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EP 0 305 738 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.06.1993 Patentblatt 1993/23 |
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Anmeldetag: 28.07.1988 |
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Dorn zum Aufwickeln von bandförmigem Material
Core for winding webs
Noyau-support pour l'enroulement d'un matériau en bande
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
04.09.1987 DE 3729747
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.03.1989 Patentblatt 1989/10 |
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Patentinhaber: ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH |
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69434 Hirschhorn (DE) |
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Erfinder: |
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- Koch, Ulf
D-6930 Eberbach/N. (DE)
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Vertreter: Leiser, Gottfried, Dipl.-Ing. et al |
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Prinz & Partner,
Manzingerweg 7 81241 München 81241 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 720 234 DE-A- 3 008 882 US-A- 3 735 941
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DE-A- 2 906 856 GB-A- 1 088 994 US-A- 4 117 988
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Dorn gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Aus der DE-PS 29 06 856 ist ein Handgerät zum Ausgeben und Anbringen von auf einem
Trägerband haftenden Etiketten bekannt, in dem das Trägerband nach dem Anbringen der
Etiketten an einem Gegenstand auf einen Dorn aufgewickelt wird, der einen Kern und
eine auf ihm verschiebbare Hülse aufweist. An der Außenfläche der Hülse sind Klemmfinger
angebracht, die das Trägerbandende festhalten können, damit am Anfang des Aufwickelvorgangs
kein Durchrutschen des Bandes eintritt, sondern ein straffer Wickel entsteht. Der
gebildete Wickel muß von Zeit zu Zeit von der Hülse abgenommen werden, da im Gerät
nur ein begrenzter Platz vorhanden ist. Zu diesem Zweck kann die Hülse so auf dem
Kern verschoben werden, daß sie aus der Gehäuseseitenwand herausragt, worauf dann
der gebildete Wickel abgenommen werden kann. Allerdings sitzt bei diesem Gerät der
Wickel sehr straff auf der Hülse, so daß er nicht als Ganzes abgenommen werden kann,
sondern sehr stark trichterartig verformt wird, wobei zunächst die äußeren Wickelschichten
und schließlich die inneren Schichten von der Hülse gleiten. Die dabei eintretende
Zerstörung des Wickels spielt bei dem bekannten Gerät keine Rolle, da das den Wickel
bildende Trägerband nicht mehr benötigt wird, sondern weggeworfen wird.
[0003] Es gibt jedoch auch Etikettendruckgeräte, in denen Selbstklebeetiketten mit wahlweise
festlegbaren Informationen bedruckt werden können. Die Selbstklebeetiketten befinden
sich dabei auf einem Trägerband, das auf einer Vorratsrolle angebracht ist. Das Trägerband
wird mit den an ihm haftenden Selbstklebeetiketten von der Vorratsrolle aus einem
Drucktisch zugeführt, wo die Etiketten dann mit dem gewünschten Aufdruck versehen
werden. Nach dem Bedrucken wird das Trägerband dann einem Dorn zugeführt, der von
einem Motor angetrieben ist und auf den das Trägerband mit den bedruckten Selbstklebeetiketten
gewickelt wird. Auf dem Dorn entsteht somit ein Wickel, der nach Erreichen eines bestimmten
Durchmessers von dem Dorn abgenommen werden muß.
[0004] Der oben geschilderte bekannte Dorn kann in einem solchen Etikettendruckgerät nicht
verwendet werden, da beim Abnehmen des Wickels von diesem Dorn das bereits geschilderte
Problem auftritt, daß sich der Wickel trichterartig verformt, weil die innerste Lage
zu straff auf dem Dorn sitzt. Da der Wickel mit den bedruckten Selbstklebeetiketten
jedoch in einem Etikettenspendgerät weiterverwendet werden muß, soll der Wickel möglichst
stabil bleiben, damit er sofort ohne ein gegebenenfalls von Hand durchgeführtes Nachwickeln
in das Etikettenspendgerät eingesetzt werden kann.
[0005] Aus der DE-A-3 008 882 ist ein Dorn zum Aufwickeln von bandförmigem Material bekannt,
der aus einem Kern und einer darauf befindlichen, axial verschiebbaren Hülse zusammengesetzt
ist. Die Hülse besteht dabei aus zwei halbschalenartigen Hälften, die durch zwei um
diese Hälften herumgelegte Gummiringe auf dem Kern festgehalten werden. In der Aufwickelposition
stützen sich die Innenflächen der Hülsenhälften auf Vorsprüngen an der Kernaußenfläche
ab, wobei in diesem Zustand zwischen den beiden Hülsenhälften zwei diametral gegenüberliegende,
axial verlaufende Zwischenräume vorhanden sind. In den Hülseninnenflächen sind Ausnehmungen
angebracht, in die die Vorsprünge an der Kernaußenfläche eintreten, wenn die Hülsenhälften
auf dem Kern in axialer Richtung verschoben werden. Der Hülsendurchmesser verringert
sich dabei unter Schließung der Zwischenräume zwischen den Hülsenhälften, so daß der
auf der Hülse gebildete Wickel aus dem bandförmigen Material abgenommen werden kann.
Bei diesem bekannten Dorn besteht die Hülse aus zwei Teilen, die durch zwei weitere
Teile, nämlich durch Gummiringe, auf dem Kern festgehalten werden. Die Montage des
Dorns ist daher umständlich, und es besteht die Gefahr, daß sich die beiden Hülsenhälften
bei einem Reißen der Gummiringe vollständig vom Kern lösen. Außerdem ist bei diesem
Dorn auch nichts vorgesehen, was die Hülse in der Aufwikkelposition sicher auf dem
Kern gegen eine Verschiebung in Axialrichtung festhalten könnte.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dorn der geschilderten Art zum Aufwickeln
von bandförmigem Material zu schaffen, der bei einfachem Aufbau ein sehr leichtes
Abstreifen des auf ihm gebildeten Wickels ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung mit den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs
1 enthaltenen Merhalen gelöst.
[0008] Beim erfindingsgemäßen Dorn kann der gebildete Wickel nach Verschieben der Hülse
in die Abnahmeposition sehr leicht von der Hülse abgenommen werden, da der in ihr
gebildete Schlitz, der das radiale Nachgeben der Hülse ermöglicht, für eine Entspannung
der innersten Wickellagen sorgt, so daß kein straffes Anliegen der innersten Lagen
an der Hülse mehr gegeben ist. Das seitliche Abstreifen des gebildeten Wickels kann
dadurch ohne die Gefahr durchgeführt werden, daß sich die innersten Wikkellagen trichterartig
aus dem Wickel herausbewegen.
[0009] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Mit der im Anspruch 3 gekennzeichneten Weiterbildung wird eine relative Verschiebung
zwischen dem Wickel und der Hülse während des Verschiebens der Hülse auf dem Kern
verhindert.
[0010] Die Weiterbildung des Anspruchs 6 ermöglicht ein Einfädeln des Endes des aufzuwickelnden
bandförmigen Materials in den Dorn, wobei die im Anspruch 6 angegebenen Mittel das
Ende sicher festhalten, bis die gebildeten Windungen des Wickels ein Herausgleiten
des Endes aus dem Dorn verhindern.
[0011] Die Erfindinng wird nun anhand der Zeichnung beispielshalber erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht des Kerns des erfindungsgemäßen Dorns,
- Fig. 2
- eine Stirnansicht des Kerns von Fig. 1 von der linken Seite her,
- Fig. 3
- eine Stirnansicht des Kerns von Fig. 1 von der rechten Seite her,
- Fig. 4
- einen Schnitt längs der Linie A-A von Fig. 3,
- Fig. 5
- einen Schnitt längs der Linie B-B von Fig. 3,
- Fig. 6
- einen Schnitt der Hülse des erfindinngsgemäßen Dorns längs der Linie C-C von Fig.
8,
- Fig. 7
- eine Stirnansicht der Hülse von Fig. 6 von der linken Seite her,
- Fig. 8
- eine Stirnansicht der Hülse von Fig. 7 von der rechten Seite her und
- Fig. 9
- einen Schnitt längs der Linie D-D von Fig. 8.
[0012] In Fig. 1 ist der Kern 10 des zu beschreibenden Dorns zum Aufwickeln von bandförmigem
Material in einer Seitenansicht dargestellt. Dieser Kern 10 besteht aus einem im wesentlichen
zylindrischen Grundkörper, der eine Abflachung 12 aufweist, wie in den Figuren 2 und
3 gut erkennbar ist. Wie aus den Schnittansichten der Figuren 4 und 5 hervorgeht,
ist der Kern 10 von beiden Seiten her vor allem aus Gründen der Gewichtsersparnis
ausgehöhlt, so daß Innenhohlräume 14 und 16 entstehen. An dem in Fig. 1 rechts liegenden
Ende ist der Kern 10 an seiner Außenumfangsfläche mit zwei diametral gegenüberliegenden
Nasen 18 und 20 versehen, deren Zweck noch näher erläutert wird. Außerdem weist der
Kern 10 an seiner Außenumfangsfläche drei Längsrippen 22, 24 und 26 auf. An dem in
Fig. 1 rechts liegenden Ende ist an dem zwischen den Längsrippen 24 und 26 liegenden
Bereich ein Vorsprung 28 angebracht, dessen Zweck ebenfalls noch erläutert wird.
[0013] Der zwischen den beiden Innenhohlräumen 14 und 16 liegende massive Bereich 30 des
Kerns 10 ist mit einer zentrisch zur Kernachse 32 verlaufenden Bohrung 34 versehen,
deren Durchmesser von Seiten des Innenhohlraums 14 her größer als von Seiten des Innenhohlraums
16 her ist. In Fig. 4 ist mit gestrichelten Linien angegeben, wie der Kern 10 auf
einer Antriebsachse 36 angebracht werden kann, die aus der Wand 38 eines nicht dargestellten
Geräts herausragt. Eine Schraube 40, die von der Seite des Innenhohlraums 16 her in
das Stirnende der Antriebsachse 36 geschraubt ist, dient der Befestigung des Kerns
10 auf der Antriebsachse 36. Eine Relativverdrehung zwischen der Antriebsachse 36
und dem Kern 10 wird dadurch verhindert, daß die Bohrung 34 einen abgeflachten Bereich
42 aufweist, der mit einem entsprechend abgeflachten Bereich am Ende der Antriebsachse
36 zusammenwirkt.
[0014] Die in Fig. 6 im Schnitt dargestellte Hülse 44 weist mehrere Längsschlitze 46, 48,
50, 52, 54, 56, 58 auf. An dem in Fig. 6 rechts liegenden Ende sind diese Längsschlitze
offen, so daß die zwischen den Längsschlitzen liegenden Bereiche der Außenumfangsfläche
der Hülse 44 Finger bilden, die jeweils in radialer Richtung nachgeben können.
[0015] An dem in Fig. 6 links liegenden Ende ist die Hülse 44 mit einem Ringflansch 60 versehen,
der die einzelnen zwischen den Längsschlitzen liegenden Abschnitte der Hülse 44 zusammenhält.
Der Ringflansch 60 weist an seinem in Fig. 7 in der Stirnansicht dargestellten Ende
eine Öffnung 62 auf, die den Kern 10 einschließlich der an ihm angebrachten Längsrippen
22, 24 und 26 nach Art einer Schablone umgibt. Zur Aufnahme der Längsrippen 22, 24
und 26 weist die Öffnung 62 entsprechende Aussparungen 64, 66 und 68 auf. Die Aussparungen
64, 66 und 68 sowie der der Abflachung 12 am Kern entsprechende geradlinige Bereich
70 der Umrißlinie der Öffnung 62 sorgen dafür, daß der Kern 10 relativ zur Hülse 44
nicht verdreht werden kann, wenn er sich im Inneren der Hülse 44 befindet. In den
Figuren 4 und 5 ist mit gestrichelten Linien angegeben, wie der Kern 10 im Inneren
der Hülse 44 sitzen kann.
[0016] An das Ende des Bereichs der Außenumfangsfläche, der zwischen den Längsschlitzen
48 und 50 liegt, ist eine Rastnase 72 angebracht, die mit dem Vorsprung 28 am Kern
zusammenwirkt. Aufgrund der Zusammenwirkung der Rastnase 72 mit dem Vorsprung 28 kann
die Hülse 44 erst nach Überwindung einer vorbestimmten Rastkraft relativ zum Kern
10 bei Betrachtung von Fig. 5 nach rechts verschoben werden.
[0017] Wenn die Hülse so auf dem Kern sitzt, wie in den Figuren 4 und 5 gestrichelt dargestellt
ist, kann die Hülse unter Überwindung der von der Rastnase 72 ausgeübten Rastkraft
in axialer Richtung nach rechts verschoben werden. Die Nasen 18 und 20 gleiten dabei
in den Längsschlitzen 52 und 54 in der Hülse 44. Ein Abziehen der Hülse 44 vom Kern
10 ist jedoch nicht möglich, da die Längsschlitze 52 und 54 an ihrem beim Ringflansch
60 liegenden Ende mit Hilfe von Anschlagstegen 74 und 76 verschlossen sind. Dies geht
im übrigen auch aus der Stirnansicht von Fig. 7 hervor, in der zu erkennen ist, daß
die Öffnung 62 in den Bereichen, in denen die Längsschlitze 52 und 54 liegen, keine
Aussparungen wie die Aussparungen 64, 66 und 68 aufweist.
[0018] Zur Durchführung eines Aufwickelvorgangs wird die Hülse 44 relativ zum Kern 10 in
die in den Figuren 4 und 5 gestrichelt dargestellte Aufwickelposition gebracht. Das
freie Ende des aufzuwickelnden bandförmigen Materials wird dann durch einen der beiden
Schlitze 56, 58 in das Innere der Hülse 44 gesteckt. Die Antriebsachse 36 wird dann
von einem nicht dargestellten Motor in Drehung versetzt, was zur Folge hat, daß sich
mit dem mit der Antriebsachse 36 drehfest verbundenen Kern 10 auch die mit diesem
verbundene Hülse 44 dreht. Aufgrund des Einstekkens des freien Endes des bandförmigen
Materials in einen der Schlitze 56 oder 58 wird dieses freie Ende beim Drehen mitgenommen,
so daß der Aufwickelvorgang beginnt. Bei diesem Wickelvorgang legt sich das bandförmige
Material relativ straff um die Außenumfangsfläche der Hülse 44 herum, und es entsteht
ein Wickel mit wachsendem Durchmesser. Sobald die gewünschte Größe des Wickels auf
der Hülse 44 erreicht ist, wird die Drehung angehalten, und der gebildete Wickel wird
zusammen mit der Hülse in der Darstellung der Figuren 4 und 5 auf dem Kern 10 nach
rechts verschoben, bis die Nasen 18 und 20 in Anlage an die Anschlagstege 74, 76 an
der Hülse 44 kommen. Da die Hülse 44 in dieser Abnahmeposition in ihrem Innenraum
nicht mehr vom Kern 10 unterstützt ist, können die zwischen den Längsschlitzen 46
bis 56 liegenden Bereiche der Hülse 44 radial nach innen nachgeben, so daß der auf
der Hülse gebildete Wickel leicht und nahezu ohne Widerstand in Axialrichtung von
der Hülse abgenommen werden kann. Der Wickelkörper wird dabei nicht verformt, so daß
er ohne weitere Maßnahmen wie einem Geraderichten dem weiteren Anwendungszweck zugeführt
werden kann.
[0019] Zur Vorbereitung eines neuen Aufwickelvorgangs wird die Hülse 44 wieder in die Aufwickelposition
auf den Kern 10 geschoben, bis die Rastnase 72 über den Vorsprung 28 am Kern 10 hinweggeglitten
ist, so daß die Hülse 44 für den nächsten Aufwickelvorgang sicher in der Aufwickelposition
gehalten wird.
1. Dorn zum Aufwickeln von bandförmigem Material mit einem an einem seiner Enden mit
einer Antriebsvorrichtung verbindbaren Kern (10) und einer darauf verdrehsicher angebrachten
Hülse (44), die zwischen einer Aufwickelposition und einer Abnahmeposition zum Abnehmen
eines auf der Hülse (44) gebildeten Wickels aus dem bandförmigen Material auf dem
Kern (10) beweglich ist, wobei an einem Ende der Hülse (44) ein Ringflansch (60) angebracht
ist, dessen Radius größer als der Radius der Hülse (44) ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Hülse (44) wenigstens ein in Richtung ihrer Achse verlaufender Schlitz
(46, 48, 50, 52, 54) angebracht ist, der eine Verringerung des Hülsendurchmessers
in der Abnahmeposition der Hülse (44) ermöglicht, und daß eine zwischen dem Kern (10)
und der Hülse (44) wirksame Rastvorrichtung (28, 72) vorgesehen ist, die die Hülse
(44) mit vorbestimmter Rastkraft in der Aufwickelposition auf dem Kern (10) festhält.
2. Dorn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung aus einem Vorsprung
(28) an dem Kern (10) und aus einer an der Hülseninnenfläche angebrachten Rastnase
(72) besteht.
3. Dorn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kern (10) zur Sicherung
der Hülse (44) gegen Verdrehen wenigstens eine Längsrippe (22, 24, 26) angebracht
ist, die mit wenigstens einer zugehörigen, sich in axialer Richtung erstreckenden
Führungsbahn (46, 48, 50) in der Hülse (44) in Eingriff steht.
4. Dorn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kern (10) zur Sicherung der
Hülse (44) gegen Verdrehen drei Längsrippen (22, 24, 26) angebracht sind, die mit
drei Führungsbahnen (46, 48, 50) in der Hülse (44) in Eingriff stehen.
5. Dorn nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß alle Führungsbahnen
von Längsschlitzen (46, 48, 50, 52, 54) in der Hülse (44) gebildet sind.
6. Dorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Hülse
(44) zwei zusätzliche Längsschlitze (56, 58) im Winkelabstand von etwa 80° Zueinander
angebracht sind, und daß der Kern (10) eine Abflachung aufweist, die dann, wenn sich
die Hülse (44) in der Aufwickelposition befindet, die beiden zusätzlichen Längsschlitze
(56, 58) miteinander verbindet und so eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Endes des
aufzuwickelnden bandförmigen Materials erzeugt.
1. Mandrel for coiling tape-shaped material comprising a core (10) connectable at one
of its ends to a drive means and a sleeve (44) which is non-rotatably mounted on said
core and is movable on the core (10) between a coiling position and a removal position
for removing a roll of the tape-shaped material formed on the sleeve (44), an annular
flange (60) being disposed at one end of the sleeve (44) and having a radius which
is greater than the radius of the sleeve (44), characterized in that at least one
slot (46, 48, 50, 52, 54) is provided extending in the direction of its axis, said
slot along for reduction of the sleeve diameter in the removal position of the sleeve
(44), and in said a detent means (28, 72) is provided which is operative between the
core (10) and the sleeve (44) which holds that sleeve (44) with predetermined detent
force in the coiling position on the core (10).
2. Mandrel according to claim 1, characterized in that said detent means consists of
a projection (28) on the core (10) and a detent nose (72) disposed on the sleeve in
a surface.
3. Mandrel according to claim 1 or 2, characterized in that on the core (10) for securing
the sleeve (44) against rotation at least one longitudinal rib (22, 24, 26) is disposed
which is in engagement with at least one associated guide track (46, 48, 50) in the
sleeve (44) extending in axial direction.
4. Mandrel according to claim 3, characterized in that on the core (10) for securing
the sleeve (44) against rotation three longitudinal ribs (22, 24, 26) are disposed
which are in engagement with three guide tracks (46, 48, 50) in the sleeve (44).
5. Mandrel according to claim 3 or 4, characterized in that all the guide tracks are
formed by longitudinal slots (46, 48, 50, 52, 54) in that sleeve (44).
6. Mandrel according to anyone of the preceding claims, characterized in that in the
sleeve (44) two additional longitudinal slots (56, 58) are disposed at an angular
interval of about 80° with respect to each other and that the core (10) comprises
a flattened portion which when the sleeve (44) is in the coiting position connects
the two additional longitudinal slots (56, 58) together and thus forms a recess for
receiving an end of the tape-shaped material to be coiled.
1. Broche d'enroulement de matière en bande, comprenant un noyau (10), dont l'une des
extrémités peut être reliée à un dispositif de commande, ainsi qu'une douille (44)
montée sur ce noyau de manière à être immobilisée en rotation et qui est mobile sur
le noyau (10) entre une position d'enroulement et une position de prélèvement d'un
enroulement de la matière en bande formé sur la douille (44), un collet annulaire
(60), dont le rayon est supérieur à celui de la douille (44), étant placé à l'extrémité
de la douille (44), caractérisée en ce qu'au moins une fente (46, 48, 50, 52, 54)
réalisée dans la douille (44) dans la direction de son axe autorise une diminution
du diamètre de la douille en position de prélèvement de la douille (44) et en ce qu'un
dispositif d'encliquetage (28, 72) qui est prévu et qui agit entre le noyau (10) et
la douille (44) retient la douille (44) sur le noyau (10) avec une force prédéterminée
d'encliquetage en position d'enroulement.
2. Broche selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif d'encliquetage
se compose d'une protubérance (28) du noyau (10) et d'un talon d'encliquetage (72)
placé sur la surface intérieure de la douille.
3. Broche selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moins une nervure longitudinale
(22, 24, 26) réalisée sur le noyau (10) pour empêcher la douille (44) de tourner est
en prise avec au moins une glissière correspondante (46, 48, 50) orientée dans la
direction de l'axe et réalisée dans la douille (44).
4. Broche selon la revendication 3, caractérisée en ce que trois nervures longitudinales
(22, 24, 26) réalisées sur le noyau (10) pour empêcher la douille (44) de tourner
sont en prise avec trois glissières (46, 48, 50) de la douille (44).
5. Broche selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisée en ce que toutes les glissières
sont formées de fentes longitudinales (46, 48, 50, 52, 54) de la douille (44).
6. Broche selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que deux fentes
longitudinales supplémentaires (56, 58) sont réalisées dans la douille (44) à une
distance angulaire d'environ 80° l'une par rapport à l'autre et en ce que le noyau
(10) comporte un méplat qui, lorsque la douille (44) se trouve à la position d'enroulement,
relie les deux fentes longitudinales supplémentaires (56, 58) et produit ainsi un
évidement de logement d'une extrémité de la matière en bande devant être enroulée.