(19)
(11) EP 0 312 857 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.04.1989  Patentblatt  1989/17

(21) Anmeldenummer: 88116632.6

(22) Anmeldetag:  07.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4G04C 3/00, G04B 37/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 21.10.1987 CH 4114/87

(71) Anmelder: Spadini, Paolo, Dr.
CH-1225 Chêne-Bourg (CH)

(72) Erfinder:
  • Spadini, Paolo, Dr.
    CH-1225 Chêne-Bourg (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Uhr


    (57) In einem Gehäuse (11) ist ein quarzgesteuertes Uhrwerk (15) mit einer durch ein Sichtfenster (14) abgedeckten Anzeige (16,17) und mit mindestens einem, Steuerfunktionen dienenden, durch den Boden (13) der Gehäuses (11), bei­spielsweise mittels eines den Boden durchsetzenden Drückers (19) betätigbaren Kontakt (18) untergebracht. Um die Betätigung des Kontaktes (18) zu erleichtern, ist das Gehäuse (11) gegen eine Federwirkung verschiebbar in einem Behältnis (21) gelagert, so dass durch Druck auf das Sichtfenster (14) der Drücker (19) und damit der Kontakt (18) betätigbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Uhr gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Es ist bekannt, quarzgesteuerte Uhrwerke mit mindestens einem im Inneren des Gehäuses angeordneten Kontakt zu versehen, der beispielsweise dazu dient, die Funktionen der Uhr festzulegen und/oder die genaue Zeit einzustellen.

    [0003] Um solche Kontakte zu betätigen, sind in der Regel Drücker oder Taster vorgesehen, die sicher und ohne Hilfsmittel betätigbar sind. Solche Drücker sollten bestimmte Mindest­abmessungen aufweisen. Während die seitlich etwa wie eine herkömmliche Aufzugskrone vom Gehäuse abstehenden Taster oder Drücker, beispielsweise bei Herrenarmbanduhren, kaum störend wirken und auch technisch vergleichsweise leicht realisierbar sind, wirken bei kleinen und/oder flachen Uhrwerken, wie etwa solchen für Damenarmbanduhren, seit­lich abstehende Taster nicht nur ästehtisch störend, son­dern sind auch wegen der Kleinheit des Gehäuses einerseits und den Mindestabmessungen des Drückers andererseits schwierig unterzubringen und zu betätigen.

    [0004] Es ist daher ein Uhrwerk, insbesondere, jedoch nicht aus­schliesslich, für Damen-Armbanduhren bekanntgeworden, des­sen Drücker, der mehreren Funktionen dient, den Boden des Uhrgehäuses durchsetzt und somit beim Tragen der Uhr nicht sichtbar ist. Damit sind zwar gewisse Nachteile ästheti­scher und Schwierigkeiten technischer Art behoben worden, dies aber unter Inkaufnahme anderer Nachteile. So ist z.B. bei einer Armbanduhr mit einem bodenseitigen Taster oder Drücker dieser nicht ohne weiteres bei getragener Uhr be­tätigbar. Ausserdem ist der Taster in ständigem Kontakt mit der Haut des Trägers und damit der Verschmutzung aus­gesetzt. Wenn der Drücker bündig mit der Aussenfläche des Gehäusebodens ist, ist die Verschmutzungsgefahr geringer, doch bedarf es zur Betätigung des Drückers eines spitzen Gegenstandes.

    [0005] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Uhr der ein­gangs genannten Art zu schaffen, bei der die Betätigung des Kontaktes ganz erheblich erleichtert ist, insbesondere bei kleinen und flachen Damenuhren.

    [0006] Zu diesem Zweck weist die vorgeschlagene Uhr die im Kenn­zeichen des Patentanspruches 1 umschriebenen Merkmale auf.

    [0007] Wenn zur Betätigung des Kontaktes ein den Boden des Gehäu­ses durchsetzender Drücker vorgesehen ist, lässt sich die­ser durch einen Druck auf das Gehäuse betätigen, ohne nor­malerweise sichtbar zu sein.

    [0008] Das Behältnis kann durch ein zusätzliches, becherförmiges Teil in der Art eines Aussengehäuses gebildet sein, in dem das Uhrgehäuse auf einer Druckfeder abgestützt ist. Dieses becherförmige Teil kann das eigentliche Uhrgehäuse mit Ausnahme des Sichtfensters vollständig umschliessen.

    [0009] Das Behältnis kann aber auch durch eine der Form des Ge­häuses angepasste Vertiefung sein, die in einem Sockel­teil, beispielsweise aus Glas, Kristall oder Kunststein ausgebildet ist.

    [0010] Da die Uhr überhaupt keine seitlich abstehenden Teile aufweist, kann sozusagen von einer "kronenlosen" Uhr gesprochen werden, denn der den Boden des Gehäuses durchsetzende Drücker bzw. die den Boden des Gehäuses bildende, flexible Membran, ist normalerweise gar nicht sichtbar.

    [0011] Weitere Merkmale bevorzugter Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

    [0012] Nachstehend ist die Erfindung rein beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch eine erste Aus­führungsform einer in einem Sockelteil eingebauten Uhr bei unbetätigtem Drücker;

    Fig. 2 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 die Uhr bei betätigtem Drücker; und

    Fig. 3 einen schematischen Schnitt durch eine zweite Aus­führungsform.



    [0013] Die in Fig. 1 und 2 dargestellte Uhr 10 besitzt ein Gehäu­se 11 mit einem Mittelteil 12, einem auf das Mittelteil 12 aufgesprengten Boden 13 und mit einem auf der Gegenseite eingefügten Uhrglas 14. Im Gehäuse 11 ist ein batteriebe­triebenes, quarzgesteuertes Uhrwerk 15 angeordnet.

    [0014] Dieses mit einem nicht dargestellten Schrittmotor ausge­rüstete Uhrwerk 15 treibt Zeiger 16 an, die zusammen mit einem Zifferblatt 17 eine durch das Uhrglas 14 einsehbare Analoganzeige bilden.

    [0015] Im Uhrwerk 15 ist zu Einstellzwecken eine Kontaktfeder 18 vorhanden, die durch einen Drücker 19 betätigbar ist, der in einem im Boden 13 eingepressten Futter 20 verschiebbar gelagert ist.

    [0016] Das ganze Gehäuse 11 mit dem Uhrwerk 15 ist in einem Be­hältnis, hier in Form einer Vertiefung 21 in einem Sockel­teil 22 verschiebbar eingebettet. Das Sockelteil 22 kann als Mittelteil einer Schmuck-Armanduhr, aber auch als Sockel einer Tischuhr ausgebildet sein. Das Behältnis kann aber auch durch ein becherförmiges Aussengehäuseteil ge­bildet sein (gestrichelt in Fig. 1 angedeutet und mit 22' bezeichnet), das das Gehäuse mit Ausnahme des Uhrglases 14 umschliesst.

    [0017] Das Gehäuse 11 ist am Boden 23 der Vertiefung 21 über eine ringförmige und gewellte Blattfeder 24 abgestützt, die am Umfang des Bodens 13 angreift. Damit das Gehäuse in der Vertiefung 21 gefangen und seine Ruhestellung definiert bleibt, ist in der Vertiefung 21 ein Anschlagring 25 ent­fernbar festgeklemmt, der mit einer am Mittelteil 12 aus­gebildeten Schulter 26 (Fig. 2) zusammenwirkt. Der An­schlagring 25 ist mit einer nach aussen offenen Umfangsnut 27 versehen, in der ein O-Ring 28 angeordnet ist, der die zum Festklemmen des Anschlagringes 25 erforderliche Klemm­kraft liefert.

    [0018] Zum Betätigen des Drückers 19, beispielsweise zum Einstel­len der Zeit, ist lediglich durch Druck auf das Uhrglas 14 das Gehäuse in die in Fig. 2 gezeigt Lage zu verschieben. Falls das wie üblich vom Boden 13 aus zugängliche Batte­riefach (nicht gezeigt) des Uhrwerkes 15 mit einer neuen Batterie zu versehen ist, ist lediglich der Anschlagring 15 zu entfernen und das Gehäuse 11 ist ohne weiteres aus der Vertiefung 21 entnehmbar. Das erneute Einsetzen des Anschlagringes 25 bietet keine Schwierigkeiten, selbst ohne Zuhilfenahme von Spezialwerkzeugen.

    [0019] Falls das Uhrwerk ein solches mit einer Weckeinrichtung ist, die ebenfalls mit einem bodenseitigen Drücker ein­und ausschaltbar ist, kann auch dieser Drücker beispiels­weise an der dem Drücker 19 diametral gegenüberliegenden Stelle den Boden 13 durchsetzend angeordnet werden. Dann ist zur Betätigung des einen oder des anderen Drückers lediglich ein Druck auf das Uhrglas an der den zu betäti­genden Drücker entsprechenden Stelle auszuüben.

    [0020] Ein weiterer Vorteil der beschriebenen Uhr gegenüber Uhren mit seitlich abstehenden Drückern besteht darin, dass der Drücker 19 sozusagen unsichtbar ist und trotz seiner ge­ringen Abmessungen ohne weiteres betätigbar ist. Wenn das Sockelteil aus einem dekorativen, durchsichtigen oder durchscheinenden, jedoch sehr spröden Material, beispiels­weise aus Glas, Kristall, oder aus einem Halbedelstein ist, in das zwar ohne grössere Schwierigkeiten eine Ver­tiefung, wie die Vertiefung 21, eingearbeitet werden kann, entfällt bei der vorgeschlagenen Uhr das Bohren einer in die Vertiefung einmündenden Bohrung oder dergleichen zum Hindurchführen des Drückers.

    [0021] Die wellenförmige Blattfeder 24 kann gegen Verlust dadurch gesichert sein, dass sie an einem Punkt des Bodens 23 der Vertiefung oder des Bodens 13 des Gehäuses 11 verankert ist, beispielsweise durch Verklebung.

    [0022] Bei der in Fig. 3 dargestellten Uhr 10 sind entsprechende Bestandteile mit denselben Bezugsziffern wie in Fig. 1 und 2 bezeichnet.

    [0023] Ein Unterschied zu der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 besteht darin, dass das Gehäuse 11 in einem zweiteiligen Aussengehäuse 22', bestehend aus einem das Mittelteil 12 des Gehäuses übergreifenden Ringteil 29 und aus einem auf das Ringteil 29 aufgesprengten Bodenteil 30, angeordnet ist. Ferner ist der Boden 13 des Gehäuses grösstenteils durch eine elastisch verbiegbare Membrane 31 gebildet, die mittels eines Sprengringes 32 dicht an die untere Stirn­seite des Mittelteils 12 festgeklemmt ist. Der Aus­sendurchmesser des Sprengringes 32 entspricht dem Aussen­durchmesser des Mittelteils 12 und ist jedenfalls so ge­wählt, dass das Gehäuse 11 im Gleitsitz in der durch das Aussengehäuse 22' gebildeten Vertiefung 21 gelagert ist. Die Membrane 31 ruht mit ihrem mittleren Bereich auf einer vom Bodenteil 30 in das Innere der Vertiefung 21 sich er­streckenden Erhebung 33. Schliesslich ist am Umfang des Mittelteils 12 eine Längsnut 34 ausgebildet, in die ein in die Umfangswand des Ringteiles eingepresster Stift 35 ein­greift. Damit ist das Gehäuse 11 gegen Verdrehung inbezug auf das Aussengehäuse 22' gesichert und "Wischbewegungen" der Membrane 31 auf der Erhebung 33 sind vermieden. Soll der hier nur schematisch angedeutete Kontakt 18 betätigt werden, genügt ein Druck in Richtung des Pfeiles 36, der ausreicht, um die Wirkung der Feder 24 zu überwinden: die Membrane 31 wird durchgedrückt und betätigt mit ihrer dem Uhrwerk 15 zugekehrten Seite den nur schematisch angedeu­teten Kontakt 18.

    [0024] Neben den bereits im Zusammenhang mit Fig. 1 und 2 ge­nannten Vorteilen weist die Ausführungsform der Fig. 3 den Vorteil auf, dass sie eine flachere Bauweise erlaubt, falls sie beispielsweise für eine Armbanduhr vorgesehen ist.

    [0025] Es versteht sich jedoch, dass das Gehäuse 11 der Ausfüh­rungsform der Fig. 3 sich auch in eine Vertiefung in einem Sockelteil einbauen lässt, vorausgesetzt, dass der Boden dieser Vertiefung mit einer Erhebung versehen ist, welche imstande ist, bei Druck auf das Gehäuse die Membrane 31 so weit durchzubiegen, dass der Kontakt 18 betätigt wird.


    Ansprüche

    1. Uhr mit einem in einem Gehäuse (11) untergebrachten, quarzgesteuerten Uhrwerk (15), mit einer durch ein Sichtfenster (14) abgedeckten Anzeige (16,17) und mit mindestens einem, im Inneren des Gehäuses angeordneten und Steuerfunktionen dienenden, vom Boden (13) des Ge­häuses (11) aus betätigbaren Kontakt (18), dadurch ge­kennzeichnet, dass das Gehäuse (11) gegen eine Feder­wirkung verschiebbar in einem Behältnis (21) gelagert ist, so dass durch Druck auf das Gehäuse oder auf das Sichtfenster (14) der Kontakt (18) betätigbar ist.
     
    2. Uhr nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (21) becherförmig ist und das Ge­häuse (11) mit Ausnahme des Sichtfensters (14) um­schliesst.
     
    3. Uhr nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis durch eine Vertiefung (21) in einem Sockelteil (22) gebildet ist, in welche das Gehäuse (11) eingebettet ist.
     
    4. Uhr nach einem der Patentansprüche 1-3, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Boden (13) des Gehäuses (11) über eine Druckfeder (24) am Boden (23) des Behält­nisses (21) abgestützt ist.
     
    5. Uhr nach einem der Patentansprüche 1-4, dadurch ge­kennzeichnet, dass das Behältnis (21) mit einem die Ruhestellung des Gehäuses (11) im Behältnis (21) fest­ legenden Anschlag (24) versehen ist.
     
    6. Uhr nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder durch eine gewellte Blattfeder (24) gebildet ist.
     
    7. Uhr nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (24) ringförmig und wegnehmbar am oberen Rand des Behältnisses (21) festgeklemmt ist.
     
    8. Uhr nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Anschlag (24) eine nach aussen offene Ringnut (27) aufweist, in welchem ein gegen die Innenwand des Behältnisses (21) drückendes Dichtele­ment (28) angeordnet ist.
     
    9. Uhr nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (22) aus einem durchsichtigen oder durchscheinenden Material, beispielsweise aus Glas, Kristall, Kunststein oder einem Halbedelstein ist.
     
    10. Uhr nach einem der Patentansprüche 4-9, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Druckfeder (24) an einer Stelle entweder am Boden (13) des Gehäuses (11) oder am Boden (23) des Behältnisses (21) verankert ist.
     
    11. Uhr nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (13) des Gehaüses (11) durch eine flexible Membrane gebildet ist und dass das Behältnis durch ein Aussengehäuse mit einem entfernbaren Boden gebildet ist, der auf seiner der Membrane zugekehrten Seite mit einer Erhebung versehen ist, so dass der Druck auf das Gehäuse (11) oder auf das Sichtfenster (14) die Membrane durchbiegt, die ihrerseits den Kon­takt betätigt.
     
    12. Uhr nach einem der Patentansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse im Behältnis gegen Verdrehung gesichert ist.
     
    13. Uhr nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt (18) mittels eines den Boden (13) des Gehäuses (11) verschiebbar durch­setzenden Drückers (19) betätigbar ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht