Elektrisch angetriebene Dieselkraftstoff-Förderpumpe

Abstract

 Bei einer in einem Kraftstofftank anzuordnenden Diesel­kraftstoff-Förderpumpe ist eine Steckerhülse (13) als Flüssigkeitskammer (15) ausgebildet, die nur nach oben hin offen ist und dort einen Kraftstoffzufluß (16) hat. Dieser wird über eine Bohrung (17) vom Inneren der Kraft­stoff-Förderpumpe gespeist. Die Flüssigkeitskammer (15) ist durch diese Ausbildung auch bei leergefahrenem Kraft­stofftank mit Kraftstoff geflutet, so daß in ihr kein zündfähiges Gemisch entstehen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrisch angetrie­bene Dieselkraftstoff-Förderpumpe zur Anordnung inner­halb eines Kraftstofftanks, welche im Inneren mit vom Pumpenrad der Dieselkraftstoff-Förderpumpe geförderten Kraftstoff zu fluten ist und zum Anschluß an ein elek­trisches Netz eine nach oben gerichtete Steckerhülse hat. Solche Dieselkraftstoff-Förderpumpen sind derzeit allgemein bekannt und gebräuchlich.

[0002] Werden Kraftstofftanks weitgehend leergefahren, dann be­steht im Bereich der elektrischen Kontaktelemente inner­halb der Steckerverbindung durch Auftreten von zündfähi­gen Luft-Kraftstoffgemischen Explosionsgefahr. Das gilt vor allem während des Winterbetriebs, weil dem Diesel­kraftstoff dann Normalkraftstoff zugemischt wird, durch den sich die Zündfähigkeit stark erhöht.

[0003] Um eine solche Explosionsgefahr auszuschließen, muß man den Zutritt von Luft zur Steckerverbindung verhindern. Das könnte man durch Vergießen der Steckerhülse vermei­den, was jedoch den Nachteil hat, kostenaufwendig zu sein, und ein Auswechseln der Dieselkraftstoff-Förder­pumpe erschweren würde. Eine andere Möglichkeit der Ver­meidung einer Explosionsgefahr bestünde darin, den Steck­anschluß statt in einer Steckerhülse der Dieselkraft­stoff-Förderpumpe außerhalb des Kraftstofftanks vorzu­sehen, was jedoch ebenfalls aus Kostengründen meist nicht infrage kommt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf möglichst einfache Weise bei Dieselkraftstoff-Förderpumpen der eingangs genannten Art die Explosionsgefahr im Bereich ihrer Steckerhülse auszuschließen.

[0005] Diese Aufgabe wird auf überraschend einfache Weise da­durch gelöst, daß die Steckerhülse als nach oben hin offene Flüssigkeitskammer ausgebildet ist.

[0006] Durch eine solche Flüssigkeitskammer wird mit sehr ge­ringem Aufwand erreicht, daß die Steckerhülse stets auch dann mit Dieselkraftstoff geflutet bleibt, wenn der Kraftstofftank leergefahren wird. Dadurch kann keine Luft in den Bereich der kontaktierenden Elemente gelan­gen, so daß das Entstehen eines zündfähigen Gemisches ausgeschlossen ist. Trotz dieser zuverlässigen Luftab­schirmung wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Dieselkraftstoff-Förderpumpe die einfache Funktion des Steckanschlusses nicht beeinträchtigt. Der Stecker kann ohne jede Behinderung in die Steckerhülse geschoben oder aus ihr herausgezogen werden.

[0007] Aus der Flüssigkeitskammer beispielsweise infolge von Erschütterungen während des Fahrbetriebs nach oben hin austretender Dieselkraftstoff wird immer wieder ergänzt, so daß der Luftabschluß erhalten bleibt, wenn die Flüs­sigkeitskammer an ihrer Oberseite einen von dem Pumpen­rad gespeisten Kraftstoffzufluß hat.

[0008] Besonders einfach ist der Zufluß mit Dieselkraftstoff zu versorgen, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung der Kraftstoffzufluß über eine Bohrung im oberen Lagerschild mit dem Inneren der Dieselkraftstoff-­Förderpumpe in Verbindung steht.

[0009] Die Bohrung kann sehr kurz sein, wenn sie im Lagerschild­gehäuse zum Lager des Rotors des Pumpenmotors führt.

[0010] Zur weiteren Vereinfachung des Aufbaus der Dieselkraft­stoff-Förderpumpe trägt es bei, wenn oberhalb des Kraft­stoffzuflusses fluchtend zur Bohrung des Lagerschildes eine den aus der Bohrung nach oben spritzenden Flüssig­keitsstrahl zur Flüssigkeitskammer hin umlenkende Prall­fläche vorgesehen ist. Bei einer solchen Ausgestaltung ist kein bis zum oberen Ende der Flüssigkeitskammer reichender Strömungskanal erforderlich.

[0011] Die Prallfläche kann am Ende einer nach oben gerichteten Abschirmwand des Lagerschildes vorgesehen werden. Das Lagerschild kann, abgesehen von der erforderlichen Boh­rung, unverändert bleiben, wenn die Prallfläche durch einen nach außen gerichteten, dachartigen Vorsprung des Gehäuses des Steckes gebildet ist.

[0012] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon schematisch in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsge­mäß gestaltete Dieselkraftstoff Förderpumpe,

Fig. 2 eine gegenüber der Figur 1 stark vergrö­ßerte Schnittdarstellung eines oberen Be­reiches einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäß gestalteten Dieselkraft­stoff-Förderpumpe.

[0013] Die in Figur 1 als Ganzes dargestellte Dieselkraftstoff-­Förderpumpe hat ein Gehäuse 1, welches an beiden Stirn­seiten jeweils durch einen Lagerschild 2, 3 abgeschlos­sen ist. Der untere Lagerschild 3 ist mit einem Kraft­stoffeinlaß 4 und der obere Lagerschild 2 mit einem Kraftstoffauslaß 5 ausgestattet. Im Inneren des Gehäuses 1 sind, auf einer gemeinsamen Welle 6 gelagert, ein Pumpenrad 7 zur Förderung des Dieselkraftstoffes und ein Rotor 8 eines elektrischen Pumpenmotors 9 angeordnet. Die Welle 6 ist in beiden Lagerschilden 2, 3 jeweils in einem Lager 10, 11 gelagert.

[0014] Die Stromversorgung des Pumpenmotors 9 erfolgt über elektrische Leiter 12, die in eine Steckerhülse 13 am oberen Lagerschild 2 hochgeführt sind, in die von oben her ein Stecker 14 eingesetzt ist.

[0015] Wichtig für die Erfindung ist, daß die Steckerhülse 13 als nur nach oben hin offene Flüssigkeitskammer 15 aus­gebildet ist. Zur Versorgung dieser Flüssigkeitskammer 15 hat diese an ihrer Oberseite einen Kraftstoffzufluß 16. Zur Versorgung dieses Kraftstoffzuflusses 16 mit Dieselkraftstoff ist im oberen Lagerschild 2 eine Boh­rung 17 vorgesehen, die zur Stirnseite des Lagers 17 der Welle 6 führt. Aus dieser Bohrung 17 spritzt beim Arbei­ten der Dieselkraftstoff-Förderpumpe Dieselkraftstoff nach oben durch einen Strahlraum 18 gegen eine Prall­fläche 19, welche bei dieser Ausführungsform durch einen Vorsprung 20 am Gehäuse des Steckers 14 gebildet ist. Die Prallfläche 19 lenkt den Flüssigkeitsstrahl zur Flüssigkeitskammer 15 hin um. Der Strahlraum 18 ist nach außen hin durch eine Abschirmwand 21 des Lagerschildes 2 abgeschlossen.

[0016] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 2 reicht die Ab­schirmwand 21 weiter nach oben als bei der zuvor be­schriebenen Ausführungsform. An ihrem oberen Ende ist die Prallfläche 19 vorgesehen. Sie ist so schräg ausge­richtet, daß der aus der Bohrung 17 austretende Flüssig­keitsstrahl zur Flüssigkeitskammer 15 hin umgelenkt wird. Wegen des gegenüber Figur 1 wesentlich größeren Maßstabes läßt Figur 2 deutlicher erkennen, wie der Stecker 14 den Leiter 12 kontaktiert und daß alle Hohl­räume im Stecker 14 mit Dieselkraftstoff ausgefüllt sind.

Ansprüche

1. Elektrisch angetriebene Dieselkraftstoff-Förderpumpe zur Anordnung innerhalb eines Kraftstofftanks, welche im Inneren mit vom Pumpenrad der Dieselkraftstoff-Förder­pumpe geförderten Kraftstoff zu fluten ist und zum An­schluß an ein elektrisches Netz eine nach oben gerich­tete Steckerhülse hat,dadurch gekennzeichnet, daß die Steckerhülse (13) als nach oben hin offene Flüssigkeits­kammer (15) ausgebildet ist.

2. Elektrisch angetriebene Kraftstoff-Förderpumpe nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeits­kammer (15) an ihrer Oberseite einen von dem Pumpenrad (7) gespeisten Kraftstoffzufluß (16) hat.

3. Elektrisch angetriebene Kraftstoff-Förderpumpe nach Anspruch 2,dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftstoffzu­fluß (16) über eine Bohrung (17) im oberen Lagerschild (2) mit dem Inneren der Dieselkraftstoff-Förderpumpe in Verbindung steht.

4. Elektrisch angetriebene Kraftstoff-Förderpumpe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (17) im Lagerschild (2) zum Lager (11) des Rotors (8) des Pumpenmotors (9) führt.

5. Elektrisch angetriebene Kraftstoff-Förderpumpe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Kraftstoffzuflusses (16), fluchtend zur Bohrung (17) des Lagerschildes (2) eine den aus der Bohrung (17) nach oben spritzenden Flüs­sigkeitsstrahl zur Flüssigkeitskammer (15) hin umlenken­de Prallfläche (19) vorgesehen ist.

6. Elektrisch angetriebene Kraftstoff-Förderpumpe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallfläche (19) am Ende einer nach oben gerichteten Abschirmwand (21) des Lagerschil­des (2) vorgesehen ist.

7. Elektrisch angetriebene Kraftstoff-Förderpumpe nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Prallfläche (19) durch einen nach außen gerichteten, dachartigen Vorsprung (20) des Gehäuses des Steckers (14) gebildet ist.

Zeichnung