(19)
(11) EP 0 304 681 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.03.1989  Patentblatt  1989/09

(21) Anmeldenummer: 88112536.3

(22) Anmeldetag:  02.08.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4G04C 23/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 17.08.1987 DE 8711178 U

(71) Anmelder: GRÄSSLIN KG
D-78112 St. Georgen (DE)

(72) Erfinder:
  • Ulmer, Manfred
    D-7742 St. Georgen (DE)

(74) Vertreter: Thoma, Friedrich, Dipl.-Ing.(FH) 
Buchenstrasse 20
77716 Haslach
77716 Haslach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrische Schaltuhr mit austauschbaren Schaltscheiben


    (57) Bei einer elektromechanischen Schaltuhr mit austausch­baren Schaltscheiben (5), die einzeln, insbesondere mit einem Tages- oder mit einem Wochenprogramm programmier­bar sind und dementsprechend mit zueinander unterschied­licher Drehzahl umlaufend, mit einem zeitgesteuertem An­trieb für die jeweilige Schaltscheibe (5), der mit einer Antriebswelle (2, 3) mit einem einseitig angeordnetem Ritzel (6) durch die Getriebeplatine (1) hinter der Schalt­scheibe (5) hindurchgreift und mit einem Zahnkranz (17) an der jeweiligen Schaltscheibe (5) in Eingriff kommt, ist für jede der vorgesehenen, mit einer bestimmten Dreh­zahl umlaufenden, Schaltscheiben (5) eine, mit der ent­sprechenden Drehzahl umlaufende, Antriebswelle (2, 3) vor­gesehen, die zur Lagerachse (9) der Schaltscheiben (5) ex­zentrisch angeordnet sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Schaltuhr mit austauschbaren Schaltscheiben, die einzeln, insbesondere mit einem Tages- oder mit einem Wochenprogramm, programmierbar sind und dementsprechend mit zueinander unterschiedlicher Drehzahl umlaufend angetrieben sind, mit einem zeitgesteuer­ten Antrieb für die jeweilige Schaltscheibe, der mit einer Antriebswelle mit einem einseitig angeordneten Ritzel durch die Getriebeplatine hinter der Schaltscheibe hindurchgreift und mit einem Zahnkranz an der jeweiligs angeordneten Schalt­scheibe in Eingriff kommt.

    [0002] Bei derartigen Schaltuhren ist es zur Erzielung einer ratio­nellen Fertigung und wirtschaftlichen Lagerhaltung erforder­lich, daß eine, für alle vorgesehenen Schaltscheiben bauglei­che zeitgesteuerte Antriebseinheit insbesondere zusammen mit der Kontaktanordnung die von der jeweiligen Schaltscheibe be­aufschlagt wird und mit den mechanischen und elektrischen In­stallationseinrichtungen hergestellt werden kann. Erst bei der Endmontage in der Fabrik oder erst beim Anwender der Schalt­uhr wird die Entscheidung gefällt, welche Art von Schalt­scheibe und mit welchem Programm wird auf die Schaltuhr auf­gesetzt. Dabei soll sichergestellt sein, daß der technische Aufwand für eine derartige, universell, insbesondere mit ei­nem Tages- oder einem Wochenprogramm programmierbare Schalt­ scheibe ausrüstbare, Antriebseinheit nicht größer ist, als bei einer üblichen Tages- ode Wochenprogramm-Schaltuhr.

    [0003] Aus der EP-PS 0 051 262 ist ein Mehrbereichs-Programmschalt­werk mit einer, von einem Motor angetriebenen, mechanischen Antriebseinheit für mindestens zwei voneinander verschiedene Umlaufgeschwindigkeiten des Antriebs eines lösbar gelagerten mechanischen Programmträgers zur Steuerung mechanischer und/­oder elektrischer bzw. elektronischer Schalteinrichtungen durch an den Seiten oder Flächen des Progammträgers angeordneten Schaltnocken, Schaltreiter oder sonstige Steuerungsmittel be­kannt. Bei einer der Ausführungen der Antriebseinheit dieses Mehrbereichs-Programmschaltwerkes greift eine Antriebswelle mit einem einseitig angeordneten Ritzel durch die Getriebepla­ine hindurch und kommt mit einem Zahnkranz der jeweils ange­ordneten Schaltscheibe in Eingriff. Die Antriebswelle mit dem Ritzel ist dort exzentrisch zur Lagerachse der Schaltscheibe angeordnet. Es ist dort bei dieser einzelnen Antriebswelle für mehrere austauschbare Schaltscheiben allerdings erforder­lich, daß zur Erzielung der richtigen Umlauf-Drehzahl der Schaltscheibe die Zähnezahl und/oder der Modul des Ritzels und der Zahnkränze an den Schaltscheiben von Fall zu Fall anzupassen, d.h. verschieden sein können.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine technisch ein­fache und wirtschaftliche Lösung einer Antriebseinheit mit mindestens zwei, mit in der Drehzahl unterschiedlich um­laufenden, Antriebswellen zu finden, bei denen das Ritzel auf den Antriebswellen, insbesondere hinsichtlich der Zähne­zahl und/oder des Moduls, immer gleich ist und die für eine bestimmte Schaltscheibe erforderliche Antriebs-Drehzahl problem­los bereitgestellt werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe der Erfindung wird mit den Merkmalen im kenn­zeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst und in den Un­teransprüchen sind weitere Merkmale beansprucht.

    [0006] Vorteilhaft bei dieser Ausführung des zeitgesteuerten Antriebs ist nicht nur der einfache Getriebeaufbau, bei dem die An­triebswellen mit den erforderlichen Drehzahlen durch die Ge­triebeplatine hinter der Schaltscheibe hindurchgreifend neben­einander, insbesondere auf einem von der Lagerachse der Schaltscheibe ausgehenden Radius liegen, sondern auch die lösbare, insbesondere steckbare Anordnung des Ritzels auf den Antriebswellen, das beim Austauschen einer Schaltscheibe gegen eine andere, auf die entsprechende Antriebswelle umge­steckt werden kann. Vorteilhaft ist ferner, daß nur ein ein­ziges Ritzel erforderlich ist.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 eine Vorderansicht einer Schaltuhr mit abgenommener Schaltscheibe,

    Fig. 2 eine Teilschnittansicht durch eine Schaltuhr nach Fig. 1, jedoch mit angeordneter Schaltscheibe,

    Fig. 3 eine Seitenansicht eines umsteckbaren Ritzels mit koaxial verlaufendem Bolzen und

    Fig. 4 eine Längsschnittansicht durch ein umsteckbares Ritzel mit koaxial verlaufendem profilierten Loch.



    [0008] Die Fig. 1 zeigt eine Schaltuhr in einem Gehäuse 12 mit einer vorderseitig versenkt angeordneten Getriebeplatine 1 der An­triebseinheit mit mindestens zwei vorgesehenen Antriebswellen 2 und 3, die exzentrisch zur Lagerachse 9 einer Schaltscheibe 5 angeordnet sind und die mit koaxial verlaufenden Sacklö­chern 7 oder Bolzen 8 versehen sind. 13 bezeichnet ein zur Lagerachse 9 koaxial verlaufender Lagerring für die in dieser Figur abgenommene Schaltscheibe. 14 bezeichnet den Schalt­stern einer nicht näher dargestellten Kontaktanordnung.

    [0009] Wie die Fig. 2 zeigt, sind die stirnseitigen Enden 15 der An­triebswellen 2, 3 auf der, der Schaltscheibe 5 benachbarten Seite der Getriebeplatine 1 zur dortigen Oberfläche 16 der Getriebeplatine 1 hinreichend flächeneben angeordnet. 6 be­ zeichnet das Ritzel, das auf einer der Antriebswellen 2, 3 aufgesteckt ist. 17 zeigt den Zahnkranz an der Schaltscheibe 5, mit dem das Ritzel 6 in Eingriff steht. Die Schaltscheibe 5 ist mit einem koaxialen Lagerflansch 18 auf dem Lagerring 13 an der Getriebeplatine 1 gelagert. 19 bezeichnet ein Zei­gerwerk im Zentrum der Schaltscheibe 5, das dort versenkt angeordnet ist. Mittels diesem Zeigerwerk 19 kann auch die Schaltscheibe 5 axial begrenzt, lösbar befestigt sein. An­stelle dieses Zeigerwerkes 19 kann auch eine Schraubbefesti­gung zur Lagensicherung der Schaltscheibe 5 vorgesehen sein. Auch kann die Schaltscheibe 5 auf einer in dieser Figur nicht gezeichneten, in der Fig. 1 angedeuteten Lagerachse 9 gela­gert seit.

    [0010] Die Fig. 3 zeigt das umsteckbare Ritzel 6 mit einem koaxial verlaufenden profilierten Bolzen 10, der insbesondere einen vierkantigen Querschnitt besitzt und der in ein im Querschnitt entsprechendes Sackloch 7 in den Antriebswellen 2, 3 einge­steckt werden kann, wie die Fig. 2 zeigt.

    [0011] Anstelle eines Bolzens 10 kann auch ein profiliertes, insbe­sondere einen vierkantigen Querschnitt aufweisendes, Loch 11 am Ritzel 6 koaxial verlaufend vorgesehen sein, wie dies die Fig. 4 zeigt. In diesem Falle sind die Antriebswellen 2, 3 mit koaxial verlaufenden einseitig angeordneten profilierten Bolzen 8 versehen, wie dies die Fig. 2 zeigt.


    Ansprüche

    1. Elektromechanische Schaltuhr mit austauschbaren Schalt­scheiben, die einzeln, insbesondere mit einem Tages- oder mit einem Wochenprogramm, programmierbar sind und dement­sprechend mit zueinander unterschiedlicher Drehzahl umlaufen, mit einem zeitgesteuerten Antrieb für die jeweilige Schalt­scheibe, der mit einer Antriebswelle mit einem einseitig an­geordneten Ritzel durch die Getriebeplatine hinter der Schalt­scheibe hindurchgreift und mit einem Zahnkranz an der jewei­ligen Schaltscheibe in Eingriff kommt, dadurch ge­kennzeichnet, daß für jede der vorgesehenen, mit einer bestimmten Drehzahl umlaufenden, Schaltscheiben (5) eine, mit der entsprechenden Drehzahl umlaufende, Antriebs­welle (2, 3) vorgesehen ist, die zur Lagerachse (9) der Schaltscheiben (5) exzentrisch angeordnet sind.
     
    2. Schaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (6) lösbar auf den Antriebswellen (2, 3) angeord­net sind.
     
    3. Schaltuhr nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (6) lösbar auf den Antriebswellen (2, 3) auf­gesteckt ist.
     
    4. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswellen (2, 3) mit einem koaxial verlaufenden, profilierten Sackloch (7) zum verdrehungsgesicherten Einstek­ken, des, mit einem einseitig angeordneten und profilierten Bolzen (10) ausgestatteten, Ritzels (6), versehen sind.
     
    5. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswellen (2, 3) einseitig mit einem koaxial verlaufenden profilierten Bolzen (8) zum verdrehungsgesicher­ten Aufstecken des, mit einem koaxial verlaufenden profilier­ten Loches (11) ausgestatteten, Ritzels (6), versehen ist.
     
    6. Schaltuhr nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sackloch (7) oder der Bolzen (8) mit einem vierkanti­gen Querschnitt versehen sind.
     
    7. Schaltuhr nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die stirnseitigen Enden (15) der, durch die Getriebeplati­ne (1) hindurchgreifenden, Antriebswellen (2, 3), auf der der Schaltscheibe (5) benachbarten Seite der Getriebeplatine (1) mit der dortigen Oberfläche der Getriebeplatine (1) hinrei­chend flächeneben angeordnet sind.
     




    Zeichnung