(19)
(11) EP 0 302 819 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.07.1992  Patentblatt  1992/31

(21) Anmeldenummer: 88810268.8

(22) Anmeldetag:  26.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 83/00, B05C 17/00

(54)

Kartuschenmagazin für fliessfähige Massen

Cartridge magazine for free-flowing substances

Magasin de cartouche pour substances coulantes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 30.07.1987 DE 3725291

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.02.1989  Patentblatt  1989/06

(73) Patentinhaber: HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan (LI)

(72) Erfinder:
  • Hoffmann, Armin
    D-8034 Germering (DE)

(74) Vertreter: Wildi, Roland 
Hilti Aktiengesellschaft Patentabteilung
9490 Schaan
9490 Schaan (LI)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 039 245
EP-A- 0 213 073
EP-A- 0 105 181
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kartuschensystem für fliessfähige Massen mit einem oder mehreren, im wesentlichen hohlzylinderförmigen Behältern und einem Ausgussstutzen, der den Behältern zugeordnete, voneinander getrennte Ausgusskanäle aufweist, wobei Ausgussstutzen und Behälter als separate unter Zusammenwirken jeweiliger Anschläge gegeneinander verschiebbare Teile ausgebildet sind und die Behälter im Anschlussbereich der Ausgusskanäle beim Gegeneinanderverschieben der Teile entfernbare Bodenteile aufweisen, die im Zentrum der dem Ausgussstutzen zugewandten Behälterböden angeordnet sind.

    [0002] Es ist weit verbreitet, fliessfähige Massen in Behältern zu lagern und zu transportieren. Bei solchen Behältern handelt es sich meistens um Hohlzylinder aus Kunststoff. Da die Massen jeweils bis unmittelbar vor ihrem Gebrauch reaktionsfähig sein müssen, ist dafür zu sorgen, dass während der Lagerung und dem Transport ein ausreichender Verschluss vorhanden ist und eine Oeffnung der Behälter erst unmittelbar vor dem Gebrauch der Massen erfolgt.

    [0003] Beispielsweise bei der Verwendung von aushärtbaren Zweikomponenten-Massen ist es bekannt (Prospekt Hilti W1299/1984) ein Kartuschensystem mit zwei Behältern vorzusehen, wobei in jedem Behälter eine der Reaktionskomponenten angeordnet ist. Das Kartuschensystem weist einen Ausgussstutzen auf, der voneinander getrennte, mit den Behältern in Verbindung stehende Ausgusskanäle aufweist. Während der Lagerung und dem Transport dieses Kartuschensystems sind die Ausgusskanäle verschlossen. Auf der dem Ausgussstutzen entgegengesetzten Stirnseite der Behälter sind Kolben vorgesehen, welche die fliessfähige Masse abdichtend verschliessen.

    [0004] Der Gebrauch der in diesem bekannten Kartuschensystem angeordneten fliessfähigen Massen erfolgt mittels eines bekannten Auspressgerätes.

    [0005] Vor dem Einsetzen in ein solches Auspressgerät wird der Mündungsbereich des Ausgussstutzens abgeschnitten, so dass über die dadurch offenen, mit den Behältern in Verbindung stehenden Ausgusskanäle die fliessfähigen Massen dem Mischer zugeführt werden können. Dieser Zuführung dient ein Druckstück des Auspressgerätes, welches auf die jeweiligen Kolben der Behälter einwirkt und dadurch die fliessfähigen Massen über die Ausgusskanäle aus den Behältern herauspresst.

    [0006] Nachteilig bei diesem bekannten Kartuschensystem ist der nicht einfach auszuführende Abschneidvorgang am Ausgussstutzen. Falls für diesen Vorgang nicht geeignete Werkzeuge zur Verfügung stehen, kann es zu Beschädigungen des Ausgussstutzens kommen, was sich auf die Mischverhältnisse der Reaktionskomponenten auswirken kann, so dass Fehlanwendungen nicht auszuschliessen sind.

    [0007] Ueberdies liegen nach dem Abschneidvorgang die fliessfähigen Massen frei und können dadurch zu erheblichen Verschmutzungen, sowohl im Umgebungsbereich, als auch im Zusammenhang mit dem Auspressgerät führen. Ausserdem kann die Bedienungsperson mit den Massen in Kontakt kommen, was weiterhin erfordert, dass Handschuhe getragen werden müssen, weil es sich oftmals um hochreaktive Massen handelt.

    [0008] Eine aus der EP-A-0 039 245 bekannte Kartusche weist ein scheibenartiges Bodenteil auf, das aus einer kunststoffbeschichteten Metallfolie besteht. Bevor diese Kartusche in das entsprechende Auspressgerät eingesetzt werden kann, muss dieses Bodenteil entfernt werden. Dies geschieht mit Hilfe eines rohrförmigen Ausgussstutzens, der an einem Ende in axialer Richtung abstehende Zähne mit widerhakenartigen Ausnehmungen aufweist.

    [0009] Zum Entfernen dieses Bodenteiles wird der Ausgussstzen so weit in die Auslassöffnung der Kartusche hineingeschoben, bis das Bodenteil von der Verbindungsstelle abgetrennt wird und innerhalb der Ausnehmungen des Ausgussstzens zu liegen kommt. Nach dem Herausziehen des Ausgussstutzens aus der Kartusche kann der Bediener das in den Ausnehmungen gehaltene Bodenteil entfernen.

    [0010] Bevor die Kartusche in das entsprechende Auspressgerät eingesetzt wird, muss der Ausgussstutzen wiederum in die Auslassöffnung der Kartusche gesteckt werden.

    [0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kartuschensystem zu schaffen, das eine sichere Lagerung und einen sicheren Transport von fliessfähigen Massen sowie ein einfaches sauberes Oeffnen der Kartuschen durch Entfernung von Bodenteilen gewährleistet.

    [0012] Erfingungsgemäss wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die durch Druck entfernbaren Bodenteile über eine ringförmige, als Solltrennstelle wirkende Querschnittsschwächung mit den Behälterböden verbunden sind und am Ausgussstutzen Ausstosser für die entfernbaren Bodenteile aungeordnet sind, wobei der Querschnitt der Ausstosser wesentlich kleiner als der Querschnitt der entfernbaren Bodenteile ist, und die Ausstosser so lange sind, dass die ausgestossenen Bodenteile in Abstand gegenüber der Anschlussbereich der Ausgusskanäle gebracht werden, und die Ausstosser sich an den entfernbaren Bodenteilen abstützen, wenn die Anschläge von Ausgussstutzen und Behälter im Abstand zueinander stehen.

    [0013] Bei dem erfindungsgemäss vorgeschlagenen Kartuschensystem sind Behälter und Ausgussstutzen als vollkommen voneinander getrennte Teile ausgebildet. Dadurch ist es möglich, die Behälter vollumfänglich gegen aussen hin abzuschliessen, dh bei Verwendung eines hohlzylinderförmigen Behälters bildet auf der einen Stirnseite der Kolben und auf der anderen Stirnseite der Behälterboden den Verschluss. Der Behälterboden, der dem Kolben entgegengesetzt angeordnet ist, weist ein entfernbares Bodenteil auf. Dieses Bodenteil wird erst entfernt, wenn der Ausgussstutzen gegenüber dem Behälter eine bestimmte Lage erreicht hat, wobei diese Lage vorteilhaft durch ein sattes Aufeinanderliegen von Behälterboden und Ausgussstutzen gekennzeichnet ist.

    [0014] Ausgussstutzen und Behälter können bei der Lagerung und dem Transport als vollkommen voneinander getrennte Teile aufscheinen oder sie können durch Haken und Oesen bereits vormontiert sein, wobei es auch möglich ist, mehrere Behälter mit ein- und demselben Ausgussstutzen zu verhaken.

    [0015] Vor dem Gebrauch der in einem solchen Kartuschensystem gelagerten fliessfähigen Massen werden entweder die einzelnen Teile des Systems oder die gesamte vormontierte Einheit einem an sich bekannten Auspressgerät zugefürt. Bis und im Verlaufe dieser Zuführung bleiben die Behälter vollumfänglich verschlossen, so dass fliessfähige Masse weder austreten, noch mit der Bedienungsperson in Kontakt kommen kann. Beim Betätigen der Auspressvorrichtung, dh beim Einwirken der Druckstücke auf die Kolben der Behälter werden aufgrund des nicht entweichbaren Druckes die Behälter samt ihren Böden gegen den Ausgussstutzen getrieben, so dass der zwischen den Anschlägen von Ausgussstutzen und Behälter bestehende Abstand aufgebraucht wird und somit während dem Gegeneinanderverschieben von Behälterböden und Ausgussstutzen die dafür vorgesehenen Bodenteile entfernt werden.

    [0016] Die entfernbaren Bodenteile sind im Zentrum der dem Ausgusstutzen zugewandten Behälterböden angeordnet, wobei dem definierten Abtrennen dieser Bodenteile eine ringförmige, als Solltrennstelle wirkende Querschnittsschwächung in den Behälterböden dient.

    [0017] Der Sicherstellung des Abtrennens der entfernbaren Bodenteile von den Behälterböden dienen mit Vorteil am Ausgussstutzen angeordnet Ausstosser, die sich an den entfernbaren Bodenteilen noch abstützen, wenn die Anschläge von Ausgussstutzen und Behälter im Abstand zueinander angeordnet sind. Beim Aufbrauch dieses Abstandes, dh wenn die Anschläge, welche vorzugsweise als Dichtflächen ausgebildet sind, aufeinander liegen, ragen die Ausstosser um ein gewisses Mass in die Behälter hinein. Dieses Mass wird mit Vorteil so gross gehalten, dass ein sicheres Abtrennen und Hineinstossen der entfernbaren Bodenteile in die Behälter gewährleistet ist, so dass es durch den beim Auspressen der fliessfähigen Massen entstehenden Druck nicht wieder zu einem teilweisen Verschliessen der durch das Entfernen der Bodenteile in den Behälterböden geschaffenen Oeffnungen kommen kann.

    [0018] Zur Sicherstellung, dass nach dem Abtrennen der Bodenteile zwischen den Anschlägen von Behälter und Ausgussstutzen nicht fliessfähige Masse heraustreten und beispielsweise das Auspressgerät verschmutzen kann, sind am Ausgussstutzen und an den Behältern bei Zusammenwirken der jeweiligen Anschläge miteinander in Verbindung tretende Rastmittel vorgesehen.

    [0019] Ein hohes Mass an Sicherheit gegen ein Heraustreten von fliessfähiger Masse ist insbesondere dann gegeben, wenn am Ausgussstutzen ein Rohrstück vorgesehen ist, das in die nach dem Abtrennen der entfernbaren Bodenteile in den Behälterböden entstandenen Oeffnungen eintritt. Um auch bei einer solchen Anordnung die Abdichtung ausreichend sicherzustellen, sind mit Vorteil diese Rohrstücke, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser der ringförmigen Querschnittschwächungen entspricht, mit Rastmitteln versehen. Diese Rastmittel können sich beispielsweise mit dem restlichen Teil der Behälterböden verhaken.

    [0020] Die Erfindung soll nunmehr anhand einer sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:

    Fig. 1 ein Kartuschensystem mit Ausgussstutzen und zwei, verschlossene Bodenteile aufweisende Behälter,

    Fig. 2 das Kartuschensystem gemäss Fig. 1 mit geöffneten Bodenteilen der Behälter.



    [0021] Das den Figuren 1 und 2 entnehmbare Kartuschensystem besteht aus Behältern 1, 2 sowie einem gegenüber diesen Behältern 1, 2 verschiebbaren Ausgussstutzen 3.

    [0022] Die Behälter 1, 2 sind bis auf ihre Durchmesser im wesentlichen analog ausgebildet. Der unterschiedliche Durchmesser kommt beispielsweise durch das anwendungsbezogene Mischverhältnis der einzelnen Reaktionskomponenten zustande und soll hier nur beispielhaft verstanden werden.

    [0023] Nach dem Füllen der Behälter 1, 2 werden diese an ihren offenen Stirnseiten mit bekannten, und daher zeichnerisch nicht dargestellten, Kolben verschlossen. Auf der gegenüberliegenden Seite sind Behälterböden 4, 5 vorhanden, welche im Zentrum entfernbare Bodenteile 6, 7 aufweisen. Diese entfernbaren Bodenteile 6, 7 werden von ringförmigen Querschnittsschwächungen 8, 9 umgeben.

    [0024] Der Ausgussstutzen 3 weist jedem Behälter 1, 2 zugeordnete Ausgusskanäle 10, 11 auf. Im gegenüberliegenden Bereich der entfernbaren Bodenteile 6, 7 der Behälter 1, 2 weist der Ausgussstutzen 3 Ausstosser 12, 13 auf. Diese Ausstosser 12, 13 stützen sich an den entfernbaren Bodenteilen 6, 7 ab, wenn Anschläge 14, 15 der Behälter 1, 2 und Anschläge 16, 17 des Ausgussstutzens 3 im Abstand voneinander angeordnet sind, wie dies Fig. 1 zeigt. Beim Aufbrauch des Abstandes dieser Anschläge 14, 15, 16, 17 ragen die Ausstosser 12, 13 unter Abtrennung der entfernbaren Bodenteile 6, 7 in die Behälter 1, 2 hinein, wie dies Fig. 2 zeigt.

    [0025] Fig. 2 zeigt weiterhin, wie die abgetrennten entfernbaren Bodenteile auf den Ausstossern 12, 13 aufsitzen können, um so ein teilweises Verschliessen der, nach dem Abtrennen der entfernbaren Bodenteile 6, 7 in den Behälterböden 4, 5 entstandenen Oeffnungen zu verhindern. Anstelle dieses Aufsitzens besteht auch die Möglichkeit durch entsprechend lange Ausstosser 12, 13 die entfernbaren Bodenteile 6, 7 vollumfänglich in die Behälter 1, 2 hineinzustossen.

    [0026] Wie wiederum die Fig. 1 und 2 zeigen, sind am Ausgussstutzen 3 und an den Behältern 1, 2 in Verbindung tretende Rastmittel vorgesehen. Bei diesen Rastmitteln handelt es sich beispielhaft um Rastnasen 18, 19, welche an Fingern 20, 21, 22 der Behälter 1, 2 angeordnet sind. Diese Rastnasen 18, 19 wirken mit einem Wandungsteil 23 des Ausgussstutzens 3 zusammen, wie dies insbesondere Fig. 2 zeigt. Mit diesem Wandungsteil 23 des Ausgussstutzens 3 wirken weitere Rastnasen 24, 25 der Finger 20, 21, 22 zusammen, so dass Behälter 1, 2 und Ausgussstutzen 3 eine schon während der Lagerung und dem Transport vormontierte Einheit bilden.

    [0027] Wie die Fig. 1 und 2 ferner zeigen, ist der Ausgussstutzen 3 mit Rohrstücken 26, 27 versehen. Der Durchmesser dieser Rohrstücke 26, 27 entspricht dem Durchmesser der ringförmigen Querschnittsschwächungen 8, 9, so dass nach Aufbrauch des Abstandes zwischen den Anschlägen 14, 15, 16, 17 ein Durchragen der Behälterböden 4, 5 durch die Rohrstücke 26, 27 gegeben ist, wie dies Fig. 2 zeigt. In dieser Stellung kommen an den Rohrstücken 26, 27 vorgesehene Rastnasen 28, 29 zur Wirkung, so dass auch in diesen Bereichen eine Verrastung, und zwar mit den Behälterböden 4, 5 sichergestellt ist.


    Ansprüche

    1. Kartuschensystem für fliessfähige Massen mit einem oder mehreren, im wesentlichen hohlzylinderförmigen Behältern (1, 2) und einem Ausgussstutzen (3) der den Behältern (1, 2) zugeordnete, voneinander getrennte Ausgusskanäle (10, 11) aufweist, wobei Ausgussstutzen (3) und Behälter (1, 2) als separate unter Zusammenwirken jeweiliger Anschläge (14, 15, 16, 17) gegeneinander verschiebbare Teile ausgebildet sind und die Behälter (1, 2) im Anschlussbereich der Ausgusskanäle (10, 11) beim Gegeneinanderverschieben der Teile entfernbare Bodenteile (6, 7) aufweisen, die im Zentrum der dem Ausgussstutzen (3) zugewandten Behälterböden (4, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die durch Druck entfenbaren Bodenteile (6, 7) über eine ringförmige, als Solltrennstelle wirkende Querschnittschwächung (8, 9) mit den Behälterboden (4, 5) verbunden sind und am Ausgussstutzen (3) Ausstosser (12, 13) für die entfenbaren Bodenteile (6, 7) angeordnet sind, wobei der Querschnitt der Ausstosser (12, 13) wesentlich kleiner als der Querschnitt der entfernbaren Bodenteile (6, 7) ist, und die Ausstosser (12, 13) so lange sind, dass die ausgestossenen Bodenteile (6, 7) in Abstand gegenüber dem Anschlussbereich der Ausgusskanäle (10, 11) gebracht werden, und die Ausstosser (12, 13) sich an den entfernbaren Bodenteilen (6, 7) abstützen, wenn die Anschläge (14, 15, 16, 17) von Ausgussstutzen (3) und Behälter (1, 2) im Abstand zueinander stehen.
     
    2. Kartuschensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (16, 17) von Ausgussstutzen (3) und die Anschläge (14, 15) der Behälter (1, 2) als Dichtflächen ausgebildet sind.
     
    3. Kartuschensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgussstutzen (3) und an den Behältern (1, 2) bei Zusammenwirken der jeweiligen Anschläge (14, 15, 16, 17) miteinander in Verbindung tretende Rastmittel vorgesehen sind.
     
    4. Kartuschensystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Rastmittel an Rohrstücken (26, 27) angeordnet sind, wobei die Rohrstücke (26, 27) zum Durchragen der nach dem Abtrennen der entfernbaren Bodenteile (6, 7) in den Behälterböden (4, 5) entstandenen Oeffnungen vorgesehen sind.
     
    5. Kartuschensystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Rohrstücke (26, 27) im wesentlichen dem Durchmesser der ringförmigen Querschnittschwächungen (8, 9) entspricht.
     


    Claims

    1. Cartridge system for free-flowing substances, having one or more substantially hollow-cylindrical containers (1, 2) and a discharge spout (3) with discharge channels (10, 11), which are separated from each other and associated with the containers (1, 2), in which respect discharge spouts (3) and containers (1, 2) are constructed as separate sections which are movable relative to each other with co-action of respective butts (14, 15, 16, 17), and the containers (1, 2) have bottom parts (6, 7) in the connecting area of the discharge spouts (10, 11), which parts are removable during movement of the sections against each other and are arranged in the centre of container bottoms (4, 5) facing towards the discharge spout (3), characterised in that the container's bottom parts (6, 7), which are removable by means of pressure, are connected to the container bottoms (4, 5) by way of an annular cross-sectional weakening (8, 9) serving as ideal place of separation, and that ejectors (12, 13) for the removable bottom parts (6, 7) are arranged on the discharge spouts (3), in which respect the cross-section of the ejectors (12, 13) is substantially smaller than the cross-section of the removable bottom parts (6, 7), and the ejectors (12, 13) are so long that the ejected bottom parts (6, 7) can be placed at a distance from the connecting area of the discharge channels (10, 11), and the ejectors (12, 13) are supported against the removable bottom parts (6, 7) when the butts (14, 15, 16, 17) of discharge spouts (3) and container (1, 2) are at a distance from one another.
     
    2. Cartridge system according to claim 1, characterised in that the butts (16, 17) of discharge spouts (3) and the butts (14, 15) of the containers (1, 2) are constructed as sealing surfaces.
     
    3. Cartridge system according to claim 1 or 2, characterised in that detent means are provided on the discharge spout (3) and on the containers (1, 2), which means interconnect when the respective butts co-act.
     
    4. Cartridge system according to claim 3, characterised in that detent means are provided on pipe sections (26, 27), in which respect the pipe sections (26, 27) are adapted for penetrating the openings which are established in the container bottoms (4, 5) after separation of the removable bottom parts (6, 7).
     
    5. Cartridge system according to claim 4, characterised in that the diameter of the pipe sections (26, 27) substantially corresponds with the diameter of the annular cross-sectional weakenings (8. 9).
     


    Revendications

    1. Système de cartouche pour substances coulantes, comprenant un ou plusieurs récipients (1, 2) sensiblement en forme de cylindres creux et une tubulure d'évacuation (3) qui comprend des canaux d'évacuation (10, 11) séparés associés aux récipients (1, 2), la tubulure d'évacuation (3) et les récipients (1, 2) étant réalisés sous la forme d'éléments distincts pouvant être déplacés les uns par rapport aux autres, avec coopération de butées respectives (14, 15, 16, 17) et les récipients (1, 2) étant munis, dans la région de raccordement des canaux d'évacuation (10, 11), d'éléments de fond (6, 7) lesquels peuvent être enlevés lors du déplacement relatif des éléments et sont disposés au centre des fonds (4, 5) des récipients dirigés vers la tubulure d'évacuation (3), caractérisé en ce que les éléments de fond (6, 7) pouvant être enlevés par pression sont reliés aux fonds (4, 5) des récipients par l'intermédiaire d'une réduction de la section transversale (8, 9) annulaire agissant comme zone de rupture imposée et que sur la tubulure d'évacuation (3) sont montés des éjecteurs (12, 13) pour les éléments de fond (6, 7) détachables, la section transversale des éjecteurs (12, 13) étant nettement plus petite que la section transversale des éléments de fond (6, 7) détachables et les éjecteurs (12, 13) présentant une longueur telle que les éléments de fond (6, 7) expulsés sont amenés à distance de la région de raccordement des canaux d'évacuation (10, 11), les éjecteurs (12, 13) prenant appui sur les éléments de fond (6, 7) détachables lorsque les butées (14, 15, 16, 17) de la tubulure d'évacuation (3) et des récipients (1, 2) se trouvent à distance les unes des autres.
     
    2. Système de cartouche selon la revendication 1, caractérisé en ce que les butées (16, 17) de la tubulure d'évacuation (3) et les butées (14, 15) des récipients (1, 2) sont conformées en surfaces d'étanchéité.
     
    3. Système de cartouche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que sur la tubulure d'évacuation (3) et sur les récipients (1, 2) sont prévus des moyens d'arrêt qui entrent en liaison les uns avec les autres lors de la coopération des butées (14, 15, 16, 17) respectives.
     
    4. Système de cartouche selon la revendication 3, caractérisé en ce que des moyens d'arrêt sont disposés sur des pièces tubulaires (26, 27), lesdites pièces tubulaires (26, 27) étant prévues pour traverser, la séparation des éléments de fond (6, 7) détachables, les ouvertures créées dans les fonds (4, 5) des récipients.
     
    5. Système de cartouche selon la revendication 4, caractérisé en ce que le diamètre des pièces tubulaires (26, 27) correspond sensiblement au diamètre des réductions annulaires (8, 9) de la section transversale.
     




    Zeichnung