[0001] Die Erfindung betrifft ein sanitäres Wasserventil mit in einem Gehäuse parallel
zueinanderliegenden Ventilscheiben, von denen eine drehfest angeordnet ist, Wassereinlaßöffnungen
und mindestens eine Wasserauslaßöffnung hat, und eine andere, gegenüber der drehfest
angeordneten Ventilscheibe beweglich vorgesehene Ventilscheibe einen Oberflächenkanal
für Umlenkfunktionen aufweist.
[0002] In vielen Fällen ist es notwendig, Kalt- und Warmwasser zu mischen und dann einer
von mehreren Entnahmestellen zuzuführen. Im allgemeinen ist es üblich, die Umschaltung
zwischen den Entnahmestellen außerhalb des eigentlichen sanitären Wasserventiles
vorzusehen, z.B. durch einen Hebel, der an einer Verzweigungsstelle eine Zuführungsleitung
schließt und eine andere öffnet, oder über einen Zugknopf und dgl. Derartige getrennte
Umschaltvorrichtungen hat man auch bei Einhebelmischern verwendet und es ist bisher
noch nicht gelungen,die Umschaltung in das eigentliche sanitäre Wasserventil zu integrieren.Bei
den Einhebelmischern haben sich jene der Art durchgesetzt, bei denen in einer Kartusche
Keramikscheiben angeordnet werden, die aufeinander verschiebbar sind.
[0003] Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe ein derartiges, sanitäres Wasserventil
mit Keramikscheiben zu verbessern und es zu ermöglichen, daß die Umschaltung zwischen
mehreren Wasserentnahmestellen bei der Betätigung des Hebels, der auch zur Einstellung
des Mischverhältnisses zwischen warmen und kalten Wasser dient, ermöglicht wird.
[0004] Erfindungsgemäß wird jetzt vorgeschlagen, daß die bewegliche, mit dem Oberflächenkanal
versehene Ventilscheibe wahlweise die Wassereinlaßöffnungen mit zwei Wasserentnahmestellen
verbindet und einen Steg zum Abdecken der Wassereinlaßöffnungen besitzt.
[0005] Es ist also ein System geschaffen worden, bei dem in einer Kartusche kaltes und warmes
Wasser gemischt werden und abhängig von der Hebelstellung mehrere Entnahmestellen
versorgt werden können. Dadurch kann eine zusätzliche Umschaltung, z.B. zwischen Wanne
und Dusche, Waschtisch und Spülbrause, Bidet und Unterdusche, Waschtisch und Munddusche
usw. entfallen. Das System ist auch als Vierwegeumschaltung denkbar.
[0006] Die Erfindung wird in den Zeichnungen beispielsweise näher dargestellt. Fig.1 zeigt
ein sanitäres Wasserventil mit der erfindungsgemäßen Anordnung. Die Fig. 2, 3 und
4 zeigen verschiedene Stellungen einer beweglichen Ventilscheibe und damit die Wasserzufuhr
zu verschiedenen Entnahmestellen. Die Fig. 5, 6 und 7 zeigen ein anderes Ausführungsbeispiel
der Erfindung. Die Fig. 8, 9 und 10 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Die Fig. 11 und 12 zeigen Möglichkeiten einer Arretierung der Mittelstellung eines
Betätigungshebels, Fig.13 eine andere Möglichkeit einer Arretierung des Bedienungshebels,
Fig.14 eine Unteransicht auf die ortsfest angeordnete Ventilscheibe, Fig. 15 eine
Unteransicht auf eine verschiebbare Ventilscheibe, Fig.16 eine Unteransicht einer
weiteren, ortsfesten Keramikventilscheibe, Fig.17 zeigt die gegenseitigen Lagen zweier
Keramikventilscheiben in einer Umschaltstellung des sanitären Wasserventiles und
Fig.18 die gegenseitige Lage der Ventilscheiben in einer anderen Umschaltstellung
des sanitären Wasserventiles.
[0007] Das sanitäre Wasserventil 1 gemäß Fig.1 besitzt ein kartuschenartiges Gehäuse 2,
in dem mehrere Ventilscheiben 3, 4, 5 hintereinander angeordnet sind. Die erste Ventilscheibe
3 ist drehfest angeordnet und mit Einlaßöffnungen 8, 9 versehen. Diese Einlaßöffnungen
8, 9 sind über einen Kanal 7 mit einer Zufuhr 10, 11 für kaltes bzw. warmes Wasser
verbunden. Auf dieser ersten, drehfesten Ventilscheibe 3 ist eine zweite Ventilscheibe
4 beweglich angeordnet und weist einen Oberflächenkanal 12 auf, der die Einlaßöffnungen
8, 9 mit einer Auslaßöffnung 13 verbinden kann, die über einen Anschluß 14 zu einer
Wasserentnahmestelle, z. B. einer Dusche, führen kann. Auf ihrer oberen Fläche trägt
diese zweite bewegliche Ventilscheibe eine Ausnehmung 6, in die das Ende eines Hebels
20 eingreift. Zusätzlich gleitet die obere Fläche dieser beweglichen Ventilscheibe
4 an einer weiteren drehfesten Scheibe 5, die zum Durchtritt des Hebels 20 eine Öffnung
21 aufweist. Der Hebel 20 trägt einen Ansatz 25, der über eine Fixierschraube 24 mit
einer Kappe 23 fest verbunden ist. Zum Bewegen der Kappe 23 ist ein Griff 22 vorgesehen,
wobei die Kappe entsprechend des Pfeiles 27 bzw. des Pfeiles 28 bewegt werden kann,
und gemeinsam mit der Kappe selbstverständlich dann auch der Hebel 20. Dieser Hebel
20 hat einen leichten Winkel zur Vertikalen.
[0008] In Fig.1 ist die bewegliche Scheibe 4 in einer Lage, bei der der Zufluß von Wasser
über die Einlaßöffnungen 8, 9 durch die Stegfläche 18 verhindert wird, gezeigt. Wird
nun der Griff 22 entsprechend des Pfeiles 28 nach oben bewegt, so verschiebt sich
die Ventilscheibe 4 in Fig.1 nach rechts und die Einlaßöffnungen 8 und 9 münden in
einen Mischungsraum 15, der mit dem Auslauf 16 verbunden ist. der Auslauf trägt an
seinem Ende in üblicher Weise einen Perlator 17 und kann als Wanneneinfüllvorrichtung
dienen. Der Mischungsraum 15 wird durch die Seitenfläche 19, die untere Fläche der
oberen Scheibe 5 und die obere Fläche der unteren Scheibe 3 gebildet.
[0009] Wird der Griff 22 entsprechend des Pfeiles 28 nach unten bewegt, so sind die Einlaßöffnungen
8, 9 über den Oberflächenkanal 15,der als Umlenkkammer dient, mit der Auslaßöffnung
13 verbunden und das Wasser fließt somit zu einer anderen Entnahmestelle, z.B. zu
einer Dusche. Um das Mischungsverhältnis des Wassers, d.h. dessen Temperatur, zu regeln,
wird der Griff 22 samt Kappe 23 um die Achse 49 verdreht.
[0010] Ein Ende des Hebels 20 wird von einer lösbaren Arretierung 26 behalten, die den
Hebel 20 in seiner Mittelstellung hält, d.h. in der geschlossenen Lage des sanitären
Wasserventiles. Die Dichtungen 50 gewährleisten, daß Wasser nur über den Auslauf
16 bzw. den Anschluß 14 abgeleitet werden kann.
[0011] In den Fig. 2, 3 und 4 sind verschiedene Stellungen der beweglichen Ventilscheibe
4 hinsichtlich der beiden ortsfesten Ventilscheiben 3 und 5 gemäß Fig.1 dargestellt.
Fig.2 zeigt wieder die geschlossene Stellung des Ventiles, d.h. die Einlaßöffnungen
8, 9 sind durch den Steg 18 an der Ventilscheibe 4 gesperrt und Wasser kann weder
in den Umlenkkanal 12 noch in den Mischungsraum 15 eintreten. Der Hebel 20 zum Bewegen
der beweglichen Ventilscheibe 4 tritt durch die Öffnung 21 in der oberen Ventilscheibe
5 hindurch und greift in die Ausnehmung 6 ein. Wird die Ventilscheibe,nunmehr in Fig.
3 dargestellt, nach links bewegt, so kann warmes und kaltes Wasser durch die Einlaßöffnungen
8, 9 in den Mischungsraum 15 eintreten, der durch die Seitenfläche 19 der beweglichen
Ventilscheibe 4,die obere Fläche 30 der unteren ortsfesten Ventilscheibe 3 und der
unteren Fläche 29 der oberen ortsfesten Ventilscheibe 5 begrenzt wird. Aus diesem
Mischungsraum fließt dann das Wasser zu einer Wasserentnahmestelle ab.In Fig.4 ist
jetzt die bewegliche Ventilscheibe 4 nach rechts bewegt und somit sind die Einlaßöffnungen
8, 9 über den Umlenkkanal 12 mit der Auslaßöffnung 13 verbunden.Von der Auslaßöffnung
13 fließt das Wasser dann zu einer weiteren Wasserentnahmestelle.
[0012] In den Fig. 5, 6 und 7 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Die untere, ortsfeste Ventilscheibe 3 hat hier neben der Auslaßöffnung 13 noch eine
weitere Auslaßöffnung 32 und zwischen der ortsfesten Ventilscheibe 3 und der beweglichen,
den Umlenkkanal 12 aufweisenden Ventilscheibe 4 ist noch eine zusätliche, bewegliche
Ventilscheibe 31 vorhanden. Diese Ventilscheibe 31 besitzt eine schlitzförmige Öffnung
33 für das eintretende Wasser und eine schlitzförmige Öffnung 34 für das austretende
Wasser. In Fig. 5 ist wiederum die geschlossene Stellung des sanitären Wasserventiles
dargestellt. Man sieht, daß der Steg 18 der beweglichen Ventilscheibe 4 die Wassereinlaßöffnung
33 in der mittleren Ventilscheibe 31 verschließt und so kein Wasser zu den Auslaßöffnungen
13 und 32 gelangen kann. Gemäß Fig.6 ist die obere bewegliche Ventilscheibe 4 nach
rechts verschoben und das eintretende Wasser kann über die Einlaßöffnung 33 in der
mittleren Ventilscheibe 31 in den Umlenkkanal 12 gelangen, von wo es über die Auslaßöffnung
34 entweder zur Auslaßöffnung 13 oder zur Auslaßöffnung 32 in der ortsfesten Scheibe
3 gelangen kann. Gemäß Fig.6 ist durch den Steg 35 der mittleren Ventilscheibe 31
die Austrittsöffnung 32 gesperrt und das Wasser muß über die Auslaßöffnung 13 abfließen.
In Fig.7 ist dann die andere Stellung gezeigt. Hier ist durch den Steg 36 der mittleren
Scheibe 31 die Auslaßöffnung 13 gesperrt und das Wasser muß über die Auslaßöffnung
32 abfließen. Mit den Auslaßöffnungen 13 bzw. 32 ist dann jeweils eine Wasserentnahmestelle,
also eine Wannenfülleinrichtung bzw. die Dusche verbunden.
[0013] In den Fig. 8, 9 und 10 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt,
wobei auf der ortsfesten Ventilscheibe 3 eine bewegliche Ventilscheibe 38 mit Wassereinlaßöffnungen
40 und Wasserauslaßöffnungen 39 vorhanden ist. Auf dieser beweglichen Scheibe 38 ruht
dann eine ortsfeste Scheibe 37, die wiederum einen Umlenkkanal 12 aufweist. Fig.8
zeigt die geschlossene Stellung des sanitären Wasserventiles. Hier ist durch den Steg
41 der beweglichen Ventilscheibe 38 der Wassereintritt über die Einlaßöffnung 8 und
9 verhindert. Gemäß Fig.9 ist die bewegliche Ventilscheibe 38 etwas nach links verschoben,
wodurch die Einlaßöffnungen 8 und 9 in der festen Ventilscheibe 3 über die Wassereinlaßöffnung
40 in der beweglichen Ventilscheibe 38 mit einem Mischungsraum 42 in der obersten
Ventilscheibe 37 verbunden sind. Dieser Mischungsraum 42 ist dann mit einer Wasserentnahmestelle
verbunden. Wird die Ventilscheibe 38 noch weiter nach links verschoben, so wird die
Wassereinlaßöffnung 40 mit dem Umlenkkanal 12 verbunden, der Austritt zum Mischungsraum
42 hingegen gesperrt. Das Wasser muß jetzt über diesen Umlenkkanal 12 über die Wasserauslaßöffnung
39 und dann 13 zu der zweiten Wasserentnahmestelle fließen.
[0014] Wie bereits in Fig.1 angedeutet, ist eine Arretierung 26 für den Hebel 20 vorgesehen,
einerseits um das sanitäre Wasserventil in seiner geschlossenen Stellung zu halten
und andererseits um der Bedienungsperson anzuzeigen, wenn das sanitäre Wasserventil
von einer Wasserentnahmestelle auf die andere geschaltet wird. Gemäß Fig.11 ist eine
Feder 26 vorgesehen, die eine Kerbe 46 aufweist, in die ein Ende des Hebels 20 eingreift.
An der Feder 26 liegt ein Stift 45 an, der in diesem Fall hier die Kappe 23 durchsetzt
und an seinem oberen Ende einen Kopf 44 trägt. Durch Drücken dieses Kopfes 44 wird
die Kerbe 46 vom Hebel 20 gelöst, so daß dann ohne Schwierigkeit die Kappe 23 und
damit über die Verbindung der Fixierschraube 24 mit dem Ansatz 25 der Hebel 20 frei
wird.
[0015] Eine andere Möglichkeit der Arretierung zeigt Fig.12. Hier ist ein Ende des Hebels
20 mit einer Stufe 52 versehen und in der Mittelstellung liegt die Stufe 52 auf einer
Abstützung 53 und das entgegengesetzte Ende des Hebels 20 liegt an einer Feder 47
an. Die Abstützung 53 und die Feder 47 sind fest miteinander verbunden oder aus einem
Teil, wobei diese Einheit aus Abstützung und Feder um einen Betrag verschiebbar ist,
der notwendig ist, um die Stufe 52 des Hebels 20 freizugeben. Wann der Hebel 20 gekippt
wird, so wird die Feder 47 durch den Hebel 20 zusammengedrückt und somit die Abstützung
53 unter die Stufe 52 des Hebels 20 gebracht. Durch die Klemmkraft, die durch den
Schließvorgang auf die Einheit aus Feder und Abstützung ausgeübt wird, verweilt diese
in der Anschlagsposition und verhindert ein Durchschalten auf eine andere Wasserentnahmestelle.
Nach Loslassen des Griffes wird die Arretierung durch die Feder 47 wieder zurückbewegt
und entriegelt und die Bedienungsperson ist daher in der Lage, wahlweise die eine
oder die andere Wasserentnahmestelle zu öffnen.
[0016] In Fig.13 ist eine weitere Möglichkeit einer Arretierung des Bedienungshebels dargestellt.
Zwischen der Kappe 23 mit dem Griffhebel 22 und dem oberen Teil des kartuschenartigen
Gehäuses 2 ist zum Schutz des Hebels 20 eine Hülse 60 vorgesehen. Diese Hülse wird
zur Abstützung eines Hebels 61 verwendet, der um die Achse 62 verschwenkbar in der
Kappe 23 gelagert ist. Der Griff 22 zum Bewegen der Kappe 23 besteht hier aus einem
oberen, starr mit der Kappe verbundenen Teil 63 und einem unteren Teil 64, der mit
dem Hebel 61 verbunden ist und gegenüber dem oberen Griffteil 63 beweglich ist. Zwischen
dem oberen Griffteil 63 und dem unteren Griffteil 64 ist eine Feder 65 vorhanden,
die diese beiden Griffteile 63 und 64 in einem vorgegebenen Abstand hält. Es ist nun
möglich, durch Zusammendrücken der beiden Griffteile 63 und 64 den Hebel 61 in Richtung
des Pfeiles 66 wegzuschwenken und somit die Arretierung zu lösen.
[0017] Die Fig.14 zeigt eine Draufsicht auf die ortsfeste Ventilscheibe 3, wie sie in Fig.1
verwendet wird. Die Scheibe hat eine bogenförmige Einlaßöffnung 8 für kaltes Wasser
und eine gebogene Einlaßöffnung 9 für warmes Wasser. Hier ist eine Auslaßöffnung 13,
die, wie man aus den Fig. 2, 3 und 4 erkennen kann, angeflanscht ist, und zwar am
besten unter einem Winkel von 45°.
[0018] Fig.15 zeigt eine Untersicht der beweglichen Ventilscheibe 4 mit dem Umlenkkanal
12 und der Begrenzungsfläche 19 für den Mischungsraum 15, der dann zur anderen Wasserentnahmestelle
führt.
[0019] Fig.16 zeigt schließlich eine Unteransicht der oberen ortsfesten Ventilscheibe 5
gemäß Fig.1. Man sieht, daß hier die Durchtrittsöffnungen 21 für den Hebel 20 durch
zwei halbkreisförmige Öffnungen mit verschiedenen Durchmessern gebildet wird, wobei
die Enden dieser beiden Halbkreise durch eine Schrägfläche miteinander verbunden sind.
[0020] Fig. 17 zeigt die Lage der beiden Ventilscheiben 3 und 4 von unten gesehen, wobei
hier Mischwasser zu einer Wasserentnahmestelle geführt wird, z.B. um eine Badewanne
zu füllen. Man sieht, daß die Seitenfläche 19 der beweglichen Scheibe 4 über den
Wassereinlaßöffnungen 8 und 9 liegt und daher das Wasser in den Raum 15 vor dieser
Seitenfläche eintreten kann. Das Wasser wird hier gemischt und fließt dann zu der
Wasserentnahmestelle. Da der Umlenkkanal 12 nicht oberhalb der Wassereintrittsöffnungen
8 und 9 liegt, kann Wasser nicht zur Austrittsöffnung 13 gelangen. In Fig.18 ist
nunmehr die andere Stellung dargestellt. Hier verbindet der Umlenkkanal 12 die Wassereintrittsöffnungen
8 und 9 mit der Austrittsöffnung 13 und es ist nicht möglich, daß Wasser in den Mischungsraum
15 und somit zur anderen Wasserentnahmestelle gelangt.
[0021] Die Bedienung eines sanitären Wasserventiles gemäß Fig.1 ist sehr einfach. Durch
Anheben des Griffes 22 und damit des Hebels 20 aus der Mittelposition wird der Wanneneinlaß
geöffnet. Durch Drehen des Griffes 22 wird die Mischtemperatur geregelt. Durch Drücken
des Hebels 20 aus der Mittelposition wird das Wasser zur Dusche geleitet und die Mischtemperatur
wird ebenfalls durch Drehen des Griffes 22 geregelt. Mit Hilfe des Einrastsystems
26 wird die Mittellage des Hebels 20 gewährleistet und ein ungewolltes Öffnen, z.B.
der Dusche beim Schließen des Wanneneinlaufes,wird vermieden.
1. Sanitäres Wasserventil (1) mit in einem Gehäuse (2) parallel zueinanderliegenden
Ventilscheiben (3, 4, 5), von denen eine (3) drehfest angeordnet ist, Wassereinlaßöffnungen
(8, 9) und mindestens eine Wasserauslaßöffnung (13) hat, und eine andere, gegenüber
der drehfest angeordneten Ventilscheibe (3) beweglich vorgesehene Ventilscheibe (4)
einen Oberflächenkanal (12) für Umlenkfunktionen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die bewegliche, mit dem Oberflächenkanal (12) versehene Ventilscheibe (4) wahlweise
die Wassereinlaßöffnungen (8, 9) mit zwei Wasserentnahmestellen (14, 16) verbindet
und einen Steg (18) zum Abdecken der Wassereinlaßöffnungen (8, 9) besitzt.
2. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche
Ventilscheibe (4) direkt auf der festen Ventilscheibe (3) ruht und auf dieser unter
Freigabe der Wassereinlaßöffnungen (8, 9) verschiebbar ist, wobei die Seitenfläche
(19) der beweglichen Ventilscheibe (4) den Mischraum (15) für die eine Wasserentnahmestelle
(16) begrenzt.
3. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche
Ventilscheibe (4) auch an ihrer anderen Fläche an einer festen Scheibe (5) verschiebbar
anliegt, die zum Durchtritt eines Betätigungshebels (20) für die bewegliche Scheibe
(4) eine Öffnung (21) aufweist.
4. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Mischraum
(15) für die Wasserentnahmestelle (16) von der freiliegenden oberen Fläche (30) der
festen unteren Ventilscheibe (3), der freiliegenden unteren Fläche (29) der oberen
Ventilscheibe (5) und der Seitenfläche (19) der beweglichen Ventilscheibe (4) begrenzt
ist.
5. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Ventilscheibe
(3) mehrere Wasserauslaßöffnungen (13, 32) aufweist, die jeweils mit einer Wasserentnahmestelle
verbunden sind, daß auf der festen Ventilscheibe (3) verschieblich eine weitere, mit
Wasserdurchlaßöffnungen (33, 34) versehene Ventilscheibe (31) ruht und auf dieser
dann verschieblich die mit dem Oberflächenkanal (12) versehene Ventilscheibe (4)
angeordnet ist, wobei letztere Ventilscheibe (4) einen Steg (18) zum Abdecken der
Wasserdurchtrittsöffnungen (33) für das zulaufende Wasser und die mittlere Ventilscheibe
(31) Stege (35, 36) zum Abdecken der jeweils gesperrten Wasserauslaßöffnungen (13,
32) hat (Fig. 5, 7).
6. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der festen
Ventilscheibe (3) verschieblich eine weitere, mit Wasserdurchtrittsöffnungen (39,
40) versehene Ventilscheibe (38) ruht und dieser die ortsfest angeordnete, mit dem
Umlenkkanal (12) versehene Ventilscheibe (37) zugeordnet ist, die mit einer weiteren
Mischkammer (42) versehen ist (Fig. 8, 9, 10).
7. Sanitäres Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß für den die bewegliche Ventilscheibe (4) verschiebenden Hebel (20) eine Arretierung
(26) vorgesehen ist.
8. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung
(26) durch eine Feder mit einer Kerbe (46) gegeben ist, in die ein Flansch des Hebels
eingreift.
9. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Feder
(26) ein Stift (45) anliegt, dessen Bewegung die Feder (26) aus ihrer Ruhelage drückt.
10. Sanitäres Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Arretierung durch eine Feder (47) mit einer Nase gebildet wird, an der eine
Nase des die bewegliche Ventilscheibe verschiebenden Hebels (20) anliegt.
11. Sanitäres Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Öffnung in der obersten Ventilscheibe hindurchtritt, die die bewegliche Scheibe
verschiebende Ventilscheibe eine halbkreisförmige Kontur aufweist, an die über Schrägflächen
eine weitere kreisförmige Kontur mit größerem Radius anschließt.