Aushängescharnier

Beschreibung

Technisches Gebiet:

[0001] Die Erfindung betrifft ein aus zwei Scharnierlappen und einem Scharnierstift bestehendes Aushängescharnier für Behälter, bei dem jeder Scharnierlappen an der dem anderen Scharnierlappen zugewandten Kante eine zur Rolle des anderen Scharnierlappens koaxiale Rolle aufweist und der Scharnierstift in der einen Rolle formschlüssig befestigt und in die andere Rolle quer lösbar gesteckt ist.

Stand der Technik:

[0002] Aushängescharniere der vorgenannten Art sind bekannt (DE-U-81 17 147). Sie ermöglichen, Kasten und Deckel eines Behälters nicht nur gegeneinander zu schwenken, sondern auch bei Bedarf den Deckel ganz von dem Kasten zu lösen dadurch, daß das Scharnier ausgehängt wird. Aushängescharniere der vorgenannten Art weisen folgenden Nachteil auf. Um ausgehängt werden zu können, kann die Rolle des auszuhängenden Teils des Scharniers nicht um 360° gebogen werden. Vielmehr muß die Rolle eine Aussparung mindestens in einer der Dicke des Scharnierstifts gleichen Breite aufweisen. Notwendigerweise ergibt dies quer zur Längsachse des Aushängescharniers Spiel. Es ist deshalb nicht möglich, wie es an sich bekannt ist (DE-A-19 10 580), Aushängescharniere der vorgenannten Art maschinell anzuschlagen und zwar weder einzeln noch von einem Anschlagwerkstück, welches aus einer Vielzahl stirnseitig miteinander verbundener Scharniere besteht. Die bekannten Aushängescharniere sind folglich auch nicht mit an den Längsrändern angeformten Einschlagzungen versehen, wie es für das Anschlagen von Scharnieren an Behälter und Deckel vorteilhaft wäre (DE-U-75 31 968). Vielmehr sind Aushängescharniere in den Scharnierlappen mit Löchern versehen, durch die Nägel getrieben werden, oder es sind in den Scharnierlappen Einschlagspitzen ausgeschnitten und abgewinkelt.

Darstellung der Erfindung:

[0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Aushängescharnier so zu gestalten, daß in Anschlagstellung quer zur Längsachse so wenig Spiel auftritt, daß maschinelles Anschlagen der lösbar miteinander verbundenen Scharnierhälften möglich ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der den Scharnierstift haltende Scharnierlappen in dem für die Aufnahme der Rolle des anderen Scharnierlappens ausgesparten Bereich an der Kante aus der Ebene des Scharnierlappens in Richtung der Rolle abgebogen ist.

[0004] Bei der Erfindung ragt die aus der Ebene des Scharnierlappens abgebogene Kante in den Bereich der größten Querausdehnung der Rollen an dem aushängbaren Teil des Scharniers. In Schließlage wirkt die abgebogene Kante wie ein Teil einer äußeren Führung für die Rolle. Was bei vollständig ausgeführter - nicht für eine Aushängung geeigneter - Rolle deren Innenfläche bezogen auf den Scharnierstift nämlich eine Querbewegung der Scharnierhälten zueinander über in Kauf zu nehmende Toleranzen hinaus verhindert, bewirkt bei der Erfindung die freie Fläche des abgebogenen Teils bezogen auf die Außenfläche der Rolle. Auch hier kann folglich eine Querbewegung nicht stattfinden. Erst das Schwenken des Scharniers über diesen Bereich hinaus bringt den offenen Teil des Scharnierlappens in Aushängestellung.

[0005] Die Aushängescharnier nach der Erfindung kann bei lösbar miteinander verbundenen Scharnierhälften sowohl einzeln als auch von einem Anschlagwerkstück, zu dem eine Vielzahl von Aushängescharnieren an den Stirnseiten zusammen gefaßt sind und von dem sie vereinzelt werden, wie Bandscharniere maschinell angeschlagen werden. Möglich ist auch das maschinelle Anschlagen von zu zwei Einzelstreifen aneinander gefügten Scharnierhälften, von denen die einzelnen Scharnierhälften vereinzelt und angeschlagen werden.

[0006] Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung:

[0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 die Ansicht eines einzelnen Aushängescharniers mit einem nach Art einer schiefen Ebene abgebogenen mittleren Teil eines der Scharnierlappen;

Figur 2 zu einem Anschlagwerkstück zusammengefaßte Aushängescharniere nach Figur 1;

Figur 3 die in Figur 1 dargestellte Ansicht im Maßstab 5: 1 vergrößert;

Figur 4 einen Querschnitt durch das in Figur 3 dargestellte Aushängescharnier;

Figur 5 die Ansicht eines einzelnen Aushängescharniers mit einem im rechten Winkel abgebogenen mittleren Teil eines der Scharnierlappen;

Figur 6 zu einem Anschlagwerkstück zusammengefaßte Aushängescharniere nach Figur 5;

Figur 7 die in Figur 5 dargestellte Ansicht im Maßstab 5: 1 vergrößert;

Figur 8 einen Querschnitt durch das in Figur 7 dargestellte Aushängescharnier.

[0008] Bester Weg zur Ausführung der Erfindung:
Jedes Aushängescharnier ist gebildet aus zwei Scharnierlappen 1, 2 und einem Scharnierstift 3. Jeder Scharnierlappen 1, 2 weist an der dem anderen Scharnierlappen 2, 1 zugewandten Kante 11, 21 eine Rolle 12, 22 auf. Jede Rolle 12, 22 des einen Scharnierlappens 1, 2 ist zur Rolle 22, 12 des anderen Scharnierlappens 2, 1 koaxial angeordnet. An den Außenkanten 13, 23 weisen die Scharnierlappen 1, 2 Einschlagzungen 14, 15; 24, 25 auf. Die Einschlagzungen 14, 24 sind in dem an die Stirnseiten anschließenden breiteren Bereich der Scharnierlappen 1, 2 befestigt; die Einschlagzungen 15, 25 in dem schmalen mittleren Bereich. Alle Einschlagzungen 14, 15; 24, 25 sind materialeinheitlich mit den Scharnierlappen 1, 2 hergestellt und abgewinkelt.

[0009] Nachfolgend ist der Scharnierlappen 1 als "fester" Scharnierlappen, der Scharnierlappen 2 als "aushängbarer" Scharnierlappen bezeichnet. Im Sinne dieser Definition ist die Rolle 12 des Scharnierlappens 1 zweigeteilt ausgeführt. Zwischen den Teilen der Rolle 12 ist der Scharnierstift 3 fixiert. In den zwischen den Teilen der Scharnierrolle 12 ausgesparten Bereich greift die Rolle 22 des aushängbaren Scharnierlappens 2. Während die Rolle 12 im wesentlichen über einen Umfang von 360° ausgeführt ist, ist die Rolle 22 lediglich mit einem Umfang von ca. 180° ausgeführt. Die Öffnung der Rolle 22 weist weg von dem Scharnierlappen 2. Die Rollen 12, 22 sind im übrigen materialeinheitlich mit den Scharnierlappen 1, 2 hergestellt und gerollt.

[0010] Der den Scharnierstift 3 haltende Scharnierlappen 1 ist in dem für die Aufnahme der Rolle 22 des anderen Scharnierlappens 2 ausgesparten Bereich an seiner Kante 16 aus der Ebene des Scharnierlappens 1 in Richtung der Rolle 12 abgebogen.

[0011] Bei dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Scharnierlappen 1 in dem ausgesparten Bereich nach Art einer schiefen Ebene 41 abgewinkelt. Bei einer Knickstelle 42 etwa im Abstand des Aussendurchmessers der Rolle 12 von der Kante 16 beträgt der Winkel der schiefen Ebene 41 etwa 15°. Die schiefe Ebene 41 ist auch an ihren Stirnseiten mit dem Scharnierlappen verbunden.

[0012] Bei dem in den Figuren 5 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Scharnierlappen 1 im ausgesparten Bereich als rechter Winkel 51 abgebogen. Bei einer Knickstelle 52, im Abstand etwas größer als die Stärke des Scharnierlappens 1 von der Kante 16, endet das freie Ende 53 des abgebogenen rechten Winkels 51 etwa in Höhe der oberen Begrenzungslinie des Scharnierstifts 3.

[0013] Bei beiden Ausführungen ist in der Regel der Scharnierlappen 1 mit einem Behälter oder einem behälterartigen Teil, der Scharnierlappen 2 mit einem Deckel oder deckelartigen Teil verbunden. Ausgehend von der in den Figuren dargestellten Schließlage von Behälter und Deckel ist der Scharnierlappen 2 mit dem Deckel um den Scharnierstift 3 als Achse schwenkbar. In einer Schwenklage, die erreicht ist, wenn die freie Kante der Rolle 22, 23 die Kante 16 der schiefen Ebene 41 bzw. des rechten Winkels 51 erreicht hat und die bei etwa 90° liegt, kann der Scharnierlappen 2 von dem Scharnierlappen 1 in Querrichtung ausgehängt und wieder eingehängt und damit der Deckel von dem Behälter vollständig gelöst und wieder schwenkbar zusammengefügt werden. In den Zeichnungen dargestellten Lagen übernimmt die freie Kante 16 die Funktion des an der Rolle 22 fehlenden Teils. Sie verhindert - in Grenzen - Bewegungen der Scharnierteile quer zur Längsrichtung. Dadurch wird das maschinelle Anschlagen möglich.

[0014] Bei dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der aushängbare Scharnierlappen 2 im Bereich jedes Teils der Rolle 12 des festen Scharnierlappens 1 eine zur Kante 21 abfallende Schräge 26, auch als Facette zu bezeichnen, auf. Auf der Seite der Rolle 22 ist also an der Kante 21 der aushängbare Scharnierlappen 2 verdünnt. Die Scharnierhälften kommen näher aneinander; es entsteht für die Rolle 11 des festen Scharnierlappens 1 ein vergrößertes Bett. Die Stabilität des Aushängescharniers ist vergrößert. Außerdem weist der aushängbare Scharnierlappen 2 im Anschluß an seine Rolle 22 eine in Richtung der Rolle 22 weisende Erhebung 27, z.B. einen Körner, auf. Dies erschwert unfreiwilliges Aushängen des aushängbaren Scharnierlappens 2. Schräge 26 und Erhebung 27 können einzeln oder zusammen auch bei dem Aushängescharnier nach Figur 5 bis 8 vorgesehen sein.

[0015] Eine Veilzahl von Aushängescharnieren mit den Scharnierlappen 1, 2 sind an den Stirnseiten zu einem Anschlagwerkstück zusammenfaßbar, wie es in den Figuren 4 und 8 dargestellt ist. Bei diesen Ausführungen wird das Anschlagwerkstück insgesamt einer Anschlagmaschine zugeführt, wo es in bekannter Weise nicht nur angeschlagen sondern von dem Anschlagwerkstück abgetrennt - vereinzelt - wird.

Gewerbliche Verwertbarkeit:

[0016] Das Aushängescharnier dient dazu, ein Teil, z.B. einen Deckel, an einem anderen Teil, z.B. an einem Kasten, eines Behälters nicht nur schwenkbar, sondern bei Bedarf auch vollständig lösbar zu befestigen.

Ansprüche

1. Aus zwei Scharnierlappen (1; 2) und einem Scharnierstift (3) bestehendes Aushängescharnier für Behälter, bei dem jeder Scharnierlappen (1; 2) an der dem anderen Scharnierlappen (2; 1) zugewandten Kante (11; 21) eine zur Rolle (22; 12) des anderen Scharnierlappens koaxiale Rolle (12; 22) aufweist und der Scharnierstift (3) in der einen Rolle (12) formschlüssig befestigt und in die andere Rolle (22) quer lösbar gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den Scharnierstift (3) haltende Scharnierlappen (1) in dem für die Aufnahme der Rolle (22) des anderen Scharnierlappens (2) ausgesparten Bereich an der Kante (11) aus der Ebene des Scharnierlappens (1) in Richtung der Rolle (12) abgebogen ist.

2. Aushängescharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierlappen (1) in dem ausgesparten Bereich nach Art einer schiefen Ebene abgewinkelt ist.

3. Aushängescharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Knickstelle (42) etwa im Abstand des Rollen-Aussendurchmessers von der Kante (11) der Winkel der schiefen Ebene etwa 15° beträgt.

4. Aushängescharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die schiefe Ebene auch an den Stirnseiten (43) mit dem Scharnierlappen (1) verbunden ist.

5. Aushängescharniere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierlappen (1) im ausgesparten Bereich im rechten Winkel abgebogen ist.

6. Aushängescharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Knickstelle (52) im Abstand von der Kante (11) etwas größer als die Stärke des Scharnierlappens (1) das freie Ende des abgebogenen Winkels (51) etwa in Höhe der oberen Begrenzungslinie das Scharnierstifts (3) endet.

7. Aushängescharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl von Aushängescharnieren an den Stirnseiten zu einem Anschlagwerkstück zusammengefaßt sind.

8. Aushängescharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Scharnierlappen (2) im Bereich der Rolle (12) des den Scharnierstift (3) haltenden Scharnierlappens (1) mit einer zur Kante (21) abfallenden Schrägen (26) versehen ist.

9. Aushängescharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Scharnierlappen (2) im Anschluß an die Rolle (22) mit einer in Richtung der Rolle weisenden Erhebung (27) versehen ist.

Claims

1. A detachable hinge for containers comprising two hinge flaps (1; 2) and a hinge pin (3), in which each hinge flap (1; 2) at its edge (11; 21) facing the other hinge flap (2; 1) comprises a roll (12; 22) which is coaxial to the roll (22; 12) of the other hinge flap and the hinge pin (3) is secured in a form-locking manner in one roll (12) and is inserted into the other roll (22) so as to be transversely detachable, characterised in that, in its cut-away region for receiving the roll (22) of the other hinge flap (2), the hinge flap (1) holding the hinge pin (3) is bent at its edge (11) out of the plane of the hinge flap (1) in the direction of the roll (12).

2. A detachable hinge according to claim 1, characterised in that, in its cut-away region, the hinge flap (1) is angled in the manner of an inclined plane.

3. A detachable hinge according to claim 2, characterised in that at a bending site (42), approximately at a distance from the edge (11) of one external roll diameter, the angle of the inclined plane is approximately 15°.

4. A detachable hinge according to claim 2 or 3, characterised in that the inclined plane is also connected at its end faces (43) with the hinge flap (1).

5. A detachable hinge according to claim 1, characterised in that, in its cut-away region, the hinge flap (1) is bent at right angles.

6. A detachable hinge according to claim 5, characterised in that at a bending site (52) at a distance from the edge (11) somewhat greater than the thickness of the hinge flap (1), the free end of the angled section (51) ends approximately level with the upper boundary line of the hinge pin (3).

7. A detachable hinge according to one of claims 1 to 6, characterised in that a plurality of detachable hinges are joined at their end faces to form a fixing workpiece.

8. A detachable hinge according to one of claims 1 to 7, characterised in that the other hinge flap (2) is provided in the region of the roll (12) of the hinge flap (1) holding the hinge pin (3) with a bevel (26) sloping downwards towards the edge (21).

9. A detachable hinge according to one of claims 1 to 8, characterised in that the other hinge flap (2) is provided at its point of connection with the roll (22) with a raised section (27) pointing towards the roll.

Revendications

1. Charnière décrochable pour des récipients composée de deux lames de charnière (1; 2) et d'une broche de charnière (3) dans laquelle chaque lame de charnière (1; 2) présente, sur le bord (11; 21) dirigé vers l'autre lame de charnière (2; 1), un rouleau (12; 22) placé coaxialement par rapport au rouleau (22; 12) de l'autre lame de charnière et dans laquelle la broche de charnière (3) est fixée à engagement positif dans l'un des rouleaux (12) et engagée transversalement et de manière amovible dans l'autre rouleau (22), caractérisée en ce que, dans la région évidée destinée à recevoir le rouleau (22) de l'autre lame de charnière (2), la lame de charnière (1) qui maintient la broche de charnière (3) est pliée sur le bord (11) hors du plan de la lame de charnière (1) en direction du rouleau (12).

2. Charnière décrochable selon la revendication 1, caractérisée en ce que, dans la région évidée, la lame de charnière (1) est coudée à la manière d'un plan incliné.

3. Charnière décrochable selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'à une pliure (42) située à une distance du bord (11) qui est sensiblement égale au diamètre extérieur du rouleau, l'angle du plan incliné est d'environ 15°.

4. Charnière décrochable selon l'une des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce que le plan incliné est également relié à la lame de charnière (1) à ses faces frontales (43).

5. Charnière décrochable selon la revendication 1, caractérisée en ce que la lame de charnière (1) est pliée à angle droit dans la région évidée.

6. Charnière décrochable selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'à une pliure (52) située à une distance du bord (11) qui est légèrement plus grande que l'épaisseur de la lame de charnière (1), l'extrémité libre de la section pliée à angle droit (51) se termine sensiblement au niveau de la périphérie supérieure de la broche de charnière (3).

7. Charnière décrochable selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'une pluralité de charnières décrochables sont réunies à leurs faces frontales en une pièce de fixation.

8. Charnière décrochable selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que, dans la région du rouleau (12) de la lame de charnière (1) qui maintient la broche de charnière (3), l'autre lame de charnière (2) est munie d'un chanfrein (26) qui descend en direction du bord (21).

9. Charnière décrochable selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'autre lame de charnière (2) présente, à la suite du rouleau (22), un bossage (27) dirigé vers le rouleau.

Zeichnung