(19)
(11) EP 0 303 996 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.02.1989  Patentblatt  1989/08

(21) Anmeldenummer: 88113175.9

(22) Anmeldetag:  12.08.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 3/026, A47C 1/026
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.08.1987 DE 3727784

(71) Anmelder: KLÖBER GMBH & CO.
D-88662 Überlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Steinmann, Joachim
    D-7758 Meersburg (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing., Patentanwalt 
Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Arbeitsstuhl mit verschwenkbarer Sitzschale


    (57) Ein Arbeitsstuhl mit einer an einem höhenverstellbaren Sitzträ­ger verschwenkbar angeordneten Sitzschale, die mittels einer im Sitzträger angeordneten Kraftelemente-Anordnung entgegen der Auf­sitzlast federbaufschlagbar und mittels einer Blockierelemente-­Anordnung in unterschiedlichen Schwenkstellungen festlegbar ist, der Arbeitsstuhl mit einer Kennzeichnung, daß die Kraftelemente-­Anordnung aus einem ersten abstandlich der vorderseitigen Schwenk­achse über eine Kniegelenk-Anordnung (5,6) die Sitzschale (2) stüt­zend beaufschlagenden Federelement (3) und einem zweiten auf dem Sitzträger die Grundlast am Übergangsbereich der Sitzfläche zur Lehnfläche der Sitzschale (2) abstützenden Federelement besteht.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Arbeitsstuhl mit einer an einem höhenverstellbaren Sitzträger in ihrer Neigung verschwenkbar angeordneten Sitzschale, die mit­tels einer im Sitzträger angeordneten Kraftelemente-An­ordnung entgegen der Aufsitzlast federbeaufschlagt und mittels einer Blockierelemente-Anordnung in unterschied­lichen Schwenkstellungen festlegbar ist, wobei die Sitz­schale nächst ihrer Vorderkante mit dem Sitzträger über eine Schwenkachse angelenkt verbunden ist

    [0002] Es sind sogenannte Neigungsmechaniken für Stühle und ins­besondere für Arbeitsstühle bekannt, die, um ergonomi­schen Forderungen zu entsprechen, mit sehr aufwendigen Stuhlmechaniken ausgestattet sind, wobei die Verstel­lung von Lehne und Sitzfläche getrennt oder synchron erfolgt. Die Mechaniken sind überwiegend darauf ausge­legt, daß erst mit belasteter Sitzfläche eine Verstel­lung erfolgen kann, die dann entsprechend der auf der Sitzfläche auflastenden Masse mehr oder weniger ausge­prägt ruckartig erfolgt.

    [0003] Mit dem Wissen um diese als nachteilig empfundenen und in der Stuhlmechanik selbst begründeten Merkmale bekann­ter Ausführungsformen, lag vorliegende Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Stuhlmechanik zu schaffen, die einerseits den Einsatz verhältnismäßig einfacher Ele­mente ermöglicht, und andererseits eine Neigungsver­stellung mit möglichst fließendem Übergang von einer Neigungsposition zur anderen auszustatten, wobei zu dem noch Wert auf eine verdeckt untergebrachte Mechanik und ein vollständig neues Erscheinungsbild eines so ausgerüsteten Stuhls zu legen war.

    [0004] Dieser Aufgabenstellung entsprechend ist gemäß vorlie­gender Erfindung vorgesehen, daß die Kraftelemente-­Anordnung der Stuhlmechanik aus einem ersten abständ­lich der vorderseitigen Schwenkachse der Sitzschale auf dem Sitzträger über eine Kniegelenk-Anordnung die Sitzschale stützend beaufschlagenden Federelements und einem zweiten auf dem Sitzträger die Grundlast am Über­gangsbereich der Sitzfläche zur Lehnfläche dr Sitzscha­le abstützenden Federelement besteht, der eine Kniehe­bel der Kniehebel-Anordnung mit einem Ende schwenkbar an einem Lagerbolzen am Sitzträger und der andere ei­nen Raststift für das Zusammenwirken mit einer Blockier­vorrichtung aufweisende Kniehebel über einen Gelenkbol­zen am anderen freien Ende des erstgenannten Kniehebels gelagert ist, wobei das mit einem Ende am erstgenannten Kniehebel angelenkte und mit dem anderen Ende am Sitz­träger festgelegte erste Federelement in seiner Ausrich­tung im Sitzträger zur Schwenkbewegung der Kniehebel-­Anordnung eine progressive Federcharakteristik und das zweite die Grundlast aufnehmende Federelement in seiner Ausrichtung zur aufliegenden Last eine lineare Feder­charakteristik aufweist, und beide Federelemente für eine gegenseitige Überlagerung der zwei Federbewegun­gen zum Zweck einer weichen Sitzschalen-Abfederung und -Verstellung ausgelegt sind.

    [0005] Mit dieser Basis-Ausführungsform gemäß vorliegender Er­findung wird also grundsätzlich erreicht, daß durch die spezielle Anordnung der Federelemente die Überlagerung von zwei Federbewegungen in Verbindung mit einer als Kniegelenkwippe zu bezeichnenden Kniehebel-Anordnung zu einem besonderders weichen Verstellen der Sitzscha­le führt.

    [0006] In der Weiterentwicklung dieser Basisausführung, und im Bestreben einer möglichst vollständig im Sitzträ­ger verdeckt unterzubringenden Mechanik ist folglich vorgesehen, daß das am schwenkbaren Teil des ersten oder unten am Sitzträger angelenkten Hebels der Knie­hebel-Anordnung mittels eines Stifts über eine Feder­aufnahme angelenkte erste Federelement in Form einer Zugfeder ausgebildet ist, die im Sitzträger längs an­geordnet und am äueren Ende desselben verankert ist, und daß durch entsprechende Festlegung oder Positio­nierung des Stifts am unteren Kniehebel, dem ersten Federelement die die lineare Federcharakteristik des anderen, zweiten Federelements überlagernde nicht-li­neare Federcharakteristik verliehen wird.

    [0007] In der besonderen erfindungsgemäßen Ausbildung des zwei­ten, im wesentlichen direkt vertikal die Sitzschale am Übergangsbereich zum Lehnenteil abstützenden Federele­ments ist vorgesehen, daß die Feder in einer zweitei­ligen Federführung optisch verdeckt gelagert ist, das untere Federführungsteil bodenseitig mittels eines La­gerbolzens auf einer fest am Sitzträger angeordneten Stützgabel schwenkbar auflagert, das Federelement kopf­seitig einen längsachsial mittels eines Führungszap­fens geführten Gabelflansch aufweist, dessen Gabel von einer Achse mit darauf frei-drehenden Rollen durchgrif­fen wird, auf denen die Sitzschale auf einer als Aus­nehmung eingeformten Kreisbahn abrollt, und der Gabel­flansch ferner einen doe Schwenkbewegung des Federele­ments zur Veränderung des Federangriffspunktes von Hand über eine biegsame Welle bewirkenden Spindelantrieb mit einer verschwenkbar in der Gabel gelagerten Spindelmut­ ter und einem mit dieser in Eingriff befindlichen Spin­deltrieb aufweist.

    [0008] Hierdurch wird mittels eines Spindelantriebs erreicht, daß von Hand über eine biegsame Welle das die Grundlast abstützende Federelement aus der Vertikalen ausgeschwenkt und die Federungsachse zum Durchfederungsweg der vom ers­ten Federelement beaufschlagten Kniehebel-Anordnung zur Anpassung an die auf der Sitzschale aufsitzende Masse nahezu stufenlos verändert werden kann.

    [0009] Wesentlich für die weiche Neigungsverstellung ist auch, daß das Rastelement in Form eines Raststiftes am unteren freien Ende des sich auf dem unteren Kniehebel schwenk­bar auflagernden oberen Kniehebels angeordnet ist, der einen Führungsschlitz eines schwenkbar im Sitzträger ge­lagerten Blockierhebels durchgreift und in den im Füh­rungsschlitz vorgesehenen Rastausnehmungen einrastbar ist, wodurch bei einer Neigungsverstellung der Sitzscha­le die Federkraft des ersten am unteren Kniehebel ange­lenkten Federelements ununterbrochen der aufsitzenden Last entgegenwirkt, und die eine Aus- und Einrastung be­wirkende Funktion allein durch die Schwenkbewegung des Blockierhebels mittels des daran ansetzenden Arretier­hebels von Hand über Betätigungswelle mit Taste ausge­führt wird.

    [0010] Weitere Merkmale und Vorteile, sowie das Zusammenwirken der einzelnen Elemente werden aus den nachfolgenden de­taillierten Erläuterungen der vorliegenden Erfindung er­sichtlich, die Bezug auf die anliegenden Zeichnungen nimmt.

    [0011] In den Zeichnungen zeigt -

    Figur 1 eine Seitenansicht der Stuhlmechanik gemäß der Erfindung entlang der Schnittlinie I-I der Fi­gur 2;

    Figur 2 eine Draufsicht auf die Stuhlmechanik der Fi­gur 1;

    Figur 3a und 3b eine Detaildarstellung der Blockiervor­richtung im entrasteten bzw. eingerasteten Zu­stand,

    Figur 4 eine Detaildarstellung der Rastausnehungen im Führungsschlitz des Blockierhebels;

    Figur 5 die Stützkraftkennlinie des am Kniehebel anset­zenden Federelements;

    Figur 6 die Stützkraftkennlinie des die Grundlast ab­stützenden Federelements;

    Figur 7 die Stützkraftkennlienie im Zusammenwirken bei­der Federn;

    Figur 8 eine Stirnansicht der Stuhlmechanik in Blick­richtung des Pfeiles VIII der Figur 1;

    Figur 9 die konzentrisch aus dem Stahlrohrelement aus­tretende und zum Spindelantrieb führende bieg­same Welle;

    Figur 10 eine Seitenansicht (Silhouette) eines mit der erfindungsgemäßen Stuhlmechanik ausgerüsteten Arbeitsstuhls;

    Figur 11 eine Seitenansicht ähnlich der der Figur 1, jedoch mit der Sitzschale in der unteren Po­sition und dem Federelement (Grundlastfeder) nicht ausgeschwenkt.



    [0012] In der Figur 1 ist die erfindungsgemäße Stuhlmechanik in der bevorzugten Ausführungsform in einer Seitenan­sicht dargestellt. Auf einem nicht näher dargestell­ten Fußgestell mit einem an sich bekannten Liftaggre­ gat 17 ist kopfseitig der vertikalen Liftsäule eine vorzugsweise diagonal auskragende Stütze in Form ei­nes Sitzträgers 1 mittels einer konischen Aufnahme 18 festgelegt.

    [0013] Das äußere Ende des Sitzträgers 1 bildet den Schwenk­punkt der darauf auflagernden Sitzschale 2, die mit ihrer Vorderkante schwenkbar auf der Schwenkachse 8 mit dem Sitzträger 1 verbunden ist. Der hintere oder Lehnenübergangs-Bereich wird von einem in der Ausgangs stellung vertikal ausgerichteten und auf einer gegen­über dem Sitzträger 1 an der konischen Aufnahme 18 be­festigten Gabel 44 auflagernden Federelement 4 abge­stützt. Die Abstützung der Sitzschale 2 im mittleren Bereich erfolgt durch eine Kniehebel-Anordnung 5,6, die in der dargestellten Ausführungsform der Stuhlme­chanik von einem längs im Sitzträger angeordneten Fe­derelement 3 im abstützenden Sinn beaufschlagt wird.

    [0014] Die Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Stuhlmechanik in der Ausgangsstellung, d.h., mit der Sitzschale 2 in der oberen Raststellung. Die Kniehebel-Anordnung ist mit dem unteren Hebel 6 an einem Lagerbolzen 10 des Sitzträgers 1 schwenkbar gelagert, und liegt in dieser Ausgangsstellung mit einem angeformten Anschlag­nocken nächst einem sitzträgerseitigen Anschlagelement 59.

    [0015] Das Federelement 3 in Form einer Druckpunktfeder ist zwischen dem unteren Hebel 6 der Kniehebel-Anordnung und dem äußeten Ende des Sitzträgers 1 angeordnet. Am Hebel 6 dient als Anlenkpunkt ein Stift 68, an dem die Feder mittels einer Federaufnahme 38 eingehängt ist. Das andere Ende der Feder 3 ist am Ende des Sitzträ­ gers 1 an einem Anschlagblech mittels eines Anschlag­bolzens 36 mit Mutter 37 verankert, wie dies insbeson­dere aus der Figur 2 ersehen werden kann.

    [0016] An dem oberen Ende des unteren Hebels 6 ist der obere Kniehebel 5 der Kniehebel-Anordnung über einen Gelenk­bolzen schwenkbar gelagert. Der Kniehebel 5 wird von dem Gelenkbolzen in etwa im mittleren Bereich durchgrif­fen, und bildet so zwei Schwenkarme aus. Der obere Arm des Kniehebels 5 ist am Ende über einen Lagerbolzen 9 mit der Sitzschale 2 abstützend in Verbindung, während der untere Arm des Kniehebels 5 fest verankert einen Raststift 15 trägt, der in Eingriff mit dem Blockierhe­bel 14 ist.

    [0017] Die Blockiervorrichtung besteht zunächst aus einer Wel­le 27, die in den Figuren 2 und 3 näher dargestellt ist. Diese Welle ist in einem Stahlrohr-Element 30 drehbar gelagert, und am außenseitigen Ende mit einer Blockier­taste 29 drehfest verbunden. Das andere in den Sitztra­ger 1 ragende Ende weist eine Ausnehmung 28 auf, wobei um den Außenumfang dieser Welle 27 das freie vordere Ende des Arretierhebels 24 federbeaufschlagt anliegt. In der Figur 3b ist die Blockiervorrichtung in der ein­gerasteten Stellung dargestellt. Das freie Ende des Ar­retierhebels 24 liegt in der Ausnehmung 28 der Welle 27, und der Raststift 15 des Kniehebels 5 ist in einer Rast­ausnehmung 16 festgelegt.

    [0018] Bei Betätigung der Blockiertaste 29 wird die Welle 27 gedreht, das freie Ende des Arretierhebels 24 tritt aus der Ausnehmung 28 heraus, und die gesamte Blockiervor­richtung nimmt die Stellung ein, wie sie in Figur 3a dargestellt ist. Der Arretierhebel 24, der gemäß Figur 2 mit einem als verripptes Kunststoffteil ausgebildeten Ansatz 26 verbunden ist und einen in eine zugeordnete Bohrung 34 am Blockierhebel 14 eingreifenden Mitnehmer­stift 25 trägt, wird dadurch verschwenkt, und mit dem Verschwenken des Arretierhebels 24 wird gleichzeitig der Blockierhebel 14 um den Drehpunkt 23 verschwenkt. Diese Stellung des Arretierhebels und des Blockierhe­bels zeigt die Figur 3a. Gegenüber der Darstellung in Figur 3b, ist jetzt die Kniehebel-Anordnung 5,6 entras­tet, und in dieser nicht-arretierten Lage ist der Rast­stift 15 bei Verschwenkung der Sitzschale 2 geradlinig in den Pfeilrichtungen 69 (Figur 4) im Führungsschlitz 39 des Blockierhebels 14 bewegbar.

    [0019] Mit einer Gegenbewegung der Blockiertaste 29 wird der Blockierhebel 14 über den Arretierhebel 24 wieder in die Ausgangslage zurückgeschwenkt, der Raststift 15 ge­rät dann wieder in den Bereich einer Rastausnehmung 16, womit die Stellung der Sitzschale 2 in beiden Richtun­gen blockiert ist, und zwar in Schwenkstellungen, wie sie durch den Abstand der Rastausnehmungen 16 vorgege­ben sind.

    [0020] In der Figur 1 ist hierzu zum Beispiel gestrichelt ein Raststift 15′ dargestellt, der in die hintere Endstel­lung des Führungsschlitzes 39 bewegt wurde, in der nicht arretiert wird.

    [0021] Der Sitzträger 1 selbst weist in an sich bekannter Wei­se ein Liftaggregat 17 auf, das über eine entsprechende Gasfeder in die Konusaufnahme 18 eingreift. Das Ventil der Gasfeder ist über eine Betätigungsnocke 54 mit ei­nem U-förmigen Schwenkhebel 53, der, wie aus der Figur 2 ersichtlich, schwenkbar am Sitzträger 1 gelagert ist, und am entgegengesetzen Hebelende über ein als Schrau­ be 52 ausgebildetes Kupplungselement mit einer Betäti­gungswelle 51 verbunden ist. Die Betätigungswelle 51 ist drehbar in einem Stahlrohrelement 30 gelagert, und besitzt außenseitig eine drehfest mit der Welle 51 ver­bundene Betätigungstaste 50.

    [0022] Bei Betätigung der Taste 50 wird die Betätigungswelle 51 und die drehfest mit dieser verbundene Schraube 52 verschwenkt, wodurch der Schwenkhebel 53 über die Be­tätigungsnocke 54 das Ventil für die Höhenverstellfeder betätigt.

    [0023] Die hintere Abfederung der Sitzschale 2 erfolgt durch das Federelement 4, das auf der Stützgabel 44 mittels eines am unteren Teil 45 der Federführung angeordneten Lagerbolzens 11 aus der Vertikalen ausschwenkbar gela­gert ist. Die untere Federführung schließt eine innere Führungshülse 56 ein, auf die eine Schraubendruckfeder als Federelement 4 aufgeschoben ist. Eine obere Feder­führung 46 ist teleskopartig in der unteren Federfüh­rung 45 verschiebbar.

    [0024] Die Schraubendruckfeder 4 liegt mit ihrem oberen Ende gegen einen den oberen Abschluß der oberen Federführung bildenden Flansch an. Die obere Federführung 46 schließt ferner einen inneren Führungszapfen 55 auf, der in ei­ner mittigen, zentralen Bohrung 57 der unteren Federfüh­rung 45 frei verschiebbar ist. Durch eine im Boden des unteren Federführung 45 vorgesehene und dem Querschnitt des Führungszapfens angepaßte Öffnung, kann der Führungs­zapfen 55 am Boden heraustreten, womit der geforderte großhubige Federweg gewährleistet ist.

    [0025] Das gesamte Grundlast-Federelement 4 mit oberer und un­ terer Federführung 46,45 ist, wie bereits erläutert und aus den Zeichnungsfiguren ersichtlich, ausschwenk­bar über den Lagerbolzen 11 auf der Sitzträgergabel 44 gelagert, und oben an der Sitzschale 2 rollt die gesam­te Feder-Anordnung 4 ab. Der die obere Federführung 46 nacg oben abschließende Flansch ist in einer bevorzug­ten Ausführungsform als Gabelflansch 49 ausgebildet, wobei die nach oben auskragenden Gabeln von einer Rol­lenachse 48 durchgriffen sind, auf der außenseitig der Gabeln zwei Rollen 42 drehbar angeordnet sind. Diese Rolen 42 rollen auf einer Kreisbahn 12 in Form einer Ausnehmung 43 in der Sitzschale 2 ab. Die gesamte An­ordnung des ausschwenkbaren Federelements 4 mit Abstüt­zung der Sitzschale 2 über eine Rollenanordnung ermög­licht eine Verstellung des Federangriffspunktes des Federelements 4 an der Sitzschale 2 und damit zusam­menhängend die sehr einfache Anpassung an verschiede­ne Benutzergewichte.

    [0026] Zur Verstellung aus der Position der anderen Bedienele­mente ist eine Betätigungskette vorgesehen, die eine biegsame Welle 33 einschließt. Im Bereich der Rollen­achse 48 ist dafür eine Spindelmutter 40 angeordnet, die mit einer Spindel 7 in Eingriff steht. Die Spindel 7 ist über ein Gegenlager 70 mit der biegsamen Welle 33 fest verbunden, wobei die biegsame Welle 33, wie in der Figur 2 gestrichelt dargestellt und in der Fi­gur 9 im Detail gezeigt, vom Gegenlager 70 in Kurven­form zum sitzträgerseitigen Ende des die Betätigungs­welle 27 drehbar lagernden Rohr-Elements 30 und durch eine Mittenbohrung der Welle 27 hindurch zum außensei­tigen Ende des Elements 30 geführt ist, an dem ein Ge­wichtseinstellknopf 32 angeordnet und mit der Welle 33 drehfest verbunden ist. Der Gewichtseinstellknopf 32 ist in der gezeigten Ausführungsform (Figur 8) in der Blockiertaste 29 drehbar gelagert.

    [0027] Durch Verdrehung der flexiblen Welle 33 mittels des Ge­wichtseinstellknopfes 32 wird die Spindel 7 gedreht, die Spindelmutter 40 wandert dadurch in Pfeilrichtung 41 (Figur 1) zum Beispiel nach hinten, und nimmt die Stellung 40′ ein. Damit rollt gleichzeitig die Rollen-­Anordnung 42 im Bereich der Kurve 12 in der Ausnehmung 43 der Sitzschale 2 ab und verlegt den Angriffspunkt des Federelements 4 an der Sitzschale 2, wodurch der wirksame Hebelarm im Bereich L₁/L₂ und die Vorspannung dieser Grundlastfeder 4 im Bereich S₁/S₂ verändert wird. Die Figur 1 veranschaulicht in der strichpunktierten Darstellung den Sinn dieser Maßnahme.

    [0028] Es wird folglich mit der erfindungsgemäßen Anordnung der Vorteil erzeilt, daß jetzt der Hebelarm L₁ zu L₂ durch Betätigung der Spindelanordnung geändert werden kann. Ferner ist wesentlich, daß beim Abschwenken der Sitzschale 2 gleichzeitig die Federkraft des Federele ments 4 erhöht wird, und zwar, indem bei der Verstel­lung dieser Feder 4 über die Spindel 7 gleichzeitig die Feder mehr vorgespannt wird. Dies wird dadurch be­wirkt, daß eben die Rollen-Anordnung 42 im Bereich der Kurvenbahn 12 abrollen kann, wobei wichtig ist, daß die­se Kurvenbahn 12 exzentrisch in Richtung inbezug zum unteren Lagerpunkt 11 ist, sodaß bei der Spindelverstel­lung des oberen Lagerpunktes die Rollen 42 in Pfeilrich­tung 41 nach hinten verschwenkt und damit auf einen Kur­venbereich kommen, der die Feder 4 stärker zusammen­schiebt, und zwar um den Verschiebeweg 47, wie sich aus der Differenzbildung S₁ zu S₂ (Figur 1) ergibt.

    [0029] Damit wird also der wesentliche Vorteil erzielt, daß mit der Spindelverstellung gleichzeitig die Federkraft verstellt werden kann. D.h. für einen relativ geringen Verstellbereich, der durch die Spindellänge vorgegeben ist, wird überproportional die Stützkraft des Federele­ments 4 geändert. Mit anderen Worten, einerseits stützt sich die gesamte Federanordnung in einem nach hinten verlegten Bereich der Sitzschale 2 ab, und andererseits wird die Feder 4 vermehrt vorgespannt, wodurch sich ein doppelter Effekt ergibt.

    [0030] Zu den Zeichnungsfiguren 5, 6 und 7 ist zu erläutern, daß die erfindungsgemäße Anordnung, Ausbildung und Aus­legung der Federelemente 3,4 zusammen mit der Kniehebel-­Anrdnung 5,6 zu dem Ergebnis führte, wie es die Kurven dieser Figuren wiedergeben, wobei insbesondere die Über­lagerung von zwei Federbewegungen zu einem besonders weichen Verstellen führt.

    [0031] In der Figur 5 ist die Federcharakteristik der Feder 3 dargestellt, während in Figur 6 die Federcharakteristik der Feder 4 gezeigt ist.

    [0032] Die Federcharakteristik der Feder 4 ist gemäß Figur 6 linear, wie es die Kurve 60 darstellt. Die Feder 4 ist hierbei vorgespannt, sodaß die Federspannung bei Punkt 61 ansetzt. Würde die vorgesehene Feder 3 nun fehlen, dann würde sich eine einfache Federcharakteristik auf der Linearkurve bis zum Punkt 62 ergeben, was allerdings mit dem Nachteil verbunden wäre, daß ein viel zu schnel­les Abwärtschwenken bei einer Belastung der Liegeschale mit dem Körper des Benutzers daraus resultiert. Der Be­nutzer würde also schon bei einer geringfügigen Gewichts­verlagerung nach hinten, sofort die Sitzschale verschwen­ken, wie es zwar bekannt, jedoch nicht erwünscht ist.

    [0033] Um diesen unerwünschten Zustand zu vermeiden, wird der linearen Kurve 60 eine nicht-lineare Kurve 63 gemäß der Federcharakteristik der Feder 3 zugeordnet, die in der Figur 5 dargestellt ist.

    [0034] Die Feder 3 ist, wie bereits beschrieben, an dem unte­ren Kniehebel 6 der Kniehebel-Anordnung 5,6 angelenkt, was dazu führt, daß diese Feder 3, und damit der gesam­ten Sitzschale 2, eine progressive Charakteristik ver­leiht, wie dies aus der Kurve 63 in der Figur 5 entnom­men werden kann. Zunächst hat die Kurve 63 ein Kurven­stück 64, was in Bezug zum Federweg sehr steil ansteigt und dann flach in ein relativ gerades Kurvenstück 65 übergeht. Wird nun die Federcharakteristik der Feder 3 (Figur 5) zur Überlagerung der Federcharakteristik der Feder 4 (Figur 6) mittels anderer Elemente gebracht, so wie dies mit der beschriebenen Mechanik vorligender Er­findung erfolgt, so ergibt sich eine Kurve, wie sie in der Figur 7 dargestellt ist. Diese mit 66 bezeichnete Kurve weist ein Kurvenstück 64 mit relativ steilen An­stieg auf, geht dann jedoch mit einer weichen Progres­sion bis in die Endlage in ein Kurvenstück 67 über, was bedeutet, daß der Benutzer zunächst einmal eine relativ große Kraft aufwendet, um die Sitzschale aus ihrer Ruhe­stellung zu verschwenken, dann jedoch nach Überwindung des steilen Kurvenstücks 64, das nur einen kleinen oder geringen Schwenkweg erfordert, ein weiches Kurvenstück 67 erreicht, mit dem ein sanftes Schwingen der Sitzscha­le einsetzt.

    [0035] Diese besondere Federcharakteristik oder Schwingungs­charakteristik der Sitzschale wird also mit einer rela­tiv kostengünstigen Mechanik erreicht, wie dies auch im Einzelnen aus den Zeichnungsfiguren ersichtlich ist.

    [0036] Die Zeichnungsfigur 1 zeigt strichpunktiert die Lage der verscwenkbaren Elemente in der entgegengesetzten Endstellung. Auch die durch die vorgegebenen Rastaus­nehmungen 16 einstellbaren Neigungslagen der Sitzschale 2 sind dargestellt. Die Figur 11 verdeutlicht zudem noch die Lage der Kniehebel-Anordnung 5,6 und des daran an­gelenkten Federelements 3 in der unteren Schwenkposi­tion der Sitzschale 2, wobei das Federelement 4 im nicht ausgeschwenkten Zustand die extreme Neigungslage der Sitzschale 2 ermöglichen kann.

    [0037] Schließlich zeigt noch eine Figur 10 in einer Seiten­ansicht, wie ein Stuhl und hier insbesondere Arbeits­stuhl mit dieser kompakten, erfindungsgemäßen Stuhl­mechanik optisch gewinnt, wenn nur wenige kompakte Elemente sichtbar sind. Mit dieser erfindungsgemäßen Stuhlmechanik ist es nun nicht mehr erforderlich, den gesamten Bereich unterhalb der Sitzschale weit herun­tergezogen zu verkleiden. Wie aus der Figur 10 ersicht­lich, ist nunmehr nur noch eine obere aufwärtsgehende Strebe 72 sichtbar, in der die gesamte Mechanik nach Figur 1 untergebracht ist. Aus dieser Strebe 72 ragt nur der obere Teil des Kniehebels 5 heraus, während man hinten nur die Federführung 45,46 sieht. Das reiz­volle an dieser Darstellung ist, daß nun ein Bereich 73 und ein Bereich 74 gegeben ist, in welchen ein frei­er Durchblick unter der Sitzschale möglich ist, ws zu einer vollkommen neuen Optik führt.

    [0038] Obwohl in dieser Erfidnung grundsätzlich von einer ein­teiligen Sitzschale ausgegangen wird, ist es selbstver­ständlich auch möglich, den Sitz in der gleichen Weise auf der Schwenkachse 8 zu lagern und am Sitztröger ab­zustützen, und die Rückenlehne gerennt vom Sitz auf ei­ ner Schwenkachse in oder am Sitzträger zu lagern, wobei dann in einer leichten Abwandlung eine Punktsynchronme­chanik zur Schwenkbewegungs-Übertragung auf das Lehnen­teil oder andere geeignete Übertragungselemente einzu­setzen.

    [0039] Obwohl in der Beschreibung nur eine bevorzugte Ausfüh­rungsform erläutert und in den Zeichnungen dargestellt wurde, so kann doch daraus ersehen werden, daß das Of­fenbarte und das Beanspruchte durchaus andere Ausfüh­rungsformen nahelegt, die jedoch im Rahmen dieser Er­findung als erfindungswesentlich beansprucht werden.

    Zeichnungs - Legende



    [0040] 1 Sitzträger
    2 Sitzschale
    3 Federelement Druckpunktfeder
    4 Federelement Grundlastfeder
    5 Kniehebel, oberer
    6 Kniehebel, unterer
    7 Spindeltrieb
    8 Schwenkachse
    9 Schwenkachse, Lager
    10 Lagerbolzen

    11 Lager
    12 Kreisbahn
    13 Lager
    14 Blockierhebel
    15 Raststift
    16 Rastausnehmungen
    17 Liftsäule /Liftaggregat
    18 konische Aufnahme

    23 Lagerbolzen
    24 Arretierhebel
    25 Mitnehmerstift
    26 Ansatz
    27 Betätigungswelle
    28 Ausnehmung
    29 Blockiertaste
    30 Stahlrohr-Element
    31 Mittenbohrung
    32 Gewichtseinstellknopf
    33 biegsame Welle
    34 Bohrung
    35 Gelenkbolzen, Lagerpunkt
    36 Anschlagbolzen
    37 Mutter
    38 Federaufnahme
    39 Führungsschlitz
    40 Spindelmutter
    41 Pfeilrichtung
    42 Rolle
    43 Ausnehmung in 2
    44 Stützgabel
    45 Federführung, untere
    46 Federführung, obere
    47 Verschiebeweg
    48 Rollenachse
    49 Befestigungsflansch/Gabelflansch
    50 Taste

    51 Betätigungswelle
    52 Schraube
    53 U-förmiger Schwenkhebel
    54 Betätigungsnocke
    55 Führungszapfen
    56
    57 Bohrung
    58 Anschlagnocke
    59 anschlagdämfendes Element
    60 Kurve
    61 Punkt
    62 Punkt
    63 Kurve
    64 Kurvenstück
    65 Kurvenstück
    66 Kurve
    67 Kurvenstück
    68 Stift (Federanlenkung)
    69 Pfeilrichtung
    70 Gegenlager
    71 Bereich
    72 Strebe
    73 Strebe
    74 Bereich



    Ansprüche

    1. Arbeitsstuhl mit einer an einem höhenverstellbaren Sitzträger verschwenkbar angeordneten Sitzschale, die mittels einer im Sitzträger angeordneten Kraftelemen­te-Anordnung entgegen der Aufsitzlast federbeaufschlagt und mittels einer Blockierelemente-Anordnung in unter­schiedlichen Schwenkstellungen festlegbar ist, wobei die Sitzschale nächst ihrer Vorderkante mit dem Sitz­träger über eine Schwenkachse angelenkt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftelemente-Anordnung aus einem ersten abständlich der vorderseitigen Schwenkachse (8) über eine Kniege­lenk-Anordnung (5,6) die Sitzschale (2) stützend beauf­schlagenden Federelement (3) und einem zweiten auf dem Sitzträger (1) die Grundlast am Übergangsbereich der Sitzfläche zur Lehnfläche der Sitzschale (2) abstüt­zenden Federelement (4) besteht, der eine Kniehebel(6) der Kniehebel-Anordnung mit einem Ende schwenkbar an einem Lagerbolzen (10) am Sitzträger (1) und der ande­re einen Raststift (15) für das Zusammenwirken mit ei­ner Blockiervorrichtung (14,24) aufweisende Kniehebel (5) über einen Gelenkbolzen (35) am anderen freien En­de des Hebels (6) gelagert ist, wobei das mit einem Ende am Kniehebel (6) angelenkte und mit dem anderen Ende am Sitzträger (1) festgelegte Federelement (3) in seiner Ausrichtung im Sitzträger (1) zur Schwenkbewe­gung der Kniehebel-Anordnung eine progressive Feder­charakteristik und das zweite die Grundlast aufnehmen­de Federelement (4) in seiner Ausrichtung zur auflie­genden Last eine lineare Federcharakteristik aufweist, und beide Federelemente (3,4) für eine gegenseitige Überlagerung der zwei Federbewegungen zum Zweck einer weichen Sitzschalen-Abfederung und -Verstellung ausge­legt sind.
     
    2. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß das am schwenkbaren Teil des Hebels (6) mittels eines Stifts (68) über eine Fe­deraufnahme (38) angelenkte Federelement (3) in Form einer Zugfeder ausgebildet ist, die im Sitzträger (1) längs angeordnet am äußeren Ende desselben verankert ist, und daß durch entsprechende Festlegung der An­lenkposition (Stift 68) am Hebel (6) der Kniehebel-An­ordnung dem Federelement (3) die die lineare Federcha­rakteristik (Kurve 60 ) des Federelements (4) überlagern­de nicht-lineare Federcharakteristik (Kurve 63) verlie­hen wird.
     
    3. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (4) in einer zweiteiligen Federführung (45,46) gelagert ist, die bodenseitig mittels eines Lagerbolzens (11) auf einer fest am Sitzträger (1) angeordneten Stützgabel (44) schwenkbar auflagert, das Federelement (4) kopf­seitig einen längsachsial mittels eines Führungszap­fens (55) geführten Gabelflansch (49) aufweist, dessen Gabel von einer Achse (48) mit darauf frei-drehenden Rollen (42) durchgriffen wird, auf denen die Sitzscha­le (2) auf einer als Ausnehmung (43) eingeformten Kreis­bahn (12) auflagernd abrollt, und der Gabelflansch (49) ferner einen die Schwenkbewegung des Federelements (4) zur Veränderung des Federangriffspunktes von Hand über eine biegsame Welle (33) bewirkenden Spindelantrieb mit einer verschwenkbar in der Gabel gelagerten Spin­delmutter (40) und einem mit dieser in Eingriff befind­lichen Spindeltrieb (7) aufweist.
     
    4. Arbeitsstuhl nach Anspruch 1 bis 3, dadurch­gekennzeichnet, daß zur Arretierung der Neigungspositionen der Sitzschale (2) die zugeordnete Blockiervorrichtung einen am Sitzträger (1) über einen Lagerbolzen (23) angelenkten Blockierhebel (14) ein­schließt, der von dem am freien Ende des Kniehebels (5) angeordneten Stift (15) in einem Führungsschlitz (39) durchgriffen wird, der den jeweiligen Neigungspositio­nen der Sitzschale (2) entsprechende Rastausnehmungen (16) oder dergleichen für den rastenden Eingriff des Stiftes (15) eingeformt aufweist.
     
    5. Arbeitsstuhl nach Anspruch 4,dadurch ge­kennzeichnet, daß dem Blockierhebel (14) ein Arretierhebel (24) in Betätigungsrichtung vorge­ordnet und zweiarmig schwenkbar auf dem Lagerbolzen (23) angeordnet ist, der Arretierhebel (24) an einem Ende einen Mitnehmerstift (25) aufweist, der zur Über­tragung der Schwenkbewegung eine im Blockierhebel (14) abständlich des Schwenklagers (Lagerbolzen 23) einge­formte Bohrung (34) durchgreift, und am anderen Ende in Eingriff mit einer die Schwenkbewegung der Blok­kiervorrichtung bewirkenden Betätigungswelle (27) und der daran angeformten Ausnehmung (28) ist.
     
    6. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß der eine Kniehebel (5) an dem die Sitzschale (2) stützenden En­de über einen Lagerbolzen (9) in einer etwa zwischen der nächst der Vorderkante angeordneten Schwenkachse (8) der Schwenklagerung der Sitzschale (2) auf dem Sitzträger (1) und dem Abstützbereich der Sitzschale (2) auf dem Federelement (4) vorgesehenen Position an­gelenkt ist, der andere Hebel (6) der Kniehebel-Anord­nung mit seinem am Sitzträger (1) abstützenden Ende über einen Lagerbolzen (10) angelenkt ist, und der La­gerbolzen (10) außenseitig ferner einen U-förmigen Schwenkhebel (53) lagert, dessen einer Schenkel am En­de eine Nocke (54) zur Betätigung des Liftaggregats (17) aufweist, und dessen anderer Schenkel in Eingriff mit einer Betätigungswelle (51) ist.
     
    7. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß rechtwink­lig zum und außenseitig am Sitzträger (1) Stahlrohr­elemente (30) beidseitig ansetzen, an und in denen Be­tätigungs- und Übertragungselemente für den die Schwenk­bewegung des Federelements (4) bewirkenden Spindelan­trieb (7,40) in Form der ein Rohrelement (30) in einer Mittenbohrung (31) durchgreifenden biegsamen Welle (33) mit außenendig angesetzten Gewichtseinstellknopf (32), für die die Neigungsverstellung und -arretierung der Sitzschale (2) bewirkende Blockiervorrichtung (14,15, 24) in Form der ein Rohrelement (30) durchgreifenden Betätigungswelle (27) nit außenendig angesetzter Blok­kiertaste (29), und für den das Steuerelement des Lift­aggregats (17) beaufschlagenden Schwenkhebel (53) in Form einer das andere Rohrelement (30) durchgreifen­den Betätigunswelle (51) mit einem Schwenkhebel-Kupp­lungselement (52) und einer Betätigungstaste (50) aus­senseitig, angeordnet sind.
     
    8. Arbeitsstuhl nach Anspruch 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die seitlich am Sitzträ­ger (1) ansetzenden Stahlrohrelemente (30) gleichzei­tig das vorderseitige Schwenklager (8) der Sitzschale (2) auf dem Sitzträger (1) ausbilden.
     
    9. Arbeitsstuhl nach Anspruch 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die seitlich am Sitzträ­ger (1) ansetzenden Stahlrohrelemente (30) mit der die Sitzschale (2) lagernden Schwenkachse (8) kombiniert, d.h. konzentrisch ineinandergreifend ausgebildet sind.
     
    10. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­durch gekennzeichnet, daß der Hebel (6) der Kniehebel-Anordnung angeformt Anschlagenocken (58) aufweist, die in den jeweiligen Endstellungen des Hebels gegen sitzträgerseitige, anschlagdämpfende Elemente (59), wie zum Beispiel Filz- oder Gummielemen­te, zum Anliegen kommen.
     
    11. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da ­ durch gekennzeichnet, daß anstelle einer einteiligen Sitzschale (2) der Sitzträger (1) über eine Punktsynchronmechanik mit einem separaten am Sitzträger (1) angelenkten Lehnenteil ausgestat­tet und mit dem Sitzteil synchron verschwenkbar ist.
     




    Zeichnung