Geräteschalter mit Einschaltschutz

Abstract

 Ein Geräteschalter (12) für einen Elektrorasierer ist mit einem Einschaltschutz (14) ausgestattet, der in der gleichen Ebene zu dem Ge­räteschalter verschiebbar, in einem Gehäuse (16) angeordnet und mit Formschlußelementen (44) ausgerüstet ist, die über ein Arretierungsteil (28) des Geräteschalters schiebbar sind und verhindern, daß das Arretierungsteil aus seiner Raststelle herausbewegbar ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß der Rasierer nicht in unbeabsichtigter Weise eingeschaltet wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schalter für ein Gerät des persönlichen Bedarfs, bestehend aus einem Geräteschalter zur Ein- und Ausschaltung eines in einem Gerätegehäuse vorgesehenen, elektrisch betreibbaren Antriebsteiles sowie einem Arretierungs­schalter, der in den Schaltweg des Geräteschalters bewegbar ist.

[0002] Es ist bereits ein automatischer Einschaltschutz für aufladbare elektrische Rasierapparate und Zahnbürsten bekannt, der aus einem im Gehäuse gelagerten, gegen die Wirkung einer Feder bewegbaren Stößel besteht, dessen inneres Ende in den Einschaltweg eines in Ausschaltstellung befindlichen Ein- und Ausschaltteils verschieb­bar ist. Der Stellweg des Stößels verläuft dabei quer zum Stellweg des Ein- und Ausschalters, so daß relativ viel Platz für den Ein­schaltschutz zur Verfügung gestellt werden muß (DE-PS 33 15 643).

[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Schalter der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei dem ein in Ausschaltstellung befindlicher Geräteschalter gegen jegliche Betätigung in Einschaltstellung zuverlässig gesichert ist. Der Schalter soll darüber hinaus einfach zu handhaben, auf kleinst­möglichem Raum unterzubringen sowie mit einer geringstmöglichen Anzahl von Bauteilen ausgestattet sein.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Schalter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Geräteschalter und/oder der Arretierungs­schalter Form- und/oder Kraftschlußelemente aufweisen, die inei­nander verschiebbar bzw. in Eingriff bringbar sind, um den Geräte­schalter und den Arretierungsschalter in Ausschaltstellung gegen­ seitig zu sichern. Mittels Verwendung von ineinander in Eingriff bringbare Formschluß- und Kraftschlußelemente, die an dem Geräte­schalter und an dem Arretierungschalter vorgesehen sind, lassen sich Geräteschalter sowie auch der Arretierungsschalter in der Ausschaltstellung des Geräteschalters auf einfache Weise miteinan­der verkeilen, so daß eine sichere Arretierung eines in Ausschalt­stellung befindlichen Geräteschalters gegen Betätigungen jeglicher Art, insbesondere unbeabsichtigte Betätigungen gegeben ist.

[0005] Die vorliegende Erfindung läßt verschiedene Ausführungsformen zu, deren gemeinsamer Vorteil darin besteht, daß sämtliche Form- und/­oder Kraftschlußelemente in entsprechender Abstimmung zueinander an drei einander zugeordneten Bauteilen des Gerätes, und zwar der feststehenden Trennwand des Gehäuses bzw. Gehäusewand, dem Geräte­schalter und dem Arretierungsschalter angeformt bzw. eingeformt sind.

[0006] Eine sehr platzsparende Ausbildung des Schalters zeichnet sich dadurch aus, daß der Geräteschalter sowie der Arretierungsschalter auf der gleichen Bewegungsebene verschiebbar auf einem Tragteil des Gerätegehäuses aufgenommen sind. Hieraus ergibt sich für den Schalter eine minimale Bauhöhe

[0007] Vorzugsweise weist der Geräteschalter wenigstens ein Formschluß­element auf, das mittels wenigstens einem am Tragteil vorgesehenen Rastelement in vorgegebenen Schaltpositionen gehalten ist. Zum Zwecke der Arretierung weist der Arretierungsschalter Arretie­rungsteile auf, die in am Tragteil vorgesehenen Rastpositionen verschiebbar sind. Nach einer Ausführungsform der Erfindung be­steht das Formschlußelement des Geräteschalters aus einem federelastischen, L-förmigen Arretierungsteil mit einem am Schenkel angeformten Noppen. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Formschlußelement des Geräteschalters als U-förmiger Arretierungsbügel ausgebildet, wobei an dessen elastisch ausgebildeten Schenkeln jeweils ein Noppen angeformt ist. Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das Formschlußelement des Geräteschalters als Bolzen am Geräteschalter angeformt. Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist das Rast­element aus einem, zwischen zwei Tragteil vorgesehenen Lang­lochöffnungen befindlichen Steg gebildet. Nach einer Ausführungs­form der Erfindung ist das Rastelement als Bolzen am Tragteil an­geformt. Nach einer Ausführungsform der Erfindung besteht das Rastelement aus einem an der Trennwand angeformten, U-förmigen Arretierungsbügel, and dessen federelastischen Schenkeln jeweils ein Noppen angeformt ist. Um ein Herausgleiten der Formschluß­element des Geräteschalters aus bestimmten vorgegebenen Rast­positionen zu verhindern, weist der Arretierungsschalter wenigstens ein Kraftschlußelement auf, das in den Federweg der Formschlußelemente des Geräteschalters verschiebbar ist.

[0008] Nach einer weiteren Ausführungsform wird zuvor genannte Wirkung dadurch erzielt, daß der Arretierungsschalter wenigstens ein Kraftschlußelement aufweist, das in den Federweg der federelasti­schen Schenkel des Rastelementes der Trennwand verschiebbar ist. Vorzugsweise ist das Kraftschlußelement als L-förmiges Arretie­rungsteil ausgebildet, das in Ausschaltstellung des Geräteschal­ters auf dessen Formschlußelement aufschiebbar ist. Nach einer weiteren Ausführungsform ist das Kraftschlußelement als U-förmiger Arretierungbügel ausgebildet, dessen Schenkel in Ausschaltstellung des Geräteschalters auf die Schenkel des Formschlußelementes des Geräteschalters aufschiebbar sind. Nach einer anderen Ausführungs­form ist das Kraftschlußelement als U-förmiger Arretierungsbügel ausgebildet, dessen die Schenkel verbindender Bügelsteg zwischen die Schenkel des Formschlußelementes schiebbar ist. Durch die an den Arretierungsteilen des Geräteschalters sowie des Arretierungs­schalters vorgesehenen Noppen wird mit einfachen baulichen Mitteln eine Schaltfolge beider Schalter, einschließlich einer Arretie­rung, dadurch bewerkstelligt, daß für die Noppen beider Schalter in wenigstens einer der Längsseitenwände der Trennwand die Rast­positionen mittels angeformter Vorsprünge gebildet sind.

[0009] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen einige bevorzugte Ausführungsbeispiele dargestellt sind, und zwar zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung der Bauteile eines Schalters in Perspektive von oben,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Schalters nach Fig. 1 in Perspektive von unten,

Fig. 3a eine Schnittdarstellung durch den Schalter nach Fig. 1 und 2,

Fig. 3b eine Schnittdarstellung des Schalters nach Fig. 1 und 2, mit einem in Ausschaltstellung befindlichen Geräteschalter und einem diesen sperrenden Arretierungsschalter,

Fig. 3c eine Schnittdarstellung des Schalters nach Fig. 1 und 2, mit einem vom Arretierungsschalter freigegebenen, in Einschaltstellung befindlichen Geräteschalter,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung eines Schalters mit am Ge­räteschalter sowie am Arretierungsschalter ange­formten U-förmigen Arretierungsbügeln,

Fig. 4b eine weitere Schnittdarstellung des Schalters nach Fig. 4a,

Fig. 5a ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Geräte­schalters im Schnitt.

Fig. 5b eine Draufsicht des Schalters nach Fig. 5a in Schnittdarstellung, wobei der Arretierungsschalter mit parallel zueinander verlaufenden, Noppen aufweisenden, Schenkeln ausgerüstet ist, die in der Ausstellung des Geräteschalters einen Bolzen um­klammern,

Fig. 5c eine Schnittdarstellung des Schalters nach Fig. 5a und Fig. 5b in Betriebsstellung,

Fig. 5d Einzelheiten der Rasteinrichtung des Arretierungs­schalters im Schnitt,

Fig. 6a ein weiteres Ausführungsbeispiel eine Schalters mit U-förmigen Arretierungsteilen im Schnitt,

Fig. 6b eine Draufsicht des Geräteschalters nach Fig. 6a in Schnittdarstellung.

[0010] In den Figuren 1 und 2 sind die einzelnen Teile einer Ausführungs­form eines Schalters 10 für ein Gerät des persönlichen Bedarfs, beispielsweise für einen Elektorasierer oder eine Zahnbürste perspektivisch dargestellt. Diese Ausführungsform ist in den nach­folgenden Figuren 3a bis 3c im zusammengebauten Zustand im Schnitt dargestellt und wird nachfolgend anhand dieser Figuren näher er­läutert.

[0011] Der Schalter 10 besteht aus einem Geräteschalter 12 und einem Arretierungsschalter 14, die in einem Tragteil 16 verschiebbar aufgenommen sind. Das Tragteil 16 ist Bestandteil eines in der Zeichnung nicht dargestellten Gehäuses, in dem ein elektrisch be­triebbares Antriebsteil zum Betrieben des Gerätes vorgesehen ist. Das Tragteil 16 besteht aus einer in der Gehäusewandung des Ge­rätes vorgesehenen, der Aufnahme des Geräteschalters 12 und des Arretierungsschalters 14 dienenden, rechteckigen Vertiefung bzw. Aussparung 24, mit einem vorderen Begrenzungsteil 18 und einem hinteren Begrenzungsteil 20.

[0012] Auf der Symmetrieachse des Tragteiles 16 ist eine rechteckförmige Offnung 26 vorgesehen, die zur Aufnahme eines L-förmig ausgebil­deten Arretierungsteiles 28 dient, dessen zur Unterseite 30 des Tragteiles 16 parallel verlaufender Schenkel 32 endseitig eine Noppe 34 aufweist, die in der Betriebsstellung des Geräteschalters 12 gegen einen Steg 36 des Tragteiles 16 anliegt. Der Steg 36 be­grenzt das linke Ende der Offnung 26 und das rechte Ende einer Langlochöffnung 38, die zur Aufnahme des Noppens 34 dient, wenn der Geräteschalter 12 gemäß Fig. 3c nach links verstellt worden ist. In dieser Stellung befindet sich der am Schenkel 32 des Arretierungsteiles 28 vorgesehene Noppen 34 in der Langlochöffnung 38. Das L-förmige Arretierungsteil 44 ist an dem Arretierungs­schalter 14 angeformt und erstreckt sich durch die sich an den Steg 36 anschließende Langlochöffnung 38. Parallel zu der Lang­lochöffnung 38 verlaufen zwei weitere Langlochöffnungen 40, die etwas kürzer ausgebildet sind als die Langlochöffnung 38. Die Langlochöffnungen 40 dienen zur Aufnahme von zwei ebenfalls L-förmigen Arretierungsteilen 46, die endseitig jeweils mit Noppen 48 ausgestattet sind. Die Arretierungsteile 28 und 46 sind in vorteilhafter Weise federelastisch ausgebildet, so daß diese beim Entlanggleiten auf der Unterseite 30 des Tragteiles 16 etwas nach oben gebogen werden, bis die Noppen 34 und 48 in entsprechende Aussparungen einrasten.

[0013] Damit das Arretierungsteil 44 des Arretierungsschalters 14 auf das Arretierungsteil 28 des Geräteschalters 12 aufgeschoben werden kann, wenn sich der Geräteschalter 12 in seiner Ausstellung gemäß Fig. 3b befindet, ist der Geräteschalter 12 mit einer Aussparung 50 versehen, in die das vordere Endteil 52 des Arretierungsschal­ters 14 geschoben werden kann, bis die Stirnseite 66 des Arretie­rungsschalters 14 zur Anlage an die Stirnseite 54 des Geräteschal­ters 12 gelangt.

[0014] Der Arretierungsteil 28 des Geräteschalters 12 weist beiderseits des Arretierungsteiles 28 kleine Haken 56 auf, die an der Unter­seite 30 des Tragteiles 16 anliegen und die mit dem Geräteschalter 12 fest verbunden sind. Die Haken 56 erstrecken sich ebenfalls durch die Offnung 26 und sichern das Arretierungsteil 28 gegen Herausrutschen aus der Offnung 26. Soll der Geräteschalter 12 mit dem Arretierungsteil 28 aus der Offnung 26 herausgenommen werden, so brauchen lediglich die beiden gegenüberliegenden Hakenteile 56 ein wenig zusammengedrückt werden, so daß der obere Teil des Hakenteiles nicht mehr gegen die Unterseite 30 des Tragteiles 16 anliegt. Der Geräteschalter 12 läßt sich dann ohne weiteres aus der Offnung 26 herausziehen. Zur Sicherung des Arretierungsschal­ters 14 sind ebenfalls zwei Haken 58 an dem Arretierungsschalter 14 angeordnet, die gem. Fig. 3a bis 3c dem Arretierungsschalter 14 am Tragteil 16 sichern und eine Verstellung des Arretierungsschal­ters 14 zulassen. Die beiden parallel zueinander verlaufenden Arretierungsteile 46 des Arretierungschalters 14 rasten mit ihren Noppen 48 in Vertiefungen bzw. Aussparungen 60 ein, wenn der Arretierungsschalter gemäß Fig. 3b ganz nach rechts verschoben worden ist.

[0015] In Fig. 3b befindet sich der Geräteschalter 12 in seiner Aus­stellung und ist durch den Arretierungsschalter 14 gegen unbeab­sichtigtes Verstellen gesichert. In Fig. 3a nehmen der Arretie­rungschalter 14 und der Geräteschalter 12 eine Mittelstellung ein, in der die Noppen 48 der Schenkel 46 des Arretierungsschalters 14 sowie die Noppe 34 des Schenkels 32 des Geräteschalters an dem Steg 36 federelastisch anliegen. Wird beispielsweise der Ge­räteschalter 12 gem. Fig. 3b ganz nach rechts in eine Ausschalt­stellung verstellt, so liegt der Geräteschalter 12 mit seinem Griffteil gegen eine Kante 62 des Begrenzungsteils 20 des Trag­teiles 16 an, so daß eine weitere Verstellung des Geräteschalters 12 nach rechts verhindert wird. Gleichzeitig wird der Noppen 34 hinter den Steg 36 bewegt und rastet in der Offnung 26 ein auf­grund der federelastischen Ausbildung des Arretierungsteils 28. Nunmehr läßt sich der Arretierungsschalter 14 nach rechts ver­schieben, wobei das L-förmige Arretierungsteil 44 sich über das L-förmige Arretierungsteil 28 schiebt und somit verhindert, daß der Noppen 34 sich aus der Offnung 26 bewegen kann. Somit ist sichergestellt, daß der sich in Ausstellung befindliche Geräte­schalter 12 sich nicht nach links in eine Betriebsstellung bewegen kann, da der Noppen 34 gesperrt durch den L-förmigen Arretierungs­teil 44 des Arretierungsschalters 14 lediglich gegen die Kante 70 des Steges 36 zur Anlage kommt. Durch das Aufschieben des Arre­tierungsteiles 44 auf das Arretierungsteil 28 erhält man außerdem eine kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden Arretierungs­ teilen, die aufgrund der Reibung zwischen der Unterseite des Arretierungsteiles 44 und der Oberfläche des Arretierungsteiles 28 hervorgerufen wird. Das Arretierungsteil 44 kann ferner mit einer ebenfalls nicht in der Zeichnung dargestellten Noppe versehen sein, die in auf der Oberfläche des Arretierungsteiles 28 vorge­sehene Vertiefungen einrasten kann. Hierdurch wird zusätzlich eine Verklemmung bzw. Verkeilung des Arretierungsteiles 44 mit dem Arretierungsteil 28 geschaffen. Somit wird der Geräteschalter 12 und der Arretierungsschalter 14 durch Formschlußelemente und Kraftschlußelemente nach Einnahme der Stellung gem. Fig. 3b ge­sichert. Da der Geräteschalter 12 und der Arretierungsschalter 14 in einer Ebene verschoben und ineinandergeschoben werden können, wird die Gesamtbauhöhe des Schaltorgans 10 gegenüber herkömmlichen Schaltorganen stark reduziert. Nimmt der Arretierungsschalter 14 die Stellung gem. Fig. 3b ein, so rasten ferner die Noppen 48 der Arretierungsteile 46 in die Aussparungen 60 des Tragteiles 16 ein. Hierdurch erhält man zwischen dem Arretierungsschalter 14 und dem Tragteil 16 eine formschlüssige Verbindung. Soll der Geräte­schalter 12 wieder in einer Betriebsstellung verschoben werden, so muß zuerst der Arretierungsschalter 14 ganz nach links bis zur An­lage an das Begrenzungsteil 18 verschoben werden, wobei die Noppen 48 aus den Aussparungen 60 herausbewegt und über den Steg 36 in die Langlochöffnungen 40 überführt werden. Gleichzeitig gibt das L-förmige Arretierungsteil 44 das Arretierungsteil 28 des Geräte­schalters 12 frei. Wird nunmehr der Geräteschalter 12 nach links verschoben, so gleitet der Noppen 34 auf der Unterseite 30 des Tragteiles 16 über den Steg 36 entlang in die Langlochöffnung 38 hinein, bis die Stirnseite 54 des Geräteschalters 12 gegen eine Stirnseite 66 des Arretierungsschalters 14 zur Anlage kommt. Aus dieser in Fig. 3c dargestellten Betriebsstellung kann der Gerät­schalter 12 mangels einer Sperrwirkung durch das L-förmige Arre­ tierungsteil 44 jederzeit nach rechts in die Ausschaltstellung zurückbewegt bzw. anschließend wieder in die Einschaltstellung be­wegt werden.

[0016] In Fig. 3b befindet sich der Geräteschalter 12 in seiner Aus­schaltstellung, wobei die Noppe 34 gegen eine Kante 70 des die Offnung 26 begrenzenden Steges 36 anliegt. In dieser Stellung ist das zwischen den Wänden 61 vorgesehen Kontaktelement 72 mit Ab­stand zu einem weiteren im Gehäuse des Gerätes vorgesehen Kon­taktelement 74 angeordnet, so daß der Stromkreis des elektrischen Antriebes des Gerätes unterbrochen ist. Zur Sicherung des Arretie­rungsteiles 28 ist ein L-förmiges Arretierungsteil 44 über das vordere Ende des Arretierungsteiles 28 geschoben und verhindert, daß der Noppen 34 sich über die Kante 70 und den Steg 36 auf der Unterseite 30 des Tragteiles 16 bzw. des Gehäuses bewegen kann. Somit verhindert das Arretierungsteil 44 eine Verstellung des Ge­räteschalters 12 in eine Betriebsstellung.

[0017] Zur Verstellung des Geräteschalters 12 in eine Betriebsstellung gemäß Fig. 3c braucht lediglich der Arretierungschalter 14 nach links bewegt zu werden, so daß nunmehr der Noppen 34 über die Kante 70 des Steges 36 in die Langlochöffnung 38, die zur Aufnahme des Formschlußelementes 28 des Geräteschalters 14 vorgesehen ist, bewegt werden kann. Dabei federt der Noppen 34 aufgrund der feder­elastischen Ausbildung des Arretierungsteils 28 über den Steg 36 in die Langlochöffnung 38 hinein. In dieser Betriebsstellung legt sich das von dem Geräteschalter 12 mitgenommene Kontaktelement 72 des elektrischen Stromkreises an dem Kontaktelement 74 an und schließt den elektrischen Stromkreis, um den elektrischen Antrieb des Gerätes in Betrieb zu setzen.

[0018] In den weiteren Ausführungsformen nach den Figuren 4a bis 6b sind Arretierungsschalter und Geräteschalter mit U-förmigen Arretie­rungsbügeln ausgestattet, die ineinander verschiebbar sind und so­mit zur Sicherung des Geräteschalters dienen.

[0019] Wie aus Fig. 4a und 4b hervorgeht, ist der Geräteschalter 12 eben­falls in einem Tragteil 16 bzw. einem Gehäuse verschiebbar aufge­nommen und mit einem U-förmigen Arretierungsbügel 80 ausgestattet, der aus zwei parallel zueinander verlaufenden federlastischen Schenkeln 82 und 84 besteht, die endseitig Noppen 34 aufweisen. Wird nunmehr der Geräteschalter 12 aus einer Betriebsstellung in seine Ausstellung gem. Fig. 4b verstellt, so werden die beiden Noppen 34 an einem am Tragteil 16 vorgesehenen Bolzen 37 vorbei­bewegt, so daß die Noppen 34 an der Rückseite des Bolzens wieder zur Anlage kommen. Damit nunmehr der Geräteschalter 12 nicht mehr verstellt werden kann, wird der Arretierungsschalter 14 mit der U-förmigen Aussparung 88 auf die Schenkel 82 und 84 des Arretie­rungsbügels 80 aufgeschoben, wobei die Schenkel 83 und 85 eine Klemmwirkung auf die Schenkel 82 und 84 ausüben. Nunmehr können bei einer Bewegung des Geräteschalters 12 nach links die beiden Schenkel 82 und 84 nicht mehr auseinanderbewegt werden, so daß eine Verstellung des Geräteschalters 12 infolge der am feststehen­den Bolzen 37 anliegenden Schenkel 82 und 84 ausgeschlossen ist. Der Geräteschalter 12 läßt sich erst wieder verstellen, nachdem der Arretierungsschalter 14 nach links verstellt worden ist, so daß dann wieder die Noppen 34 an dem Bolzen 37 vorbeibewegt werden können.

[0020] Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 5a und 5d ist in der Trennwand 16 eine die Trennwand durchsetzende Offnung 87 sowie eine den Schiebeweg des Geräteschalters 12 und des Arretierungs­schalters 14 begrenzende Vertiefung 24 vorgesehen. Innerhalb der Offnung 87 ist an der Trennwand 16 ein U-förmiger Arretierungs­bügel 79, bestehend aus zwei federelastisch ausgebildeten Schen­keln 82 und 84, die endseitig mit Noppen 35 versehen sind, ange­formt. In der in den Figuren 5a und 5b dargestellten Ausschalt­stellung des Geräteschalters 12 umgreifen die Schenkel 82 und 84 mit den Noppen 35 den Bolzen 86, der als Bestandteil des Geräte­schalters 12 an diesem angeformt ist. An dem Arretierungsschalter 14 ist ein in die Offnung 87 hineinragender, U-förmiger Arretie­rungsbügel 81 vorgesehen, dessen Schenkel 83 und 85 die Schenkel 82 und 84 umgreifen, um eine Spreizbewegung der Schenkel 82 und 84, auslösbar durch den über dem Geräteschalter 12 verschiebbaren Bolzen 86, zu verhindern. Quer zur Schieberichtung des Arretie­rungsschalters 14 sind an dem Arretierungsschalter 14 zwei Rast­nasen 90 und 92 vorgesehen, die in in den Seitenwänden 100 und 102 der Offnung 87 vorgesehenen Rastnuten 94, 96 oder 97, 98 eingrei­fen, und zwar in Abhängigkeit von der jeweiligen Schaltstellung des Arretierungsschalters 14. Die Rastnasen 90 und 92 sind vor­zugsweise an zwei federelastisch ausgebildeten Haken 58 angeformt, die zur leichten Montage und Halterung des Arretierungsteils 14 in der Offnung 87 der Trennwand 16 - wie aus Fig. 5d ersichtlich - an dem Arretierungsteil 14 die Trennwand 16 teilweise untergreifend vorgesehen sind, wobei die Dimensionierung der Rastnasen 90, 92 derart getroffen ist, daß unter Ausnutzung der federelastischen Eigenschaften der Haken 58 eine Verschiebung des Arretierungsteils 14 bis gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Halterung des Arre­tierungsteils 14 mittels der Haken 58 vollzogen werden kann.

[0021] An dem Geräteschalter 12 sind, wie in den Figuren 5a bis 5c dar­gestellt, im Bereich der Seitenwände 100, 102 der Trennwand 16 ebenfalls federelastisch ausgebildete Haken 56 angeformt, die die Trennwand 16 zur Führung und Halterung des Geräteschalters 12 teilweise untergreifen.

[0022] In den Darstellungen nach den Figuren 5a und 5b befindet sich der Geräteschalter 12 in seiner Ausschaltstellung, in der er durch den Arretierungsschalter 14 gegen unabsichtliche Schiebebewegungen ge­halten ist. Die Rastnasen 90 und 92 des Arretierungsschalters be­finden sich im Eingriff mit entsprechenden Rastnuten 94 und 96. Die Schenkel 83 und 85 des U-förmigen Arretierungsbügels des Arretierungsschalters 14 umgreifen die federelastisch ausgebil­deten Schenkel 82 und 84 des U-förmigen Arretierungsbügels 79 und verhindern somit eine Spreizbewegung dieser Schenkel 82 und 84, die unerläßlich ist für eine Freigabe bzw. Verschiebung des Geräteschalters 12, dessen zwischen den Schenkeln 82 und 84 befindlicher Bolzen 86 von den Schenkeln 82 und 84 und den an diesen angeformten Noppen 35 gegen Verschiebung gesichert ist.

[0023] Mittels Verschiebung des Arretierungsschalters 14 nach links in die in Fig. 5c dargestellte Raststellung, in der sich die Rast­nasen 90 und 92 im Eingriff mit den Rastnuten 97 und 98 befinden, wird die Sperrung der Schenkel 82 und 84 durch die Schenkel 83 und 85 aufgehoben. Der Geräteschalter 12 kann numehr ebenfalls nach links in eine Betriebsstellung bewegt werden, wobei der Bolzen 86 auf die Noppen 35 einwirkt und unter Ausnutzung der federelasti­schen Eigenschaften der Schenkel 82 und 84 eine Spreizbewegung dieser Schenkel bewirkt, in deren Verlauf der Bolzen 86 zwischen den Noppen 35 hindurchgleitet, um die in Fig. 5c dargestellte Schaltstellung, die der Betriebsstellung des Geräteschalters 12 entspricht, einzunehmen, in der der elektrische Stromkreis eines elektrischen Antriebes von einem in den Figuren 5a - 5c nicht dar­gestellten, an dem Geräteschalter 12 jedoch vorgesehenen Kontakt­element geschlossen wird.

[0024] Der Geräteschalter 12 wird über den Bolzen 86 von den feder­elastischen Schenkeln 82, 84 und den an diesen angeformten Noppen 35 sowohl in Betriebsstellung als auch in Ausschaltstellung gehal­ten und ist unter Ausnutzung der federelastischen Eigenschaften der Schenkel 82, 84 von der jeweiligen Schaltstellung in die andere Schaltstellung überführbar. In Ausschaltstellung ist der Geräteschalter 12 durch Aufschieben der Schenkel 83 und 85 des U-förmigen Arretierungsbügels 81 des Arretierungsschalters 14 auf die Schenkel 82 und 84 der Trennwand 16 feststellbar gegen jeg­liche auf den Geräteschalter 12 einwirkende Schiebebewegung.

[0025] In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 6a und 6b ist in der Trennwand 16 eine Vertiefung 24 vorgesehen, in der der Geräte­schalter 12 sowie der Arretierungsschalter 14 verschiebbar ge­lagert sind. Der Geräteschalter 12 ist mittels vier Haken 56, die durch entsprechende, in der Trennwand 16 vorgesehene Langloch­öffnungen 104 hindurchgeführt sind un die Trennwand 16 untergrei­fen, gleitend befestigt. Zwei weitere, in der Trennwand 16 vorge­sehene Langlochöffnungen 106, die von entsprechenden, am Arretie­rungsschalter 14 angeformten Haken 58 durchsetzt werden, die die Trennwand 16 untergreifen, dienen der gleitenden Befestigung des Arretierungsschalters 14 auf der Trennwand 16.

[0026] An dem Geräteschalter 12 ist ein U-förmiger Arretierungsbügel 80 vorgesehen, dessen federelastisch ausgebildete Schenkel 82 und 84 mit daran angeformten Noppen 34 an den beiden Längsseitenwänden 108 und 110 der Vertiefung 24 anliegen. Der Arretierungsschalter 14 besteht aus einem zwischen die Schenkel 82 und 84 einschieb­baren, U-förmigen Bügel 81, dessen federelastisch ausgebildete Schenkel 83 und 85 mit Noppen 35 versehen sind, die an den Längs­ seitenwänden 108 und 110 anliegen sowie einem Betätigungselement 114, das durch eine im Geräteschalter 12 vorgesehene Offnung 112 hindurchgeführt ist, wobei die Offnung 112 derart gestaltet ist, daß eine ungehinderte Verschiebung des Arretierungsschalters 14 über das Betätigungselement 114 gewährleistet ist.

[0027] In die Längsseitenwände 108 und 110 sind mittels Vorsprünge 115, 116, 118 Rastpositionen 121, 122, 119 und 120 eingeformt, in die die Noppen 34, 35 der sich in gleicher Richtung erstreckenden Schenkel 82, 84, 83 und 85 eingreifen, um sowohl den Geräteschal­ter 12 als auch den Arretierungsschalter 14 in durch die jeweilige Rastposition bestimmten Schaltstellungen zu halten.

[0028] In Fig. 6b befindet sich der Geräteschalter 12 in seiner Aus­stellung, in der er durch den zwischen die Schenkel 82 und 84 ein­geschobenen Arretierungsschalter 14 gesichert ist. Durch Verschie­bung des Arretierungsschalters 14 nach links, wobei die feder­elastischen Schenkel 83 und 85 mit den Noppen 35 über an den Sei­tenwänden 108 und 110 vorgesehene Vorsprünge 116 federn, wird der Arretierungsschalter 14 aus der dargestellten Sperrstellung in eine Freigabestellung gebracht, in der die Noppen 35 sich in An­lage an den Rastpositionen 120 befinden. Der demzufolge entsperrte Geräteschalter 12 kann nunmehr aufgrund der federelastisch aus­gebildeten Schenkel 82 und 84 von der dargestellten Ausschalt­stellung in die Betriebsstellung überführt werden, die nach Um­gleiten der Vorsprünge 118 durch die an den Schenkeln 82 und 84 vorgesehenen Noppen 34 erreicht ist. Der Geräteschalter 12 ist mit einem nicht dargestellten Kontaktelement versehen, das in Be­triebsstellung des Geräteschalters den elektrischen Stromkreis eines elektrischen Antriebes schließt.

10 Schalter

12 Geräteschalter

14 Arretierungsschalter

16 Tragteil = Gehäuse eines Gerätes

18 vorderes Begrenzungsteil

20 hinteres Begrenzungsteil

24 Vertiefung bzw. Aussparung

26 rechteckförmige Langlochöffnung

28 L-förmiges Arretierungsteil = Formschlußelement

30 Unterseite des Tragteils 16

32 Schenkel

34 Noppe

35 Noppe

36 Steg = Rastelement

37 Bolzen = Rastelement

38 Langlochöffnung

40 zwei Langlochöffnungen = Rastposition

44 L-förmiges Arretierungsteil = Kraftschlußelement

46 zwei L-förmige Arretierungsteile

48 Noppen für 46

50 Aussparung

52 vorderes Endteil von 14

54 Stirnseite des Geräteschalters 12

66 Stirnseite des Arretierungsschalters 14

56 Haken

58 Haken

60 zwei Vertiefungen bzw. Aussparungen

61 zwei Wände

62 Kante

70 Kante

72 Kontaktelement

74 Kontaktelement

79 U-förmiger Arretierungsbügel = Rastelement

80 U-förmiger Arretierungsbügel = Formschlußelement

81 U-förmiger Arretierungsbügel = Kraftschlußelement

82 Schenkel

83 Schenkel = Arretierungsteil

84 Schenkel

85 Schenkel = Arretierungsteil

86 Bolzen = Formschlußelement

87 Offnung in Trennwand 16

88 U-förmige Aussparung

90 Rastnase am Arretierungsteil

92 Rastnase am Arretierungsteil

94 Rastnute = Rastposition

96 Rastnute = Rastposition

97 Rastnute = Rastposition

98 Rastnute = Rastposition

100 Seitenwand der Offnung 87

102 Seitenwand der Offnung 87

104 Langlochöffnung für Geräteschalter

106 Langlochöffnung für Arretierungsschalter

108 Längsseitenwände

110 Längsseitenwände

112 Offnung

114 Betätigungselement

115 Vorsprünge

115 Vorsprünge = Rastelement

118 Vorsprünge = Rastelement

119 Aussparung = Rastposition

120 Aussparung = Rastposition

121 Aussparung

122 Aussparung

123 Bügelsteg

Ansprüche

1. Schalter für ein Gerät des persönlichen Bedarfs bestehend aus einem Geräteschalter (12) zur Ein- und Ausschaltung eines in einem Gerätegehäuse vorgesehenen, elektrisch betreibbaren An­triebsteiles sowie einem Arretierungsschalter (14), der in den Schaltweg des Geräteschalters (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Geräteschalter (12) und/oder der Arretierungsschalter (14) Form- und/oder Kraftschlußelemente aufweisen, die ineinander verschiebbar bzw. in Eingriff bring­bar sind, um den Geräteschalter (12) und den Arretierungs­schalter (14) in Ausschaltstellung gegenseitig zu sichern.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Geräteschalter (12) sowie der Arretierungsschalter (14) auf der gleichen Bewegungsebene verschiebbar auf einem Tragteil (16) des Gerätegehäuses aufgenommen sind.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Geräteschalter (12) wenigstens ein Formschlußelement (28, 80, 86) aufweist, das mittels wenigstens einem am Tragteil (16) vorgesehenen Rastelement (36, 37, 79, 118) in vorge­gebenen Schaltpositionen gehalten ist.

4. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsschalter (14) Arretierungsteile (46, 83, 85, 90, 92) aufweist, die in am Tragteil (16) vorgesehenen Rast­positionen (40, 60, 94, 96, 97, 98, 119, 120) verschiebbar sind.

5. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Formschlußelement (28) des Geräteschalters (12) aus einem federelastischen, L-förmigen Arretierungsteil mit einem am Schenkel (32) angeformten Noppen (34) besteht.

6. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Formschlußelement (80) des Geräteschalters (12) als U-förmiger Arretierungsbügel ausgebildet ist, an dessen elastisch ausge­bildeten Schenkeln (82, 84) jeweils ein Noppen (34) angeformt ist.

7. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Formschlußelement (86) des Geräteschalters (12) als Bolzen am Geräteschalter (12) angeformt ist.

8. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (36) aus einem, zwischen zwei im Tragteil (16) vorgesehenen Langlochöffnungen (26, 38) befindlichen Steg ge­bildet ist.

9. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (37) als Bolzen am Tragteil (16) angeformt ist.

10. Schalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (79) aus einem an der Trennwand (16) angeformten U-förmigen Arretierungsbügel besteht, an dessen federelasti­schen Schenkeln (82, 84) jeweils ein Noppen (35) angeformt ist.

11. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsschalter (14) wenigstens ein Kraftschlußelement (44, 81) aufweist, das in den Federweg der Formschlußelement (28, 80) des Geräteschalters (12) ver­schiebbar ist.

12. Schalter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsschalter (14) wenigstens ein Kraftschluß­element (81) aufweist, das in den Federweg der federelasti­schen Schenkel (82, 84) des Rastelementes (79) der Trennwand (16) verschiebbar ist.

13. Schalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftschlußelement (44) als L-förmiges Arretierungsteil aus­gebildet ist, das in Ausschaltstellung des Geräteschalters (12) auf dessen Formschlußelement (28) aufschiebbar ist.

14. Schalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftschlußelement (81) als U-förmiger Arretierungsbügel ausgebildet ist, dessen Schenkel (83, 85) in Ausschaltstellung des Geräteschalters (12) auf die Schenkel (82, 84) des Form­schlußelementes (80) des Geräteschalters (12) aufschiebbar sind.

15. Schalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftschlußelement (81) als U-förmiger Arretierungsbügel ausgebildet ist, dessen, die Schenkel (83 und 85) verbindender Bügelsteg (123) zwischen die Schenkel (82, 84) des Formschluß­elementes (80) schiebbar ist.

16. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einer der Längsseitenwände (104, 108) der Trennwand (16) die Rastpositionen (121, 122, 119, 120) mittels angeformter Vorsprünge (118, 115, 116) gebildet sind.

Zeichnung