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<ep-patent-document id="EP88110744B1" file="EP88110744NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0306648" kind="B1" date-publ="19930331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Andrejewski, Honke &amp; Partner
Postfach 10 02 54</str><city>D-45002 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19900307</date><bnum>199010</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Abfüllvorrichtung für pulverförmige Produkte, insbesondere für gefriergetrocknete Lebensmittel, - mit Transportbahn für Behälter, Dosiereinrichtung sowie auf die Behälter aufsetzbaren Fülltrichtern, wobei die Transportbahn einen Einlaufbereich mit Transportband, eine daran anschließende Füllzone sowie ein Abtransportband aufweist, wobei eine Vielzahl von Fülltrichtern an einen kontinuierlich umlaufenden Kettenförderer angeschlossen und im Einlaufbereich der Transportbahn ein mit dem Kettenförderer synchron betriebener Schneckenförderer angeordnet ist, dessen Transportwendeln die Behälter seitlich fassen, wobei die Behälter mit einer der Transportgeschwindigkeit des Kettenförderers entsprechenden Vorschubgeschwindigkeit mitführbar und nach Maßgabe des Abstandes zwischen den Austrittsöffnungen der Fülltrichter distanzierbar sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Beim Abfüllen staubiger Produkte ist die Staubbelastung der Umgebung ein wesentliches Problem. Bei einer Abfüllvorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung (US-A-3 925 960) fallen die Produkte aus den Fülltrichtern im freien Fall in die darunter angeordneten<!-- EPO <DP n="2"> --> Behälter. Eine Staubbelastung läßt sich nicht vermeiden. - Bei einer anderen bekannten Ausführung (GB-A-216 330) werden die Behälter zumindest abschnittsweise auf einer zur Bewegungsebene der Fülltrichter schräggestellten Bahn geführt, so daß die Fülltrichter zumindest bereichsweise in diese Behälter eintauchen. Die Fülltrichter sind aber nicht dicht an dicht angeordnet. - Ferner ist es bekannt (CH-A-318 101), dicht an dicht angeordnete Fülltrichter auf einer kreisförmigen Bahn zu führen. - Eine aus der Praxis bekannte Abfüllvorrichtung ist mit pneumatisch absenkbaren Fülltrichtern ausgebildet und arbeitet taktweise. Als Dosiereinrichtungen sind zumeist Behälterwagen eingesetzt. Die Füllgeschwindigkeit ist unbefriedigend, und zwar auch dann, wenn eine Mehrzahl von Behältern gleichzeitig mit einer Produktmenge gefüllt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Abfüllvorrichtung für pulverförmige Produkte anzugeben, mit der ein im wesentlichen staubfreies Abfüllen bei kontinuierlichem Durchlauf der Behälter möglich ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Fülltrichter im Vorlauftrum des Kettenförderers dicht an dicht oberhalb der Transportbahn in Transportrichtung geführt<!-- EPO <DP n="3"> --> sind, daß die von den Fülltrichtern gebildete Bahn und die Transportbahn im Einlaufbereich sowie im Bereich des Abtransportbandes schräg zueinander angeordnet sind, wobei die Fülltrichter bei kontinuierlicher Transportbewegung mit einer Austrittsöffnung in die Behälter einführbar sowie schließlich ausführbar sind, daß oberhalb der Transportbahn im Bereich der Füllzone eine Bandwaage als Dosiereinrichtung angeordnet ist, wobei ein kontinuierlicher Produktstrom auf die mit der Transportgeschwindigkeit vorbeigeführten Behälter aufgebbar ist. Weil die Fülltrichter dicht an dicht angeordnet sind und die von den Fülltrichtern gebildete Bahn sowohl im Einlaufbereich als auch im Auslaufbereich schräg zur Bahn der Behälter angeordnet ist, kann auch bei kontinuierlichem Abfüllen der pulverförmigen Produkte eine Staubbelasung weitgehend vermieden werden. Es versteht sich, daß die Bandwaage regel- und steuerungstechnische Einrichtungen enthält, die den Produktstrom entsprechend einem vorgebbaren Sollwert steuern. Im Rahmen der Erfindung liegt es, daß die Bandwaage an eine Steuerung angeschlossen ist, die den Füllgrad in den Behältern überwacht und bei Abweichungen den Sollwert entsprechend korrigiert. Ebenso liegt es im Rahmen der Erfindung, daß die Steuerung den Sollwert für den Produktstrom mit der Transportgeschwindigkeit des Kettenförderers koppelt und auf diese Weise<!-- EPO <DP n="4"> --> eine Synchronisierung herstellt. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung weist der Kettenförderer eine horizontal um Kehren geführte Kette auf, an die die Fülltrichter einseitig angeschlossen sind. In diesem Falle ist die Transportbahn im Einlaufbereich sowie im Bereich des Abtransportbandes um einen Einlauf- sowie Auslaufwinkel schräg angeordnet. Die genaue Einhaltung äquidistanter Abstände zwischen den Austrittsöffnungen der Fülltrichter ist insbesondere gegeben, wenn die Fülltrichter sich gegeneinander abstützen. Zweckmäßigerweise ist an den Rücklauftrum des Kettenförderers eine Rüttelvorrichtung angeschlossen, um durch Vibration die<!-- EPO <DP n="5"> --> Fülltrichter von anhaftenden Produktresten zu reinigen. Es empfiehlt sich fernerhin, die Transportbahn im Bereich der Füllzone als eine mit Unwuchtantrieb ausgebildete Vibrationsstrecke auszuführen. Auf diese Weise kann eine gute Verdichtung des in die Behälter eingefüllten Produktes und hohes Schüttgewicht erreicht werden. Im Rahmen der Erfindung liegt es, die Vibrationsstrecke auch zwei oder mehrteilig mit individuell regelbaren Abschnitten auszubilden. Bei der praktischen Ausführung sollte der Kettenförderer schließlich auch eine Abdeckung aufweisen mit einer die Fülltrichter im Bereich der Füllzone freigebenden Aussparung. Die oberhalb des Kettenförderers angeordnete Produktzufuhr und Dosiereinrichtung kann dabei zumindest ein Teil der Abdeckung darstellen. Es versteht sich fernerhin, daß der Antrieb der Abfüllvorrichtung zweckmäßigerweise über einen stufenlos regelbaren Zentralantrieb erfolgt. Schließlich kann der Abfüllvorrichtung eine Weiche nachgeschaltet sein, die über eine Steuerung betätigbar ist und bei jedem Maschinenanlauf die ersten, nicht gefüllten Behälter ausschleust.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Vorteile der Erfindung sind darin zu sehen, daß aufgrund des kontinuierlichen Durchlaufs der zu füllenden Behälter durch die Abfüllvorrichtung eine hohe Füllgeschwindigkeit erreichbar ist, und zwar ohne aufwendige, beispielsweise mit pneumatischen Bauteilen versehene, Steuerung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Abfüllvorrichtung in der Draufsicht, jedoch ohne Dosiereinrichtung,<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Seitenansicht gemäß A in Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Seitenansicht gemäß B in Fig. 1.</dd>
</dl></p>
<p id="p0007" num="0007">Die in den Figuren dargestellte Abfüllvorrichtung ist für pulverförmige Produkte, insbesondere für gefriergetrocknete Lebensmittel, bestimmt. Zum grundsätzlichen Aufbau der Abfüllvorrichtung gehören eine Transportbahn 1 für Behälter 2, eine Dosiereinrichtung 3 sowie auf die Behälter 2 aufsetzbare Fülltrichter 3. Die Transportbahn 1 weist einen Einlaufbereich E mit Transportband 5, eine daran anschließende Füllzone F sowie ein Abtransportband 6 auf. Die Fülltrichter 4 sind an einen kontinuierlich umlaufenden Kettenförderer 7 angeschlossen und im Vorlauftrum 8 des Kettenförderers 7 dicht an dicht oberhalb der Transportbahn 1 in Transportrichtung geführt. Der Kettenförderer 7 ist im Ausführungsbeispiel horizontal angeordnet und weist eine um Kehren 9 geführte Kette 10 auf, an die die Fülltrichter 4 mit Anschlußstutzen 11 einseitig angeschlossen sind. Dabei stützen sich die Fülltrichter 4 im Vorlauftrum 8 gegeneinander ab. Es versteht sich, daß der Kettenförderer motorisch antreibbar ist von einem nicht dargestellten Antriebsaggregat.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 erkennt man, daß im Einlaufbereich E der Transportbahn 1 ein mit dem Kettenförderer 7 synchron betriebener Schneckenförderer 12 angeordnet ist, um die dicht an dicht ankommenden Behälter 2 auf den in der Füllzone F einzuhaltenden Abstand a zu bringen. Man erkennt, daß die Transportwendeln 13 des Schneckenförderers 12 die Behälter 2 seitlich fassen. Dadurch sind die Behälter 2 mit einer der Transportgeschwindigkeit v des Kettenförderers 7 entsprechenden Vorschubgeschwindigkeit<!-- EPO <DP n="7"> --> mitführbar und nach Maßgabe des Abstandes a zwischen den Austrittsöffnungen 14 der Fülltrichter 4 distanzierbar. Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, ist die Transportbahn 1 im Einlaufbereich E um einen Einlaufwinkel α schräg angeordnet. Durch die Einlaufschräge sind die Fülltrichter 4 bei kontinuierlicher Transportbewegung mit der Austrittsöffnung 14 in die Behälter 2 einführbar. Es versteht sich, daß die Austrittsöffnungen 14 der Fülltrichter 4 als Zentrierungen ausgebildet sind. Der Fig. 3 entnimmt man, daß die Transportbahn 1 auch im Bereich des Abtransportbandes 6 um den Winkel α schräg angeordnet ist und durch das Absenken des Abtransportbandes 6 in Transportrichtung die nunmehr gefüllten Behälter 2 im kontinuierlichen Lauf aus den Zentrierungen der Fülltrichter 4 herausführbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im Bereich der Füllzone F ist oberhalb der Transportbahn 1 eine Bandwaage 3 als Dosiereinrichtung angeordnet (Fig. 2). Mit der Bandwaage 3 ist ein kontinuierlicher Produktstrom auf die mit der Transportgeschwindigkeit v vorbeigeführten Behälter 2 mit aufgesetzten Trichtern 4 aufgebbar. Die Bandwaage 3 ist in bekannter Weise mit Steuerungs- und Regelungseinrichtungen ausgerüstet, die den Produktstrom entsprechend einem vorgebbaren Sollwert steuern. Zweckmäßigerweise ist die Bandwaage 3 fernerhin an eine Steuerung angeschlossen, die den Füllgrad in den Behältern überwacht und bei Abweichungen von einem vorgegebenen Wert den Sollwert für den Produktstrom entsprechend korrigiert. Die Transportbahn 1 ist im Bereich der Füllzone F im übrigen als eine mit Unwuchtantrieb ausgebildete Vibrationsstrecke 15 ausgeführt, und zwar mit zwei individuell einstellbaren Streckenabschnitten 15a, 15b. Durch die Vibrationsstrecke 15 ist eine gute Verdichtung des in die Behälter 2 eingefüllten Produktes erreichbar. Schließlich erkennt man aus Fig. 1, daß an den Rücklauftrum 16 des Kettenförderers<!-- EPO <DP n="8"> --> 7 eine Rüttelvorrichtung 17 - im Ausführungsbeispiel durch ein Blechgehäuse verkleidet - angeschlossen ist, um die Fülltrichter von anhaftenden Produktresten zu befreien.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Abfüllvorrichtung für pulverförmige Produkte, insbesondere für gefriergetrocknete Lebensmittel, - mit Transportbahn (1) für Behälter (2), Dosiereinrichtung (3) sowie auf die Behälter (2) aufsetzbaren Fülltrichtern (4), wobei die Transportbahn (1) einen Einlaufbereich (E) mit Transportband (5), eine daran anschließende Füllzone (F) sowie ein Abtransportband (6) aufweist, wobei eine Vielzahl von Fülltrichtern (4) an einen kontinuierlich umlaufenden Kettenförderer (7) angeschlossen und im Einlaufbereich (E) der Transportbahn (1) ein mit dem Kettenförderer (7) synchron betriebener Schneckenförderer (12) angeordnet ist, dessen Transportwendeln (13) die Behälter (2) seitlich fassen, wobei die Behälter (2) mit einer der Transportgeschwindigkeit (v) des Kettenförderers (7) entsprechenden Vorschubgeschwindigkeit mitführbar und nach Maßgabe des Abstandes (a) zwischen den Austrittsöffnungen (14) der Fülltrichter (4) distanzierbar sind, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Fülltrichter (4) im Vorlauftrum (8) des Kettenförderers (7) dicht an dicht oberhalb der Transportbahn (1) in Transportrichtung geführt sind, daß die von den Fülltrichtern (4) gebildete Bahn und die Transportbahn (1) im Einlaufbereich (E) sowie im Bereich des Abtransportbandes (6) schräg zueinander angeordnet sind, wobei die Fülltrichter (4) bei kontinuierlicher Transportbewegung mit der Austrittsöffnung (14) in die Behälter (2) einführbar sowie schließlich ausführbar sind, daß oberhalb der Transportbahn (1) im Bereich der Füllzone (F) eine Bandwaage (3) als Dosiereinrichtung angeordnet ist, wobei ein kontinuierlicher Produktstrom auf die mit der Transportgeschwindigkeit (v) vorbeigeführten Behälter (2) aufgebbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kettenförderer (7) eine horizontal um Kehren (9) geführte Kette (10) aufweist, an die die Fülltrichter (4) einseitig angeschlossen sind, und daß die Transportbahn (1) im Einlaufbereich (E) sowie im Bereich des Abtransportbandes (6) um einen Einlauf- sowie Auslaufwinkel (α) schräg angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rücklauftrum (16) des Kettenförderers (7) eine Rüttelvorrichtung (17) angeschlossen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportbahn (1) im Bereich der Füllzone (F) als eine mit Unwuchtantrieb ausgebildete Vibrationsstrecke (15) ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kettenförderer (7) eine Abdeckung mit einer die Fülltrichter (4) im Bereich der Füllzone (F) freigebenden Aussparung aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A filling device for pulverulent products, particularly for freeze-dried foods, with a transportation path (1) for containers (2), a metering device (3) and filling funnels (4) which can be placed on the containers (2), wherein the transportation path (1) has a feeding region (E) with a conveyor belt (5), a filling zone (F) attached thereto, and a take-off belt (6), wherein a plurality of filling funnels (4) is attached to a continuously circulating chain conveyor (7) and a screw feeder (12) which is synchronously driven with the chain conveyor (7) is disposed in the feeding region (E) of the transportation path (1), the transportation helices (13) of which screw feeder grasp the containers (2) laterally, wherein the containers (2) can be fed at a rate of advance corresponding to the transportation speed (v) of the chain conveyor (7) and can be spaced apart according to the distance (a) between the outlet openings (14) of the filling funnels (4), characterised in that the filling funnels (4) are guided in the direction of transportation closely fitting above the transportation path (1) in the forward run (8) of the chain conveyor (7), that the transportation path (1) and the path formed by the filling funnels (4) are arranged obliquely to each other in the feeding region (E) and in the region of the take-off belt (6), wherein the outlet openings (14) of the filling funnels (4) can be moved into and eventually moved out of the containers (2) during continuous transportation movement, that a belt weigher (3) is disposed as a metering device above the transportation path (1) in the region of the filling zone (F), wherein a continuous flow of product can be fed to the containers (2) which are guided past at the transportation speed (v).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A device according to Claim 1, characterised in that the chain conveyor (7) has a chain (10) which is horizontally guided around loops (9) to which the filling funnels (4) are attached on one side, and that the transportation path (1) is disposed<!-- EPO <DP n="13"> --> sloping at a feed and run-out angle (α) in the feeding region (E) and in the region of the take-off belt (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A device according to Claims 1 or 2, characterised in that a shaking device (17) is attached to the return run (16) of the chain conveyor (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A device according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the transportation path (1) is formed as a vibration section (15) constructed with an out-of-balance drive in the region of the filling zone (F).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A device according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the chain conveyor (7) has a cover with a recess which exposes the filling funnels (4) in the region of the filling zone (F).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de remplissage pour produits pulvérulents, notamment pour denrées alimentaires lyophilisées,
<claim-text>- comportant une voie de transport (1) pour des récipients (2), un dispositif de dosage (3) ainsi que des trémies de remplissage (4) pouvant être posées sur les récipients (2), la voie de transport (1) possédant une zone d'entrée (E) équipée d'une bande de transport (5), une zone de remplissage (F) succédant à la zone d'entrée ainsi qu'une bande d'évacuation (6), et dans lequel une multiplicité de trémies de remplissage (4) sont raccordées à un transporteur à chaîne circulant sans fin (7), et dans la zone d'entrée (E) de la voie de transport (1) est disposé un convoyeur à vis (12), qui est entraîné de façon synchrone par le transporteur à chaîne (7) et dont les spires de transport (13) saisissent latéralement les récipients (2), ces derniers pouvant être entraînés conjointement avec une vitesse d'avance qui correspond à la vitesse de transport (v) du transporteur à chaîne (7) et pouvant être séparés conformément à la distance (a) existant entre les ouvertures de sortie (14) des trémies de remplissage (4), caractérisé en ce que les trémies de remplissage (4) sont guidées dans la direction de transport, à proximité directe les unes des autres, au-dessus de la bande de transport (1) au niveau du brin aller (8) du transporteur à chaîne (7), que la voie formée par les trémies de remplissage (4) et la voie de transport (1) sont disposées obliquement l'une par rapport à l'autre dans la zone d'entrée (E) ainsi que dans la zone de la bande d'évacuation (6), les trémies de remplissage (4) devant être introduites par leur ouverture de sortie (14) dans les récipients (2), lors d'un mouvement de transport continu, et devant finalement en être ressortis, qu'au-dessus de la voie de transport (1) et dans la zone de remplissage (F) est disposée une bascule courroie (3) formant dispositif de dosage, un écoulement continu de matière<!-- EPO <DP n="15"> --> pouvant être déversé dans les récipients (2) qui se déplacent à la vitesse de transport (v).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le transport à chaîne (7) possède une chaîne (10) qui est guidée horizontalement en circulant autour de dispositifs de renvoi (9) et à laquelle sont raccordées, côté entrée, les trémies de remplissage (4), et que dans la zone d'entrée (E) ainsi que dans la zone de la bande d'évacuation (6), la vole de transport (1) est disposée obliquement avec un angle d'entrée ainsi qu'avec un angle de sortie (α).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un dispositif de secouage (17) est raccordé au brin de retour (16) du transporteur à chaîne (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la voie de transport (1) est agencée, au niveau de la zone de remplissage (F), sous la forme d'une section vibrante (15) équipée d'un système d'entraînement à balourd.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le transporteur à chaîne (7) possède un capot comportant une ouverture qui libère les trémies de remplissage (4) au niveau de la zone de remplissage (F).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="137" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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