Hörgerät mit Batterielade

Abstract

 Das Hörgerätgehäuse umfaßt wenigstens zwei Gehäuseschalen (2,­3) und eine Batterielade (8), die in verschiedene Schwenkstel­lungen gebracht werden kann. Um den Aufbau des Hörgerätes (1) zu vereinfachen, befinden sich erfindungsgemäß alle Halterungen der Batterielade (8) -- Scharnier (10) sowie Rastmittel (11,­12) zur Erzeugung der verschiedenen Schwenkstellungen -- an einer Gehäuseschale (2). Dies erleichtert das Einhalten von To­leranzen bei der Herstellung des Gerätes. Die Batterielade (8) sitzt außerdem fest an einer Gehäuseschale (2) und kann sich beim weiteren Aufbau des Gerätes (1) nicht lösen oder wackeln.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein hinter dem Ohr zu tragendes Hörgerät (HdO-Gerät) mit einer schwenkbaren Batte­rielade gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Die Batterieladen herkömmlicher HdO-Geräte (siehe z.B. DE-AS 25 03 253 oder DE-GM 84 28 516) befinden sich am unteren Ende des Hörgerätgehäuses und werden vom Gehäuse schwenkbar gehal­tert. Die Batterieladen können wenigstens in zwei Schwenkstel­lungen gebracht werden, wobei die erste eine eingeschwenkte Stellung ist, in der eine in der Lade gehalterte Batterie die Kontaktfedern mit ihren Polflächen berührt, und die zweite eine herausgeschwenkte Stellung ist, in der die Batterie herausge­nommen und ausgewechselt werden kann. Um die Batterielade zu­mindest in der ersten Stellung fest zu haltern, sind Rastmittel am Gehäuse vorgesehen. Das Gehäuse ist traditionell so kon­struiert, daß es zwei Gehäuseschalen umfaßt, wobei die eine einen die Schwenkachse bildenden Stift umfaßt und die zweite Gehäuseschale die Rastmittel aufweist. Diese Konstruktion wird sowohl bei Hörgeräten, dessen Gehäuseschalen aus zwei Seiten­schalen bestehen, als auch bei Geräten, deren Schalen in eine Vorder- und eine Rückschale getrennt sind, üblicherweise ver­wendet.

[0003] Bei dieser Konstruktion benötigt man jedoch beide Schalenhälf­ten, um die Batterielade in einer bestimmten Stellung zu hal­tern. Es muß daher mit besonders hoher Sorgfalt bei der Her­stellung gearbeitet werden, damit die verschiedenen Halterungen der Batterielade, insbesondere die Schwenkachse und die Rast­mittel, genauestens in bezug auf die Batterielade und zueinan­der passend angeordnet sind. Schon geringe Abweichungen von den minimalen Toleranzen führen nämlich dazu, daß die Batterielade z.B. nicht genau mit den Gehäuseschalen abschließt oder in einer oder mehreren Stellungen geringfügig wackelt.

[0004] Die DE-PS 22 19 970 beschreibt ein Hörgerätgehäuse aus zwei Seitenschalen, wobei ein Scharnierstift und Rastmittel an einer Schalenhälfte angeordnet sind. Der obengenannte Konstruktions­aufwand entfällt jedoch in diesem Fall nicht, da die Lage eines Steckloches für den Scharnierstift an der zweiten Schalenhälfte trotzdem genau auf den Stift abgestimmt werden muß.

[0005] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, ein Hörgerät anzugeben, das mit geringerem Aufwand als bisher eine genau positionierte und optimal funktionierende Batterielade ermöglicht.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Gemäß der Erfindung wird die Batterielade von lediglich einer Gehäuseschale gehaltert und fest in den Schwenkstellungen ge­halten. Es müssen also nur noch Toleranzen zwischen diesen bei­den Komponenten des Hörgerätes besonders berücksichtigt werden. Da jedoch das Scharnier und die Rastmittel an einer Gehäuse­schale angeordnet sind, sind diese Toleranzen relativ leicht einzuhalten. Dies trifft besonders zu, wenn die Gehäuseschale, das Scharnier und die Rastmittel in einem Stück, mittels her­kömmlicher Spritztechnik, hergestellt werden. Außerdem wird der Aufbau des Gerätes erleichtert. Nach dem Anbringen der Batterielade an der Gehäuseschale sitzt sie so fest, daß sie beim weiteren Aufbau nicht sich lösen oder wackeln kann. Hieraus ergibt sich die Möglichkeit, die Funktionsfähigkeit der Batterielade vor dem entgültigen Zusammenbau des Gerätes zu prüfen.

[0008] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen 2 bis 5.

[0009] Nach dem Zusammenbau kann gemäß Anspruch 4 die Batterielade nicht mehr vom Gehäuse getrennt werden, ohne zuerst die Gehäuseschalen auseinander zu nehmen. Es ist daher nicht mög­lich, die Batterielade versehentlich, z.B. beim Batterie­wechsel, zu demontieren.

[0010] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Außenansicht eines hinter dem Ohr zu tragenden Hörgerätes, das die Erfindung beinhaltet,

Fig. 2 eine Seitenansicht des erfindungsgemäß ausgebildeten Hörgerätes mit zwei Gehäuseschalen und einer Batterielade, teils im Längsschnitt,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Hörgerätes der Fig. 2 in Explo­sionsdarstellung, aus der der Aufbauvorgang des Gehäuses er­sichtlich ist.

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Scharniers und der Rastmittel an der Innenwand der Innenschale.

[0012] Die Fig. 1 zeigt ein hinter dem Ohr zu tragendes Hörgerät 1. Das Hörgerätgehäuse besteht aus einer Innenschale 2 und einer Außenschale 3. Bedienungselemente, insbesondere Lautstärke­regler 4 und Schalter 5 zum Umschalten zwischen Mikrofon und Telefonspule, ragen aus der Außenschale 3 auf der Rückfläche 3′ des Hörgerätes 1 hervor. Außerdem befindet sich auf der Rück­fläche 3′ eine schwenkbare Klappe 6, die eine Stellergruppe verdeckt. Ein Traghaken 7 erleichtert die Positionierung des Hörgerätes 1 hinter dem Ohr des Hörgeschädigten und leitet gleichzeitig akustische Signale zum Ohr. Am gegenüberliegenden Ende befindet sich eine Batterielade 8 für eine Batterie 8′. Das Schwenken der Batterielade 8 wird durch einen Fingergriff 9 erleichtert, der an der Stirnfläche des Hörgerätgehäuses etwas hervorragt.

[0013] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Hörgerätes 1, wobei das Ende mit der Batterielade 8 im Längsschnitt dargestellt ist. Die Batterielade 8 hängt an einem Scharnier 10, das durch zwei Zapfen 10.1, 10.2 gebildet ist. Das Scharnier 10 ist parallel zu einer Trennebene 25 angeordnet. Jeder Zapfen 10.1, 10.2 ist fest mit der Innenschale 2 an Seitenflächen 2′ und 2˝ verbun­den. Ein Wulst 11 an der Batterielade 8 drückt an eine Scha­lenkante 12 an der Innenschale 2. Die Schalenkante 12 ist in bezug auf den Wulst 11 so angeordnet, daß der Wulst 11 in allen Schwenkstellungen der Batterielade 8 gegen die Kante 12 stößt. Die Batterielade 8 sitzt dadurch fest am Scharnier.

[0014] Wenn die Batterielade 8 eingeschwenkt ist, wie in der Fig. 2 dargestellt, kontaktieren die Kontaktfedern 13, 14 die Pole der Batterie 8'. Das Gerät 1 kann in dieser Stellung der Bat­terielade 8 mittels Schalter 5 eingeschaltet werden. Die Bat­terielade 8 kann nicht über diese Schwenkstellung weiter ins Gerät 1 hineingeschoben werden, da der Fingergriff 9 gegen eine Kante 15 der Außenschale 3 stößt. Zum Batteriewechsel wird die Lade 8 in entgegengesetzter Richtung aus dem Gerät 1 herausge­schwenkt.

[0015] Fig. 3 zeigt das Gerät 1 vor dem Zusammenbau. Zuerst wird die Batterielade 8 mittels Längsmulde 16 an den Zapfen 10.1, 10.2 aufgehängt. Die Lade 8 muß beim Aufhängen ganz nach oben ge­ schwenkt sein, da sonst der Wulst 11 an der Kante 12 hakt. So­bald die Zapfen 10.1 und 10.2 tief in der Längsmulde 16 sitzen, kann die Lade 8 heruntergeschwenkt werden. Die Außenschale 3 wird auf die Innenschale so gesetzt, daß Läppchen 17 ineinan­dergreifen und die Noppe 18 an der Seitenfläche 2′ der Innen­schale 2 - und eine entsprechende Noppe an der Seitenfläche 2˝ - in entsprechend ausgebildete Vertiefungen 19 (nicht sichtbar) an der Außenschale 3 einschnappt. Die Schalen 2, 3 werden mit Schrauben 20, die in einen Steg 21 an der Außen­schale 3 fassen, fest miteinander verbunden. Um die Batterie­lade 8 von dem Gehäuse 2, 3 wieder zu entfernen, müßte die Außenschale 3 erst von der Innenschale 2 getrennt werden.

[0016] Fig. 4 zeigt einen Teil der Seitenfläche 2′ von der Innenseite. Der Zapfen 10.1 ragt aus der Fläche hervor. Oberhalb des Zapfens 10.1 ist die Schalenkante 12 zu erkennen. An der Flä­che befindet sich außerdem ein ausgehöhlter Bereich 22, der etwa 1 mm tiefer liegt als die restliche Fläche der Innen­seite. Zu diesem Bereich gehört insbesondere eine Aushöhlung 23. Die Aushöhlung 23 ergibt zusammen mit einem Vorsprung 24 an der Batterielade (siehe Fig. 3) die Rastmittel des Hörgerätes. Wenn die Batterielade 8 genügend weit in das Gehäuse 2, 3 ein­geschwenkt ist, schnappt der Vorsprung 24 in die Aushöhlung 23 ein. Somit ist die Batterielade 8 fest geschlossen und bewegt sich lediglich, wenn Kraft auf den Fingergriff 9 ausgeübt wird.

Ansprüche

1. Hörgerät (1) mit einem hinter dem Ohr zu tragenden Gehäuse aus wenigstens zwei Gehäuseschalen (2, 3), mit einem von wenigstens einem Zapfen einer Gehäuseschale gebildeten Scharnier (10) und zugeordneten Rastmitteln (11, 12) und mit einer um das Scharnier schwenkbaren Batterielade (8), die mit Hilfe der Rastmittel eine Mehrzahl an Schwenkstellungen einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (10) und die Rastmittel (11, 12) an derselben Gehäuseschale (2) angeordnet sind, wobei das Scharnier (10) parallel zu einer Trennebene der Gehäuseschalen (2, 3) verläuft, daß die Batterielade (8) eine Längsmulde (16) aufweist, daß sie an der Gehäuseschale (2) angebracht ist und daß die Batterielade mit ihrer Längsmulde am Scharnier eingehängt ist.

2. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Rastmittel wenigstens einen Vorsprung (24) und eine Aushöhlung (23) umfassen.

3. Hörgerät nach Anspruch 2, dadurch geken­zeichnet, daß der Vorsprung (24) an der Batterielade (8) und die Aushöhlung (23) an der Innenseite der Gehäuse­schale (2) angeordnet ist.

4. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß ein Wulst (11) an der Batterielade (8) zwischen dem Scharnier (10) und einer der Batterielade zugewandten Kante (12) der Gehäuseschale (2) derart eingeklemmt ist, daß die Batterielade (8) bei zusammengebautem Gerät (1) am Scharnier gesichert ist.

5. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Gehäuseschale (2) zwei Seitenflä­chen (2′, 2˝) umfaßt, an denen sich jeweils ein Zapfen (10.1, 10.2) befindet.

Zeichnung