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EP 0 305 730 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.10.1993 Patentblatt 1993/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.07.1988 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01R 33/09 |
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Fassung für Kleinglühlampen
Holder for a small lamp bulb
Douille pour petite ampoule
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
04.09.1987 DE 3729622
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.03.1989 Patentblatt 1989/10 |
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Patentinhaber: Albrecht, Paul |
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D-96052 Bamberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Schonath, Andreas
D-8619 Oberleiterbach (DE)
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Vertreter: Matschkur, Peter Dipl.-Phys. et al |
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Matschkur - Götz - Lindner
Patent- und Rechtsanwälte
Postfach 119 109 D-90101 Nürnberg D-90101 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 506 942 FR-A- 2 389 231
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DE-A- 3 524 138 FR-A- 2 395 601
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Kleinglühlampe,
versehen mit einer Fassung zum lösbaren Einsetzen in eine Plattenöffnung, wobei zwei
mit den Lampenanschlußdrähten verbundene, elektrisch leitende Kontaktteile sowohl
die mechanische Halterung als auch die elektrische Kontaktierung zu den Leiterbahnen
der Platte bewirken, wobei die Kleinglühlampe in einer Spritzgießform mit der Fassung
umspritzt wird.
[0002] Bei allen bisherigen Fassungen, unabhängig davon, in welcher Art die mechanische
und auch die elektrisch kontaktierende Verbindung auf der Platte im einzelnen ausgestaltet
ist, bestehen die Kontaktteile grundsätzlich aus Metall, d.h. es bedarf nicht nur
der Fertigung derartiger - bei elektrischen Kleinstglühlampen außerordentlich winziger
- Metallteile, sondern auch der sehr umständlichen Montage, d.h. der Verbindung dieser
Metallteile mit den Lampenanschlußdrähten einerseits sowie die Verbindung der Kontaktteile
mit der Lampenfassung selbst.
[0003] Diese Nachteile gelten auch für ein Verfahren der eingangs beschriebenen Art, wie
es aus der FR-A-2 389 231 bekannt ist. Auch bei dem dortigen Verfahren werden zusätzlich
zu den Lampendrähten metallische Kontaktteile benötigt, die zunächst mit den Lampendrähten
verlötet werden müssen, um dann gemeinsam mit diesen - was wiederum recht komplizierte
Formen erforderlich macht - vom Sockel umspritzt zu werden, wobei dann schließlich
ein Teil der metallischen Kontaktteile noch herausragen muß, um die Gegenkontakte
auf der Leiterplatte zu kontaktieren.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verfahren der eingangs genannten Art
so auszugestalten, daß es keine zusätzlichen, umständlich mit den Lampenanschlußdrähten
zu verlötenden metallischen Kontaktteile erfordert und darüber hinaus einfacher und
mit weniger aufwendigen Formen herstellbar ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die elektrisch leitenden
Kontaktteile aus elektrisch leitfähigem Kunststoff, insbes. einem Polyester mit eingebetteten
Kohlefasern, bestehen und daß die Kleinglühlampe nach dem ersten Umspritzen, nach
welchem die Lampenanschlußdrähte in Fassungsausnehmungen frei hineinragen, in den
Fassungsausnehmungen unter Kontaktierung der Lampenanschlußdrähte mit dem leitenden
Kunststoff umspritzt wird.
[0006] Durch Verwendung entsprechender Gläser für den Kolben der Kleinglühlampen, die auch
hohen Temperaturen und insbesondere auch Temperaturgradienten gewachsen sind, sowie
einer gezielten Kühlung der Fassung im unmittelbaren Anlagebereich des Glaskolbens,
sowie schließlich einer Zuführung der Glühlampen zur Spritzgießform nach Vorheizung
auf die Verarbeitungstemperatur der Kunststoffe, läßt es sich ohne weiteres erreichen,
daß die direkte zweistufige Umspritzung der Lampe ohne Beschädigung des Glaskolbens
stattfindet.
[0007] In Weiterbildung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß jedes der Kontaktteile
wenigstens einen von zwei beabstandeten, die Platte unter Kontaktgabe zu deren Leiterbahnen
von oben und unten klemmend umgreifenden, radialen Vorsprüngen bildet, wobei bevorzugt
die Fassung mit wenigstens einem, einem der Vorsprünge in Abstand der Plattendicke
gegenüberliegenden, Ringflansch mit wenigstens einer ausgebogenen, in die dem Einsetzen
der Vorsprünge dienenden seitlichen Erweiterungen der Platte bei der Verdrehung in
die Kontaktstellung einrastenden, Federzunge versehen sein kann.
[0008] Die Erfindung soll nachstehend anhand der eine ähnliche Kleinglühlampe zeigenden
Zeichnung näher erläutert werden. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht einer mit einer Fassung versehenen Kleinglühlampe,
- Fig. 2
- eine Aufsicht auf die Anordnung nach Fig. 1,
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht der Kleinglühlampe,
- Fig. 4
- einen Schnitt durch die Anordnung nach Fig. 1, und
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf die Platte mit der Öffnung und den elektrischen Kontaktbahnen
für die Kontaktteile der Fassung.
[0009] Klarstellend soll zunächst festgestellt werden, daß die Zeichnung eine nicht beanspruchte
Kleinglühlampe zeigt, bei der die aus elektrisch leitfähigem Kunststoff bestehenden
Kontaktteile nicht in die Fassungsnehmungen unter Kontaktierung der Leiteranschlußdrähte
eingespritzt sind, sondern bei der die Kontaktteile als Einzelbauteile an die Lampenanschlußdrähte
angespritzt und in die Fassungsausnehmungen eingeschoben sind. Die Zeichnung dient
deshalb nur dazu das Verständnis der vorliegenden Erfindung zu erleichtern.
[0010] Die Kleinglühlampe mit einem Glaskolben 1 und den beiden aus dem abgeschmolzenen
unteren Endabschnitt 2 herausgeführten Lampenanschlußdrähten 3 und 4 ist in einer
Fassung 5 gehaltert, die einen zylindrischen Aufnahmeteil für den Glaskolben 1 und
ein von diesem durch einen weiter unten noch näher zu beschreibenden Ringflansch 6
getrenntes Griffstück 7 mit vorzugsweise unrundem Querschnitt aufweist. Mit Hilfe
dieses Griffstücks 7 läßt sich die mit der Fassung verbundene Lampe von unten her
durch eine Öffnung 8 einer Platte 9, vorzugsweise einer gedruckten Schaltung od.dgl.,
stecken und durch Verdrehen um 90° sowohl in der eingesteckten Fassung arretieren,
als auch die elektrische Kontaktgabe herstellen. Zu diesem Zweck sind die Lampenanschlußdrähte
3 und 4 mit als U-förmige Spritzgießteile aus leitfähigem Kunststoff, insbesondere
Polyester mit eingebetteten Kohlefasern, ausgebildeten elektrisch leitenden Kontaktteilen
10 und 11 verbunden, welche mit ihren querschnittlich T-förmigen Basisschenkeln 12,
13 in entsprechend hinterschnittene Längsnuten 14, 15 des zylindrischen Aufnahmeteils
der Fassung 5 eingeschoben sind. Die Verbindung der elektrischen Anschlußdrähte 3
und 4 mit den elektrisch leitenden, aus leitfähigem Kunststoff gespritzten Kontaktteilen
10 und 11 erfolgt dabei entweder durch Einspritzen der Leiterdrähte oder aber durch
Einstecken dieser Leiterdrähte in Bohrungen 16, 17 und Verankerung der Drahtenden
in diesen Bohrungen mit Hilfe eines Kontaktklebers od.dgl. Diese Verbindung läßt sich
in jedem Fall einfacher herstellen als die Lötverbindung solcher Drähte an winzigen,
als gebogene Blattfederteile ausgebildeten elektrisch leitenden Kontaktteilen, wie
sie bisher verwendet worden sind, wobei noch hinzu kommt, daß die Spritzgießfertigung
der aus leitfähigem Kunststoff gespritzten Kontaktteile 10 und 11 ebenfalls wesentlich
einfacher ist als das Biegen der Blattfederkontaktteile. Selbstverständlich sind auch
die Kontaktteile 10 und 11 in den Nuten 14 und 15 arretiert, beispielsweise mit Hilfe
eines Klebers.
[0011] Die obenliegenden Schenkel 18 und 19 der elektrischen Kontaktteile 10 und 11, die
in einem Abstand zu den fluchtend in den Ringflansch 6 eingebetteten unteren Schenkein
20, 21 angeordnet sind, der der Dicke der Platte 9 entspricht, in deren Ausnehmung
8 die Fassung eingesetzt werden soll, übergreifen, wie man aus Fig. 1 erkennen kann,
die Oberseite der Platte 9, während die anderen Schenkel 20, 21 der Unterseite anliegen.
Damit besteht die Möglichkeit einer Kontaktgabe sowohl zu Leiterbahnen auf der Oberseite
als auch der Unterseite der Platte. In Fig. 5 sind schematisch zwei mit halbringförmigen
Kontaktstreifen 22 und 23 verbundene Leiterbahnen 24 und 25 angedeutet, die zu den
eigentlichen Schaltungen der Platte führen. Mit 26 und 27 sind Erweiterungen der Ausnehmung
8 bezeichnet, die dem Durchstecken der Schenkel 18 und 19 der Kontaktteile 10, 11
dienen. Nach dem Durchstecken wird die Fassung mit der darin gehalterten Kleinglühlampe
um 90° verdreht, so daß die Schenkel 18, 19 elektrisch kontaktierend auf den Leiterbahnen
22, 23 aufliegen.
[0012] Gleichzeitig rasten nach dieser 90°-Verdrehung zwei ausgebogene federnde Kontaktzungen
29, 30, die zunächst in die Ebene des Ringflansches 6 hineingedrückt waren, in die
Erweiterungen 26 und 27 ein und verhindern somit ein selbsttätiges Rückdrehen und
damit ein Herausfallen der Fassung aus der Ausnehmung 8.
[0013] Die Erfindung betrifft abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel eine Ausführungsform,
bei der die Kleinglühlampe nach dem ersten Umspritzen, nach welchem die Leiteranschlußdrähte
in Fassungsausnehmungen hineinragen, in den Fassungsausnehmungen unter Kontaktierung
der Leiteranschlußdrähte mit dem leitenden Kunststoff umspritzt wird.
[0014] Dabei wäre es auch möglich, das erfindungsgemäße Verfahren für anders ausgebildete
Kleinglühlampenfassungen, insbesondere letztendlich auch für Fassungen, bei denen
nur nach unten überstehende Kontaktstifte vorgesehen sind, einzusetzen.
1. Verfahren zur Herstellung einer Kleinglühlampe, versehen mit einer Fassung (5) zum
lösbaren Einsetzen in eine Plattenöffnung (8), wobei zwei mit den Lampenanschlußdrähten
(3), verbundene, elektrisch leitende Kontaktteile (10,11) sowohl die mechanische Halterung
als auch die elektrische Kontaktierung zu den Leiterbahnen (22,23) der Platte (9)
bewirken, wobei die Kleinglühlampe in einer Spritzgießform mit der Fassung (5) umspritzt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrisch leitenden Kontaktteile (10, 11) aus
elektrisch leitfähigem Kunststoff, insbes. einem Polyester mit eingebetteten Kohlefasern,
bestehen und daß die Kleinglühlampe nach dem ersten Umspritzen, nach welchem die Lampenanschlußdrähte
(3) in Fassungsausnehmungen frei hineinragen, in den Fassungsausnehmungen unter Kontaktierung
der Lampenanschlußdrähte (3) mit dem leitenden Kunststoff umspritzt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Kontaktteile (10,
11) wenigstens einen von zwei beabstandeten, die Platte (9) unter Kontaktgabe zu deren
Leiterbahnen von oben und unten klemmend umgreifenden, radialen Vorsprüngen (18, 19,
20, 21) bildet.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung mit wenigstens
einem, einem der Vorsprünge im Abstand der Plattendicke gegenüberliegenden, Ringflansch
(6) mit wenigstens einer ausgebogenen, in die dem Einsetzen der Vorsprünge (20, 21)
dienenden seitlichen Erweiterungen (26, 27) der Platte (9) bei der Verdrehung in die
Kontaktstellung einzurastenden, Federzunge (29, 30) versehen ist.
1. Process for manufacturing a small light bulb provided with a holder (5) for detachable
insertion of the bulb in a plate aperture (8), wherein two electrically conducting
contact parts (10,11) connected to the lamp connecting wires (3) act both as a mechanical
mounting and as the electrical contact to the conductor paths (22, 23) of the plate
(9), and wherein the holder (5) is moulded on to the small light bulb in an injection
mould, characterised in that the electrically conducting contact parts (10, 11) consist
of electrically conductive plastics material, in particular a polyester with embedded
carbon fibres, and in that after the first injection moulding stage, after which the
lamp connecting wires (3) project freely into recesses in the holder, injection-moulding
is carried out on the small light bulb in the holder recesses, with the lamp connecting
wires (3) contacting the conductive plastics material.
2. Process according to claim 1, characterised in that each of the contact parts (10,
11) forms at least one of two spaced, radial projections (18, 19, 20, 21) locking
tightly around the plate (9) from the top and bottom whilst forming a contact with
its conductor paths.
3. Process according to claim 2, characterised in that the holder is provided with at
least one annular flange (6), which lies opposite one of the projections at the space
of the plate thickness and has at least one bent-out, resilient tongue (29, 30) for
engaging in the lateral widenings (26, 27) of the plate (9) - intended for insertion
of the projections (20, 21) - upon rotation into the contact position.
1. Procédé de fabrication d'une petite ampoule à incandescence, pourvue d'une douille
(5) destinée à permettre une insertion amovible dans une ouverture de plaque (8),
deux parties de contact (10, 11) conductrices de l'électricité, reliées aux fils de
raccordement de lampe (3) assurant tant la fixation mécanique qu'également la mise
en contact électrique avec les pistes conductrices (22, 23) de la plaquette (9), la
petite lampe à incandescence étant enrobée avec la douille (5), dans un moule de coulée
par injection, caractérisé en ce que les parties de contact (10,11) conductrices de
l'électricité sont réalisées en matière synthétique conductrice de l'électricité,
en particulier un polyester comportant des fibres de carbone noyées, et en ce que
la petite lampe à incandescence est enrobée, après le premier enrobage à la suite
duquel les fils de raccordement de lampe (3) pénètrent librement dans des évidements
de douille, par une matière synthétique conductrice de l'électricité, dans les évidements
de douille, en assurant la mise en contact avec les fils électriques de lampe (3).
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que chacune des parties de contact
(10, 11) forme au moins l'une de deux saillies radiales (18, 19, 20, 21) espacées
enserrant la plaque (9) de bas en haut, tout en assurant la mise en contact avec ces
pistes conductrices.
3. Procédé selon la revendication 2, caractérise en ce que la douille est pourvue d'au
moins une bride annulaire (6), placée en regard des saillies, à une distance correspondant
à l'épaisseur de la plaquette, avec au moins une languette élastique (29,30) repliée,
à encliqueter dans les élargissements (26,27) latéraux servant à l'introduction des
saillies (20,21) de la plaquette (9), lors de la rotation dans la position de contact.
