Rohrleitungsanschlussteil

Abstract

 Ein Rohrleitungsanschlußteil weist ein Hauptteil (2) mit einem Wasserabsperrorgan (5) auf. Das Wasserabsperrorgan (5) weist ein Einstellelement (6) auf. Das Hauptteil (2) ist zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite vorgesehen. Das Hauptteil (2) weist weiter ein Gewindeteil (4) an der Eingangsseite zum Einschrauben in eine Rohrleitungsanschluß­stelle und ein Gewinde (8) an der Ausgangsseite auf. Auf das Gewinde (8) ist eine Verschlußkappe (3) aufschraubbar. Die Verschlußkappe (3) ist so ausgebildet, daß sie das Einstell­element (6) überdeckt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Rohrleitungsanschlußteil mit einem Hauptteil mit einem ein Einstellelement aufweisenden Wasserab- sperrorgan zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite, einem Gewindeteil an der Eingangsseite zum Einschrauben in eine Rohrleitungsanschlußstelle, einem ausgangsseitigen Gewinde und einer auf dieses aufschraubbaren Verschlußkappe.

[0002] Nach Abschluß der Rohbauinstallationsarbeiten an einem Bau und nach Verlegung der Rohrleitungen werden sämtliche Anschlußstel­len für Sanitärobjekte mit sogenannten Baustopfen versehen, um die Anschlußstellen während des Verputzens und Verfliesens vor dem Eindringen von Verunreinigungen zu schützen. Gleichzeitig sollen sie aber auch nach ihrer Entfernung einen gewissen Frei­raum zwischen Rohranschluß und Fliesenkante gewährleisten, wel­cher zur unbehinderten Montage eventuell notwendiger Verlänge­rungen nach dem Verfliesen oder Verputzen notwendig ist, um ein Nachstemmen von Fliesen, Putz oder Mörtel zu vermeiden.

[0003] Da schon während der Zeit ab Fertigstellung der Rohrmontage bis zum Beginn der Fertigmontage in den Rohrleitungen Korrosions­schäden auftreten, wenn diese nach Beendigung der Rohrmontage nicht gründlich gespült werden, sind solche Spülungen mit Was­ser oder Wasser-Luft-Gemisch unbedingt erforderlich, wobei es zu einem ordnungsgemäßen Verfahrensablauf gehört, daß während des Spülvorganges stets eine ausreichende Anzahl von Spülwasser­auslässen gleichzeitig geöffnet ist, um die notwendige Fließ­geschwindigkeit zu erhalten und so die Verunreinigungen sicher auszutragen. Die Durchführung dieser Spülungen war aber bisher ziemlich umständlich. Zuerst mußte nämlich das Wasser nach der Druckprobe abgestellt, sämtliche Baustopfen (in einem Einfami­lienhaus mit Einliegerwohnung ca. 40 - 50 Stück) entfernt und durch Spüleinrichtungen ersetzt werden, incl. Rohrnippel mit Auslaufventil eindichten und einschrauben oder ähnliches. Nach Abschluß der Spülungen wäre dann der gleiche Aufwand rückwärts auszuführen, also Wasser abstellen, Spüleinrichtungen entfernen und durch die sogenannten Baustopfen ersetzen.

[0004] Aus der BE-PS 880 570 ist ein Rohreitungsanschlußteil der ein­gangs beschriebenen Art bekannt. Das Einstellelement steht aus dem Hauptteil nach außen hervor. Gerade unter den Bedingungen auf einer Baustelle besteht dadurch die Möglichkeit, daß ver­sehentlich ein Verstellen erfolgt. Darüberhinaus besteht die Möglichkeit der Verschmutzung des Einstellelementes und des das Wasserabsperrorgan betätigenden Mechanismus.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, das Rohrleitungsanschlußteil so auszubilden, daß ohne zusätzliche Teile gleichzeitig das Ein­stellelement gegen Verschmutzen und gegen Verstellen geschützt wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Rohrleitungsanschlußteil der ein­gangs beschriebenen Art gelöst, welches gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verschlußkappe so ausgebil­det ist, daß sie das Einstellelement überdeckt.

[0007] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ge­kennzeichnet.

[0008] Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:

Fig 1 einen Axialschnitt durch ein Rohrleitungsanschluß­teil mit aufgesetzter Verschlußkappe, und

Fig. 2 eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Rohr­leitungsanschlußteiles.

[0009] Das Rohrleitungsanschlußteil 1 umfaßt ein Hauptteil 2 und eine Verschlußkappe 3.

[0010] Das Hauptteil 2 umfaßt einen rohrförmigen Eingangsabschnitt mit einem Gewindeteil 4 an seinem Eingang zum Einschrauben in eine Rohrleitungsanschlußstelle. In einem Abstand von dem Gewinde­teil in dem rohrförmigen Abschnitt ist ein Wasserabsperrorgan 5 vorgesehen In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Was­serabsperrorgan als Kugelhahn mit zugehörigen Ventilsitzen und Dichtungen ausgebildet. Das Ventil weist eine nach außen gehen­de Stellschraube 6 auf, die als Einstellelement für das Wasser­absperrorgan 5 dient. An der Ausgangsseite schließt sich an das Wasserabsperrorgan 5 der Ausgang 7 mit einem Außengewinde 8 an. Wie aus der Figur ersichtlich ist, sind der rohrförmige Ab­schnitt und der das Wasserabsperrorgan umfassende Abschnitt aus verschiedenen Materialien hergestellt und durch Verkleben oder Verschweißen miteinander fest verbunden.

[0011] Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist das Haupt­teil 2 auf der dem Gewinde 8 abgewandten Seite der Stellschrau­be 6 einen sich senkrecht zur Achse des Gewindes 8 erstrecken­den Wandabschnitt 9 auf. Der Außendurchmesser dieses Wandab­schnittes ist so groß; daß sein Rand über die Stellschraube nach außen hervorsteht.

[0012] Die Verschlußkappe 3 weist einen Kappenboden 10, einen daran anschließenden ersten zylinderförmigen Abschnitt 11 und einen über ein Zwischenstück 12 damit verbundenen zweiten zylinder­förmigen Abschnitt 13 auf.

[0013] Der erste zylinderförmige Abschnitt 11 weist auf seiner Innen­seite ein derart an das Gewinde 8 angepaßtes Innengewinde auf, daß die Kappe bis zum Kappenboden hin auf das Gewinde 8 auf­schraubbar ist. Der zweite zylinderförmige Abschnitt ist so ausgebildet, daß er im aufgeschraubten Zustand die Stellschrau­ be 6 vollständig abdeckt. Der Außendurchmesser ist gleich dem Außendurchmesser des Wandabschnittes 9 gewählt.

[0014] Auf der Grund des Kappenbodens 10 ist ein Dichtelement 15 vor­gesehen. Die axialen Abmessungen der ersten und zweiten Zylin­derabschnitte und des Zwischenstückes sind so gewählt, daß im aufgeschraubten Zustand das freie Ende des Ausganges 7 über das Dichtelement 15 und den Kappenboden fest verschlossen ist und der freie Rand des zweiten zylinderförmigen Abschnittes gerade an dem Wandabschnitt 9 anliegt und somit den die Stellschraube umgebenden Innenraum der Verschlußkappe hermetisch abschließt. Auf diese Weise wird einerseits das Rohrleitungsanschlußteil zusätzlich zu dem Verschluß durch das Wasserabsperrorgan noch durch das Dichtelement 15 und den Kappenboden verschlossen. Andererseits ist das Einstellelement gegen Verschmutzen oder unbeabsichtigtes Verstellen geschützt.

[0015] Wie die Figur zeigt, weist die Verschlußkappe 3 auf der Außen­seite des Kappenbodens ein Schraubelement 16 auf, welches im abgeschraubten Zustand der Verschlußkappe auf die Stellschraube zu deren Betätigung aufsetzbar ist.

Ansprüche

1. Rohrleitungsanschlußteil mit einem Hauptteil (2) mit einem ein Einstellelement (6) aufweisenden Wasserabsperrorgan (5) zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite,
einem Gewindeteil (4) an der Eingangsseite zum Einschrauben in eine Rohrleitungsanschlußstelle,
einem ausgangsseitigen Gewinde (8) und einer auf dieses auf­schraubbaren Verschlußkappe (3),
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) so ausgebil­det ist, daß sie das Einstellelement (8) überdeckt.

2. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (2) einen sich senk­recht zur Achse des ausgangsseitigen Gewindes (8) erstreckenden Wandabschnitt (9) aufweist, der ein Widerlager für den Rand der Verschlußkappe (3) bildet.

3. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (2) einen den Ge­windeteil (4) und den Wandabschnitt (9) umfassenden ersten Ab­schnitt und einen das Wasserabsperrorgan (5) umfassenden zwei­ten Abschnitt aufweist und daß der äußere Durchmesser des zwei­ten Abschnittes einschließlich des Einstellelementes (6) klei­ner ist als der des Wandabschnittes (9).

4. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Durchmesser des freien Endes der Verschlußkappe (3) im Wesentlichen gleich dem Durch­messer des Wandabschnittes (9) ist.

5. Rohrleitungsanschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) ein mit dem ausgangsseitigen Gewinde (8) verschraubbares Gewinde aufweist und dieses in einem den Kappenboden (10) angrenzenden Abschnitt (11) vorgesehen ist.

6. Rohrleitungsanschlußteil nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kappenboden ein den Ausgang (7) des Hauptteiles (2) abdichtendes Dichtelement (15) aufweist.

Zeichnung