Kühl- oder Gefriergerät mit Kühlraumbelüftung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühl- oder Gefriergerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.

[0002] Bei einem bekannten Kühl- oder Gefriergerät dieser Art (siehe z.B. die EP-A-0 230 887) befindet sich an einer Tür ein Handgriff mit einer Durchgrifföffnung. In die Durchgrifföffnung ragt eine Handhabe, welche über eine Betätigungslasche in den Wirkungsbereich einer an der Tür befestigten Dichtung greift. Bei geschlossener Tür liegt die Dichtung auf einem Auflagerand des Gerätegehäuses dicht auf. Beim Eingriff in die vom Handgriff umschlossene Eingrifföffnung erfaßt die Hand des Benutzers die verstellbar gehaltene Handhabe und zieht beim Öffnen der Tür die Handhabe und damit die damit verbundene Betätigungslasche zum Handgriff hin. Dabei wird die Dichtung vom Auflegerand des Gehäuses abgehoben und es kann unter der Dichtung Luft zum Druckausgleich zwischen der Außenatmosphäre und dem Innenraum des Kühlgerätes strömen. Hierdurch braucht beim weiteren Ziehen am Handgriff bzw. der Handhabe nur die Kraft aufgewendet zu werden, die für das Ablösen der Dichtung vom Auflagerand erforderlich ist. Selbst wenn sich bei diesem Aufbau die Handhabe über die gesamte Länge des Handgriffs erstreckt, besteht jedoch die Gefahr, daß die Betätigungslasche nicht ausreichend weit verstellt wird, wenn mit der Hand entfernt vom Angriffspunkt der Lasche die Handhabe erfaßt wird. Infolge der erforderlichen Toleranzen und ungünstiger Kräfteverhältnisse kann dann die Handhabe bzw. die Betätigungslasche in ihrer Führung verkantet werden und die mangelhafte Verstellung der Betätigungslasche eintreten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühl- oder Gefriergerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche ohne besonderen zusätzlichen Aufwand eine sichere Verstellung der auf die Dichtung einwirkenden Abhebevorrichtung erreicht wird.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs

[0005] Bei einem Aufbau eines Kühl- oder Gefriergerätes gemäß der Erfindung wird unabhängig vom Angriffspunkt der die Tür öffnenden Kraft zumindest eine der Betätigungslaschen sicher über den für das Abheben der Dichtung erforderlichen Hub betätigt. Dabei kann die jeweils andere Betätigungslasche die Parallelführung der Handhabe unterstützen, so daß an zwei voneinander entfernten Stellen ein Abheben der Dichtung erfolgt. Hierdurch wird die Betriebssicherheit erhöht und ein Zuströmen von Luft in den Innenraum des Kühlgerätes ermöglicht, wenn darin ein Unterdruck herrscht. Vorzugsweise ist die Handhabe eine gerade, parallel zum Handgriff verlaufende Leiste, die in einer U-förmigen Ausnehmung des Handgriffs gegen Federkraft verstellbar gehalten ist. Dadurch kann der Querschnitt der Eingrifföffnung frei gehalten werden und die Handhabe fügt sich ergonomisch günstig in die Konstruktion des Handgriffs ein.

[0006] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0007] Es zeigt:
Figur 1
Eine Teilansicht eines Kühl- oder Gefriergerätes mit Gerätegehäuse und Tür im Bereich eines Handgriffs mit Abhebevorrichtung und
Figur 2
Eine Querschnittsdarstellung im Bereich einer mit der Aushebevorrichtung in Eingriff stehenden Dichtung.

[0008] Ein Gerätegehäuse 1 eines Kühl- oder Gefrierschrankes bzw. -Kleintruhe weist einen abgekanteten Auflagerand 2 für eine an einer Tür 3 vorgesehene magnetische, elastische Profil-Dichtung 4 auf. Auf der Frontwand 5 der Tür 3 sitzt ein Handgriff 6, der sich in Längsrichtung parallel zum Auflagerand 2 bzw. zur Dichtung 4 erstreckt und über zwei endständige Stege 7 an der Tür 3 festgesetzt ist. Der Handgriff 6, die Stege 7 und die Frontwand 5 umschließen dabei eine Eingrifföffnung 8, durch die mit den Fingern einer Hand zum Betätigen der Tür bzw. Erfassen des Handgriffs 6 gegriffen wird. Der Handgriff 6 ist dabei vorzugsweise im Querschnitt U-förmig ausgebildet, wobei der im Handgriff gebildete Raum zur Frontwand 5 hin offen ist. In diesen Raum greift eine Handhabe 9 ein, die jedoch in die Eingrifföffnung 8 übersteht und im U-förmigen Querschnitt der Handhabe parallel zur Frontwand 5 verstellbar gehalten ist. Die Handhabe 9 reicht zumindest annähernd über den freien Abstand zwischen den Stegen 7 und ist an ihren Enden mit je einer Betätigungslasche 10 verbunden. Die Betätigungslaschen 10 sind dabei verdeckt in den endständigen Stegen 7 bzw. im Handgriff 6 angeordnet und reichen über die der Dichtung 4 benachbarte Stirnwand 11 der Tür bis in den Bereich der Dichtung 4. Die Betätigungslaschen 10 weisen dabei im Bereich der Stirnwand 11 Führungsschlitze 12 auf, deren Länge entsprechend dem Verstellweg der Betätigunslaschen 10 bzw. der Handhabe 9 ausgebildet sind und mit einem orstfesten Zapfen 13 zusammenwirken. Wie insbesondere der Figur 2 zu entnehmen ist, weisen die Betätigungslaschen 10 im Bereich der Dichtung 3 eine Abkröpfung 14 auf, die in eine dem Magnetkopf 15 der Dichtung 4 benachbarte Dehnungsfalte 16 seitlich eingreift. Die Handhabe 9 ist gegen die Kraft von Federelementen 17 manuell in Richtung des Pfeiles 18 betätigbar. Die Federelemente sind dabei als Wendelfedern ausgebildet, es können jedoch auch andere Druckfedern, wie Plattfedern an den Handgriff 6 bzw. die Handhabe 9 angeformt sein, wenn letztere aus Kunststoff gespritzt werden. Die Kraftwirkung der zwischen der Handhabe 9 und dem Handgriff 6 angeordneten Federelemente ist gegen die durch den Pfeil 18 angedeutete Betätigungsrichtung gerichtet.

[0009] Zum Abheben der Tür 3 mit der Dichtung 4 vom Auflagerand 2 des Gehäuses 1 wird mit den Fingern einer Hand in die Eingrifföffnung 8 eingegriffen und der Handgriff 6 mit der Handhabe 9 umfaßt Beim. Schließen der Hand bzw. beim Ziehen der Finger zum Öffnen der Tür 3 wird durch die Finger die Handhabe 9 in Richtung des Pfeiles 18 zum Handgriff 6 hin verstellt. Dieser Bewegung folgen die damit gekuppelten Betätigungslaschen 10, wodurch sich die Abkröpfungen 14 vom Auflagerand 2 entfernen. Da die Abkröpfungen 14 in Eingriff mit der einen Dehungsfalte 16 der Dichtung 4 stehen, wird der Magnetkopf 15 der Dichtung 4 im Bereioh der jeweiligen Abkröpfung 14 vom Auflagerand 2 abgehoben. Herrscht in dem von der Tür verschlossenen, das zu kühlende Gut aufnehmenden Raum ein Unterdruck, dann erfolgt über den vom Auflagerand 2 abgehobenen Abschnitt der Dichtung 4 ein Druckausgleich. Für das weitere Öffnen der Tür ist dann nur die Kraft erforderlich, die sich aus dem magnetischen Schluß des Magnetkopfes 15 mit dem weichmagnetischen Auflagerand 2 ergibt. Selbst wenn demnach nur im Bereich eines Steges 7 mit einem Finger in die Eingrifföffnung 8 zum Zwecke des Aufziehens der Tür 3 eingegriffen wird, wird ein sicheres Abheben eines Abschnitts der Dichtung 4 vom Auflagerand 2 erreicht, weil im Bereich beider Stege 7 eine Betätigungslasche mit einer in eine Dehnungsfalte 16 eingreifenden Abkröpfung vorgesehen ist. Die Betätigungslaschen 10 sind dabei vorzugsweise innerhalb einer mit dem Handgriff 6 bzw. den Stegen 7 verbundenen Abdeckung angeordnet, um Verschmutzungen zu vermeiden sowie einen versehentlichen Eingriff zwischen die Zapfen 13 und die Wandung des zugehörigen Führungsschlitzes 12 zu verhindern. Es ergibt sich auch ein ästethisch besseres Aussehen des Handgriffs 6 mit der darin angeordneten Abhebevorrichtung aus der Handhabe 9 und den Betätigungslaschen 10 mit den Abkröpfungen 14. Im übrigen ist die Handhabe 9 in einer Griffführung 19 geführt, der eine bei 20 angedeutete Schraube 20 zugeordnet ist.

Ansprüche

1. Kühl- oder Gefriergerät, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank, mit einer Tür (3), die über eine elastische Dichtung (4) an einem Auflagerand (2) des Gerätegehäuses (1) anliegt, und mit einer verstellbaren Handhabe (9) an der Tür (3), die über eine Abhebevorrichtung mit der Dichtung (4) in Eingriff steht und in eine Eingrifföffnung (8) eines auf der Tür (3) festgesetzten Handgriffs (6) ragt, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (6) über zwei endständige Stege (7) auf der Tür (3) festgesetzt ist und daß die Abhebevorrichtung an jedem Steg (7) eine mit der Handhabe (9) gekuppelte Betätigungslasche (10) aufweist.

2. Kühl- oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (6) zur Tür (3) hin U-förmig im Querschnitt ausgebildet ist und daß die Handhabe (9) im U-förmigen Querschnitt verstellbar gehalten ist

3. Kühl- oder Gefriergerät, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (9) eine gerade, parallel zum Handgriff (6) verlaufende Leiste ist.

4. Kühl- oder Gefriergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (9) zumindest annähernd über den freien Abstand zwischen den Stegen (7) reicht und an ihren Enden mit den Betätigungslaschen (10) verbunden ist.

5. Kühl- oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Handhabe (9) und dem Handgriff (6) Federelemente (17) angeordnet sind, deren Kraftwirkung gegen die Betätigungsvorrichtung der Handhabe (9) gerichtet ist.

6. Kühl- oder Gefriergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (13) separate Druckfedern oder Plattfedern oder an den Handgriff (6) bzw. die Handhabe (9) angeformt sind.

Claims

1. A cooling or freezing apparatus, in particular a refrigerator or freezer, with a door (3) which makes sealing engagement with a supporting rim (2) of the apparatus casing (1), via a resilient sealing member (4), and with an adjustable handle (9) on the door (3), which engages with the sealing member (4) by way of a lifting device and projects into a grip opening (8) of a hand grip (6) fastened on the door (3), characterised in that the hand grip (6) is fastened to the door (3) via two webs at its ends and that the lifting apparatus has on each web (7) an actuating strip (10) coupled with the handle (9).

2. A cooling or freezing apparatus, characterised in that the hand grip (6) is formed in a U-shaped cross-section facing towards the door (3) and that the handle (9) is adjustably held in the U-shaped section.

3. A cooling or freezing apparatus, according to Claim 1 or 2, characterised in that the handle (9) is a straight ridge running parallel to the hand grip (6).

4. A cooling or freezing apparatus according to Claim 3, characterised in that the handle (9) stretches at least approximately over the free distance between the webs (7) and is attached at its ends to the actuating strips (10).

5. A cooling or freezing apparatus according to Claim 1 or one of the subsequent claims, characterised in that, spring elements (17) are arranged between the handle (9) and the hand grip (6), the spring force of which is directed against the actuating device of the handle (9).

6. A cooling or freezing apparatus according to Claim 5, characterised in that the spring elements (13) are separate compression springs or flat springs or are moulded on the hand grip (6) or the handle (9).

Revendications

1. Réfrigérateur ou congélateur, notamment armoire de réfrigération ou de congélation, comportant une porte (3) qui s'applique par une garniture d'étanchéité (4) élastique contre un bord d'appui (2) du châssis (1) de l'appareil, et comportant une manette (9) déplaçable sur la porte (3), qui est en prise avec la garniture d'étanchéité (4), par un dispositif de soulèvement et s'engage dans une ouverture d'engagement (8) de la poignée (6) fixée sur la porte (3), caractérisé en ce que la poignée (6) est fixée sur la porte (3), par deux cloisons terminales (7) et en ce que le dispositif de soulèvement comporte, sur chaque cloison (7), une patte d'actionnement (10) accouplée avec la manette (9).

2. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la poignée (6) est de section transversale en U vers la porte (3) et en ce que la manette (9) est maintenue déplaçable dans la section transversale en U.

3. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la manette (9) est une baguette rectiligne, parallèle à la poignée (6).

4. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 3, caractérisé en ce que la manette (9) s'étend au moins à peu près sur la distance libre séparant les cloisons (7) et est assemblée à ses extrémités, avec les pattes d'actionnement (10).

5. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 1 ou l'une des revendications suivantes, caractérisé en ce qu'il est prévu entre la manette (9) et la poignée (6), des éléments à ressort (17) dont la force est dirigée vers le dispositif d'actionnement de la manette (9).

6. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que les éléments à ressort (13) sont des ressorts de compression ou des ressorts plats séparés ou sont formés d'une seule pièce sur la poignée (6) ou la manette (9).

Zeichnung