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EP 0 314 972 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.07.1993 Patentblatt 1993/30 |
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Anmeldetag: 17.10.1988 |
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Gerät zum Erwärmen von Wasser, insbesondere Warmwasserheizkessel
Device for heating water particularly a hot water boiler
Appareil pour chauffer de l'eau notamment une chaudière de chauffage d'eau chaude
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
05.11.1987 DE 3737474
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.05.1989 Patentblatt 1989/19 |
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Patentinhaber: Vetter, Richard |
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D-31226 Peine (DE) |
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Erfinder: |
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- Vetter, Richard
D-31226 Peine (DE)
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Vertreter: Depmeyer, Lothar |
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Auf der Höchte 30 30823 Garbsen 30823 Garbsen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 615 805
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FR-A- 995 023
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- SOVIET INVENTIONS ILLUSTRATED Mechanische Abteilung, Woche K29, Zusammenfassung Nr.
715374, 31 August 1983, Derwent publications Ltd., London GB; & SU- A- 956918
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Erwärmen von Wasser, insb. einen Wasserheizkessel,
nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Bei den bekannten Geräten dieser Art erfolgt eine Unterdruckkontrolle durch Messung
im Bereich des Saugzuggebläses oder durch eine Betriebskontrolle dieses Gebläses.
Diese Ausbildung hat den Nachteil, dass sich die für die Sicherheit und einen guten
Brennerbetrieb eingestellten Unterdruckwerte ändern können, ohne einen sicheren Betrieb
des Gerätes sicherzustellen. So kann das Gebläse seine Drehzahl verändert haben. Auch
Verschmutzungen im Abzugsbereich der Rauchgase können eingetreten sein. In all diesen
Fällen wird das Gerät nicht abgeschaltet, ob wohl bei den erwähnten Fehlern ein Abschalten
geraten ist.
[0003] Weiterhin ist es bei Geräten der eingangs erwähnten Art bekannt ( FR-A-995 o23 )
, eine zu einem Unterdruckmesser führende Stichleitung von einem Rauchgase führenden
Kanal abzuzweigen, der einen der Verbrennungskammer nachgeschalteten Wärmetauscher
mit dem Gehäuse eines Saugzugventilators verbindet.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden; es soll also
sichergestellt werden, dass eine bessere Drucküberwachung innerhalb des Gerätes gewährieistet
ist, Fehlschaltungen ausgeschlossen sind sowie Abschaltungen des Brenners bei unzureichendem
Unterdruck rechtzeitig vorgenommen werden.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäss für Geräte der eingangs erwähnten
Art die Merkmale nach dem Kennzeichnungsteil des Patentanspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angeführt.
[0006] Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass eine Anbringung der genannten Elemente
im Sinne der Erfindung weitgehend von Turbolenzen der Flammen bzw. Rauchgase unabhängig
ist. Verstopfungen oder nachteilige Verschmutzungen sind an der genannten Stelle nicht
zu erwarten. Messungen bzw. Ermittlungen an der vorerwähnten Stelle sind somit sehr
betriebssicher und genau.
[0007] Weiterhin ist es zweckmässig, den Steuerelementen zum Abschalten des Brenners ( bei
ungenügendem Unterdruck ) ein Verzögerungsglied zuzuordnen, um zu verhindern, dass
bei Sturmeinwirkung oder anderen von aussen her auf das Gerät einwirkenden Einflüssen
und dabei kurzzeitig eintretenden Änderungen des Unterdrucks im Gerät eine Brennerabschaltung
vollzogen werden kann. Auch bei Stufenschaltungen z.B. beim Zu- oder Abschalten von
Brennern oder Brennerstufen ist eine solche Verzögerung angebracht. Weiterhin lässt
die Erfindung besondere Schaltungen für das Saugzuggebläse zu; es kann in Abhängigkeit
vom Unterdruckwert bzw. von den Druckabweichungen drehzahlgeregelt sein, um so z.B.
bei ungenügendem Unterdruck durch eine höhere Drehzahl des Gebläses den gewünschten
Unterdruck wieder herzustellen. Auch diese Massnahmen sind wirksam nur deshalb durchführbar,
weil die Unterdruckermittlung an einer weitgehend neutralen, von Verwirbelungen od.
dgl. weitgehend verschonten Stelle in der Verbrennungskammer erfolgt.
[0008] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung erläutert, in der
ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. Es zeigen :
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines Warmwasserheizkessels für die Raumheizung und / oder die
Aufbereitung von zu anderen Zwecken dienendem Wasser,und zwar im oberen Bereich teilweise
im senkrechten Schnitt und
- Fig. 2
- eine Einzelheit aus dem geschnitten dargestellten Bereich des Gerätes in vergrössertem
Massstab.
[0009] In einem quaderförmigen Gehäuse mit einer isolierenden Vorderwand 1, Rückwand 2 und
Abdeckung 3 befindet sich oben eine Verbrennungskammer 4 mit einem ölbetriebenen Brenner
5, dem in üblicher Weise ein Gebläse zugeordnet ist. Die Verbrennungskammer 4 befindet
sich in einem Wärmetauscher 6, den das Wasser bei 7 zugeführt und bei 8 abgezogen
wird. Der untere Teil dieses Wärmetauschers wird von den Rauchgasen durchströmt, die
auch einen unten im Gehäuse befindlichen Wärmetauscher 9 durchströmen. Die von diesem
Wärmetauscher 9 gebildete Kammer ist eine Kondensationskammer. Unterhalb des Wärmetauschers
9 wird das Rauchgas einer Anlage 10 zur Neutralisation des Kondensats zugeführt. Das
anfallende Kondensat tritt bei 11 aus dieser Anlage aus, während die Rauchgase an
der Rückseite, also an der Rückwand 2 unten austreten. Die Verbrennungs- bzw. Rauchgase
werden über ein Sauggebläse 12 dem Rauchgasabzugskanal 13 zugeführt.
[0010] Der Wärmetauscher 9 dient der Vorwärmung der Verbrennungsluft. Die Luft gelangt über
den Eintritt 14 in den Wärmetauscher 9, damit die vorgewärmte Luft dem Gebläse des
Brenners 5 zugeführt werden kann. Vgl. Leitung 9′.
[0011] Auf der Abdeckung 3 befindet sich eine der Regelung und Steuerung dienende, kastenartige
vorrichtung, die beliebig - vorzugsweise elektrisch wirkend-ausgebildet ist. Die mit
15 bezeichnete Vorrichtung steht über ein dünnes Rohr 16 mit einem grösseren Rohr
17 in Verbindung, das durch die Vorderwand 1 hindurchgeführt ist in der Weise, dass
nach Abschrauben der Kappe 18 vom Benutzer vom aussen her der Kegel 19 der vom Brenner
5 erzeugten Flamme beobachtet werden kann. Dabei mündet das Rohr 16 in das Innere
des Rohres 17, so dass damit sich innerhalb des Rohres 16 und somit auch an der Messtelle
innerhalb der Vorrichtung 15 der Unterdruck einstellt, der innerhalb der Verbrennungskammer
4 herrscht und von dem Sauggebläse 12 erzeugt ist (ggfs. unter Mitwirkung des natürlichen
Zuges im Rauchgasabzugskanal 13).
[0012] Wichtig ist dabei, dass das Rohr 16 über das Rohr 17 an einer Stelle der Verbrennungskammer
4 vorgesehen ist, die weitgehend turbulenzneutral ist, also von einer mehr oder weniger
starken Flamme unberührt bleibt und daher auch bei wechselnden Lasten und sich dabei
einstellenden Kegelgrössen der Flamme im wesentlichen unberührt bleibt. Auch der Verschmutzungsgrad
ist im Bereich zwischen dem freien Ende 20 und der Innenfläche 21 der Vorderwand 1
sehr gering, in die das Rohr 17 einmündet. Die Nutzung des Rohres 17 als Messelement
ist auch deshalb sehr vorteilhaft, weil es zugleich Bestandteil des Schauloches ist.
[0013] In der Vorrichtung 15 befindet sich noch ein Verzögerungsglied, das ein Abschalten
des Brenners 5 nicht unverzüglich, sondern mit einer zeitlichen Verzögerung von etwa
5 sec. vornimmt. Damit wird bei insb. Unterschreitung des Unterdrucks ( gewöhnlich
etwa 0.2 - 0.3 mbar ) der Brenner 5 nicht sofort unwirksam bzw. abgestellt, vielmehr
muss der unvorschriftsmässige Druck demnach z.B. 5 sec andauern, um die Vorrichtung
tätig werden zu lassen, indem der Brenner 5 über die Leitung 22 ausgeschaltet wird.
Dieses Verzögerungsglied hat auch den Vorteil, dass äussere Einflüsse z.B. hervorgerufen
durch Sturmeinwirkung auf die Schornsteinanlage keine unmittelbare Wirkung durch Abschalten
des Brenners 5 haben. Dieses Zeitglied oder Verzögerungsglied hat auch Vorteile, wenn
eine Leistungsstufenschaltung des Brenners 5 erfolgt, weil hierbei ebenfalls grössere
Zustandsänderungen schnell eintreten können. In jedem Falle ist aber das Rohr 16 mit
einem Sensor bzw. Druckmesser in Wirkverbindung, um mit seiner Hilfe den Brenner 5
bei bestimmten Druckänderungen abzuschalten. Die durch die Messung des Unterdrucks
an der vorbezeichneten Stelle mögliche, genaue, nahezu neutrale Ermittlung des Unterdrucks
erlaubt es auch, den vorbestimmten Unterdruck durch eine Veränderung der Drehzahl
des Sauggebläses 12 einzuregeln bzw. genau den Lastbedingungen entsprechend einzuhalten.
[0014] Die von der Vorrichtung 15 zum Sauggebläse 12 führende Steuerleitung ist mit 21 bezeichnet.
Wie schon erwähnt, führt von der Vorrichtung 15 auch eine Leitung 22 zum Brenner 5,
um diesen nach Unterschreiten des Unterdrucks abzuschalten, wobei es sich versteht,
dass weitere, den Betrieb des Brenners 5 sicherstellende Verbindungen vorgesehen sein
können.
1. Gerät zum Erwärmen von Wasser, insb. Warmwasserheizkessel, mit einer Verbrennungskammer
(4), der ein oder mehrere Brenner (5) zugeordnet sind, einem oder mehreren Wärmetauschern
(6), einem Ventilator (12) zur Erzeugung des Saugzuges im Rauchgasabzug und einem
Element (16,17) zur Feststellung des Unterdruckes in den von den Rauchgasen beaufschlagten
Räumen des Gerätes, wobei der bzw. die Brenner (5) nur bei einem bestimmten Unterdruck
wirksam und bei Abweichungen, insb. bei nachlassendem Unterdruck mittels einer Abschaltvorrichtung
(15) abschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (16,17) zur Feststellung
des Unterdruckes im Bereich der der Installation des bzw. der Brenner (5) dienenden
Wandung der Verbrennungskammer (4) in Wirkrichtung des bzw. der Brenner (5) gesehen
hinter dem vom Brenner (5) gebildeten Flammenkegel (19) angeordnet ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (16,17) bzw. ein einen
Bestandteil des Elementes (16,17) bildendes Rohr mit seinem freien Ende im Bereich
zwischen der Installationswand (1) einerseits und dem freien Ende des Brenners (5)
andererseits angeordnet ist.
3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein ein Schauloch für die Verbrennungskammer
(4) bildendes Rohr ein Rohr als Bestandteil des Elementes (16,17) ist oder das als
Bestandteil des Elementes (16,17) dienende Rohr in ein weiteres Rohr mündet.
4. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die das Abschalten des Brenners
(5) bewirkende Vorrichtung (15) mit einem Verzögerungsglied ausgestattet ist.
5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerung auf mehrere Sekunden,
vorzugsweise auf etwa 5 Sekunden einstellbar ist.
6. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ventilator (12) eine seine
Drehzahl beeinflussende Einrichtung zugeordnet ist, die die Drehzahl in Abhängigkeit
vom Unterdruck einstellt.
7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Änderung der
Ventilatordrehzahl zur Einhaltung eines bestimmten Unterdrucks ausgebildet ist.
1. Device for heating water, esp. a hot water boiler, having a combustion chamber (4),
which has associated therewith one or more burners (5), one or more heat exchangers
(6), a fan (12) for producing the induced draught in the flue gas outlet, and an element
(16, 17) for determiniming the reduced pressure in the chambers of the device filled
with the flue gases, the burner or burners (5) only being operative at a predetermined
reduced pressure and being adapted to be shut-off by a shut-off means (15) if deviations
occur, esp. in the event of weakening reduced pressure, characterised in that the
element (16, 17) for determining the reduced pressure is disposed in the region of
the wall of the combustion chamber (4), used for the installation of the burner or
burners (5), behind the flame cone (19), formed by the burner (5), when viewed in
the operational direction of the burner or burners (5).
2. Device according to claim 1, characterised in that the element (16, 17), or respectively
a pipe forming a component part of the element (16, 17), is disposed with its free
end in the region between the installation wall (1), on the one hand, and the free
end of the burner (5), on the other hand.
3. Device according to claim 1, characterised in that a pipe, forming an inspection hole
for the combustion chamber (4), is a component part of the element (16, 17), or the
pipe, serving as a component part of the element (16, 17), extends into an additional
pipe.
4. Device according to claim 1, characterised in that the means (15), which shuts-off
the burner (5), is provided with a time-delay.
5. Device according to claim 4, characterised in that the time-delay can be set to several
seconds, preferably to 5 seconds, for example.
6. Device according to claim 1, characterised in that the fan (12) has associated therewith
a means which influences its speed and adjusts the speed in dependence on the reduced
pressure.
7. Device according to claim 6, characterised in that the means for varying the fan speed
is adapted to keep within a predetermined reduced pressure.
1. Appareil de chauffage d'eau, notamment chauffeeau, comportant une chambre de combustion
(4) à laquelle est associé un brûleur (5) où sont associés plusieurs brûleurs (5),
un échangeur de chaleur (6) ou plusieurs échangeurs de chaleur (6), un ventilateur
(12) destiné à produire le tirage forcé dans la manche d'évacuation des gaz de fumée
et un élément (16, 17) destiné à constater la dépression dans les parties de l'appareil
alimentées en les gaz de fumée, le brûleur (5) ou les brûleurs (5) n'opérant qu'à
une dépression déterminée et, en cas d'écarts, notamment si la dépression diminue,
pouvant être arrêtés au moyen d'un dispositif d'arrêt (15), caractérisé en ce que
l'élément (16, 17) destiné à constater la dépression est monté dans la partie de la
paroi de la chambre de combustion (4) servant au montage du brûleur (5) ou des brûleurs
(5), qui, considéré dans le sens du brûleur (5) ou des brûleurs (5), est derrière
le cône (19) de flamme formé par le brûleur (5).
2. Appareil suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité libre de l'élément
(16, 17) ou d'un tube formant une partie de l'élément (16, 17) est disposée dans la
région comprise entre la paroi (1) de montage, d'une part, et l'extrémité libre du
brûleur (5) d'autre part.
3. Appareil suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'un tube formant un regard
pour la chambre de combustion (4) fait partie de l'élément (16, 17) où le tube faisant
partie de l'élément (16, 17) débouche dans un autre tube.
4. Appareil suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (15) provoquant
l'arrêt du brûleur (5) est muni d'un élément à retard.
5. Appareil suivant la revendication 4, caractérisé en ce que le retard peut être réglé
à plusieurs secondes, de préférence à 5 secondes environ.
6. Appareil suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'au ventilateur (12) est
associé un dispositif influençant sa vitesse de rotation, qui règle la vitesse de
rotation en fonction de la dépression.
7. Appareil suivant la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif modifiant
la vitesse de rotation du ventilateur est constitué de manière à maintenir une dépression
déterminée.
