(19)
(11) EP 0 309 390 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.03.1989  Patentblatt  1989/13

(21) Anmeldenummer: 88810494.0

(22) Anmeldetag:  18.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/03, A47C 7/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.09.1987 CH 3534/87

(71) Anmelder: EQUUS MARKETING AG
CH-9038 Rehetobel (CH)

(72) Erfinder:
  • Eberle, Emil
    CH-9038 Rehetobel (CH)

(74) Vertreter: Riederer, Conrad A., Dr. 
Bahnhofstrasse 10
7310 Bad Ragaz
7310 Bad Ragaz (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stuhl, insbesondere Arbeitsstuhl, mit Armlehnen


    (57) Die Armlehne (17) ist höhenverstellbar. Durch Drehen eines Stellgliedes (37) mit einem linksgängigen und einem rechts­gängigen Gewinde (51, 53) wird eine Höhenverstellung be­wirkt.




    Beschreibung


    [0001] In den letzten Jahren wurden grosse Anstrengungen gemacht, den Komfort von Arbeitsstühlen zu verbessern. Das Haupt­augenmerk richtete sich dabei auf die Verstellbarkeit von Sitz- und Rückenlehne, insbesondere auf die Synchronisierung der Bewegungen von Sitz- und Rückenlehne.

    [0002] Weitgehend unberücksichtigt von diesem Verbesserungstrend blieben die Armlehnen.

    [0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Vor­aussetzung dafür zu schaffen, dass Armlehnen den individuellen Bedürfnissen der Stuhlbenützer entsprechen.

    [0004] Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass die Arm­lehnen höhenverstellbar sind. Versuche haben gezeigt, dass die richtige Höhe der Armlehne von entscheidender Bedeutung für das Wohlbefinden des Stuhlbenützers ist. Ueberraschend wurde dabei festgestellt, dass bereits geringe Höhenunter­schiede von grosser Bedeutung für das Wohlbefinden des Stuhlbenützers sind. Durch die richtige Höheneinstellung werden Haltungsschäden vermieden. Wenn die Armlehnen die richtige Höhe aufweisen, werden sie vom Stuhlbenützer auto­matisch mehr in Anspruch genommen, was zu einer Entlastung der Wirbelsäule führt. Die periodische Entlastung der Wirbel­säule trägt unerwartet stark zum Wohlbefinden des Stuhlbe­nützers bei. Ermüdungserscheinungen, Verkrampfungen der Rückenmuskulatur und Rückenschmerzen werden bei richtiger Anpassung der Armlehnen weitgehend verhindert.

    [0005] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die jeweilige Armlehne von mindestens einem etwa senk­recht angeordneten, in seiner Länge veränderbaren Träger getragen wird. Dies ermöglicht eine einfache und formschöne Konstruktion der Armlehne. Zur Veränderung der Länge des Trägers kann ein Stellglied mit mindestens einer Schraube vorgesehen sein, die in eine Gewindebohrung des Trägers ein­greift. Dies ermöglicht eine einfache Höhenverstellung durch Drehen des Stellgliedes. Vorteilhaft weist jedoch das Stell­glied eine Schraube mit Rechtsgewinde und eine Schraube mit Linksgewinde auf. Dies ermöglicht eine rasche Verstellung der Höhe und eine Verdoppelung der möglichen Höhenverstellung. Zweckmässigerweise wird vorgesehen, dass das Stellglied eine Hülse aufweist, welche als Drehgriff zur Höhenverstellung ausgebildet ist. Durch diese Hülse wird das Gewinde der Schrauben abgedeckt, was aus ästhetischen Gründen zweckmässig ist. Vorteilhaft ist in der Hülse eine Arretiervorrichtung, z.B. ein Federring, zur Begrenzung der Höhenverstellung vor­gesehen. Dadurch wird vermieden, dass der Stuhlbenützer die Schraube aus dem Gewindeloch bewegt. Um die Höhenverstellung sichtbar zu machen, kann am Träger eine Skala angeordnet sein, welche das Mass der Höhenverstellung anzeigt. Vorteilhaft ist die jeweilige Armlehne vorn direkt und hinten mittels des verstellbaren Trägers am Sitz angelenkt. Dies ergibt eine einfache und formschöne Stuhlkonstruktion. Die Anlenkung der jeweiligen Armlehne bzw. des verstellbaren Trägers vorn und hinten am Sitz kann über je ein am Sitz befestigbares Anlenk­element erfolgen. Dieses Anlenkelement ist vorteilhaft in verschiedenen Stellungen am Sitz befestigbar, um die horizontale Distanz zwischen den Armlehnen veränderbar zu gestalten.

    [0006] Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass die jeweilige Armlehne bogenförmig von hinten nach vorn nach unten verläuft. Dies ergibt eine formschöne Ge­staltung des Stuhles, wobei ein Anstossen der Armlehne am Bürotisch oder anderen Einrichtungsgegenständen vermieden wird.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezug­nahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

    Figur 1 eine perspektivische Ansicht des Stuhles mit den hohenverstellbaren Armlehnen,

    Figur 2 A eine Seitenansicht einer Armlehne mit einem in seiner Länge durch ein Stellglied veränder­baren Träger,

    Figur 2 B in vergrössertem Massstab einen Längsschnitt im Bereich des Stellglieds,

    Figur 3 eine Ansicht der Armlehne von Figur 2 A von oben,

    Figur 4 eine Ansicht des in der Länge verstellbaren Trägers mit dem Stellglied,



    [0008] Der in Figur 1 abgebildete Stuhl besteht im wesentlichen aus dem Fussgestell 11, dem Sitz 13, der Rückenlehne 15 und den Armlehnen 17. Die Armlehnen 17 sind höhenverstell­bar.

    [0009] Eine Armlehne 17 wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 4 näher beschrieben. Das Lehnenelement 19 der Arm­lehne 17 kann jede beliebige Form aufweisen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Lehnenelement 19 bogenförmig. Es verläuft von hinten nach vorn nach unten. Vorzugsweise besteht das Lehnenelement 19 aus Kunststoff. Es kann zu­sätzlich noch eine Polsterung aufweisen. Das Lehnenelement 19 wird hinten von einem etwa senkrecht angeordneten, in seiner Länge veränderbaren Träger 21 getragen. Wenn das Lehnenelement 19 gerade ausgeführt wird, kann auch vorn ein in der Länge veränderbarer Träger 21 vorgesehen werden. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Lehnenelement 19 jedoch vorn eine Abkröpfung 23 auf, deren Ende bei 25 an einem am Unterteil des Sitzes 13 angeordneten Anlenk­element 27 angelenkt ist (Fig. 3). In entsprechender Weise ist auch der Träger 21 an einem unten am Sitz 13 angeord­neten Anlenkelement 29 angelenkt. Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, besteht also eine Armlehne 17 im wesentlichen aus dem Lehnenelement 19, dem Träger 21 und den Anlenkelementen 27, 29. Die Anlenkelemente 27, 29 weisen Befestigungs­löcher 31, 33 auf, welche der Befestigung der Armlehne 17 am Stuhl dienen. Diese Befestigung kann an verschiedenen Stellungen am Sitz erfolgen, so dass der Abstand zwischen den Armlehnen 17 den Bedürfnissen des Sitzbenützers an­passbar ist. Wenn hier von einer Befestigung der Armlehnen 17 am Sitz 13 gesprochen wird, so ist dies im weiteren Sinne zu verstehen. So kann die Befestigung auch beispiels­weise am Gehäuse 35 erfolgen, welches unten am Sitz 13 angeordnet ist und die Synchronmechanik umschliesst.

    [0010] Von besonderer Bedeutung ist nun, dass die Träger 21 durch ein Stellglied 37 höhenverstellbar sind. Die Höhenver­stellung kann an einer Skala 39 (Fig. 4) abgelesen werden. Der Träger 21 besteht aus dem unteren Teil 41 und dem oberen Teil 43. Der obere Teil 43 ist mit einer Platte 45 verbunden, die mittels Schrauben 47 am Lehnenelement 19 befestigt ist. Das Stellglied 37, welches die Teile 41 und 43 miteinander verbindet, besteht im wesentlichen aus einem Bolzen 49 mit zwei gegenläufigen Gewinden, z.B. einem Rechts­gewinde 51 und einem Linksgewinde 53. Diese Gewinde 51 und 53 sind in entsprechende Gewindebohrungen 55, 57 im oberen Teil 43 und unteren Teil 41 des Trägers eingeschraubt. Der Mittelteil 59 des Bolzens 49 ist mit einer Hülse 60, z.B. aus Kunststoff,verbunden, welche je einen Abschnitt der Teile 41, 43 umgreift. Eine Arretiervorrichtung, z.B. ein Feder­ring 61,ist in einer Nut 63 eines Trägerteils 43 vorgesehen, um die Höhenverstellung zu begrenzen.

    [0011] Wünscht der Stuhlbenützer die Höhe der Armlehne 17 zu ver­stellen, so braucht er lediglich am Stellglied 37 zu drehen. Das Mass der Höhenverstellung ist an der Skala 39 ablesbar.


    Ansprüche

    1. Stuhl mit Armlehnen (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (17) höhenverstellbar sind.
     
    2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Armlehne (17) ein Lehnenelement (19) auf­weist, das von mindestens einem etwa senkrecht angeordneten, in seiner Länge veränderbaren Träger (21) getragen wird.
     
    3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Veränderung der Länge des Trägers (21) ein Stell­glied (37) mit mindestens einem Gewinde (51, 53) vorgesehen ist, das in eine Gewindebohrung (55, 57) des Trägers (21) eingreift.
     
    4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (37) ein Rechtsgewinde (51) und ein Linkgsge­winde (53) besitzt.
     
    5. Stuhl nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (37) eine Hülse (60) aufweist, welche als Drehgriff zur Höhenverstellung ausgebildet ist.
     
    6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse (60) eine Arretiervorrichtung (61), z. B. ein Federring, zur Begrenzung der Höhenverstellung vorgesehen ist.
     
    7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, dass am Träger (21) eine Skala (39) angeordnet ist, um das Mass der Höhenverstellung anzuzeigen.
     
    8. Stuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Lehnenelement (19) der jeweiligen Arm­lehne (17) vorn direkt und hinten mit mittels des verstell­baren Trägers (21) am Sitz (13) angelenkt ist.
     
    9. Stuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkung der jeweiligen Armlehne (17) vorn und hinten am Sitz (13) über je ein am Sitz befestigtes Anlenkelement (27, 29) erfolgt.
     
    10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Anlenkelement (27, 29) in verschiedenen Stellungen am Sitz (13) befestigbar ist.
     
    11. Stuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch ge­kennzeichnet, dass das Lehnenelement (19) der jeweiligen Armlehne (17) bogenförmig von hinten nach vorn nach unten verläuft.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht