(19)
(11) EP 0 308 393 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.03.1989  Patentblatt  1989/12

(21) Anmeldenummer: 88890229.3

(22) Anmeldetag:  05.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E06B 3/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 16.09.1987 AT 2341/87

(71) Anmelder: Lisec, Peter
A-3363 Amstetten-Hausmening (AT)

(72) Erfinder:
  • Lisec, Peter
    A-3363 Amstetten-Hausmening (AT)

(74) Vertreter: Beer, Manfred, Dipl.-Ing. et al
Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Verschliessen von Öffnungen in Abstandhaltern


    (57) Eine Vorrichtung zum Verschließen von Öffnungen in vorge­fertigten, flexiblen, zwischen den Glastafeln von Iso­lierglaselementen (5) angeordneten Abstandhaltern besitzt eine Düse (11) zum Ausbringen von Versiegelungsmasse. Die Düse (11) weist einen Ansatz (21) auf, der in die zu ver­schließende Öffnung einführbar ist und der beim Ausbrin­gen der Versiegelungsmasse nach und nach wieder aus der Öffnung herausgezogen wird. Hiezu ist die Düse (11) we­nigstens in Richtung ihrer Düsenöffnung (Pfeil 19) beweg­lich gehaltert. Beispielsweise ist die Düse (11) an einer Halterung (13, 40, 16) am Rahmen der Vorrichtung um eine im wesentlichen lotrechte Achse (17) verschwenkbar gehal­tert. Die Halterung (13) der Düse (11) ist quer zur Ebene der Abstützung für die Isolierglaselemente (5) vor- und zurückschiebbar (Pfeil 15), um die Förderbahn der Iso­lierglaselemente freigeben zu können.







    Recherchenbericht