Druckspüler für Wasserklosetts

Abstract

 Der Druckspüler hat ein aus Verschlußstößel (13) und Ver­schlußsitz (14) bestehendes Entlastungsventil, durch dessen Öffnen der in einer Ausgleichskammer den Spülventilkolben in Schließrichtung beaufschlagende Wasserdruck entlastet wird, wodurch der Wasserdruck im Gehäuseeintritt den Spülventilkolben in Öffnungsrichtung anhebt. Der vom Verschlußsitz abgedrückte Verschlußstößel (13) sinkt bis auf den Spülventilkolben ab und wird von dem hochsteigenden Spülventilkolben wieder gegen den Verschlußsitz (14) angeho­ben. Ein manuell verschiebbarer Betätigungsstößel (9) drückt mit einem ersten Hubweg den Verschlußstößel (13) vom Verschluß­sitz (14) ab und verschiebt mit einem anschließenden zweiten Hubweg einen den Verschlußsitz (14) enthaltenden Kolbenkörper (16) dem abgesunkenen Verschlußstößel (13) um einen Teil seines Öffnungsweges nach. An dem Betätigungsstößel (9) greift eine Betätigungswippe an (18), deren beide freien Wippenenden (19,20) je mit einer aus dem Gehäuse herausgeführten Drucktaste (21,22) ge­koppelt sind. Jedes Wippenende (19,20)) liegt an einem Anschlag an, der den Schwenkpunkt der Wippe (18) beim Verschwenken des an­deren Wippenendes bildet, und ist von dem Anschlag aus um einen begrenzten Weg verschwenkbar. Dem begrenzten Weg des einen Wippenendes ist die eine größere Spülmenge be­wirkende Verschiebung des Betätigungsstößels (9) nur um den ersten Hubweg zugeordnet, dem begrenzten Weg des anderen Wippenendes ist die eine kleinere Spülmenge bewirkende Verschiebung des Betätigungsstößels (9) um dem ersten und den anschließenden zweiten Hubweg zugeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckspüler für Was­serklosetts gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei diesem in dem DE-GM 86 27 410 beschriebenen Zwei­Mengen-Druckspüler kann, indem die Bedienungstaste des Druckspülers nur leicht gedrückt wird, nur der Verschluß­stößel des Entlastungsventils von seinem Verschlußsitz nach unten abgedrückt werden, so daß der Verschlußstößel um einen langen Weg bis auf den Mitnehmeranschlag des Spülventilkolbens absinkt und von dem in die Öffnungsstel­lung hochsteigenden Spülventilkolben wieder gegen den Ver­schlußsitz des Entlastungsventils anzuheben ist. Dadurch ergibt sich die in der Praxis geforderte große Spülmenge von etwa 6 Litern. Wird hingegen die Bedienungstaste fes­ter und tiefer gedrückt, wird nicht nur der Verschlußstößel von seinem Verschlußsitz nach unten abgedrückt, sondern wird auch noch der den Verschlußsitz enthaltende, abgedich­tet und verschiebbar im Druckspüler gelagerte Kolbenkörper um einen durch eine Hubbegrenzung begrenzten Teil des Öff­nungsweges des absinkenden Verschlußstößels heruntergescho­ben, so daß der Spülventilkolben weniger Weg und weniger Zeit braucht, um den Verschlußstößel wieder gegen den heruntergeschobenen Verschlußsitz des Entlastungsventils anzuheben. Hierdurch ergibt sich eine in der Praxis zuläs­sige kleine Spülmenge von etwa 3,5 Litern. Die Bedienung dieses Druckspülers hat für die Praxis jedoch noch Nach­teile. Da die Bedienungstaste immer, auch bei gewünsch­ter großer Spülmenge, bis gegen einen der kleinen Spül­menge zugeordneten Anschlag herunterdrückbar ist, kann ein unbeabsichtigtes kräftiges, zu tiefes Herunterdrük­ken der Bedienungstaste dazu führen, daß statt der be­nötigten und gewünschten großen Spülmenge nur eine redu­zierte oder die kleine Spülmenge vom Druckspüler abgege­ben wird. Gefühlsmäßig ist beim Betätigen des Druckspülers schwierig diejenige Zwischenstellung der Bedienungstaste zu erkennen, ab der eine Betätigung des Verschlußstößels für die große Spülmenge in eine Betätigung des Kolbenkör­pers für eine verringerte Spülmenge übergeht. Dies wird noch dadurch erschwert, daß beim Öffnen des Entlastungs­ventils mit der direkt gegen den Verschlußstößel in des­sen Verschiebeachse drückenden Bedienungstaste der in der entgegengesetzten Richtung auf den Verschlußstößel ein­wirkende Wasserdruck überwunden werden muß, der bei vor­kommenden hohen Leitungsdrücken außerdem auf das Entlas­tungsventil eine solche Gegenkraft ausüben kann, daß ein Drücken der Bedienungstaste des Druckspülers beschwerlich wird.

[0003] Die Erfindung hat zur Aufgabe, den Druckspüler der ein­gangs genannten Art weiterzuentwickeln, um die Bedienung für die Abgabe der größten und der kleinsten Spülmenge zu vereinfachen und zu erleichtern.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im kenn­zeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale ge­löst. Hierdurch ist der großen und der kleinen Spülmenge je eine eigene Drucktaste mit begrenztem Betätigungsweg zugeordnet, so daß für eine zuverlässige Bedienung des Druckspülers zur Abgabe der großen oder der kleinen Spülmenge nur die jeweilige Drucktaste mit einem einfa­chen manuellen Betätigungsimpuls ganz bis zu ihrem An­schlag heruntergedrückt zu werden braucht. Die Zuordnung der beiden Drucktasten zu den beiden Spülmengen läßt sich optisch und begrifflich einfach kennzeichnen, beispiels­weise mit einem Plus-Symbol für die große und einem Mi­nus-Symbol für die kleine Spülmenge oder indem die der großen Spülmenge zugeordnete Drucktaste mit einer grös­seren Länge aus dem Druckspülergehäuse herausragt als die andere Drucktaste. Beide Drucktasten wirken auf einen lan­gen Hebelarm der Wippe ein, die mit einem kurzen Hebel­arm an dem Betätigungsstößel angreift, so daß durch das Hebelübersetzungsverhältnis der Wippe die an den Drucktas­ten zum Öffnen des Entlastungsventils aufzubringende Kraft reduziert wird und die Bedienung des Druckspülers auch bei höheren vorkommenden Leitungsdrücken bequem ist.

[0005] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfin­dungsgemäßen Druckspülerausbildung in einem vertikalen Mittelschnitt dargestellt.

[0006] Der Druckspüler enthält unter einem Gehäusedeckel 1 die übliche Druckausgleichskammer, die durch eine Zulauf­düse mit dem Wassereintritt des Druckspülers in Verbin­dung steht und in der sich ein Wasserdruck aufbaut, der den auf den Spülventilkolben bei dessen Schließstellung einwirkenden Leitungsdruck kompensiert. Durch Öffnen des aus einem Verschlußstößel 13 und einem Verschlußsitz 14 bestehenden Entlastungsventils wird das Wasser aus der Druckausgleichskammer durch einen Ablaufkanal 10 mit einer verstellbaren Entlastungsdüse 11 zum Wasseraustritt des Druckspülers abgelassen, so daß der Leitungsdruck den Spülventilkolben in die Öffnungsstellung anheben kann. Nach dem manuellen Abdrücken des Verschlußstößels 13 vom Verschlußsitz 14 sinkt der Verschlußstößel 13 selbsttätig bis auf einen Mitnehmeranschlag des sich anhebenden und öffnenden Spülventilkolbens ab, der den Verschlußstößel 13 wieder gegen den Verschlußsitz 14 anhebt, um den im Schließsinn auf den Spülventilkolben einwirkenden Druck­aufbau in der Ausgleichskammer einzuleiten. Weg und Zeit, die der Spülventilkolben hierfür braucht, bestimmen die vom Druckspüler abgegebene große Spülmenge. Wird nach dem Abstoßen des Verschlußstößels 13 vom Verschlußsitz 14 außerdem noch manuell ein den Verschlußsitz 14 enthalten­der, abdichtend im Druckspüler verschiebbarer Kolbenkör­per 16 um einen vorbestimmten Teil des Öffnungsweges des Verschlußstößels 13 nach unten nachgeschoben, verkürzen sich Weg und Zeit, die der Spülventilkolben zum Anheben des abgesunkenen Verschlußstößels 13 gegen den Verschluß­sitz 14 braucht. Hierdurch wird die vom Druckspüler ab­gegebene kleine Spülmenge bestimmt. Durch den Druckauf­bau in der Druckausgleichskammer wird auch der Kolbenkör­per 16 mit dem in der Schließstellung befindlichen Ver­schlußstößel 13 wieder in die Ausgangsstellung hochge­schoben.

[0007] Zum Abdrücken des Verschlußstößels 13 vom Verschluß­sitz 14 und zum Herunterschieben des Kolbenkörpers 16 ist in dem Kopfstück 1 des Druckspülergehäuses ein Betätigungs­stößel 9 verschiebbar angeordnet, dessen Gewicht zweck­mäßigerweise durch eine Rückstellfeder 12 ausgeglichen wird. An dem Betätigungsstößel 9 greift eine waagbalken­artig auf das Kopfende des Stößels aufgesetzte Betäti­gungswippe 18 an. Die Wippenenden 19 und 20 sind mit aus dem Druckspülergehäuse herausgeführten Drucktasten 21 bzw. 22 gekoppelt, die durch Federn 23 gegen einen Gehäusean­schlag hochgedrückt werden. Die Drucktasten 21 und 22 bilden bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel direkt den Anschlag, der die Bewegbarkeit der Wippenenden nach oben begrenzt und um den sich an dem nicht betätigten Wippenende die Wippe beim Betätigen des anderen Wippenen­des verschwenkt. Von diesem Anschlag aus sind die Wippen­enden 19 und 20 um einen vorbestimmten begrenzten Weg abwärts verschwenkbar. Hierzu ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die der großen Spülmenge zugeordnete Drucktaste 21 um einen kleineren Hubweg herunterdrückbar, bis eine Schulter 24 der Drucktaste gegen das Gehäuse­stück 1 anschlägt, und hat die der kleinen Spülmenge zu­geordnete Drucktaste 22 einen durch eine höher gelegene Anschlagschulter 25 begrenzten größeren Hubweg. Beim Ab­wärtsschwenken des Wippenendes 19 um den durch die Druck­tastenschulter 24 begrenzten Weg wird unter Berücksichti­ gung der Hebelverhältnisse der Wippe 18 der Betätigungs­stößel 9 um einen ersten Hubweg nach unten verschoben, bei dem nur der Verschlußstößel 13 vom Verschlußsitz 14 abge­stoßen wird und noch nicht der Betätigungsstößel 9 gegen den Kolbenkörper 16 anstößt. Beim Abwärtsschwenken des Wippenendes 20 um den durch die Drucktastenschulter 25 begrenzten Weg wird unter Berücksichtigung der Hebelver­hältnisse der Wippe 18 der Betätigungsstößel 9 zunächst um den den Verschlußstößel 13 vom Verschlußsitz 14 ab­stoßenden ersten Hubweg und dann noch um einen anschließen­den zweiten Hubweg abwärts verschoben, bei dem der Betäti­gungsstößel 9 auch noch den Kolbenkörper 16 berührt und um einen vorbestimmten Teil des Öffnungsweges des Ver­schlußstößels 13 herunterschiebt.

[0008] Die Anschläge, die die Bewegbarkeit der Wippenenden 19 und 20 nach oben begrenzen und von denen aus die Wippenenden und die vorstehend geschilderten,begrenzten Wege abwärts verschwenkbar sind, können auch direkt von Gehäuseanschlä­gen gebildet sein. Es kann dann beispielsweise das Wippen­ende 19 in eine vertikal längliche Öffnung der Drucktaste 21 eingreifen, so daß die der größeren Spülmenge zugeord­nete Drucktaste 21, damit sie nicht nur um einen kleinen Hubweg sondern wenigstens auch um den gleichen Hubweg wie die der kleineren Spülmenge zugeordnete Drucktaste 22 her­unterdrückbar ist, bei der Betätigung zunächst einen Leerhub und dann erst den zum Verschieben des Betätigungs­stößels 9 notwendigen und wirksamen Hub ausführt.

Ansprüche

Druckspüler für Wasserklosetts mit einem durch Federkraft auf einen Absperrsitz im Druckspülergehäuse gedrückten und durch den Wasserdruck am Wassereintritt des Druckspü­lers in die Öffnungsstellung anhebbaren Spülventilkolben, mit einer den Spülventilkolben in der Schließrichtung beaufschlagenden Druckausgleichskammer, die durch eine Zulaufdüse mit dem Wassereintritt verbunden ist und aus der das Wasser durch ein Enlastungsventil zum Wasseraus­tritt des Druckspülers ablassbar ist, wobei ein Verschluß­stößel des Entlastungsvetils entgegen der Öffnungsbewe­gung des Spülventilkolbens manuell von einem Verschluß­sitz des Entlastungsventils abdrückbar und danach selbst­tätig bis auf einen Mitnehmeranschlag des Spülventilkol­bens absenkbar ist und ein den Verschlußsitz enthaltender Kolbenkörper dem abgesunkenen Verschlußstößel um einen Teil seines Öffnungsweges manuell nachschiebbar ist, da­durch gekennzeichnet, daß ein im Druckspüler verschieb­barer Betätigungsstößel (9) mit einem ersten Hubweg den Verschlußstößel (13) vom Verschlußsitz (14) abdrückt und mit einem anschließenden zweiten Hubweg den Kolbenkörper (16) verschiebt, daß an dem Betätigungsstößel eine Betä­tigungswippe (18) angreift, deren beide freien Wippenenden (19, 20) je mit einer aus dem Druckspülergehäuse heraus­geführten Drucktaste (21, 22) gekoppelt sind, und daß je­des Wippenende an einem Anschlag anliegt, der den Schwenk­punkt der Wippe (18) beim Verschwenken des anderen Wippen­endes bildet, und von dem Anschlag aus um einen begrenz­ten Weg verschwenkbar ist, wobei dem begrenzten Weg des einen Wippenendes (19) die Verschiebung des Betätigungs­stößels (9) um den ersten Hubweg und dem begrenzten Weg des anderen Wippenendes (20) die Verschiebung des Betä­tigungsstößels (9) um den ersten und anschließend zweiten Hubweg zugeordnet ist.

Zeichnung