Vorrichtung zum Öffnen einer Sicherheits-Schiebetür, insbesondere Feuertür oder Schott

Abstract

 Für eine von einer hydraulischen oder pneumatischen Antriebseinrichtung zu öffnende und gegebenenfalls zu schließende Sicherheits- Schiebetür (1) wird eine Vorrich­tung zum Öffnen der Schiebetür (i) vorgesehen, die eine pneumatische oder hydraulische Kolben-Zylinder-Anordnung hat. Der Kolben (6) ist an der Schiebetür (1) befestigt und der Zylinder (8) ist pneumatisch oder hydraulisch mit der Betätigungseinrichtung (28, 29) zum Aktivieren der Antriebs­einrichtung für das Öffnen der Schiebetür (1) gekoppelt. Eine Sicherheitsleiste (16) im Bereich der Schließkante der Schiebetür (1) bewirkt bei Aktivierung eine Druckverbindung zwischen einem Druckraum (34) und der Betätigungseinrichtung (28, 29).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Öffnen einer Sicherheits-Schiebetür, insbesondere Feuertür oder Schott, die mittels einer hydraulischen oder pneumatischen Antriebseinrichtung zu schließen und zu öffnen ist, mit einer benachbart zur Schiebetür vorgesehenen Betätigungs­einrichtung, durch die die Antriebseinrichtung zur Bewegung der Schiebetür aktivierbar ist.

[0002] Auf Schiffen, Offshore-Plattformen, aber auch in Gebäuden gibt es Feuertüren in Form von Schiebetüren, die mittels einer hydraulischen oder pneumatischen Antriebseinrichtung geöffnet werden und bei denen auch das im Falle der Gefahr erfolgende Schließen mittels dieser Antriebseinrichtung oder aber auch durch das Angreifen eines Gewichtes erfolgt. Insbesondere auf Schiffen und Offshore-Plattformen sind auch Schotts in Form von schweren Schiebetüren vorhanden, die einen Abschnitt des Schiffes oder der Offshore-Platt­form bei Eintritt von Wasser gegen den übrigen Teil des Schiffes oder der Plattform abtrennen. Auch diese Schotts werden mittels einer hydraulischen oder pneumatischen Antriebseinrichtung betätigt, wobei hier hydraulische Betätigungseinrichtungen üblich sind.

[0003] Die Betätigung der vorstehend beschriebenen Feuertüren und Schotts kann durch zentrale Aktivierung der Antriebs­ türen bzw. jedes der Schott eine gesonderte Betätigungs­einrichtung vorhanden, mit der ein Öffnen und gegebenen­falls Schließen vorgenommen werden kann. Diese Betätigungs­einrichtung hat die Form eines mittels eines Handhebels betätigbaren Ventils, und sie ist üblicherweise benach­bart zu derjenigen Kante des Türrahmens an diesem oder der diesem benachbarten Wand befestigt, mit der die Schließ­kante der Schiebetür in der Schließstellung in Eingriff kommt.

[0004] Bei diesen bekannten Feuertüren und Schotts besteht die Gefahr, daß in ihrem Bereich befindliche Personen die verhältnismäßig geringe Schließgeschwindigkeit der Feuer­tür oder des Schotts unterschätzen und zwischen dem Tür­rahmen und der Schließkante der Feuertür oder des Schotts eingeschlossen und wegen des hohen Schließdruckes von mehreren Tonnen schwer verletzt oder gar getötet werden. Das gleiche kann selbstverständlich dann geschehen, wenn eine bewußtlose oder aus anderen Gründen bewegungsunfähige Person sich im Bereich zwischen Türrahmen und Schließ­kante der Feuertür oder des Schotts befindet.

[0005] Um in einem solchen Fall sicherzustellen, daß die Schiebe­tür oder das Schott nicht ohne weiteres schließt, ist es bereits bekannt (US-A-2 832 588), bei einer Schiebetür, bei der die Antriebseinrichtung für das Öffnen und Schlie­ßen aus einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Anordnung, deren Kolbenstange an der Schiebetür befestigt ist, im Bereich der Schließkante der Schiebetür eine Sicherheits­leiste anzubringen, die beim Schließen der Tür in eine Auslösestellung verschwenkt wird, wenn sie in Berührung mit einem Gegenstand kommt. In dieser Auslösestellung aktiviert die Sicherheitsleiste ein Auslöseventil, wodurch an diesem anstehender Druck über eine Druckleitung einem Umsteuerventil zugeführt wird, das mit der die Antriebs­ einrichtung bildenden Kolben-Zylinder-Anordnung verbunden ist und das dann so umgesteuert wird, daß der zuvor in Schließrichtung auf den Kolben der Kolben-Zylinder-Anord­nung wirkende Druck auf die gegenüberliegende Fläche des Kolbens gelangt und dadurch eine Öffnungsbewegung der Schiebetür bewirkt.

[0006] Somit wird mit dieser bekannten Vorrichtung bereits eine Notöffnung der Schiebetür bei deren Schließbewegung be­wirkt, jedoch ist die bekannte Vorrichtung verhältnismäßig kompliziert aufgebaut, und es ist insbesondere erforderlich, daß das Auslöseventil mit der Quelle für unter Druck stehendem Arbeitsfluid verbunden ist, damit dieses Arbeits­fluid bei Aktivierung des Auslöseventils das Umschalt­ventil beaufschlagen und so die Öffnungsbewegung verur­sachen kann. Dazu sind aber verhältnismäßig lange Druck­leitungen erforderlich, was das Risiko eines Leitungs­bruches erheblich erhöht.

[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfach aufgebaute Vorrichtung zum Öffnen einer Sicherheits-Schiebetür zu schaffen, bei der die zur Notöffnungseinrichtung gehörenden, druckführenden Leitungen möglichst kurz ausgebildet sein können.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung zum Öffnen einer Sicherheits-Schiebetür, insbesondere Feuertür oder Schott, die mittels einer hydraulischen oder pneumatischen Antriebseinrichtung zu öffnen und gegebenenfalls auch zu schließen ist, mit einer benachbart zur Schiebetür vorgesehenen Betätigungseinrichtung, durch die die Antriebs­einrichtung zur Betätigung der Schiebetür aktivierbar ist, und mit einer im Bereich der Schließkante der Schiebe­tür zwischen einer Ruhestellung und einer Auslösestellung begrenzt bewegbar befestigten Sicherheitsleiste, die in der Auslösestellung ein Auslöseventil aktiviert, das in dieser Stellung eine Öffnungsbewegung der Schiebe­tür bewirkt, erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß eine pneumatische Kolben-Zylinder-Anordnung vorgesehen ist, deren Kolbenstange an der Schiebetür befestigt ist und in der ein Druckraum ausgebildet ist, der über ein durch den Druck in ihm in Schließstellung beaufschlagtes Rückschlagventil mit seiner dem Innenraum des Zylinders zugewandten Endfläche verbunden ist, und daß das Auslöse­ventil in der Auslösestellung eine Druckverbindung zwischen dem Druckraum und der Betätigungseinrichtung herstellt und diese in die Stellung für das Öffnen der Schiebetür bewegt.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist also das Auslöse­ventil nicht mit einer Druckquelle für Arbeitsfluid in Form einer Pumpe verbunden, sondern der für eine Notöffnung benötigte Druck wird dadurch aufgebaut, daß der beim Schließen der Schiebetür und damit beim Einfahren des Kolbens in den Zylinder entstehende Druck über das Rück­schlagventil in den Druckraum weitergegeben wird, so daß im Druckraum nach Beginn des Schließens der Schiebe­tür ein ausreichender Druck aufgebaut ist, um im Notfall mittels dieses Druckes die Betätigungseinrichtung zu aktivieren. Das Auslöseventil ist somit nicht mit einer externen Druckquelle, etwa derjenigen, die auch die Antriebs­einrichtung betreibt, verbunden, sondern wird von einem vollständig unabhängig von dieser externen Druckquelle bei der Schließbewegung der Schiebetür aufgebauten Druck beaufschlagt.

[0010] Vorteilhafterweise ist das Auslöseventil einerseits mit dem Druckraum und andererseits durch die Kolbenstange mit einem Bereich zwischen Kolbenstange und Zylinder verbunden, wobei sich der Vorteil ergibt, daß zwischen Türrahmen und Schiebetür keine flexiblen Leitungen erforderlich sind, sondern die Führung des Arbeitsfluids von der fest mit der Schiebetür verbundenen Kolbenstange über den stationär gehalterten Zylinder stattfindet.

[0011] Um zu verhindern, daß das Schließen der Schiebetür sofort wieder beginnt, wenn die Sicherheitsleiste außer Eingriff mit dem Gegenstand kommt und etwa durch Federdruck von der Auslösestellung in die Ruhestellung zurückkehrt, also das Auslöseventil wieder deaktiviert wird, kann zwischen dem Auslöseventil und dem Bereich zwischen Kolbenstange und Zylinder eine die Rückschaltung der Betätigungseinrichtung verzögernde Drosseleinrichtung vorgesehen sein, so daß das Öffnen der Schiebetür noch fortgesetzt wird, nachdem der Gegenstand außer Eingriff mit der Sicherheitsleiste gekom­men ist. Erst nach einer durch die Verzögerungszeit der Drosseleinrichtung gegebenen Zeitspanne beginnt dann die Schließbewegung der Schiebetür erneut.

[0012] Insbesondere bei der Betätigung von Schotts auf Schiffen oder OffshoreEinrichtungen kann es erforderlich sein, das Schott bei einem Wassereinbruch unbedingt zu schließen, selbst wenn bei diesem Schließvorgang eine einzelne Person verletzt oder getötet wird, weil nur durch das Schließen des Schottes die Sicherheit einer großen Anzahl weiterer Personen erreicht werden kann. Um dies zu erreichen, kann zwischen Zylinder und Betätigungseinrichtung ein Schwimmer­ventil vorgesehen sein, das durch Wasser in seine Arbeits­stellung bewegt wird und in dieser die Verbindung zur Betätigungseinrichtung unterbricht.

[0013] Durch dieses Schwimmerventil wird also bei Eintritt von Wasser die Wirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung unwirk­sam gemacht, d.h. die erfindungsgemäße Vorrichtung kann die Betätigungseinrichtung für die den Öffnungsvorgang bewir­kende hydraulische oder pneumatische Antriebseinrich­tung nicht mehr aktivieren, um die Schiebetür zu öffnen, so daß die Schließbewegung der Schiebetür auch bei Bewe­gung der Sicherheitsleiste von der Ruhestellung in die Auslösestellung fortgesetzt wird.

[0014] Um das Öffnen der Schiebetür nicht dadurch zu behindern, daß beim Bewegen des Kolbens aus dem Zylinder in dessen Innenraum ein dieser Bewegung entgegenwirkender Unterdruck entsteht, kann der Innenraum des Zylinders über eine in seine Bodenfläche mündende Verbindung und ein durch Druck im Innenraum in Schließrichtung beaufschlagtes Rückschlagventil mit der Umgebungsluft verbunden sein. Über dieses Rückschlagventil kann bei Bewegung des Kolbens aus dem Zylinder Arbeitsfluid eintreten und so das Ent­stehen eines Unterdrucks verhindern.

[0015] Um den sich bei Bewegung des Kolbens in den Zylinder aufbauenden Überdruck im Inneren des Zylinders zu begrenzen, kann der Innenraum des Zylinders über eine in seine Boden­fläche mündende Verbindung und ein Überdruckventil mit der Umgebungsluft verbunden sein.

[0016] Wird die erfindungsgemäße Vorrichtung bei einem Neubau vorgesehen, so kann in der in Eingriff mit der Schließkante der Schiebetür kommenden Fläche des Türrahmens bzw. der Türzarge eine zusätzliche Aufnahmevertiefung für die Sicherheitsleiste vorgesehen werden, so daß die Sicherheits­leiste in der Schließstellung nicht aus ihrer Ruhestellung in die Auslösestellung bewegt und dadurch die Schiebetür wieder geöffnet wird.

[0017] Wird die erfindungsgemäße Vorrichtung jedoch nachträglich eingebaut, so wird sich häufig die Schwierigkeit ergeben, daß im Türrahmen bzw. in der Türzarge kein zusätzlicher Aufnahmeraum für die Sicherheitsleiste ausgebildet werden kann.

[0018] Um auch in einem solchen Fall die erfindungsgemäße Vor­richtung nachträglich anbringen zu können, kann die Sicher­heitsleiste zwischen einer Bereitschaftsstellung, in der sie vor der Schließkante liegt, und einer Schließstellung, in der sie sich außerhalb des Bereichs der Schließkante befindet, um eine parallel zur Schließkante und im Abstand von dieser verlaufende Achse schwenkbar gehaltert sein. Dies kann beispielsweise so erfolgen, daß die Sicherheits­leiste an einer Halterung befestigt ist, die im Abstand von der Schließkante an einer Hauptfläche der Schiebetür angelenkt ist und einen Verschwenkabschnitt aufweist, der an der der Sicherheitsleiste abgewandten Seite der Schwenk­achse vorgesehen ist, und daß im in der Schließstellung in Eingriff mit der Schließkante kommenden Bereich des Tür­rahmens mindestens ein Vorsprung vorgesehen ist, der vor Erreichen der Schließstellung der Schiebetür in die Halte­rung verschwenkenden Eingriff mit dem Verschwenkabschnitt kommt.

[0019] Die Sicherheitsleiste kann an der Schiebetür oder der Halterung an einer Schwenkhalterung angebracht sein, die die Sicherheitsleiste durch Schwerkraft in der Ruhestellung hält und die bei Bewegung der Sicherheitsleiste in die Auslösestellung diese bogenförmig seitlich und nach oben verlagernd bewegbar ist. Dadurch werden Federanordnungen vermieden.

[0020] Die Erfindung wird im folgenden anhand der schematisch und vereinfacht Ausführungsbeispiele zeigenden Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt in einer Teilansicht mit symbolischen Dar­stellungen der verwendeten Ventile eine Schiebe­tür mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Figur 2 zeigt im wesentlichen die Anordnung aus Figur 1, wobei jedoch zusätzliche Einzelheiten der Kolben-­Zylinder-Anordnung im Schnitt zu erkennen sind.

Figur 3 zeigt einen Teilschnitt aus dem Kreis E in Figur 1 für eine Anordnung mit einem Aufnahmeraum für die Sicherheitsleiste in der Schließstellung.

Figur 4 zeigt in einem Teilschnitt den Bereich im Kreis E aus Figur 1 bei einer Schiebetür, bei der die Sicherheitsleiste aus dem Bereich der Schließkan­te der Schiebetür verschwenkbar ist in der geöffneten Stellung der Schiebetür.

Figur 5 zeigt in einer Darstellung entsprechend Figur 4 die Schiebetür in geschlossener Stellung.

Figur 6 zeigt in einer Teildarstellung eine Schwenkhal­terung für die Sicherheitsleiste.

[0021] Bei der in den Figuren dargestellten Schiebetür 1 bzw. 101 handelt es sich beispielsweise um ein Schott auf einem Schiff, das in üblicher Weise mittels einer hydraulischen Antriebseinrichtung zu öffnen und zu schließen ist. Die hydraulische Antriebseinrichtung ist im vorliegenden Fall nicht dargestellt. Ferner fehlen in der Darstellung Einzel­heiten des Türrahmens bzw. der Türzarge sowie der Führung der Schiebetür, da auch diese Einzelheiten bekannt sind.

[0022] Zu dem üblichen Aufbau gehört, neben der Schiebetür 1 eine Betätigungseinrichtung, die an einer Trägerplatte 27 be­festigt ist, wobei die Trägerplatte benachbart zu der in der Schließstellung der Schiebetür 1 in Eingriff mit deren Schließkante kommenden Kante des Türrahmens bzw. der Tür­zarge stationär befestigt ist. An dieser Trägerplatte 27 ist schwenkbar ein über einen Griffhebel von Hand zu betätigendes Hydraulikventil 28 angebracht, das mit einem ebenfalls stationär befestigten Arbeitszylinder 29 gekop­pelt ist. Der Griffhebel des Hydraulikventils 28 wird normalerweise durch Federkraft in einer neutralen Stellung gehalten. Durch Verschwenken des Griffhebels nach oben wird das Hydraulikventil 28 so umgeschaltet, daß es derart auf die nicht dargestellte Antriebseinrichtung für die Schiebe­tür 1 einwirkt, daß diese geschlossen wird. Wird der Griffhebel nach unten verschwenkt, so erfolgt entsprechend ein Öffnen der Schiebetür 1.

[0023] Wie insbesondere Figur 1 zu entnehmen ist, ist an der Schiebetür 1 mittels Laschen 2 und über ein Gabelgelenk die Kolbenstange 6 einer Kolben-Zylinder-Anordnung befestigt. Die Kolbenstange 6 trägt an ihrem hinteren Ende einen Steuerkopf 5 mit einem in seiner Funktion noch zu beschrei­bendes Ventil 42 sowie mit Anschlüssen für Druckleitungen 11 und 12. Die Kolbenstange 6 erstreckt sich in einen über Befestigungsbohrungen 10 (Figur 2) stationär an einer dem Türrahmen bzw. der Türzarge benachbarten Wand befestigten Zylinder 8, der auf seinem in den Figuren 1 und 2 rechten Ende einen Zylinderkopf 7 trägt.

[0024] Die am Steuerkopf 5 angeschlossene Leitung 11 führt zu einem Betätigungsventil 13, das nahe der Schließkante der Schiebetür 1 an dieser befestigt ist. Vom Betätigungsventil 13 führt die Leitung 12 über eine ebenfalls an der Schiebetür 1 befestigte Drosseleinrichtung 15 zum Stuer­kopf 5.

[0025] An der Schließkante der Schiebetür, der in den Figuren 1 und 2 linken Kante der Schiebetür 1 ist eine Sicherheits­leiste 16 angebracht, die sich von der Unterkante der Schiebetür 1 nach oben bis kurz unter die Oberkante der Schiebetür 1 erstreckt (Figur 2). Diese Sicherheitsleiste wird in noch zu beschreibender Weise von Gelenken durch Eigengewicht in einer Ruhestellung gehalten, in der sie von der Schließkante in den Figuren nach links verlagert ist. Durch einen entsprechenden Gegendruck kann die Sicher­heitsleiste 16 in ihrer Auslösestellung in Richtung auf die Schließkante der Schiebetür 1, also in den Figuren 1 und 2 nach rechts verlagert werden, so daß sie den benachbart zu ihr liegenden Auslösestößel 14 des Betätigungsventils 13 in den Figuren 1 und 2 nach rechts bewegt und so das Betätigungsventil 13 aktiviert.

[0026] Die Leitung 11 ist mit einer sich achsparallel durch die Kolbenstange 6 erstreckenden Leitung 21 verbunden, die in einem in der Kolbenstange 6 ausgebildeten Druckraum 34 endet. Der Druckraum 34 ist über eine Bohrung 35, die sich durch den Boden des an der Kolbenstange 6 ausgebildeten Kolbens erstreckt, mit dem Innenraum 41 des Zylinders 8 verbunden. Die Bohrung 35 ist durch ein Rückschlagventil 37 verschlossen, das durch einen Überdruck im Druckraum 34 in Schließrichtung beaufschlagt wird.

[0027] Die Leitung 12 ist über das Ventil 42 an die in der Kolbenstange 6 achsparallel verlaufende Leitung 22 ange­schlossen, die sich durch den Druckraum 34 hindurch und über eine schräg radial nach außen verlaufende Bohrung 23 in den Ringraum 24 erstreckt, der zwischen Kolbenstange 6 und Zylinder 8 gebildet ist und der gegenüber dem Innenraum 41 des Zylinders 8 durch die auf dem Kolben sitzende Ringdichtung 36 sowie durch Ringdichtungen im Zylinderkopf 7 abgedichtet ist. Dieser Ringraum 24 führt zu einem im Zylinderkopf 7 vorgesehenen, sich radial erstreckenden Bohrung 25, an die eine Leitung 26 angeschlossen ist. Diese Leitung verläuft über ein noch zu beschreibendes Schwimmer­ventil 30, 31 zum Arbeitszylinder 29. An die Leitung 26 ist ferner eine Leitung 32 angeschlossen, die zu einem Sicher­heitsventil 33 führt, wie es in der EP-OS 0 139 131 beschrieben ist.

[0028] In der Bodenwand des Zylinders 8 ist eine Bohrung 38 vorgesehen, an die ein Rückschlagventil 39 angeschlossen ist. Dieses Rückschlagventil öffnet bei Unterdruck im Innenraum 41 und verbindet diesen mit der Umgebungsluft. Ferner ist an die Bohrung 38 ein Überdruckventil 40 ange­schlossen, das bei vorgegebenem Überdruck im Innenraum 41 öffnet und so diesen Überdruck begrenzt.

[0029] Im normalen Betrieb ist die Schiebetür 1 geöffnet. Sie kann jedoch zentral oder, wie vorstehend bereits erwähnt, vor Ort durch Verschwenken des Griffhebels des Hydraulikventils 28 nach oben geschlossen werden, da dadurch die nicht gezeigte Antriebseinrichtung auf die Schiebetür 1 eine Schließkraft ausübt. Beim Schließen der Schiebetür 1 werden der Kolben und die Kolbenstange 6 in den Zylinder 8 hineingeschoben. Infolge dieser Bewegung entsteht im Innen­raum 41 ein Überdruck, durch den das Rückschlagventil 37 geöffnet und damit praktisch der gleiche Druck im Druckraum 34 aufgebaut wird. Übersteigt der aufgebaute Druck einen vorgegebenen Wert, so öffnet das Überdruckventil 40.

[0030] Wird während der Schließbewegung der Tür 1 infolge eines zwischen Schiebetür 1 und Türrahmen oder Türzarge befind­lichen Gegenstandes die Sicherheitsleiste 16 aus der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ruhestellung in die Auslösestel­lung gedrückt, so erfolgt eine Verlagerung des Betätigungs­stößels 14 des Auslöseventils 13. Dadurch beaufschlagt das Auslöseventil 13 über die Leitung 12 das Ventil 42 mit über die Leitung 11 aus dem Druckraum 34 am Auslöseventil 13 anstehendem Überdruck. Infolgedessen schaltet das Ventil 42 in eine Stellung um, in der die Leitung 11 und damit der Druckraum 34 über die Leitung 43 direkt mit der Leitung 22 verbunden wird, so daß der Überdruck vom Druckraum 34 über die Leitung 43, das Ventil 42, die Leitung 22, den Ringraum 24 und die Leitung 26 zum Arbeitszylinder 29 gelangt, dessen Kolben dadurch nach unten verlagert wird. Dies führt zu einer Verschwenkung des Griffhebels des Hydraulikventils 28 nach unten, so daß die Antriebseinrichtung die Schiebe­tür 1 öffnet.

[0031] Kommt die Sicherheitsleiste 16 infolge fehlenden Eingriffes mit dem Gegenstand wieder von ihrer Auslösestellung in die Ruhestellung, so kehrt das Auslöseventil 13 in seine inaktive Lage zurück. Durch die in die Leitung 12 einge­setzte Drosseleinrichtung 15 wird jedoch das sofortige Entlüften und damit Zurückschalten des Ventils 42 ver­zögert, so daß zunächst noch die Verbindung vom Druckraum 34 über die Leitung 43 zur Leitung 26 aufrechterhalten und damit der Öffnungsvorgang fortgesetzt wird. Erst nach Ablauf der durch die Drosseleinrichtung 15 gegebenen Verzögerungszeit schaltet das Ventil 42 zurück und unter­bricht die Verbindung zwischen der Leitung 43 und der Leitung 26. Dadurch kehrt der Arbeitszylinder 29 in seine durch eine Federanordnung gegebene neutrale Stellung zu­rück, und das Hydraulikventil 28 gelangt ebenfalls in seine neutrale Stellung. Ist zu diesem Zeitpunkt die Antriebsein­richtung immer noch von einem zentralen Schließbefehl beaufschlagt, so beginnt der Schließvorgang der Schiebetür 1 erneut.

[0032] Für den Fall, daß das Schließen der Schiebetür 1 wegen eines Wassereinbruches stattfindet und das Wasser auch bereits einen vorgegebenen Stand erreicht hat, wird der Schwimmer 30 des Schwimmerventils 30, 31 angehoben, und er schaltet das zugehörige Ventil 31 in eine Stellung, in der es die Leitung 26 schließt und den Arbeitszylinder 29 entlüftet. Wird dann die Sicherheitsleiste 16 von ihrer Ruhestellung in die Auslösestellung bewegt, so läuft zwar der vorstehend beschriebene Vorgang ab, bei dem das Ventil 42 den Druckraum 34 über die Leitung 43 mit der Leitung 26 verbindet. In diesem Fall kann jedoch dieser Druck wegen der Sperrung durch das Ventil 31 nicht auf den Arbeitszy­linder 29 wirken, so daß die Schiebetür 1 trotz Bewegung der Sicherheitsleiste 16 in die Auslösestellung von der Antriebseinrichtung in die Schließstellung gefahren wird.

[0033] Entsprechend kann der Schließvorgang auch dann nicht unter­brochen werden, wenn beispielsweise wegen eines Feuers das Sicherheitsventil 33 angesprochen hat und die Leitung 26 über die Leitung 32 entlüftet.

[0034] Wie in Figur 3 dargestellt, kann die in Eingriff mit der Schließkante der Schiebetür 1 kommende Kante des Türrahmens bzw. der Türzarge 50 so ausgebildet sein, daß sie eine Aufnahmeaussparung 51 aufweist, in die die Schließkante und der ihr benachbarte Bereich der Schiebetür 1 eintritt, wenn die Schiebetür 1 geschlossen wird. Am Grund der Aufnahmeaus­sparung 51 befindet sich eine Aufnahmevertiefung 52, in die dann die Sicherheitsleiste 16 eintritt, um beim Schließvor­gang nicht durch Anlage am Türrahmen bzw. der Türzarge 50 von der Ruhestellung in die Auslösestellung bewegt zu werden.

[0035] Ist eine Aufnahmevertiefung 52 nicht vorhanden oder kann sie nicht ausgebildet werden, so kann ein Aufbau gemäß Figuren 4 und 5 gewählt werden. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß in den Figuren 4 und 5 gleiche oder entspre­chende Teile aus Figur 3 mit jeweils um 100 erhöhten Bezugszeichen bezeichnet sind.

[0036] Wie in den Figuren 4 und 5 dargestellt, ist an einer Hauptfläche der Schiebetür 101 mittels Laschen um eine parallel zur Schließkante verlaufende Achse 152 schwenkbar eine Halterung 153, 154 befestigt, deren einer, von der Schwenkachse 152 ausgehender Abschnitt 153 L-förmig ist und an der Außenseite seines kurzen, freien Schenkels die Sicherheitsleiste 116 trägt. Der andere, von der Schwenk­achse 152 ausgehende Abschnitt 154 liegt oberhalb des oberen Endes des Abschnittes 153 und verläuft unter einem spitzen Winkel zum Hauptschenkel des Abschnittes 153.

[0037] Am Türrahmen bzw. der Türzarge 150 ist auf Höhe des Abschnittes 154 ein Vorsprung 155 vorhanden, der sich parallel zur Bewegungsrichtung der Schiebetür 101 und in Richtung auf diese erstreckt.

[0038] Bei geöffneter Schiebetür 101 befindet sich die Halterung 153, 154 in der Stellung gemäß Figur 4, so daß die Sicher­heitsleiste 116 vor der Schließkante der Schiebetür 101 liegt. In dieser Stellung wird die Halterung 153, 154 durch eine nicht dargestellte Federanordnung gehalten. Somit kann die Sicherheitsleiste 116 in der gleichen Weise wirken, wie dies in Zusammenhang mit der Sicherheitsleiste 16 aus den Figuren 1 und 2 beschrieben wurde.

[0039] Schließt die Schiebetür 101 vollständig, so kommt kurz vor Erreichen der Schließstellung der Vorsprung 155 in Eingriff mit dem Abschnitt 154, wodurch die Halterung 153, 154 um die Achse 152 in die Stellung gemäß Figur 5 verschwenkt wird, in der sich die Sicherheitsleiste 116 deutlich außerhalb des Bereichs der Schließkante befindet, die vollständig in die Aufnahmeaussparung 151 eingefahren ist. Wird die Schiebetür 101 wieder geöffnet, so schwenkt die nicht dargestellte Federanordnung die Halterung 153, 154 in die Lage gemäß Figur 4 zurück, wenn ihr Abschnitt 154 außer Eingriff mit dem Vorsprung 155 gekommen ist.

[0040] Die Sicherheistleiste 16 kann an der Schiebetür 1 bzw. der Halterung 153, 154 mit einer Schwenkhalterung befestigt werden, wie sie in Figur 6 gezeigt ist. Diese Schwenkhalte­rung besteht aus einem zweiarmigen Hebel 203, 204, der mit seinem die Schenkel 203 und 204 verbindenden Bereich um die Achse 201 schwenkbar an der Schiebetür 1 oder auch an der vorstehend erwähnten Halterung befestigt ist. Am freien Ende des Hebelarms 203 ist dieser um eine Achse 202 schwenkbar an der Sicherheitsleiste 16 angelenkt.

[0041] In der Ruhestellung der Sicherheitsleiste 16 verschwenkt diese den Hebel 203, 204 infolge ihres Gewichtes so nach unten, daß er mit der in Figur 6 rechten Kante des Hebelarms 204 an einem entsprechenden Abschnitt der Schie­betür 1 anliegt, wodurch ein weiteres Absinken der Sicher­heitsleiste 16 nach unten verhindert wird.

[0042] Wird auf diese Sicherheitsleiste 16 eine in Figur 6 nach rechts wirkende Kraft ausgeübt, um die Sicherheitsleiste 16 in ihrer Auslösestellung zu bewegen, so wird der Hebel 203, 204 um die Achse 201 in die in Figur 6 gestrichelt gezeigte Lage verschwenkt, in der sich der Nabenkörper der Schwenk­achse 202 in einer Vertiefung 205 der Schiebetür befindet, wodurch eine weitere Verlagerungsbewegung der Sicherheits­leiste 16 verhindert wird.

[0043] Wie ohne weiteres zu erkennen ist, führt die Sicherheits­leiste 16 bei der Bewegung aus ihrer Ruhestellung in ihre Auslösestellung in Figur 6 nicht nur eine Bewegung nach rechts, sondern auch nach oben aus, wie dies durch den Pfeil in Figur 6 angedeutet ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen einer Sicherheits-Schiebetür (1), insbesondere Feuertür oder Schott, die mittels einer hydraulischen oder pneumatischen Antriebs­einrichtung zu öffnen und gegebenenfalls auch zu schließen ist, mit einer benachbart zur Schiebetür (1) vorgesehenen Betätigungseinrichtung (28), durch die die Antriebseinrichtung zur Betätigung der Schiebe­tür (1) aktivierbar ist, und mit einer im Bereich der Schließkante der Schiebetür (1) zwischen einer Ruhestellung und einer Auslösestellung begrenzt bewegbar befestigten Sicherheitsleiste (16), die in der Auslösestellung ein Auslöseventil (13) aktiviert, das in dieser Stellung eine Öffnungsbewegung der Schiebetür (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß eine pneumatische Kolben-Zylinder-Anordnung vorgesehen ist, deren Kolbenstange (6) an der Schiebe­tür (1) befestigt ist und in der ein Druckraum (34) ausgebildet ist, der über ein durch den Druck in ihm in Schließstellung beaufschlagtes Rückschlag­ventil (37) mit seiner dem Innenraum (41) des Zylin­ders (8) zugewandten Endfläche verbunden ist, und daß das Auslöseventil (13) in der Auslösestellung eine Druckverbindung zwischen dem Druckraum (34) und der Betätigungseinrichtung (28) herstellt und diese in die Stellung für das Öffnen der Schiebe­tür (1) bewegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseventil (13) einerseits mit dem Druck­raum (34) und andererseits durch die Kolbenstange (6) mit einem Bereich (24) zwischen Kolbenstange (6) und Zylinder (8) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, daß zwischen dem Auslöseventil (13) und dem Bereich (24) zwischen Kolbenstange (6) und Zylinder (8) eine die Rückstellung der Betätigungseinrichtung (28) verzögernde Drosseleinrichtung (15) vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekenn­zeichnet durch ein zwischen Zylinder (8) und Betäti­gungseinrichtung (28) vorgesehenes Schwimmerventil (30, 31), das durch Wasser in seine Arbeitsstellung bewegt wird und in dieser die Verbindung zur Betäti­gungseinrichtung (28) unterbricht.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (41) des Zylinders (8) über eine in seine Bodenfläche mündende Verbin­dung und ein durch Druck im Innenraum (41) in Schließ­richtung beaufschlagtes Rückschlagventil (39) mit der Umgebungsluft verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenraum (41) des Zylinders (8) über eine in seine Bodenfläche mündende Ver­bindung und ein Überdruckventil (40) mit der Umgebungs­luft verbunden ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsleiste (116) zwischen einer Bereitschaftsstellung (Figur 4), in der sie vor der Schließkante liegt, und einer Schließstellung (Figur 5), in der sie sich außerhalb des Bereichs der Schließkante befindet, um eine parallel zur Schließkante und im Abstand von dieser verlaufende Achse (156) schwenkbar gehalten ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsleiste (116) an einer Halterung (153, 154) befestigt ist, die im Abstand von der Schließkante an einer Hauptfläche der Schiebetür (101) angebracht ist und einen Verschwenkabschnitt (154) aufweist, der an der der Sicherheitsleiste (116) abgewandten Seite der Schwenkachse (152) vorge­sehen ist, und daß im in der Schließstellung in Eingriff mit der Schließkante kommenden Bereich des Türrahmens (150) mindestens ein Vorsprung (155) vorgesehen ist, der vor Erreichen der Schließstellung der Schiebetür (101) in die Halterung (153, 154) in die Schließstellung verschwenkenden Eingriff mit dem Verschwenkabschnitt (154) kommt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsleiste (16) an einer Schwenkhalterung (201, 202, 203, 204) angebracht ist, die die Sicherheitsleiste (16) durch Schwerkraft in der Ruhestellung hält, und die bei Bewegung der Sicherheitsleiste (16) in die Auslösestellung die Sicherheitsleiste (16) bogenförmig seitlich und nach oben verlagernd bewegbar ist.

Zeichnung