(19)
(11) EP 0 306 687 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.03.1989  Patentblatt  1989/11

(21) Anmeldenummer: 88112195.8

(22) Anmeldetag:  28.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: F21M 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT

(30) Priorität: 08.09.1987 DE 3729984

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59538 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Stens, Hans Georg, Dipl.-Ing.
    D-4780 Lippstadt-Bad Waldliesborn (DE)
  • Cramer, Herbert, Dipl.-Ing.
    D-4784 Rüthen 2 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kraftfahrzeugscheinwerfer


    (57) Der Glühlampenhalter (1) des Kraftfahrzeugscheinwerfers ist hülsenförmig ausgeführt und weist in seinem Boden eine zentrale Öffnung (3) für die Glühlampe (2) auf. Die Glühlampe (2) liegt mit ihrem Sockelflansch (4) an dem die Öffnung (3) umgebenden Bodenbereich auf. Der die Schenkel (6) verbindende Steg (7) der U-förmigen Haltefeder (5) ist zwischen mindestens einer in Einsetzrichtung der Glühlampe (2) offenen Lagerfläche (9) und mindestens einer zum Glühlampensockel hin weisenden Nase (8) des Glühlampenhalters um seine Längsachse verdrehbar gelagert. Dabei weist der die Schenkel (6) verbindende Steg (7) der Haltefeder (5) mindestens eine entgegengesetzt der Schenkel (6) der Haltefeder (5) gerichtete Ausbuchtung (15) auf, die in Größe und Form derart gestaltet ist, daß sie beim Einschwenken in ihre Befestigungsposition die Nase (8) untergreift. Die freien Endabschnitte (11) der Haltefeder (5) hintergreifen die hakenförmigen Hinterschneidungen (26) des Glühlampenhalters (1).







    Recherchenbericht