(19)
(11) EP 0 306 648 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.1990  Patentblatt  1990/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.03.1989  Patentblatt  1989/11

(21) Anmeldenummer: 88110744.5

(22) Anmeldetag:  06.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65B 39/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.09.1987 DE 8712068 U

(71) Anmelder: OSTMA Maschinenbau GmbH
D-53909 Zülpich (DE)

(72) Erfinder:
  • Odenthal, Heinz F.
    D-5352 Zülpich (DE)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter, Dr. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Abfüllvorrichtung für pulverförmige Produkte


    (57) Abfüllvorrichtung für pulverförmige Produkte, insbesondere für gefriergetrocknete Lebensmittel, - mit Transportbahn für Behälter, Dosiereinrichtung sowie auf die Behälter aufsetzbaren Fülltrichtern, wobei die Transportbahn einen Einlaufbereich mit Transportband, eine daran anschließende Füllzone sowie ein Abtransportband aufweist. Eine Vielzahl von Fülltrichtern ist an einen kontinuierlich umlaufenden Kettenförderer angeschlossen und im Vorlauftrum des Kettenförderers dicht an dicht oberhalb der Transportbahn in Transportrichtung geführt. Im Einlaufbereich der Transportbahn ist ein mit dem Kettenförderer synchron betriebener Schneckenförderer angeordnet, dessen Transportwendeln die Behälter seitlich fassen, wobei die Behälter mit einer der Transportgeschwindigkeit des Kettenförderers entsprechenden Vorschubgeschwindigkeit mitführbar und nach Maßgabe des Abstandes zwischen den Austrittsöffnungen der Fülltrichter distanzierbar sind. Oberhalb der Transportbahn ist im Bereich der Füllzone eine Bandwaage als Dosiereinrichtung angeordnet, wobei ein kontinuierlicher Produktstrom auf die mit der Transportge­schwindigkeit vorbeigeführten Behälter aufgebbar ist.







    Recherchenbericht