.
    Der Impulsgenerator ist besonders zur Abgabe von Strom oder Spannungsimpulsen zur Einstellung der Frequenz von digital einstellbaren Tunemgeeignet.







    Recherchenbericht