(19)
(11) EP 0 312 492 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.03.1992  Patentblatt  1992/10

(21) Anmeldenummer: 88810620.0

(22) Anmeldetag:  13.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 77/18, A47B 88/04

(54)

Korbauszug für ein Möbelelement

Basket drawer for a piece of furniture

Glissière pour panier pour meuble


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 15.09.1987 CH 3554/87

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.04.1989  Patentblatt  1989/16

(73) Patentinhaber: PEKA-METALL AG
6295 Mosen (CH)

(72) Erfinder:
  • Weber, Peter
    CH-5712 Beinwil am See (CH)

(74) Vertreter: Fischer, Franz Joseph et al
c/o Bovard AG Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 305 352
US-A- 3 726 580
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Korbauszug für ein Möbelelement gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und ein Ausgleichselement gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 6.

    [0002] In der Möbelindustrie, insbesondere Küchenmöbelindustrie, werden vermehrt normierte Möbelelemente verwendet, die mit verschiedenen Funktionselementen ausgestattet sind. Solche Funktionselemente sind auf dem Markt Z.B. als Drahteinbau und Beschlagssysteme für Möbel bekannt. In den meisten Fällen umfassen sie zur Erhöhung des Bedienungskomfortes Auszugssysteme, die hinter Türen in den Möbelelementen montiert sind. Eine oft verwendete Art ist der sog. Korbauszug. Er umfasst einen viereckigen Korb in verschiedenen Längen, Breiten und Höhen aus Drahtmaschenware, mit auf zwei parallelen Seiten befestigten Auszugsschienen. Diese Auszugsschienen sind in die in den Möbelelementen an den Innenseiten der parallelen Seitenwände angebrachten zwei Führungsschienen eingehängt und tragen den ausziehbaren Korb.

    [0003] Es gibt einerseits Möbelelemente mit scharnierten Türen. Zum Ueberbrücken des Türüberhanges für rechts- oder linksöffnende Türen werden die genannten Führungsschienen auf Distanzbügel montiert.

    [0004] Andererseits gibt es Möbelelemente, bei denen die Front selbst als Türauszug ausgebildet ist. Dadurch fallen die Türüberhänge weg. Für in solchen Möbelelementen montierten Korbauszüge werden die erwähnten Distanzbügel überflüssig.

    [0005] Werden mehrere Möbelelemente zu einer Kombination aneinandergereiht, so gibt es Hersteller, die jedes Möbelelement mit zwei Seitenwänden ausstatten und andere, die gemeinsam benötigte Seitenwände zwischen zwei Möbelelementen nur einmal vorsehen.

    [0006] In all diesen aufgezählten Ausführungsarten sind für die Korbauszüge andere lichte Weiten vorhanden, deren grosse Unterschiede mit der bekannten Art des Ausgleichs mittels den Auszügen selbst nicht mehr ausgleichbar sind. Der Hersteller von Korbauszügen wird genötigt, verschieden breite Körbe herzustellen. Dies erschwert die Fabrikation und die Lagerhaltung und wirkt sich nachteilig auf die Gestehungskosten solcher Korbauszüge aus.

    [0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Korbauszug mit einheitlicher Korbbreite, anpassbar an grosse Unterschiede von lichten Weiten, zu schaffen.

    [0008] Diese Aufgabe wird mit den in den kennzeichnenden Teilen der Patentansprüche 1 und 6 aufgeführten Merkmalen gelöst.

    [0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 eine Teilaufsicht im Schnitt auf ein Möbelelement mit einer scharnierten Türe und einem erfindungsgemässen Korbauszug,

    Fig. 2 Ausführungsarten von Möbelelementen mit verschiedenen lichten Weiten für die erfindungsgemäss montierten Korbauszüge, mit

    Fig. 2a scharnierter Türe mit Türüberhang,

    Fig. 2b Türauszug,

    Fig. 2c aneinandergereihten Möbelelementen mit einer gemeinsamen Seitenwand,

    Fig. 3 Darstellung eines montierten Ausgleichselementes im Aufriss, und

    Fig. 4 Darstellung eines montierten Ausgleichselementes im Grundriss.



    [0010] In der Fig. 1 ist eine Teilansicht eines Möbelelementes mit einem Korbauszug 2 gemäss der vorliegenden Erfindung dargestellt. In diesem gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt das Möbelelement eine scharnierte Türe 12, die im geöffneten Zustand infolge der Scharniere 13 einen Türüberhang 14 bildet. An den gegenüberliegenden Innenseiten der parallelen Seitenwände 1 des Möbelelementes sind Auszüge 3 mittels Distanzbügel 11 in bekannter, nicht näher dargestellter und beschriebener Art montiert. Die Distanzbügel 11 haben die Aufgabe, je nachdem ob die Türe links oder rechts scharniert ist, den erwähnten Türüberhang 14 zu überbrücken. Die Auszüge 3 umfassen nach bekannter Art Führungsschienen 4 und auf nicht dargestellten Rollen laufenden Auszugsschienen 5. Zwischen den Auszügen 3 ist eine lichte Weite 1₁ gegeben, die die maximale Breite des Korbes 6 des Korbauszuges 2 bestimmt. Der Korb 6 ist auf seiner Unterseite mit Ausgleichselementen 7, die weiter hinten anhand der Fig. 3, 4 im Detail erklärt sind und die zugleich Befestigungsmittel darstellen, mit der Auszugsschiene 5 des Auszuges 3 verbunden. Die Ausgleichselemente 7 umfassen im wesentlichen einen Führungsteil 8 und einen Quernuten 15 aufweisenden Teil 9. Da die im letzteren vorhandenen Quernuten 15 eine feste Teilung t haben, lassen sich mit den Ausgleichselementen 7 nur grobe Distanzausgleiche mit der Teilung t der Quernuten 15 erzielen. Ein stufenloser Feinausgleich lässt sich in bekannter Art und Weise mit einem Auszug, wie er in den Fig. 3, 4 skizziert ist (ausgezogene Variante) erzielen. Ein solcher Auszug 3 ist auf der einen Seite des Korbauszuges 2 montiert. Auf der diesem Auszug gegenüberliegenden Seite des Korbauszuges 2 sind die Führungsschiene 4 und die Auszugsschiene 5 mit zusätzlichen Abkröpfungen 20 (in Fig. 3 gestrichelt eingezeichnet) ausgeführt. Diese Abkröpfungen gewährleisten nach bekannter und hier nicht weiter beschriebener Art die Seitenführung des Korbauszuges 2.

    [0011] Weitere Ausführungsformen von Korbauszügen 2 mit unterschiedlichen lichten Weiten 1₂, 1₃ und 1₄ sind in der Fig. 2a, b und c dargestellt. In allen Varianten befindet sich der Korb 6 mit der einheitlichen Breite b zentriert zwischen den beiden Seitenwänden 1 des Möbelelementes. Die Zentrierung und die Anpassung an die unterschiedlichen lichten Weiten 1₂, 1₃ und 1₄ erfolgt in allen gezeigten Ausführungsbeispielen mit den Ausgleichselementen 7 dadurch, dass die Maschenstäbe 10 des Korbes 6 in die der jeweiligen Ausführungsform des Möbelelementes entsprechenden Quernuten 15 eingeschnappt sind.

    [0012] Die Fig. 2a zeigt ein Möbelelement mit zwei parallelen Seitenwänden 1 und einer scharnierten Türe 12 gemäss der Fig. 1, wobei an der nicht scharnierten Seite des Möbelelementes die Führungsschiene des Auszuges 3 ohne Distanzbügel auf die Seitenwand 1 montiert ist. Die lichte Weite 1₂ ist grösser als die lichte Weite 1₁ in Fig. 1. Ein entsprechender Distanzausgleich ist mit dem in der Fig. 2a auf der rechten Seite gezeichneten Ausgleichselement 7 realisiert.

    [0013] Die Fig. 2b zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Möbelelementes, bei dem die Türe 23 als Türauszug ausgebildet ist. Beide Auszüge 3 sind ohne Distanzbügel an die Seitenwände 1 montiert, da keine Türüberhänge vorhanden sind. Die lichte Weite 1₃ ist grösser als die lichte Weite 1₂ in der Fig. 2a. Um den Korb in der Mitte zu halten, ist der Distanzausgleich mit beiden Ausgleichselementen 7 vorgenommen.

    [0014] In Fig. 2c ist ein Möbelelement dargestellt, das mit nur einer gemeinsamen Seitenwand mit anderen Möbelelementen zu einer Kombination aneinandergereiht ist. Dadurch, dass Seitenwände gemeinsam benützt werden, vergrössert sich die lichte Weite 1₄ gegenüber der lichten Weite 1₃ in Fig. 2b. Die Ausgleichselemente 7 sind so bemessen, dass auch in diesem Ausführungsbeispiel der Distanzausgleich wie oben beschrieben möglich ist.

    [0015] In den Fig. 3, 4 ist die Funktionsweise eines Ausgleichselementes 7 für einen Korbauszug 2 beschrieben. Das Ausgleichselement 7 besteht einerseits aus einem Führungsteil 8, der eine Nut 18 zwischen einem Oberteil 21 und einem mit einer Verstärkungsrippe 24 versehenen Unterteil 19 umfasst. Die Breite der Nut 18 entspricht mindestens dem Durchmesser eines Maschenstabes 10 des Korbes 6. Die Tiefe der Nut 18 ist so bemessen, dass unabhängig davon, in welcher Quernut 15 ein zweiter Maschenstab 10 eingeschnappt ist, sich ein erster Maschenstab 10 in der Nut 18 befindet. Dieser erste Maschenstab 10 wird vor dem Einschnappen des zweiten Maschenstabes 10 in eine Quernut 15 in das offene Ende der Nut 18 des Führungsteiles 8 eingeführt. Anschliessend an den Führungsteil 8 Ausgleichselementes 7 ist ein Quernuten 15 aufweisender Teil 9 ausgebildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind in diesem Teil 9 vier Quernuten 15 mit einer festen Teilung t angeordnet, die durch Wände 16 getrennt sind. Die Wände 16 sind federnd ausgeführt und weisen gegen das offene Ende hin abgeschrägte Flächen 17 zum einfacheren Einschnappen des Maschenstabes 10 auf. Der Grund der Quernut 15 hat eine runde Form und entspricht dem Durchmesser eines Maschenstabes 10. Dem Führungsteil 8 gegenüberliegend, an den Teil 9 anschliessend, ist das Ausgleichselement 7 mit einem im gezeigten Beispiel als Niete ausgebildeten Befestigungselement 22, mit der Auszugsschiene 5 des Auszuges 3 fest verbunden. Das Ausgleichselement 7 wird vorzugsweise aus thermoplastischen Werkstoffen hergestellt. Die Einbuchtung 25 ist aus fabrikationstechnischen Gründen vorhanden und hat keine eigentliche Aufgabe.

    [0016] Wie die Ausführungsbeispiele zeigen, lassen sich mit den Ausgleichselementen 7 grosse Unterschiede von lichten Weiten bei verschiedenen Möbelelementen leicht ausgleichen. Durch die Kombination des Führungsteiles 8 und des Quernuten aufweisenden Teiles 9 wird eine grosse Stabilität des eingeschnappten Korbes 6 erreicht. Bevor die Auszugsschiene 5 in die Führungsschiene 4 des Auszuges 3 eingehängt wird, lassen sich Distanzausgleiche schnell und äusserst einfach vornehmen.


    Ansprüche

    1. Korbauszug für ein Möbelelement mit zwei an den gegenüberliegenden Innenseiten der parallelen Seitenwände (1) angebrachten, je eine Führungsschiene (4) und eine Auszugsschiene (5) aufweisenden Auszügen (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Korb (6) und der Auszugsschiene (5) jedes Auszuges (3) Ausgleichselemente (7) vorhanden sind, dass mit den Ausgleichselementen (7) ein abgestufter Gribausgleich der verschiedenen lichten Weiten (1₁, 1₂, 1₃, 1₄) der Möbelelemente vornehmbar ist, dass der eine Auszug (3) Mittel für den stufenlosen Feinausgleich aufweist und dass der andere Auszug (3) zur Seitenführung des Korbauszuges (2) bestimmt ist.
     
    2. Korbauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichselemente (7) als Befestigungsmittel des Korbes (6) mit den Auszugsschienen (5) ausgebildet sind, und dass die Ausgleichselemente (7) mit dem Korb (6) lösbar und mit den Auszugsschienen (5) fest verbunden sind.
     
    3. Korbauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nur auf einer der Führungsschienen (4), welche zum Montieren auf der Seite des Türüberhanges (14) bestimmt ist, Distanzbügel (11) angeordnet sind, dass auf der gegenüberliegenden Seite die Führungsschiene (4) zum Befestigen an der Innenseite der Seitenwand (1) des Möbelelementes ausgebildet ist und dass der Korb (6) mit den Ausgleichselementen (7) in die Mitte des Möbelelmentes zentriert ist.
     
    4. Korbauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsschienen (5) mit den zugehörigen Ausgleichselementen (7) auf der Unterseite des Korbes (6) angebracht sind.
     
    5. Ausgleichselement für einen Korbauszug gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (7) einen Führungsteil (8) zum Umfassen eines ersten Maschenstabes (10) des Korbes (6) und einen Quernuten (15) aufweisenden Teil (9) zum Einschnappen eines zweiten Maschenstabes (10) des Korbes (6) aufweist.
     
    6. Element nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Quernuten aufweisenden Teil (9) mindestens zwei Quernuten (15) vorhanden sind.
     
    7. Element nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilung (t) zwischen zwei Quernuten (15) 4 bis 6 mm beträgt.
     
    8. Element nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem thermoplastischen Werkstoff hergestellt ist und dass die Wände (16) der Quernuten (15) federnd sind.
     


    Claims

    1. A basket drawer for a furniture element, with two pull-outs (3) disposed on the opposite inner sides of the parallel side walls (1), each having a guide rail (4) and a pull-out rail (5), characterized in that between the basket (6) and the pull-out rail (5) of every pull-out (3) there are compensating elements (7), in that with the compensating elements (7) it is possible to carry out a graduated approximate adjustment of the different internal widths (1₁, 1₂, 1₃, 1₄) of the furniture elements, in that one of the pull-outs (3) has means for an ungraduated fine adjustment and in that the other pull-out (3) is intended for side guiding the basket drawer (2).
     
    2. The basket drawer of claim 1, characterized in that the compensating elements (7) are designed as means for affixing the basket (6) with the pull-out rails (5) and in that the compensating elements (7) are detachable from the basket (6) and securely connected to the pull-out rails (5).
     
    3. The basket drawer of claim 1, characterized in that distancing brackets (11) are disposed on only one of the guide rails (4), that which is intended to be mounted on the side of the door overhang (14), in that on the opposite side the guide rail (4) is designed to be affixed to the inside of the side wall (1) of the furniture element, and in that the basket (6) is centred in the middle of the furniture element with the compensating elements (7)
     
    4. The basket drawer of claim 1, characterized in that the pull-out rails (5) with the accompanying compensating elements (7) are mounted on the underside of the basket (6).
     
    5. Compensating element for the basket drawer of claim 1, characterized in that the compensating element (7) has a guide part (8) for embracing a first rod (10) of the basket (6) and a part (9) having a transverse groove (15) for engaging a second rod (10) of the basket (6).
     
    6. An element according to claim 5, characterized in that in the part (9) with the transverse groove, there are at least two transverse grooves (15).
    7. The element of claim 5 or 6, characterized in that the division (t) between two transverse grooves (15) is 4 to 6 mm.
     
    8. The element of one of claims 5 to 7, characterized in that it is made of a thermoplastic material and in that the walls (16) of the transverse grooves (15) are flexible.
     


    Revendications

    1. Glissière pour panier pour un élément de meuble comprenant deux glissières (3) disposées sur les faces intérieures se faisant face des côtés latéraux (1), ayant chacune un rail de guidage (4) et un rail de glissière (5), caractérisée en ce que des éléments de compensation (7) sont disposés entre le panier (6) et le rail de glissière (5) de chaque glissière (3) et en ce qu'une compensation grossière des différentes largeurs intérieures (11, 12, 13, 14) des éléments de meuble est possible par les éléments de compensation (7), et en ce que une glissière (3) sert de moyen de compensation fine continue et en ce que l'autre glissière (3) sert de guidage latéral de la glissière pour panier.
     
    2. Glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de compensation (7) sont prévus comme moyens de fixation du panier (6) aux rails de glissière (5) et en ce que les éléments de compensation (7) sont détachables du panier (6) et sont fixés aux rails de glissière (5).
     
    3. Glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisée en ce que des barrettes d'espacement (11) sont disposées sur un seul des rails de guidage (4) du côté du dépassement d'épaisseur de la porte (14) et en ce que du côté opposé, le rail de guidage (4) est disposé comme fixation sur la face intérieure du côté latéral (1) de l'élément de meuble et en ce que le panier (6) avec l'élément de compensation (7) est centré au milieu de l'élément de meuble.
     
    4. Glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisée en ce que les rails de glissière (5) avec leurs éléments de compensation (7) sont disposés du côté inférieur du panier (6)
     
    5. Elément de compensation pour une glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comprend une partie de guidage (8) pour entourer un premier fil de maille (10) du panier (6) et une partie (9) comprenant des rainures perpendiculaires (15) pour entourer un deuxième fil de maille (10) du panier (6).
     
    6. Elément selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins deux rainures (15) sont prévues dans la partie (9) comprenant des rainures.
     
    7. Elément selon l'une des revendications 5 ou 6, caractérisé en ce que l'espacement "t" entre deux rainures (15) est de 4 à 6 mm.
     
    8. Elément selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce qu'il est constitué d'un matériau thermoplastique et en ce que les parois (16) des rainures sont à ressort.
     




    Zeichnung