Ablaufgarnitur

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur eines Aufnahmebehälters, wie Waschbecken, Bidets, Spülen, Brausetassen, Badewannen oder dgl, mit einem in dessen Ablauföffnung dichtend einsetzbaren und an den Geruchverschlußbogen Anschließbaren Ablaufrohr und mit einem im Ablaufrohr angeordneten, durch ein Gestänge oder dgl. betätigbaren Ventilkörper, dessen im Inneren des Ablaufrohres angeordneter Ventilsitz einen oberhalb des Ventilsitzes an das Ablaufrohr angeschlossenen Steigkanal von einem unterhalb des Ventilsitzes an das Ablaufrohr angeschlossenen Überlaufkanal trennt, wobei der Steigkanal und der Überlaufkanal seitlich außerhalb des eigentlichen Aufnahmebehälters angeordnet und in einer über dem höchsten Füllstand des Aufnahmebehälters liegenden Höhe miteinander verbunden sind und wobei eine die beiden Kanäle voneinander trennende Wand den höchsten Füllstand im Aufnahmebehälter bestimmt.

[0002] Eine Ablaufgarnitur der voranstehend beschriebenen Art ist aus der AT-PS 375 988 bekannt. Bei dieser bekannten Konstruktion besteht der Überlauf aus einer ein Steigrohr und ein Fallrohr bildenden Rohrschlinge, deren beide Enden im Ablaufrohr münden, wobei das eine Ende oberhalb und das andere Ende unterhalb des Ventilsitzes des im Ablaufrohr angeordneten Abflußventils mündet. Durch dieses bekannte Überlauf- und Abflußventil wird es möglich, den Aufnahmebehälter, beispielsweise in Form eines Waschbeckens, ohne Überlauföffnung und Überlaufkanal herzustellen, da die Funktion dieser beiden Teile durch das kombinierte Überlauf- und Abflußventil übernommen wird. Insbesondere bei einer Herstellung der Aufnahmebehälter aus Keramik wird deren Fertigung vereinfacht; außerdem wird das Aussehen der Aufnahmebehälter verbessert, weil die im Aufnahmebehälter bisher notwendige Überlauföffnung entfällt, die nicht nur optisch unschön, sondern darüber hinaus unhygienisch ist, da sie nur mit großen Aufwand saubergehalten und darüber hinaus nicht abgeschlossen werden kann.

[0003] Bereits aus der FR-PS 735 186 und der deutschen Gebrauchsmusterschrift 1 840 394 waren Überlaufvorrichtungen für aus Sanitärkeramik hergestellte Aufnahmebehälter, vorzugsweise Waschtische und Waschbecken bekannt, bei denen der mit einer Überlauföffnung im Aufnahmebehälter mündende Überlaufkanal durch einen Steig-und einen Überlaufkanal ersetzt worden war, die außerhalb des eigentlichen Aufnahmebehälters angeordnet waren. Bei diesen beiden vorbekannten Konstruktionen wurden die durch eine Trennwand voneinander getrennten Steig- und Überlaufkanäle jedoch bei der Herstellung des sanitärkeramischen Gegenstandes aus einem Stück unterhalb der Hahnlochbank ausgebildet, wodurch sich eine sehr komplizierte Herstellung ergab. Diese bekannten Konstruktionen haben deshalb keinen Eingang in die Praxis gefunden.

[0004] Allen bekannten Konstruktionen der voranstehend beschriebenen Art haftet der Nachteil an, daß nach einem Entleeren des Aufnahmebehälters im Ablaufrohr bzw. im Steig- und Überlaufkanal verbleibende Schmutzreste bei einem erneuten Befüllen des Aufnahmebehälters durch Wirbelbildung aus dem oberhalb des Ventilsitzes liegenden Teil des Ablaufrohres aufsteigen können. Aus diesem Grunde war eine praktische Verwendung der bekannten Konstruktionen ausgeschlossen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß das Austreten von Schmutzresten aus dem Ablaufrohr bei einem erneuten Befüllen des Aufnahmebehälters ausgeschlossen ist.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufrohr im oberen, abgedichtet in die Ablauföffnung des Aufnahmebehälters eingesetzten Ende mit einem Rückschlagventil versehen ist.

[0007] Durch diese erfindungsgemäße Weiterbildung wird sichergestellt, daß bei einem erneuten Befüllen des Aufnahmebehälters keine Schmutzreste aus dem oberen Teil des Ablaufrohres und dem Steigkanal austreten und die neu eingelassene Flüssigkeit verunreinigen können.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Rückschlagventil durch eine flexible Membran gebildet, die dichtend an das Ablaufrohr oder an ein in der Ablauföffnung angeordnetes Abflußsieb anlegbar ist. Selbstverständlich sind jedoch auch andere Arten von Rückschlagventilen verwendbar.

[0009] Mit der Erfindung wird schließlich vorgeschlagen, das Ablaufrohr mit einem seitlichen Anschlußstutzen zu versehen, an den ein den Steigkanal und den Überlaufkanal mittels einer Trennwand bildendes Steigrohr lösbar angeschlossen ist. Hierdurch wird einerseits die Herstellung und die Montage der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur vereinfacht und verbilligt und andererseits eine Möglichkeit geschaffen, durch Demontage des Steigrohres eine einfache Reinigung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur durchführen zu können.

[0010] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur bei ihrer Verwendung an einem Waschtisch dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1

einen senkrechten Schnitt durch eine in einem Waschtisch eingebaute Ablaufgarnitur und

Fig. 2

eine Draufsicht auf den die Ablaufgarnitur enthaltenden Teil des Waschtisches.

[0011] Der in den Figuren 1 und 2 nur zum Teil dargestellte, aus keramischem Material hergestellte Waschtisch 1 besitzt an der tiefsten Stelle seines Beckens 1a eine Ablauföffnung 1b. In diese Ablauföffnung 1b ist abgedichtet das obere Ende eines Ablaufrohres 2 eingesetzt.

[0012] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt dieses Ablaufrohr 2 ein mittels eines Gewinderinges 3 angeschlossenes Oberteil 2a, das mit Außengewinde versehen ist und mit Hilfe eines Flanschringes 4 unter Zwischenfügen eines Dichtringes 5 abgedichtet in der Ablauföffnung 1b des Waschtisches 1 befestigt ist.

[0013] Im Inneren des Ablaufrohres 2 ist eine Wand 6 ausgebildet, die über den gesamten Querschnitt des Ablaufrohres 2 verläuft und mit einem Ventilsitz 6a für einen Ventilkörper 7 versehen ist. Dieser mit dem Ventilsitz 6a der Wand 6 zusammenwirkende Ventilkörper 7 bildet das eigentliche Ablaufventil.

[0014] Die Wand 6 verläuft bis in einen seitlich am Ablaufrohr 2 ausgebildeten Anschlußstutzen 2b. An diesen Anschlußstutzen 2b ist ein Steigrohr 8 angeschlossen, das sich außerhalb des Beckens 1a des Waschtisches 1 bis unter dessen Hahnlochplatte 1c erstreckt. Das im oberen Teil senkrecht verlaufende Steigrohr 8 ist mittels einer auf ein Gewinde des Anschlußstutzens 2b aufschraubbaren Überwurfmutter 9 lösbar am Anschlußstutzen 2b befestigt.

[0015] Wie insbesondere die Fig. 1 erkennen läßt, ist das Steigrohr 8 mit einer Trennwand 8c versehen, die kurz vor dem Ende des Steigrohres 8 endet. Diese Trennwand 8c teilt das Steigrohr 8 in einen Steigkanal 8a, der unabhängig von der Stellung des Ventilkörpers 7 ständig mit dem Oberteil des Ablaufrohres 2 verbunden ist, und in einen Überlaufkanal 8b, der ständig mit dem unteren Teil des Ablaufrohres 2 in Verbindung steht. An diesem unteren Teil des Ablaufrohres 2 ist mittels einer weiteren Überwurfmutter 10 ein Geruchverschlußbogen 11 angeschlossen. Das obere Ende der Trennwand 8c definiert den in der Fig. 1 strichpunktiert eingezeichneten höchsten Füllstand im Becken 1a des Waschtisches 1.

[0016] Der beim Ausführungsbeispiel tellerförmige und mit einer Führungsstange 7a versehene Ventilkörper 7 kann in bekannter Weise durch ein Betätigungsgestänge vom Ventilsitz 6a abgehoben bzw. auf den Ventilsitz 6a zurückgeführt werden. Von diesem Betätigungsgestänge ist in Fig. 1 lediglich der eigentliche Betätigungshebel 12 erkennbar, der um eine waagerechte Achse verschwenkbar in einem weiteren Stutzen 2c des Ablaufrohres 2 gelagert und abgedichtet aus dem Ablaufrohr 2 herausgeführt ist.

[0017] Im oberen Teil des Ablaufrohres 2 ist ein Rückschlagventil 13 angeordnet. Dieses besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus einer flexiblen Membran 13a in der Art einer Kreisscheibe, die in der Mitte an der Unterseite eines Abflußsiebes 14 durch eine Halteschraube 13b festgelegt ist, die sich ihrerseits an einem mittig im Oberteil 2a des Ablaufrohres 2 festgelegten Tragstern 13c abstützt. Die flexible Membran 13a läßt aus dem Becken 1a des Waschtisches 1 ablaufendes Wasser in das Ablaufrohr 2 eintreten, verhindert jedoch, daß Wasser aus dem Ablaufrohr 2 nach oben in das Becken 1a des Waschtisches 1 aufsteigen kann, indem sie sich dichtend entweder mit ihrem Rand an das Ablaufrohr 2 oder großflächig an die Unterseite des Abflußsiebes 14 anlegt.

[0018] Die Draufsicht in Fig. 2 läßt erkennen, daß das im oberen Teil senkrecht nach oben geführte Steigrohr 8 seitlich neben einer hebelbetätigten Armatur 15 in demjenigen Raum des Waschtisches 1 angeordnet ist, der von der Hahnlochplatte 1c abgedeckt wird.

[0019] Zum Füllen des Beckens 1a mit wasser wird der Ventilkörper 7 auf den Ventilsitz 6a der Wand 6 mit Hilfe des Hebelgestänges abgesenkt. Das nach diesem Verschließen des Ablaufventils eintretende Wasser füllt zuerst den oberhalf der Wand 6 liegenden Teil des Ablaufrohres 2 und einen Teil des Steigkanals 8a im Steigrohr 8. Sobald diese beiden Teile gefüllt sind, beginnt der Wasserstand im Becken 1a zu steigen. Sollte der Wasserstand die in Fig. 1 strickpunktiert eingezeichnete Linie übersteigen, fließt das überschüssige Wasser aus dem Steigkanal 8a des Steigrohres 8 über die Trennwand 8c hinweg in den Überlaufkanal 8b des Steigrohres 8 und von hier über den unteren Teil des Ablaufrohres 2 und den Geruchverschlußbogen 11 in die Kanalisation. Auf diese Weise ist ein Überfüllen des Beckens 1a ausgeschlossen.

[0020] Um das im Becken 1a befindliche Wasser abzulassen, wird der Ventilkörper 7 mit Hilfe des Betätigungshebels 12 vom Ventilsitz 6a abgehoben. Das im Becken 1 befindliche Wasser kann somit durch die Wand 6 hindurch in den Geruchverschlußbogen 11 und damit in die Kanalisation gelangen. Auch das im Steigkanal 8a des Steigrohres 8 und im oberen Teil des Ablaufrohres 2 befindliche Wasser fließt durch die vom Ventilsitz 6a gebildete Öffnung in der Wand 6 ab. Die flexible Membran 13a des Rückschlagventils 13 stellt hierbei keine Behinderung beim Auslaufen des Wassers aus dem Becken 1a dar, da sie durch den Wasserdruck sowohl von der Unterseite des Abflußsiebes 14 als auch mit ihren Rand von der Wand des Ablaufrohres 2 weggedrückt wird.

[0021] Sobald das Wasser jedoch vollständig abgelaufen ist, legt sich die Membran 13a aufgrund der ihr innewohnenden Rückstellkraft mit ihrem Rand an der Wand des Ablaufrohres 2 und mit ihrer Fläche an die Unterseite des Abflußsiebes 14 an, so daß in jedem Fall, insbesondere bei einem erneuten Befüllen des Beckens 1a keine ggf. im Ablaufrohr 2 verbliebenen Schmutzreste aus dem Ablaufrohr 2 in das Becken 1a aufsteigen können.

Bezugszeichenliste:

[0022] 

1 Waschtisch

1a Becken

1b Ablauföffnung

1c Hahnlochplatte

2 Ablaufrohr

2a Oberteil

2b Anschlußstutzen

2c Stutzen

3 Gewindering

4 Flanschring

5 Dichtring

6 Wand

6a Ventilsitz

7 Ventilkörper

7a Führungsstange

8 Steigrohr

8a Steigkanal

8b Überlaufkanal

8c Trennwand

9 Überwurfmutter

10 Überwurfmutter

11 Geruchverschlußbogen

12 Betätigungshebel

13 Rückschlagventil

13a Membran

13b Halteschraube

13c Tragstern

14 Abflußsieb

15 Armatur

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur eines Aufnahmebehälters (1), wie Waschbecken, Bidets, Spülen, Brausetassen, Badewannen oder dgl, mit einem in dessen Ablauföffnung (1b) dichtend einsetzbaren und an den Geruchverschlußbogen (11) anschließbaren Ablaufrohr (2) und mit einem im Ablaufrohr (2) angeordneten, durch ein Gestänge oder dgl. betätigbaren Ventilkörper (7), dessen im Inneren des Ablaufrohres (2) angeordneter Ventilsitz (6a) einen oberhalb des Ventilsitzes (6a) an das Ablaufrohr (2) angeschlossenen Steigkanal (8a) von einem unterhalb des Ventilsitzes (6a) an das Ablaufrohr (2) angeschlossenen Überlaufkanal (8b) trennt, wobei der Steigkanal (8a) und der Überlaufkanal (8b) seitlich außerhalb des eigentlichen Aufnahmebehälters (1) angeordnet und in einer über dem höchsten Füllstand des Aufnahmebehälters (1) liegenden Höhe miteinander verbunden sind und wobei eine die beiden Kanäle (8a und 8b) voneinander trennende Wand (8c) den höchsten Füllstand im Aufnahmebehälter (1) bestimmt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ablaufrohr (2) im oberen, abgedichtet in die Ablauföffnung (1b) des Aufnahmebehälters (1) eingesetzten Ende mit einem Rückschlagventil (13) versehen ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (13) durch eine flexible Membran (13a) gebildet ist, die dichtend an das Ablaufrohr (2) oder an ein in der Ablauföffnung (1b) angeordnetes Abflußsieb (14) anlegbar ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufrohr (2) mit einem seitlichen Anschlußstutzen (2b) versehen ist, an den ein den Steigkanal (8a) und den Überlaufkanal (8b) mittels einer Trennwand (8c) bildendes Steigrohr (8) lösbar angeschlossen ist.

Claims

1. A waste fitting for a receptacle (1) such as a wash basin, bidet, sluice, shower tray, bath or the like, comprising a waste pipe (2) adapted to be sealingly inserted in the waste opening (1b) thereof and connectable to the stench trap bend (11), and comprising a valve member (7) which is disposed in the waste pipe (2) and is operable by a linkage or the like and whose valve seat (6a) disposed inside the waste pipe (2) separates a riser duct (8a) connected to the waste pipe (2) above the valve seat (6a) from an overflow duct (8b) connected to the waste pipe (2) beneath the valve seat (6a), the riser duct (8a) and the overflow duct (8b) being disposed laterally outside the actual receptacle (1) and being interconnected at a height situated above the maximum filling level of the receptacle (1), and a wall (8c) which separates the two ducts (8a and 8b) from one another defines the maximum filling level in the receptacle (1), characterised in that the waste pipe (2) is provided with a non-return valve (13) at the upper end which is sealingly inserted into the waste aperture (1b) of the receptacle (1).

2. A waste fitting according to claim 1, characterised in that the non-return valve (13) is formed by a flexible diaphragm (13a) which is adapted to bear sealingly against the waste pipe (2) or against a waste strainer (14) disposed in the waste aperture (1b).

3. A waste fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the waste pipe (2) is provided with a lateral connecting spigot (2b) to which a riser pipe (8) forming the riser duct (8a) and the overflow duct (8b) by means of partition (8c) is detachably connected.

Revendications

1. Garniture d'écoulement de cuve collectrice (1) telle que lavabo, bidet, évier, receveur de douche, baignoire ou similaire, comportant un tube d'écoulement (2) s'engageant de façon étanche dans l'ouverture d'écoulement (1b) de la cuve et se raccordant au siphon d'obturation contre les odeurs (11), ainsi qu'un obturateur de soupape (7) actionné par une tringle ou similaire, le siège de soupape correspondant (6a), disposé à l'intérieur du tube d'écoulement (2), séparant un conduit montant (8a) raccordé au tube d'écoulement (2) au-dessus du siège de soupape (6a) d'un conduit de trop-plein (8b) raccordé au tube d'écoulement (2) au-dessous du siège de soupape (6a), le conduit montant (8a) et le conduit de trop-plein (8b) étant disposes latéralement à l'extérieur de la cuve collectrice proprement dite (1) et étant reliés l'un à l'autre à un niveau situé au-dessus du niveau de remplissage maximal de la cuve collectrice (1), une paroi (8c) qui sépare les conduits (8a et 8b) l'un de l'autre définissant le niveau de remplissage de la cuve collectrice (1), caractérisé en ce
      que le tube d'écoulement (2) est muni d'un clapet de retenue (13) à son extrémité supérieure introduite de façon étanche dans l'ouverture d'écoulement (1b) de la cuve collectrice (1).

2. Garniture d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que le clapet de retenue (13) est formé par une membrane flexible (13a) pouvant s'appliquer de façon étanche sur le tube d'écoulement (2) ou sur une crépine d'écoulement (14) disposée sur l'ouverture d'écoulement (1b).

3. Garniture d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le tube d'écoulement (2) est muni d'une tubulure latérale de raccordement (2b) sur laquelle est raccordé de façon amovible un tube montant (8) formant le conduit montant (8a) et le conduit de trop-plein (8b) au moyen d'une paroi de séparation (8c).

Zeichnung