(19)
(11) EP 0 312 020 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.04.1989  Patentblatt  1989/16

(21) Anmeldenummer: 88116949.4

(22) Anmeldetag:  12.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 25/28, B65D 21/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 13.10.1987 DE 3734597

(71) Anmelder: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
80788 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kinias, Constantin, Dr.
    D-8042 Oberschleissheim (DE)
  • Stubbe, Hans-Christian
    D-8060 Dachau (DE)
  • Milani, Giancarlo
    I-36027 Rosa (VI) (IT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stapelbarer Behälter, insbesondere Transportbehälter aus Kunststoff


    (57) Ein Behälter, insbesondere stapelbarer Transport-Behäl­ter aus Kunststoff, weist an gegenüberliegenden verripp­ten Seitenwänden (6) je einen aus einer hängenden Ruhelage in eine stehende Funktionslage schwenkbaren Tragegriff (3) auf. In hängender Ruhelage werden die Tragegriffe (3) ohne zusätzlichen Platzbedarf zwischen den Versteifungs-Rippen (7, 8, 9 und 10) aufgenommen. In stehender Funktionslage übergreifen die Tragegriffe (3) die oberen Rippen (7 und 8) innerhalb flacher Rand-Aus­sparungen (17). In diesem Bereich sind die Tragegriffe (3) mit einem flachen Querschnitt ausgebildet, wodurch auch die Aussparungen (17) besonders flach ausgebildet sind und die Versteifungswirkung der Rippen (7 und 8) kaum beeinträchtigen. Die Lagerung der Tragegriffe (3) weist eine unterhalb der zweiten oberen Rippe (8) angeordnete Lagerachse (4) auf, die in Bohrungen der vertikalen Rippen (10) mittels Festsitz gehalten ist und dadurch eine zusätzliche Versteifungswirkung im oberen Bereich des Behälters (1) ausübt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter einer Bauart gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs im Patentan­spruch 1. Derartige handelsübliche Behälter sind aus mehreren Blechteilen zusammengesetzt, bei denen eine Griffhalterung und ein bügelförmiger Tragegriff jeweils gesonderte Bauteile darstellen und der Tragegriff aus einer vertikal hängenden Ruhelage gegen einen Anschlag seines Trageteiles in eine etwa horizontal bis schrägt aufwärts abstehende Funktionslage bewegbar ist. Behälter ähnlicher Bauart aus Blech oder Kunststoff, jedoch ohne horizontale Versteifungs-Rippen am oberen Rand, sind durch die DE-PS 26 55 721 bzw. die US-PS 3933269 be­kannt. Sowohl bei Behältern aus Blech als auch bei Kunststoffbehältern handelsüblicher Bauweise sind Griffmulden oder Griffleisten als angeformte Tragegriffe bekannt. Bei der praktischen Anwendung aller derartigen stapelbaren Behälter ist die Entnahme des jeweils ersten Behälters aus einer vollen Stapellage durch die Unzu­gänglichkeit zu den Tragegriffen erheblich erschwert, da dieser erste Behälter nur mit den Fingerspitzen an gegenüberliegenden meist gerundeten Ecken erfaßt und angehoben werden kann.

    [0002] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter der be­kannten Bauart mit einem Tragegriff auszustatten, der einerseits die Stapelbarkeit der Behälter in horizon­taler und vertikaler Anordnung zueinander nicht behin­dert und andererseits eine ergonomisch vorteilhafte Handhabung der Behälter auch beim Einfügen und Entnehmen des jeweils letzten bzw. ersten Behälters einer Stapel­schicht gewährleistet, ohne die durch die Versteifungs-­Rippen gesicherte Formsteifheit des Behälters wesentlich zu verringern.

    [0003] Die Erfindung löst diese Aufgabe bei einem Behälter der bekannten Bauart durch die Anwendung der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1. Auf diese Weise paßt sich der Tragegriff sowohl in seiner hängenden Ruhelage als auch in seiner stehenden Funktionslage in den an der jeweiligen Seitenwand des Behälters bestehenden Freiraum innerhalb eines Stapels an und übergreift die im Stapel sich berührenden Versteifungsrippen der einzelnen Behälter in den jeweiligen dem Tragegriff angepaßten Aussparungen, die durch den geringen Querschnitt des Tragegriffes nur eine unbedeutende Schwächung der Versteifungs-Rippen erfordern. Beim Einfügen des jeweils letzten Behälters in eine Stapellage werden die Trage­griffe dieses Behälters durch die aneinander anliegenden oberen Behälterränder der benachbarten Behälter in der stehenden Funktionslage festgehalten und somit für die spätere Wiederentnahme des zuletzt eingefügten Behälters als erster zu entnehmender Behälter ergonomisch beste Voraussetzungen gewährleistet. An den übrigen Behältern einer Stapelschicht ist dann jeweils mindestens ein Tragegriff unmittelbar und ein jeweils gegenüberliegend angeordneter Tragegriff nach dem Schaffen eines ent­sprechenden Zwischenraumes für sein Verbringen in die stehende Funktionslage frei zugänglich. Die Aussparungen an unter dem Behälterrand angeordneten horizontalen Versteifungsrippen gewährleisten auch den Freigang von in vertikaler Funktionslage befindlichen Tragegriffen von im Stapel darunter befindlichen Behältern.

    [0004] Die Unteransprüche 2 bis 7 enthalten Weiterbildungen der Erfindung. Die Merkmale des Anspruches 2 ermöglichen durch den örtlich flachen Querschnitt des Tragegriffes eine besonders geringe Schwächung der Versteifungsrippen am oberen Behälterrand.

    [0005] Durch die Merkmale des Anspruches 3 wird ein besonders rationell herstellbarer Tragegriff geschaffen, der zudem in Verbindung mit den Merkmalen des Anspruches 2 die räumlichen Vorteile nutzt. Die Merkmale des Anspruches 4 beinhalten eine einteilige Weiterbildung des Trage­griffes nach Anspruch 3 als Blech- oder Kunststoff-Bau­teil.

    [0006] Durch die Merkmale des Anspruches 5 wird eine einfache Lagerung des Tragegriffes erreicht, bei der die Lager­achse in den Befestigungsstellen der Seitenwand ab­nützungsfrei starr gehalten, die Lagerbuchse des Trage­griffes zwischen den Befestigungsstellen ohne zusätz­liche Bauteile axial festgelegt und eine Abstützung der auf die Tragegriffe übertragenen Last auf die Verstei­fungsrippe und damit eine Entlastung der Lagerstellen der Lagerachse erreicht ist.

    [0007] Eine besonders einfache Lagerung des Tragegriffes enthalten die Merkmale des Anspruches 6 im Zusammen­wirken mit vertikalen Versteifungsrippen des Behälters.

    [0008] Die Merkmale des Anspruches 7 enthalten die Weiterbil­dung eines handelsüblichen stapelbaren Kunststoffbe­hälters zu einer besonders vorteilhaften Lösung der eingangs beschriebenen Aufgabe der Erfindung.

    [0009] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

    Fig. 1 die Seitenansicht eines stapelbaren Kunststoff-Behälters mit Tragegriffen an seinen gegenüberliegenden Seitenwänden,

    Fig. 2 einen Teilschnitt II-II nach Fig. 1,

    Fig. 3 die Seitenansicht eines Behälters entsprechend Fig. 1 mit einteiligen Trage­griffen,

    Fig. 4 einen Teilschnitt IV-IV nach Fig. 3 und

    Fig. 5 eine schematische Darstellung von mehreren neben- und übereinander gestapelten Behältern.



    [0010] Ein erfindungsgemäßer stapelbarer Transport-Behälter 1 besteht im wesentlichen aus einem einteiligen, außen verrippten Kunststoff-Formteil 2. Ein Paar Tragegriffe 3 ist daran mittels je einer Lagerachse 4 zwischen einer hängenden Ruhelage und einer stehenden Funktionslage schwenkbar befestigt. Das Kunststoff-Formteil 2 des Behälters 1 weist einen Boden 5 mit vier leicht schräg nach oben sich öffnenden Seitenwänden 6 auf, wodurch die Außenkontur des Bodens 5 in die Innenkontur des oberen Behälterrandes einstapelbar ist. Die Seitenwände 6 des Behälters 1 weisen drei im wesentlichen horizontale Versteifungs-Rippen 7, 8 und 9 auf. Eine oberste Rippe schließt an die Oberkante der Seitenwände 6 unmittelbar an, während eine knapp darunter angeordnete zweite obere Rippe 8 zusammen mit der obersten Rippe 7 zur besonderen Versteifung des Behälters 1 und insbesondere des oberen Behälterrandes dient. Eine untere Rippe 9 bildet sowohl eine Versteifung als auch einen unteren Stapelrand, so daß beim Übereinanderstapeln von Behältern jeweils eine untere Rippe 9 auf einer obersten Rippe 7 aufliegt. Zur weiteren Versteifung weist jede Seitenwand 6 zwischen den horizontalen Rippen 7, 8 und 9 mehrere vertikale Versteifungsrippen 10 in jeweils etwa symmetrischer Anordnung und nahe der etwa vertikalen Verbindungskanten zwischen den Seitenwänden 6 auf. Die Außenkanten aller Rippen 7 bis 10 bilden zusammen eine die seitlichen Außenabmessungen des Behälters 1 bestimmende Außenkontur 11.

    [0011] In den Fig. 1 und 2 bestehen die Tragegriffe 3 jeweils aus einem Blech-Verbindungsteil 12, an dessen horizon­talen jeweils in gleicher Richtung aus der Hauptebene herausgeformte Einrollungen angeordnet sind. Eine Einrollung bildet eine Lagerbuchse 13, die von der Lagerachse 4 mit Lagerspiel durchdrungen ist. Die zweite Einrollung bildet eine Klemmfaust 14 für einen im wesentlichen C-förmigen Draht-Griffbügel 15 des Trage­griffes 3. Mittels formschlüssiger Anflachungen oder Schweißpunkte 16 ist eine spielfreie sichere Verbindung des Griffbügels 15 am Blechverbindungsteil 12 herge­stellt. Die Lagerachse 4 des Tragegriffes 3 ist unmit­telbar unter der zweiten oberen Rippe 8 derart angeord­net, daß die Lagerbuchse 13 und die Unterseite der Rippe 8 in Verbindung mit dem Lagerspiel der Lagerbuchse 13 auf der Lagerachse 4 bei Gewichtsbelastung des Trage­griffes 3 aneinander anliegen und durch unmittelbare Kraftübertragung die Lagerachse 4 selbst und deren Lagerstellen in Bohrungen der vertikalen Rippen 10 entlasten. Bei der Montage des Tragegriffes 3 wird in einfacher Weise die Lagerachse 4 mit engem Festsitz in die Bohrungen der Rippen 10 axial eingebracht, wobei zugleich die Lagerbuchse 13 des Tragegriffes 3 mit dem vorerwähnten Lagerspiel und axialer Festlegung zwischen den Rippen 10 befestigt wird. Die von Tragekräften entlastete und in den Rippen 10 festsitzende Lagerachse 4 bildet eine zusätzliche Versteifung im oberen Bereich des Behälters 1.

    [0012] Für das Übergreifen der Tragegriffe 3 weisen die hori­zontalen Rippen 7, 8 und 9 flache Rand-Aussparungen 17 auf, die die vertikale Funktionslage der Tragegriffe 3 ermöglichen, ohne daß diese über die Außenkontur 11 des Behälters 1 hinausragen. Durch die im Bereich der oberen Rippen 7 und 8 besonders flache Gestaltung des Trage­griffes 3 mittels des Blech-Verbindungsteiles 12 sind die Aussparungen 17 an diesen Stellen ebenfalls beson­ders flach ausgebildet und damit auch die Versteifungs­funktion der Rippen 7 und 8 nur unwesentlich verringert sowie durch die zusätzliche Versteifungswirkung der Lagerachse 4 zumindest ausgeglichen. Die untere Rippe 9 ist örtlich so weit durch eine Aussparung 17 zurückge­setzt, daß beim Stapeln ein in Funktionslage stehender Tragegriff 3 eines unteren Behälters zwischen die vertikalen Rippen 10 des oberen Behälters 1 hineinragt. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß Aussparungen 17 auch an den unteren Rippen 9 der längeren ohne Tragegriffe ausgebildeten Seitenwände 6 angeordnet sind, um ein Stapeln unterschiedlich großer Behälter zu ermöglichen, insbesondere jeweils zwei kleinere Behälter auf einem doppelt größeren.

    [0013] In dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 besteht der Tragegriff 3 im wesentlichen aus einem U-förmigen einstückigen Bauteil 18 aus Blech oder - bevorzugt faserverstärktem - Kunststoff. Bei den U-Schenkelenden 19 des Tragegriffes 3 bzw. 18 sind jeweils Lagerbuchsen 13 angeformt. Am Griffbügel 20 ist eine in gleicher Richtung wie die Lagerbuchsen 13 aus der Bauteil-Haupt­ebene zur Seitenwand 6 hin herausragende Handauflage angeformt. Im Bereich der oberen Rippen 7 und 8 sind die U-Schenkelenden 19 flach ausgebildet, so daß auch bei dieser Ausbildung des Tragegriffes 3 die Vorteile flacher Aussparungen 17 in den oberen Rippen 7 und 8 gegeben sind.

    [0014] In Fig. 5 sind mehrere erfindungsgemäße Behälter 1 neben- und übereinander gestapelt dargestellt. Insbe­sondere aus dem mittigen Teilschnitt ist ersichtlich, daß die Tragegriffe 3 in vertikal stehender Funktions­lage aus der oberen Behälterebene griffbereit heraus­ragen, so daß auch ein mittig in der oberen Stapel­schicht befindlicher Behälter 1 an seinen Tragegriffen 3 erfaßt und dem Stapel ergonomisch vorteilhaft entnommen werden kann. Ferner ragen die Tragegriffe 3 der jewei­ligen unteren Stapelreihen in die Hohlräume zwischen den Seitenwänden 6 und den horizontalen und vertikalen Rippen 7, 8, 9 und 10 ohne eigenen Raumbedarf hinein, so daß der horizontale Platzbedarf der Behälter 1 durch die Tragegriffe 3 nicht erhöht ist. Da sich die Hohlräume zwischen den Behältern 1 nach unten zu verbreitern, ergibt sich auch beim Zusammentreffen oberer hängender und unterer stehender Tragegriffe 3 ein ausreichender Raum für deren seitliche Überlappung.


    Ansprüche

    1. Stapelbarer Behälter, insbesondere Transport-­Behälter aus Kunststoff,
    mit zu einem Boden (5) im wesentlichen senkrechten Seitenwänden (6),
    mit zumindest am oberen Rand angeordneten, nach außen gerichteten horizontalen Versteifungs-Rippen (7 und 8) und
    mit je einem außen an gegenüberliegenden Seitenwän­den (6) befestigten Tragegriff (3), die um eine zum Boden (5) parallele Lagerachse (4) aus einer hängenden, innerhalb der Behälter-Außenkontur (11) angeordneten Ruhelage in eine abstehende Funktions­lage schwenkbar sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Tragegriffe (3) um etwa 180 Winkelgrade in eine etwa vertikal stehende und über den oberen Rand des Behälters (1) vorstehende Funktionslage schwenkbar sind und
    daß die Versteifungs-Rippen (7 und 8) am oberen Rand dem Freigang der Tragegriffe (3) - und bei weiteren Versteifungs-Rippen (9) am unteren Rand dem Freigang der Tragegriffe darunter stapelbarer Behälter (1) - dienende Rand-Aussparungen (18) aufweisen.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Tragegriff (3) in den Bereichen, die in seiner stehenden Funktionslage den Rand-Ausspa­rungen (17) in den horizontalen Versteifungs-Rippen (7 und 8) am oberen Behälterrand zugeordnet sind, einen dünnwandigen und zum Behälter-Rand parallelen flachen Querschnitt aufweist und
    daß die zugeordneten Rand-Aussparungen (17) der Versteifungs-Rippen (7 und 8) eine entsprechend geringe Tiefe aufweisen.
     
    3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Tragegriff (3) zweiteilig aus einem übli­chen, etwa C-förmigen Draht-Griffbügel (15) und einem Blech-Verbindungsteil (12) besteht,
    wobei das Verbindungsteil (12) mit dem Griffbügel (15) starr und mit der Lagerachse (4) schwenkbar mittels zweier zueinander paralleler Einrollungen des Verbindungsteiles (12) verbunden ist, die in Funktionslage des Tragegriffes (3) aus der Haupt­ebene des Verbindungsteiles (12) heraus der Sei­tenwand (6) des Behälters (1) zugewandt sind, während der zwischen den Einrollungen liegende flache Querschnittsbereich die Versteifungs-­Rippe(n) (7 und 8) in der bzw. den Rand-Aussparun­gen (17) übergreift.
     
    4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Tragegriff (3) einteilig aus Blech oder faserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist,
    wobei in seinem in Funktionslage oberen Bereich ein Griffbügel (20) und im unteren Bereich mindestens eine Lagerbuchse (13) angeformt ist.
     
    5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Tragegriff (3) mindestens eine Lagerbuchse (13) aufweist, die auf einer an der Seitenwand (6) starr befestigten Lagerachse (4) schwenkbar und zwischen deren Befestigungsstellen axial lagege­sichert ist, und
    daß die Lagerachse (4) unterhalb einer horizontalen Versteifungs-Rippe (8) in einem solchen Abstand angeordnet ist, daß die Außenumfangsfläche(n) der Lagerbuchse(n) (13) im Zusammenwirken mit deren Lagerspiel auf der Lagerachse (4) an der Unterseite der Versteifungs-Rippe (8) anliegt(en).
     
    6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Lagerachse (4) in Bohrungen vertikaler Versteifungs-Rippen (10) mittels Preßsitz starr befestigt ist und
    daß die Lagerbuchse(n) (13) des Tragegriffes (3) durch die Versteifungs-Rippen (10) axial lagege­sichert geführt ist bzw. sind.
     
    7. Behälter nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
    daß ein handelsüblicher Kunststoff-Behälter (1) mit zwei oberen horizontalen Versteifungs-Rippen (7 und 8), einer bodennahen horizontalen Versteifungs-­Rippe (9) und je mindestens zwei etwa vertikalen Versteifungs-Rippen (10) nahe den Seitenkanten an gegenüberliegenden Seitenwänden (6) je einen Tragegriff (3) aufweist,
     
    dessen Lagerachse (4) in den vertikalen Verstei­fungs-Rippen (10) mittels Preßsitz in einem derart knappen Abstand unter den beiden oberen horizon­talen Versteifungs-Rippen (7 und 8) befestigt ist, daß die Lagerbuchse (13) des Tragegriffes (3) an der Unterseite der einen Versteifungs-Rippe (8) als Abstützfläche anliegt, und
    dessen flaches Verbindungsteil (12) in stehender Funktionslage des Tragegriffes (3) beide oberen horizontalen Versteifungs-Rippen (7 und 8) inner­halb flacher Rand-Aussparungen (17) derselben übergreift,
    wobei der Griffbügel (15) über dem oberen Behälter­rand freiliegt und durch Zusammenwirken der äußeren Stirnseiten der Lagerbuchse (13) des Tragegriffes (3) in Achsrichtung der Lagerachse (4) mit den einander zugewandten Seiten der vertikalen Ver­steifungs-Rippen (10) axial lagegesichert ist, und
    daß ferner die bodennahe Versteifungs-Rippe (9) an allen Seitenwänden (6) dem Freigang der vertikal stehenden Tragegriffe (3) darunter stapelbarer sowie unterschiedlich großer Behälter (1) angepaßte Rand-Aussparungen (17) aufweist.
     




    Zeichnung