(19)
(11) EP 0 303 849 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.02.1989  Patentblatt  1989/08

(21) Anmeldenummer: 88111759.2

(22) Anmeldetag:  21.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 27/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 19.08.1987 DE 3727566
14.01.1988 DE 3800823

(71) Anmelder: BKS GmbH
D-42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Baden, Hans-Dieter
    D-5620 Velbert 1 (DE)
  • Hinz, Manfred
    D-5628 Heiligenhaus (DE)
  • Schulenberg, Edgar
    D-4325 Herten (DE)

(74) Vertreter: Sturies, Herbert (DE) et al
Brahmsstrasse 29
D-42289 Wuppertal
D-42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliesszylinder mit elektromagnetisch betätigbarem Sperrelement


    (57) Schließzylinder, insbesondere für Einsteckschlös­ser bestimmte Profilzylinder sind mit einem Zylinderge­häuse (1) und einem darin drehverstellbar gelagerten, einen Schließbart (2) tragenden Zylinderkern (3) ver­sehen, der durch schlüsselbetätigbare Zuhaltungselemente sowie durch ein zusätzliches, mittels eines eingebauten Elektromagneten (11) betätigbares Sperrelement (10) ge­gen unbefugtes Verdrehen zu sichern ist.
    Um dabei mit geringstmöglichem Stromenergiebedarf des Elektromagneten (11) auszukommen, ist im Zylinderkern (3) ein durch den Schlüssel entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder (16) verschiebliches Steuerelement (13) angeordnet, das bei eingestecktem Schlüssel das durch kurzzeitige Stromerregung des Elektromagneten (11) in seine Freigabeposition verschobene Sperrelement (10) arretiert und es nach Abziehen des Schlüssels wieder in seine Sperrstellung zurückgelangen läßt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schließzylinder, insbesondere einen für Einsteckschlösser bestimmten Profil­zylinder, der mit einem Zylindergehäuse und einem darin drehverstellbar gelagerten, einen Schließbart tragenden Zylinderkern versehen ist, der durch schlüsselbetätigbare Zuhaltungselemente sowie durch ein zusätzliches, mittels eines eingebauten Elektromagneten betätigbares Sperrelement gegen unbefugtes Verdrehen zu sichern ist.

    [0002] Bei einem solchen Schließzylinder müssen zur Freigabe des Zylinderkerns nicht nur die regelmäßig als Stifte aus­gebildeten Zuhaltungselemente durch den richtigen Schlüssel korrekt ausgerichtet werden, sondern es muß gleichzeitig auch durch den Elektromagneten das zusätzliche Sperrelement in seine Entriegelungsposition gebracht werden. Ein solcher Schließzylinder, insbesondere in seiner Ausbildung als Pro­filzylinder, kann in eine Vielzahl unterschiedlicher Tür­schlösser eingesetzt werden, wobei die Schloßbetätigung, je nach Schloßausführung und Schloßriegelbeschaffenheit unterschiedliche Schwenkverstellbewegungen des Zylinder­ kerns bzw. des ihn betätigenden Schlüssels erfordert. Muß dazu ein Schlüssel gar mehrmals im Schließzylinder gedreht werden, wie das bei mehrtourig auszuschließenden Schloßriegeln der Fall ist, so muß bei jeder vollen Schlüsseldrehung das elektromagnetisch zu entriegelnde Sperrelement sich in seiner Entriegelungsposition befin­den. Außerdem muß beim Abziehen des Schlüssels das zu­sätzlich elektromagnetisch betätigbare Sperrelement auch wieder in seine Sperrposition gelangen.

    [0003] Ein Profilschließzylinder obiger Art ist Gegenstand der älteren deutschen Patentanmeldung P 37 12 300.9. Der das zusätzliche Sperrelement betätigende Elektromagnet wird dabei im Arbeitsstromprinzip betrieben, wobei das Sperrelement sich im stromlosen Zustand des Elektromagneten in seiner Sperrposition befindet. Unabhängig von den her­kömmlichen Stiftzuhaltungen wird der Zylinderkern dabei also erst freigegeben, wenn der Elektromagnet stromerregt wird. Ist ein solcher Schließzylinder in ein Türschloß eingebaut, das zur Betätigung mehr als eine Schlüsselum­drehung erfordert, dann muß der das Sperrelement entrie­gelnde Elektromagnet während der gesamten Betätigungsdauer stromversorgt sein. Diese Zeitspanne kann dann verhält­nismäßig groß sein, wenn der Schloßbenutzer den Betäti­gungsvorgang zwischenzeitlich unterbricht oder gar den Schlüssel stecken läßt. In diesen Fällen erfordert die andauernde Stromversorgung des Elektromagneten einen erheb­lichen elektrischen Energieverbrauch, der vor allem bei Batteriebetrieb des Türschlosses problematisch ist. Ein solcher Batteriebetrieb ist aber gerade bei Türschlößern vorteilhaft, weil andernfalls ihr Anschluß an das allge­meine Stromversorgungsnetz über das Türblatt erfolgt und daher entsprechend schwierig zu verlegende und unschön in Erscheinung tretende Stromleitungen erfordert.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der eingangs erwähnten Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, daß sein das zusätz­liche Sperrelement betätigender Elektromagnet mit geringst­möglichem Energieverbrauch betrieben werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch ge­löst, daß im Zylinderkern ein durch den Schlüssel entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder verschiebliches Steuer­element angeordnet ist, das bei eingestecktem Schlüssel das durch kurzzeitige Stromerregung des Elektromagneten in seine Freigabeposition verschobene Sperrelement arre­tiert und es erst nach Abziehen des Schlüssels wieder in seine Sperrstellung zurückgelangen läßt. Hierdurch wird erreicht, daß der Elektromagnet zur Betätigung des Sperr­elements nur äußerst kurz stromversorgt zu werden braucht, da das Sperrelement, nachdem es in seine Freigabeposition gelangt ist, durch das vom Schlüssel direkt oder indirekt verschobene Sperrelement in seiner Freigabepositon arre­tiert wird und darin solange auch gehalten wird, bis der Schlüssel wieder abgezogen wird, um dann in seine Sperr­stellung zurückzugelangen, ohne daß dazu der Elektromagnet erneut beaufschlagt werden müßte.

    [0005] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Steuer­element aus einem in einer achsparallelen Bohrung des Zylinderkerns verschieblich lagernden, unter Wirkung einer an seinem einen Ende angreifenden und ihn in Arretier­stellung zu bringen suchenden Arretierfeder stehenden sowie mit Arretiermitteln für das Sperrelement versehenen Steuer­stift besteht, an dessen anderem Ende ein gleichfalls im Zylinderkern axial verschiebliches, unter Wirkung der stärker als die Arretierfeder ausgebildeten Rückstellfeder stehendes Kupplungsstück anliegt, das durch die Spitze des einzusteckenden Schlüssels zu beaufschlagen und dadurch in eine vom Steuerstift abgehobene und dadurch letzteren für seine Arretierposition freigebende Ausrückstellung zu bringen ist. Das Sperrelement kann dabei gleichwohl aus einem im Zylinderkern radial verschieblichen Sperrstift wie aber auch aus einem im Zylindergehäusesteg radial verschieblichen Sperrschieber bestehen.

    [0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind der Elektromagnet und das von ihm betätigbare Sperrelement vorteilhaft in der Längsmitte des Schließzylinders ange­ordnet. Auf diese Weise kann der Verstellhub des Sperr­elements und damit auch des ihn betätigenden Elektro­magneten so klein wie irgendmöglich gehalten werden, so daß der Elektromagnet vergleichsweise schwach dimensio­niert werden kann und sein Stromenergieverbrauch gerin­ger wird.

    [0007] Schließlich sieht die Erfindung noch vor, daß der Schließzylinder wie erwähnt mit einem das Steuerelement bildenden, in einer achsparallelen Bohrung des Zylinder­kerns verschieblich lagernden Steuerstift und einem an seinem einen Ende angeordneten Arretiermittel versehen ist, das in der Arretierposition des Steuerstiftes und Ent­sperrungsposition des im Zylindergehäuse verschieblich gelagerten Sperrelements eine mit letzterem zusammenwir­kende Sperrtasche im Zylinder verschließt, wobei jedoch das Arretiermittel vorteilhaft aus einem sich am ihm zuge­wandten Ende des Steuerstiftes abstützenden, in die Sperr­tasche des Zylinderkerns einschwenkbaren Sperrplättchen besteht. An seiner dem Steuerstift gegenüberliegenden Seite greift zweckmäßig eine schwache Arretierfeder an. Diese sorgt dafür, daß das trägheitsarme und wenig reibungs­behaftete Sperrplättchen bei eingeführtem Schlüssel und dadurch aus der Sperrtasche im Zylinderkern ausgerücktem Sperrelement in die Sperrtasche einschwenkt und auf diese Weise das Sperrelement in seiner ausgefahrenen Stellung arretiert. Wird der Schlüssel abgezogen, so wird das Sperr­plättchen durch den dabei freigegebenen Steuerstift leicht ausgeschwenkt, so daß das Sperrelement in die Sperrtasche einfahren kann und dadurch den Zylinderkern wieder ver­riegelt.

    [0008] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausfüh­rungsbeispiele beschrieben. Darin zeigen

    Fig. 1, 2 und 3 jeweils axiale Teilschnitte durch eine erste Ausführungsform des Profilzylinders in jeweils verschiedenen Arbeitspositionen seines Sperr- sowie Steuerelements, die

    Fig. 4 bis 9 jeweils stark vergrößerte Schnittdar­stellungen von Profilzylindern, wobei die

    Fig. 4 und 5 die erste Ausführungsform jeweils im Schnitt nach den Linien IV-IV bzw. V-V, die

    Fig. 6 und 7 eine zweite Ausführungsform im Schnitt nach den Linien VI-VI und VII-VII und die

    Fig. 8 und 9 eine dritte Ausführungsform jeweils im Schnitt nach den Linien VIII-VIII und IX-IX wiedergeben, wobei in Fig. 9 der Steuerstift der Übersichtlichkeit wegen fortgelassen ist,

    Fig. 10 eine weitere Ausführungsform des Profil­schließzylinders in senkrechtem, durch seinen Elektromagneten verlaufendem Querschnitt,

    Fig. 11 den Zylinder nach Fig. 10 in axialem, durch seine Stiftzuhaltungen verlaufendem Längsschnitt bei eingeführtem Schlüssel,

    Fig. 12 einen horizontal verlaufenden, in Höhe seines Steuerstiftes gelegenen Längsschnitt des Zy­linders nach Fig. 10 bei eingeführtem und

    Fig. 13 den gleichen Zylinder-Längsschnitt bei abgezo­genem Schlüssel.



    [0009] Der in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Profilschließzy­linder ist mit einem Zylindergehäuse 1 versehen, in dessen kreiszylindrischem Teil 1′ der den Schließbart 2 tragende bzw. mit ihm kuppelbare Zylinderkern 3 drehverstellbar ge­lagert ist. Dieser Kern 3 ist herkömmlicherweise mit durch einen Schlüssel 4 betätigbaren Zuhaltungsstiften 5 versehen, die - wie Fig. 5 zeigt - mit den im Zylindergehäusesteg 1˝ in den dort vorhandenen Bohrungen 6 verschieblich lagernden und von Zuhaltungsfedern 7 beaufschlagten Gehäusestiften 8 zusammenwirken. Sie müssen zum allfälligen Betätigen des Türschlosses und dem dazu notwendigen Drehverstellen des Zylinderkerns 3 durch den passenden Schlüssel 4 in eine solche Position verschoben werden, in der die Stifte 5, 8 mit ihren gegenseitigen Stoßstellen in Höhe der Trennfläche 9 zwischen Zylinderkern 3 und Zylindergehäu­se 1 zu liegen kommen.

    [0010] Der Zylinderkern 3 ist aber noch mit einem zusätz­lichen Sperrelement in Gestalt des Sperrstiftes 10 ver­sehen, der den Zylinderkern 3 gegen unbefugtes Verdrehen zusätzlich schützt und der allein durch kurzzeitige Strom­erregung des im Zylindergehäusesteg 1˝ untergebrachten Elektromagneten 11 in seine Freigabeposition (Fig. 2) zu bringen ist. Der Elektromagnet 11 besitzt dazu einen bei Stromerregung aus seiner Spulenwicklungshülse 11′ teil­weise herausfahrenden Anker 11˝. Die Spulenwicklung 11‴ ist über das Verbindungskabel 11IV mit einer entsprechen­den Stromversorgungsquelle verbunden, die zur jeweiligen Betätigung des Elektromagneten 11 lediglich kurzzeitige Stromimpulse, beispielsweise von nur etwa 0,1 Sek. Dauer, zu liefern braucht.

    [0011] Mit dem Sperrstift 10 wirkt der in einer achsparalle­len Bohrung 12 des Zylinderkerns 3 verschieblich lagernde Steuerstift 13 zusammen. Er steht unter Wirkung einer an seinem einen Ende angreifenden, vergleichsweise schwachen Arretierfeder 14, die ihn in seine in den Fig. 1 und 2 dargestellte Arretierposition zu drücken sucht. Am anderen Ende des Steuerstiftes 13 liegt in der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ruheposition ein gleichfalls im Zylinderkern 3 in dessen Aussparung 3′ axial verschiebliches Kupplungs­stück 15 an, das unter Wirkung der Rückstellfeder 16 steht, die stärker als die Arretierfeder 14 ausgebildet ist und sich an der Nabe des Schließbarts oder auch einem darin herkömmlicherweise untergebrachten Kupplungskörper 17 ab­stützen kann, das für die allfällige Kupplungsverbindung zwischen dem Schließbart 2 und dem Zylinderkern 3 in der einen oder anderen Doppelprofilzylinderhälfte vorgesehen ist. Das Kupplungsstück 15 ist, wie die Fig. 1 und 2 zeigen, durch die Spitze 4′ des Schlüssels 4 zu beaufschla­gen, nämlich bei voll eingestecktem Schlüssel dadurch in eine Ausrückstellung zu bringen, in der die Rückstellfeder 16 stärker gespannt ist, der Steuerstift 13 aber für seine Arretierposition freigegeben wird.

    [0012] Der Sperrstift 10, der im wesentlichen radial ver­schieblich in der Kernbohrung 18 lagert, ragt mit seinem oberen, seitlich ausgeklinkten Ende 10′ in eine seitliche Aussparung 13′ am Steuerstift 13 hinein, wodurch er zu­gleich verdrehungssicher geführt wird. Die der Arretier­feder 14 zugewandte Flanke 13˝ der Stiftaussparung 13′ dient in der in Fig. 2 dargestellten Arretierposition des Steuerstiftes 13 als Arretiermittel für den Sperrstift 10, weil dieser dadurch in seiner durch den stromerregten Elektromagneten 11 angehobenen Freigabeposition gehalten wird, wozu bereits bloße Kraftschlüssigkeit zwischen der Arretierfläche 13˝ und dem Sperrstift 10 genügt. Dieser Arretiereingriff kann aber auch formschlüssig erfolgen, beispielsweise in der Weise, daß am Sperrstift 13 im Bereich der Aussparungsflanke 13˝ ein nasenartiger Vorsprung vorhanden wäre, der in eine entsprechende Rastaussparung am Sperrstiftende 10′ eingreifen könnte. Die andere Flanke 13‴ der Stiftaussparung 13′ ist ebenso wie das ihr zuge­wandte Sperrstiftende 10′ abgeschrägt, so daß dadurch der Sperrstift 10 beim Einwärtsverschieben des Steuerstiftes 13 durch dessen Schrägfläche 13‴ in seine in Fig. 3 dargestellte Sperrposition keilschubartig verschoben werden kann.

    [0013] In der in Fig. 1 dargestellten Position, in der der Schlüssel 4 voll in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns 3 eingeführt ist, befindet sich das Kupplungsstück 15 in seiner Ausrückposition, in der der Steuerstift 13 durch die Arretierfeder 14 in die dargestellte Arretierposition verschoben worden ist und darin gehalten wird. Die Zuhal­tungsstifte sind durch den eingeführten Schlüssel 4 in ihre den Zylinderkern 3 für seine Drehbewegung freigebende Trennstellung gebracht worden. Zum Verdrehen des Kerns 3 muß aber noch der Sperrstift 10 in seine Freigabeposition gebracht werden. Das geschieht durch kurzzeitige Strom­erregung des Elektromagneten 11, dessen ausfahrender Anker 11˝ den Sperrstift 10 in die in Fig. 2 dargestellte Freigabeposition anhebt. In dieser Position wird der Sperr­stift 10 durch den Steuerstift 13 und die an letzterem angreifende Arretierfeder 14 durch hinreichenden Kraftschluß arretiert, und zwar solange wie der Schlüssel 4 im Zylin­derkern 3 steckt. Erst wenn der Schlüssel 4 abgezogen wird, gelangt das Kupplungsstück 15 durch die stärkere Rückstell­feder 16 in die in Fig. 3 dargestellte Einrückstellung, wodurch der Steuerstift 13 gegen die Wirkung seiner Arre­tierfeder 14 verschoben wird und dabei die am Steuerstift 13 vorhandene Schrägfläche 13‴ den Sperrstift 10 in seine in Fig. 3 dargestellte Sperrposition drückt. Der Schließ­zylinder ist dann durch seine herkömmlichen Stiftzuhaltungen wie auch durch den zusätzlichen, elektromagnetisch betätig­baren Sperrstift 10 wieder ordnungsgemäß gegen Verdrehen gesichert.

    [0014] Wie die Fig. 5 zeigt, liegen die Arretierfeder 14, der Steuerstift 13, der Sperrstift 10 und der Elektromagnet 11 in einer zu den schlüsselbeaufschlagbaren Stiftzuhaltungen versetzten Parallelebene. Um dabei ein reibungsloses Entsperren des Zylinderkerns 3 durch den Sperrstift 10 zu gewährleisten, ist dessen Sperrende 10˝ mit einer dem zugehörigen Zylinderkern-Umfangsbereich entsprechenden Abschrägung 10‴ versehen.

    [0015] Das in Fig. 6 und 7 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen lediglich durch seine andersartige Ausbildung des Elektromagneten 19, der hier wie im Falle der älteren deutschen Patentanmeldung P 37 12 300.9 in einem Einbaugehäuse 20 untergebracht ist, das in eine im Zylindergehäusesteg 1˝ seitlich vor­handene, unmittelbar an die Schließbart-Aussparung 1‴ anschließende flache Ausnehmung 21 eingebaut ist. Der Elektromagnet 19 besteht im wesentlichen aus dem in der Aussparung 22 des Einbaugehäuses 20 untergebrachten Eisen­kern 23, der um seinen Mittelsteg 23′ gewundenen Spulen­wicklung 24 und dem am Boden der Aussparung 22 flach auf­liegenden Ankerhebel 25. Am freien Ende des Ankerhebels 25 sitzt das mit dem Sperrhebel 10 zusammenwirkende Anker­teil 26. Die Ausbildung des Sperrstiftes 10, des mit ihm zusammenwirkenden Steuerstiftes 13 sowie die Anordnung der Arretierfeder 14, des Kupplungsstücks 15 und der Rück­stellfeder 16 entsprechen der in Fig. 1 bis 5 dargestell­ten Ausführungsform.

    [0016] Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 8 und 9 be­steht das Sperrelement aus einem im Zylindergehäusesteg 1˝ radial verschieblichen Sperrschieber 27, der mit dem Anker des in der gleichen Stegbohrung 1IV untergebrachten Elektromagneten 11 fest verbunden ist. Der Sperrschieber 27 steht unter Wirkung der ihn in die dargestellte Sperr­ stellung zu drücken suchenden Sperrfeder 28. Hier wird also zur Freigabe des Zylinderkerns 3 der Sperrschieber 27 durch kurze Stromerregung des Elektromagneten 11 aus dem im Zylinderkern 3 vorhandenen Sperrschlitz 29 herausgezogen. In diesem Falle ist der gleichfalls in einer axialen Lager­bohrung im Zylinderkern 3 verschieblich lagernde Steuer­stift 13 mit einem das Arretiermittel bildenden Flügel 13IV versehen, der auch in den Sperrschlitz 29 hineinragt und in der in Fig. 8 strichpunktiert angedeuteten Arretier­position des Steuerstiftes 13 in die Bewegungsbahn des Sperrschiebers 27 hineinragt und ihn dadurch in seiner durch den Elektromagneten 11 kurzzeitig zurückgezogenen Ent­sperrungsposition hält. Im übrigen entspricht hier die Arbeitsweise des Steuerstiftes 13 vollständig der Funktion des bei den vorerwähnten Ausführungsbeispielen vorhandenen Steuerstiftes 13.

    [0017] Der vorbeschriebene Schließzylinder mit seinem elektromagnetisch betätigbaren Sperrelement ist insbe­sondere für elektronische Schließzylinder geeignet, bei denen der Schlüssel außer seinen herkömmlichen mechani­schen Kennungsmerkmalen, nämlich seinen Schlüsselein­schnitten und seinem Schlüsselprofil, auch noch eine oder mehrere elektronische Kennungen besitzt, wodurch mechanisch identische Schlüssel zusätzlich unterschieden und auf Berechtigung geprüft werden können, so daß auch in herkömmlichen Zylinder-Schließanlagen sich die üblichen Funktionen elektronisch arbeitender Zugangssysteme er­füllen lassen. Dabei wird jedem solchen Schließzylinder eine Steuerung mit Auswerteelektronik und Stromversor­gung zugeordnet. Dabei kommt es wesentlich darauf an, diese Zylinder und ihre zugehörige Elektronik so einfach wie möglich zu halten und installieren zu können. Dafür bietet sich zur Stromversorgung vornehmlich der Batterie­betrieb an. Da die Stromaufnahme bei dem neuen Schließzy­ linder äußerst gering ist, kann ein solcher Elektronikzy­linder wesentlich länger mit der vorgesehenen Batterie betrieben werden. Weiterhin sind auch keine besonderen Signalgeber und Steuermaßnahmen notwendig, um das zusätz­liche Sperrelement in Sperrstellung gelangen zu lassen, da das selbstätig geschieht, sobald der Schlüssel aus dem Zylinderkern herausgezogen wird.

    [0018] Der Steuerstift 13 könnte auch unmittelbar durch den eingeführten Schlüssel in Arretierposition gebracht und darin gehalten werden. Auch versteht es sich, daß anstelle eines Stromzuleitungskabels 11IV Steckerkupplungen verwen­det werden können, wie sie beispielsweise bei dem in Fig. 8 und 9 dargestellten Ausführungsbeispiel in Form der in einer unteren Aussparung 30 im Zylindergehäusesteg 1˝ angeordneten Steckerstifte 31 anzutreffen sind. Diese Steck­kupplung ist besonders dann zweckmäßig, wenn in den beiden Hälften des Profil-Doppelzylinders jeweils ein Elektro­magnet 11 bzw. 19 installiert ist. Falls der Elektro­magnet aber nur in einer Zylinderhälfte sitzt, könnte das Anschlußkabel ohne weiteres fest mit dem Elektro­magneten verbunden werden, wobei das Anschlußkabel dann allerdings zweckmäßig durch eine dem Zylindergehäuse angepaßte Tülle geschützt werden sollte.

    [0019] Auch der in den Fig. 10 bis 13 dargestellte Profil­schließzylinder ist mit einem Zylindergehäuse 41 versehen, in dessen kreiszylindrischem Teil 41′ der den Schließbart 42 tragende bzw. mit ihm kuppelbare Zylinderkern 43 dreh­verstellbar gelagert ist. Dieser Kern 43 ist herkömmlicher­weise mit durch einen Schlüssel 44 betätigbaren Zuhaltungs­stiften 45 versehen, die mit dem im Zylindergehäusesteg 41˝ in den dort vorhandenen Bohrungen 46 verschieblich lagern­den und von Zuhaltungsfedern 47 beaufschlagten Gehäuse­stiften 48 zusammenwirken. Sie müssen zum allfälligen Be­ tätigen des Türschlosses und dem dazu notwendigen Drehver­stellen des Zylinderkerns 43 durch den passenden Schlüssel 44 in eine solche Position verschoben werden, in der die Stifte 45, 48 mit ihren gegenseitigen Stoßstellen in Höhe der Trennfläche 49 zwischen Zylinderkern 43 und Zylinderge­häuse 41 zu liegen kommen.

    [0020] Der Zylinderkern 43 wird zusätzlich noch durch eine elektromagnetisch betätigbare Zuhaltung gegen unbefugtes Verdrehen gesichert. Diese besteht aus dem den Anker des Elektromagneten 51 bildenden Sperrelement 52, das unter Wirkung der an seinem Kopf 52′ angreifenden Ankerfeder 53 steht, die den Sperranker 52 in die am Zylinderkernumfang vorhandene Sperrtasche 54 zu drücken sucht. Der Elektromag­net 51 ist mit seinem Anker 52 und seiner Feder 53 in der Längsmitte des Zylindergehäuses 41˝ angeordnet, nämlich in einer etwas erweiterten Gehäusebohrung 55, die also in der gleichen Ebene wie die Gehäusezuhaltungsbohrungen 46 liegt. Entsprechend mittig im Profilzylinder bzw. am Umfang seines Kerns 43 liegt auch die Sperrtasche 54. Diese besitzt, wie insbesondere Fig. 10 zeigt, einen etwas größeren Durchmesser als der darin hineinragende Kopf 52′ des das Sperrelement bildenden Ankers 52 des Elektromagneten 51. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß der Anker 52 nicht schon bei geringen Schwenk- oder auch axialen Bewegungen des eingeführten Schlüssels und damit auch des Zylinderkerns 43 verklemmt wird und dadurch der Elektromagnet 51 sich unter Umständen als zu schwach erweisen würde. Die am Kopf 52′ des Ankers 52 vorhandene Hinterschneidung 52˝ erhöht die Sperreingriffssicherheit.

    [0021] Im Zylinderkern 43 ist in der achsparallelen Bohrung 56 der Steuerstift 57 verschieblich gelagert. Er ragt mit seinem Ende 57′ in eine quer zur Zylinderachse verlaufende und die Sperrtasche 54 tangential berührende Aussparung 58 des Zylinderkerns hinein. In dieser, wie Fig. 10 zeigt, kreissegmentförmig konturierten Aussparung 58 ist das ent­sprechend konturierte und in sich leicht abgewinkelte Sperrplättchen 59 mit axialem Schwenkbewegungsspiel unterge­bracht. Es wird durch die im Kern 43 untergebrachte schwache Arretierfeder 60 am Ende 57′ des Steuerstiftes 57 in Anlage gehalten. Am anderen Ende des Steuerstiftes 57 liegt in der in Fig. 13 dargestellten Ruheposition ein im Zylinderkern 43 in dessen Aussparung 43′ unverdrehbar aber axial ver­schiebliches Kupplungsstück 61 an, das eine Einstecktasche 61′ für die Spitze des Schlüssels 44 aufweist. Das Kupp­lungsstück 61 steht über das Kupplungspaar 62 unter Wirkung der Rückstellfeder 63, die stärker als die Arretierfeder 60 ausgebildet ist und die sich an dem in der anderen Zy­linderkernhälfte untergebrachten Kupplungskörper 64 ab­stützen kann. Ebenso gut könnte die Rückstellfeder 63 auch zwischen dem Kupplungskörper 61 und dem Kupplungskörperpaar 62 angeordnet sein. Die Kupplungskörper 61, 62 und 64 sind in bekannter Weise so ausgebildet, daß sie nach jeweiligem Einführen des Schlüssels in die eine Schließzylinderhälfte nach entsprechender Axialverschiebung den Kern dieser Zy­linderhälfte bei gleichzeitiger Auskupplung des anderen Zylinderkerns mit dem Schließbart 42 auf Drehmitnahme zu kuppeln vermögen.

    [0022] Wie Fig. 10 zeigt, besitzt der in die Bohrung 55 des Zylindergehäusestegs 41˝ eingesetzte Elektromagnet 51 eine die Spulenwicklung tragende Hülse 51′. Deren Boden 51˝ besteht aus Weicheisen und besitzt eine kon­kave Aussparung 51‴. Das dieser Aussparung 51‴ ge­genüberliegende Ende des Elektromagnetankers 52 besitzt einen entsprechend konvex geformten Vorsprung 52‴. Wie sich gezeigt hat, erfährt hierdurch das zwischen dem Elektromagnetanker 52 und dem Spulenhülsenboden 51˝ vorhandene Magnetfeld eine erhebliche Verstärkung, die vor allem wichtig für das anfängliche Anziehen des Elek­troankers 52 ist, wobei dieser also den weitesten Ab­stand vom Spulenhülsenboden 51˝ besitzt.

    [0023] Weiterhin ist zwischen dem Zylindergehäuse 41˝ und dem Zylinderkern 43 noch eine letzteren in seiner Ruhepo­sition zu halten suchende Kugelrast vorgesehen, die aus der in der Radialbohrung 65 des Zylinderkerns 43 gelegenen Rastkugel 66 und der sie beaufschlagenden Feder 67 sowie der im Zylindergehäuse vorhandenen Rastaussparung 68 be­steht. Auch diese Maßnahme trägt dazu bei, den Sperranker 52 zum Zeitpunkt seiner Freigabebewegung möglichst reibungs­arm zu halten.

    [0024] Schließlich ist der Zylindergehäusesteg 41˝ stirn­seitig noch mit einer Kunststoff-Abdeckkappe 69 versehen, die auf den in ihrem Aufsteckbereich entsprechend abge­flachten Gehäusesteg 41˝ aufgeklipst ist. Sie untergreift dabei mit ihrem Boden 69′ die äußerste Zuhaltungsbohrung 46′, in der außer dem Gehäusestift 48′ und der Zuhaltungs­feder 57′ noch ein Permanentmagnet 70 verschieblich gela­gert ist, der über einen im Gehäusesteg 41˝ angeordneten, nicht näher dargestellten Reed-Kontakt beim Einführen des Schlüssels eine dem Zylinderschloß zugeordnete Steuerelek­tronik kurzzeitig mit Einschaltstrom versorgt. Die Steuer­elektronik kann über die in der Kunststoffkappe 69 vor­handene Detektorspule 71 in entsprechenden Daten- und Ener­gieaustausch mit einer im Schlüssel 44 untergebrachten elektronischen Kodierung gebracht werden.

    [0025] Bei Einführen des Schlüssels 44 in den Schlüssel­kanal 43′ des Zylinderkerns 43 werden in herkömmlicher Weise die Zuhaltungsstifte 45, 48 in die Trennebene 49 zwischen Kern 43 und Schließzylindergehäuse 41 verscho­ben. Damit zugleich wird über den beim Einführen des Schlüssels entsprechend verschobenen Permanentmagneten 70 die Steuerelektronik eingeschaltet, die ihrerseits für kurzzeitigen Stromdurchfluß des Elektromagneten 51 sorgt, wodurch der Elektromagnetanker 52 aus der Sperr­tasche 54 ausgerückt wird. Da zusammen mit dem Schlüssel­einführen zugleich auch die Kupplungskörper 61, 62 so verschoben worden sind, daß sie vom Steuerstift 57 abge­hoben haben, kann letzterer unter dem Einfluß der schwachen Arretierfeder 60 axial verschoben und dadurch das Sperr­plättchen 59 in die Aussparung 54 einschwenken, wodurch es den Elektromagnetanker 52 in seiner entsperrenden Position gemäß Fig. 11 und 12 zu halten erlaubt. Der Elektromagnet 51 braucht also für die Entarretierung des Zylinderkerns 43 nicht weiterhin stromdurchflossen zu bleiben. Wird der Schlüssel 44 aus dem Zylinderkern 43 abgezogen, so wird dadurch der Steuerstift 57 über die entsprechend verscho­benen Kupplungskörper 61, 62 durch die Rückstellfeder 63 in seine in Fig. 13 dargestellte Ruhelage verschoben, in der er das Sperrplättchen 59 aus der Sperrtasche 54 heraus­drückt, so daß dann der Elektromagnetanker 52 unter Wir­kung seiner ihn beaufschlagenden Feder 53 in die Sperrtasche 54 einfahren kann und dadurch zusammen mit den gleichfalls in Sperrposition gelangten Zuhaltungsstiftpaaren 45, 48 den Kern 43 gegen Verdrehen sperrt.

    [0026] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind mancherlei Abwandlungen möglich. So versteht es sich, daß die ener­giesparende mittige Anordnung des Elektromagneten 51 auch für den Fall anwendbar ist, daß sein vom ihm beaufschlag­bares Sperrelement nicht im Zylindergehäuse, sondern im Zylinderkern untergebracht wird, weil auch dann das Sperrplättchen 59 bei entsprechend andersartiger Einbau­weise das Sperrelement in seiner Entsperrungsposition zu arretieren erlauben würde. Auch ist es grundsätzlich möglich, das Sperrplättchen bei entsprechender Ausbildung und Anordnung allein unter seinem Eigengewicht in die Arretierposition gelangen zu lassen und dabei den von seiner Rückstellfeder 63 entlasteten Steuerstift 57 ver­schieben zu können. Jedoch verdient hierfür die Arretier­feder 60 den Vorzug, da sie eine größere Schaltsicherheit gewährleistet.


    Ansprüche

    1. Schließzylinder, insbesondere für Einsteckschlösser bestimmter Profilzylinder, mit einem Zylinderge­häuse (1) und einem darin drehverstellbar gelager­ten, einen Schließbart (2) tragenden Zylinderkern (3), der durch schlüsselbetätigbare Zuhaltungsele­mente (5, 8) sowie durch ein zusätzliches, mittels eines eingebauten Elektromagneten (11) betätigbares Sperrelement (10) gegen unbefugtes Verdrehen zu sichern ist, dadurch gekennzeich­net, daß im Zylinderkern (3) ein durch den Schlüssel (4) entgegen der Wirkung einer Rückstell­feder (16) verschiebliches Steuerelement (13) ange­ordnet ist, das bei eingestecktem Schlüssel das durch kurzzeitige Stromerregung des Elektromagneten (11) in seine Freigabeposition verschobene Sperrele­ment (10) arretiert und es nach Abziehen des Schlüs­sels (4) wieder in seine Sperrstellung zurückgelangen läßt.
     
    2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement aus einem in einer achsparallelen Bohrung (12) des Zylinderkerns (3) verschieblich lagernden, unter Wirkung einer an seinem einen Ende angreifenden und ihn in Arretierstellung zu bringen suchenden Arre­tierfeder (14) stehenden sowie mit Arretiermitteln (13˝) für das Sperrelement (10) versehenen Steuer­stift (13) besteht, an dessem anderen Ende ein gleich­falls im Zylinderkern (3) axial verschiebliches, unter Wirkung der stärker als die Arretierfeder (14) ausgebildeten Rückstellfeder (16) stehendes Kupp­lungsstück (15) anliegt, das durch die Spitze (4′) des einzusteckenden Schlüssels (4) zu beaufschlagen und dadurch in eine vom Steuerstift (13) abgehobene und dadurch letzteren für seine Arretierposition freigeben­de Ausrückstellung zu bringen ist.
     
    3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement aus einem im Zylinderkern (3) radial verschieb­lichen Sperrstift (10) besteht, an dessen den Zy­linderkern (3) sperrendem Ende (10˝) der Anker (11˝ bzw. 26) des im Zylindergehäusesteg (1˝) untergebrachten Elektromagneten (11 bzw. 19) an­greift, wohingegen das andere Ende (10′) des Sperr­stiftes (10) zwischen eine seitliche Aussparung (13′) des Steuerstiftes (13) greift, deren der Arretier­feder (14) zugewandte Flanke (13˝) das Arretiermit­tel für den Sperrstift (10) bildet, während die andere Aussparungs-Flanke (13‴) sowie das ihr zu­gewandte Sperrstiftende (10′) so abgeschrägt verlau­fen, daß der Sperrstift (10) dadurch keilschubartig in seine Sperrposition auszufahren ist. (Fig. 1 bis 7)
     
    4. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das Arretier­mittel bildende Aussparungs-Flanke (13˝) des Steuer­stiftes (13) am Sperrstiftende (10′) kraftschlüssig anzugreifen vermag.
     
    5. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das Arretiermit­tel bildende Aussparungs-Flanke (13˝) des Steuer­stiftes (13) formschlüssig in das Sperrstiftende (10′) einzugreifen vermag.
     
    6. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement aus einem im Zylindergehäusesteg (1˝) radial ver­schieblichen, mit dem Anker des darin ebenfalls untergebrachten Elektromagneten (11) fest verbun­denen Sperrschieber (27) besteht, der unter Wirkung einer ihn in Sperrstellung zu drücken suchenden Sperrfeder (28) steht, und daß der Steuerstift (13) mit einem das Arretiermittel bildenden Flügel (13IV) versehen ist, der in der Arretier­position des Steuerstiftes (13) den Sperrschie­ber (27) in seiner durch den Elektromagneten (11) zurückgezogenen Entsperrungsposition hält. (Fig. 8, 9)
     
    7. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierfeder (14), der Steuerstift (13), der Sperrstift (10) und der Elektromagnet (11) in einer zu den schlüsselbeaufschlagbaren Stiftzuhaltungen (5, 8) versetzten Parallelebene liegen und das Sperrende (10˝) des Sperrstiftes (10) eine dem zu­gehörigen Zylinderkern-Umfangsbereich entsprechende Abschrägung (10‴) besitzt.
     
    8. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß für die Stromzufuhr zum Elektromagneten (11 bzw. 19) Steckerstifte (31) oder ein Anschlußkabel (11IV) vorgesehen sind, die in einer unteren Aussparung (30) im Zylindergehäusesteg (1˝) angeordnet sind.
     
    9. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (51) und das von ihm betätigbare Sperrelement (52) in der Längsmitte des Schließzylinders angeordnet sind. (Fig. 10)
     
    10. Schließzylinder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein das Steuerele­ment bildender, in einer achsparallelen Bohrung (56) des Zylinderkerns (43) verschieblich lagernder Steuerstift (57) und ein an seinem einen Ende (57′) angeordnetes Arretiermittel (59) vorgesehen sind, das in der Arretierposition des Steuerstiftes (57) und Entsperrungsposition des im Zylindergehäuse (41) verschieblich gelagerten Sperrelements (52) eine mit letzterem zusammenwirkende Sperrtasche (54) im Zylinderkern (43) verschließt, wobei das Arretiermittel aus einem sich am ihm zugewandten Ende (57′) des Steuerstiftes (57) abstützenden, in die Sperrtasche (54) des Zylinderkerns (43) ein­schwenkbaren Sperrplättchen (59) besteht. (Fig. 10 bis 13)
     
    11. Schließzylinder nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, daß an der dem Steuer­stift (57) gegenüber liegenden Seite des Sperr­plättchens (59) eine schwache Arretierfeder (60) angreift.
     
    12. Schließzylinder nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperr­plättchen (59) eine kreissegmentförmige Kontur be­sitzt, in sich abgewinkelt ist und in einer ent­sprechend segmentförmig konturierten, quer zur Zylinderachse verlaufenden und die Sperrtasche (54) tangential berührenden Aussparung (58) des Zylinder­kerns (43) mit axialem Schwenkbewegungsspiel unter­gebracht ist, wobei der Steuerstift (57) mit seinem Abstützende (57′) in die Aussparung (58) im Zylin­derkern (43) hineinragt.
     
    13. Schließzylinder nach einem der Anprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die am Zylinderkernumfang vorhandene Sperrtasche (54) einen größeren Durchmesser als der darin hineinra­gende Kopf (52) des das Sperrelement bildenden Ankers (52) des Elektromagneten (51) besitzt.
     
    14. Schließzylinder nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Sperr­tasche (54) des Zylinderkerns (43) hineingreifende Kopf (52′) des Elektromagnetankers (52) eine Hin­terschneidung (52˝) aufweist.
     
    15. Schließzylinder nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromagnet (51) einen aus Weicheisen bestehenden Spulenhülsen­boden (51˝) mit einer darin vorhandenen konkaven Aussparung (51‴) und das letzterer gegenüberlie­gende Ende des das Sperrelement bildenden Elektro­magnetankers (52) einen entsprechend konvex geformten Vorsprung (52‴) besitzt.
     
    16. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Zylindergehäuse (41) und -kern (43) eine letzteren in seiner Ruheposition zu halten suchende Kugelrast (65 bis 68) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung































    Recherchenbericht