(19)
(11) EP 0 309 804 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.09.1989  Patentblatt  1989/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.04.1989  Patentblatt  1989/14

(21) Anmeldenummer: 88114926.4

(22) Anmeldetag:  13.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/032, A47C 3/026
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 30.09.1987 US 102724

(60) Teilanmeldung:
91114245.3 / 0460717

(71) Anmelder: DAVIS FURNITURE INDUSTRIES INCORPORATED
High Point North Carolina 27261 (US)

(72) Erfinder:
  • Vogtherr, Burkhard
    D-7842 Kandern-Holzen (DE)
  • Elzenbeck, Manfred
    D-7141 Steinheim/Murr (DE)

(74) Vertreter: Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing. 
Postfach 34 29
D-48019 Münster
D-48019 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bürostuhl


    (57) Ein Bürostuhl, bei dem die Rückenlehne (12) und die Sitz­fläche (14) gelenkig miteinander verbunden sind und bei dem diese Baugruppe schwenkbar von dem hinteren Ende der Seitenarme (22) getragen wird, welche einen Schwenk­punkt (28) bilden, der bei oder in der Nähe des Schwer­punktes des Stuhles angeordnet ist, wenn dieser be­setzt ist. Der Schwenkpunkt (28) wird im Raum gehalten durch ein darunter angeordnetes Stützsystem. Das untere Ende der Armlehne (22) ist verbunden mit dem rück­wärtigen querverlaufenden Stützarm (30) eines Stützrah­mens, welcher wiederum an dem oberen Ende einer senkrechten Stützsäule (17) angeordnet ist. Das vordere Ende des Sitzflächenelementes (14) ist gleitbar an einem vorderen Kreuzarm (32) des Stützrahmens angeordnet durch ein hexagonal geformtes Gleit- bzw. Riegelelement (66) in einer Weise, daß die Rückenlehne (12) und die Sitz­fläche (14) wahlweise in ihrer Stellung verriegelt oder gelöst werden können, um sich einstellbar zu neigen (Rückenlehne) und zu gleiten (Sitzfläche). Das Ge­lenk (13), welches die Rückenlehne (12) und die Sitzfläche (14) verbindet, ist unterhalb und hinter dem oben be­schriebenen Punkt der scharnierartigen Unterstützung angeordnet, so daß, wenn die Rückenlehne (12) von einer aufrechten Stellung nach hinten geneigt wird, der hintere Abschnitt des Sitzelementes (14) veranlaßt wird, sich leicht abzusenken, während es nach vorne gleitet. Alle Steuerelemente für den Stuhl sind an einem Ende des oben beschriebenen Stützarmes angeordnet.





    Recherchenbericht