(19)
(11) EP 0 302 200 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.1989  Patentblatt  1989/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.02.1989  Patentblatt  1989/06

(21) Anmeldenummer: 88109401.5

(22) Anmeldetag:  14.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 1/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB LI LU NL

(30) Priorität: 07.08.1987 DE 3726252

(71) Anmelder:
  • Schöll, Karl-Heinz
    D-63322 Rödermark (DE)
  • Gerhardt, Heinz Georg
    D-63322 Rödermark (DE)

(72) Erfinder:
  • Schöll, Karl-Heinz
    D-63322 Rödermark (DE)
  • Gerhardt, Heinz Georg
    D-63322 Rödermark (DE)

(74) Vertreter: Zapfe, Hans, Dipl.-Ing. 
Postfach 20 01 51
63136 Heusenstamm
63136 Heusenstamm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung der Innenflächen von Verbundglasscheiben


    (57) Verfahren zur Reinigung und der Innenflächen von Verbundglasscheiben, bei dem die Verbundglasscheibe mit mindestens einer Bohrung versehen sowie mit Waschlauge gespült und anschließend getrocknet wird, bei dem Verbund­glasscheibe von einer Seite an mindestens zwei Ecken mit jeweils einer Bohrung (3) versehen, danach der Zwischenraum (4) mechanisch gereinigt sowie anschließend getrocknet wird. Die Trocknung erfolgt mittels getrockneter Spülluft bei gleichzeitiger Absaugung der im Scheibenzwi­schenraum enthaltenen Luft im Umlauf über zwei verschiedene Bohrungen. Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens besteht aus einem in einem Winkelrohrstück (6) um seine Längsachse drehbar gelagerten Gliederrohr (7, 8), das mit einem Reinigungsmittelanschluß (9) sowie einem Anschluß (10) für einen Drehantrieb verbunden und mit Wischlappen (12) sowie radialen Bohrungen versehen ist und dessen in unbelastetem Zustand flexibel mitein­ander verbundenen Glieder (8) sich unter Belastung selbsttätig zu einem starren Rohr versteifen. Hierbei besteht das Gliederrohr aus einem flexiblen Schlauch (7), auf den die mit einer Längsbohrung versehenen Glieder (8) aufgefädelt sind. Sie sind mit einem Ansatz und auf der Gegen­seite mit einer Ausnehmung versehen, die die Form eines verwundenen Poly­gons aufweisen.





    Recherchenbericht