[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließsystem, insbesondere bei Türschlössern, gemäß Gattungsbegriff
des Hauptanspruches.
[0002] Bei den bekannten auf magnetischer Schließfreigabe arbeitenden Lösungen dieser Art
(EP-PS 24 242) erfolgt die Umkodierung durch ein von außen in das Schloß durch eine
Öffnung der Schloßdecke einschiebbares Werkzeug, beispielsweise in Form eines Steckschlüssels.
Dieser greift in das Zentrum eines drehbaren Trägers ein. Im drehbaren Träger sitzt
mindestens ein das Zuhaltungsglied bildender Permanentmagnet. Der Träger ist in verschiedenen
Winkelstellungen verrastbar. Jede andere Winkelstellung verkörpert eine andere magnetische
Kodierung des Schlosses. Diese Art der Umkodierung ist benutzerunfreundlich und beeinträchtigt
die Betriebssicherheit, eingeschlossen die Einbruchssicherheit. Es besteht dabei
vornehmlich die Gefahr, daß jemand unbefugt mit einem Werkzeug die Drehverstellung
des Trägers vornimmt und das Schloß mit dem bis dahin bestimmungsgemäßen Schlüssel
nicht mehr öffenbar ist. Erhebliche Schwierigkeiten können dann auftauchen, wenn es
insbesondere bei Existenz mehrerer drehbarer Träger nicht feststeht, in welche Stellung
diese verdreht worden sind. Allein diese Möglichkeiten verlangen, daß die Umstellfähigkeit
des Schlosses möglichst nicht an alle Schloßbenutzer zur Kenntnis gebracht wird und
daß diese Kenntnis und das zugehörige Werkzeug auf bestimmte Vertrauenspersonen beschränkt
bleibt. Demgemäß kann man die Umkodierung des Schlosses auch nicht einsetzen in den
ständigen normalen Betriebsablauf, wie er zum Beispiel bei rein elektrisch arbeitenden
Hotelschloßanlagen vielfach stattfindet. Bei den diesbezüglichen, mit reiner Magnetspurkodierung
und auf elektronischer Basis arbeitenden Schlössern hat man zur Erhöhung der Betriebssicherheit
schon Umkodierungen vorgeschlagen derart, daß eine Schlüsselausgabevorrichtung, die
bei der Hotelrezeption besteht, in einem gewissen Fortschreibeprogramm oder dergleichen
für jeden jeweils nachfolgenden Gast einen unterschiedlichen Schlüssel ausgibt derart,
daß das Hoteltürschloß nach Benutzung dieses neuen Gastschlüssels den vorausgegangenen
Gastschlüssel nicht mehr als passenden Schlüssel annimmt (vergleiche DE-PS 24 01 602).
Wenn man dabei Leitungsverbindungen vom Ausgabecomputer der Rezeption bis zu jedem
Hoteltürschloß vermeiden will, so muß das Hoteltürschloß ein entsprechendes Fortschreibeprogramm
gespeichert haben. Dies verkompliziert solche Schloßanlagen erheblich. Diese Version
verlangt andererseits auch Spannungsquellen in jedem einzelnen Hoteltürschloß und
beinhaltet den Nachteil, daß Betriebsstörungen auftreten, wenn ein Gast mit einem
neu ausgegebenen Schlüssel sein Zimmer überhaupt nicht betritt und ohne Betreten
des Zimmers das Hotel wieder verläßt, in welchem Falle der nachfolgende Gast einen
Schlüssel bekommt, den das Zimmertürschloß nicht annehmen kann, weil ihm der zwischenliegende
Gastschlüssel nie bekannt geworden ist.
[0003] Bei auf mechanischer Schließfreigabe arbeitenden Bauformen von Schlössern, die mit
Buntbartschlüsseln schließbar sind, ist eine Umkodierung des Schließcodes der Zuhaltungen
bekannt, und zwar in der Form, daß bei Bedienung mit dem ersten Schlüssel zusätzlich
von Hand eine Sperre ausgelöst werden muß, welche eine durch Verbundeingriff gefesselte
Grundstellung der Zuhaltungen aufhebt, wonach durch Bedienen des Schlosses mittels
eines Nachfolgeschlüssels die Einordnung der Zuhaltungen auf den Schließcode des
Nachfolgeschlüs sels geschieht einschließlich Wiederherstellung des Verbundeingriffs.
Auch diese Bauformen sind bedienungstechnisch mit den gleichen Nachteilen behaftet.
Bei Schlüsselverlust bleibt nur die Schloßzerstörung.
[0004] Sodann ist es aus der US-PS 3 234 768 bekannt, eine Permutationsänderung an Zylinderschlössern
vorzunehmen. Bei einer der Stiftzuhaltungen dieser Lösung ist zwischen Kernstift und
Gehäusestift ein Zuhaltungsglied in Form einer Kugel vorgesehen. Auf Höhe der Trennstelle
zwischen Stiftbohrung und Drehfuge des Zylinderkerns bildet das Schließzylindergehäuse
einen bis nach außen reichenden Kanal aus, dessen Durchmesser etwas größer ist als
derjenige der Kugel. Wird dieses Zylinderschloß mit einem ersten Schlüssel betätigt,
so ordnet dieser neben den anderen Stiftzuhaltungen die spezielle Stiftzuhaltung so
ein, daß die Trennstelle zwischen Kugel und Gehäusestift auf Höhe der Kerndrehfuge
liegt. Soll dieser erste Schlüssel ausgesperrt werden, so kann dieses mit einem Nachfolgeschlüssel,
dem sogenannten Besitzerschlüssel geschehen. Durch diesen wird bei der Schlüsseleinsteckbewegung
neben den übrigen Stiftzuhaltungen die spezielle Stiftzuhaltung so gesteuert, daß
sich auf Höhe der Kerndrehfuge die Trennstelle zwischen Kernstift und Kugel befindet.
Bei der anschließenden Schließdrehung gelangt die Kugel durch den Kanal nach außen.
Dann arbeitet die spezielle Stiftzuhaltung wie die übrigen. Mittels des ersten Schlüssels
ist eine Schließbetätigung nicht mehr vornehmbar. Ferner läßt sich keine weitere
Permutationsänderung erreichen, es sei denn, daß die Kugel auf irgendeine Weise wieder
eingebracht wird.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemässes Schließsystem so
auszubilden, daß unter Verzicht auf eine Werkzeug- oder Handknopf-Betätigung eine
Umkodierung möglich ist, die insbesondere aufgrund einer Zwangsfolge der Schlüsselbenutzung
bei möglichst geringstem Aufwand auch in die normale Betriebsbenutzung des Schließsystems
einbezieh bar ist, also beispielsweise bei Hotelschließanlagen auch in den Kompetenzbereich
der Gäste gegeben werden könnte.
[0006] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Hauptanspruch angegebene Erfindung. Die Unteransprüche
stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.
[0007] Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Schließsystem geschaffen, bei welchem jeweils
der Nachfolgeschlüssel die Umkodierung zwangsläufig, d.h. allein durch seine Benutzung
bewirkt. Das Schloßgehäuse braucht deshalb z.B. auch keine besonderen zusätzlichen
Werkzeugeinführöffnungen mehr zu besitzen. Es gewinnt an Einbruchssicherheit und Mißbrauchssicherheit,
weil die Umkodierung nicht von jedem beliebigen Steckwerkzeug durchgeführt werden
kann. Der Inhaber des Schlüssels braucht dabei nicht einmal zu wissen, daß er einen
Schlüssel bekommen hat, der die Umstellung durchführt. Er betätigt mit diesem Schlüssel
das Schloß in üblicher Weise, ohne zu wissen, daß bei dieser Betätigung überhaupt
eine Umkodierung stattfindet. Der Vorgängerschlüssel ist ausgesperrt; eine Rückumstellung
auf seine Kodierung mit ihm also nicht möglich. Man kann deshalb auf diesem Wege unter
relativ geringstem Aufwand bis zu einer Umkodierungsmöglichkeit kommen, die den optimalen
Einsatz solcher Schlösser im Hotelschließanlagenbereich gestattet: Jeweils der nächste
Gast dekodiert sein Hotelzimmertürschloß durch erste Öffnungsbetätigung mit dem erhaltenen
Schlüssel, so daß der Schlüssel des voraufgegangenen Hotelzimmergastes das Schloß
nicht mehr schließen könnte. Der Nachfolgeschlüssel ist ab dann Normalschlüssel. Es
liegt auch eine Zwangsfolge in der Verwendung der Nachfolgeschlüssel vor. Ein Überspringen
des Nachfolgeschlüssels ist nicht möglich. Das sieht in der Praxis so aus, daß die
Nachfolgeschlüssel sich nur in einer Reihenfolge hintereinander einsetzen lassen,
was einen Mißbrauch erheblich mindert. Wird zum Beispiel ein Nachfolgeschlüssel
überschlagen, so kann das entsprechende Zuhaltungsglied nicht vom Ergänzungsbereich
des vorzeitig ausgegebenen Nachfolgeschlüssels erfaßt werden. Das Zuhaltungsglied
ist nämlich noch nicht von dem bestimmungsgemäßen Nachfolgeschlüssel umverlagert
worden. Dieses System eignet sich ferner bei Zylinderschlössern. Nach Umverlagerung
ist das Zuhaltungsglied immer noch in einer vom Nachfolgeschlüssel zu erfassenden
Position. Das Zuhaltungsglied ist daher im Gegensatz zu den Zylinderschlössern gemäß
Stand der Technik nach Verwendung des Nachfolgeschlüssels weiterhin in die Permutation
des Schlosses einbezogen. Auf diese Weise läßt sich mit Vorteil eine rhythmische Wiederkehr,
ein sogenannter Rapport, in der Umverlagerung der Zuhaltungsglieder erreichen, und
zwar sowohl bei Schlössern mit mechanischer als auch mit magnetischer Kodierung.
[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung
mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
[0009] Es zeigen:
Fig. 1 bis 17 als magnetisch arbeitende Bauformen,
Fig. 18 bis 27 als mit einem Buntbartschlüssel zusammenwirkende Bauform und
Fig. 28 bis 39 als einen Schließzylinder aufweisende, ebenfalls mechanisch arbeitende
Bauform.
[0010] Im einzelnen betrifft:
Fig. 1 ein an eine Tür zu befestigendes Schloß mit einem zugehörigen kartenförmigen
Schlüssel,
Fig. 2 eine Draufsicht auf Fig. 1,
Fig. 3 in vergrößerter Darstellung das Schloß gemäß der ersten Ausführungsform teils
im Längsschnitt, teils in Ansicht vor dem Einschieben des Schlüssels,
Fig. 4 einen Schnitt auf Höhe der einen Breitseite des Schiebers unter Veranschaulichung
der in Zahneingriff zueinanderstehenden Träger,
Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4,
Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch bei um einen Schritt weitergedrehten
Trägern nach Verlagerung des Schiebers mittels eines Befehlsschlüssels,
Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6,
Fig. 8 eine Draufsicht auf den Schieber gemäß der zweiten Ausführungsform, vergrößert
dargestellt,
Fig. 9 in stark vergrößerter Detaildarstellung einen Ausschnitt des Schiebers im Bereich
des Trägers und des diesem zugeordneten, gehäuseseitig gelagerten Steuergliedes,
Fig. 10 eine Zwischenstellung bei der Vorverlagerung des Schiebers mit vom Steuermagneten
verschwenktem Steuerglied,
Fig. 11 die darauffolgende Zwischenstellung unter Veranschaulichung der erzwungenen
Drehbewegung des Trägers,
Fig. 12 den Schieber in vollständig vorverlagerter Stellung,
Fig. 13 eine teilweise Draufsicht auf den Schieber mit Träger und der diesen drehenden
mehrgliedrigen Klinke, betreffend die dritte Ausführungsform,
Fig. 14 einen Querschnitt durch den Schieber auf Höhe eines pendelartig angeordneten
Permanentmagneten betreffend die vierte Ausführungsform,
Fig. 15 eine Draufsicht auf Fig. 14,
Fig. 16 einen Querschnitt durch den Schieber auf Höhe eines Permanentmagneten, welcher
um eine Querachse um 180 Grad verlagerbar ist, und
Fig. 17 eine Draufsicht auf Fig. 16.
[0011] Bei allen magnetisch arbeitenden Ausführungsformen besitzt das in Figur 1 und 2 veranschaulichte
Schloß ein einer nicht dargestellten Tür zuzuordnendes, langgestrecktes Schloßgehäuse
1. An seinem einen Ende lagert dieses einen Drehknauf 2, mit dessen Hilfe eine Falle
oder ein Riegel zurückgezogen werden kann, sofern sich das Schloß in Verriegelungsstellung
befindet.
[0012] Der Drehknopf 2 ist mit einem im Querschnitt quadratischen Drückerdorn 3 kuppelbar,
welcher Träger eines auf der Türinnenseite liegenden, nicht dargestellten Innenknaufes
ist. Mittels letzterem kann jederzeit die nicht dargestellte Falle oder der Riegel
zurückgezogen werden.
[0013] Um das Schloß vom Türäußeren her betätigen zu können, ist das Schloßgehäuse auf der
dem Drehknauf 2 gegenüberliegenden Stirnseite mit einem Einsteckschlitz 4 versehen,
in den ein kartenartiger Schlüssel 5 eingeschoben werden kann. Bezüglich des Schlüssels
5 handelt es sich um eine mit einer magnetischen Kodierung versehene Karte ausreichender
Steifigkeit, um mittels dieser einen im Inneren des Schloßgehäuses 1 geführten Schieber
6 verlagern zu können.
[0014] Zur Aufnahme des Schiebers 6 dient ein in das Schloßgehäuse 1 eingesetztes Innengehäuse
7, welches zwei parallel zum Schieber 6 angeordnete Führungsplatten 8 und 9 trägt.
Bezüglich der Führungsplatte 8 handelt es sich um eine aus ferromagnetischem Eisen
bestehende Platte, während die andere Führungsplatte antimagnetisch ausgebildet ist.
Die Führungsplatte 8 ist gegenüber der ihr benachbarten Führungsplatte 9 dicker ausgebildet
und wird von einer Blattfeder 10 belastet, die sich ihrerseits an dem Boden 11 des
Innengehäuses 7 abstützt. Vor dem Einschieben des Schlüssels 5 liegen die Führungsplatten
8,9 flächig gegeneinander. Tritt der Schlüssel 5 zwischen die Führungsplatten 8,
9, weicht die Führungsplatte 8 federnd in Richtung des Bodens 11 aus.
[0015] Die antimagnetische Führungsplatte 9 stützt sich ihrerseits an einer aus nicht magnetisierbarem
Material bestehenden Sperrplatte 12 ab. Für letztere ist beim Ausführungsbeispiel
Messing verwendet. In der Sperrplatte 12 befinden sich in entsprechender Verteilung
kreisförmige Sperröffnungen 13, welche in der Ausgangsstellung des Schiebers 6 mit
Sackbohrungen 14 desselben korrespondieren. In einem Teil der Sackbohrungen sind stiftförmige
Permanentmagnete 15 eingelassen, die ihrerseits von der Führungsplatte 8 angezogen
werden und dabei die Sperröffnungen 13 durchgreifen. Je nach ihrer Anordnung beaufschlagen
dabei die Permanentmagnete die Führungsplatte 9 entweder mit ihrem Süd- oder Nordpol.
Der Schieber 6 läßt sich demzufolge nicht verlagern. Er steht im übrigen unter der
Wirkung einer Zugfeder 16, die ihn in Richtung des Einsteckschlitzes 4 belastet. Die
Zugfeder 16 greift einerends an einem Zapfen 17 einer den Schieber 6 überfangenden
Decke 18 und andererends an einem vom Schieber 6 ausgehenden Steuervorsprung 19 an.
Letzterer ist mit einer Schrägfläche 20 ausgestattet, mittels welcher bei einer Vorverlagerung
des Schiebers 6 eine auf Höhe des Einsteckschlitzes 4 am Innengehäuse 7 befestigte
Blattfeder 21 in Richtung des Pfeiles X verlagerbar ist, wobei sie eine Kupplungshülse
22 mitschleppt und dabei den Drehknauf 2 in Kupplungsstellung zum Drückerdorn 3 bringt,
was das anschließende Öffnen der Tür zuläßt.
[0016] Das Vorverlagern des Schiebers 6 ist jedoch nur möglich nach Einstecken des vorschriftsmäßigen
Schlüssels 5, der in vollkommen eingeschobener Stellung sich mit seiner Stirnkante
5′ an einer schloßeinwärtsliegenden Mitnehmerschulter 23 des Schiebers abstützt. In
der Schlüssel-Einsteckstellung fluchten dann die entsprechenden Permanentmagnete
15 mit ensprechend positionierten Magnetisierungsbereichen des Schlüssels. Hierdurch
werden die Permanentmagnete abgestoßen in Richtung der Sackbohrungen 14 und verlassen
demzufolge die Sperröffnungen 13 der Sperrplatte 12.
[0017] Zwecks Veränderung des magnetischen Schließcodes beinhaltet der Schieber 6 gemäß
der ersten Ausführungsform vier untereinander gekuppelte, drehbare Träger 24, 25,
26, 27, die mit je einem als Zuhaltungsglied ausgebildeten Umkodierungsmagneten 28,
29, 30, 31 bestückt sind. Außenseitig sind die Träger 24 bis 27 mit einer Verzahnung
versehen, mit welcher sie untereinander in Zahneingriff stehen. Zur Aufnahme der Träger
sind in dem Schieber 6 durchmesserangepaßte Bohrungen 32 eingearbeitet. Die mit je
einem Umkodierungsmagneten bestückten Träger sind so zueinander angeordnet, daß die
Umkodierungsmagneten nacheinander durch die Drehbewegung der Träger jeweils in die
Position vor ein Hindernis bzw. aus dieser Position treten. Gebildet ist das Hindernis
33 von einer Querkante einer sich in Verschieberichtung y des Schiebers 6 erstreckenden
Längsnut 34. Da vier Umkodierungsmagneten bzw. Zuhaltungsglieder vorhanden sind,
sind auch vier solcher Längsnuten 34 vorgesehen. Sie befinden sich in der den Schieber
6 überfangenden Decke 18 des Innengehäuses 7. Die beiden weiter schloßeinwärts angeordneten
Längsnuten 34 besitzen dabei einen größeren Abstand zueinander als die beiden übrigen
Längsnuten 34.
[0018] Von den vier Umkodierungsmagneten 28 bis 31 dient jedoch nur jeweils einer als echter
Umkodierungsmagnet bzw. echtes Zuhaltungsglied. Gemäß Fig. 4 und 5 ist dies der Umkodierungsmagnet
28. Mit seinem der Sperrplatte 12 zugekehrten Ende ragt er bei nicht eingeschobenem
Nachfolgeschlüssel 36 in einen in Verschieberichtung liegenden Längsschlitz 35 der
Sperrplatte 12. Die übrigen Umkodierungsmagnete 29, 30, 31 können dann in entsprechende
Sperröffnungen 13 der Sperrplatte 12 eintauchen, so daß sie in diesem Falle eine
den Permanentmagneten ähnliche Funktion übernehmen.
[0019] Ist das Schloß beispielsweise einer Hotel-Zimmertür zugeordnet, so besitzt der Gast
einen dem Schlüssel 5 vergleichbaren Gastschlüssel. Durch diesen werden sämtliche
Permanentmagnete 15 und Umkodierungsmagnete 29, 30, 31 so verlagert, daß sie außer
Eingriff mit den Sperröffnungen 13 treten. Damit läßt sich der Schieber 6 in Pfeilrichtung
y verlagern unter Herstellen der Kupplung zum Drehknauf 2. Ausschließlich der Umkodierungsmagnet
28 bzw. das Zuhaltungsglied wird hierbei nicht verlagert. Die Schieberbewegung ist
dennoch durch den Längsschlitz 35 der Sperrplatte 12 möglich.
[0020] Bezieht ein anderer Gast das zuvor benutzte Hotelzimmer, so wird vorher hotelseitig
eine Umkodierung des Schlosses mittels des in Fig. 5 veranschaulichten, als Nachfolgeschlüssel
36 dienenden Befehlsschlüssels vorgenommen. Dieser beinhaltet einen ersten, dem Schließcode
zugeordneten Bereich A und einen Ergänzungsbereich E, der die Umstellung veranlaßt.
Die entsprechenden Bereiche sind in Fig. 5 strichpunktiert veranschaulicht. Durch
den ersten Bereich A werden sämtliche Permanentmagnete und durch den Ergänzungsbereich
E auch der Umkodierungsmagnet 28 bzw. Zuhaltungsglied außer Eingriff mit der Sperrplatte
12 gebracht. Der Umkodierungsmagnet 28 taucht daher in die Längsnut 34 ein. Bei der
darauffolgenden Schieberverlagerung in Pfeilrichtung y mittels des Nachfolgeschlüssels
36 stößt dann das entsprechende Ende des Umkodierungsstiftes 28 gegen das Hindernis
33 der Längsnut 34 und erzwingt dadurch eine Drehung des Trägers 24 und der mit diesem
kämmenden weiteren Träger in der dargestellten Pfeilrichtung. Nach einer Verlagerung
des Schiebers 6 wird dann die Stellung gemäß Fig. 6 und 7 erreicht. Der vorherige
Umkodierungsmagnet 28 hat seine fluchtende Lage zur Längsnut 34 verlassen, während
der Umkodierungsmagnet 29 des Trägers 25 in die Umkodierungsposition getreten ist.
Mittels des vorherigen Gastschlüssels ist es daher nicht mehr möglich, eine Schieberverlagerung
vorzunehmen wegen der dann umverlagerten Umkodierungsmagnete bzw. Zuhaltungsglieder.
Ferner muß dem neuen Gast ein abgeänderter Gastschlüssel ausgehändigt werden, mittels
welchem er sämtliche Magnete bis auf den Umkodierungsmagneten 29 entsprechend verlagern
kann. Mittels eines hotelseitigen Nachfolgeschlüssels 36′, der ebenfalls die Bereiche
A und E besitzt, kann auch diese Umkodierung wieder geändert werden, wobei dann ein
anderer Umkodierungsstift in die entsprechende Umkodierungsstellung tritt, siehe Fig.
7.
[0021] Variationen hinsichtlich dieser Ausführungsform sind dahingehend möglich, daß die
Zahl der Träger geändert wird. Auch ist es möglich, jeden Träger mit mehr als einem
Umkodierungsmagneten zu bestücken.
[0022] Gemäß der in den Fig. 8 bis 12 veranschaulichten zweiten Ausführungsform ist der
Schieber mit der Ziffer 37 bezeichnet. Er entspricht in seinem Aufbau dem Schieber
8. Eine Änderung besteht darin, daß der Schieber nun zwei auf gleicher Höhe nebeneinander
liegende Träger 38 und 39 aufnimmt. An seinem dem Einsteckschlitz abgekehrten Ende
setzt sich jeder Träger 38, 39 in einen die korrespondierende Schieberbreitfläche
37′ überragenden Schaltnocken 40 fort, welcher Schaltnockenkanten 41,42,43,44 ausbildet,
die ihrerseits in Art eines Malteserkreuzes angeordnet sind. Jeder Träger 38, 39 nimmt
ebenfalls einen zuhaltungsgliedartigen Umkodierungsmagneten 45 auf, der mit einer
korrespondierenden Sperröffnung der Sperrplatte 12 zusammenwirkt.
[0023] Der malteserkreuzartige Schaltnocken 40 durchgreift eine Innenöffnung 46 eines ortsfest
gelagerten Steuergliedes 47. Dessen Lagerzapfen 48 sitzt in geeigneter Weise an der
Decke 18 des Innengehäuses 7. Die Lagerstelle des einarmig gestalteten Steuergliedes
47 ist dabei der Einsteckrichtung des Schlüssels zugekehrt. Mit einer etwa senkrecht
zur Verlagerungsrichtung des Schiebers 37 liegenden Kante formt die Innenöffnung
46 ein Hindernis 49. Die Innenöffnung 46 ist so gestaltet, daß in der Ausgangsstellung
des Schiebers drei Ecken des Malteserkreuzes Anschlagflächen für zwei rechtwinklig
zueinander stehende Innenöffnungswände 50, 51 bilden. Ferner ist am Schieber 37 noch
ein Anschlag 52 vorgesehen, gegen welchen die Rückkante 53 des Steuergliedes 47 tritt.
Dadurch wird letzteres gegen Drehung gesichert. Bei Schieberverlagerung hebt sich
diese Sicherung erst auf, wenn der Steuermagnet 54 etwa den Leerhub durchlaufen hat.
Der Anschlag 52 bewirkt auch zusammen mit der Kante 53 den letzten Teil der Restdrehung
des Malteserkreuzes in die Grundstellung nach Fig. 8 bei der Rückverlagerung des
Schiebers.
[0024] Auf Höhe der Lagerstelle des Steuergliedes 47 ist in dem Schieber 37 ein entsprechend
polarisierter Steuermagnet 54 geführt. Bei Verwendung eines normalen Schlüssels, beispielsweise
eines Gastschlüssels, wird dieser Steuermagnet 54 nicht verschoben, weil das der Sperrplatte
zugewendete Ende des Steuermagneten 54 in einem Längsschlitz der Sperrplatte 12 läuft.
[0025] Soll eine Umkodierung des Schlosses erfolgen, so ist ein Nachfolgeschlüssel wie bei
der vorherigen Ausführungsform heranzuziehen. Durch die entsprechenden Bereiche desselben
werden die Permanentmagnete, der zuhaltungsgliedartige Umkodierungsmagnet 45 und
der Steuermagnet 54 außer Eingriff mit der Sperrplatte gebracht. Nach Durchlaufen
eines geringen Leerhubes beaufschlagt der Steuermagnet 54 mit seinem die Breitfläche
37′ des Schiebers überragenden Ende eine Steuerflanke 55 des Steuergliedes 47 und
hebt dieses in die Stellung gemäß Fig. 10. Dadurch wird erreicht, daß dann das Hindernis
49 auf Höhe der Schaltnockenkante 41 liegt. Bei weiterer Verlagerung des Schiebers
37 wird die Stellung gemäß Fig. 11 erreicht. Aus dieser ist zu ersehen, daß durch
das Hindernis 49 der Träger 39 in Pfeilrichtung gedreht wird. Nach vollständiger
Vorverlagerung des Schiebers 37 liegt dann die Stellung gemäß Fig. 12 vor. In dieser
nimmt der Träger 39 und der Umkodierungsmagnet 45 demzufolge eine andere Drehwinkelstellung
ein. Wird nun der Schieber 37 wieder in seine Ausgangsstellung gebracht, erfolgt die
vorerwähnte Restdrehung des Trägers 39, so daß danach der Umkodierungsmagnet 45 mit
einer anderen Sperröffnung der Sperrplatte fluchtet. Der bisher verwendete Gastschlüssel
ordnet dann nicht mehr diesen umverlagerten Umkodierungsmagneten ein, und der Schieber
37 ist demgemäß nicht vorverlagerbar zwecks Öffnen des Schlosses. Handelt es sich
um eine verriegelte Hotelzimmertür, so ist dem Folgegast ein entsprechend kodierter
Schlüssel auszuhändigen.
[0026] Bei der in Fig. 13 abgewandelten dritten Ausführungsform ist das Steuerglied 56 in
Art einer mehrgliedrigen Klinke gestaltet. Sie besitzt einen gehäuseseitig von dem
Zapfen 57 gelagerten Winkelhebel 58. Dessen einer Hebelarm 58′ liegt im Bewegungsbereich
eines Steuermagneten 54. Auch hier liegt ein kurzer Leerhub zwischen dem Steuermagneten
54 und dem Hebelarm 58′ vor. Der andere Hebelarm 58˝ trägt mittels eines Gelenkzapfens
59 einen Klinkenhebel 60, dessen ein Hindernis bildender Sperrzahn 61 mit den Zähnen
des als Klinkenrad gestalteten Trägers 62 zusammenwirkt. Dieser nimmt einen das Zuhaltungsglied
darstellenden Umkodierungsmagneten 63 auf. Eine nicht veranschaulichte Feder belastet
den Winkelhebel 58 entgegen Uhrzeigerrichtung. Begrenzt ist dessen Ausgangsstellung
durch einen gehäuseseitigen Anschlag 64. Auch dem Klinkenhebel 60 ist eine nicht dargestellte
Feder zugeordnet, die beispielsweise am Gelenkzapfen 59 sitzt und die den Klinkenhebel
60 in Zahneingriff zum Träger 62 zwingt.
[0027] Wird der übliche Schlüssel verwendet, so werden die Permanentmagnete des Schiebers
65 und der Umkodierungsmagnet 63 außer Eingriff mit der Sperrplatte 12 gebracht. Der
Steuermagnet 54 durchläuft hierbei einen Längsschlitz der Sperrplatte 12 und übt
demgemäß keine Sperrfunktion aus.
[0028] Die Veränderung des Schließcodes ist bei dieser dritten Ausführungsform ebenfalls
mittels eines entsprechenden Nachfolgeschlüssels vorzunehmen, der mit seinen Bereichen
neben den übrigen Magnetstiften auch den Steuermagneten 54 verlagert und diesen aus
der Sperrplatte aushebt. Dessen die Breitfläche des Schiebers 65 überragendes Ende
liegt somit auf Höhe des Hebelarmes 58′ des Steuergliedes 56. Während der Vorwärtsbewegung
des Schiebers 65 beaufschlagt der Steuermagnet 54 nach einem Leerhub den Hebelarm
58 und verschwenkt den Winkelhebel 56, wobei zufolge weiterer Vorverlagerung des Schiebers
65 und über den Klinkenhebel 60 der im Schieber 65 gelagerte Träger 62 weitergedreht
wird. Der Umkodierungsmagnet 63 erhält dabei durch Umverlagerung eine andere Position
zum Schieber 65. In dieser fluchtet er bei rückverlagertem Schieber 65 mit einer
Sperröffnung der Sperrplatte 12, so daß dann der zuvor benutzte Schlüssel nicht mehr
schließt. Ein neuer Schlüssel muß dann, falls es sich um ein Schloß für eine Hotelzimmertür
handelt, dem neuen Gast ausgehändigt werden. Bei dieser Ausführungsform können dem
Schieber 65 ebenfalls zwei gleichartig gestaltete Träger 62 mit Sperrglied 56 zugeordnet
sein. Eine Abwandlung dieser Ausführungsform könnte dahingehend vorgenommen werden,
daß anstelle des Klinkenhebels 60 ein Anker wie bei einem Uhrwerk vorgesehen wird.
Dem Träger bzw. seiner Achse ist dann eine aufziehbare Uhrfeder als Kraftspeicher
zuzuordnen. Der Hebelarm 58 ist bei dieser Ausgestaltung nicht erforderlich. Über
den Steuermagneten 54 erhält bei der Vorverlagerung des Schiebers der Anker den Befehl,
den Träger um einen Schritt weiterdrehen zu lassen, welche Kraft dann aus der Uhrfeder
resultiert.
[0029] Gemäß der in Fig. 14 und 15 veranschaulichten vierten Ausführungsform trägt der
Schieber die Bezugsziffer 66. Mindestens einer der von ihm getragenen Permanentmagneten
67 ist mit seinem der Sperrplatte 12 zugekehrten Ende in einer Sperrplatten-Längsschlitzöffnung
69 geführt. Parallel zu dieser verläuft eine weitere Sperrplatten-Längsschlitzöffnung
70. Bezüglich des Permanentmagneten 67 kann es sich um einen Steuermagneten für ein
vorbeschriebenes Steuerglied handeln. Zwecks Veränderung des Schließcodes erhält der
Folgegast einen in Fig. 14 strichpunktiert veranschaulichten Nachfolgeschlüssel 68,
der für den Permanentmagneten 67 zwei nebeneinanderliegende magnetische Zonen 71,
72 besitzt. Letztere bilden den die Umstellung veranlassenden Ergänzungsbereich E.
Die Einordnung der übrigen Permanentmagnete, nicht dargestellt, geschieht mit einem
ersten, dem Schließcode zugeordneten Bereich. Die Zone 71 ist so polarisiert, daß
sie nach Einschieben des Nachfolgeschlüssels 68 auf Abstoßen wirkt. Dadurch wird der
Permanentmagnet bzw. Steuermagnet 67 in die in Fig. 14 strichpunktiert veranschaulichte
Lage verschoben. Durch anschließende Verlagerung des Schlüssels mit Schieber 66 erfolgt
die Beaufschlagung des im Weg des Steuermagneten 67 liegenden Steuergliedes. Nach
vollendetem Vorschub des Schiebers wird die strichpunktierte Lage in Fig. 15 erreicht.
In dieser erfolgt eine Pendelverlagerung des Permanentmagneten 67 in die andere Pendelstellung,
hervorgerufen durch die umgekehrt polarisierte magnetische Zone 72. Um die pendelförmige
Bewegung des Permanentmagneten 67 erlauben zu können, ist das dem Schlüssel abgekehrte
Ende der Aufnahmeöffnung 73 kreisförmig und das gegenüberliegende Ende oval gestaltet.
Die Längserstreckung dieses Ovals liegt quer zur Verschieberichtung y des Schiebers
66. Damit der Permanentmagnet 67 nicht vorzeitig verschwenkt, besitzt die Sperrplatte
12 zwischen den Längsschlitzöffnungen eine mit 12′ bezeichnete Verdickung, vor welche
das untere Ende des Permanentmagneten bei einer versuchten Verlagerung tritt. Durch
die Zone 72 wird das umverlagerte Ende 67′ in die benachbarte Sperrplatten-Längs
schlitzöffnung 70 hineingezogen und verbleibt dort auch bei den weiteren Schließbetätigungen
mittels dieses Nachfolgeschlüssels 68. Der zuvor benutzte Schlüssel dagegen vermag
keine Verlagerung des Schiebers 66 vorzunehmen. Eine weitere Umstellung kann erst
durch einen erneut ausgegebenen Nachfolgeschlüssel verursacht werden, der entsprechend
magnetisierte Bereiche ausbildet.
[0030] Eine Abwandlung ist dahingehend möglich, daß anstatt der Steuerplatten-Längsschlitzöffnung
69 eine kreisförmige Sperrplatten-Sperröffnung gewählt wird. Dann wirkt der Permanentmagnet
67 wie die übrigen Permanentmagnete. Er kehrt stets nach Zurückführen des Schiebers
in seine Ausgangsposition in die Sperrplatten-Sperröffnung zurück. Zum Umkodieren
wird dann ein Nachfolgeschlüssel verwendet, der dem Schlüssel 68 entspricht. Das bedeutet,
daß in der vorverlagerten Stellung des Schiebers die Pendelbewegung erfolgt, wonach
die Schlüsselmagnetisierung bzw. die magnetische Zone 72 das umverlagerte Ende 67′
in die Sperrplatten-Längsschlitzöffnung 70 hineinzieht. Eine solche Ausgestaltung
ist dann unabhängig von einer Steuerfunktion für einen Träger.
[0031] Die fünfte Ausführungsform ergibt sich aus den Figuren 16 und 17. Der Schieber 74
ist mit einer quer zu seiner Verlagerungsrichtung verlaufenden länglichen Aussparung
75 versehen. Von der der Sperrplatte 12 zugekehrten Seite des Schiebers gehen mittig
zwei sich gegenüberliegende Lagerausnehmungen 76 aus, in welche Lagerzapfen 77 eintauchen.
Letztere sind Bestandteil einer einen Permanentmagneten 78 umgebenden, aus Kunststoff
bestehenden zylindrischen Manschette 79. Bei nicht eingeführtem Schlüssel wird das
der Sperrplatte 12 zugekehrte polarisierte Ende 78′ des Permanentmagneten 78 in eine
in Verschieberichtung des Schiebers 74 liegende Sperrplatten-Längsschlitzöffnung 80
hineingezogen bis zur Führungsplatte 9. Die Sperrplatten-Längsschlitzöffnung 80 erweitert
sich an dem dem Einsteckschlitz 4 gegenüberliegenden Ende in T-förmiger Anordnung
zu einem Querschlitz 81.
[0032] Wird nun ein Nachfolgeschlüssel 82 eingeführt, dessen die Umstellung veranlassender
Ergänzungsbereich E zwei nebeneinanderliegende, entgegengesetzt magnetisch polarisierte
Zonen 83, 84 besitzt, so wird von der Zone 83 der Permanentmagnet 78 auf Abstoßen
belastet. Er gelangt dadurch in die in Fig. 16 veranschaulichte Lage, in welcher das
dem Schlüssel zugekehrte Ende 78′ noch innerhalb des Längsschlitzes 80 verbleibt.
Dies ist dadurch erzielt, daß die Lagerausnehmungen 76 die Bewegung des Permanentmagneten
78 begrenzen. Während der Vorverlagerung kann das die entsprechende Schieberbreitfläche
überragende Ende des Magnetstiftes zur Steuerung eines Steuergliedes dienen, welches
eine Umkodierung eines trägerseitigen Kodierstiftes vornimmt. Somit dient der Permanentmagnet
78 als Steuermagnet. Sobald der Permanentmagnet bzw. Steuermagnet 78 den Querschlitz
81 erreicht hat, verschwenkt er, da er der Anzugskraft des magnetischen Zone 84 ausgesetzt
ist, um 180 Grad und wird bis in den Längsschlitz 80 hineingezogen. Eine weitere Benutzung
des Nachfolgeschlüssel 82 führt dann zu keiner Aussteuerung des Permanentmagneten
78 und damit zu keiner Umkodierung. Dies muß wiederum mittels eines weiteren Schlüssels
geschehen, bei dem die magnetischen Bereiche entspreched polarisiert sind.
[0033] Wird der Permanentmagnet 78 nicht als Steuermagnet verwendet und ist für ihn nur
eine Sperrplatten-Sperröffnung vorgesehen, so kann mittels entsprechender Schlüssel
eine abwechselnde Schließbarkeit erzielt werden. Das bedeutet, daß nach Schließen
mittels des einen Schlüssels das Schließen nur mittels eines anderen Schlüssels möglich
ist. Ein mehrmaliges Schließen mittels eines Schlüssels hintereinander ist dann nicht
durchführbar.
[0034] Eine Variante könnte dadurch erzielt werden, daß der Schlüssel eine Zusatzkodierung
erhält. Beim Einschieben des Schlüssels erfolgt die Auswertung dieser Zusatzkodierung.
Besitzt der Schlüssel die richtige Kodierung, so wird ein Hindernis in die Wirkungsstellung
eingesteuert, mittels welchem eine Umkodierung erfolgt, sei es eine Verlagerung eines
Permanentmagneten bzw. eine Verlagerung eines von einem Träger gehaltenen Umkodierungsmagneten.
[0035] Die Sperrplatten-Öffnungen und Sperrplatten-Längsschlitze können gegebenenfalls auch
in einer Zusatzplatte vorgesehen sein. Der Kraftspeicher kann so mit dem Schieber
gekuppelt sein, daß er sich bei jeder Schieber-Verlagerung um einen gewissen Betrag
aufzieht. Da wegen der häufigeren Normal-Schlüsselbetätigung der Schieber öfter betätigt
wird ohne Umstellverlagerung, ergibt sich statistisch, daß er sich nie vollständig
entlädt.
[0036] Sodann zeigt die mit einem Buntbartschlüssel arbeitende Bauform in
Fig. 18 ein Schloß in Ansicht mit vorgeschlossenem Riegel und zugehörigem Nachfolgeschlüssel,
Fig. 19 eine in Richtung der Schloßdecke gesehene Draufsicht des Schlosses,
Fig. 20 einen Längsschnitt durch das Schloß bei eingeführtem Nachfolgeschlüssel,
Fig. 21 eine Draufsicht auf das Schloß bei fortgelassener Schloßdecke mit in Sperrstellung
befindlichen Zuhaltungen,
Fig. 22 eine Draufsicht auf das Schloßeingerichte bei fortgelassenen Zuhaltungen und
eingestecktem Nachfolgeschlüssel entsprechend der vorgeschlossenen Stellung des Riegels,
Fig. 23 eine Seitenansicht des in Fig. 22 dargestellten Schloßeingerichtes,
Fig. 24 eine der Fig. 22 entsprechende Darstellung, jedoch nach einer 180°-Schließdrehung
des Nachfolgeschlüssels, in welcher Stellung der Riegel um eine Teilstrecke zurückgezogen
ist und der Fixierzahn-Träger sich in zurückgeschobener Freigabestellung befindet,
Fig. 25 ebenfalls eine den vorangegangenen Fig. 22 und 24 entsprechende Darstellung
bei über 180° hinaus gedrehtem Buntbartschlüssel in der Stellung, in welcher der Nachfolgeschlüssel
eine Riegelschwinge anhebt und auch die Zuhaltungen umverlagert,
Fig. 26 eine den vorangegangenen Figuren ähnliche Darstellung, wobei der Nachfolgeschlüssel
vollständig um 360° gedreht ist bei vollständig zurückverlagertem Riegel und seine
Fesselungsstellung einnehmendem Fixierzahn-Träger und
Fig. 27 eine der Fig. 26 nachgeordnete Folgedarstellung während des Vorschließens
des Riegels.
[0037] Das in den Figuren 18 bis 27 aufgezeigte Schloß besitzt ein kastenartiges Schloßgehäuse
85 mit einem Schloßboden 86 und von diesem ausgehenden Schloßkastenseitenwänden 87,
88, 89 und 90. Überfangen ist das nachstehend aufgeführte Schloßeingerichte von einer
Schloßdecke 91. Letztere enthält mittig eine sich in Längsrichtung des Schlosses erstreckende
Schlüsseleinstecköffnung 92.
[0038] Vom Schloßboden 86 geht mittig ein bis in die Schlüsseleinstecköffnung reichender
Zentrierdorn 93 aus. Zwischen diesem und der Schloßkastenseitenwand 88 erstreckt sich
ein materialeinheitlich vom Schloßboden 86 ausgehender Zapfen 94, an welchem sich
auch die Schloßdecke 91 abstützt und in welchen eine Schloßdeckenbefestigungsschraube
eingreift. Der Zapfen 94 dient mit zu einer Längsführung eines platten förmig gestalteten,
dem Schloßboden 86 benachbarten Trägers 95, welcher im Bereich zwischen dem Zapfen
94 und der Schloßkastenseitenwand 88 mit einem Fixierzahn 96 bestückt ist. Dieser
reicht bis zur Unterseite der Schloßdecke 91. Im mittleren Bereich ist der Träger
95 mit einer Schlüsseleingriffsöffnung 97 ausgestattet. Oberhalb dieser befindet
sich eine Ausnehmung 98, die mit einer unteren Flanke eine Sperrschulter 98′ formt.
Vor diese tritt eine Abwinklung 99 eines unterhalb des Trägers 95 gelagerten Sperrhebels
101, welcher mittels einer Blattfeder 102 in Eingriffsrichtung federbelastet ist.
[0039] Dem Träger 95 ist flächig benachbart ein Riegel 103. Er bildet einen materialdickeren,
die Schloßkastenseitenwand 90 durchsetzenden Riegelkopf 103′ aus, an welchen sich
der materialdünnere Riegelschwanz 103˝ anschließt. Das Ende desselben ist geschlitzt
gestaltet zum führenden Eingriff des Zapfens 94. Mittig ist der Riegelschwanz 103˝
mit einer Steueröffnung 104 ausgestattet. An der dem Träger 95 abgekehrten Seite befindet
sich am Riegel eine Aussparung 105 zur Aufnahme einer Riegelschwinge 106. Diese lagert
um einen riegelseitigen Bolzen 107 und dient mit zur Bildung der Schließeingriffsnische
108 der Riegel-Steueröffnung 104. Eine Blattfeder 106′ beaufschlagt diese Riegelschwinge
106 in Uhrzeigerrichtung, welche Schwinge eine Abstützung an der unteren Flanke der
Aussparung 105 erhält.
[0040] An den Riegelkopf 103′ schließt sich ein in Schließrichtung des Riegels verlaufender
Tourenvorsprung 109 an, welcher bis zur Schloßdecke 91 reicht. Im Bereich zwischen
Riegelschwanz 103˝ und Tourenvorsprung 109 befindet sich eine Sperröffnung 110 für
einen Sperrzahn 111 einer auf dem Riegelschwanz 103˝ aufliegenden, um den Zapfen
94 schwenkbaren Zuhaltungsplatte 112. Oberhalb derselben erstrecken sich sieben untereinander
gleich gestaltete Zuhaltungen 113. Im Gegensatz zur Zuhaltungsplatte 112 ist der Schwenkpunkt
der Zuhaltungen 113 veränderbar. Zu diesem Zweck bildet der dem Fixierzahn 96 zugekehrte
Bereich jeder Zuhaltungen 113 einen Bogenschlitz 114 aus, der von dem Zapfen 94 durchgriffen
ist. Die konzentrisch zum Bogenschlitz 114 verlaufende Randkante ist mit einer Verzahnung
115 ausgestattet. Je nach Grundstellung jeder Zuhaltung 113 greift in eine entsprechende
Zahnlücke der Fixierzahn 96 ein. Das der Verzahnung 115 gegenüberliegende Ende jeder
Zuhaltung 113 und der Zuhaltungsplatte 112 ist mit einer abgestuft verlaufenden Tourenöffnung
116 versehen. Sämtliche Zuhaltungen bilden eine zentrale Steueröffnung 117 aus und
werden von Blattfedern 118 entgegen Uhrzeigerrichtung beaufschlagt derart, daß sie
bei vorgeschlossenem Riegel 103 sich am Tourenvorsprung 109 abstützen, vergleiche
Fig. 21.
[0041] Bezüglich des in den Figuren veranschaulichten Schlüssels handelt es sich um einen
Nachfolgeschlüssel 119. Er besitzt einen Schlüsselschaft 120 und eine Schlüsselhandhabe
121. Vom unteren Ende des Schlüsselschaftes 120 geht eine im Querschnitt kreisförmige
Öffnung 122 aus zum Eintritt des Zentrierdorns 93.
[0042] In radialer Erstreckung ladet vom Schlüsselschaft 120 ein Schließcode-Bartstufenbereich
A aus. Er umfasst sieben Bartstufen 123, die zur Einordnung der Zuhaltungen 113 dienen.
In Verlängerung des Schließcode-Bartstufenbereiches schließt sich ein Ergänzungsbereich
E an. Die unmittelbar an die Bartstufen 123 angrenzende Bartstufe 124 dient zur Steuerung
der Zuhaltungsplatte 112. Die nächste, breitere Bartstufe 125 ist zur Steuerung des
Riegels 103 vorgesehen. Es schließt sich dann eine Bartstufe 126 an, mittels welcher
die Freigabestellung des Trägers 95 herbeiführbar ist. Die unterste Bartstufe 127
dient ihrerseits zur Steuerung des Sperrhebels 101. In diametraler Gegenüberlage
zu den Bartstufen 124 bis 127 besitzt der Ergänzungsbereich E einen Mitnehmerflügel
128, welcher sich ausschließlich in der Ebene der Zuhaltungsplatte 112 und des Riegelschwanzes
103" erstreckt. Unter Ausbildung einer Lücke 129, die auf Höhe der Bartstufen 126
und 127 angeordnet ist, schließt sich ein Abzugs-Sicherungsflügel 130 an. Ferner ist
in diametraler Gegenüberlage zu den Schließcode-Bartstufen 123 ein zusätzlicher Bartstufenbereich
B vorgesehen, dessen Bartstufen 123′ den neuen Schließcode verkörpern.
[0043] Die Schließweise ist folgende:
[0044] Ausschließlich bei vorgeschlossenem Riegel 103 ist der Schlüssel abziehbar. Soll
der beispielsweise von einem Vorbenutzer verwendete Schließcode umgestellt werden,
so wird dem Nachbenutzer ein vorbeschriebener Folgeschlüssel 119 ausgehändigt. Dieser
umfasst die Bartstufenbereiche A, E und B. Der Bartstufenbereich A entspricht in seinem
Schließcode dem verwendeten Schließcode des Vorgängerschlüssels, während der zusätzliche
Bartstufenbereich B den neuen Schließcode verkörpert. Da der Abzugs-Sicherungsflügel
130 auf derselben Seite mit dem Bartstufenbereich B liegt, dient der Flügel als Orientierungshilfe
beim Einstecken des Nachfolgeschlüssels 119 in das Schloß. Die Einsteckbewegung ist
durch den Schloßboden 86 begrenzt, so daß dann die entsprechenden Bartstufen mit
den korrespondierenden Schloßeingerichtteilen fluchten, vergleiche Fig. 20. Bei der
dann beginnenden Schließdrehung werden von den Bartstufen 123 des dem Schließcode
zugeordneten Bereiches A die Zuhaltungen 113 verschwenkt derart, daß deren Tourenöffnungen
116 deckend übereinanderliegen und damit das Zurückziehen des Riegels 103 gestatten,
wobei der Tourenvorsprung 109 in die Tourenöffnungen 116 einfährt. Dies ist möglich
wegen der gleichzeitig von der Bartstufe 124 außer Eingriff gebrachten Zuhaltungsplatte
112. Während der Schließdrehung aus der Stellung gemäß Fig. 22 in diejenige gemäß
Fig. 24 wird einhergehend von der eine Steuerkante 104′ beaufschlagenden Bartstufe
125 der Riegel 103 ungefähr um ein Drittel seines Gesamtschließweges zurückgezogen.
Die Stufe 125 bewirkt also eine Teilverlagerung des Riegels zum Nachweis der Umstellberechtigung.
Ferner wird von der Bartstufe 127 des Ergänzungsberei ches E der Sperrhebel 101 angehoben,
wobei seine Abwinklung 99 sich von der Sperrschulter 98′ entfernt, siehe strichpunktierte
Darstellung in Fig. 22. Dadurch wird der Träger 95 zur Verlagerung freigegeben. Die
entsprechende Verlagerung des Trägers erfolgt dadurch, daß die Bartstufe 126 gegen
eine Mitnahmeschulter 97′ der Schlüsseleingriffsöffnung 97 stößt. Die Mitnahme des
Trägers 95 in die Stellung gemäß Fig. 24 führt dazu, daß der Fixierzahn 96 die Verzahnung
115 der Zuhaltungen 113 verläßt. In dieser um 180° gedrehten Stellung ist auch der
Abzugs-Sicherungsflügel 130 unter den Träger 95 geschwenkt, so daß der Schlüssel aus
dieser Stellung nicht abziehbar ist. Ferner kann der Schlüssel aus dieser Stellung
nicht mehr zurückgedreht werden, da der Sperrhebel 101 wieder in seine Ausgangsstellung
zurückgefallen ist und dadurch im Drehbereich der Bartstufe 127 liegt. Das Drehen
des Schlüssels in Uhrzeigerrichtung muß daher fortgesetzt werden. Gemäß Fig. 25 beaufschlagt
dabei der Mitnehmerflügel 128 des Nachfolgeschlüssels 119 die Riegelschwinge 106.
Ferner werden durch die Bartstufen 123′ des zusätzlichen Bartstufenbereiches B die
abgefederten Zuhaltungen 113 in ihre neue Grundstellung umverlagert, was möglich
ist wegen des sich noch in Freigabestellung befindlichen Fixierzahnes 96. Während
des Weiterdrehens des Nachfolgeschlüssels 119 in die Stellung gemäß Fig. 26, also
nach Zurücklegen eines Gesamtdrehwinkels von 360°, tritt die Bartstufe 126 des Ergänzungsbereiches
E gegen eine andere Mitnahmeschulter 97˝ der Schlüsseleingriffsöffnung 97 des Trägers
95 und verlagert diesen somit in Vorschließrichtung, wobei der Fixierzahn 96 in die
entsprechenden Zahnlücken der Verzahnung 115 der Zuhaltungen 113 einfällt unter Fesselung
der unterschiedlichen Grundstellungen der Zuhaltungen. Sodann ist während dieses Restdrehweges
der Mitnehmerflügel 128 in die Schließeingriffsnische 108 eingetaucht und hat damit
den Riegel vollständig zurückverlagert. In dieser Stellung greift der Sperrzahn 111
der Zuhaltungsplatte 112 in die Sperröffnung 110 des Tourenvorsprunges 109 ein, was
nicht dargestellt ist. Aus dieser Stellung ist der Nachfol geschlüssel 119 nicht
abziehbar, da die Bartstufe 127 den Träger 95 untergreift.
[0045] Das Vorschließen des Riegels 103 verlangt nun eine entgegengesetzte Schließdrehung,
also entgegen Uhrzeigerrichtung. Dabei taucht der Mitnehmerflügel 128 in die von der
Riegelschwinge 106 mitgebildete Schließeingriffsnische 108 des Riegels 103 ein und
schleppt diesen mit. Die Lücke 129 zwischen dem Mitnehmerflügel 128 und dem Abzugs-Sicherungsflügel
130 bewirkt, daß der Schlüssel dabei nicht in Kontakt tritt zu dem Träger und Sperrhebel.
Während dieser Schließdrehung werden von dem zusätzlichen Bartstufenbereich B die
Zuhaltungen 113 ebenfalls verlagert. Nach Ausführen einer Rückschließdrehung von 180°
nimmt dann der Riegel 103 seine vorgeschlossene Stellung ein, aus welcher der Nachfolgeschlüssel
119 abziehbar ist. Zum Zurückschließen des Riegels muss dann der Nachfolgeschlüssel
so eingesteckt werden, daß der zusätzliche Bartstufenbereich B, also der neue Bereich,
auf der linken Seite liegt. Bei der dann folgenden Schließdrehung werden der Sperrhebel
101 und der Träger 95 nicht verlagert. Es werden ausschließlich die Zuhaltungen richtig
eingeordnet, so daß dann über den Mitnehmerflügel 128 des Nachfolgeschlüssels 119
nur der Riegel zurückgeschlossen wird. Die Rückschließdrehung ist nach ca. 180° beendet,
so daß dann wieder die Stellung gemäß Fig. 26 vorliegt.
[0046] Ein dem Nachfolgeschlüssel 119 folgender Schlüssel würde dann so aussehen, daß er
oberhalb der Bartstufen 124, 125, 126, 127 den Bartstufenbereich B erhält. In diametraler
Gegenüberlage wäre dann ein neuer zusätzlicher Bartstufenbereich vorzusehen.
[0047] Aus vorstehendem ist ersichtlich, daß die Änderung nicht den Ergänzungsbereich E
betrifft. Dieser bleibt stets gleich. Eine Variation wird ausschließlich an dem ersten,
dem Schließcode zugeordneten Bartstufenbereich vorgenommen.
[0048] Dann ist noch festzuhalten, daß der Ergänzungsbereich E des Schlüssels erst bei Übereinstimmung
des ersten Bereiches -Bartstufenbereich A- mit dem Schließcode der Zuhaltungen in
Wirkung tritt. Fehlt diese Übereinstimmung, verhindern die Zuhaltungen eine Schließdrehung.
[0049] Es zeigt ferner im einzelnen
Fig. 28 ein in Form eines Schließzylinders ausgebildetes Schloß im Längsschnitt mit
eingeführtem, im Querschnitt kreuzartig gestalteten Schlüssel,
Fig. 29 teils in Ansicht, teils in einem um 45˝ versetzten Schnitt den Schließzylinder
mit eingeführtem Schlüssel,
Fig. 30 in perspektivischer Darstellung den gemäß Fig. 28 und 29 verwendeten Schlüssel,
Fig. 31 einen abgeändert ausgebildeten Nachfolgeschlüssel in perspektivischer Darstellung,
Fig. 32 den in den Schließzylinder eingesteckten Nachfolgeschlüssel,
Fig. 33 den Schnitt nach der Linie XXXIII-XXXIII in Fig. 32,
Fig. 34 den Schnitt nach der Linie XXXIV-XXXIV in Fig. 33,
Fig. 35 den Schnitt nach der Linie XXXV-XXXV in Fig. 32,
Fig. 36 einen der Fig. 35 entsprechenden Schnitt, wobei der Nachfolgeschlüssel um
90° gedreht ist,
Fig. 37 den der Fig. 36 entsprechenden Schnitt, und zwar bei erneut eingeschobenem
Nachfolgeschlüssel in um 90° versetzter Stellung,
Fig. 38 den Schnitt nach der Linie XXXVIII-XXXVIII in Fig. 32 und
Fig. 39 eine der Fig. 38 ähnliche Darstellung, wobei der Schlüssel mit dem Zylinderkern
um 90° gedreht ist.
[0050] Das als Schließzylinder 131 ausgebildete Schloß besitzt ein im Querschnitt kreisförmiges
Gehäuse 132. In einer zentralen Bohrung 133 nimmt dieses einen Zylinderkern 134 auf,
der sich über etwas mehr als die halbe Länge des Gehäuses 132 erstreckt. In dem Gehäuse
132 und Zylinderkern 134 sind vier Reihen von Gehäusestiften 135 und Kernstiften 136
in gleichmäßiger Winkelverteilung angeordnet. Demzufolge besitzt der Zylinderkern
einen im Querschnitt kreuzförmigen Schlüsselkanal 137, in welchen die zugekehrten
Enden der Kernstifte 136 hineinragen. Stiftfedern 138 beaufschlagen die Gehäusestifte
135, die ihrerseits die Kernstifte in Einwärtsrichtung belasten. Damit die Stiftfedern
138 nicht aus den die Gehäusestifte 135 aufnehmenden Bohrungen heraustreten, ist
das Gehäuse 132 von einem Mantel 139 umfaßt.
[0051] Von der dem Zylinderkern 134 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 132 ist eine gegenüber
der Kernbohrung 133 querschnittsgrößere Bohrung 140 eingearbeitet, in welcher ein
Umstellring 141 drehbar lagert. Letzterer ist in 90 Grad-Stellungen verrastbar. Zu
diesem Zweck geht von der Mantelfläche des Umstellringes 141 eine Sackbohrung 142
zur Aufnahme eines in Auswärtsrichtung federbelasteten Rastzapfens 143 aus. Dessen
Kegelspitze wirkt zusammen mit vier in gleicher Querschnittsebene liegenden, umfangsverteilt
angeordneten Rastnischen 144. Jeweils eine dieser Rastnischen 144 erstreckt sich
dabei auf Höhe einer Zuhaltungsstiftreihe.
[0052] In einer zentralen Bohrung 145, welche in ihrem Durchmesser der Kernbohrung 133 entspricht,
lagert ein Umstellkern 146. Der Umstellring 141 und der Umstellkern 146 dienen zur
Aufnahme einer einzigen Reihe von Zuhaltungsstiften 147. Auch diese bestehen aus
Kern- und Gehäusestiften und sind in Einwärtsrichtung abgefedert. Der Umstellkern
146 enthält ferner in Verlängerung des Schlüsselkanals 137 einen Kreuzkanal 148.
Dessen Kreuzstege 148′ besitzen sämtlich gleiche Stegbreite.
[0053] Die Bohrung 145 setzt sich jenseits des Umstellringes 141 in einen querschnittsgrößeren
Bohrungsabschnitt 149 fort. In diesen ragt drehbar ein Schließglied 150, welches mit
einem exzentrisch angeordneten Mitnehmerzapfen 151 versehen ist. Das Schließglied
150 enthält einen Bogenschlitz 152, in welchen ein auf gleicher Querschnittsebene
des Schließzylinders liegender Anschlagstift 153 des Gehäuses 132 eintaucht. Die
Länge des Bohrungsschlitzes 152 ist so groß, daß die Schließdrehung des Schließgliedes
150 kleiner ist als 90°.
[0054] Von der dem Umstellkern 146 zugekehrten Stirnfläche des Schließgliedes 150 geht eine
Sackbohrung 154 aus zur Aufnahme eines topfförmig gestalteten Kupplungsgliedes 155.
Dessen Topfboden 156 ist dem Umstellkern 146 zugekehrt und trägt einen exzentrisch
angebrachten Mitnehmerzapfen 157. Der Durchmesser dieses Zapfens 157 ist geringer
als die Breite der Kreuzstege 148. In Richtung seines Eingriffes wird das Kupplungsglied
155 von einer Druckfeder 158 belastet. Eine Undrehbarkeit erhält das Kupplungsglied
155 in der Sackbohrung 154 durch einen radial ausgerichteten, auf Höhe des Topfbodens
156 liegenden Steuerflügel 159, für welchen von der Sackbohrung 154 eine Längsnut
160 ausgeht.
[0055] Der Steuerflügel 159 ist mit einer in Richtung des Topfrandes abfallenden Schrägfläche
161 ausgestattet. Letztere wirkt zusammen mit einer Kegelspitze eines im Schließglied
150 in radialer Richtung verschieblich angeordneten Steuerstiftes 162. Eine auf seinem
abgesetzten Schaft angeordnete Druckfeder 163 belastet den Steuerstift 162 in Richtung
der Schrägfläche 161. Das auswärts liegende Ende des Steuerstiftes 162 wirkt zusammen
mit einer Sperrklinke 164, die in einer von der Mantelseite des Gehäuses 132 ausgehenden
Längsausnehmung 165 untergebracht ist. Bezüglich der Sperrklinke 164 handelt es sich
um einen einarmigen Hebel. Dessen Lagerzapfen 166 liegt nahe der Trennfuge zwischen
Umstellring 141 und Gehäuse 132. Etwa auf Höhe seiner Mitte formt die Sperrklinke
164 einen in Richtung des Umstellringes 141 weisenden Sperrvorsprung 167, welcher
in eine von vier in gleicher Umfangsverteilung angeordneten Sperrnischen 168 eintaucht.
Der Eingriff wird erzwungen von einer die Sperrklinke 164 beaufschlagenden Druckfeder
169. Bei in Eingriff befindlicher Sperrklinke 164 taucht auch der Rastzapfen 143
in eine der Rastnischen 144 ein.
[0056] Der Steuerstift 162 dient sodann noch einer weiteren Funktion. Zu diesem Zweck besitzt
er nahe seiner Kegelspitze eine durch eine Kerbnut 170 gebildete Steuerzone. Letztere
wirkt zusammen mit einem kreuzend zur Bewegungsrichtung des Steuerstiftes angeordneten
Taststift 171. Für diesen bildet das Steuerglied 155 eine entsprechende Bohrung 172
aus. Bei in Eingriffstellung zum Kreuzkanal 148 stehendem Kupplungsglied 155 stützt
sich der Taststift 171 an der Mantelfläche des Steuerstiftes 162 ab. Der Taststift
171 überragt dabei die Trennfläche zwischen Schließglied 150 und Umstellkern 146.
Dabei beaufschlagt er einen von vier in gleicher Umfangsverteilung angeordneten Längsstiften
173, die in entsprechenden, den Umstellkern 146 vollständig durchdringenden Längsbohrungen
174 untergebracht sind. Der von dem Taststift 171 beaufschlagte Längsstift 173 taucht
mit seinem abgekehrten Ende in eine von vier in gleicher Umfangsverteilung angeordneten
Sperröffnungen 175 des Zylinderkerns 134 ein. Die Fig. 29 und 34 zeigen, daß die Längsstifte
173 von je einer Druckfeder 176 in entgegengesetzter Richtung ihres Eingriffes beaufschlagt
sind.
[0057] Der Schlüsselkanal 137 des Zylinderkerns 134 liegt mit seinen Kreuzstegen fluchtend
zu denjenigen des Kreuzkanals 148 im Umstellkern 146. Einer der Kreuzstege 137′ ist
schmaler gestaltet als die übrigen Kreuzstege, vergleiche insbesondere Fig. 38 und
39.
[0058] Der dargestellte Schließzylinder 131 läßt sich mittels eines in Fig. 28 und 30 veranschaulichten
Schlüssels 177 schließen. Letzterer ist im Querschnitt kreuzförmig gestaltet und
bildet zwei im rechten Winkel zueinander angeordnete dünnere Kreuzabschnitte 178 und
179 aus. Sie entsprechen in ihrer Dicke der Weite des Kreuzsteges 137′. Die übrigen
Kreuzabschnitte 180, 181 entsprechen der Weite der übrigen Kreuzstege des Schlüsselkanals
137 und auch der Weite der Kreuzstege 148′ des im Umstellkern 146 befindlichen Kreuzkanals
148.
[0059] Der Schlüssel 177 besitzt einen ersten, dem Schließcode zugeordneten Bereich A,
welcher bis zur Trennstelle zwischen Zylinderkern 134 und Umstellkern 146 reicht.
Ab da schließt sich der Ergänzungsbereich E an, der eine Umstellung veranlasst. Gemäß
Figur 28 ist bereits schon eine Umstellung vorgenommen worden. Die Kreuzabschnitte
178 bis 181 sind auf Höhe des Bereiches A mit Schließkerben 182 versehen. Diese stellen
den Schließcode-Kerbenbereich dar. Bei eingestecktem Schlüssel 177 werden daher sämtliche
Gehäusestifte 135 und Kernstifte 136 so ausgerichtet, daß deren Trennstelle auf Höhe
der Zylinderkernmantelfläche liegt, vergleiche Fig. 28.
[0060] Der sich an den ersten Bereich A anschließende Ergänzungsbereich E besitzt nur an
dem Kreuzabschnitt 181 Steuerkerben 183. Die übrigen Kreuzabschnitte sind in dem dortigen
Bereich schließkerbenlos. Durch die Steuerkerben 183 werden die abgefederten Zuhaltungsstifte
147 so ausgerichtet, daß deren Trennstelle auf Höhe der Mantelfläche des Umstellkernes
146 liegt. Von dem freien Stirnende des Kreuzabschnittes 178 geht sodann eine Nase
184 aus. Diese liegt bei eingestecktem Schlüssel 177 jedoch drehwinkelversetzt zu
dem Mitnehmerzapfen 157 und bewirkt demzufolge keine Beaufschlagung des Mitnehmerzapfens.
Bei vollständig eingestecktem Schlüssel 177 reicht die Nase 184 im übrigen bis zur
Trennstelle zwischen Umstellkern 146 und Schließglied 150. Das bedeutet, daß dann
auch der Steuerstift 162 nicht verlagert ist. Der Sperreingriff zwischen Sperrklinke
164 und Umstellring 141 ist somit sichergestellt. Bei einer Schließdrehung des Schlüssels
177 wird daher der Zylinderkern 134, der Umstellkern 146 und über das Kupplungsglied
155 das Schließglied 150 mitgenommen. Die Drehverbindung zwischen den beiden Kernen
134 und 146 wird dabei noch durch den einen Längsstift 173 sichergestellt, vergleiche
Fig. 29. Der Umstellring 141 verbleibt bei dieser Schließdrehung, die weniger als
90 Grad beträgt, in seiner Lage. Das bedeutet, daß in der vorgeschlossenen Stellung
der Schlüssel nicht abziehbar ist. Das Abziehen desselben erfordert vielmehr das Zurückdrehen
der Kerne 134, 146 in ihre Ausgangsstellung.
[0061] Der Schlüssel 177 könnte zwar um 90° drehwinkelversetzt eingesteckt werden. Jedoch
erfolgt dann keine Einordnung der Zuhaltungsstifte 147.
[0062] Soll die Schließung des Schließzylinders geändert werden, so wird dem neuen Benutzer
ein Nachfolgeschlüssel 185 ausgehändigt. Letzterer ist dem Vorgängerschlüssel 177
ähnlich gestaltet. Der Nachfolgeschlüssel 185 setzt sich ebenfalls aus den beiden
Bereichen A und E zusammen. Gegenüber dem Vorgängerschlüssel 177 sind nun jedoch die
Kreuzabschnitte 179′ und 181′ dünner ausgebildet. Das bedeutet, daß sie in ihrer Dicke
der Weite des Kreuzsteges 137′ des Kreuzkanals 137 entsprechen. Die übrigen Kreuzabschnitte
178′ und 180′ sind nun mit einer solchen Dicke erstellt, die der Weite der übrigen
Kreuzstege des Schlüsselkanals 137 entspricht.
[0063] Wird dieser Nachfolgeschlüssel 185 in den Schließzylinder eingesteckt, so ergibt
sich die Stellung gemäß Fig. 32, 33, 34, 35 und 38. Durch den ersten Bereich A werden
daher nur die Gehäusestifte 135 und Kernstifte 136 eingeordnet. Der schließkerbenfreie
Kreuzabschnitt 180′ im Ergänzungsbereich E ordnet die Zuhaltungsstifte 147 nicht ein.
Dagegen beaufschlagt die Nase 184 des Kreuzabschnittes 178′ den Mitnehmerzapfen
157 und verlagert damit das Kupplungsglied 155 entgegen Federbelastung. In der Endstellung
des Kupplungsgliedes 155 hat dann der Mitnehmerzapfen 157 den entsprechenden Kreuzsteg
148′ des Kreuzkanals 148 verlassen. Einhergehend mit einer Verschiebung des Kupplungsgliedes
155 wird über dessen Steuerflügel 159 der Steuerstift 162 in radialer Richtung auswärts
bewegt. Dessen Ende verschwenkt die Sperrklinke 164 entgegen Federbelastung, wobei
dessen Sperrvorsprung 167 die zugekehrte Sperrnische 168 freigibt. Mit der Verschiebung
des Sperrstiftes 162 ist auch die Kerbnut 170 in fluchtende Lage zum Taststift 171
gelangt, so daß über die Druckfeder 176 nun der Längsstift 173 die in Fig. 34 veranschaulichte
Lage einnimmt und dadurch den Verbundeingriff zwischen Zylinderkern 134 und Umstellkern
146 aufhebt. Bei einer Schließdrehung mittels des Nachfolgeschlüssels 185 um 90 Grad
wird daher der Zylinderkern 134 mit Umstellkern 146 und Umstellring 141 mitgenommen.
Begrenzt ist die Schließverlagerung durch den Mitnehmerzapfen 157, der dann in den
nächsten Kreuzsteg 148′ des Schlüsselkanals 148 eingreift, also nach einer 90 Grad
Schließdrehung. Es liegt dann die Stellung gemäß Fig. 36 und 39 vor. Ein weiteres
Drehen des Schlüssels vor oder zurück ist dann nicht möglich. Soll nun der Schließzylinder
131 in der normalen Weise betätigt werden, so ist der Nachfolgeschlüssel 185 abzuziehen
und in um 90 Grad versetzter Winkelstellung einzuschieben, um die Steuerkerben 183
in Eingriff mit den Zuhaltungsstiften 147 zu bringen. Genauso wie beim Vorgängerschlüssel
bewirkt ein falsches Einstecken des Nachfolgeschlüssels 185 keine Schließbetätigung.
[0064] Es kann dann bei Bedarf ein abgeänderter neuer Nachfolgeschlüssel eingesetzt werden,
der die Schließung des Schließzylinders verändert und den zuvor benutzten Nachfolgeschlüssel
185 ausschließt. Auch bei dieser Version liegt eine Zwangsfolge in der Benutzung der
Nachfolgeschlüssel vor. Ein Überspringen eines Nachfolgeschlüssels ist nicht möglich.
[0065] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Aus Schloß und mehreren Schlüsseln bestehendes Schließsystem, bei welchem die
von mechanisch und/oder magnetisch aussteuerbaren Zuhaltungen bestimmte Schließung
des Schlosses veränderbar ist derart, daß der zunächst der Kodierung des ersten Schlüssels
entsprechende Schließcode des Schlosses durch Umverlagerung mindestens eines Zuhaltungsgliedes
innerhalb des Schlosses änderbar ist auf die Kodierung eines Nachfolgeschlüssels,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerung des Zuhaltungsgliedes mittels des jeweiligen
Nachfolgeschlüssels erfolgt dadurch, daß die Nachfolgeschlüssel unterteilt sind
in einen ersten, ausschließlich dem Schließcode der Zuhaltungen zugeordneten Bereich
(A) und einen zweiten, bei Übereinstimmung des ersten Bereiches mit dem Schließcode
der Zuhaltungen in Wirkung tretenden Ergänzungsbereich (E), welcher das Zuhaltungsglied
in die vom Ergänzungsbereich des nächsten Nachfolgeschlüssels erfaßte Position umverlagert.
2. Schließsystem nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine rhythmische Wiederkehr
in der Umverlagerung der Zuhaltungsglieder.
3. Schließsystem nach Anspruch 1, mit einem Schloß mit magnetischer Kodierung, gebildet
von einzelnen Permanentmagneten, die in Öffnungen eines Schiebers angeordnet und mittels
entsprechend positionierter Magnetisierungsbereiche eines in Parallellage zum Schieber
bringbaren Schlüssels aus ihrer Sperrstellung aushebbar sind, wonach der Schieber
in eine Schloß-Offenstellung verlagerbar ist, wobei ein Teil der Permanentmagnete
als Umkodierungsmagnete vorgesehen ist derart, daß sie zur Änderung der magnetischen
Kodierung (Umkodierung) relativ zur Schieberbreitfläche aus einer Position in eine
andere Position verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerung des/der
Umkodierungs magneten (28, 29, 30, 31, 45, 63) mit der Verschiebebewegung des Schiebers
(6, 37, 65, 66, 74) mittels des Nachfolgeschlüssels (36, 36′) einhergeht.
4. Schließsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der ausgehobene Umkodierungsmagnet
(25, 29, 30, 31) bei der Verschiebebewegung des Schiebers (6) gegen ein in seinem
Verschiebeweg liegendes Hindernis (33) tritt.
5. Schließsystem nach den Ansprüchen 3 und 4, gekennzeichnet durch mehrere untereinander
gekuppelte, im Schieber (6) drehbare Träger (24, 25, 26, 27), die je mit mindestens
einem Umkodierungsmagneten (28, 29, 30, 31) bestückt sind, welche nacheinander durch
die Drehbewegung des Trägers jeweils in die Position vor das Hindernis (33) bzw.
aus dieser Position treten.
6. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Hindernis (33) von einer Querkante einer sich in Verschieberichtung erstrekkenden
Längsnut (34) in der Decke (18) oberhalb des Schiebers (6) gebildet ist.
7. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die drehbaren Träger (24, 25, 26, 27) untereinander in Zahneingriff stehen.
8. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der jeweilige Umkodierungsmagnet (28, 29, 30, 31) mit seinem dem Nachfolge-Schlüssel
zugekehrten Ende in nicht ausgehobener Stellung in einen in Verschieberichtung liegenden
Längsschlitz (35) einer unterhalb des Schiebers (6) angeordneten Sperrplatte (12)
ragt.
9. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein dem Schieber (6) drehbar zugeordneter, mindestens einen Umkodierungsmagneten
(45) aufweisender Träger (38, 39) mit einer von mehreren Schaltnockenkanten (41, 42,
43, 44) gegen einen das Hindernis bildendes, ortsfest gelagertes Steuerglied (47)
tritt, welches von einem mittels des Nachfolgeschlüssels ausgehobenen Steuermagneten
(54) in die Bahn der Schaltnockenkante verlagert ist.
10. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Schaltnockenkanten (41, 42, 43, 44) in Art eines Malteserkreuzes
angeordnet sind.
11. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Steuermagnet (54) das in Grundstellung des Schiebers gegen
Verschwenken gesicherte Steuerglied (47) erst nach einem kurzen Leerhub des Schiebers
(37) beaufschlagt.
12. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß das Malteserkreuz in eine an einer Kante das Hindernis (49) ausbildende
Innenöffnung (46) des Steuergliedes (47) ragt.
13. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß das Steuerglied (56) in Art einer mehrgliedrigen Klinke gestaltet
und der drehbare Träger (62) in Art eines Klinkenrades ausgebildet ist.
14. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens einer der Permanentmagneten (67) mit seinem dem Schlüssel
(68) zugekehrten Ende (67′) nach Ausheben aus seiner Sperrplatten-Sperröffnung mit
seinem dem Schlüssel zugekehrten Ende in eine benachbarte Sperrplatten-Längsschlitzöffnung
(70) umverlagerbar ist.
15. Schließsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Umverlagerung
aus einer Pendelbewegung um das entgegengesetzte Ende des Permanentmagneten (67)
besteht.
16. Schließsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselmagnetisierung
das umverlagerte Ende in die Sperrplatten-Längsschlitzöffnung (70) hineinzieht.
17. Schließsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der umverlagerbare
Permanentmagnet als Steuermagnet für das Steuerglied gestaltet ist und das umverlagerbare
Ende in beiden Stellungen in Sperrplatten-Längsschlitzöffnungen (69, 70) ragt.
18. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens einer der Permanentmagneten (78) mit seinem dem Nachfolgeschlüssel
(82) zugekehrten Ende (78′) nach Ausheben aus seiner Sperrplatten-Sperröffnung innerhalb
des Schiebers (74) um eine Querachse nach Verlagern des Schiebers um 180° umwendbar
ist derart, daß dann das umgekehrt polarisierte Ende dem Nachfolgeschlüssel zugekehrt
liegt.
19. Schließsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrplatten-Sperröffnung
sich in eine in Verschieberichtung des Schiebers liegende Sperrplatten-Längsschlitzöffnung
(80) fortsetzt, zu welcher in T-förmiger Anordnung sich ein Querschlitz (81) erstreckt.
20. Schließsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der umwendbare Permanentmagnet
(78) als Steuermagnet für das Steuerglied gestaltet ist.
21. Schließsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hindernis in Abhängigkeit
von einer Zusatzkodierung des Nachfolgeschlüssels vor der Schieberverlagerung in seine
Wirkungsstellung einsteuerbar ist.
22. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß einem Umkodierungsmagneten-Träger ein Kraftspeicher und eine
von einem Steuermagneten betätigte Freigabevorrichtung für eine Schrittdrehung des
Trägers zugeordnet sind.
23. Schließsystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher sich durch Verlagerung des Schiebers auflädt.
24. Schließsystem nach Anspruch 1, mit einem Schloß, welches mehrere je für sich in
unterschiedliche, jeweils durch Verbundeingriff gefesselte Grundstellungen bringbare
Zuhaltungen besitzt und dessen Riegel mit Buntbartschlüsseln vorschließbar ist,
welche einen Bartstufenbereich besitzen entsprechend dem Schließcode der Zuhaltungen
und diese in die Freigabestellung zum Riegel steuern, dadurch gekennzeichnet, daß
sich in Verlängerung des Schließcode-Bartstufenbereiches (A) der mindestens eine
Bartstufe umfassende Ergänzungsbereich (E) anschließt, dessen Bartstufen (126, 127)
den Fesselungs-Eingriff der Zuhaltungen (113) im Schloß freigeben, wobei in diametraler
Gegenüberlage zum Schließcode-Bartstufenbereich (A) ein zusätzlicher Bartstufenbereich
(B) vorgesehen ist, dessen Bartstufen (123′) den neuen Schließcode verkörpern und
die Zuhaltungen (113) entsprechend diesem Schließcode umverlagern.
25. Schließsystem nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Buntbartschlüssel
(119) einen Abzugs-Sicherungsflügel (130) besitzt.
26. Schließsystem nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Ergänzungsbereich
(E) eine Bartstufe (127) besitzt zum Ausheben eines Sperrhebels (101) in Freigabestellung
zu einem Träger (95), welcher einen Fixierzahn (96) zur Fesselung der Grundstellungen
der Zuhaltungen (113) aufweist.
27. Schließsystem mit einem in Form eines Schließzylinders ausgebildeten Schlosses,
welches einen mit Kernstiften bestückten Zylinderkern besitzt, der in einem Gehäuse
lagert, welches mehrere Reihen von Gehäusestiften aufweist, die von den Schließkerben
eines vorzugsweise kreuzartig gestalteten Schlüssels in die Drehfreigabestellung des
Zylinderkerns verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Schlüssel (177,
185) im Anschluß an den die Schließkerben (182) besitzenden Schließcode-Kerbenbereich
(A) axial fortsetzt in den Ergänzungsbereich (E), welcher Steuerkerben (183) aufweist,
die von federnden Zuhaltungsstiften (147) eines Umstellringes (141) abgetastet sind,
welcher mittels einer vorderen Nase (184) des Ergänzungsbereiches (E) zur Umstelldrehbewegung
freigebbar ist, wobei der Schlüsselquerschnitt derart gestaltet ist, daß die Nase
jeweils nur in einer von zwei möglichen Schlüsseleinschubstellungen die Freigabe des
Umstellringes (141) bewirkt.