Schraubkappe für den Verschluss eines Behälters

Abstract

 Eine Schraubkappe (1) für den Verschluß eines Behälters weist eine im Bereich des unteren Kappenmantels (2) befindliche Originalitäts­sicherung mit Sollbruchstellen (4) auf und ist im Bereich der Ori­ginalitätssicherung mit wenigstens einer Kunststofflage (9) be­schichtet. Dies ermöglicht, die Schraubkappe leicht, gut er­kennbar und ohne jegliche Verletzungsgefahr zwecks Öffnung des Behälters abzudrehen bzw. zum Verschließen wieder aufzudrehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubkappe für den Verschluß ei­nes Behälters, mit einer im Bereich des unteren Randes des Kap­penmantels befindlichen Originalitätssicherung mit Sollbruch­stellen.

[0002] Bekannt sind Schraubkappen aus Metall, sogenannte "Pilfer­proof-Verschlüsse", die als Originalitätssicherung einen Ring am unteren Rand des Kappenmantels aufweisen, der durch abrei­ßende Sollbruchstege mit dem Kappenmantel verbunden ist. Beim Abschrauben der Verschlußkappe trennt sich der Ring aufgrund der abreißenden Sollbruchstege vom Kappenmantel und verbleibt an der Behältermündung. Dabei bilden sich an den Sollbruchste­gen nadelspitze Abbruchstellen, sowohl an der Kappe als auch am Ring, die häufig zu Verletzungen führen. Der an einem Be­hälter verbleibende Ring muß für das Wiederverwenden des Be­hälters entfernt werden, was meistens nur unter Überwindung entsprechender Schwierigkeiten möglich ist.

[0003] Des weiteren sind sogenannte Lamellenverschlüsse bekannt, bei denen der untere Rand des Kappenmantels mit lotrecht zum Rand ausgerichteten Prägekerben versehen wird, die als Schwächungs­linien wirken und Sollbruchstellen definieren, die gleichmäßig im unteren Bereich des Kappenmantels um seinen Umfang herum verteilt sind, wobei von jeweils zwei zueinander benachbarten Prägekerben begrenzte Bereiche eine Lamelle bzw. ein Segment bilden. Beim Abschrauben solcher Verschlüsse sollen die Prä­gekerben reißen und die einzelnen Lamellen bzw. Segmente nach außen abbiegen, um einen geöffneten Behälter zu signalisieren.

[0004] Wird das Metall eines solchen Lamellenverschlusses jedoch nicht weit genug geprägt, was bei den üblichen Dickentoleran­zen der Bleche und der Bearbeitungstoleranzen mit den Präge­werkzeugen unvermeidlich ist, läßt sich ein solcher Verschluß nur sehr schwer oder überhaupt nicht öffnen. Außerdem ist durch die abbiegenden einzelnen Lamellen erhebliche Verlet­zungsgefahr vorhanden. Diese erhöht sich noch beträchtlich bei großvolumigen Behältern und Flaschen durch häufiges Öffnen und Wiederverschließen der Lamellenschraubkappen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schraubkappe mit Originalitätssicherung für den Verschluß von Flaschen, Weithalsflaschen und sonstigen Behältern dahingehend zu verbes­sern, daß sie sich leicht, gut erkennbar und ohne jegliche Ver­letzungsgefahr öffnen läßt.

[0006] Die zur Lösung dieser Aufgabe geschaffene Schraubkappe zeich­net sich dadurch aus, daß sie im Bereich der Originalitätssi­cherung mit wenigstens einer Kunststofflage beschichtet ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Schraubkappe hat den Vorteil, daß die an­haftende Kunststofflage nach dem Öffnen der Schraubkappe schar­fe Schnittkanten und Bruchstellen abdeckt, so daß Verletzungs­gefahren auf ein Minimum reduziert sind. Die Kunststofflage kann im Bereich der Sollbruchstellen ebenfalls brechen bzw. reißen, so daß nach einem Lösen der Schraubkappe, z.B. von ei­ner Flasche, sofort das erstmalige Öffnen optisch sichtbar ist.

[0008] Die Kunststofflage kann z.B. durch Spritzen, Tauchen oder Schrumpfen eines umreifenden Kunststoffringes angebracht wer­den.

[0009] Sowohl Schraubkappen mit einem unteren Sicherungsring als auch sogenannte Lamellenverschlüsse können in erfindungsgemäßer Wei­se mit wenigstens einer Kunststofflage beschichtet werden, mit dem Vorteil, daß Sollbruchstellen durch Volleinschnitte defi­ niert werden können, da die Kunststofflage die durch Vollein­schnitte gegeneinander abgegrenzten Teile zusammenhält. Mit Kunststofflagen nach der Erfindung ausgerüstete Schraubkappen lassen sich somit leicht von Hand aufdrehen, wobei anhaftende Teile der Kunststofflage die scharfen Schnittkanten und Bruch­stellen abdecken, um Verletzungen zu vermeiden.

[0010] Selbstverständlich ist es auch möglich, insbesondere bei einem Lamellenverschluß, die einzelnen Sicherungslamellen in bisher bekannter Weise durch Prägekerben miteinander zu verbinden. Da­bei bleibt eine Restwanddicke der Schraubkappen undurchschnit­ten. Eine derart ausgebildete Kappe kann im Bereich der Origi­nalitätssicherung mit einer vorzugsweise transparenten Kunst­stofflage versehen werden. Beim Aufdrehen eines Behälters rei­ßen die Sollbruchstellen im Metall der Schraubkappe. Der trans­parente Kunststoff kann sich dabei dehnen, weil er etwas zäher und weniger bruchaktiv als das Metall der eigentlichen Schraub­kappe ist, so daß die Kunststofflage nicht aufreißt. Demzufol­ge ist durch den transparenten Kunststoff hindurch ein optisch deutliches Erkennen der verletzten Originalitätssicherung mög­lich, wobei der unverletzte aber transparente Kunststoff ver­meidet, daß die bei herkömmlichen Lamellenverschlüssen gegebe­ne Verletzungsgefahr auftritt.

[0011] Die Kunststofflage ist vorzugsweise derart angeordnet, daß sie wenigstens eine Oberfläche der Originalitätssicherung und ei­nen dazu benachbarten Oberflächenbereich des Kappenmantels ab­deckt. Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß die Kunststofflage an der Verbindung zwischen Originalitätssicherung und Schraub­kappe beteiligt ist. Die Kunststofflage kann somit auch tra­gende Funktionen erfüllen, so daß Sollbruchstellen entspre­chend schwächer ausgeführt werden können, wodurch ein Öffnen der Behälter durch manuelles Abdrehen der Schraubkappen er­leichtert wird.

[0012] Die Kunststofflage kann als äußere Umreifung bzw. Ummantelung ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, die Kunststoff­ lage innen anzuordnen. Weiterhin ist eine beidseitige Anord­nung, sowohl innen als auch außen, an der Schraubkappe mög­lich.

[0013] Speziell bei frucht- oder zuckerhaltigem Inhalt eines jeweils mit der erfindungsgemäßen Schraubkappe verschlossenen Behäl­ters ergeben sich bei einer zusätzlichen Innenbeschichtung, in­dem eine innere Kunststofflage angeordnet wird, günstige Ab­drehwerte für die Schraubkappe. Gleichzeitig werden durch die innen angeordnete Kunststofflage auch die Behältermündungen ge­schont. Insbesondere bei den bekannten sogenannten Lamellenver­schlüssen können die aufgebrochenen und ungeschützten Lamellen bei jedem erneuten Öffnungs- und Schließvorgang des Behälters über die Behältermündung kratzen. Durch das Verkratzen erhöht sich zum einen die Rauhigkeit und damit beim nächstfolgenden Verschließvorgang die entsprechenden Drehwerte für die Schraub­kappe; zum anderen führen die Verkratzungen im Laufe der Zeit zu irreparablen Schäden an der Behältermündung. Beschädigungen der Behältermündungen können wiederum leicht zu Verletzungen führen, insbesondere dann, wenn aus den Behältern direkt ge­trunken wird. Dagegen sind bei Verwendung der erfindungsgemäß ausgebildeten Schraubkappe Schäden der Mündungen der Behälter vermeidbar, was sich außerdem positiv hinsichtlich einer Ver­ringerung des Ausschusses bzw. auf eine längere Werterhaltung der Behälter auswirkt.

[0014] Die Fertigung der Schraubkappen, die in erfindungsgemäßer Wei­se mit Kunststofflagen im Bereich der Originalitätssicherung versehen werden, ist insbesondere durch die vereinfachte Aus­bildung der Sollbruchstellen in Form von Vollschnittfugen, zwi­schen denen dünne, abreißbare Stege stehen bleiben, auch pro­blemlos und insbesondere gegenüber durch Prägekerben ausgebil­deten Sollbruchstellen von Toleranzen in Blechdicken und Bear­beitungswerkzeugen weitgehend unabhängig.

[0015] Selbstverständlich ist es möglich, die erfindungsgemäß mit Kunststofflagen versehenen, beispielsweise umreiften Schraub­ kappen nicht nur aus Metall, sondern auch aus Kunststoff her­zustellen. Auch bei Kunststoffschraubkappen bieten die im Be­reich der Originalitätssicherung angebrachten äußeren und/oder inneren Kunststofflagen die gleichen Vorteile der Verminderung einer Verletzungsgefahr an aufgerissenen Sollbruchstellen so­wie der vereinfachten Herstellung der Sollbruchstellen selbst und damit der eigentlichen Originalitätssicherung.

[0016] Die z.B. umreifende Kunststofflage kann nach Art einer Be­schichtung angebracht werden, was sich ohne weiteres in be­reits bestehenden Fertigungsanlagen für an sich bekannte Schraubkappen integrieren läßt. Auch der Verschluß von Behäl­tern mit Schraubkappen, die in erfindungsgemäßer Weise mit den Kunststofflagen versehen sind, ist in an sich bekannter Weise ohne entsprechende Maschinenumstellungen möglich.

[0017] Vorzugsweise ist der Werkstoff für die Kunststofflagen ein spritzfähiger Compound, z.B. Polyvinylchlorid. Es können je­doch auch andere Kunststoffe verwendet werden, die für den je­weiligen Einsatzzweck geeignet sind.

[0018] Damit die an der Schraubkappe anzubringende Kunststofflage einwandfrei haftet, kann unter der Kunststofflage auch eine Haftlackbeschichtung angebracht sein.

[0019] Jede Kunststofflage, außen und/oder innen, kann auch um die un­tere Kante der Originalitätssicherung wenigstens teilweise her­umgezogen sein. Diese Anordnung verringert die Verletzungsge­fahr, da Kanten am unteren Rand des Kappenmantels durch eine Ummantelung mittels der Kunststofflage praktisch geschützt sind.

[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus denen sich weitere er­finderische Merkmale ergeben, sind in der Zeichnung darge­stellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Halbschnittansicht einer Schraubkappe mit unver­ sehrter Originalitätssicherung und umreifender Kunst­stofflage,

Fig. 2 die Schraubkappe gemäß Fig. 1 im Halbschnitt mit nach Abschrauben von einem Behälter beschädigter Originali­tätssicherung,

Fig. 3 die durch Einkreisung in Fig. 2 gekennzeichnete Ein­zelheit Z in vergrößerndem Maßstab,

Fig. 4 die Halbschnittansicht einer Pilferproof-Schraubkap­pe, von der die Originalitätssicherung vollständig abgerissen ist,

Fig. 5 eine Halbschnittansicht einer Schraubkappe, bei der die Originalitätssicherung sowohl innen als auch au­ßen mit einer Kunststofflage beschichtet ist und

Fig. 6 eine Pilferproof-Schraubkappe mit bei vollständig ab­gerissener Originalitätssicherung, sowohl innen als auch außen mit einer Kunststofflage beschichtet.

[0021] Fig. 1 zeigt eine Schraubkappe 1 in einer Halbschnittansicht. Die Schraubkappe 1 ist in an sich bekannter Weise aus Alumini­umblech gefertigt und wird als sogenannter Garantieverschluß zum Verschließen von Behältern verwendet, wozu im Bereich des unteren Randes des Kappenmantels 2 eine Originalitätssicherung mit Sollbruchstellen angeordnet ist. Die Originalitätssiche­rung besteht bei dem in Fig. 1 angegebenen Ausführungsbeispiel aus entlang einer Kreislinie umlaufenden, schlitzförmigen Voll­schnitten 3, zwischen denen Abreißstege 4 als Sollbruchstellen stehenbleiben. Weiterhin sind von der unteren Kante 5 aus lot­recht nach oben geführte Volleinschnitte 6 vorgesehen, die gleichmäßig am Umfang der Schraubkappe verteilt angeordnet sind. Üblich ist es, daß durch die Volleinschnitte 6 fünf Seg­mente oder Lamellen 7 am Umfang der Schraubkappe bzw. ihrer Originalitätssicherung verteilt vorhanden sind. Zwischen den Vollschnitten 6 und den waagerechten Vollschnitten 3 bleiben Stege 8 als Sollbruchstellen stehen.

[0022] In Fig. 1 ist die Schraubkappe mit unversehrter Originalitäts­sicherung dargestellt. Bei Abschrauben, z.B. von einem Schraub ­ hals einer Flasche, werden die einzelnen Segmente bzw. Lamel­len 7 nach außen gespreizt, wobei sich die Vollschnitte 6 auf­biegen, die Stege 8 reißen können und somit eine Beschädigung des unteren Bereichs auftritt und sichtbar ist.

[0023] Es ist möglich, insbesondere bei sogenannten Pilferproofver­schlüssen, die Segmente bzw. Lamellen als durchgehenden Ring auszubilden. Dabei fehlen dann die Vollschnitte 6, so daß der gesamte Ring durch waagerechte Schnitte 3 von dem unteren Rand des Kappenmantels 2 der Schraubkappe 1 getrennt ist und nur durch die stehenden Stege 4 damit verbunden bleibt. Bei Ab­schrauben der Schraubkappe 1 reißen die Stege 4 ab und ver­bleibt der gesamte Ring am Flaschenhals.

[0024] Die im wesentlichen aus den Segmenten bzw. Lamellen 7 beste­hende Originalitätssicherung ist, wie in Fig. 1 ersichtlich, außen mit einer Kunststofflage 9 beschichtet, welche um die un­tere Kante 5 wenigstens teilweise herumgezogen ist, um diese Kante zu entschärfen und Verletzungsgefahr zu vermeiden. Die abdeckende Kunststofflage 9 schützt ebenfalls die scharfen Kan­ten der abreißenden Stege 4 und 8 bzw. die Schnittkanten der Vollschnittstellen 6 und 3 bei einer durch Abdrehen einer Schraubkappe von einem Behälter beschädigten Originalitätssi­cherung.

[0025] Fig. 2 zeigt die Schraubkappe gemäß Fig. 1 nach einem Abschrau­ben, bei der sich die Segmente bzw. Lamellen 7 und die Voll­schnittfugen 6 und 3 verformt haben. Ebenso zeigt Fig. 2, daß die Kunststofflage 9 durch die aufreißenden Vollschnittfugen 6 ebenfalls aufgerissen ist, was insbesondere an der linken unge­schnitten gezeichneten Hälfte der Schraubkappe sichtbar ist. Fig. 2 läßt auch erkennen, daß der Vollschnitt 6 weiter einge­rissen ist, so daß der zwischen dem bereits verformten waage­rechten Schnitt 3 und dem Vollschnitt 6 in Fig. 1 noch vorhan­dene Steg 8 abgerissen ist.

[0026] Fig. 3 zeigt die durch Einkreisung in Fig. 2 gekennzeichnete Einzelheit "Z" in vergrößerndem Maßstab. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet. Fig. 3 zeigt insbesonde­re, wie sich die eine Schraubkappe im Bereich der Origina­litätssicherung umreifende Kunststofflage 9 auch in die Voll­schnittfugen 3 und 6 hinein erstrecken kann, um später bei auf­reißenden Sollbruchstellen und sich verformender Originalitäts­sicherung scharfe Kanten zu schützen und Verletzungsgefahren zu vermeiden. Weiterhin ist erkennbar, wie die Kunststofflage 9 die untere scharfe Kante 5 der Originalitätssicherung umgibt und dadurch Verletzungsgefahren vermindert.

[0027] Fig. 4 zeigt eine Schraubkappe im Halbschnitt bei beschädigter Originalitätssicherung, die in Form eines bereits beschriebe­nen, durch waagerechte Schnittfugen 3 und zwischenliegende Ab­reißstege 4 mit dem Kappenmantel verbundenen Ringes nach Art eines Pilferproof-Verschlusses ausgebildet ist. Der Ring ist hier aufgrund des Abdrehens der Schraubkappe la von einem nicht weiter dargestellten Behälter am Behälterhals verblie­ben. Sichtbar sind lediglich die noch am unteren freien Rand 10 des Kappenmantels 2a verbliebenen scharfkantigen Abrißstel­len 11, die Bereiche angeben, in denen die umreifende Kunst­stofflage gerissen ist, von der hier nur noch der obere, mit dem Kappenmantel 2a verbundene Teil 9a sichtbar ist. Ein weite­rer Teil ist abgerissen und verbleibt am hier nicht sichtbaren, abgefallenen Sicherungsring.

[0028] Fig. 5 zeigt eine Schraubkappe lb in einer Halbschnittansicht, bei der die bereits beschädigte Originalitätssicherung (siehe auch Fig. 2) sowohl mit einer äußeren Kunststofflage 9 verse­hen ist als auch innen eine weitere Kunststofflage 12 auf­weist. Die innere Kunststofflage ergibt ein günstiges Drehmo­ment beim Öffnen bzw. ein verbraucherfreundliches weiches Dre­hen der Verschlußkappen. Außerdem verhindert die innere Kunst­stofflage ein Verkratzen der Behältermündungen.

[0029] Fig. 6 zeigt eine Schraubkappe in einer Ausführung entspre­chend Fig. 4 mit abgerissenem Sicherungsring, wobei die Schraubkappe wiederum eine äußere Kunststofflage und eine in­nere Kunststofflage entsprechend der in Fig. 5 gezeigten Anord­nung hatte, die sich durch Abtrennen des einteiligen Siche­rungsringes in an der Schraubkappe verbleibende Teile 9a und 12a geteilt hat. Die Teile 9a und 12a schützen wiederum die scharfe untere Kante und insbesondere die nadelspitzen Abreiß­stellen, an denen sich der Sicherungsring von der Schraubkappe getrennt hat.

Ansprüche

1. Schraubkappe aus Metall für den Verschluß eines Behälters, mit einer im Bereich des unteren Kappenmantels befindlichen Origi­nalitätssicherung mit Sollbruchstellen,
dadurch gekennzeichnet,
daß sie im Bereich der Originalitätssicherung mit wenigstens einer Kunststofflage (9, 12) beschichtet ist.

2. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststofflage (9, 12) wenigstens eine Oberfläche der Origi­nalitätssicherung und einen dazu benachbarten Oberflächenbe­reich des Kappenmentels (2) abdeckt.

3. Schraubkappe nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Kunststofflage (9) als an der Kappen-Außenseite angeordnete Umreifung ausgebildet ist.

4. Schraubkappe nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Kunststofflage (12) an der Kappen-Innenseite an­geordnet ist.

5. Schraubkappe nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß an Kappen-Innen- und Außenseite eine Kunststofflage (9, 12) angeordnet ist.

6. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Sollbruchstellen zwischen Vollschnitt­fugen (3, 6) stehende Stege (4, 8) vorgesehen sind.

7. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kunststofflage (9, 12) nach Art einer Beschichtung angebracht ist.

8. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für jede Kunststofflage (9, 12) ein transparenter zäher Kunststoff ist.

9. Schraubkappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkstoff für die Kunststofflage (9, 12) Polyvinylchlorid ist.

10. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen jeder Kunststofflage und der Ober­fläche der Schraubkappe eine Haftlackbeschichtung angebracht ist.

11. Schraubkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Kunststofflagen (9, 12) um die untere Kante (5) der Originalitätssicherung wenig­stens teilweise herumgezogen ist.

Zeichnung