(19)
(11) EP 0 309 443 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.03.1989  Patentblatt  1989/13

(21) Anmeldenummer: 88890245.9

(22) Anmeldetag:  26.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F16K 11/074
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 24.09.1987 AT 2428/87

(71) Anmelder: IDEAL-STANDARD GMBH
D-53008 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Dagiantis, Christos
    Athen (GR)

(74) Vertreter: Puchberger, Rolf, Dipl. Ing. et al
Patentanwälte, Dipl. Ing. Georg Puchberger Dipl. Ing. Rolf Puchberger Dipl. Ing. Peter Puchberger Singerstrasse 13 Postfach 55
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sanitäres Wasserventil mit in einem Gehäuse parallel zueinaderliegenden Ventilscheiben


    (57) Bei einem sanitären Wasserventil (1) mit in einem Gehäuse (2) parallel zueinanderliegenden Ventilscheiben (3, 4, 5), von denen eine (3) drehfest angeordnet ist, Wassereinlaß­öffnungen (8, 9) und mindestens eine Wasserauslaßöffnung (13) hat, und eine andere, gegenüber der drehfest angeord­neten Ventilscheibe (3) beweglich vorgesehene Ventilscheibe (4) einen Oberflächenkanal (12) für Umlenkfunktionen auf­weist, verbindet die bewegliche, mit dem Oberflächenkanal (12) versehene Ventilscheibe (4) wahlweise die Wassereinlaß­öffnungen (8, 9) mit zwei Wasserentnahmestellen (14, 16) und bestitzt einen Steg (18) zum Abdecken der Wassereinlaß­öffnungen (8, 9).




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein sanitäres Wasserventil mit in einem Ge­häuse parallel zueinanderliegenden Ventilscheiben, von denen eine drehfest angeordnet ist, Wassereinlaßöffnungen und mindestens eine Wasserauslaßöffnung hat, und eine andere, gegenüber der drehfest angeordneten Ventilscheibe beweglich vorgesehene Ventilscheibe einen Oberflächenkanal für Umlenkfunktionen aufweist.

    [0002] In vielen Fällen ist es notwendig, Kalt- und Warmwasser zu mischen und dann einer von mehreren Entnahmestellen zuzuführen. Im allgemei­nen ist es üblich, die Umschaltung zwischen den Entnahmestellen außer­halb des eigentlichen sanitären Wasserventiles vorzusehen, z.B. durch einen Hebel, der an einer Verzweigungsstelle eine Zuführungsleitung schließt und eine andere öffnet, oder über einen Zugknopf und dgl. Derartige getrennte Umschaltvorrichtungen hat man auch bei Einhebel­mischern verwendet und es ist bisher noch nicht gelungen,die Umschaltung in das eigentliche sanitäre Wasserventil zu integrieren.Bei den Ein­hebelmischern haben sich jene der Art durchgesetzt, bei denen in einer Kartusche Keramikscheiben angeordnet werden, die aufeinander verschiebbar sind.

    [0003] Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe ein derartiges, sanitäres Wasserventil mit Keramikscheiben zu verbessern und es zu ermöglichen, daß die Umschaltung zwischen mehreren Wasserentnahmestellen bei der Betätigung des Hebels, der auch zur Einstellung des Mischverhältnisses zwischen warmen und kalten Wasser dient, ermöglicht wird.

    [0004] Erfindungsgemäß wird jetzt vorgeschlagen, daß die bewegliche, mit dem Oberflächenkanal versehene Ventilscheibe wahlweise die Wassereinlaß­öffnungen mit zwei Wasserentnahmestellen verbindet und einen Steg zum Abdecken der Wassereinlaßöffnungen besitzt.

    [0005] Es ist also ein System geschaffen worden, bei dem in einer Kartusche kaltes und warmes Wasser gemischt werden und abhängig von der Hebel­stellung mehrere Entnahmestellen versorgt werden können. Dadurch kann eine zusätzliche Umschaltung, z.B. zwischen Wanne und Dusche, Waschtisch und Spülbrause, Bidet und Unterdusche, Waschtisch und Munddusche usw. entfallen. Das System ist auch als Vierwegeumschaltung denkbar.

    [0006] Die Erfindung wird in den Zeichnungen beispielsweise näher dargestellt. Fig.1 zeigt ein sanitäres Wasserventil mit der erfindungsgemäßen An­ordnung. Die Fig. 2, 3 und 4 zeigen verschiedene Stellungen einer be­weglichen Ventilscheibe und damit die Wasserzufuhr zu verschiedenen Entnahmestellen. Die Fig. 5, 6 und 7 zeigen ein anderes Ausführungs­beispiel der Erfindung. Die Fig. 8, 9 und 10 ein weiteres Ausführungs­beispiel der Erfindung. Die Fig. 11 und 12 zeigen Möglichkeiten einer Arretierung der Mittelstellung eines Betätigungshebels, Fig.13 eine andere Möglichkeit einer Arretierung des Bedienungshebels, Fig.14 eine Unteransicht auf die ortsfest angeordnete Ventilscheibe, Fig. 15 eine Unteransicht auf eine verschiebbare Ventilscheibe, Fig.16 eine Un­teransicht einer weiteren, ortsfesten Keramikventilscheibe, Fig.17 zeigt die gegenseitigen Lagen zweier Keramikventilscheiben in einer Um­schaltstellung des sanitären Wasserventiles und Fig.18 die gegenseitige Lage der Ventilscheiben in einer anderen Umschaltstellung des sanitären Wasserventiles.

    [0007] Das sanitäre Wasserventil 1 gemäß Fig.1 besitzt ein kartuschenarti­ges Gehäuse 2, in dem mehrere Ventilscheiben 3, 4, 5 hintereinander angeordnet sind. Die erste Ventilscheibe 3 ist drehfest angeordnet und mit Einlaßöffnungen 8, 9 versehen. Diese Einlaßöffnungen 8, 9 sind über einen Kanal 7 mit einer Zufuhr 10, 11 für kaltes bzw. warmes Wasser verbunden. Auf dieser ersten, drehfesten Ventilscheibe 3 ist eine zweite Ventilscheibe 4 beweglich angeordnet und weist einen Oberflächenkanal 12 auf, der die Einlaßöffnungen 8, 9 mit einer Auslaßöffnung 13 verbinden kann, die über einen Anschluß 14 zu einer Wasserentnahmestelle, z. B. einer Dusche, führen kann. Auf ihrer oberen Fläche trägt diese zweite bewegliche Ventilscheibe eine Aus­nehmung 6, in die das Ende eines Hebels 20 eingreift. Zusätzlich gleitet die obere Fläche dieser beweglichen Ventilscheibe 4 an einer weiteren drehfesten Scheibe 5, die zum Durchtritt des Hebels 20 eine Öffnung 21 aufweist. Der Hebel 20 trägt einen Ansatz 25, der über eine Fixierschraube 24 mit einer Kappe 23 fest verbunden ist. Zum Bewegen der Kappe 23 ist ein Griff 22 vorgesehen, wobei die Kappe entsprechend des Pfeiles 27 bzw. des Pfeiles 28 bewegt werden kann, und gemeinsam mit der Kappe selbstverständlich dann auch der Hebel 20. Dieser Hebel 20 hat einen leichten Winkel zur Vertikalen.

    [0008] In Fig.1 ist die bewegliche Scheibe 4 in einer Lage, bei der der Zu­fluß von Wasser über die Einlaßöffnungen 8, 9 durch die Stegfläche 18 verhindert wird, gezeigt. Wird nun der Griff 22 entsprechend des Pfei­les 28 nach oben bewegt, so verschiebt sich die Ventilscheibe 4 in Fig.1 nach rechts und die Einlaßöffnungen 8 und 9 münden in einen Mi­schungsraum 15, der mit dem Auslauf 16 verbunden ist. der Auslauf trägt an seinem Ende in üblicher Weise einen Perlator 17 und kann als Wanneneinfüllvorrichtung dienen. Der Mischungsraum 15 wird durch die Seitenfläche 19, die untere Fläche der oberen Scheibe 5 und die obere Fläche der unteren Scheibe 3 gebildet.

    [0009] Wird der Griff 22 entsprechend des Pfeiles 28 nach unten bewegt, so sind die Einlaßöffnungen 8, 9 über den Oberflächenkanal 15,der als Umlenk­kammer dient, mit der Auslaßöffnung 13 verbunden und das Wasser fließt somit zu einer anderen Entnahmestelle, z.B. zu einer Dusche. Um das Mischungsverhältnis des Wassers, d.h. dessen Temperatur, zu regeln, wird der Griff 22 samt Kappe 23 um die Achse 49 verdreht.

    [0010] Ein Ende des Hebels 20 wird von einer lösbaren Arretierung 26 behal­ten, die den Hebel 20 in seiner Mittelstellung hält, d.h. in der ge­schlossenen Lage des sanitären Wasserventiles. Die Dichtungen 50 ge­währleisten, daß Wasser nur über den Auslauf 16 bzw. den Anschluß 14 abgeleitet werden kann.

    [0011] In den Fig. 2, 3 und 4 sind verschiedene Stellungen der beweglichen Ventilscheibe 4 hinsichtlich der beiden ortsfesten Ventilscheiben 3 und 5 gemäß Fig.1 dargestellt. Fig.2 zeigt wieder die geschlossene Stellung des Ventiles, d.h. die Einlaßöffnungen 8, 9 sind durch den Steg 18 an der Ventilscheibe 4 gesperrt und Wasser kann weder in den Umlenkkanal 12 noch in den Mischungsraum 15 eintreten. Der Hebel 20 zum Bewegen der beweglichen Ventilscheibe 4 tritt durch die Öffnung 21 in der oberen Ventilscheibe 5 hindurch und greift in die Ausnehmung 6 ein. Wird die Ventilscheibe,nunmehr in Fig. 3 dargestellt, nach links bewegt, so kann warmes und kaltes Wasser durch die Ein­laßöffnungen 8, 9 in den Mischungsraum 15 eintreten, der durch die Seitenfläche 19 der beweglichen Ventilscheibe 4,die obere Fläche 30 der unteren ortsfesten Ventilscheibe 3 und der unteren Fläche 29 der oberen ortsfesten Ventilscheibe 5 begrenzt wird. Aus diesem Mischungs­raum fließt dann das Wasser zu einer Wasserentnahmestelle ab.In Fig.4 ist jetzt die bewegliche Ventilscheibe 4 nach rechts bewegt und somit sind die Einlaßöffnungen 8, 9 über den Umlenkkanal 12 mit der Auslaß­öffnung 13 verbunden.Von der Auslaßöffnung 13 fließt das Wasser dann zu einer weiteren Wasserentnahmestelle.

    [0012] In den Fig. 5, 6 und 7 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die untere, ortsfeste Ventilscheibe 3 hat hier neben der Auslaßöffnung 13 noch eine weitere Auslaßöffnung 32 und zwischen der ortsfesten Ventilscheibe 3 und der beweglichen, den Umlenkkanal 12 aufweisenden Ventilscheibe 4 ist noch eine zusätliche, bewegliche Ventilscheibe 31 vorhanden. Diese Ventilscheibe 31 besitzt eine schlitzförmige Öffnung 33 für das eintretende Wasser und eine schlitz­förmige Öffnung 34 für das austretende Wasser. In Fig. 5 ist wiederum die geschlossene Stellung des sanitären Wasserventiles dargestellt. Man sieht, daß der Steg 18 der beweglichen Ventilscheibe 4 die Wasserein­laßöffnung 33 in der mittleren Ventilscheibe 31 verschließt und so kein Wasser zu den Auslaßöffnungen 13 und 32 gelangen kann. Gemäß Fig.6 ist die obere bewegliche Ventilscheibe 4 nach rechts verschoben und das eintretende Wasser kann über die Einlaßöffnung 33 in der mittleren Ven­tilscheibe 31 in den Umlenkkanal 12 gelangen, von wo es über die Aus­laßöffnung 34 entweder zur Auslaßöffnung 13 oder zur Auslaßöffnung 32 in der ortsfesten Scheibe 3 gelangen kann. Gemäß Fig.6 ist durch den Steg 35 der mittleren Ventilscheibe 31 die Austrittsöffnung 32 gesperrt und das Wasser muß über die Auslaßöffnung 13 abfließen. In Fig.7 ist dann die andere Stellung gezeigt. Hier ist durch den Steg 36 der mittle­ren Scheibe 31 die Auslaßöffnung 13 gesperrt und das Wasser muß über die Auslaßöffnung 32 abfließen. Mit den Auslaßöffnungen 13 bzw. 32 ist dann jeweils eine Wasserentnahmestelle, also eine Wannenfülleinrichtung bzw. die Dusche verbunden.

    [0013] In den Fig. 8, 9 und 10 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, wobei auf der ortsfesten Ventilscheibe 3 eine bewegliche Ventilscheibe 38 mit Wassereinlaßöffnungen 40 und Wasserauslaßöffnungen 39 vorhanden ist. Auf dieser beweglichen Scheibe 38 ruht dann eine orts­feste Scheibe 37, die wiederum einen Umlenkkanal 12 aufweist. Fig.8 zeigt die geschlossene Stellung des sanitären Wasserventiles. Hier ist durch den Steg 41 der beweglichen Ventilscheibe 38 der Wassereintritt über die Einlaßöffnung 8 und 9 verhindert. Gemäß Fig.9 ist die beweg­liche Ventilscheibe 38 etwas nach links verschoben, wodurch die Ein­laßöffnungen 8 und 9 in der festen Ventilscheibe 3 über die Wasserein­laßöffnung 40 in der beweglichen Ventilscheibe 38 mit einem Mischungs­raum 42 in der obersten Ventilscheibe 37 verbunden sind. Dieser Mi­schungsraum 42 ist dann mit einer Wasserentnahmestelle verbunden. Wird die Ventilscheibe 38 noch weiter nach links verschoben, so wird die Wassereinlaßöffnung 40 mit dem Umlenkkanal 12 verbunden, der Aus­tritt zum Mischungsraum 42 hingegen gesperrt. Das Wasser muß jetzt über diesen Umlenkkanal 12 über die Wasserauslaßöffnung 39 und dann 13 zu der zweiten Wasserentnahmestelle fließen.

    [0014] Wie bereits in Fig.1 angedeutet, ist eine Arretierung 26 für den Hebel 20 vorgesehen, einerseits um das sanitäre Wasserventil in seiner ge­schlossenen Stellung zu halten und andererseits um der Bedienungsper­son anzuzeigen, wenn das sanitäre Wasserventil von einer Wasserent­nahmestelle auf die andere geschaltet wird. Gemäß Fig.11 ist eine Feder 26 vorgesehen, die eine Kerbe 46 aufweist, in die ein Ende des Hebels 20 eingreift. An der Feder 26 liegt ein Stift 45 an, der in diesem Fall hier die Kappe 23 durchsetzt und an seinem oberen Ende einen Kopf 44 trägt. Durch Drücken dieses Kopfes 44 wird die Kerbe 46 vom Hebel 20 gelöst, so daß dann ohne Schwierigkeit die Kappe 23 und damit über die Verbindung der Fixierschraube 24 mit dem Ansatz 25 der Hebel 20 frei wird.

    [0015] Eine andere Möglichkeit der Arretierung zeigt Fig.12. Hier ist ein Ende des Hebels 20 mit einer Stufe 52 versehen und in der Mittelstel­lung liegt die Stufe 52 auf einer Abstützung 53 und das entgegenge­setzte Ende des Hebels 20 liegt an einer Feder 47 an. Die Abstützung 53 und die Feder 47 sind fest miteinander verbunden oder aus einem Teil, wobei diese Einheit aus Abstützung und Feder um einen Betrag verschiebbar ist, der notwendig ist, um die Stufe 52 des Hebels 20 freizugeben. Wann der Hebel 20 gekippt wird, so wird die Feder 47 durch den Hebel 20 zusammengedrückt und somit die Abstützung 53 un­ter die Stufe 52 des Hebels 20 gebracht. Durch die Klemmkraft, die durch den Schließvorgang auf die Einheit aus Feder und Abstützung ausgeübt wird, verweilt diese in der Anschlagsposition und verhin­dert ein Durchschalten auf eine andere Wasserentnahmestelle. Nach Loslassen des Griffes wird die Arretierung durch die Feder 47 wie­der zurückbewegt und entriegelt und die Bedienungsperson ist daher in der Lage, wahlweise die eine oder die andere Wasserentnahmestelle zu öffnen.

    [0016] In Fig.13 ist eine weitere Möglichkeit einer Arretierung des Bedie­nungshebels dargestellt. Zwischen der Kappe 23 mit dem Griffhebel 22 und dem oberen Teil des kartuschenartigen Gehäuses 2 ist zum Schutz des Hebels 20 eine Hülse 60 vorgesehen. Diese Hülse wird zur Abstüt­zung eines Hebels 61 verwendet, der um die Achse 62 verschwenkbar in der Kappe 23 gelagert ist. Der Griff 22 zum Bewegen der Kappe 23 be­steht hier aus einem oberen, starr mit der Kappe verbundenen Teil 63 und einem unteren Teil 64, der mit dem Hebel 61 verbunden ist und ge­genüber dem oberen Griffteil 63 beweglich ist. Zwischen dem oberen Griffteil 63 und dem unteren Griffteil 64 ist eine Feder 65 vorhanden, die diese beiden Griffteile 63 und 64 in einem vorgegebenen Abstand hält. Es ist nun möglich, durch Zusammendrücken der beiden Griffteile 63 und 64 den Hebel 61 in Richtung des Pfeiles 66 wegzuschwenken und somit die Arretierung zu lösen.

    [0017] Die Fig.14 zeigt eine Draufsicht auf die ortsfeste Ventilscheibe 3, wie sie in Fig.1 verwendet wird. Die Scheibe hat eine bogenförmige Einlaßöffnung 8 für kaltes Wasser und eine gebogene Einlaßöffnung 9 für warmes Wasser. Hier ist eine Auslaßöffnung 13, die, wie man aus den Fig. 2, 3 und 4 erkennen kann, angeflanscht ist, und zwar am be­sten unter einem Winkel von 45°.

    [0018] Fig.15 zeigt eine Untersicht der beweglichen Ventilscheibe 4 mit dem Umlenkkanal 12 und der Begrenzungsfläche 19 für den Mischungsraum 15, der dann zur anderen Wasserentnahmestelle führt.

    [0019] Fig.16 zeigt schließlich eine Unteransicht der oberen ortsfesten Ven­tilscheibe 5 gemäß Fig.1. Man sieht, daß hier die Durchtrittsöffnun­gen 21 für den Hebel 20 durch zwei halbkreisförmige Öffnungen mit ver­schiedenen Durchmessern gebildet wird, wobei die Enden dieser beiden Halbkreise durch eine Schrägfläche miteinander verbunden sind.

    [0020] Fig. 17 zeigt die Lage der beiden Ventilscheiben 3 und 4 von unten ge­sehen, wobei hier Mischwasser zu einer Wasserentnahmestelle geführt wird, z.B. um eine Badewanne zu füllen. Man sieht, daß die Seitenflä­che 19 der beweglichen Scheibe 4 über den Wassereinlaßöffnungen 8 und 9 liegt und daher das Wasser in den Raum 15 vor dieser Seitenfläche eintreten kann. Das Wasser wird hier gemischt und fließt dann zu der Wasserentnahmestelle. Da der Umlenkkanal 12 nicht oberhalb der Wasser­eintrittsöffnungen 8 und 9 liegt, kann Wasser nicht zur Austrittsöff­nung 13 gelangen. In Fig.18 ist nunmehr die andere Stellung darge­stellt. Hier verbindet der Umlenkkanal 12 die Wassereintrittsöffnungen 8 und 9 mit der Austrittsöffnung 13 und es ist nicht möglich, daß Was­ser in den Mischungsraum 15 und somit zur anderen Wasserentnahmestelle gelangt.

    [0021] Die Bedienung eines sanitären Wasserventiles gemäß Fig.1 ist sehr ein­fach. Durch Anheben des Griffes 22 und damit des Hebels 20 aus der Mit­telposition wird der Wanneneinlaß geöffnet. Durch Drehen des Griffes 22 wird die Mischtemperatur geregelt. Durch Drücken des Hebels 20 aus der Mittelposition wird das Wasser zur Dusche geleitet und die Misch­temperatur wird ebenfalls durch Drehen des Griffes 22 geregelt. Mit Hilfe des Einrastsystems 26 wird die Mittellage des Hebels 20 gewähr­leistet und ein ungewolltes Öffnen, z.B. der Dusche beim Schließen des Wanneneinlaufes,wird vermieden.


    Ansprüche

    1. Sanitäres Wasserventil (1) mit in einem Gehäuse (2) parallel zu­einanderliegenden Ventilscheiben (3, 4, 5), von denen eine (3) dreh­fest angeordnet ist, Wassereinlaßöffnungen (8, 9) und mindestens eine Wasserauslaßöffnung (13) hat, und eine andere, gegenüber der drehfest angeordneten Ventilscheibe (3) beweglich vorgesehene Ventil­scheibe (4) einen Oberflächenkanal (12) für Umlenkfunktionen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche, mit dem Oberflächenkanal (12) versehene Ventilscheibe (4) wahlweise die Wassereinlaßöffnungen (8, 9) mit zwei Wasserentnahmestellen (14, 16) verbindet und einen Steg (18) zum Abdecken der Wassereinlaßöffnungen (8, 9) besitzt.
     
    2. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Ventilscheibe (4) direkt auf der festen Ventilscheibe (3) ruht und auf dieser unter Freigabe der Wassereinlaßöffnungen (8, 9) verschiebbar ist, wobei die Seitenfläche (19) der beweglichen Ventil­scheibe (4) den Mischraum (15) für die eine Wasserentnahmestelle (16) begrenzt.
     
    3. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Ventilscheibe (4) auch an ihrer anderen Fläche an einer festen Scheibe (5) verschiebbar anliegt, die zum Durchtritt eines Be­tätigungshebels (20) für die bewegliche Scheibe (4) eine Öffnung (21) aufweist.
     
    4. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Mischraum (15) für die Wasserentnahmestelle (16) von der frei­liegenden oberen Fläche (30) der festen unteren Ventilscheibe (3), der freiliegenden unteren Fläche (29) der oberen Ventilscheibe (5) und der Seitenfläche (19) der beweglichen Ventilscheibe (4) begrenzt ist.
     
    5. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Ventilscheibe (3) mehrere Wasserauslaßöffnungen (13, 32) auf­weist, die jeweils mit einer Wasserentnahmestelle verbunden sind, daß auf der festen Ventilscheibe (3) verschieblich eine weitere, mit Was­serdurchlaßöffnungen (33, 34) versehene Ventilscheibe (31) ruht und auf dieser dann verschieblich die mit dem Oberflächenkanal (12) verse­hene Ventilscheibe (4) angeordnet ist, wobei letztere Ventilscheibe (4) einen Steg (18) zum Abdecken der Wasserdurchtrittsöffnungen (33) für das zulaufende Wasser und die mittlere Ventilscheibe (31) Stege (35, 36) zum Abdecken der jeweils gesperrten Wasserauslaßöffnungen (13, 32) hat (Fig. 5, 7).
     
    6. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der festen Ventilscheibe (3) verschieblich eine weitere, mit Wasserdurchtrittsöffnungen (39, 40) versehene Ventilscheibe (38) ruht und dieser die ortsfest angeordnete, mit dem Umlenkkanal (12) versehene Ventilscheibe (37) zugeordnet ist, die mit einer weiteren Mischkammer (42) versehen ist (Fig. 8, 9, 10).
     
    7. Sanitäres Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß für den die bewegliche Ventilscheibe (4) ver­schiebenden Hebel (20) eine Arretierung (26) vorgesehen ist.
     
    8. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung (26) durch eine Feder mit einer Kerbe (46) gegeben ist, in die ein Flansch des Hebels eingreift.
     
    9. Sanitäres Wasserventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Feder (26) ein Stift (45) anliegt, dessen Bewegung die Feder (26) aus ihrer Ruhelage drückt.
     
    10. Sanitäres Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierung durch eine Feder (47) mit einer Nase gebildet wird, an der eine Nase des die bewegliche Ventil­scheibe verschiebenden Hebels (20) anliegt.
     
    11. Sanitäres Wasserventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung in der obersten Ventilschei­be hindurchtritt, die die bewegliche Scheibe verschiebende Ventil­scheibe eine halbkreisförmige Kontur aufweist, an die über Schräg­flächen eine weitere kreisförmige Kontur mit größerem Radius an­schließt.
     




    Zeichnung




























    Recherchenbericht