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<ep-patent-document id="EP88202167B1" file="EP88202167NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0315230" kind="B1" date-publ="19911113" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..ESFRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP><B050EP><B051EP>de</B051EP><B052EP>Verbunden mit 88908206.1/0378569 (europäische Anmeldenummer/Veröffentlichungsnummer) durch Entscheidung vom 06.02.91.</B052EP><B051EP>en</B051EP><B052EP>Consolidated with 88908206.1/0378569 (European application No./publication No.) by decision dated 06.02.91.</B052EP><B051EP>fr</B051EP><B052EP>Jointe à la demande no. 88908206.1/0378569 (numéro de dépôt/numéro de publication de la demande européenne) par décision du 06.02.91.</B052EP></B050EP></eptags></B000><B100><B110>0315230</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19911113</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>88202167.8</B210><B220><date>19880915</date></B220><B240><B241><date>19890531</date></B241><B242><date>19910415</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3733121</B310><B320><date>19870930</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19911113</date><bnum>199146</bnum></B405><B430><date>19890510</date><bnum>198919</bnum></B430><B450><date>19911113</date><bnum>199146</bnum></B450><B451EP><date>19910415</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5D 04B  15/56   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Bremseinrichtung am Fadenführerkasten einer Flachstrickmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Brake device on a thread guide carrier of a flat bed knitting machine</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de freinage à un support guide-fil d'un métier à tricoter rectiligne</B542></B540><B560><B561><text>DE-A-   267 777</text></B561><B561><text>DE-A- 2 459 693</text></B561><B561><text>DE-C-   719 964</text></B561><B561><text>DE-C- 3 641 182</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schimko, Reinhold c/o Universal Maschinenfabrik</snm><adr><str>Dr. Rudolf Schieber GmbH &amp; Co. KG - Postfach 20</str><city>D-7084 Westhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Universal Maschinenfabrik
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Dr. Rudolf Schieber GmbH &amp; CO. KG
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Bremseinrichtung am Fadenführerkasten einer Flachstrickmaschine, der auf einer sich längs der Nadelbetten erstreckenden Gleitschiene gleitend angeordnet ist und von einem am Schloßschlitten angebrachten Mitnehmerbolzen jeweils in beiden Schlittenlaufrichtungen vom Schloßschlitten entlang der Gleitschiene geführt mitnehmbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Wie aus DE-A-267777, DE-C-719964 oder DE-A-2459693 bekannt ist, wird ein Faden, der auf einer Flachstrickmaschine verarbeitet werden soll, in bekannter Weise von einer Spule kommend über ein Fadenführernüßchen den arbeitenden Nadeln der Flachstrickmaschine zugefuührt. Das Fadenführernüßchen ist an dem Fadenführerkasten befestigt, der auf der Gleitschiene sitzt und vom Mitnahmebolzen in beiden Schlittenlaufrichtungen mitgenommen wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die bekannten, vollständigen Fadenführerkästen mit Fadenführernüßchen sind dem Strickschloß immer nachlaufend gesteuert, wobei die Größe des Changierweges vom Strickshloß bestimmt wird. Damit nun der Fadenführerkasten immer gleichmäßig läuft, wird er mit einer durch die Druckschriften Melliand Textilberichte Nr. 6/1955, S. 634 bis S. 643 und Wirkerei- und Strickerei-Technic, Coburg, Dez. 1956, S. 20 bis S. 23 bekannten Bremseinrichtung am Fadenführerkasten in Form von ferderbelasteten Bremskeilen, die je nach Ausführung bezüglich ihrer Bremskraft beeinflußbar sind oder nicht, gebremst. Soll<!-- EPO <DP n="2"> --> die Bremskraft unbeeinflußbar immer konstant sein, so werden beispielsweise Druckfedern nicht nachstellbar an den Bremskeilen montiert.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Bremskeile werden mittels Schrauben bis auf etwa 0,1 mm an die Lauffläche der Gleitschiene angestellt. In Zwischenräumen zwischen den Schrauben und den Bremskeilen sind Druckfedern vorgesehen, die die Bremskeile an die Lauffläche der Gleitschiene drücken und dadurch die gewünschte Gleitbremsung erzeugen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Gleitbremskraft, die in diesem Fall nicht beeinflußt werden kann, unterliegt jedoch den Toleranzen der Druckfedern, die in der Regel bis zu 30% variieren können. Wenn die Gleitbremskraft durch Nachjustieren beeinflußt werden kann, so besteht die Gefahr, daß sie durch einen Nichtfachmann unsachgemäß eingestellt wird und damit Folgeschäden unvermeidlich sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bremseinrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welche die Nachteile bekannter Bremseinrichtungen vermeidet und eine gleichmäßige und gleichbleibende Gleitbremswirkung auf den Fadenführerkasten sicherstellt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Fadenführerkasten im Bereich der Gleitschiene wenigstens ein Permanentmagnet angebracht ist, der einen festgelegten Luftspalt zur magnetisch leitenden Gleitschiene aufweist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die Gleitbremskraft läßt sich hiermit vom Konstrukteur eindeutig und im Betrieb unveränderbar durch entprechende Auslegung des Permanentmagneten und Luftspaltes festlegen und bleibt im Betrieb gleichmäßig und konstant.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhaft sind benachbart den Stirnseiten des Fadenführerkastens und ausgerichtet zur Mittellängsachse der Gleitschiene zwei Permanentmagnete vorgesehen. Hiermit ergibt sich eine besonders gleichmäßige, im Betrieb immer gleichbleibende Gleitbremskraft.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zweckmäßig weist die Gleitschiene einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt auf, während der Fadenführerkasten einfache, dem Querschnitt der Gleitschiene angepaßte Führungslängsnuten mit trapezförmigem Querschnitt aufweist. Dies führt zu einer besonders einfach aufgebauten, einfach herzustellenden und wartungsarmen sowie gleichmäßig gebremsten Führung des Fadenführerkastens.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorteilhaft sind im Bereich wenigstens einer Seitenwand der Führungslängsnuten am Fadenführerkasten einstellbare Führungskeile vorgesehen, zweckmäßig zwei Führungskeile benachbart den Stirnseiten des Fadenführerkastens. Hiermit läßt sich die Führung des Fadenführerkastens feinfühlig einstellen, mit entsprechender Wirkung auf die Grundeinstellung der vorgesehenen Gleitbremskraft zwischen Fadenführerkasten und Gleitschiene.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung ist im folgenden an einem Ausführungsbeispiel und anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen<br/>

<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fadenführerkastens mit Bremseinrichtung, und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Stirnansicht des Fadenführerkastens in Fig. 2, teilweise im Schnitt, mit zugehöriger Gleitschiene.</dd>
</dl><br/>
</p>
<p id="p0013" num="0013">Der in der Zeichnung schematisch dargestellte Fadenführerkasten 1 ist gleitend verschiebbar auf einer sich längs der nicht dargestellten Nadelbetten einer Flachstrickmaschine erstreckenden Gleitschiene 2 angeordnet. Er weist auf seiner Oberseite eine Längsausnehmung 3 auf. Ein am nicht dargestellten Schloßschlitten angebrachter Mitnehmerbolzen 4 steht jeweils in Eingriff mit einer der Seitenwände der Längsausnehmung 3, wodurch der Fadenführerkasten 1 mit daran befestigtem, nicht dargestellten Fadenführernüßchen in jeweils eine der beiden Schlittenlaufrichtungen vom Schloßschlitten entlang der Gleitschiene 2 geführt mitnehmbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Im Bereich der Gleitschiene 2 und benachbart den Stirnseiten 5 des Fadenführerkastens 1 sowie ausgerichtet zur Mittellängsachse der Gleitschiene 2 sind zwei Permanentmagnete 6 angebracht, die jeweils<!-- EPO <DP n="5"> --> einen festgelegten Luftspalt 7 zur magnetisch leitenden Gleitschiene aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Gleitschiene 2 weist einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt sowie zwei Laufflächen 8 auf. Am Fadenführerkasten 1 sind im Bereich dessen Stirnseiten 5 und der Permanentmagnete 6 einfache Führungslängsnuten 9 vorgesehen, die einen dem Querschnitt der Gleitschiene 2 angepaßten trapezförmigen Querschnitt aufweisen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Für den Fall, daß nicht lediglich einstückige Führungslängsnuten 9 ausgebildet werden, ist jeweils im Bereich einer Seitenwand der Führungslängsnut 9 ein Führungskeil 10 mit zugehöriger Lagerung vorgesehen, der mittels einer Schraube 11 gegen die entsprechende Lauffläche 8 der Gleitschiene 2 anstellbar ist. Selbst dieser erweiterte Aufbau der Führungs- und Bremseinrichtug bedeutet noch eine klare Vereinfachung gegenüber bekannten Bremseinrichtungen mit Druckfedern und Bremskeilen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Permanentmagnete 6 übertragen ihre magnetische Kraft vom Fadenführerkasten 1 auf die magnetisch leitende Gleitschiene 2 und lassen damit diese Kraft als gleichmäßige und gleichbleibende Gleitbremskraft wirken.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Bremseinrichtung am Fadenführerkasten (1) einer Flachstrickmaschine, der auf einer sich längs der Nadelbetten erstreckenden Gleitschiene (2) gleitend angeordnet ist und von einem am Schloßschlitten angebrachten Mitnehmerbolzen (4) jeweils in beiden Schlittenlaufrichtungen vom Schloßschlitten entlang der Gleitschiene (2) geführt mitnehmbar ist, dadurch <b>gekennzeichnet,</b><br/>
daß am Fadenführerkasten (1) im Bereich der Gleitschiene (2) wenigstens ein Permanentmagnet (6) angebracht ist, der einen festgelegten Luftspalt (7) zur magnetisch leitenden Gleitschiene (2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2 Bremseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß benachbart den Stirnseiten (5) des<!-- EPO <DP n="7"> --> Fadenführerkastens (1) und ausgerichtet zur Mittellängsachse der Gleitschiene (2) zwei Permanentmagnete (6) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Bremseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß die Gleitschiene (2) einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt aufweist und der Fadenführerkasten (1) einfache, dem Querschnitt der Gleitschiene (2) angepaßte Führungslängsnuten (9) mit trapezförmigem Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Bremseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß im Bereich wenigstens einer Seitenwand der Führungslängsnuten (9) am Fadenführerkasten (1) einstellbare Führungskeile (10) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Bremseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß zwei Führungskeile (10) benachbart den Stirnseiten des Fadenführerkastens (1) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Dispositif de freinage sur un support guide-fil (1) d'un métier à tricoter rectiligne, qui est disposé coulissant sur un rail de coulissement (2) s'étendant le long des planches d'aiguilles, et qui peut être entraîné, guidé le long du rail de coulissement (2), par un goujon d'entraînement (4) rapporté sur le chariot de serrure du métier à tricoter, dans chacun des deux sens de déplacement du chariot de serrure, caractérisé en ce que,<br/>
sur le support guide-fil (1), dans la zone du rail de coulissement (2), est installé au moins un aimant permanent (6), qui présente un entrefer (7) déterminé avec le rail de coulissement (2) magnéto-conducteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Dispositif de freinage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que deux aimants permanents (6) sont prévus au voisinage des faces frontales (5) du support guide-fil (1) et sont alignés sur l'axe médian du rail de coulissement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Dispositif de freinage suivant la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le rail de coulissement (2) présente une section en queue d'aronde et que le support guide-fil (1) présente de simples rainures longitudinales de guidage (9) ajustées à la section transversale du rail de coulissement (2) et comportant une section de forme trapézoïdale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Dispositif de freinage suivant la revendication 3, caractérisé en ce que des coins de guidage (10) réglables sont prévus, au moins dans la zone de l'une des parois latérales des rainures longitudinales de guidage (9).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Dispositif de freinage suivant la revendication 4, caractérisé en ce que deux coins de guidage (10) sont prévus au voisinage de la face frontale du support guide-fil (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Braking device on the thread guide box (1) of a flat bed knitting machine which is mounted on a slide rail (2) extending along the needle beds and which can be driven along the slide rail (2) in either direction of travel of the carriage of the bolt carriage in each case by a carrier bolt (4) fitted to the bolt carriage,<br/>
characterised in that at least the permanent magnet (6) is fitted onto the thread guide box (1) near the guide rail (2), which has a fixed air gap (7) relative to the magnetically conducting slide rail (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Braking device as in claim 1, characterised in that two permanent magnets (6) are fitted close to the front faces (5) of the thread guide box (1) with the longitudinal central axis of the slide rail (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Braking device as in claims 1 or 2, characterised in that the slide rail (2) has a dovetail shaped cross-section and the thread guide box (1) has longitudinal guide slots (9) with trapezoidal shaped cross-section matching the cross-section of the slide rail (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Braking device as in claim 3, characterised in that the adjustable guide wedges (10) are fitted near at least one of the side walls of the longitudinal guide slots (9), the thread guide box (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Braking device as in claim 4, characterised in that two guide wedges (10) are fitted adjacent to the front faces of the thread guide box (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="102" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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