(19)
(11) EP 0 314 894 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.05.1989  Patentblatt  1989/19

(21) Anmeldenummer: 88114440.6

(22) Anmeldetag:  05.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B26B 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 31.10.1987 DE 3736968

(71) Anmelder: MARTOR-ARGENTAX E.H. Beermann KG
D-42648 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Beermann, Ewald Helmut
    D-5650 Solingen (DE)

(74) Vertreter: Ostriga, Harald et al
Patentanwälte Ostriga & Sonnet Postfach 20 16 53
42216 Wuppertal
42216 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sicherheits-Karton-Messer


    (57) Ein Messer mit einer längsverschieblich geführ­ten, in Richtung des hohlen Messergriffes zug­federbelasteten Messerklingenhalterung umfaßt ein stationäres Halte- und Führungselement (18), das von der im Querschnitt im wesentlichen rechteck­förmig ausgebildeten Griffhülse verschieblich auf­genommen ist. Über eine Zugfeder (31) sind Seiten­elemente (16), die die Klinge (12) zwischen sich einschließen, unter Zugbelastung an dem Halte- und Führungselement (18) gehalten. Sie werden über Führungsrippen, die in an dem Halte- und Führungselement (18) ausgebildete Nuten (22, 23) eingreifen, längsverschieblich geführt. Ein Seitenelement (16) ist mit Paßstiften (38, 39) versehen, die zu seiner Fixierung in Bohrungen (40, 41) des Halte- und Führungselementes (18) eingreifen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Messer mit hohlem Griffkörper mit einer längsverschieblich geführ­ten, in Richtung des hohlen Messergriffes zug­federbelasteten Messerklingenhalterung.

    [0002] Ein derartiges Messer ist aus der DE-PS 27 36 395 bekannt. Das Messer ist in seiner Ar­beitsstellung bei ausgefahrener Klinge durch eine nach außen ragende Betätigungshandhabe durch Daumen-Querdruck arretierbar. Bei Freigabe der Handhabe wird die Klingenhalterung samt Klinge durch den Federzug in den hohlen Messer­griff zurückgeführt. Dieses Merkmal stellt ein wesentliches Sicherheitsmoment gegenüber Ver­letzungen der Bedienungsperson dar. Als verbes­serungsbedürftig wird jedoch der aufwendige, in bestimmten Zeitintervallen durchzuführende Klin­genwechsel empfunden. Der Vorgang sollte rascher durchführbar sein. Zudem ist die Bauweise des bekannten Messers recht aufwendig, so daß es nur in bevorzugten Anwendungsbereichen, dort indes mit erheblichem Vorteil, eingesetzt werden kann.

    [0003] Angesichts dieser Problematik liegt der Erfin­dung die Aufgabe zugrunde, das Messer der ein­gangs genannten Art so auszugestalten, daß sich der Klingenwechsel in einfacher Weise rasch und gefahrlos durchführen läßt. Außerdem wird eine einfache, weniger kostenaufwendige Bauform ange­strebt, die Voraussetzung für ein in vielen Ar­beitsgebieten, insbesondere beim Aufschneiden von Kartons, einsetzbares Messer bildet.

    [0004] Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches ange­gebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Messers auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

    [0005] Nach der Erfindung ist der Messergriff als im Querschnitt im wesentlichen rechteckförmige Griff­hülse ausgebildet, von welcher ein stationäres Halte- und Führungselement für die Klingenhal­terung, das endseitig über die Griffhülse hinaus­ragt, zusammen mit der Klingenhalterung längsver­schieblich aufgenommen ist. Damit ist die Klingen­halterung durch bloßes Herausziehen des Halte­und Führungselementes aus der Griffhülse ohne weiteres zugänglich, so daß der angestrebte rasche Klingenwechsel ermöglicht wird.

    [0006] Vorzugsweise besteht die Klingenhalterung aus zwei die Klingen zwischen sich einschließenden Seitenelementen. Diese Seitenelemente gewähr­leisten eine sichere Führung und Halterung der Klinge, während außerdem die Klinge durch Abheben des einen Seitenelementes von dem anderen leicht zugänglich bzw. austauschbar ist.

    [0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist ein Seitenelement der Klingenhalterung zwei Führungsrippen auf, die von Führungsnuten des stationären Halteelementes gleitend aufgenommen sind. Ein Verkanten der Klingenhalterung, die zu einem Verklemmen der Klinge und damit zu einer Verletzungsgefahr führen könnte, ist hierdurch ausgeschlossen. Zweckmäßigerweise trägt eine der Führungsrippen endseitig einen Anschlag, der in eine längliche Durchbrechung innerhalb des sta­tionären Halteelementes eingreift. Diese läng­liche Durchbrechung stellt damit eine Bewegungs­begrenzung für die Verschiebung der Klingenhal­terung dar. Bei Anlage des Anschlages am vorder­seitigen Ende der Durchbrechung befindet sich die Klinge in Arbeitsstellung.

    [0008] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestal­tung mündet die zweite Führungsnut an ihrem rück­wärtigen Ende in einer Durchbrechung des statio­nären Halte- und Führungselementes. Diese Ausge­staltung ermöglicht ein Kippen bzw. Verschwenken des die Führungsrippen tragenden Seitenteils der Klingenhalterung nach oben. Bei einem Klingen­wechsel ist es somit nicht mehr erforderlich, Teile der Klingenhalterung vollständig zu lösen und abzulegen. Durch ein Kippen des Seitenteils um 90° nach oben greifen die beiden Führungsrip­pen in die jeweiligen Durchbrechungen des Halte- und Führungselementes ein und geben die Klinge frei, die nunmehr ausgewechselt oder gewendet werden kann. Nach einem Zurückklappen des Seiten­teils ist die Klinge gesichert, und nach dem Einschieben in die Griffhülse kann das Messer erneut eingesetzt werden.

    [0009] Das dem die Führungsrippen tragenden Seiten­element gegenüberliegende zweite Seitenelement weist gemäß einer Ausgestaltung des erfindungsge­ mäßen Messers Paßstifte in Verschieberichtung auf, die in Paßbohrungen des stationären Halteele­mentes eingreifen. Hierdurch wird der Klingenwech­sel insofern abgesichert, als bei einem Kippen des die Führungsrippen tragenden Seitenteils das zweite Seitenelement an diesen Paßstiften auch bei exzentrisch angreifender Zugfeder in seiner Lage fest arretiert ist. Das stationäre Halte- und Führungselement bildet in dieser Position mit dem Seitenteil eine starre Einheit, so daß beim Klingenwechsel die Klinge auf das Seitenteil auf­gelegt werden kann, ohne daß die Gefahr des Weg­klappens unter Zugfederwirkung besteht. Bevorzugt sind die Paßstifte und Paßbohrungen kürzer als die Führungsrippen des Seitenelementes.

    [0010] Ein Seitenelement der Klingenhalterung trägt gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfin­dung an einer vorspringenden Lasche einen Halte­vorsprung für die Zugfeder, die in einer Längsnut des stationären Halte- und Führungselementes ange­ordnet ist, welche ihrerseits endseitig den gegen­überliegenden Haltevorsprung für die Feder trägt. Damit ist die Feder von dem Halte- und Führungs­element dreiseitig umgriffen und dadurch funk­tionsgeschützt. Zweckmäßig ist der Haltevorsprung des Seitenelementes für die Feder von einer Aus­sparung einer entsprechend an dem gegenüberliegen­den Seitenelement vorgesehenen Lasche übergrif­fen. Ein Abgleiten der Feder ist somit ausge­schlossen und eine sichere Halterung gewähr­leistet.

    [0011] Die Seitenelemente der Klingenhalterung tragen außen bevorzugt eine Profilierung, um die Überfüh­rung in die Arbeitsposition zu erleichtern. Das stationäre Halte- und Führungselement ist endsei­tig an dem über die Griffhülse hinausragenden Teil mit Eingriffsmulden versehen, die ein Heraus­ziehen des Messers aus der Griffhülse erleich­tern. Die Griffhülse selbst ist bevorzugt aus einem im wesentlichen rechteckförmigen Blechroh­ling gebildet und weist endseitig einander gegen­überliegende Eingriffsaussparungen für die Klingenhalterung auf.

    [0012] Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungs­wesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfol­genden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungs­form des erfindungsgemäßen Messers unter Bezug­nahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigt im einzelnen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht des Messers in Ruhe­position,

    Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstel­lung des Messers in ausgefahrener Arbeitslage,

    Fig. 3 einen Querschnitt durch das Messer ent­lang der Schnittlinie III-III der Fig. 1,

    Fig. 4 eine Seitenansicht des Messers mit abge­zogener Griffhülse und abgenommenem ersten Seiten­teil der Klingenhalterung,

    Fig. 5 eine Seitenansicht des ersten Seiten­teils,

    Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstel­lung mit aufgesetztem ersten Seitenteil der Klingenhalterung und

    Fig. 7 eine Darstellung des Messers, teilweise im Schnitt in Klingenwechselposition.

    Die Fig. 1 und 2 geben eine Seitenansicht des in seiner Gesamtheit mit der Bezugsziffer 10 ver­sehenen Messers in Ruhestellung einerseits und in Arbeitsposition andererseits wieder.



    [0013] Vermittels eines nachfolgend noch im einzelnen zu erläuternden Aufbaus läßt sich die Klingenhal­terung 11 mit der von dieser aufgenommenen Klinge 12 gegen den Zug einer Feder 31 aus der Griff­hülse 13 ausfahren. Das Messer 10 befindet sich dann in der in Fig. 2 wiedergegebenen Arbeitspo­sition. Federkraft und Selbsthemmung lassen sich so einstellen, daß das Messer während des Schneid­vorganges - bedingt durch den der Federrückstell­kraft entgegenwirkenden Schneidwiderstand - in der Arbeitsposition verbleibt und sogleich nach Entlastung (Beenden der Schneidarbeit) in die Griffhülse 13 zurückschnellt, womit ein ange­nehmes Arbeiten und zugleich die angestrebte hohe Sicherheit gegen Verletzungen der Bedienungsper­son gewährleistet ist.

    [0014] Die Fig. 3 zeigt anhand einer Querschnittsdar­stellung die Halterung der Klinge 12. Ein erstes und ein zweites Seitenelement 15 bzw. 16 schließen die Klinge 12 zwischen sich ein und stehen in formschlüssigem Eingriff miteinander. Am zweiten Seitenelement 16 vorgesehene Positio­niervorsprünge 17 durchgreifen Bohrungen in der Klinge 12 und stehen mit entsprechenden Ausspa­rungen im ersten Seitenelement 15 in Eingriff. Die beiden Seitenelemente 15 und 16 sind gleitend von der Griffhülse 13 aufgenommen.

    [0015] Der Aufbau des Messers soll nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 4 und 5 näher erläutert werden:

    [0016] Fig. 4 zeigt das Halte- und Führungselement 18, dessen Außenkontur im Bereich eines Hauptkör­pers im wesentlichen den Innendimensionen der Griffhülse 13 entspricht, so daß es von dieser gegen Reibungswiderstand verschiebbar aufgenommen werden kann. Im rückwärtigen Bereich trägt das Halte- und Führungselement 18 eine Schulter 19, die sich am rückwärtigen Ende der Griffhülse 13 abstützt. Eingriffsmulden 20 erleichtern das Herausziehen des Elementes 18 zusammen mit der Klingenhalterung aus der Griffhülse 13. Eine endseitige Bohrung 21 dient als Aufhängeöffnung oder zur Befestigung einer Schnur.

    [0017] Im Hauptteil des Halte- und Führungselementes 18 sind außermittig zwei einander parallele längs­ axiale Führungsnuten 22 und 23 ausgebildet. Die Führungsnuten 22 und 23 nehmen frei vorragende Führungsrippen 24 bzw. 25 des ersten Seitenelemen­tes 15 der Klingenhalterung 11 gleitend auf. Die Führungsrippe 24 trägt endseitig einen Anschlag 26, der in eine nutbodenseitige längliche Durch­brechung 27 am rückwärtigen Ende der Führungsnut 22 eingreift. Dieser Eingriff stellt eine Bewe­gungsbegrenzung für die anhand der Fig. 1 und 2 oben erläuterten Verschiebung der Klingenhalte­rung 11 zwischen Ruhe- und Arbeitsposition dar.

    [0018] Die gegenüberliegende Führungsnut 23 des Elemen­tes 18 trägt endseitig im Nutboden ebenfalls eine längliche, jedoch etwas kürzere Durchbrechung 28. Die Durchbrechung 28 vermag das Ende der Führungs­rippe 25 aufzunehmen, wenn das Seitenelement 15 aufgeklappt wird, wie dies später unter Bezug­nahme auf Fig. 7 noch näher zu erläutern sein wird.

    [0019] Das Halte- und Führungselement 18 ist außerdem in Verschieberichtung der Klingenhalterung 11 mit einer mittigen Längsnut 29 versehen, die an ihrem rückwärtigen Ende einen Haltevorsprung 30 für die Zugfeder 31 trägt. Die Zugfeder 31 wird von der Längsnut 29 aufgenommen.

    [0020] Das gegenüberliegende Ende der Zugfeder 31 ist an einem Vorsprung 32 gehalten, der von einer Lasche 33 getragen ist, die sich mittig auf der dem Halte- und Führungselement 18 zugewandten Seite des zweiten Seitenelementes 16 befindet. In einer entsprechenden Lasche 34 des gegenüberlie­genden Seitenelementes 15 befindet sich eine Aus­sparung 35, die in montiertem Zustand des Messers einen axialen Überstand des Vorsprungs 32 des Seitenelementes 16 umgreift so daß dem Auge der Zugfeder 31 ein sicherer Halt geboten wird.

    [0021] Das zweite Seitenelement 16 trägt eine etwas außermittige Längsvertiefung zur Aufnahme der Klinge 12. Bereits im Zusammenhang mit Fig. 3 erwähnte Positionsvorsprünge 17 des Seitenelemen­tes 16 durchgreifen entsprechende Durchbrechungen der Klinge 12 und werden von Aussparungen 35 des ersten Seitenelementes 15 übergriffen. Das Seiten­element 15 ist mit einem außermittigen Längsvor­sprung versehen, der in die Längsaussparung des gegenüberliegenden Seitenelementes 16 eingreift, so daß die Klinge 12 formschlüssig gehalten und gesichert ist. Beide Seitenelemente 15 und 16 tragen an einer vorderen Ecke jeweils eine Ab­schrägung 36 und 37, über welche die Schneidkante 44 der Klinge 12 hinausragt, so daß sie mit dem zu bearbeitenden Material zum Eingriff bringbar ist.

    [0022] Wie aus Fig. 4 deutlich wird, trägt das zweite Seitenelement 16 auf der dem Halte- und Führungs­element 18 zugewandten Seite Paßstifte 37 und 38 in Bewegungsrichtung x (längsaxiale Richtung), die in entsprechende, im Halte- und Führungsele­ment 18 eingebrachte Bohrungen 40 und 41 eingrei­ fen. Hierdurch und durch den Zug der Feder 31 wird das zweite Seitenelement 16 auch bei abgenom­menem ersten Seitenelement 15 zum Auswechseln der Klinge 12 an dem Halte- und Führungselement 18 fixiert, d.h. auch gegen ein Abkippen unter Wir­kung der Zugfeder 31 gesichert.

    [0023] Die Fig. 6 zeigt das Halte- und Führungsele­ment 18 mit eingesetzter Zugfeder 31 sowie mit aufgesetztem Seitenelement 15. Die Klinge 12 wird nunmehr zwischen den beiden Seitenelementen 15 und 16 eingeschlossen. Auf der Außenfläche tragen die beiden Seitenelemente 15 und 16 Profilierun­gen 42 zur Verbesserung des Eingriffes bei Betäti­gung des Messers 10.

    [0024] Die Griffhülse 13 ist aus einem im wesent­lichen rechteckförmigen Blechrohling durch ent­sprechende Abkantungen gebildet. Sie trägt, wie aus den Fig. 1 und 2 deutlich wird, seitlich im Bereich der Klingenhalterung 11 einander gegen­überliegende Eingriffsaussparungen 43, durch welche die Profilierung 42 der Klingenhalterung 11 ergriffen werden kann. Die Griffhülse 13 kann mit einer Lackschicht oder beliebig gestaltetem Aufdruck versehen sein.

    [0025] Die Fig. 7 zeigt das Halte- und Führungsele­ment 18 mit ausgeschwenktem Seitenelement 15 zum Auswechseln der Klinge 12. Das äußere Ende der Führungsrippe 25 sowie entsprechend das hier nicht sichtbare Ende der Führungsrippe 24 durch­greifen die Durchbrechungen 27 bzw. 29 in den Führungsnuten 22 bzw. 23 des Halte- und Führungs­elementes 18. Hierdurch wird das Seitenelement 15 während des Klingenwechselvorganges gehalten, so daß es nicht abgelegt zu werden braucht. Nach vollzogenem Klingenwechsel wird das Seitenelement 15 wieder zurückgeschwenkt und legt sich prak­tisch zwangsläufig, die Klinge 12 einschließend, auf das zweite Seitenelement 16 auf, indem die Aussparung 35 den Haltevorsprung 32 für das korre­spondierende Federauge der Zugfeder 31 umgreift.

    [0026] Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrück­lich angeführt werden. daß es sich bei der voran­gehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß ver­schiedene Abweichungen von der Ausgestaltung mög­lich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.


    Ansprüche

    1. Messer mit hohlem Griffkörper und einer längsverschieblich geführten, in Richtung des hohlen Messergriffes zugfederbelasteten Messer­klingenhalterung, dadurch gekennzeichnet, daß der Messergriff als im Querschnitt im wesentlichen rechteckförmige Griffhülse (13) ausgebildet ist, von welcher ein stationäres Halte- und Fuhrungs­element (18) für die Klingenhalterung (11), das endseitig über die Griffhülse (13) hinausragt, mit der Klingenhalterung (11) längsverschieblich aufgenommen ist.
     
    2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Klingenhalterung (11) aus zwei die Klinge (12) zwischen sich einschließenden Seiten­elementen (15, 16) besteht.
     
    3. Messer nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seitenelement (15) zwei Führungsrippen (24, 25) aufweist, die von Führungsnuten (22, 23) innerhalb des statio­nären Halte- und Führungselementes (18) aufgenom­men sind.
     
    4. Messer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, daß eine der Führungsrippen (24) endseitig einen Anschlag (26) trägt, der in eine längliche Durchbrechung (27) innerhalb des stationären Halte- und Führungselementes (18) aufgreift.
     
    5. Messer nach einem der vorangehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Führungsnut (23) endseitig in einer Durchbrechung (28) des Halte- und Führungselementes (18) mündet.
     
    6. Messer nach einem der vorangehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Seitenelement (6) der Klingenhalterung (11) Paß­stifte (38, 39) in Verschieberichtung (x) trägt, die in entsprechende Paßbohrungen (40, 41) des stationären Halte- und Führungselementes (18) ein­greifen.
     
    7. Messer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, daß die Paßstifte (38, 39) und die Paßboh­rungen (40, 41) kürzer als die Führungsrippen (24, 25) und die Führungsnuten (22, 23) ausgebil­det sind.
     
    8. Messer nach einem der vorangehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seiten­element (16) einen an einer vorspringenden Lasche (33) angeordneten Haltevorsprung (32) für eine Zugfeder (31) trägt, die in einer Längsnut (29) des stationären Halte- und Führungselementes (18) angeordnet ist, in welcher sich endseitig der gegenüberliegende Haltevorsprung (30) für die Zug­feder (31) befindet.
     
    9. Messer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­net, daß der Haltevorsprung (32) des Seitenelemen­ tes (16) für die Zugfeder (31) von einer Ausspa­rung (35) einer entsprechend an dem gegenüberlie­genden Seitenelement (15) vorgesehenen Lasche (34) übergriffen ist.
     
    10. Messer nach einem der vorangehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seiten­elemente (15, 16) außen eine Profilierung (42) tragen.
     
    11. Messer nach einem der vorangehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das statio­näre Halte- und Führungselement (18) endseitig an dem über die Griffhülse (13) hinausragenden Teil mit Eingriffsmulden (20) versehen ist.
     
    12. Messer nach einem der vorangehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffhülse (13) aus einem im wesentlichen rechteckförmigen Blechrohling gebildet ist und endseitig einander gegenüberliegende Eingriffsaussparungen (43) für die Klingenhalterung trägt.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht