(19)
(11) EP 0 313 934 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.10.1989  Patentblatt  1989/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.05.1989  Patentblatt  1989/18

(21) Anmeldenummer: 88117089.8

(22) Anmeldetag:  14.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A61J 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE

(30) Priorität: 17.10.1987 DE 3735301

(71) Anmelder: 3 M Medica GmbH
D-46325 Borken (DE)

(72) Erfinder:
  • Merges, Josef Karl Christian, Dr.
    D-4190 Kleve (DE)

(74) Vertreter: Türk, Gille, Hrabal, Leifert 
Brucknerstrasse 20
40593 Düsseldorf
40593 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Pillenteiler


    (57) Der Pillenteiler weist zwei um eine Achse (3) schwenkbare Arme (1,2) auf, wobei am ersten Arm (1) eine Trägerfläche (6) zum Lagern sowie eine Vorrichtung (7) zum Positionieren der Pille angeordnet sind, während am zweiten Arm (2) eine Klinge (4) angeordnet ist, die sich bei geschlossenem Pillenteiler dicht über der Trägerfläche (6) befindet und zusammen mit den Armen (1,2) und der Vorrichtung (7) zum Positionieren in der Nähe der Achse (3) zwei voneinander getrennte Kammern bildet. Es ist eine Einrichtung (8) zum Entnehmen nur eines Stücks der zerteilten Pille vorgesehen, die als Öffnung im zweiten Arm (2) über einer der Kammern gestaltet ist. Ein Vorratsbehälter (5) am rückwärtigen Ende des Pillenteilers kann durch eine Öffnung (13) in der Trennwand (11) zur anderen Kammer beschickt werden.







    Recherchenbericht