Aushängescharnier

Abstract

 Das Aushängescharnier besteht aus zwei Scharnierlappen (1; 2) und einem Scharnierstift (3). Jeder Scharnier­lappen (1; 2) weist an der dem anderen Scharnierlappen (2; 1) zugewandten Kante (11; 21) eine Rolle (12; 22) auf, die zu der Rolle (22; 12) des anderen Scharnier­lappens koaxial ist. Der Scharnierstift (3) ist in der einen Rolle (12) formschlüssig befestigt und in die andere Rolle (22) quer lösbar gesteckt. Der den Scharnierstift (3) haltende Scharnierlappen (1) ist in dem für die Aufnahme der Rolle (22) des anderen Scharnierlappens (2) ausgesparten Bereich an der Kante (11) aus der Ebene des Scharnierlappens (1) in Rich­tung der Rolle (12) abgebogen.

Beschreibung

Technisches Gebiet:

[0001] Die Erfindung betrifft ein aus zwei Scharnierlappen und einem Scharnierstift bestehendes Aushängescharnierfür Behälter, bei dem jeder Scharnierlappen an der dem an­deren Scharnierlappen zugewandten Kante eine zur Rolle des anderen Scharnierlappens koaxiale Rolle aufweist und der Scharnierstift in der einen Rolle formschlüssig befestigt und in die andere Rolle quer lösbar gesteckt ist.

Stand der Technik:

[0002] Aushängescharniere der vorgenannten Art sind bekannt (DE-U-81 17 147). Sie ermöglichen, Kasten und Deckel eines Behälters nicht nur gegeneinander zu schwenken, sondern auch bei Bedarf den Deckel ganz von dem Kasten zu lösen dadurch, daß das Scharnier ausgehängt wird. Aus­hängescharniere der vorgenannten Art weisen folgenden Nachteil auf. Um ausgehängt werden zu können, kann die Rolle des auszuhängenden Teils des Scharniers nicht um 360° gebogen werden. Vielmehr muß die Rolle eine Aus­sparung mindestens in einer der Dicke des Scharnierstifts gleichen Breite aufweisen. Notwendigerweise ergibt dies quer zur Längsachse des Aushängescharniers Spiel. Es ist deshalb nicht möglich, wie es an sich bekannt ist (DE-C-19 10 580), Aushängescharniere der vorgenannten Art maschinell anzuschlagen und zwar weder einzeln noch von einem Anschlagwerkstück, welches aus einer Vielzahl stirnseitig miteinander verbundener Scharniere besteht. Die bekannten Aushängescharniere sind folglich auch nicht mit an den Längsrändern angeformten Einschlagzungen ver­sehen, wie es für das Anschlagen von Scharnieren an Be­hälter und Deckel vorteilhaft wäre (DE-U-75 31 968). Vielmehr sind Aushängescharniere in den Scharnierlappen mit Löchern versehen, durch die Nägel getrieben werden, oder es sind in den Scharnierlappen Einschlagspitzen aus­geschnitten und abgewinkelt.

Darstellung der Erfindung:

[0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Aushängescharnier so zu gestalten, daß in Anschlagstellung quer zur Längsachse so wenig Spiel auftritt, daß maschinelles Anschlagen der lösbar miteinander verbundenen Scharnierhälten möglich ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch ge­löst, daß der den Scharnierstift haltende Scharnierlappen in dem für die Aufnahme der Rolle des anderen Scharnier­lappens ausgesparten Bereich an der Kante aus der Ebene des Scharnierlappens in Richtung der Rolle abgebogen ist.

[0004] Bei der Erfindung ragt die aus der Ebene des Scharnier­lappens abgebogene Kante in den Bereich der größten Querausdehnung der Rollen an dem aushängbaren Teil des Scharniers. In Schließlage wirkt die abgebogene Kante wie ein Teil einer äußeren Führung für die Rolle. Was bei vollständig ausgeführter - nicht für eine Aushängung ge­eigneter - Relle deren Innenfläche bezogen auf den Scharnierstift vehindert nämlich eine Querbewegung der Scharnierhälten zueinander über in Kauf zu nehmende Toleranzen hinaus, bewirkt bei der Erfindung die freie Fläche des abgebogenen Teils bezogen auf die Außenfläche der Rolle. Auch hier kann folglich eine Querbewegung nicht stattfinden. Erst das Schwenken des Scharniers über diesen Bereich hinaus bringt den offenen Teil des Scharnierlappens in Aushängestellung.

[0005] Die Aushängescharnier nach der Erfindung kann bei lös­bar miteinander verbundenen Scharnierhälten sowohl einzeln als auch von einem Anschlagwerkstück, zu dem eine Vielzahl von Aushängescharnieren an den Stirn­seiten zusammen gefaßt sind und von dem sie vereinzelt werden, wie Bandscharniere maschinell angeschlagen werden. Möglich ist auch das maschinelle Anschlagen von zu zwei Einzelstreifen aneinander gefügten Schar­nierhälten, von denen die einzelnen Scharnierhälten vereinzelt und angeschlagen werden.

[0006] Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung:

[0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 die Ansicht eines einzelnen Aushängescharniers mit einem nach Art einer schiefen Ebene abge­bogenen mittleren Teil eines der Scharnier­lappen;

Figur 2 zu einem Anschlagwerkstück zusammengefaßte Aushängescharniere nach Figur 1;

Figur 3 die in Figur 1 dargestellte Ansicht im Maß­stab 5 : 1 vergrößert;

Figur 4 einen Querschnitt durch das in Figur 3 darge­stellte Aushängescharnier;

Figur 5 die Ansicht eines einzelnen Aushängescharniers mit einem im rechten Winkel abgebogenen mittleren Teil eines der Scharnierlappen;

Figur 6 zu einem Anschlagwerkstück zusammengefaßte Aus­hängescharniere nach Figur 5;

Figur 7 die in Figur 5 dargestellte Ansicht im Maßstab 5 : 1 vergrößert;

Figur 8 einen Querschnitt durch das in Figur 7 darge­stellte Aushängescharnier.

[0008] Bester Weg zur Ausführung der Erfindung:
Jedes Aushängescharnier ist gebildet aus zwei Scharnier­lappen 1, 2 und einem Scharnierstift 3. Jeder Scharnier­lappen 1, 2 weist an der dem anderen Scharnierlappen 2, 1 zugewandten Kante 11, 21 eine Rolle 12, 22 auf. Jede Rolle 12, 22 des einen Scharnierlappens 1, 2 ist zur Rolle 22, 12 des anderen Scharnierlappens 2, 1 koaxial ange­ordnet. An den Außenkanten 13, 23 weisen die Scharnier­lappen 1, 2 Einschlagzungen 14, 15; 24, 25 auf. Die Ein­schlagzungen 14, 24 sind in dem an die Stirnseiten an­schließenden breiteren Bereich der Scharnierlappen 1, 2 befestigt; die Einschlagzungen 15, 25 in dem schmalen mittleren Bereich. Alle Einschlagzungen 14, 15; 24, 25 sind materialeinheitlich mit den Scharnierlappen 1, 2 hergestellt und abgewinkelt.

[0009] Nachfolgend ist der Scharnierlappen 1 als "fester" Schar­nierlappen, der Scharnierlappen 2 als "aushängbarer" Scharnierlappen bezeichnet. Im Sinne dieser Definition ist die Rolle 12 des Scharnierlappens 1 zweigeteilt aus­geführt. Zwischen den Teilen der Rolle 12 ist der Schar­nierstift 3 fixiert. In den zwischen den Teilen der Schar­nierrolle 12 ausgesparten Bereich greift die Rolle 22 des aushängbaren Scharnierlappens 2. Während die Rolle 12 im wesentlichen über einen Umfang von 360° ausgeführt ist, ist die Rolle 22 lediglich mit einem Umfang von ca. 180° ausgeführt. Die Öffnung der Rolle 22 weist weg von dem Scharnierlappen 2. Die Rollen 12, 22 sind im übrigen materialeinheitlich mit den Scharnierlappen 1, 2 herge­stellt und gerollt.

[0010] Der den Scharnierstift 3 haltende Scharnierlappen 1 ist in dem für die Aufnahme der Rolle 22 des anderen Scharnier­lappens 2 ausgesparten Bereich an seiner Kante 16 aus der Ebene des Scharnierlappens 1 in Richtung der Rolle 12 ab­gebogen.

[0011] Bei dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungs­beispiel ist der Scharnierlappen 1 in dem ausgesparten Bereich nach Art einer schiefen Ebene 41 abgewinkelt. Bei einer Knickstelle 42 etwa im Abstand des Aussendurch­messers der Rolle 12 von der Kante 16 beträgt der Winkel der schiefen Ebene 41 etwa 15°. Die schiefe Ebene 41 ist auch an ihren Stirnseiten mit dem Scharnierlappen ver­bunden.

[0012] Bei dem in den Figuren 5 bis 8 dargestellten Ausführungs­beispiel ist der Scharnierlappen 1 im ausgesparten Bereich als rechter Winkel 51 abgebogen. Bei einer Knickstelle 52 im Abstand etwas größer als die Stärke des Scharnier­lappens 1 von der Kante 16 endet das freie Ende 53 des abgebogenen rechten Winkels 51 etwasin Höhe des oberen Begrenzungslinie des Scharnierstifts 3.

[0013] Bei beiden Ausführungen ist in der Regel der Scharnier­lappen 1 mit einem Behälter oder einem behälterartigen Teil, der Scharnierlappen 2 mit einem Deckel oder deckelartigen Teil verbunden. Ausgehend von der in den Figuren dargestellten Schließlage von Behälter und Deckel ist der Scharnierlappen 2 mit dem Deckel um den Scharnierstift 3 als Achse schwenkbar. In einer Schwenk­lage, die erreicht ist, wenn die freie Kante der Rolle 22 die Kante 16 der schiefen Ebene 41/des rechten Winkels 51 erreicht hat und die bei etwa 90° liegt, kann der Scharnierlappen 2 von dem Scharnierlappen 1 in Querrichtung ausgehängt und wieder eingehängt und damit der Deckel von dem Behälter vollständig gelöst und wieder schwenkbar zusammengefügt werden. In den Zeichnungen dargestellten Lagen übernimmt die freie Kante 16 die Funktion des an der Rolle 22 fehlenden Teil: Sie ver­hindert - in Grenzen - Bewegungen der Scharnierteile quer zur Längsrichtung. Dadurch wird das maschinelle An­schlagen möglich.

[0014] Bei dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausfüh­rungsbeispiel weist der aushängbare Scharnierlappen 2 im Bereich jedes Teils der Rolle 12 des festen Schar­nierlappens 1 eine zur Kante 21 abfallende Schräge 26, auch als Facette zu bezeichnen,auf. Auf der Seite der Rolle 22 ist also an der Kante 21 der aushängbare Schar­nierlappen 2 verdünnt. Die Scharnierhälften kommen näher aneinander; es entsteht für die Rolle 11 des festen Scharnierlappens 1 ein vergrößertes Bett. Die Stabilität des Aushängescharniers ist vergrößert. Außerdem weist der aushängbare Scharnierlappen 2 im Anschluß an seine Rolle 22 eine in Richtung der Rolle 22 weisende Erhebung 27, z.B. einen Körner, auf. Dies erschwert unfreiwilliges Aushängen des aushängbaren Scharnierlappens 2. Schräge 26 und Erhebung 27 können einzeln oder zusammen auch bei dem Aushängescharnier nach Figur 5 bis 8 vorgesehen sein.

[0015] Eine Veilzahl von Aushängescharnieren mit den Scharnier­lappen 1, 2 sind an den Stirnseiten zu einem Anschlag­werkstück zusammenfaßbar, wie es in den Figuren 4 und 8 dargestellt ist. Bei diesen Ausführungen wird das Anschlag­werkstück insgesamt einer Anschlagmaschine zugeführt, wo es in bekannter Weise nicht nur angeschlagen sondern von dem Anschlagwerkstück abgetrennt - vereinzelt - wird.

Gewerbliche Verwertbarkeit:

[0016] Das Aushängescharnier dient dazu, ein Teil, z.B. einen Deckel, an einem anderen Teil, z.B. an einem Kasten, eines Behälters nicht nur schwenkbar, sondern bei Bedarf auch vollständig lösbar zu befestigen.

Ansprüche

1. Aus zwei Scharnierlappen (1; 2) und einem Scharnier­stift (3) bestehendes Aushängescharnier für Behälter, bei dem jeder Scharnierlappen (1; 2) an der dem anderen Scharnierlappen (2; 1) zugewandten Kante (11; 21) eine zur Rolle (22; 12) des anderen Schar­nierlappens koaxiale Rolle (12; 22) aufweist und der Scharnierstift (3) in der einen Rolle (12) form­schlüssig befestigt und in die andere Rolle (22) quer lösbar gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den Scharnierstift (3) haltende Scharnier­lappen (1) in dem für die Aufnahme der Rolle (22) des anderen Scharnierlappens (2) ausgesparten Bereich an der Kan-te (11) aus der Ebene des Scharnierlappens (1) in Richtung der Rolle (12) abgebogen ist.

2. Aushängescharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Scharnierlappen (1) in dem ausge­sparten Bereich nach Art einer schiefen Ebene abge­winkelt ist.

3. Aushängescharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, daß bei einer Knickstelle (42) etwa im Abstand des Rollen-Aussendurchmessers von der Kante (11) der Winkel der schiefen Ebene etwa 15° beträgt.

4. Aushängescharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die schiefe Ebene auch an den Stirn­seiten (43) mit dem Scharnierlappen (1) verbunden ist.

5. Aushängescharniere nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Scharnierlappen (1) im ausgesparten Bereich im rechten Winkel abgebogen ist.

6. Aushängescharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­net, daß bei einer Knickstelle (52) im Abstand von der Kante (11) etwas größer als die Stärke des Scharnier­lappens (1) das freie Ende des abgebogenen Winkels (51) etwa in Höhe der oberen Begrenzungslinie das Scharnier­stifts (3) endet.

7. Aushängescharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Aushänge­scharnieren an den Stirnseiten zu einem Anschlagwerk­stück zusammengefaßt sind.

8. Aushängescharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß der andere Scharnierlappen (2) im Bereich der Rolle (12) des den Scharnierstift (3) haltenden Scharnierlappens (1) mit einer zur Kante (21) abfallenden Schrägen (26) versehen ist.

9. Aushängescharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der andere Scharnierlappen (2) im Anschluß an die Rolle (22) mit einer in Richtung der Rolle weisenden Erhebung (27) versehen ist.

Zeichnung