(19)
(11) EP 0 312 887 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.06.1989  Patentblatt  1989/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.04.1989  Patentblatt  1989/17

(21) Anmeldenummer: 88116845.4

(22) Anmeldetag:  11.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B31B 3/02, B65H 20/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 22.10.1987 DE 3735674

(60) Teilanmeldung:
90103006.4 / 0382262

(71) Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co.)
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    D-2810 Verden (DE)
  • Liedtke, Kurt
    D-2810 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
c/o Meissner & Bolte Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen


    (57) Bei Verpackungsmaschinen mit integrierter Einrichtung zum Her­stellen, Speichern und Fördern von Zuschnitten ist die Anord­nung der Einrichtung innerhalb der Verpackungsmaschine von Be­deutung. Es muß sichergestellt werden, daß ein freier, ungehin­derter zugang zu den Aggregaten möglich ist. Andererseits soll der eigentliche Betrieb der Verpackungsmaschine nicht beein­trächtigt werden. Zu diesem Zweck sind eine Materialbahn (16) für die Herstellung der Zuschnitte (13) in Gestalt einer gewic­kelten Bobine (17), eine Förderbahn (18) für die Materialbahn (16), eine Trennstation (19) zur Bildung der Zuschnitte (13) und eine Zuschnittbahn (26) für die Zuführung der Zuschnitte (13) zu einem Faltrevolver (10) an der Rückseite (25) der Ver­packungsmaschine angeordnet. Die Förderbahn (18) für die Mate­rialbahn (16) verläuft parallel zur Längsmittelebene der Ver­packungsmaschine. Die Zuschnittbahn (26) schließt quergerichtet an diese an.







    Recherchenbericht