[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung gemäss dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Bei Fenstern, Balkontüren oder dergleichen werden zum Schutz gegen Witterungseinflüsse,
aber auch als Einbruchssicherung, Jalousien angebracht. Dabei sind solche Jalousien
bekannt, bei denen mit feststehenden Querstäben Schlitze gebildet sind. Aber auch
drehbare Querlatten sind bekannt, die gemeinsam rotierbar sind, um die Schlitzbreite
zu verändern.
[0003] Die Halterung am Fenster-, Tür- oder Flügelrahmen erfolgt mittels Ringschraube und
in diese einschiebbarem Bügel. Für Einbrecher ist es einfach, mittels eines Metallstabes
zwischen die Stäbe oder Latten hineinzugreifen und den Bügel aus dem Ring herauszustossen.
Weil dahinter zwecks besserer Belüftung die Fenster oder Türen offen sind, ist dies
ein leichter Weg, um in eine Wohnung, vor allem in eine Parterrewohnung, einzusteigen.
[0004] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Sicherungsvorrichtung zu schaffen,
mit der ein Entriegeln von aussen verhindert werden kann.
[0005] Erfindungsgemäss wird dies bei einer Vorrichtung mit den Merkmalen im kennzeichnenden
Teil des unabhängigen Patentanspruchs erreicht.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Seitenriss der Vorrichtung in Offenstellung,
Fig. 2 eine Ansicht von der Rückseite der Vorrichtung in Offenstellung,
Fig. 3 einen Seitenriss wie in Fig. 1, aber in Sicherungslage und mit andeutungsweise
dargestelltem Bügel
Fig. 4 eine Ansicht von der Rückseite wie in Fig. 2, aber in Sicherungslage
Fig. 5 ein perspektivisches Bild der Teile in auseinandergezogener Darstellung.
[0007] Eine prismatische Hülse 1 mit beispielsweise quadratischer Grundfläche hat in ihrer
unteren Partie eine Ausnehmung 10, die sich quer über die ganze Vorderwand 3 und teilweise
über beide Seitenwände 2,4 erstreckt. Nahe bei den beiden Kanten zwischen Vorderwand
3 und den Seitenwänden 2,4 sind an den Seitenwänden 2,4 je eine gerade, in die Ausnehmung
10 hineinragende Lasche 11 vorhanden, an denen von rechts oder von links ein Bügel
12 angehängt, oder, wenn er eine Bohrung 13 besitzt, eingehängt werden kann, wie dies
in Fig. 3 angedeutet ist.
[0008] In der Vorderwand 3 und in der Rückwand 5 sind je eine Bohrung 31 bzw. 51 vorhanden,
durch die eine Schraube (nicht dargestellt) hindurchgesteckt und damit die Hülse 1
am Fenster-, Tür- oder Flügelrahmen angeschraubt werden kann. Im Bereich der Ausnehmung
10 weist die Rückwand 5 eine zweite Bohrung 52 auf, um die Hülse 1 an einer zweiten
Stelle zu befestigen, wie Fig. 2,4 und 5 zeigen.
[0009] In die Hülse 1 ist ein axial verschiebbarer Verschlussblock 6 eingesetzt. Dieser
besteht aus einem Sicherungsteil 61 und einem Hauptteil 62. In eine Durchgangsbohrung
67 im Hauptteil 62 ist eine Hülse 63 mit einem axial verschiebbaren Schliesszylinder
64 eingelegt. Der Schliesszylinder 64 rastet bei axialer Verschiebung in der Hülse
63 ein und kann mit einem Schlüssel 65 aus der Rast gelöst werden. An der dem Schlüsselloch
abgewandten Seite ist der Schliesszylinder 64 mit einem Zapfen 66 versehen, der in
der Sicherungslage in eine Ausnehmung 21 in der Seitenwand 2 eingreift und damit
den Verschlussblock 6 in Sicherungslage hält.
[0010] Im Hauptteil 62 ist senkrecht zur genannten Durchgangsbohrung 67 noch eine zweite
Durchgangsbohrung 68 vorhanden, die zur Verbindung der beiden Bohrungen 31,51 zum
Einsetzen einer Schraube dient. Die Bohrung 51 ist nur in einer Zwischenstellung des
Verschlussblockes 6 zugänglich und in der Sicherungslage verdeckt. Gleicherweise verdeckt
der Sicherungsteil 61 in der Sicherungslage die Bohrung 52, so dass die Schraubenköpfe
in Sicherungslage nicht zugänglich sind.
[0011] In der einen Seitenwand 4 ist eine knopflochartige Ausnehmung 41 vorhanden, die
zur Führung des Schliesszylinders 64 und im erweiterten Teil zu dessen Ein- und Ausbau
dient.
[0012] Der Verschlussblock 6 ist mit einer Längsnut 69 versehen, die zur Führung einer Rückstell-Druckfeder
7 dient. Diese ist einerseits an Laschen 53 an der Rückwand und anderseits an einem
Absatz 70 im Verschlussblock 6 abgestützt und presst den Verschlussblock 6 in seine
Ruhelage bzw. in die Offenstellung bezüglich der Laschen 11. Der Absatz 71 und eine
zweite axiale Nut 72 auf der gegenüberliegenden Seite bezüglich des Absatzes 71 dienen
zum Einsetzen eines Deckels, der mit einem Zapfen 73 an einer Lasche 74 in die Bohrung
31 der Seitenwand 3 eingreift und nur in Sicherungslage des Verschlussblockes 6 entfernt
werden kann.
[0013] Wenn der Zapfen 66 des Schliesszylinders 64 auch in der Offenstellung in eine Bohrung
einrastbar wäre, so dass der Schlüssel 65 nicht nur zum Oeffnen, sondern auch zum
Schliessen benützt werden müsste, gäbe es für einen Einbrecher keine Chance, in irgend
einer Lage des Verschlussblockes 6 eine Manipulation vorzunehmen, um die Sicherungsvorrichtung
unwirksam zu machen. Durch den Absatz 71 und die Längsnut 69 kann ein Schraubenkopf
zur Befestigung der Hülse 1 die Funktion zudem nicht behindern.
1. Sicherungsvorrichtung zur Sicherung geschlossener Jalousieläden gegen unbefugtes
Aushängen des Bügels, gekennzeichnet durch eine am Fenster-, Tür oder Flügelrahmen
befestigbare prismatische Hülse (1) mit einem darin untergebrachten, axial verschiebbaren
Verschlussblock (6), ferner mit einer wenigstens eine Lasche (11) zum Einhängen des
Bügels bildenden Ausnehmung (10) in Vorderwand (3) und Seitenwänden (2,4), ferner
durch einen parallel zur Rückwand (5) der Hülse (1) und senkrecht zur Verschieberichtung
des Verschlussblockes (6) angeordneten, im Verschlussblock (6) axial verschieblich
geführten und in Sicherungslage, in der der Verschlussblock (6) die Lasche (11) wenigstens
teilweise übergreift, mit einem Zapfen (66) in eine Bohrung (21) in der Seitenwand
(2) einrastbar eingreifenden Schliesszylinder (64) und durch eine den Verschlussblock
(6) in die Offenstellung drückende, einerseits an der Hülse (1) und anderseits am
Verschlussblock (6) abgestützte und in einer Längsnut (69) des Verschlussblockes
(6) untergebrachte Schraubenfeder (7).
2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussblock
(6) einerseits Vorderwand (3) und Rückwand (5) der Hülse (1), anderseits Bohrungen
(31,51,68) aufweist, um in einer zwischen Offenstellung und Sicherungslage des Verschlussblockes
(6) befindlichen Montagelage einen Durchgang zum Einschrauben einer Schraube zu
bilden.
3. Vorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der
Ausnehmung (6) ein weiteres Loch (52) in der Rückwand (5) zum Einsetzen einer weiteren
Schraube für die Befestigung der Hülse (1) am Fenster oder der Tür vorhanden ist,
und dass der Verschlussblock (6) eine ein Sicherungsteil (61) bildende Verlängerung
aufweist, die in Sicherungslage die Bohrung (52) verdeckt.