(19)
(11) EP 0 311 836 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.04.1989  Patentblatt  1989/16

(21) Anmeldenummer: 88115917.2

(22) Anmeldetag:  27.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4C10L 1/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 28.09.1987 AT 2447/87

(71) Anmelder: Puschauer, Franz
A-8045 Graz (AT)

(72) Erfinder:
  • Puschauer, Franz
    A-8045 Graz (AT)

(74) Vertreter: Collin, Hans, Dipl.-Ing. Dr. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Dr. Hans Collin Dipl.-Ing. Erwin Buresch Dipl.-Ing.Armin Häupl Mariahilferstrasse 50
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Benzin und Ölverbrauchs-Umweltentlastungsanwendungsadditiv als Katalysatorersatz


    (57) Natürliche Mineralien, insbesondere

    1. Muskovit

    2. Chlorit Serizitschiefer

    3. Eissenschüssiger Kalkschiefer (Plagioglas)

    4. SEP - Mikropartikel A 2617/83

    als Benzin- und Olverbrauchs-Umweltenlastungsanwendungsadditiv als Katalysatorersatz, die diese Mineralien enthaltende Concentrate und Brennstoffe.


    Beschreibung


    [0001] Die heutige Technik brachte uns auf dem Kfz-Sektor sehr wohl den Kat, der zuletzt wohl bei allen Kfz-Motoren eingeführt werden soll.
    Auch bei Dieselmotoren, wie bekannt, laut EG Beschluß.

    [0002] Was drückt das ganze Dilemma aus!
    Eigentlich ist es ja eines.

    [0003] Die Motorentechnik mit ihrem heutigen Stand hat es ja doch nicht geschafft.
    Es drückt aus, daß die Motoren die vollkommene Verbrennung usw. wie NOX Vermeidung nicht garantieren können.
    Der Kraftstoff ist aber auch, so meine betonte Auffassung, nur ein Destillat von Mineralölen.

    [0004] Was könnte man hiebei verbessern.
    Was dürfte dem Rohöl in feinsten Anteilen nichtX erst entzogen werden.

    [0005] Die Zielsetzung des Erfinders war, was könnte man tun, um über additive Ideale Zustände zu erreichen.
    Ihre Antwort - Additive gibt es genug
    Der Erfinder Puschauer behauptet aber, den Umweltentlastungsfaktor nicht nur gefunden zu haben, sondern der praxisnahen Verwertung in der Wirtschaft anbieten zu können und zu produzieren.
    Das heißt, das Mittel der Wahl ohne Kat Erfordernis, umweltschonend, der Motorentechnik und Ölbrennertechnik zu bieten.

    [0006] Ich habe mit meinem Mineralstoffauszug jene Substanzen gefunden, die erforderlich sind, um die Ideallösung zum Patent anmelden zu können und um die Patenterteilung zu ersuchen.

    [0007] Die Beschreibung für Fachleute zum selbständigen Handeln wird wie folgt festgelegt:

    [0008] Die Mineralien werden, wie schon im Patent-Verfahren zum SEP Synthetischen Energieprodukt bekanntgegeben;

    1. Muskovit

    2. Chlorit Serizitschiefer

    3. Eisenschüssiger Kalkschiefer (Plagioglas)

    4. SEP - Mikropartikel
    A 2617/83

    als Rezept angeführt:
    Je 1/4 kg in feinster Puderform nach dem Aufreiben mit den kalten Lösungsmitteln

    und läßt dieses Gemenge zur Auslösung von Stoffen wie Urwasserstoff, Helium, Erdwachsen und katalytisch wirkende Mikrosubstanzen 6 Stun­den ziehen.

    [0009] Rezepturfolge ist Abfilterung - und die gebrauchsfertige Additiv-Sub­stanz für 4 °/oo -Zugabe ist erzeugt.

    [0010] Die Vorteile des Produktes sind genau diejenigen, welche alle wünschenswerte Motorenlaufvorzüge im Betrieb vereinen.

    [0011] Das in Patentansprüchen, wie Unteransprüchen, und der Art der Kennzeichnung wird in der Zusammenfassung und Patentanspruchsbe­schreibung erfüllt.

    [0012] Weitere, zu unterstreichende Vorteile:
    Verringerung der Reibung der beweglichen Teile des Motors
    kein Co
    kein NOX
    wegen Klopffestigkeit des Additivs und dessen Zugabe zum Normalben­zin kein Blei, wie auch kein Bleiersatz erforderlich
    Normalbenzin mit 4 °/oo davon vermengt genügt
    kein Superbenzin erforderlich
    kein Kateinbau nötig
    fährt immer sauber
    mehr Gasvolumen
    weniger Verbrauch
    weniger Abnützung
    kein Ruß (keine Kolbenablagerungen)
    kein Vergaser vereisen wegen H20
    Ungiftigkeit erwiesen
    billig in der Beschaffung
    Inländisches Naturprodukt
    Tankreserven durch eine Streckung der Verbrauchsmenge bis 30 %, im mindesten aber 15 %
    auch bei schon im Titel angeführten Zugabe zu Heizölen alle mög­lichen negativen Begleiterscheinungen beseitigend, die ja zur Genüge bekannt sind


    Ansprüche

    Der erste Hauptanspruch ist dadurch gekennzeichnet, daß das Additiv einen ausgeprägten Umweltschutzfaktor aufweist.
    Unter diesem Umweltschutzfaktor verstehe ich die Beseitigung aller belastenden Erscheinungen der Kfz-Industrie wie der Anwendung der Öle für Heizzwecke.
     
    Der zweite Hauptanspruch ist dadurch gekennzeichnet, daß diese Wirkstoffauszugskomponente, wie in der Patentbeschreibung beschrie­ben, erstmals zum Einsatz kommt.
     
    Der dritte Hauptanspruch ist die Mineralstoffzusammenstellung, aus welcher die Auszüge über die bekanntgemachten Lösungsmittel hergestellt werden. (in konzentrierter Form)
     
    Der erste Unteranspruch zum Hauptanspruch ist gekennzeichnet durch, daß die Einsatzbreite über Benzin, Heizöle, Kerosin, Diesel­öl, sich erstreckt.
     
    Der zweite Unteranspruch zum Hauptanspruch die beschriebene Herstel­lungsart.
     
    Der dritte Unteranspruch zum Hauptanspruch sind die im Schriftstück genannten Wirkungsvorteile durch erbetene Patenterteilung zu schützen.
    Nebenanspruch die Lösung in der notwendigen Grundzugabe zum Kraft­stoff- Öle von 4 °/oo gelöst zu tun, bei Abänderung der gelösten Form in die Vorstufe Pudervermischung je 25 % von 100 % der 4 genannten Substanzen zum Schweröl = 4 % auf 100 %