[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Stopfen für die Gebirgsverfestigung, wie für
               Tränkarbeiten oder für die Ankerung im untertägigen Berg- und Tunnelbau hergestellter
               Bohrlöcher, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
 
            [0002] Aus der DE-PS 34 04 689 ist ein Stopfen für die Gebirgsverfestigung bekannt. Dieser
               weist einen elastisch aufweitbaren Rohrkörper auf, der über eine Gewindespannvorrichtung
               in einem Bohrloch flüssigkeitsdicht zu verankern ist. Zur Verankerung dient ein Beschickungsrohr,
               das mit dem Stopfen verbunden ist. In der Tiefe des Bohrloches wird der Stopfen zuerst
               durch leichtes Zurückziehen des Beschickungsrohres in Ausziehrichtung im Bohrloch
               drehfest festgelegt.
               Dies wird dadurch erreicht, daß eine auf einem Gewinderohr sitzende Gewindemutter
               eine Spreizhülse radial aufweitet, die ihrerseits einen relative dünnen Rohrabschnitt
               des Stopfens an die Wand des Bohrloches drückt. Bei ungünstigen Bohrlochverhältnissen
               kann es vorkommen, daß der relativ zum Stopfen erfolgende Rückhub des Gewinderohres
               nicht erfolgen kann, weil der Bohrlochanker im Bohrloch keinen Halt findet. Die erforderliche
               Verankerung des Stopfens für die Gebirgsverfestigung ist daher nicht möglich.
 
            [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stopfen für Bohrlöcher im Gebirge
               oder im Beton vorzuschlagen, der in Einschieberichtung in beliebiger Tiefe des Bohrloches
               zu fixieren und damit belastungssicher und flüssigkeitsdicht durch Betätigen der Gewindespannvorrichtung
               zu verankern ist.
 
            [0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 dadurch,
               daß der Bohrlochanker als sternförmige Spreizfeder mit einer Bodenplatte und mit elastischen
               Armen ausgebildet ist, die entgegen der Einschieberichtung des Verschlußstopfens in
               das Bohrloch aufgespreizt sind, wobei die Bodenplatte mit dem Rohrkörper fest verbunden
               ist.
 
            [0005] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
 
            [0006] Die Vorteile der Erfindung sind im Rahmen der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles,
               das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert.
 
            [0007] Es zeigt:
               
               
Fig. 1 einen verkürzt gezeichneten Stopfen im Längsschnitt;
               Fig. 2 einen Querschnitt II-II nach Fig. 1;
               Fig. 3 eine Spreizfeder nach Fig. 1;
               Fig. 4 und 5 weitere Verbindungsmöglichkeiten für die Spreizfeder unmittelbar mit
                  dem Stopfen, in Abweichung von Fig. 1.
 
            [0008] Ein Verschlußstopfen 1 besteht aus einem Ventilkörper 2 mit Rückschlagventil 3,
               einem Gewinderohr 4, einer Hülse 5, einer Rückdrehsperre 6, einer Gewindespannvorrichtung
               7, einer Spreizfeder 8, drei Näpfe 9 bis 11, einem Rohrkörper 12, und aus einer Kappe
               13.
 
            [0009] Die Spreizfeder 8, bestehend aus einer Bodenplatte 14 und drei Arme 15, sichert den
               Verschlußstopfen 1 in einem Bohrloch axial gegen Herausziehen in Pfeilrichtung 20
               und gegen Rotation.
 
            [0010] Die Spreizfeder 8 ist mit dem als Druckplatte dienenden Napf 9 durch Punktschweißen
               21 fest verbunden. Der Napf 9 sitzt durch die Schraubverbindungen 2,4,7 mittels Reibschluß
               verdrehfest auf einem Absatz 22 des Rohrkörpers 12.
 
            [0011] Der als Druckplatte dienende Napf 10 ist in den Rohrkörper 12 einvulkanisiert.
 
            [0012] Der Napf 11 sitzt reibschlüssig auf einem Absatz 23 des Rohrkörpers 12 und gewährleistet
               den Formschluß zwischen der Hülse 5 und dem Rohrkörper 12.
 
            [0013] Neben dem Punktschweißen 21 ist die Bodenplatte 14 auch unmittelbar mit dem Rohrkörper
               12 durch Kleben kraftschlüssig (Fig. 4) oder durch Nocken 16 des Rohrkörpers 12 (Fig.
               5) formschlüssig zu verbinden.
 
            [0014] Weiterhin ist die Bodenplatte 14 mit dem Napf 9 durch Zapfen 17 formschlüssig zu
               verbinden.
 
            [0015] Die Länge 40 der Arme 15 entsprechen deren Durchmesser 41 und sind 25% größer als
               der Durchmesser 42 des Rohrkörpers 12.
 
            [0016] Die Rückdrehsperre 6 besteht aus der im Rohrkörper 12 verdrehfesten jedoch axial
               verschiebbaren Hülse 5 mit Rippen 24, wobei die Rippen 24 in Nuten 25 gleitend gelagert
               sind,
               einem Sperrkörper 26 in einer Ausnehmung 27 der Hülse 5, der in eine Nut 28 mit einer
               Anschlag- und einer Gleitfläche 29,30 eingreift und einer umfangseitigen Begrenzung
               durch eine Wand 33 des Rohrkörpers 12.
 
            [0017] Eine Gewindemutter 18 ist formschlüssig in der Hülse 5 gehalten und durch eine Fläche
               31 und Nocken 32 axial fixiert.
 
            
            [0019] Der Stopfen 1 wird auf ein Beschickungsrohr 35 aufgeschraubt und dann auf die gewünschte
               Tiefe im Bohrloch eingebracht. Die Arme 15 der Spreizfeder 8 fixieren den Rohrkörper
               12 gegen Rotation oder Herausziehen in Richtung des Pfeiles 20 im Bohrloch. Hierbei
               greifen die Arme 15 in die rauhe Oberfläche des Bohrloches ein, wobei die Haltewirkung
               der Arme 15 durch leichtes Anziehen des Beschickungsrohres 35 in Pfeilrichtung 20
               noch verstärkt wird. Bei einem Rechtsgewinde des Gewinderohres 4 wird die Gewindespannvorrichtung
               7 entsprechend der Richtung des Pfeiles 19 (Fig. 2) in Tätigkeit gesetzt.
 
            [0020] Die Bodenplatte 14 dient als Stirnlager für den über das Beschickungsrohr 35 in
               Pfeilrichtung 19 gedrehten Ventilkörper 2. Die formschlüssig gehaltene Gewindemutter
               18 schiebt die Hülse 5 in Pfeilrichtung 20. Dadurch übt sie einen Druck auf den Napf
               10 und auf den zwischen den Näpfen 9,10 liegenden Abschnitt 37 des Rohrkörpers 12
               aus. Bei entsprechender Drehbewegung des Beschickungsrohres 35 wölbt sich der Umfang
               des Rohrkörpers 12 im Abschnitt 37 entsprechend der strichpunktiert gezeichneten Kontur
               36. Dies führt zu einer relativ hohen Anpreßkraft des Stopfens 1 an die Wand des Bohrloches.
               Andererseits preßt sich der Werkstoff des Rohrkörpers an das Gewinderohr an, so daß
               insgesamt eine feste Verankerung des Stopfens 1 im Bohrloch erreicht wird, die außerdem
               noch flüssigkeits- und gasdicht ist.
 
            [0021] Bei jeder Umdrehung des Gewinderohres 4 gleitet der Sperrkörper 26 auf der Gleitfläche
               30 und am Umfang des Gewinderohres 4 und drückt sich dabei mehr oder weniger in den
               elastischen Rohrkörper 12 hinein. Der Werkstoff des Rohrkörpers 12 gewährleistet eine
               gewisse Anpreßkraft des Sperrkörpers 26 am Umfang des Gewinderohres 4 und in der Längsnut
               28.
 
            [0022] Ist der feste Sitz des Stopfens 1 im Bohrloch erreicht, wird das Beschickungsrohr
               35 in bekannter Weise ein Injektionsmedium durch den Stopfen 1 hindurch eingespritzt.
               Nach Abschluß der Injektion dichtet das Rückschlagventil 3 den Stopfen 1 ab. Die Linksdrehung
               des Beschickungsrohres 35, also entgegen der Richtung des Pfeiles 19, bewirkt, daß
               spätestens nach einer Umdrehung die Fläche 29 am Sperrkörper 26 anliegt und durch
               den Formschluß der Hülse 5 im Rohrkörper 12 das Gewinderohr 4 arretiert ist. Dadurch
               kann auch ein festsitzendes Beschickungsrohr 35 vom Ventilkörper 2 abgeschraubt werden.
               Die Gefahr des Entspannens des Stopfens bei Linksdrehung des Beschickungsrohres 35
               ist beseitigt.
 
            [0023] Wesentlich für die Erfindung sind
               
               
1. das durch die Spannfeder 8 bewirkte unmittelbare Vorfixieren des Rohrkörpers 12
                  im Bohrloch, wodurch über das anschließende Betätigen der Gewindespannvorrichtung
                  7 das endgültige Befestigen des Stopfens 1 im Bohrloch erreicht wird und
               2. die Wiederverwendbarkeit des Beschickungsrohres 35 durch sicheres Abschrauben vom
                  Ventilkörper 2 aufgrund der die Befestigung des Stopfens 1 im Bohrloch nur unwesentlich
                  beeinträchtigenden Rückdrehsperre.
 
            [0024] Bei Bedarf kann neben der dargestellten einzigen Längsnut 28 am Umfang des Gewinderohres
               4 zwei oder drei entsprechende Längsnuten 28 vorgesehen sein, so daß die Sperrwirkung
               bereits nach einem Drehwinkel von bspw. 120° entgegen der Pfeilrichtung 19 vorliegt.
 
            [0025] Wesentlich ist auch der aus wenigen und einfachen Teilen bestehende Stopfen 1. Der
               Stopfen 1 ist für einen maximalen Flüssigkeitsdruck des Injektionsmediums bis 300
               kp/cm² ausgelegt. Entsprechend bestehen der Ventilkörper 2 und das Gewinderohr 4
               aus hochfestem Werkstoff, wie Stahl. Andererseits können diese, als auch andere hochbeanspruchte
               Teile aus einem geeigneten, jedoch durch die Schrämmaschinen zerspanbaren Werkstoff,
               wie faserverstärktem Kunststoff, bestehen. Damit wird ein vorzeitiger Verschleiß der
               Schrämköpfe vermieden.
 
            [0026] Anstelle der Gewindeverbindung von Ventilkörper 2 und Gewinderohr 4, die bei dem
               maximalen Flüssigkeitsdruck besonders beansprucht wird, ist es auch möglich, die genannten
               Teile einstückig aus einem geeigneten Werkstoff, wie Stahl oder Kunststoff, herzustellen.
               Damit entfällt eine Gewindeverbindung. Maßgebend für die Standfestigkeit des aus einem
               Stück bestehenden, den Stopfen 1 durchsetzenden Teiles sind neben den Werkstoffeigenschaften
               die jeweils einzuhaltenden Querschnitte.
 
          
         
            
            1. Stopfen für die Gebirgsverfestigung, wie für Tränkarbeiten oder für die Ankerung
               im untertägigen Berg- und Tunnelbau hergestellter Bohrlöcher mit einem elastisch
               aufweitbaren, zwischen Druckplatten liegenden Rohrkörperabschnitt, einem Gewinderohr,
               eingangsseitig einem Bohrlochanker, einem Ventilkörper mit Rückschlagventil, einer
               Gewindemuffe für ein Beschickungsrohr und
               ausgangsseitig einer Gewindespannvorrichtung zum Anpressen des Rohrkörperabschnittes
               an die Bohrlochwand mittels einer im Rohrkörper nur axial verschiebbaren Hülse, die
               formschlüssig eine mit dem Gewinderohr verschraubte Mutter umfaßt,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß der Bohrlochanker als sternförmige Spreizfeder (8) mit einer Bodenplatte (14)
               und mit elastischen Armen (15) ausgebildet ist, die entgegen der Einschieberichtung
               (Pfeil 20) des Stopfens (1) in das Bohrloch aufgespreizt sind, wobei die Bodenplatte
               (14) mit dem Rohrkörper (12) fest verbunden ist.
 
            2. Stopfen nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Länge (40) der Arme (15) und der Durchmesser (41) der Arme (15) an ihrem freien
               Ende etwa gleich groß ist und ca. 10 bis 40% größer ist als der Durchmesser (42) des
               Stopfens (1).
 
            3. Stopfen nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Bodenplatte (14) mit dem Rohrkörper (12) verklebt oder mit ihm formschlüssig
               verbunden ist.
 
            4. Stopfen nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die Bodenplatte (14) mit einer als Napf (9) ausgebildeten Druckplatte durch Schweißen
               (21) oder durch Formschluß (Zapfen 17) fest verbunden ist.
 
            5. Stopfen nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß zwischen dem Rohrkörper (12) und dem Gewinderohr (4) - und zwar im Bereich der
               Gewindespannvorrichtung (7) - eine Rückdrehsperre (6) für das Gewinderohr (4) vorgesehen
               ist.
 
            6. Stopfen nach Ansprüchen 1 und 5,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß das Gewinderohr (4) eine Längsnut (28) aufweist und in der Hülse (5) ein radial
               verschiebbarer Sperrkörper (26) in einer fensterförmigen Ausnehmung (27) gelagert
               ist, der in Spanndrehrichtung (19) mit einer Gleitfläche (30) und entgegengesetzt
               dazu mit einem Anschlag (29) zusammenwirkt.
 
            7. Stopfen nach Anspruch 6,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß der Querschnitt der Längsnut (28) durch eine etwa radiale Anschlagfläche (29)
               und eine etwa tangentiale Gleitfläche (30) sägezahnförmig ausgebildet ist.
 
            8. Stopfen nach Anspruch 6,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß der Sperrkörper (26) scheibenförmig ausgebildet ist.
 
            9. Stopfen nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß der Rohrkörper (12) eine einvulkanisierte Druckplatte (10) aufweist, an der die
               axial verschiebbare Hülse (5) liegt.
 
            10. Stopfen nach Anspruch 1,
               dadurch gekennzeichnet,
               daß die beiden Enden des Rohrkörpers (12) mit jeweils einem Napf (9 und 11) versehen
               sind, deren Außendurchmesser kleiner ist als der Durchmesser (42) des Rohrkörpers
               (12).