(19)
(11) EP 0 306 640 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.11.1989  Patentblatt  1989/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.03.1989  Patentblatt  1989/11

(21) Anmeldenummer: 88109889.1

(22) Anmeldetag:  22.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F02D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 09.09.1987 DE 3730239

(71) Anmelder: PIERBURG GMBH
41460 Neuss (DE)

(72) Erfinder:
  • Witte, Hartmut
    D-4044 Kaarst 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrisch ansteuerbare Stellvorrichtung zum Verstellen der Drosselklappe einer Brenngemischdrosseleinrichtung von Brennkraftmaschinen


    (57) 

    1. Elektrisch ansteuerbare Stellvorrichtung.

    2.1 Bekannte Stellvorrichtungen haben den Nachteil, daß bei Störungen an einem der für die Regelung und Verstellung verantwortlichen Bauteile oder bei Totalausfall des Systems das gesamte System abgeschaltet wird bzw. eine Notlauffunktion mit erheblicher Einschränkung der Fahrzeugmobilität eingeleitet wird.
    Mit der neuen Stellvorrichtung wird dieser Nachteil vermieden.

    2.2 Die neue Stellvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß der mit dem Fahrpedal mechanisch gekoppelte Pedalwertgeber drehbar auf der Drosselklappenwelle angeordnet ist, und im Störfall die Droselklappe mechanisch betätigt werden kann.

    2.3 Derartige elektrische Stellvorrichtungen finden Anwendung bei der Betätigung von Brenngemisch- bzw. Luftdrosseleinrichtungen von Brennkraftmaschinen zum Beispiel bei Einsatz in Kraftfahrzeugen.









    Recherchenbericht