Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeit aus einem Pressgut

Abstract

 Bei dieser Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeit aus einem Preßgut, insbesondere aus einem Posten (14) nasser Textilien, mittels eines von dem Kolben eines Druckzylinders (10) auf das Preßgut bewegbaren Preß­stempels (13), ist der das Preßgut aufnehmende zylindri­sche Mantel (15) unten von einer perforierten Druckplat­te (16) abschließbar. In diesen zylindrischen Mantel (15), in den von oben das Preßgut und der Preßstempel (13) nacheinander einführbar sind, ist der Preßstempel (13) mit dem Öffnungsrand (17) eines topfförmigen elastisch nachgiebigen Polsterkörpers (18) verbunden. Ferner weist der Preßstempel (13) einen Anschlußstutzen (27) auf, der mit einem Wassernetz verbindbar ist, um Wasser in den Polsterkörper (18) einzuführen, dessen Boden eine an das Preßgut andrückbare Membran (35) bildet. Es ist eine den Anschlußstutzen (27) ständig mit dem Wassernetz verbindende Leitung (28,31) und eine Ventileinrichtung (32,33) vorhanden, die von einem Ort außerhalb der Bewegungsbahn des Preßstempels (13) betätigbar ist und die wahlweise zum Zuführen von Wasser oder zum Ablassen von Luft schaltbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeit aus einem Preßgut, insbesondere aus einem Posten nasser Textilien, mittels eines von dem Kolben eines Druckzylinders auf das Preßgut bewegbaren Preßstempels, mit einem das Preßgut aufnehmenden zylindrischen Mantel, der unten von einer perforierten Druckplatte abschließbar ist und in den von oben das Preßgut und der Preßstempel nacheinander einführbar sind, der mit dem Öffnungsrand eines topfförmigen elastisch nachgiebigen Polsterkörpers verbunden ist und einen Anschlußstutzen aufweist, der mit einem Was­sernetz verbindbar ist, um Wasser in den Polsterkörper einzu­führen, dessen Boden eine an das Preßgut andrückbare Membran bildet.

[0002] Eine Kolbenpresse dieser Art ist in der DE-PS 26 02 845 beschrieben.

[0003] Bei den bekannten Kolbenpressen dieser Art wird der Anschluß­stutzen am Preßstempel während seines Stillstandes durch einen Schlauch mit dem Wassernetz verbunden und Wasser in den Polster­körper eingeführt. Da das Wasser beim Pressen einem hohen Druck ausgesetzt wird, ist der Innenraum des Polsterkörpers ganz abgeschlossen, so daß die im Polsterkörper befindliche Luft nicht austreten kann.

[0004] Beim Pressen wird der Polsterkörper verhältnismäßig stark zusam­mengedrückt, so daß es leicht zu Rissen, insbesondere am einge­klemmten Öffnungsrand des Polsterkörpers, kommt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die bekannte Kolben­presse so zu verbessern, daß der Polsterkörper eine möglichst lange Standzeit hat.

[0006] Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß eine den Anschlußstutzen ständig mit dem Wassernetz verbindende Leitung und eine Ventileinrichtung vorhanden sind, die von einem Ort außerhalb der Bewegungsbahn des Preßstempels betätigbar ist und die wahlweise zum Zuführen von Wasser oder zum Ablassen von Luft schaltbar ist.

[0007] Der Erfinder hat nämlich erkannt, daß das starke Verformen des Polsterkörpers beim Pressen durch die im Hohlraum des topf­förmigen Polsterkörpers verbleibende Luft verursacht wird. Beim Pressen mit großem Druck wird nämlich die im Hohlraum des Polsterkörpers enthaltende Luft auf einen Bruchteil ihres Volumens zusammengedrückt, was zur Folge hat, daß auch der Polsterkörper um ein verhältnismäßig großes Maß zusammengedrückt wird. Durch die Erfindung wird nun erreicht, daß man durch entsprechende Betätigung der Ventileinrichtung erreichen kann, daß zunächst Wasser in den Polsterkörper, z.B. mit dem Druck des Wassernetzes, eingeführt wird. Dann wird die Ventileinrich­tung so geschaltet, daß der Hohlraum des Polsterkörpers mit dem Freien verbunden ist, so daß die im Polsterkörper noch enthaltene Luft aus dem Polsterkörper entweichen kann.

[0008] Dann wird der Polsterkörper mit dem Preßstempel gegen die Druck­platte so lange gedrückt, bis aus der Ventileinrichtung Wasser austritt und dadurch anzeigt, daß im Polsterkörper keine Luft mehr enthalten ist. Anschließend wird die Ventileinrichtung auf Wasserzufuhr zurückgeschaltet und der Polsterkörper mit Wasser aufgefüllt, bis die Membran nach unten gewölbt ist. Da Wasser praktisch inkompressibel ist und der zylindrische Mantel den Polsterkörper beim Presse umfaßt, werden seine Seitenwände beim Pressen nur wenig verformt.

[0009] Um auch bei diesen erfindungsgemäß nicht zu vermeidenden Verfor­mungen des Polsterkörpers einen sicheren Halt desselben im Preßstempel zu erreichen, ist bei einer vorteilhaften Ausführungs­form der Erfindung vorgesehen, daß der Preßstempel in seiner unteren, der Druckplatte zugekehrten Fläche für den Eingriff des Öffnungsrandes des topfförmigen Polsterkörpers und eines Klemmringes eine Ringnut aufweist, die in ihrer radial außen liegenden Wandung neben dem Nutengrund mit einer umlaufenden Vertiefung versehen ist, daß am äußeren Öffnungsrand des topfför­migen Polsterkörpers eine umlaufende Wulst für den Eingriff in die umlaufende Vertiefung vorhanden ist und daß im Preßstempel durchgehende Bohrungen für Schrauben vorhanden sind, mittels deren der Klemmring auf der Innenseite des Öffnungsrandes in die Nut einziehbar ist. Der Öffnungsrand wird beim Pressen außerhalb des Klemmspaltes unmittelbar neben der Klemmstelle verformt. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird erreicht, daß dieses Verformen an einer Stelle mit gleichbleibender Dicke des Öffnungsrandes erfolgt, wodurch die Entstehung von Rissen an dieser Stelle weitgehend vermieden wird.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es hierbei, vorzusehen, daß die radial außen liegende Wandung der Ringnut und die ihr zugekehrte Außen­fläche des Klemmringes sich nach oben verjüngende Kegelstumpfflä­chen sind. Dadurch erhält der Öffnungsrand des Polsterkörpers eine sich konisch nach unten erweiternde Form, die ein Verformen des Polsterkörpers bei hohem Druck nach außen fördert und so zu möglichst geringen Biegebelastungen des Öffnungsrandes an der Klemmstelle führt.

[0011] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der eingangs genannten Kolbenpres­se ergibt sich durch die Merkmale des Anspruchs 5. Dadurch wird erreicht, daß in Verbindung mit den Merkmalen des Anspruchs 6 die Zustellbewegung des Preßstempels mit verhältnismäßig geringer Reibung des Polsterkörpers am Mantel erfolgt und während des Pressens der Außenumfang der Membran so erweitert wird, daß eine gute Abdichtung des unter der Membran befindlichen Raumes des Mantels nach oben hin erreicht wird.

[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung einer Kolbenpresse ergibt sich mit den Merkmalen des Anspruchs 9.
Als Verbindungsglied kann hierbei eine Kette, ein Seil, ein Stab od.dgl. vorgesehen sein. Wird dies Verbindungsglied mit seinen Enden bei der oberen Stellung des Preßstempels mit diesem und mit dem Pressenkopf verbunden, dann wird beim Herabbewegen des Preßstempels durch die dadurch bedingte Vergrößerrung des Abstandes des Preßstempels vom Pressenkopf der Preßstempel durch das Verbindungsglied um seine Achse gedreht. Man kann aber auch das Verbindungsglied als knickfesten Stab nur mit seinem oberen Ende am Pressenkopf gelenkig einhängen und sein unteres Ende reibend auf dem Preßstempel aufliegen lassen. Beim Hochfahren des abgesenkten Preßstempels wird dieser durch den auf ihn schräg einwirkenden Druck des Verbindungsgliedes gedreht.
Daraus ergibt sich der Vorteil, daß durch Benutzung des Verbin­dungsgliedes in zeitlich gleichmäßigen Abständen, z.B. am Anfang einer jeden Woche, der Preßstempel in gleichen zeitlichen Ab­ständen immer um einen bestimmten Winkel um seine Achse gedreht wird. Der Erfinder hat nämlich erkannt, daß bei einer Kombination einer bestimmten Waschmaschine mit einer Presse der Polsterkörper immer an der gleichen Stelle reißt. Dies ist darauf zurück­zuführen, daß die aus der Waschmaschine in die Presse eingeführte Wäsche immer etwa die gleiche Oberflächenunregelmäßigkeit hat, so daß der Polsterkörper immer an den gleichen Stellen stärker belastet wird. Durch die Erfindung wird nun erreicht, daß diese stärker beanspruchten Stellen in gleichmäßigen zeitlichen Ab­ständen immer gewechselt werden können.

[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in der folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei­spiels im einzelnen beschrieben.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der Kolbenpresse als Ganzes;

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf die Kolben­presse nach Fig.1;

Fig. 3 einen vergrößert dargestellten Schnitt des Randes des Preßstempels mit angeklemmtem Pol­sterkörper;

Fig. 4 eine schematisch dargestellte Seitenansicht des Preßstempels mit im Schnitt dargestelltem leerem Polsterkörper;

Fig. 5 eine der Fig.4 entsprechende Darstellung des Polsterkörpers in mit Wasser ganz gefülltem Zustand.

[0015] Als Ausführungsbeispiel ist im folgenden eine Kolbenpresse zum Auspressen von Wasser aus einem Posten nasser Textilien, die in einer vorgeschalteten Waschmaschine gewaschen sind, beschrieben.

[0016] Die in der Zeichnung dargestellte Kolbenpresse weist einen Druckzylinder 10 auf, der auf einem Pressenkopf 11 befestigt ist und an dessen unter dem Pressenkopf 11 herausragenden Kolben­stange 12 ein Preßstempel 13 befestigt ist. Der Pressenkopf 11 ist mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Maschi­nengestell fest verbunden.

[0017] Die Umfangsfläche des Preßstempels 13 ist zylindrisch. Für die Aufnahme des auszupressenden Postens 14 nasser Wäsche ist ein zylindrischer Mantel 15 vorgesehen. Der Innendurchmes­ser des Mantels 15 ist geringfügig größer als der Außendurch­messer des Preßstempels 13. Der zylindrische Mantel 15 ist unten von einer perforierten Druckplatte 16 abgeschlossen, die mit dem in der Zeichnung nicht dargestellten Maschinenge­häuse fest verbunden ist. Der zylindrische Mantel 15 ist mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Hebevorrich­tung auf- und abbewegbar verbunden und bildet in seiner untersten Stellung zusammen mit der Druckplatte 16 einen Behälter für den Posten 14 nasser Wäsche.

[0018] Wie das insbesondere aus Fig.3 ersichtlich ist, ist der Preßstempel 13 auf seiner Unterseite mit dem Öffnungsrand 17 eines topfförmigen Polsterkörpers 18 verbunden, der aus einem elastisch nachgiebigen Material, z.B. Gummi, Kunststoff od.dgl., besteht.

[0019] Für die Verbindung des Öffnungsrandes 17 des Polsterkörpers 18 mit dem Preßstempel 13 weist dieser auf seiner Unterseite eine umlaufende Ringnut 19 auf, die für den Eingriff des Öffnungsrandes 17 und eines Klemmringes 21 vorgesehen ist. In der radial außen liegenden Wandung der Ringnut 19 ist unmittelbar neben dem Nutengrund eine umlaufende Vertiefung 22 vorgesehen.

[0020] Der Klemmring 21 weist in seiner oberen Stirnfläche Gewinde­bohrungen für Schrauben 23 auf, die durch Bohrungen 24 des Preßstempels 13 hindurchgreifen und für den Eingriff in die Gewindebohrungen des Klemmringes 21 vorgesehen sind. Die radial außen liegende Wandung der Ringnut 19 und die ihr zugekehrte Außenfläche des Klemmringes 21 sind sich nach oben im wesentlichen in gleichem Maße verjüngende Kegel­stumpfflächen. Der Öffnungsrand 17 des Polsterkörpers 18 weist an seinem äußeren Teil eine umlaufende Wulst 25 auf, die der umlaufenden Vertiefung 22 innerhalb der Ringnut 19 angepaßt ist.
Zum Verbinden des Polsterkörpers 18 mit dem Preßstempel 13 wird zunächst der Klemmring 21 in die Ringnut 19 so ein­geführt, daß sich die Gewindebohrungen des Klemmringes 21 mit den Bohrungen 24 des Preßstempels 13 decken. Dann werden die Schrauben 23 etwas in die Gewindebohrungen des Klemmringes 21 eingeschraubt, so daß dieser noch teilweise aus der Ringnut 19 herausragt. In den dadurch vergrößerten Zwischenraum zwischen dem Klemmring 21 und der außen liegenden Wandung der Ringnut 19 wird dann der Öffnungsrand 17 des Polsterkörpers so eingeführt, daß die Wulst 25 in die Vertiefung 22 ein­greift. Dann werden die Schrauben 23 weiter in den Klemmring 21 eingeschraubt, so daß dieser fest an den Öffnungsrand 17 des Polsterkörpers 18 gedrückt wird.

[0021] Eine Bohrung 26 verbindet die Unterseite des Preßstempels 13 und damit den Hohlraum des Polsterkörpers 18 mit einem Anschlußstutzen 27 für einen biegsamen Schlauch 28.

[0022] Ein Führungsrohr 29 für den Schlauch 28 ist im Preßkopf 11 verschiebbar geführt und ruht mit seinem Gewicht auf der Oberseite des Preßstempels 13. Der Schlauch 28 ragt mit seinem unteren Ende aus einem Schlitz des Führungsrohres heraus und ist mit seinem oben aus dem Führungsrohr 29 heraus­ragenden Ende mit dem oberen Ende eines vertikal angeordneten Rohres 31 verbunden, dessen unteres Ende mit den ersten Enden von zwei Handventilen 32 und 33 verbunden ist. Das zweite Ende des Handventils 32 ist über eine Leitung 34 mit dem öffentlichen Wassernetz verbunden. Das zweite Ende des Handventils 33 führt ins Freie.

[0023] Der Polsterkörper 18 ist, wie insbesondere aus Fig.1 ersichtlich, topfförmig. Sein Boden bildet eine im leeren Zustand des Polsterkörpers 18 ebene oder, wie in den Fig.3 und 4 dargestellt, leicht konvex gewölbte Membran 35, die zum Anschmiegen an das Preßgut 14 dient und einen Außendurchmesser hat, der etwas größer ist als der Innendurchmesser des Mantels 15. Da der Außendurch­messer des Preßstempels 13 kleiner ist als der Innendurchmesser des Mantels 15 ergibt sich für die Umfangsfläche des Polsterkör­pers 18 im leeren Zustand eine kegelstumpfartig sich nach unten erweiternde Form (Fig.4).
Für den Betriebszustand wird zunächst bei geschlossenem Handventil 33 das Handventil 32 geöffnet, so daß der Polsterkör­per 18 teilweise mit Wasser gefüllt wird. Dann wird das Handventil 32 geschlossen, das Handventil 33 geöffnet und der Preßstempel 13 auf die Druckplatte 16 oder einen auf dieser befindlichen Posten nasser Wäsche so lange langsam herabgefahren, bis aus dem Handventil 33 Wasser austritt. Nach dem Schließen des Handventils 33 wird der Preßstempel 13 hochgefahren und anschließend das Ventil 32 zum Auffüllen des Polsterkörpers 18 mit Wasser geöffnet, bis die Membran 35 gemäß Fig.5 so stark konvex gewölbt ist, daß der Außendurchmes­ser der Membran 35 etwa dem Innendurchmesser des Mantels 15 entspricht.

[0024] An der Oberseite des Preßstempels 13 sind, wie das aus Fig.2 ersichtlich ist, vier regelmäßig, nahe dem Umfang des Preß­stempels verteilte Gewindebohrungen 36 für in der Zeichnung nicht näher dargestellte Anschlußschrauben vorgesehen, die an dem einen Ende eines Verbindungsgliedes 37 befestigt sind, des­sen anderes Ende eine gleiche Anschlußschraube trägt, die für den Eingriff in eine Gewindebohrung 38 in der Unterseite des Pressenkopfes 11 vorgesehen ist. Als Verbindungsglied ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Kette oder ein Seil vorgesehen. Als Verbindungsglied 37 kann aber auch ein Stab vorgesehen sein, an dessen beiden Enden die Anschluß­ schrauben gelenkig befestigt sind. Die Länge des Verbindungs­gliedes 37 ist so bemessen, daß sie größer ist als der größte Abstand zwischen der Unterseite des Pressenkopfes 11 und der Oberseite des Preßstempels 13 und dadurch bei einem Vollhub des Preßstempels 13 von oben nach unten dieser durch das Ver­bindungsglied 37 um 90° in Richtung des in Fig.2 eingezeichneten Pfeiles gedreht wird.

[0025] Als Verbindungsglied 37 kann aber auch ein knickfester Stab vorgesehen sein, der an seinem unteren Ende einen Reibkörper, z.B. einen Gummifuß, trägt und mit seinem oberen Ende bei einer unteren Stellung des Preßstempels 13 gelenkig an der Unterseite des Pressenkopfes 11 eingehängt ist. Beim Hochfahren des Preß­stempels 13 wird dann dieser durch den auf ihm reibenden Reibkör­per des Verbindungsgliedes gedreht.

[0026] Dieses Verbindungsglied 37 wird nur gelegentlich in gleichen zeitlichen Abständen angewendet, damit der Polsterkörper 18 in gleichen zeitlichen Abständen immer in eine andere Winkel­stellung gedreht wird. Nach einer Gesamtdrehung von etwa 270° wird dann das Verbindungsglied 37 am Preßstempel 13 auf der gegenüber der Darstellung in Figur 2 anderen Seite der Kolben­stange 12 angeordnet, sodaß dieser dann in entgegengesetzter Richtung gedreht und der Schlauch 28 nicht um die Kolbenstange 12 gewickelt wird.

[0027] Nachdem die Membran 35 durch Füllen des Polsterkörpers 18 in die in Figur 5 dargestellte Stellung gebracht ist und der Posten 14 nasser Wäsche auf die Druckplatte 16 innerhalb des zylindri­schen Mantels 15 eingebracht ist, wird mittels des Druckzylinders 10 der Preßstempel 13 in den zylindrischen Mantel 15 eingefahren. Da hierbei der Polsterkörper 18 die Innenfläche des Mantels 15 im wesentlichen nur mit dem Außenumfang der Membran 35 berührt, der dem Innendurchmesser des Mantels 15 im wesentlichen ent­spricht, ist die Reibung zwischen dem Polsterkörper 18 und dem Mantel 15 bei der Zustellbewegung des Preßstempels 13 sehr klein.

[0028] Wenn dann der Polsterkörper 18 auf den Wäscheposten 14 gedrückt wird, wird die konvexe Wölbung der Membran 35 verringert, so daß ihr Außenumfang an die Innenwand des Mantels 15 gedrückt und dadurch eine gewünschte gute Dichtung bei der nun nur geringen Preßbewegung des Preßstempels 13 erreicht wird. Bei diesem Preß­vorgang mit hohem Druck wird das Wasser aus dem zylindrischen Man­tel durch die Löcher des Preßstempels 13 hindurchgedrückt. Da der Polsterkörper 18 ohne Lufteinschluß mit Wasser gefüllt ist und sich beim Pressen wegen des ihn umfassenden Mantels radial praktisch nicht ausdehnen kann, wird sein Umfang beim Pressen nicht geknicht sondern im wesentlichen nur gestaucht, so daß Risse im Polsterkörper 18 vermieden werden.
Anschließend werden der Mantel 15 mittels der nicht dargestellten Hebevorrichtung und der Preßstempel 13 nach oben gefahren, so daß der ausgepreßte Wäscheposten 14 von der Druckplatte 16 entfernt werden kann.

[0029] Um überschüssiges auf dem Wäscheposten 14 befindliches Wasser abzuführen, sind im zylindrischen Mantel 15 in der Zeichnung nicht dargestellte Bohrungen vorhanden. Nach mehrmaligem Pressen, z.B. innerhalb einer Woche, wird dann bei angehobenem Preßstempel 13 das Verbindungsglied 37 am Preßstempel 13 und am Pressenkopf 11 befestigt. Dann wird ein Leerhub ausgeübt, um dadurch den Preßstempel um 90° zu drehen. Ist nach jeweils vorzugsweise gleichen Zeitabständen diese Drehung dreimal durchgeführt worden, dann wird für das nächste Mal die Verbindungsstange auf der anderen Seite des Kolbens 12 mit dem Preßstempel verbunden, so daß dann der Kolben wieder um die 270° zurückgedreht wird.

[0030] Der Drehwinkel, um den der Preßstempel 13 mittels des Verbin­dungsgliedes 37 gedreht wird, ist nicht kritsich und kann den jeweiligen Gegebenheiten angepaßt sein. Die Drehung kann also um jeweils 30 oder 45° oder dergleichen durchgeführt werden, wobei dann der Wechsel der Seite der Kolbenstange 12, auf der das Verbindungsglied angeordnet wird, nur nach mehr als drei Umdrehungen erforderlich ist.

[0031] Die vorstehende Beschreibung und die Zeichnungen beschränken sich nur auf die Angabe von Merkmalen, die im Zusammenhang für die Erfindung wesentlich sind. Soweit daher Merkmale in der Beschreibung und auch nur in der Zeichnung offenbart und in den Ansprüchen nicht genannt sind, sind sie zur Bestimmung des Gegenstandes der Erfindung dienlich.

Ansprüche

1. Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeit aus einem Preßgut, insbesondere aus einem Posten (14) nasser Textilien, mittels eines von dem Kolben eines Druckzylinders (10) auf das Preßgut bewegbaren Preßstempels (13), mit einem das Preßgut aufneh­menden zylindrischen Mantel (15), der unten von einer perforier­ten Druckplatte (16) abschließbar ist und in den von oben das Preßgut und der Preßstempel (13) nacheinander einführbar sind, der mit dem Öffnungsrand (17) eines topfförmigen, elastisch nachgiebigen Polsterkörpers (18) verbunden ist und einen Anschlußstutzen (27) aufweist, der mit einem Wasser­netz verbindbar ist, um Wasser in den Polsterkörpr (18) einzuführen, dessen Boden eine an das Preßgut andrückbare Membran (35) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Anschlußstutzen (27) ständig mit dem Wassernetz verbindende Leitung (28,31) und eine Ventileinrichtung (32,33) vorhanden sind, die von einem Ort außerhalb der Bewegungsbahn des Preßstempels (13) betätigbar ist und die wahlweise zum Zuführen von Wasser oder zum Ablassen von Luft schaltbar ist.

2. Kolbenpressen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Ventileinrichtung zwei Handventile (32,33) vorhanden sind, die beide mit einem ersten Ende mit dem Anschlußstutzen (27) verbunden sind, und daß das zweite Ende des einen Ventils (32) mit dem Wassernetz verbunden ist und das zweite Ende des anderen Ventils (33) ins Freie mündet.

3. Kolbenpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Enden der beiden Ventile über die Leitung (28,31) mit dem Anschlußstutzen (27) verbunden sind.

4. Kolbenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Ventileinrichtung (32,33) an der Druckplatte (16) außerhalb des Mantels (15) angeordnet ist.

5. Kolbenpresse, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche des Polsterkörpers in seinem leeren Zustand sich mindestens in ihrem unteren Bereich kegelstumpfartig nach unten leicht auf einen Außendurch­messer erweitert, der etwas größer ist als der Innendurchmesser des Mantels, und daß die den Boden des topfförmigen Polster­körpers (18) bildende Membran (35) eben oder nur leicht konvex geformt ist.

6. Kolbenpresse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der topfförmige Polsterkörper (18) für das Pressen ganz mit einer solchen Menge von Wasser gefüllt ist, daß seine Membran (35) so weit konvex gewölbt ist, daß der Außendurchmes­ser der Membran (35) im wesentlichen dem Innendurchmesser des Mantels (15) entspricht.

Kolbenpresse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Preßstempel (13) in seiner unteren, der Druckplatte (16) zugekehrten Fläche für den Eingriff des Öffnungsrandes (17) des topfförmigen Polsterkörpers (18) und eines Klemmringes (21) eine Ringnut (19) aufweist, die in ihrer radial außen liegenden Wandung neben dem Nuten­grund mit einer umlaufenden Vertiefung (22) versehen ist, daß am äußeren Teil des Öffnungsrandes (17) des topfförmigen Polsterkörpers (18) eine umlaufende Wulst (25) für den Eingriff in die umlaufende Vertiefung (22) vorgesehen ist und daß im Preßstempel (13) durchgehende Bohrungen (24) für Schrauben (23) vorhanden sind, mittels deren der Klemmring (21) auf der Innenseite des Öffnungsrandes (17) in die Ringnut (19) einzeihbar ist.

8. Kolbenpresse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die radial außen liegende Wandung der Ringnut (19) und die ihr zugekehrte Außenfläche des Klemmringes (21) sich nach oben verjüngende Kegelstumpfflächen sind.

9. Kolbenpresse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang der Außenfläche des Klemmringes (21) in seine untere Fläche mit einem Krümmungsradius abgerundet ist, der mindestens halb so groß ist wie die Dicke des Öffnungsrandes (17) des Polsterkörpers (18) unterhalb seiner Wulst (25).

10. Kolbenpresse zum Auspressen von Flüssigkeit aus einem Preßgut, insbesondere aus einem Posten (14) nasser Texti­lien, mittels eines von dem Kolben eines an einem Pressen­kopf (11) befestigten Druckzylinders (10) auf das Preßgut bewegbaren, unter dem Pressenkopf (11) angeordneten Preß­stempels (13), der mit dem Öffnungsrand eines topfartigen, elastisch nachgiebigen Polsterkörpers verbunden ist, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungsglied (37) vorhanden ist, das länger ist als der Abstand zwischen der Oberfläche des Preßstempels (13) und der Unterseite des Pressenkopfes (11) in einer unteren Stellung desselben, und daß minde­stens für das obere Ende des Verbindungsgliedes (37) an der Unterseite des Pressenkopfes (11) ein Anschlußmittel (38) vorhanden ist.

Zeichnung