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EP 0 312 492 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.03.1992 Patentblatt 1992/10 |
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Anmeldetag: 13.09.1988 |
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Korbauszug für ein Möbelelement
Basket drawer for a piece of furniture
Glissière pour panier pour meuble
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
15.09.1987 CH 3554/87
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.04.1989 Patentblatt 1989/16 |
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Patentinhaber: PEKA-METALL AG |
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6295 Mosen (CH) |
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Erfinder: |
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- Weber, Peter
CH-5712 Beinwil am See (CH)
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Vertreter: Fischer, Franz Joseph et al |
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c/o Bovard AG
Optingenstrasse 16 3000 Bern 25 3000 Bern 25 (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 305 352
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US-A- 3 726 580
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Korbauszug für ein Möbelelement gemäss dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1 und ein Ausgleichselement gemäss dem Oberbegriff
des Patentanspruches 6.
[0002] In der Möbelindustrie, insbesondere Küchenmöbelindustrie, werden vermehrt normierte
Möbelelemente verwendet, die mit verschiedenen Funktionselementen ausgestattet sind.
Solche Funktionselemente sind auf dem Markt Z.B. als Drahteinbau und Beschlagssysteme
für Möbel bekannt. In den meisten Fällen umfassen sie zur Erhöhung des Bedienungskomfortes
Auszugssysteme, die hinter Türen in den Möbelelementen montiert sind. Eine oft verwendete
Art ist der sog. Korbauszug. Er umfasst einen viereckigen Korb in verschiedenen Längen,
Breiten und Höhen aus Drahtmaschenware, mit auf zwei parallelen Seiten befestigten
Auszugsschienen. Diese Auszugsschienen sind in die in den Möbelelementen an den Innenseiten
der parallelen Seitenwände angebrachten zwei Führungsschienen eingehängt und tragen
den ausziehbaren Korb.
[0003] Es gibt einerseits Möbelelemente mit scharnierten Türen. Zum Ueberbrücken des Türüberhanges
für rechts- oder linksöffnende Türen werden die genannten Führungsschienen auf Distanzbügel
montiert.
[0004] Andererseits gibt es Möbelelemente, bei denen die Front selbst als Türauszug ausgebildet
ist. Dadurch fallen die Türüberhänge weg. Für in solchen Möbelelementen montierten
Korbauszüge werden die erwähnten Distanzbügel überflüssig.
[0005] Werden mehrere Möbelelemente zu einer Kombination aneinandergereiht, so gibt es Hersteller,
die jedes Möbelelement mit zwei Seitenwänden ausstatten und andere, die gemeinsam
benötigte Seitenwände zwischen zwei Möbelelementen nur einmal vorsehen.
[0006] In all diesen aufgezählten Ausführungsarten sind für die Korbauszüge andere lichte
Weiten vorhanden, deren grosse Unterschiede mit der bekannten Art des Ausgleichs mittels
den Auszügen selbst nicht mehr ausgleichbar sind. Der Hersteller von Korbauszügen
wird genötigt, verschieden breite Körbe herzustellen. Dies erschwert die Fabrikation
und die Lagerhaltung und wirkt sich nachteilig auf die Gestehungskosten solcher Korbauszüge
aus.
[0007] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Korbauszug mit einheitlicher
Korbbreite, anpassbar an grosse Unterschiede von lichten Weiten, zu schaffen.
[0008] Diese Aufgabe wird mit den in den kennzeichnenden Teilen der Patentansprüche 1 und
6 aufgeführten Merkmalen gelöst.
[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielsweise näher erläutert.
Es zeigen
Fig. 1 eine Teilaufsicht im Schnitt auf ein Möbelelement mit einer scharnierten Türe
und einem erfindungsgemässen Korbauszug,
Fig. 2 Ausführungsarten von Möbelelementen mit verschiedenen lichten Weiten für die
erfindungsgemäss montierten Korbauszüge, mit
Fig. 2a scharnierter Türe mit Türüberhang,
Fig. 2b Türauszug,
Fig. 2c aneinandergereihten Möbelelementen mit einer gemeinsamen Seitenwand,
Fig. 3 Darstellung eines montierten Ausgleichselementes im Aufriss, und
Fig. 4 Darstellung eines montierten Ausgleichselementes im Grundriss.
[0010] In der Fig. 1 ist eine Teilansicht eines Möbelelementes mit einem Korbauszug 2 gemäss
der vorliegenden Erfindung dargestellt. In diesem gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt
das Möbelelement eine scharnierte Türe 12, die im geöffneten Zustand infolge der Scharniere
13 einen Türüberhang 14 bildet. An den gegenüberliegenden Innenseiten der parallelen
Seitenwände 1 des Möbelelementes sind Auszüge 3 mittels Distanzbügel 11 in bekannter,
nicht näher dargestellter und beschriebener Art montiert. Die Distanzbügel 11 haben
die Aufgabe, je nachdem ob die Türe links oder rechts scharniert ist, den erwähnten
Türüberhang 14 zu überbrücken. Die Auszüge 3 umfassen nach bekannter Art Führungsschienen
4 und auf nicht dargestellten Rollen laufenden Auszugsschienen 5. Zwischen den Auszügen
3 ist eine lichte Weite 1₁ gegeben, die die maximale Breite des Korbes 6 des Korbauszuges
2 bestimmt. Der Korb 6 ist auf seiner Unterseite mit Ausgleichselementen 7, die weiter
hinten anhand der Fig. 3, 4 im Detail erklärt sind und die zugleich Befestigungsmittel
darstellen, mit der Auszugsschiene 5 des Auszuges 3 verbunden. Die Ausgleichselemente
7 umfassen im wesentlichen einen Führungsteil 8 und einen Quernuten 15 aufweisenden
Teil 9. Da die im letzteren vorhandenen Quernuten 15 eine feste Teilung t haben, lassen
sich mit den Ausgleichselementen 7 nur grobe Distanzausgleiche mit der Teilung t der
Quernuten 15 erzielen. Ein stufenloser Feinausgleich lässt sich in bekannter Art und
Weise mit einem Auszug, wie er in den Fig. 3, 4 skizziert ist (ausgezogene Variante)
erzielen. Ein solcher Auszug 3 ist auf der einen Seite des Korbauszuges 2 montiert.
Auf der diesem Auszug gegenüberliegenden Seite des Korbauszuges 2 sind die Führungsschiene
4 und die Auszugsschiene 5 mit zusätzlichen Abkröpfungen 20 (in Fig. 3 gestrichelt
eingezeichnet) ausgeführt. Diese Abkröpfungen gewährleisten nach bekannter und hier
nicht weiter beschriebener Art die Seitenführung des Korbauszuges 2.
[0011] Weitere Ausführungsformen von Korbauszügen 2 mit unterschiedlichen lichten Weiten
1₂, 1₃ und 1₄ sind in der Fig. 2a, b und c dargestellt. In allen Varianten befindet
sich der Korb 6 mit der einheitlichen Breite b zentriert zwischen den beiden Seitenwänden
1 des Möbelelementes. Die Zentrierung und die Anpassung an die unterschiedlichen lichten
Weiten 1₂, 1₃ und 1₄ erfolgt in allen gezeigten Ausführungsbeispielen mit den Ausgleichselementen
7 dadurch, dass die Maschenstäbe 10 des Korbes 6 in die der jeweiligen Ausführungsform
des Möbelelementes entsprechenden Quernuten 15 eingeschnappt sind.
[0012] Die Fig. 2a zeigt ein Möbelelement mit zwei parallelen Seitenwänden 1 und einer scharnierten
Türe 12 gemäss der Fig. 1, wobei an der nicht scharnierten Seite des Möbelelementes
die Führungsschiene des Auszuges 3 ohne Distanzbügel auf die Seitenwand 1 montiert
ist. Die lichte Weite 1₂ ist grösser als die lichte Weite 1₁ in Fig. 1. Ein entsprechender
Distanzausgleich ist mit dem in der Fig. 2a auf der rechten Seite gezeichneten Ausgleichselement
7 realisiert.
[0013] Die Fig. 2b zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Möbelelementes, bei dem die Türe
23 als Türauszug ausgebildet ist. Beide Auszüge 3 sind ohne Distanzbügel an die Seitenwände
1 montiert, da keine Türüberhänge vorhanden sind. Die lichte Weite 1₃ ist grösser
als die lichte Weite 1₂ in der Fig. 2a. Um den Korb in der Mitte zu halten, ist der
Distanzausgleich mit beiden Ausgleichselementen 7 vorgenommen.
[0014] In Fig. 2c ist ein Möbelelement dargestellt, das mit nur einer gemeinsamen Seitenwand
mit anderen Möbelelementen zu einer Kombination aneinandergereiht ist. Dadurch, dass
Seitenwände gemeinsam benützt werden, vergrössert sich die lichte Weite 1₄ gegenüber
der lichten Weite 1₃ in Fig. 2b. Die Ausgleichselemente 7 sind so bemessen, dass auch
in diesem Ausführungsbeispiel der Distanzausgleich wie oben beschrieben möglich ist.
[0015] In den Fig. 3, 4 ist die Funktionsweise eines Ausgleichselementes 7 für einen Korbauszug
2 beschrieben. Das Ausgleichselement 7 besteht einerseits aus einem Führungsteil 8,
der eine Nut 18 zwischen einem Oberteil 21 und einem mit einer Verstärkungsrippe 24
versehenen Unterteil 19 umfasst. Die Breite der Nut 18 entspricht mindestens dem Durchmesser
eines Maschenstabes 10 des Korbes 6. Die Tiefe der Nut 18 ist so bemessen, dass unabhängig
davon, in welcher Quernut 15 ein zweiter Maschenstab 10 eingeschnappt ist, sich ein
erster Maschenstab 10 in der Nut 18 befindet. Dieser erste Maschenstab 10 wird vor
dem Einschnappen des zweiten Maschenstabes 10 in eine Quernut 15 in das offene Ende
der Nut 18 des Führungsteiles 8 eingeführt. Anschliessend an den Führungsteil 8 Ausgleichselementes
7 ist ein Quernuten 15 aufweisender Teil 9 ausgebildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel
sind in diesem Teil 9 vier Quernuten 15 mit einer festen Teilung t angeordnet, die
durch Wände 16 getrennt sind. Die Wände 16 sind federnd ausgeführt und weisen gegen
das offene Ende hin abgeschrägte Flächen 17 zum einfacheren Einschnappen des Maschenstabes
10 auf. Der Grund der Quernut 15 hat eine runde Form und entspricht dem Durchmesser
eines Maschenstabes 10. Dem Führungsteil 8 gegenüberliegend, an den Teil 9 anschliessend,
ist das Ausgleichselement 7 mit einem im gezeigten Beispiel als Niete ausgebildeten
Befestigungselement 22, mit der Auszugsschiene 5 des Auszuges 3 fest verbunden. Das
Ausgleichselement 7 wird vorzugsweise aus thermoplastischen Werkstoffen hergestellt.
Die Einbuchtung 25 ist aus fabrikationstechnischen Gründen vorhanden und hat keine
eigentliche Aufgabe.
[0016] Wie die Ausführungsbeispiele zeigen, lassen sich mit den Ausgleichselementen 7 grosse
Unterschiede von lichten Weiten bei verschiedenen Möbelelementen leicht ausgleichen.
Durch die Kombination des Führungsteiles 8 und des Quernuten aufweisenden Teiles 9
wird eine grosse Stabilität des eingeschnappten Korbes 6 erreicht. Bevor die Auszugsschiene
5 in die Führungsschiene 4 des Auszuges 3 eingehängt wird, lassen sich Distanzausgleiche
schnell und äusserst einfach vornehmen.
1. Korbauszug für ein Möbelelement mit zwei an den gegenüberliegenden Innenseiten
der parallelen Seitenwände (1) angebrachten, je eine Führungsschiene (4) und eine
Auszugsschiene (5) aufweisenden Auszügen (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Korb (6) und der Auszugsschiene (5) jedes Auszuges (3) Ausgleichselemente (7)
vorhanden sind, dass mit den Ausgleichselementen (7) ein abgestufter Gribausgleich
der verschiedenen lichten Weiten (1₁, 1₂, 1₃, 1₄) der Möbelelemente vornehmbar ist,
dass der eine Auszug (3) Mittel für den stufenlosen Feinausgleich aufweist und dass
der andere Auszug (3) zur Seitenführung des Korbauszuges (2) bestimmt ist.
2. Korbauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichselemente
(7) als Befestigungsmittel des Korbes (6) mit den Auszugsschienen (5) ausgebildet
sind, und dass die Ausgleichselemente (7) mit dem Korb (6) lösbar und mit den Auszugsschienen
(5) fest verbunden sind.
3. Korbauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nur auf einer der Führungsschienen
(4), welche zum Montieren auf der Seite des Türüberhanges (14) bestimmt ist, Distanzbügel
(11) angeordnet sind, dass auf der gegenüberliegenden Seite die Führungsschiene (4)
zum Befestigen an der Innenseite der Seitenwand (1) des Möbelelementes ausgebildet
ist und dass der Korb (6) mit den Ausgleichselementen (7) in die Mitte des Möbelelmentes
zentriert ist.
4. Korbauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsschienen (5)
mit den zugehörigen Ausgleichselementen (7) auf der Unterseite des Korbes (6) angebracht
sind.
5. Ausgleichselement für einen Korbauszug gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ausgleichselement (7) einen Führungsteil (8) zum Umfassen eines ersten Maschenstabes
(10) des Korbes (6) und einen Quernuten (15) aufweisenden Teil (9) zum Einschnappen
eines zweiten Maschenstabes (10) des Korbes (6) aufweist.
6. Element nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Quernuten aufweisenden
Teil (9) mindestens zwei Quernuten (15) vorhanden sind.
7. Element nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilung (t) zwischen
zwei Quernuten (15) 4 bis 6 mm beträgt.
8. Element nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem
thermoplastischen Werkstoff hergestellt ist und dass die Wände (16) der Quernuten
(15) federnd sind.
1. A basket drawer for a furniture element, with two pull-outs (3) disposed on the
opposite inner sides of the parallel side walls (1), each having a guide rail (4)
and a pull-out rail (5), characterized in that between the basket (6) and the pull-out
rail (5) of every pull-out (3) there are compensating elements (7), in that with the
compensating elements (7) it is possible to carry out a graduated approximate adjustment
of the different internal widths (1₁, 1₂, 1₃, 1₄) of the furniture elements, in that
one of the pull-outs (3) has means for an ungraduated fine adjustment and in that
the other pull-out (3) is intended for side guiding the basket drawer (2).
2. The basket drawer of claim 1, characterized in that the compensating elements (7)
are designed as means for affixing the basket (6) with the pull-out rails (5) and
in that the compensating elements (7) are detachable from the basket (6) and securely
connected to the pull-out rails (5).
3. The basket drawer of claim 1, characterized in that distancing brackets (11) are
disposed on only one of the guide rails (4), that which is intended to be mounted
on the side of the door overhang (14), in that on the opposite side the guide rail
(4) is designed to be affixed to the inside of the side wall (1) of the furniture
element, and in that the basket (6) is centred in the middle of the furniture element
with the compensating elements (7)
4. The basket drawer of claim 1, characterized in that the pull-out rails (5) with
the accompanying compensating elements (7) are mounted on the underside of the basket
(6).
5. Compensating element for the basket drawer of claim 1, characterized in that the
compensating element (7) has a guide part (8) for embracing a first rod (10) of the
basket (6) and a part (9) having a transverse groove (15) for engaging a second rod
(10) of the basket (6).
6. An element according to claim 5, characterized in that in the part (9) with the
transverse groove, there are at least two transverse grooves (15).
7. The element of claim 5 or 6, characterized in that the division (t) between two
transverse grooves (15) is 4 to 6 mm.
8. The element of one of claims 5 to 7, characterized in that it is made of a thermoplastic
material and in that the walls (16) of the transverse grooves (15) are flexible.
1. Glissière pour panier pour un élément de meuble comprenant deux glissières (3)
disposées sur les faces intérieures se faisant face des côtés latéraux (1), ayant
chacune un rail de guidage (4) et un rail de glissière (5), caractérisée en ce que
des éléments de compensation (7) sont disposés entre le panier (6) et le rail de glissière
(5) de chaque glissière (3) et en ce qu'une compensation grossière des différentes
largeurs intérieures (11, 12, 13, 14) des éléments de meuble est possible par les
éléments de compensation (7), et en ce que une glissière (3) sert de moyen de compensation
fine continue et en ce que l'autre glissière (3) sert de guidage latéral de la glissière
pour panier.
2. Glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments
de compensation (7) sont prévus comme moyens de fixation du panier (6) aux rails de
glissière (5) et en ce que les éléments de compensation (7) sont détachables du panier
(6) et sont fixés aux rails de glissière (5).
3. Glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisée en ce que des barrettes
d'espacement (11) sont disposées sur un seul des rails de guidage (4) du côté du dépassement
d'épaisseur de la porte (14) et en ce que du côté opposé, le rail de guidage (4) est
disposé comme fixation sur la face intérieure du côté latéral (1) de l'élément de
meuble et en ce que le panier (6) avec l'élément de compensation (7) est centré au
milieu de l'élément de meuble.
4. Glissière pour panier selon la revendication 1, caractérisée en ce que les rails
de glissière (5) avec leurs éléments de compensation (7) sont disposés du côté inférieur
du panier (6)
5. Elément de compensation pour une glissière pour panier selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'il comprend une partie de guidage (8) pour entourer un premier
fil de maille (10) du panier (6) et une partie (9) comprenant des rainures perpendiculaires
(15) pour entourer un deuxième fil de maille (10) du panier (6).
6. Elément selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins deux rainures (15)
sont prévues dans la partie (9) comprenant des rainures.
7. Elément selon l'une des revendications 5 ou 6, caractérisé en ce que l'espacement
"t" entre deux rainures (15) est de 4 à 6 mm.
8. Elément selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce qu'il est constitué
d'un matériau thermoplastique et en ce que les parois (16) des rainures sont à ressort.